Vor Landtagswahlen: Wagenknecht hält Koalition mit AfD für „unzumutbar“

Nach Merz-Vorstoß: Nouripour signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Migration

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Co-Chef Omid Nouripour zeigt sich grundsätzlich bereit, über Vorschläge der Union zur Migrationspolitik zu sprechen , hat aber Bedenken bei der Umsetzbarkeit. „Wir sind gesprächsbereit“, sagte Nouripour...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor – „Leute wollen Lösungen“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: 60 Prozent laut Umfrage gegen vorschnelle Reaktionen nach Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Auf einem Bildschirm einer Bühne brennt auf dem Fronhof eine Kerze. Diese Kerze erinnert in Solingen an die getöteten Menschen. Copyright: dpa Als Konsequenz aus dem Terroranschlag wird über...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Scholz: "Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten"

vor 12 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Landtagswahlen am Sonntag: Machen BSW und AfD gemeinsame Sache?

vor 12 Monaten - TAG24

Dresden/Erfurt - Große Sorge bei vielen gemäßigten Wählern in Ostdeutschland! Am Sonntag finden in Thüringen und Sachsen die Landtagswahlen statt, drei Wochen später wählt auch Brandenburg ein neues Parlament....weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Merz will nur noch einen „faktischen Aufnahmestopp“

vor 12 Monaten - FAZ

Der CDU-Vorsitzende verteidigt seine Vorschläge an den Kanzler in einem internen Schreiben. Die FDP zeigt sich derweil offen für die Vorstöße, die Grünen in der Sache auch. Ihnen gefällt aber Merz’ Ton...weiterlesen »

Migrationspakt ohne Ampel-Partner? Das sagen FDP und Grüne

vor 12 Monaten - NOZ.de

Bei einem einstündigen Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat CDU-Chef Friedrich Merz angeboten, einen gemeinsamen Migrationspakt einzugehen – zur Not auch ohne FDP und Grüne. Nun reagieren die beiden...weiterlesen »

Solingen: Anschlag löst Debatte über Abschiebungen aus

vor 12 Monaten - Deutsche Welle

Der tödliche Messerangriff hat die Frage aufgeworfen, warum der verdächtige Syrer noch in Deutschland ist, obwohl er 2023 abgeschoben werden sollte. Was wurde versäumt im Fall des Tatverdächtigen des Messeranschlags...weiterlesen »

Zittern trotz Listenplatz 1 - Fliegt Höcke als Wahlsieger aus dem Landtag?

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Wird der Thüringer Spitzenkandidat der AfD Opfer des eigenen Erfolgs? In allen Umfragen zur Landtagswahl (1. September) ist die Partei stärkste Kraft. Rechtsaußen Björn Höcke (52) steht auf Platz 1 der...weiterlesen »

Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz: Recht auf Asyl bleibt!

vor 12 Monaten - DASDING

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im ZDF gesagt, dass er an dem im Grundgesetz verankerten Recht nicht rütteln will. Olaf Scholz meinte dazu: Das steht in unserem Grundgesetz, das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Recht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. Das Individualrecht auf Asyl stehe im Grundgesetz. Das werde niemand mit seiner Unterstützung infrage stellen, sagte der SPD-Politiker...weiterlesen »

Thüringens AfD-Chef Höcke hat noch kein Schattenkabinett präsentiert

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Im November hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ein Schattenkabinett angekündigt. Bisher ist keins da. Seinen CDU-Kontrahenten Mario Voigt überrascht das nicht. Trotz einer Ankündigung ihres...weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Konsequente Abschiebung“ – aber nicht wie AfD

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Mario Voigt könnte als Sieger aus der Thüringen-Wahl hervorgehen. Im Interview teilt er gegen den potenziellen Koalitionspartner aus. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem CDU-Spitzenkandidaten...weiterlesen »

Thüringens AfD-Chef Höcke hat noch kein Schattenkabinett präsentiert

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Im November hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ein Schattenkabinett angekündigt. Bisher ist keins da. Seinen CDU-Kontrahenten Mario Voigt überrascht das nicht. Trotz einer Ankündigung ihres...weiterlesen »

Umfrage zu Solingen-Anschlag: Mehrheit der Deutschen lehnt Aktionismus in der Asylpolitik ab

vor 12 Monaten - n-tv

Wie sollte die Politik nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen reagieren? Laut einer Forsa-Umfrage befürworten 60 Prozent der Deutschen, in Ruhe über Maßnahmen zu entscheiden. Dabei gibt es allerdings...weiterlesen »

Nach Merz-Vorschlägen: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - n-tv

In Deutschland gilt das individuelle Grundrecht auf Asyl. Friedrich Merz fordert trotzdem einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan und würde dieses gerne ohne Grundgesetz-Änderung "faktisch"...weiterlesen »

Wie Friedrich Merz den Bundeskanzler vor sich hertreibt

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Hagen. Oppositionsführer Merz macht dem Kanzler einen vergifteten Vorschlag. Scholz kann nicht zustimmen, sonst riskiert er die Koalition. Ja, vielleicht ist es wirklich die tiefe Sorge um unser Land,...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: 60 Prozent laut Umfrage gegen vorschnelle Reaktionen nach Anschlag

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Als Konsequenz aus dem Terroranschlag wird über Änderungen in der Migrationspolitik diskutiert. In einer Umfrage für „Stern“ und RTL sprechen sich 60 Prozent der Deutschen gegen zu rasche Reaktionen auf...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen: Behördenversagen mit Todesfolge

vor 12 Monaten - RP Online

Viele Fragen sind noch offen, aber eines ist klar: Der 26 Jahre alte Syrer, der für die erschütternde Attacke von Solingen mit drei Toten dringend tatverdächtig ist, hätte nicht mehr in Deutschland sein...weiterlesen »

Migration: Merz' Angebot an Scholz ist eine Wahlkampf-Pose – auf Kosten von Solingen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Friedrich Merz (CDU) kommt nach einem Gespräch mit dem Bundeskanzler aus dem Bundeskanzleramt. Er hat mit Olaf Scholz über Migrationspolitik gesprochen. Copyright: dpa Nach dem Attentat von Solingen...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan

vor 12 Monaten - Hall Anzeiger

Magdeburg. STK. Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von Rückführungen in beide Länder bitten der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff,...weiterlesen »

Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor

vor 12 Monaten - Spiegel

Scharfe Kritik an Oppositionsführer Friedrich Merz : Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, wirft Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) in der Migrationsdebatte einen...weiterlesen »

Scholz: Grenzkontrollen «so lange wie möglich» weiterführen

vor 12 Monaten - upday.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Vor Landtagswahlen im Osten: Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus – ist aber offen für Kooperation bei Gesetzesvorhaben

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht erteilt vor den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland Bündnissen mit der AfD eine klare Absage - behält sich aber die Zustimmung zu AfD-Anträgen vor. Sie schließe Koalitionen...weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Konsequente Abschiebung“ – aber nicht wie AfD

vor 12 Monaten - news38.de

Am kommenden Sonntag (1. September) wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt. Jüngste Umfrage sehen die AfD als klaren Wahlsieger, dahinter scheint sich die CDU einzureihen. Aktuell stehen die Christdemoraten...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz will Grenzkontrollen so lange wie möglich

vor 12 Monaten - BRF Nachrichten

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern "so lange wie möglich" aufrechterhalten. Sie hätten sich als sehr effizient erwiesen, sagte...weiterlesen »

Skandal um Solingen-Terroristen: Geld vom Staat statt Abschiebung!

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Deutschland ist fassungslos! Der Fall von Issa al Hasan, dem mutmaßlich islamistischen Terroristen , der in Solingen drei Menschen ermordet hat, entwickelt sich zum größten Abschiebe-Skandal des Jahres....weiterlesen »

Vor Landtagswahlen: Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus

vor 12 Monaten - Stern

Wagenknecht betonte: "Mit diesen Leuten kann man nicht koalieren, das sind Menschen, die einer völkischen Ideologie anhängen." Sie seien "der großen Mehrheit der Bevölkerung als Regierungspartei nicht...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

[GA+] Kommentar zum Solinger Tatverdächtigen: Dysfunktionales System

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Viele Fragen sind noch offen, aber eines ist klar: Der 26 Jahre alte Syrer, der für die erschütternde Attacke von Solingen mit drei Toten dringend tatverdächtig ist, hätte nicht mehr in Deutschland sein...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Kanzler Scholz steht das individuelle Recht auf Asyl nicht zur Debatte. Copyright: Jan Woitas/dpa Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der...weiterlesen »

[GA+] Protokoll des Versagens: Warum der mutmaßliche Täter von Solingen nicht abgeschoben wurde

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf · Der mutmaßliche Attentäter von Solingen hätte abgeschoben werden können. Issa Al H. blieb allerdings in Deutschland. Was die Hintergründe sind und warum die Frist zur Abschiebung verstreichen...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - T-online

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Wahlkampf: Höcke hat noch kein Schattenkabinett präsentiert

vor 12 Monaten - Stern

Trotz einer Ankündigung ihres Landesparteichefs Björn Höcke hat die Thüringer AfD wenige Tage vor der Wahl noch kein Schattenkabinett präsentiert. Man werde sich dazu nicht äußern, sagten sowohl ein Sprecher...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - tz

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik...weiterlesen »

Solingen-Terrorist - Statt Abschiebung gab es weiter Geld vom Staat

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Abschiebe-Skandal des Jahres: Der mutmaßlich islamistische Solingen-Terrorist Issa al Hasan (26) wurde wegen behördlicher Nachlässigkeit nicht abgeschoben. Weil die Ausländerbehörde nur einmal...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - HNA

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Konsequente Abschiebung“ – aber nicht wie AfD

vor 12 Monaten - moin.de

Mario Voigt könnte als Sieger aus der Thüringen-Wahl hervorgehen. Im Interview teilt er gegen den potenziellen Koalitionspartner aus. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem CDU-Spitzenkandidaten...weiterlesen »

Höcke hat noch kein Schattenkabinett präsentiert

vor 12 Monaten - RTL

Im November hatte Thüringens AfD-Chef Björn Höcke ein Schattenkabinett angekündigt. Bisher ist keins da. Seinen CDU-Kontrahenten Mario Voigt überrascht das nicht. Trotz einer Ankündigung ihres Landesparteichefs...weiterlesen »

Grüne werfen Merz wegen Asyl-Forderungen politische Zündelei vor

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die Grünen reagieren mit scharfer Kritik auf das Angebot des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, zusammen mit der SPD die Asylgesetze deutlich zu verschärfen. "Der Ton der Debatte muss sich dringend ändern,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Umfrage: Mehrheit nach Solinger Terroranschlag gegen Aktionismus

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die Mehrheit der Bürger ist gegen die Instrumentalisierung der Terrortat in Solingen für den Wahlkampf. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa für den "Stern", für die am Montag und...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt: Debatte um Migrationspolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Lindner offen für Asyl-Vorschläge von Merz

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die FDP ist offen dafür, die Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz zur Asyl- und Migrationspolitik zu unterstützen. "Die FDP steht zu überparteilichen Anstrengungen bereit, neuen Realismus in der Migration...weiterlesen »

Vor Landtagswahlen: Wagenknecht schließt Koalitionen mit AfD aus

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht erteilt vor den anstehenden Landtagswahlen in Ostdeutschland Bündnissen mit der AfD eine klare Absage – behält sich aber die Zustimmung zu AfD-Anträgen vor. Sie schließe Koalitionen...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? 28. August 2024 – 05:00 Uhr...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - op-online.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin (dpa) - Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 12 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Merz schlug dem Kanzler bei...weiterlesen »

Sachsen-Wahl: Neue Umfrage! Überraschende Mehrheit plötzlich möglich

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Kurz vor der Sachsen-Wahl gibt es eine frische Umfrage – und die hat es in sich! Es könnte eine überraschende Mehrheit im Landtag geben. © IMAGO/Uwe Meinhold Wahlen in Sachsen: Alles, was du wissen musst...weiterlesen »

Kritik an "Notlage"-Vorstoß: Grüne werfen Merz Zündelei vor

vor 12 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz schlägt Bundeskanzler Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration vor - im Zweifel auch ohne dessen Koalitionspartner. Grünen-Politikerin Mihalic deutet das als...weiterlesen »

Rheins schnelles Handeln sorgt für Erlass: "Deutlich sichtbare Polizeipräsenz"

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Hessen handelt! Nach dem furchtbaren Terrorakt von Solingen (NRW) hat der hessische Regierungschef Boris Rhein (CDU) am Montag unmittelbar Konsequenzen gezogen und seinen Innenminister Roman...weiterlesen »

Umfrage: Mehrheit der Deutschen ist nach Solinger Anschlag gegen Aktionismus der Politik

vor 12 Monaten - Stern

Aufnahmestopp, Abschiebungen nach Syrien, Rückkehr zu Grenzkontrollen – nach dem Messer-Anschlag in Solingen überbieten sich Politiker aller Parteien mit Vorschlägen zum Asyl- und Waffenrecht. Die Mehrheit...weiterlesen »

Interview im ZDF - Scholz will nach Syrien und Afghanistan abschieben

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Nach der heftigen Kritik an der Asylpolitik der Ampel-Regierung, äußert sich Kanzler Olaf Scholz am Abend im ZDF. Er will keine grundlegende Asylrechtsänderung, aber mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien.weiterlesen »

Kommentar - Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Ruck-Moment für Deutschland, auf den Millionen Bürger sehnlichst gewartet haben. Und er kommt von der Opposition, nicht von der Regierung. Friedrich Merz bietet Olaf Scholz in einer leidenschaftlichen...weiterlesen »

Lindner reagiert auf CDU-Vorstoß: FDP bereit "neuen Realismus in der Migration" durchzusetzen

vor 12 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz fordert als Konsequenz von Solingen eine härtere Migrations- und Asylpolitik. Gesetze sollten mit der SPD, notfalls auch ohne die anderen beiden Ampel-Partner beschlossen werden....weiterlesen »

Migrations-Krise - Das ist der Merz-Plan!

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Dieser Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz (68) in der Bundespressekonferenz könnte in die Annalen seiner Partei eingehen. So entschieden wie nie zuvor setzte er SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz (66) und...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 12 Monaten - Spiegel

Die Bundesregierung arbeitet offenbar daran, den Weg für Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan freizumachen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte im ZDF-» heute journal « auf die Frage, ob...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor - Gespräch nach Solingen

vor 12 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Das haben das BSW und die AfD gemeinsam – Ist „rechtsextrem das neue Normal?“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Politikwissenschaftler vergleicht: BSW und AfD – alles das Gleiche? Das sind die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien. © IMAGO / Bernd Elmenthaler / Chris Emil Janßen Das denken die Essener über die AfD...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Wie Flüchtlingsministerin Paul die gescheiterte Abschiebung erklärt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In einem absurden System voller Hürden scheiterte offenbar die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt sich. Sie spricht von Versäumnissen....weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - Merkur

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - tz

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?

vor 12 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz verlangt vom Kanzler einen Kurswechsel in der Migrationspolitik: keine Tabus und ein gemeinsames Vorgehen notfalls auch ohne FDP und Grüne. Scholz begrüßt das Angebot zur Zusammenarbeit -...weiterlesen »

Merz schlägt Koalitionsbruch vor

vor 12 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Scholz will weiter Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - RTL

Scholz: Weiter Grenzkontrollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient»...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Wie Flüchtlingsministerin Paul die gescheiterte Abschiebung erklärt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In einem absurden System voller Hürden scheiterte offenbar die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt sich. Sie spricht von Versäumnissen....weiterlesen »

Merz: Bundeskanzler entgleitet das eigene Land

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen. Merz schlug dabei eine Zusammenarbeit zwischen...weiterlesen »

Doch keine Änderung im Asylrecht: CDU-Migrationspapier spricht von „faktischem Aufnahmestopp“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt seinen umstrittenen Vorschlag für einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan grundsätzlich - spricht aber nur noch von einem „faktischen Aufnahmestopp“...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - HNA

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Scholz will «so lange wie möglich» Kontrollen an deutscher Grenze

vor 12 Monaten - Watson

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Landtagswahlen: Unter vier Augen macht Merz dem Kanzler ein vergiftetes Angebot

vor 12 Monaten - Stern

Wenn es noch eines Bildes für die Distanz zwischen dem Bundeskanzler und der deutschen Bevölkerung bedürfte: Der Marktplatz in Jena liefert es am Dienstagnachmittag. Dabei trägt Olaf Scholz noch nicht...weiterlesen »

Ostdeutschland wählt: Der Bürgerflüsterer stösst an seine Grenzen

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Normalerweise lässt sich Michael Kretschmer von seiner Partei eher wenig sagen, aber jetzt, wenige Tage nach dem islamistischen Anschlag eines syrischen Flüchtlings in Solingen , kommen ihm Friedrich Merz...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz weist Merz-Forderungen zurück

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz schärfere Begrenzungen der Fluchtzuwanderungen gefordert hat, weist Bundeskanzler Olaf Scholz diese zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen von CDU-Chef...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Voigt appelliert an Bevölkerung: „Im Konzept von Höcke sind die dann weg“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Voigt attackiert Björn Höcke und die AfD scharf. Die radikalen Pläne könnten das ganze Land ins Chaos stürzen, sagt er. © Voigt vs. Höcke: IMAGO / pictureteam / dts Nachrichtenagentur Landtagswahl...weiterlesen »

Solingen: Wie Friedrich Merz die große Staatskrise ausrief

vor 12 Monaten - Spiegel

Vielleicht ist Friedrich Merz wirklich sehr wütend. Ganz sicher möchte er sehr wütend wirken. »Es reicht«, ruft er am Montagabend dem Publikum in der Dresdner Abenddämmerung zu. »Mehr ist jetzt nicht mehr...weiterlesen »

Thüringen: Kabinett erleichtert Vorgaben für Messerverbotszonen

vor 12 Monaten - T-online

Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach der Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Scholz will Grenzkontrollen „so lange wie möglich“

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen wächst der Handlungsdruck auf die Regierung. Der Kanzler ist für neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration offen, an einer Stelle sieht er aber keinen Spielraum. Bundeskanzler...weiterlesen »

Wüst holt mit Schwarz-Grün sagenhafte 54 Prozent – Söder explodiert

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Unheilvolle Allianz? Dröges zarte Avancen Richtung CDU sorgen für einen Mega-Eklat bei Söder und Linnemann. Ist Schwarz-Grün doch möglich? © IMAGO / Uwe Meinhold / Funke Foto Services / dts Nachrichtenagentur...weiterlesen »

Experte warnt vor Naivität: "Wir können Flüchtlingsströme nur bedingt kontrollieren"

vor 12 Monaten - n-tv

Selbst wenn der mutmaßliche Attentäter Issa al-H. den Behörden rechtzeitig ins Netz gegangen wäre: Nach Syrien hätte man ihn nicht abschieben können. Wie kann Deutschland mit Gefährdern umgehen? Und wie...weiterlesen »

Unterredung im Kanzleramt: Merz will Deutschland retten - aber auch die CDU

vor 12 Monaten - n-tv

Wenn der Bundeskanzler und der CDU-Chef sich treffen, muss etwas im Busch sein - oder? Am Morgen treffen sich Scholz und Merz im Kanzleramt. Anschließend spricht Letzterer allein vor Journalisten und gibt...weiterlesen »

1. Reaktion der Ampel - Das sagen Scholz und Lindner zum Asyl-Deal von Merz

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) bietet Olaf Scholz (66, SPD) einen großen Asyl-Deal an – und deutet zaghaft Offenheit an. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären Migration Zusammenarbeit...weiterlesen »

„Islamismus bekämpfen, Asylrecht verteidigen“: Gedenkdemo zu Solinger Attentat am Brandenburger Tor in Berlin

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Am Brandenburger Tor im Berliner Stadtzentrum findet am Mittwochabend eine Gedenkdemo mit dem Titel „Islamismus bekämpfen. Asylrecht verteidigen“ zum Solinger Attentat statt. Wie der Verein „Campact“ mitteilte,...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin räumt Fehler ein: Darum scheiterte die Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters von Solingen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Fehler, Versäumnisse, halbgare Regelungen – und der Unterschied zwischen Vorschrift und „gelebter Praxis“: Nach Ansicht von Josefine Paul (Grüne), NRW-Ministerin für Flucht und Integration, haben offenbar...weiterlesen »

"Viele praktische Vorschläge": Scholz bleibt bei Merz' Angebot vorerst vage

vor 12 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz bietet Kanzler Scholz Hilfe bei der Begrenzung der Migration an - allerdings wohl um den Preis des Koalitionsbruchs. Der Kanzler äußert sich bei einer Wahlkampfveranstaltung zurückhaltend...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Bodo Ramelow wettert kurz vor der Thüringen-Wahl noch einmal gegen CDU-Voigt! „Fand ich damals sehr befremdlich“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen richtet Bodo Ramelow (Linke) deutliche Worte an Mario Voigt (CDU). Er erinnert sich besonders an eine Szene. © IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht vor Thüringen-Wahl: „Herr Voigt wäre mit dem Amt überfordert“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die Thüringen-Wahl ist für das BSW die Feuertaufe auf Landesebene. Im Interview poltert die Chefin gegen den möglichen Koalitionspartner. © Funke Digital Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Gescheiterte Abschiebung: NRW-Ministerin Paul sieht Systemversagen

vor 12 Monaten - wdr.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte im letzten Jahr abgeschoben werden können. Die zuständige NRW-Fluchtministerin Paul steht deshalb politisch unter Druck. Nun räumte sie behördliche Versäumnisse...weiterlesen »

Die Kanzlerantwort auf Solingen heißt „weiter so“

vor 12 Monaten - Merkur

Der Migrationsgipfel von Olaf Scholz und Friedrich Merz endet ohne Ergebnis. Darüber können sich drei Parteien freuen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Die Zeitenwende II ist abgesagt. Die Antwort...weiterlesen »

Scholz und Merz zur Zusammenarbeit in Migrationspolitik bereit - Inhalte offen

vor 12 Monaten - Stern

Scholz hatte den Unionsfraktionschef und CDU-Vorsitzenden Merz am Dienstagmorgen im Kanzleramt empfangen. Das Gespräch war bereits länger geplant gewesen. Laut Merz wurde fast ausschließlich über Migration...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke von Solingen: Haseloff und Zieschang fordern neue Abschieberegeln

vor 12 Monaten - TAG24

Magdeburg - Sachsen-Anhalt fordert vom Bund, den Zuzug von Syrern und Afghanen nach Deutschland zu begrenzen und Abschiebeverbote zu überprüfen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (70, CDU) und Innenministerin...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Friedrich Merz: Treffen mit Olaf Scholz endet mit unnötigem Foul

vor 12 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Friedrich Merz hat sich mit dem Bundeskanzler getroffen. Seit jeher eine Begegnung...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Stern

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Flüchtlingsministerin Paul zieht erste Konsequenzen nach Anschlag von Solingen Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus....weiterlesen »

Ministerin räumt Abschiebe-Panne ein: Unterkunft versäumte Meldung über Rückkehr des Solinger Attentäters

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem Mediengespräch zum Anschlag in Solingen. Copyright: dpa Das Versäumnis einer Flüchtlingsunterkunft in Paderborn soll das Scheitern der geplanten...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - op-online.de

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Wagenknecht in Thüringen: Grünen-Attacken, keine AfD-Kritik – „Mich hat man immer beschimpft“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Sahra Wagenknecht holt in Thüringen zum Rundumschlag gegen die Ampel und vor allem die Grünen aus. Will sie sich so der CDU als Koalitionspartner anbieten? Heimspiel für Sahra Wagenknecht : In Jena, ihrem...weiterlesen »

Ohne Ampel-Partner: Merz bietet Scholz Migrationspakt an

vor 12 Monaten - upday.com

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten – notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - Merkur

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - tz

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Asyl-Debatte nach Solingen: „Die Bundesregierung hat bisher nullkommanull erreicht“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Herr Herrmann, Bundesinnenministerin Faeser hat die Bundesländer kritisiert und behauptet, die Rückführung abgelehnter Asylbewerber scheitere daran, dass „die neuen Befugnisse und Regelungen“ nicht umgesetzt...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

"Nationaler Notstand!" - Eilmeldung! Friedrich Merz fordert wegen Asylkrise Ausrufung des Notstands!

vor 12 Monaten - VIPFLASH.DE

Asyl-Alarm! Merz fordert "Nationalen Notstand"! CDU-Chef Friedrich Merz (68) setzt vier Tage nach dem Terroranschlag in Solingen Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) unter Druck und fordert eine grundlegende...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin räumt Versäumnisse ein: Anschlag in Solingen: Diese Behördenfehler wurden gemacht

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an – CDU sei mitschuldig

vor 12 Monaten - NOZ.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Höcke und seine Gegner vor der Landtagswahl

vor 12 Monaten - Tagesschau

In den Wahlkämpfen in Thüringen und Sachsen tritt die Polarisierung rund um die AfD deutlich zutage. Die Partei bringt Anhänger und Gegner auf die Straße. Letztere wandeln zwischen Frust und Hoffnung....weiterlesen »

CDU plant in Thüringen knallharte Flüchtlingspolitik nach der Landtagswahl

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Nach dem Anschlag in Solingen pocht die CDU in Thüringen auf grundlegende Änderungen in der Migrationspolitik. Dafür hat sie bereits Ideen. Man wolle "substanziell etwas ändern", sagte Thüringens...weiterlesen »

Merz fordert Koalitionsbruch: „Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Nach der Messerattacke von Solingen loten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes...weiterlesen »

Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz will eine Neuausrichtung in der Migrationspolitik und bietet dem Bundeskanzler eine Zusammenarbeit ohne Grüne und FDP an. Der Umworbene äußert sich nun im Thüringer Wahlkampf. Bundeskanzler...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - RTL

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - HNA

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

SPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert, Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung von FDP und Grünen zu ändern....weiterlesen »

Scholz hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich deutlich von den Vorschlägen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur Flüchtlingspolitik abgegrenzt. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten", sagte Scholz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Über dieses Angebot muss der Kanzler nachdenken

vor 12 Monaten - FAZ

Oppositionsführer Merz schlägt Scholz beim Frühstück vor, in der Asylpolitik gemeinsame Sache zu machen. Das hieße, dieser würde die Grünen und die FDP übergehen. Für neun Minuten hatte Friedrich Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 12 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz beim Thema Migration gezeigt. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären...weiterlesen »

Scholz zur Zusammenarbeit mit Union in Migrationspolitik bereit

vor 12 Monaten - Stern

Indirekt wies Scholz allerdings den Vorstoß von Merz zurück, dass Union und SPD im Bundestag Gesetze beschließen könnten ohne die Grünen und die FDP, also die Koalitionspartner der Sozialdemokraten. "Die...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Stern

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Ramelow will Höcke und die AfD verhindern

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Bei seiner letzten Pressekonferenz vor der Wahl verspricht der Thüringer Ministerpräsident, den zu unterstützen, der den Auftrag von den Wählern hat.weiterlesen »

Ramelow will Höcke und die AfD verhindern

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Bei seiner letzten Pressekonferenz vor der Wahl verspricht der Thüringer Ministerpräsident, den zu unterstützen, der den Auftrag von den Wählern hat.weiterlesen »

Im Video - Merz erklärt seinen Asyl-Deal

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Friedrich Merzweiterlesen »

Merz und seine Forderungen: Olaf Scholz könnte dann einpacken

vor 12 Monaten - RP Online

Olaf Scholz könnte einpacken, wenn er ohne Rücksicht auf seine Koalitionspartner plötzlich gemeinsame Sache mit der Union machen würde. Damit wäre der Koalitionsvertrag gebrochen, die Ampel mausetot. CDU/CSU...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch...weiterlesen »

Flüchtlingspolitik: Merz bietet Scholz Kooperation an

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Oppositionsführer schlägt der Regierung vor, gemeinsam ein Bündel von Gesetzen zu erarbeiten, um illegale Zuwanderung schnell zu begrenzen und Flüchtlinge leichter abzuschieben. CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Haseloff und Zieschang fordern Sofortprogramm

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen werden neue Abschieberegeln gefordert. Aus Sachsen-Anhalt kommt der Ruf nach einem Sofortprogramm. Sachsen-Anhalt fordert vom Bund, den Zuzug von Syrern und...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Europa und die Migration: In der EU denken andere längst weiter

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Olaf Scholz fordert, die europäischen Asylregeln müssten jetzt auf den Prüfstand. In Brüssel fragen sich nun viele, ob er das ernst meint. Der Fall des Syrers Issa al-H., der in Solingen mutmaßlich drei...weiterlesen »

Forderungen zu Asylrecht: Von Abschiebehaft bis Zurückweisung

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Könnte Deutschland beschließen, Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan ein Asylverfahren zu verweigern? Wie die Forderungen zur Migrationspolitik einzuordnen sind. Ein Überblick. Drei Tote und acht Verletzte...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Haseloff und Zieschang fordern Sofortprogramm

vor 12 Monaten - Merkur

Magdeburg - Sachsen-Anhalt fordert vom Bund, den Zuzug von Syrern und Afghanen nach Deutschland zu begrenzen und Abschiebeverbote zu überprüfen. Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenministerin Tamara...weiterlesen »

«Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land»

vor 12 Monaten - 20 Minuten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef hat mit Bundeskanzler Scholz gesprochen. Friederich Merz hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke von Solingen: CDU-Chef Merz denkt über "nationale Notlage" nach

vor 12 Monaten - TAG24

Berlin/Solingen - Die Messer-Attacke von Solingen befeuert weiter politische Debatten. Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (66, SPD ) wird immer größer - auch von Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU...weiterlesen »

Was, wenn die AfD tatsächlich die Wahl in Sachsen gewinnt?

vor 12 Monaten - Sächsische

Nach den Umfragen könnte die AfD stärkste Kraft werden. Regiert sie dann? Eher nicht. Fünf spannende Fragen vor der Landtagswahl in Sachsen. Dresden. Sachsen wählt am Sonntag zum achten Mal seit der Wende...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - news38.de

Der Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise ist fast zehn Jahre her und plötzlich wird in Deutschland wieder über Abschiebung diskutiert. Ein Grund dafür ist sicherlich der Fall der Messerattacke in Solingen,...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz für Zusammenarbeit von Union und SPD bei Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz eine enge Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vorgeschlagen - so könne man Änderungen auch ohne Rücksicht auf FDP und Grüne durchsetzen. Zugleich warf er Scholz vor,...weiterlesen »

"Wahlarena Thüringen": Politiker stellen sich den Fragen des Publikums

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wählerinnen und Wähler aus Thüringen mit ihren Anliegen zu Wort kommen lassen - das war das Ziel der MDR-Sendung "FAKT IST!"-Wahlarena Thüringen. Rund 40 Personen haben die Spitzenkandidaten mit ihren...weiterlesen »

Kreise können Messerverbotszonen ausweisen - mehr Kontrollen

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert...weiterlesen »

Voigt kündigt Richtungswechsel in Migrationspolitik an

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag in Solingen pocht die CDU in Thüringen auf grundlegende Änderungen in der Migrationspolitik. Dafür hat sie bereits Ideen. Thüringens CDU-Spitzenkandidat hat einen Richtungswechsel in...weiterlesen »

Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - RTL

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ministerpräsident Schweitzer will schnellere Abschiebungen

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. (seb) Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Städte können Waffenverbotszonen ausweisen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Warum die Gewerkschaft der Polizei, den Forderungen nach rechtlichen Verschärfungen skeptisch gegenübersteht. Nach dem Anschlag von Solingen mit drei Toten hat die Thüringer Landesregierung Voraussetzungen...weiterlesen »

Städte können Waffenverbotszonen ausweisen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Warum die Gewerkschaft der Polizei, den Forderungen nach rechtlichen Verschärfungen skeptisch gegenübersteht. Nach dem Anschlag von Solingen mit drei Toten hat die Thüringer Landesregierung Voraussetzungen...weiterlesen »

Schweitzer will Zentralstelle für Abschiebungen stärken

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Rheinland-Pfalz will die Kommunen künftig besser bei Abschiebungen unterstützen, gerade bei Rückführungen von Straftätern. Auch die Polizeipräsenz auf Festen soll verstärkt werden. 27. August 2024 – 18:04...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - WAZ

Online-Redakteur Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Ramelow: Wünsche mir mehr Fairness vor der Landtagswahl

vor 12 Monaten - RTL

Vor der Landtagswahl am Sonntag in Thüringen ist die Stimmung oft aufgeheizt - auch in den sozialen Medien. Er wünsche sich eine «offene und freie Entscheidung», sagt Ministerpräsident Ramelow. Thüringens...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Abschiebungen in Baden-Württemberg: In der Regel ist der Flüchtling flüchtig

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

In Baden-Württemberg scheitern viele Versuche, Asylbewerber in ein anderes EU-Land abzuschieben, auch am behördlichen Schwergang.weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Der CDU-Chef fordert Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen. Seine Forderung an Kanzler Scholz hat es in sich. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Oppositionsführer Merz bietet Kanzler Scholz gemeinsame Änderungen der Asyl-Gesetze an

vor 12 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen bestehe dringender Handlungsbedarf. Illegale Migranten könnten zurückgewiesen werden. Der Bundestag müsse eine entsprechende Gesetzesänderung beschliessen....weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

Landtagswahlen 2024 im Liveticker: AfD Thüringen scheitert mit Klage gegen Verfassungsschutzbericht

vor 12 Monaten - FAZ

Verwaltungsgericht Weimar weist Klage ab +++ In Bautzen stimmten 57 Prozent der teilnehmenden Jugendlichen für die AfD +++ Ostbeauftragter der Bundesregierung hofft auf Differenzierung nach Attentat in...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag will Merz Scholz in Asylpolitik vor sich hertreiben

vor 12 Monaten - derStandard

Der Oppositionschef fordert vom deutschen Kanzler schärfere Gesetze. Zur Not müsse Berlin eine "nationale Notlage" ausrufen und EU-Recht aushebeln. Bericht aus Berlin Am Dienstag, um 9 Uhr, fuhr ein Besucher...weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Merz hoffnungsvoll: Kanzler „wird nach meiner Einschätzung das Angebot nicht ausschlagen“

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zunächst auch Stunden nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) über eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik in Schweigen...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. aktualisiert am 27. August 2024...weiterlesen »

Oppositionsführer will Migranten an deutscher Grenze stoppen

vor 12 Monaten - Luxemburger Wort

Der Bundeskanzler hat mit Friedrich Merz über die Folgen des Solingen-Anschlags gesprochen. Dieser schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Der Chef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, schlägt...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Kontrollverlust vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Interview vor Thüringen-Wahl: Herr Ramelow, haben Sie Ängste vor Kriminalität nicht ernst genug genommen?

vor 12 Monaten - Thueringen24

AfD, BSW und CDU machen Innere Sicherheit und Asyl zu einem großen Wahlkampfthema. Hat Bodo Ramelow hier gepennt? © IMAGO / Horst Galuschka, IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Thomas Kemmerich vor der Thüringen-Wahl: „Lindner wollte mich in den Ruhestand schicken“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thomas Kemmerich geht, trotz der Abfuhr aus Berlin, selbstbewusst in die Thüringen-Wahl. Im Interview bekräftigt er sein 8-Prozent-Ziel. © IMAGO/Jacob Schröter Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor

vor 12 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Merz nach Treffen: CDU-Chef fordert Olaf Scholz zu Zusammenarbeit auf

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. CDU-Chef Friedrich Merz bietet Olaf Scholz eine enge Zusammenarbeit in Fragen...weiterlesen »

Gewalttat in Solingen: Gefährliche Menschen wieder abschieben?

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Diese Kerze erinnert in Solingen an die getöteten Menschen. Copyright: Federico Gambarini/dpa Der Anschlag in Solingen schockiert viele Menschen. Sie reden auch darüber, ob so etwas verhindert werden kann....weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Gespräch mit Scholz: Auch Merz will illegale Migration eindämmen

vor 12 Monaten - Sächsische

Der Kanzler spricht mit dem Oppositionsführer über die Folgen des Solingen-Anschlags. Der CDU-Chef schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz schlägt umfassende Maßnahmen zur...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen... aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Vorschläge für Migrationspolitik: Merz: "Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land"

vor 12 Monaten - n-tv

Ein vereinbartes Gespräch von CDU-Chef Merz und Kanzler Scholz wird zum Krisentreffen nach dem Terroranschlag von Solingen. Der Oppositionsführer drängt den Regierungschef zum gemeinsamen Handeln für einen...weiterlesen »

Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag in Solingen wird über Schlussfolgerungen für die Migrationspolitik diskutiert. Die CDU will Migranten an der Grenze zurückweisen. Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - RTL

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. Markus...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik?: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU -Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Landtagswahlen: Nutzt die tödliche Messer-Attacke in Solingen der AfD?

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die AfD nutzt den Terroranschlag von Solingen für ihren Wahlkampfendspurt...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Merkur

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Stern

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) möchte den Landtag am Freitag über bisherige Erkenntnisse zum Anschlag von Solingen unterrichten. Eine entsprechende Sondersitzung habe das Landeskabinett...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - WAZ

Verantwortlicher Redakteur Digital Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

CDU-Voigt will jetzt Abschiebegefängnisse

vor 12 Monaten - kyffhaeuser-nachrichten.de

Der CDU-Spitzenkandidat für die Thüringer Landtagswahl, Mario Voigt, unterstützt fünf Tage vor der Landtagswahl in Thüringen die Forderung des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, im Bundestag...weiterlesen »

Lücken im System und immer wieder Messer

vor 12 Monaten - FAZ

In Deutschland gibt es immer wieder Fälle von mordenden Flüchtlingen und Asylbewerbern. Dabei zeigen sich oft Fehler der Behörden – was wohl auch mit einer Überforderung angesichts der Vielzahl von Menschen...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - Merkur

München - Markus Söder hat sich für den 1. September keine öffentlichen Termine in den Kalender geschrieben. Das liegt nicht hauptsächlich daran, dass der bayerische Ministerpräsident einmal einen freien...weiterlesen »

„Land entgleitet Kanzler“ - Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Was tut die Politik jetzt für unsere Sicherheit? Und wie bekommt sie das Problem illegaler Zuwanderung endlich in den Griff? Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Koalitionsüberlegungen: Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - Stern

Markus Söder hat sich für den 1. September keine öffentlichen Termine in den Kalender geschrieben. Das liegt nicht hauptsächlich daran, dass der bayerische Ministerpräsident einmal einen freien Sonntag...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - tz

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. München...weiterlesen »

CDU-Wahlkampfendspurt - Kretschmer: "Es ist eine Schicksalswahl"

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Im Wahlkampfendspurt in Dresden erhält Ministerpräsident Michael Kretschmer Unterstützung von Markus Söder und Friedrich Merz. CDU-Spitzenkandidat Kretschmer erklärte die anstehende Wahl zur Schicksalswahl....weiterlesen »

Debatte über Konsequenzen: Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. Der rheinland-pfälzische...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Führungsschwäche vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - WAZ

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Rechtsruck | Debatte nach Solingen-Attentat: »Willkommenskultur ist vorbei«

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Friedrich Merz will für Migrationsbegrenzung sogar das Grundgesetz ändern. Und auch Sahra Wagenknecht fordert eine »Zeitenwende der Migrationspolitik« CDU-Chef Friedrich Merz und die BSW-Vorsitzende Sahra...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: CDU macht sich Sorgen um andere Partei – „Absolute Katastrophe“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Gut möglich, dass die SPD den Einzug in die Landtage in Sachsen und Thüringen nicht schafft. Selbst der politische Gegner macht sich Sorgen. © IMAGO/Metodi Popow AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - Thueringen24

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 12 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Merz'...weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Madeleine Henfling: Die Grünen-Kandidatin bei der Thüringen-Wahl 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grünen. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 12 Monaten - moin.de

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das Land“ - Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Deutschland wegen der Flüchtlingskrise im Zweifel eine „nationale Notlage“ ausrufen muss. „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“, sagte Merz. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »

Thüringen: Zwischen Regierung und außerparlamentarischer Opposition

vor 12 Monaten - Tagesschau

In Thüringen deuten sich nach der Wahl komplizierte Mehrheitsverhältnisse an. Während manche um den Einzug in den Landtag bangen, starten andere durch. Mit wem FDP, BSW, Grüne und SPD in die Wahl gehen....weiterlesen »

Migration: Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 12 Monaten - Stern

Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit positivem Asylbescheid nach Deutschland einreisen. Die Dublin-Regeln müssten wieder befolgt werden, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen : Die CDU und das 20-Minuten-Versprechen

vor 12 Monaten - Pharmazeutische Zeitung

In wenigen Tagen werden in Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt – die Furcht vor einem Rechtsruck wächst. Entsprechend dominant sind die bangen Debatten über mögliche Erdrutschsiege und anschließende...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Madeleine Henfling: Die Grünen-Kandidatin bei der Thüringen-Wahl 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grünen. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Madeleine Henfling: Die Grünen-Kandidatin bei der Thüringen-Wahl 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grünen. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan sowie leichtere Abschiebungen

vor 12 Monaten - Du bist Halle

Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von Rückführungen in beide Länder bitten der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und Innenministerin...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - op-online.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. Markus...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thomas Kemmerich: FDP-Kandidat bei der Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen (Archivbild). Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Madeleine Henfling: Die Grünen-Kandidatin bei der Thüringen-Wahl 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grünen. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Madeleine Henfling: Die Grünen-Kandidatin bei der Thüringen-Wahl 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grünen. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Schweitzer will Zentralstelle für Abschiebungen stärken

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz. Wenn es nach dem rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) geht, soll Rheinland-Pfalz bei Abschiebungen von ausreisepflichtigen Migranten effizienter werden. Wie der Regierungschef...weiterlesen »

Mario Voigt: Der CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thüringen 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Madeleine Henfling: Die Grünen-Kandidatin bei der Thüringen-Wahl 2024 im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grünen. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wie reagiert Rheinland-Pfalz nach der tödlichen Messerattacke auf einem Stadtfest in Solingen? Der Ministerpräsident kündigt mehr sichtbare Polizeipräsenz bei Festen an. 27. August 2024 – 16:25 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Olaf Scholz will Rede in Solingen halten – doch plötzlich wimmelt es von Rettungskräften

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Messer-Attentat ist Olaf Scholz zu Gast in Solingen. Doch das Statement des Bundeskanzlers verzögert sich durch einen Notfall. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Das „Festival der Vielfalt“ in Solingen endet in einer Tragödie. Wieso kam es nie zu der Abschiebung und kann sich überhaupt etwas ändern? © IMAGO/Martin Müller Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Lücken im System und immer wieder Messer

vor 12 Monaten - FAZ

In Deutschland gab es schon viele Fälle von mordenden Flüchtlingen und Asylbewerbern. Dabei zeigen sich oft Fehler der Behörden – was wohl auch mit einer Überforderung angesichts der Vielzahl von Menschen...weiterlesen »

Minister: Kommunen können Messerverbotszonen einrichten

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: Wer vertritt die Interessen der Apotheken?

vor 12 Monaten - sparneuwagen.de

Am kommenden Sonntag wird auch in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Schon in den letzten Wochen zeichneten sich deutliche Zuwächse für die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ab. Was der Rechtsruck...weiterlesen »

Scholz will Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - euronews

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen will der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz das Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch...weiterlesen »

Thüringen: Bodo Ramelow macht knallharte Ansage – „Das ist Herr Höcke genau nicht“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird im Wahlkampf vor den Landtagswahlen in Thüringen deutlich. Es geht um die AfD. © IMAGO/pictureteam Das waren die bisherigen Ministerpräsidenten in Thüringen...weiterlesen »

Schweitzer warnt vor aufgeheizter Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Minister: Kommunen können Messerverbotszonen einrichten

vor 12 Monaten - Merkur

Erfurt - Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert die Thüringer Landesregierung den Kommunen, Waffen- oder Messerverbotszonen einzurichten. Dafür habe das Kabinett die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen,...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Minister: Kommunen können Messerverbotszonen einrichten

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen erleichtert die Thüringer Landesregierung den Kommunen, Waffen- oder Messerverbotszonen einzurichten. Dafür habe das Kabinett die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen,...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung des Zuzugs und Syrien und Afghanistan sowie leichtere Abschiebungen

vor 12 Monaten - Du bist Halle

Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von Rückführungen in beide Länder bitten der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und Innenministerin...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 12 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Asylpolitik: Friedrich Merz bietet Olaf Scholz erneut Zusammenarbeit an

vor 12 Monaten - T-online

Am Vormittag haben sich Friedrich Merz und Olaf Scholz im Kanzleramt getroffen. Der CDU-Chef soll dem Bundeskanzler erneut ein Angebot in Sachen Flüchtlingspolitik unterbreitet haben. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Merz: Zusammenarbeit bei Migration

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach Angaben aus Parteikreisen beim Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein Angebot zur Zusammenarbeit bei den Themen Abschiebung und Begrenzung der Zuwanderung erneuert....weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Anschlag von Solingen | Radikalisierung der CDU

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Die Christdemokraten versuchen den Anschlag von Solingen für sich zu nutzen Die Ton ist rau geworden nach dem abscheulichen Messerattentat von Solingen . Politiker bis weit in die Mitte hinein fordern...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Erfundenes Faeser-Zitat über „fehlende arabische Waffenverbots-Hinweise“ im Umlauf

vor 12 Monaten - correctiv

Weil es keine arabischen Hinweise auf eine Waffenverbotszone gab, treffe den mutmaßlichen Täter des Anschlags ins Solingen keine Schuld, soll Faeser gesagt haben. Das ist frei erfunden. Bei einem Anschlag...weiterlesen »

Ost-Wahlen: Ist das das Ende der Ampel?

vor 12 Monaten - upday.com

Dass es ein schwieriger Spätsommer und Herbst für die Ampel werden würde, war klar. Dass die Koalitionäre sich aber schon vor den Wahlen in Ostdeutschland im September in einer Art und Weise selbst zerlegt,...weiterlesen »

Nach dem Messer-Anschlag - Solingen-Gipfel im Kanzleramt

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

70 Minuten Gipfeltreffen im Kanzleramt: Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) am Vormittag Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) zum Vier-Augen-Gespräch....weiterlesen »

Landtagswahlen: Was sagen die Parteien zu Apotheken?

vor 12 Monaten - Apotheke-Adhoc

Im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen spitzen sich die Auseinandersetzungen um das Apotheken-Reformgesetz (ApoRG) zu. Nach der Demo in Hessen planen die Apothekerverbände in beiden Bundesländern...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz nach dem Gespräch mit Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Ulmer Asylanwalt: Merz' Forderung nach Aufnahmestopp ist "einfach Unsinn"

vor 12 Monaten - swr.de

Der Ulmer Fachanwalt für Asyl- und Ausländerrecht, Thomas Oberhäuser, hat die Forderungen von CDU-Chef Friedrich Merz nach einer Verschärfung des Asylrechts kritisiert. Nach dem tödlichen Messerangriff...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 12 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Der Vorschlag...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. aktualisiert am 27. August 2024 – 15:24 Uhr...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Wer ist Issa al Hasan?: Was bislang über den Attentäter von Solingen bekannt ist

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Er sei unauffällig gewesen und habe einen entgegenkommenden Eindruck gemacht. So erinnert sich zumindest ein Solinger Bürger an Issa al Hasan, der ihm öfter in der Flüchtlingsunterkunft begegnet ist, in...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Online-Redakteur Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Gespräch zwischen Bundeskanzler und CDU-Chef: Merz erneuert bei Scholz Angebot zur Zusammenarbeit

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Jetzt werden erste Details bekannt. CDU-Chef...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - news38.de

Noch immer steht ganz Deutschland unter Schock. Nach dem Messerangriff beim „Festival der Vielfalt“ in Solingen wurden mehrere Menschen verletzt, drei davon starben. Der mutmaßliche Täter sollte eigentlich...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf · Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem...weiterlesen »

Mario Voigt: Kinder, Ehefrau, Positionen – das ist bekannt

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Mario Voigt ist CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Thüringen. Die wichtigsten Infos über seine Familie, Kinder und Ansichten. Bis vor wenigen Monaten war der Name Mario Voigt nur politischen...weiterlesen »

RTL/ntv Trendbarometer: Ampel vor Ostwahlen am Boden, Scholz und Merz gleich unbeliebt

vor 12 Monaten - n-tv

Werden die Ostwahlen am Sonntag zum Fanal über die Ampelregierung? Laut RTL/ntv-Trendbarometer bleiben die Regierungsparteien höchst unbeliebt. Die Union kann sich nur bedingt freuen: Ihr voraussichtlicher...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 12 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Thüringen erleichtert Kommunen Einrichtung von Messerverbotszonen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Ministerpräsident Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - lokalo.de

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe nicht dazu führen,...weiterlesen »

Thüringen erleichtert Kommunen Einrichtung von Messerverbotszonen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Nach dem Anschlag von Solingen hat die Thüringer Landesregierung eine Reihe von Entscheidungen getroffen. Es geht um Verbotszonen, Videoüberwachung und Abschiebungen. Nach dem Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Warum Issa Al H. nicht abeschoben wurde: Das Protokoll des Versagens

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der mutmaßliche Attentäter von Solingen hätte abgeschoben werden können. Doch Issa Al H. blieb in Deutschland. Wie die Frist zur Abschiebung verstreichen konnte. Bereits schnell nach seiner...weiterlesen »

Messer-Terror in Solingen im Newsticker - Hitlergruß und Nazi-Parolen: Strafanzeigen nach Demos in Solingen

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Bei einer Attacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen hat es drei Tote und mehrere Verletzte gegeben. Die Terrormiliz Islamischer Staat reklamierte die Tat für sich. In der Nacht auf Sonntag stellte...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Hecke gerodet – Polizei untersucht mutmaßlichen Ort des Bekennervideos

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Polizisten suchen am Dienstag, 27. August, in der Innenstadt von Solingen in der Nähe einer gesperrten Unterführung nach Beweisstücken. Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen...weiterlesen »

Schweitzer für demokratischen Konsens nach Terroranschlag

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) warnt vor einer aufgeheizten Debatte nach dem tödlichen Anschlag von Solingen. Die Aufarbeitung des Falls dürfe...weiterlesen »

Warum Abschiebungen aus Niedersachsen so häufig scheitern

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Wer als Schutzsuchender kein Asyl bekommt, muss zurück in sein Heimatland. Häufig scheitert Niedersachsen daran, die Menschen zurück in ihre Heimat zu bringen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa Gründe,...weiterlesen »

Merz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um Bedenkzeit

vor 12 Monaten - Extremnews.com

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht, bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze zusammenzuarbeiten um die...weiterlesen »

Merz nach Gespräch mit Scholz: „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will nach Syrien und Afghanistan abschieben, Waffenkontrollen in Flüchtlingsunterkünften sowie mehr Waffenverbotszonen. 27. August 2024 – 14:09 Uhr 3 min Kommentare...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche...weiterlesen »

Abschiebungen, Messerverbote, Überwachung: Was Politiker forderten – und was daraus wurde

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen kündigt Bundeskanzler Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts an, der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert das Ende einer „naiven Einwanderungspolitik“.weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Vor dieser Wand nahe dem Tatort soll das IS-Bekennervideo zum Anschlag von Solingen entstanden sein. Copyright: Federico Gambarini/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im...weiterlesen »

Warum Abschiebungen aus Niedersachsen so häufig scheitern

vor 12 Monaten - Neue Presse

Wer als Schutzsuchender kein Asyl bekommt, muss zurück in sein Heimatland. Häufig scheitert Niedersachsen daran, die Menschen zurück in ihre Heimat zu bringen. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa Gründe,...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Scholz und Merz sprechen über Migration

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Nach dem Blutbad von Solingen durch einen syrischen Asylbewerber werden Rufe nach einer Wende in der deutschen Migrationspolitik immer lauter. Da wollen der Regierungschef und der Oppositionsführer im...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Verantwortlicher Redakteur Digital Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag wird in Thüringen gewählt. Wer liegt in den Umfragen vorn? Wer könnte verlieren? Der aktuelle Überblick zur Landtagswahl. Thüringen steht kurz vor der nächsten Wahl . Am Sonntag sind...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

So profitiert die AfD vom Messer-Anschlag : Was Solingen für die Landtagswahlen bedeutet

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fürchten viele, dass der Anschlag von Solingen das Ergebnis der AfD weiter nach oben treiben könnte. Wie realistisch ist das?weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: Aktuelle Umfrage – Wer liegt vorn?

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Sonntag wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Wer hat die besten Chancen? Das sagen die letzten Umfragen vor der Wahl. Am Sonntag wird im Freistaat Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Und...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Nach Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende bei Migration

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) will nach Syrien und Afghanistan abschieben, Waffenkontrollen in Flüchtlingsunterkünften sowie mehr Waffenverbotszonen. 27. August 2024 – 14:09 Uhr 3 min Kommentare...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Hecke gerodet – Polizei untersucht mutmaßlichen Ort des Bekennervideos

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Berlin (dpa) - Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären...weiterlesen »

Söders Endspiel in der K-Frage

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Markus Söder hat in der K-Frage der Union - glaubt man Stimmen aus der CDU - eigentlich keine Chance. Aber die will er nutzen. Der Franke sucht nach einer Lücke - und signalisiert Bereitschaft. München...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Ministerin Josefine Paul nimmt Stellung zum Anschlag

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Das „Festival der Vielfalt“ in Solingen endet in einer Tragödie. Wieso kam es nie zu der Abschiebung und kann sich überhaupt etwas ändern? © IMAGO/Martin Müller Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz betonte, dies sei «ausdrücklich nicht...weiterlesen »

Mehr Abschiebungen unrealistisch? Experte deutlich: „Den Behörden fehlt Personal“

vor 12 Monaten - moin.de

Das „Festival der Vielfalt“ in Solingen endet in einer Tragödie. Wieso kam es nie zu der Abschiebung und kann sich überhaupt etwas ändern? © IMAGO/Martin Müller Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

So profitiert die AfD vom Solinger Attentat: Was das für die Landtagswahlen bedeutet

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Eine Woche vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen fürchten viele, dass der Anschlag von Solingen das Ergebnis der AfD weiter nach oben treiben könnte. Wie realistisch ist das?weiterlesen »

Thüringen | Jede Stimme gegen rechts zählt

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

In Thüringen zeichnet sich ein klarer Erfolg der AfD ab – umso mehr kommt es nun darauf an, die Wähler demokratischer Parteien zu mobilisieren Wer glaubt eigentlich daran, dass die Dinosaurier vor etwa...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: CDU findet Höcke feige! Jetzt gerät der AfD-Mann richtig ins Kreuzfeuer

vor 12 Monaten - Thueringen24

Im Vorfeld der Landtagswahl Thüringen 2024 erntet Björn Höcke heftige Kritik: Ist DAS die Flucht vor einer Niederlage? © IMAGO/Wolfgang Maria Weber Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst Thüringen...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP fordert «keinerlei Sozialleistungen» für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - upday.com

Nach d em tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 12 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen über Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Tagesschau

Im Kanzleramt haben Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über die Migrationspolitik gesprochen. Merz hatte vorher Forderungen aufgestellt - aus Sicht der Regierung sind diese aber rechtlich nicht umsetzbar....weiterlesen »

Gründe und Zahlen: Hälfte der Abschiebungen 2023 in NRW nicht umgesetzt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen sind 2023 über die Hälfte der geplanten rund 4000 Abschiebungen nicht erfolgt. Das sind die Gründe für das Scheitern und wofür sich jetzt Flucht- und Integrationsministerin...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert nach dem Anschlag in Solingen , bei dem drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt wurden, einen Kurswechsel in der deutschen...weiterlesen »

EU-Kommission: Voraussetzung für Abschiebungen nach Syrien nicht gegeben

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die EU-Kommission hält die Voraussetzungen für sichere Abschiebungen nach Syrien derzeit nicht für gegeben. „Bislang sind die Bedingungen nicht erfüllt“, sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen . Paul werde am...weiterlesen »

Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz

vor 12 Monaten - Stern

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass es bereits im vergangenen Jahr den Versuch von Koalition und oppositioneller Union gegeben habe, Probleme des Landes gerade auch in der Migrationspolitik gemeinsam...weiterlesen »

Kretschmer wirbt um Stimmen

vor 12 Monaten - RTL

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September, hat die Menschen zur Stärkung der demokratischen Mitte aufgerufen. «Es ist eine Schicksalswahl,...weiterlesen »

Landtagswahlen Sachsen und Thüringen: Friedrich Merz und Markus Söder warnen vor AfD-Erfolg

vor 12 Monaten - Spiegel

Vor der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein enges Rennen zwischen CDU und AfD ab. Die Vorsitzenden von CDU und CSU haben nun vor den Folgen eines AfD-Sieges in Sachsen und Thüringen gewarnt. Die...weiterlesen »

Nancy Faeser erhöht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

vor 12 Monaten - Spiegel

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte über die Migrationspolitik in Deutschland neu befeuert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Auf NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) kommen nach der tödlichen Messerattacke von Solingen Fragen zu. Copyright: Roberto Pfeil/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis...weiterlesen »

Nach Messerattentat in Solingen: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Was versprechen die Parteien für die Zukunft der Apotheken?

vor 12 Monaten - sparneuwagen.de

Am kommenden Sonntag werden in Sachsen und Thüringen die neuen Landtage gewählt. Durch den Terroranschlag eines Islamisten in Solingen am vergangenen Wochenende dürfte sich der Zulauf zu den migrationskritischen...weiterlesen »

Landtagswahlen: Die Spitzenkandidaten in Sachsen und Thüringen im Überblick

vor 12 Monaten - T-online

Am 1. September wählen zwei Bundesländer ihren Landtag neu: Sachsen und Thüringen. Wer steht zur Wahl? Hier finden Sie eine Übersicht über die Spitzenkandidaten.weiterlesen »

Nach Solingen: Boris Rhein fordert Zeitenwende bei Migration

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) fordert nach dem Anschlag in Solingen, bei dem drei Menschen getötet und acht weitere teils schwer verletzt wurden, einen Kurswechsel in der deutschen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Das sagen die Umfragen

vor 12 Monaten - T-online

Bald stimmen die Wähler über neue Landtage in Thüringen und Sachsen ab. Aktuelle Umfragen zeigen, wie die Wahlen ausgehen könnten. Ein Überblick. Am Sonntag, dem 1. September, wählen die Bürger in Thüringen...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - RTL

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Sondersitzung im Landtag geplant

vor 12 Monaten - WAZ

Korrespondent Düsseldorf. Die Aufarbeitung des Solinger Attentats soll auch im NRW-Landtag stattfinden. Die Opposition hatte eine Sondersitzung gefordert – die könnte es bald geben. Die NRW-Landesregierung...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Forderung von CDU-Chef Merz: Buschmann sieht bei Aufnahmestopp "rechtliches Problem"

vor 12 Monaten - n-tv

Als Reaktion auf den Messerangriff in Solingen soll die Aufnahme von Syrern und Afghanen gestoppt werden, fordert der CDU-Vorsitzende Merz. Bundesjustizminister Buschmann findet den Ansatz problematisch...weiterlesen »

Aufnahmestopps für bestimmte Nationalitäten? Buschmann skeptisch

vor 12 Monaten - upday.com

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp für bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. «Dass wir pauschal für die ganze...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Sachsen wählt: Das musst du wissen

vor 12 Monaten - upday.com

Am Sonntag wird in Sachsen der Landtag neu gewählt. Was muss man dazu wissen? Ein kurzer Überblick: In Sachsen sind bei einer Einwohnerzahl von gut vier Millionen Menschen etwa 3,3 Millionen wahlberechtigt...weiterlesen »

„Es ist eine Schicksalswahl“: CDU-Kandidat mit dringendem Appell vor Landtagswahl 2024 in Sachsen

vor 12 Monaten - Merkur

Vor der Landtagswahl 2024 in Sachsen mobilisiert die Union nochmal. Neben Friedrich Merz tritt Markus Söder auf den Plan. Und Michael Kretschmer appelliert. Dresden – Am Sonntag ist es so weit. Die Landtagswahl...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - T-online

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Merz und Scholz sprechen über Migrationspolitik und Solinger Anschlag

vor 12 Monaten - RP Online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es nach dem Anschlag von Solingen einen neuen...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Ministerpräsident Hendrik Wüst ist der Anschlag von Solingen eines der einschneidendsten Ereignisse der Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens. (Archivbild) Copyright: Thomas Banneyer/dpa Die tödliche...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - news38.de

Drei Tage nach dem Anschlag war Bundeskanzler Olaf Scholz in Solingen – doch die Bürgerinnen und Bürger hatten sich mehr erwartet. Eine Frau spricht von einer „lächerlichen Nummer“ und zeigt sich „fassungslos“....weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Vor dieser Wand nahe dem Tatort soll das IS-Bekennervideo zum Anschlag von Solingen entstanden sein. Quelle: Federico Gambarini/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus....weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

„K-Frage für heute geklärt“ - Söder stichelt auf der Bühne gegen Merz

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Auf der Zielgeraden des Landtagswahlkampfes haben sich Sachsens CDU und ihr Spitzenkandidat Michael Kretschmer (49) prominente Unterstützung eingeladen: Bayerns Ministerpräsidenten CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Deutscher Justizminister: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - derStandard

Nach dem Messerangriff von Solingen mit drei Toten und vor den Landtagswahlen im Osten nimmt in Deutschland die Politdebatte über schärfere Abschieberegeln an Intensität zu Berlin – Der deutsche Justizminister...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - Umfrage sieht Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und AfD

vor 12 Monaten - FOCUS Online

19.20 Uhr: Bilz und Timmerevers warben zugleich dafür, positiv auf das Leben zu schauen, sich nicht von Problemen beherrschen und einschüchtern zu lassen, sondern „aus den vielen positiven Erfahrungen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Sondersitzung des NRW-Landtags zu Terrorattacke noch in dieser Woche

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Tim Kurzbach (SPD, l.), Oberbürgermeister von Solingen, am Sonntag (25. August) in Solingen Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Nach Soligen: Gespräche über Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Auf Bundesebene: Umfrage: Union und Grüne legen in Wählergunst zu - AfD und SPD verlieren leicht

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Eine Wählerin wirft in einem Wahlraum einen Wahlschein in eine Urne. (Symbolbild) Copyright: dpa 2025 finden in Deutschland die nächsten Bundestagswahlen statt. In einer aktuellen Umfrage können CDU/CSU,...weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Merz trifft Scholz zum Gespräch

vor 12 Monaten - Merkur

Merz ist bei Scholz in Berlin. Das wohl lange geplante Treffen dürfte jetzt unter den Vorzeichen der Messerattacke von Solingen stehen. Berlin – Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Olaf...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Merz zu Gespräch über Migrationspolitik mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, kommt am Dienstag (27. August) im Bundeskanzleramt an Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren...weiterlesen »

Asyl: Scholz und Merz beraten

vor 12 Monaten - RTL

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Der CDU/CSU-Fraktionschef...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - RTL

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Migrationswende nun doch mit vereinten Kräften? Das will Friedrich Merz

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Seit dem Morgen des 27. August 2024 sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), im Kanzleramt über migrationspolitische Konsequenzen aus der dreifach...weiterlesen »

Auf Bundesebene: Umfrage: Union und Grüne legen in Wählergunst zu - AfD und SPD verlieren leicht

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

2025 finden in Deutschland die nächsten Bundestagswahlen statt. In einer aktuellen Umfrage können CDU/CSU, die Grünen und die FDP punkten. Die Union hat nach einer Umfrage in der Wählergunst zugelegt....weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Sondersitzung des NRW-Landtags zu Terrorattacke noch in dieser Woche

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Die Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - T-online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Abschieben nach Syrien: So einfach ist es nicht

vor 12 Monaten - derStandard

Der mutmaßlich von einem syrischen Geflüchteten begangene Messeranschlag in Solingen hat die Debatte über eine härtere Migrationspolitik neu entfacht. Abschiebungen in Länder wie Syrien oder Afghanistan...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz loten nach dem Anschlag von Solingen erneut aus, ob eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Im vergangenen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Generalsekretär warnt bei Migration vor „historischem Fehler“

vor 12 Monaten - NOZ.de

Oppositionsführer Merz will heute mit Kanzler Scholz über die Konsequenzen aus dem Anschlag von Solingen sprechen. Seine Partei macht zuvor weiter Druck auf die Regierung. Vor einem Gespräch von Kanzler...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Faeser macht Druck auf Länder

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen hat den Streit über Abschiebungen neu angefacht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht dabei die Länder in der Verantwortung. Gesetzlich seien bereits umfassende neue Grundlagen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Merz zu Gespräch über Migrationspolitik mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Auf NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) kommen nach der tödlichen Messerattacke von Solingen Fragen zu. Quelle: Roberto Pfeil/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Bundeskanzler Olaf Scholz gibt Statement zu Messerattacke in Solingen

vor 12 Monaten - Regensburger Nachrichten

Zusammenhalt, Mitgefühl und Solidarität sind stärker als Terror, Gewalt und Hass – Anlässlich des Anschlags auf die Feierlichkeiten zum 650. Stadtjubiläum in Solingen ist Bundeskanzler Olaf Scholz am gestrigen...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

NRW-Landtag kommt wegen Solingen-Anschlag zu Sondersitzung zusammen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke in Solingen beantragen. Das meldet die "Rheinische Post" (Online) unter Berufung auf "Regierungskreise"....weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - moin.de

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - tz

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Nach Attentat in NRW: Ministerpräsident Rhein für mehr Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Die brutale Attacke in Solingen beschäftigt die ganze Nation. Nachdem ein Mann mit einem Messer um sich gestochen hatte, starben drei Menschen und acht weitere wurden verletzt. Nun meldet sich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin - Oppositionsführer...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - Merkur

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Treffen Merz-Scholz: CDU ruft Kanzler zu Kurswechsel bei Migration auf

vor 12 Monaten - Stern

CDU -Chef Merz kommt am Vormittag mit Scholz im Kanzleramt zusammen. Das Treffen war schon länger geplant gewesen, Merz will nun aber vor allem über die Migrationspolitik und Konsequenzen aus dem Anschlag...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - HNA

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Höcke oder Voigt: Wer lügt vor der Wahl in Thüringen?

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die brisante Aussage fällt in einem Nebensatz. Die Spitzen von CDU und AfD machen sich deshalb gegenseitig schwere Vorwürfe.weiterlesen »

Höcke oder Voigt: Wer lügt vor der Wahl in Thüringen?

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die brisante Aussage fällt in einem Nebensatz. Die Spitzen von CDU und AfD machen sich deshalb gegenseitig schwere Vorwürfe.weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Sondersitzung im Landtag geplant

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Düsseldorf. Die Aufarbeitung des Solinger Attentats soll auch im NRW-Landtag stattfinden. Die Opposition hatte eine Sondersitzung gefordert – die könnte es bald geben. Die NRW-Landesregierung plant eine...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Für AfD-Gegner wird es „brenzlig“ in Dörfern

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die AfD hat ihren Vorsprung vor der Thüringen-Wahl weiter ausgebaut. Ein Post legt die perfiden Mittel der Partei offen. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst Thüringen...weiterlesen »

Nach Messeranschlag in Solingen : Scholz und Merz sprechen über Konsequenzen – Newsblog

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Messeranschlag in Solingen werden politische Konsequenzen gefordert. Die Polizei ermittelt weiter. Alle Informationen im Newsblog. Bei der Messerattacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Verfasst von: dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Verfasst von: dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Wahlarena im MDR: „Mir fehlt, dass Sie klar sagen, was Sie machen wollen“

vor 12 Monaten - FAZ

In der MDR-Wahlarena wenige Tage vor der Landtagswahl in Thüringen konnten Zuschauer den Kandidaten ihre Fragen stellen. Es ging vor allem um Waffenlieferungen, den Ukrainekrieg, Migration und Wirtschaft....weiterlesen »

Nancy Faeser: Bundesinnenministerin erhöht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

vor 12 Monaten - Spiegel

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte über die Migrationspolitik in Deutschland neu befeuert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die...weiterlesen »

Innenministerin Faeser erhöht Druck auf Länder für mehr Abschiebungen

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat den Streit über Abschiebungen neu angefacht. Die Innenministerin verweist auf bereits beschlossene Verschärfungen – und sieht die Länder in der Pflicht. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 12 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Umfrage-Überraschung! Die Grünen legen in der Wählergunst zu, auch die Union zieht nochmal an

vor 12 Monaten - VIPFLASH.DE

Das ist eine echte Überraschung! In der aktuellen Wahlumfrage können Union und Grüne zulegen. Laut dem INSA-Meinungstrend steigern sich beide Parteien, ein Zeichen für eine Schwarz-Grüne Koalition in Deutschland?...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Sachsen: Mit Kretschmer gegen die Unsicherheit

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, r.) und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem Arbeitstreffen in der Firma Plauen Stahl. Quelle: IMAGO/Uwe Meinhold Der...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - Merkur

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - tz

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Für Ministerpräsident Hendrik Wüst ist der Anschlag von Solingen eines der einschneidendsten Ereignisse der Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens. (Archivbild) Quelle: Thomas Banneyer/dpa Die tödliche...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst... 27. August 2024 – 05:00...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Der CDU-Chef hatte der Ampel-Regierung nach...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Zieschang fordert einfachere Abschiebungen nach Syrien

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem islamistischen Anschlag von Solingen mit drei Toten kommen auch aus Sachsen-Anhalt Forderungen, Abschiebungen nach Syrien zu vereinfachen. Innenministerin Zieschang hat sich dafür ausgesprochen,...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - HNA

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz und...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch...weiterlesen »

Insa-Umfrage - Union und Grüne machen Punkte gut - AfD und BSW verlieren

vor 12 Monaten - FOCUS Online

In einer aktuellen Insa-Umfrage für die „Bild“ legen Union und Grüne zu. Auch die FDP kann einen leichten Gewinn verzeichnen. Demnach verbessert sich die Union um einen Prozentpunkt und kommt auf 31,5...weiterlesen »

Innenministerin Faeser wälzt Verantwortung für Abschiebungen auf Länder ab

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat den Streit über Abschiebungen neu angefacht. Die Innenministerin verweist auf bereits beschlossene Verschärfungen – und sieht die Länder in der Pflicht. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Das sagen die Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. In den Umfragen liegt die AfD vorn. Die aktuellen Umfragen zur Wahl im Überblick mit Grafik. In 44 Wahlkreisen wählen die Bürgerinnen und Bürger in...weiterlesen »

Sonntagsfrage: Das sagen die Umfragen zur Landtagswahl in Sachsen

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Am 1. September wählt Sachsen einen neuen Landtag. Es zeichnet sich ein Zweikampf zwischen CDU und AfD ab. Die aktuellen Umfragen zur Wahl im Überblick mit Grafik. In 60 Wahlkreisen wählen die Bürgerinnen...weiterlesen »

Abschiebungen: Ampel-Politiker nehmen Länder in die Verantwortung

vor 12 Monaten - Tagesschau

Die gesetzlichen Grundlagen seien da - sie müssten aber in den Ländern umgesetzt werden: In der Diskussion über Abschiebungen gibt Innenministerin Faeser die Verantwortung weiter. Aus der Ampel kommt Unterstützung....weiterlesen »

Waffenverbotszonen: Thüringens IM Maier berichtet in MDR-Sendung, was das Kabinett heute vor hat!

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nach...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Neue Presse

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - OP-marburg

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Faeser macht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

vor 12 Monaten - upday.com

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die Länder in der Pflicht. «Gesetzlich haben wir bereits umfassende neue Grundlagen für mehr Rückführungen...weiterlesen »

Umfrage nach Solingen-Attentat: Union gewinnt an Zustimmung, AfD verliert

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Anschlag in Solingen verzeichnet die Union einer Umfrage zufolge einen Anstieg in der Wählergunst, während die AfD leicht an Zustimmung verliert. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre,...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Merz und Söder in Sachsen: „Das Thema Migration wächst uns im Land über den Kopf“

vor 12 Monaten - RP Online

Dresden · CDU-Chef Friedrich Merz und der Bayer Markus Söder sind wegen des Wahlkampfs in Sachsen nach Dresden gereist. Beide setzen nach dem Attentat von Solingen klare Akzente vor allem beim Thema Migration....weiterlesen »

„Geht um ganz, ganz wenige Stimmen“: Kretschmer sieht Sachsen vor einer „Schicksalswahl“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer , CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September, hat die Menschen zur Stärkung der demokratischen Mitte aufgerufen. „ Es ist eine Schicksalswahl,...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Nach Terror-Attacke in Solingen: Untersuchungsausschuss im Landtag gefordert

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26)....weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - CSU-Chef Söder macht klare Ansage an die AfD

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Vor der Landtagswahl in Sachsen an diesem Sonntag liegen AfD und CDU in Umfragen Kopf an Kopf - jeweils um die 30 Prozent. Im Wahlkampfendspurt gibt es klare Worte von der Unionsprominenz. Alle Informationen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: NRW-Ministerin Paul will Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht. Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin (dpa) - Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - News894.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Merz hatte der Ampel-Regierung...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Friedrich Merz und Markus Söder warnen vor AfD-Erfolg

vor 12 Monaten - Spiegel

Vor der Landtagswahl in Sachsen zeichnet sich ein enges Rennen zwischen CDU und AfD ab. Die Vorsitzenden von CDU und CSU haben nun vor den Folgen eines AfD-Sieges in Sachsen und Thüringen gewarnt. Die...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Leistungen für Ausreisepflichtige abschaffen?

vor 12 Monaten - NOZ.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

CDU bei 31 Prozent: Union gewinnt nach Solingen-Attentat an Zustimmung und AfD verliert

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Anschlag in Solingen verzeichnet die Union einer Umfrage zufolge einen Anstieg in der Wählergunst, während die AfD leicht an Zustimmung verliert. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben, sagte derweiterlesen »

Wüst fordert Verstärkung von Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Nach dem Solingen-Anschlag fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mehr Grenzkontrollen, um das irreguläre Eindringen von Migranten einzudämmen. "Wie erfolgreich Grenzkontrollen...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Faeser macht den Ländern wegen Abschiebungen Druck

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, der nach dem Terroranschlag von Solingen neu entbrannt ist, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Länder in die Pflicht genommen. "Gesetzlich...weiterlesen »

„Jede Abschiebung muss vollzogen werden“ - Neue FDP-Forderung: Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Die FDP will nach dem Messerangriff von Solingen mehr Druck auf ausreisepflichtige Ausländer ausüben. Fraktionsvize Kuhle und Fraktionschef Dürr forderten nun: Keine Sozialleistungen mehr. Kuhle sagte...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - op-online.de

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

„Unanständig und ekelhaft“ – Söder kritisiert im Sommerinterview AfD-Rhetorik zu Solingen

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der Anschlag in Solingen könnte der AfD vor den Landtagswahlen in die Hände spielen. Markus Söder kritisiert die AfD Rhetorik nach dem Attentat deutlich. Berlin – Im Sommerinterview in der ARD -Sendung...weiterlesen »

Debatte nach Messerangriff in Solingen: Warum so viele Abschiebungen scheitern

vor 12 Monaten - Merkur

Abschiebungen in Deutschland scheitern doppelt so häufig, wie sie gelingen. Die Schuld dafür liegt nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei der Politik München – Unter die Trauer mischt sich...weiterlesen »

Asyl-Debatte nach Anschlag von Solingen: FDP fordert „keinerlei Sozialleistungen“ mehr für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). "Der erschütternde...weiterlesen »

Michael Kretschmer privat: Volle Kraft für Sachsen - Und zum Abschalten etwas Natur

vor 12 Monaten - TAG24

Dresden - Am 1. September wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt . TAG24 hat die Spitzenkandidaten der aussichtsreichsten Parteien an ihren Lieblingsplätzen getroffen. Im Gespräch erzählten die Politiker,...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: NRW-Ministerin Paul will Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - op-online.de

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

Lage vor Landtagswahlen spitzt sich zu: „Absolute Katastrophe“ – CDU-Politiker sorgen sich um SPD

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Die SPD könnte den Einzug in die Landtage von Sachsen und Thüringen verpassen. CDU-Politiker warnen vor den Konsequenzen für das politische System. Erfurt/Dresden – Die CDU sorgt sich um die SPD . Grund...weiterlesen »

SERIE - Opportunist oder Versteher der Volksseele? Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer absolviert den schwierigsten Wahlkampf seines Lebens

vor 12 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

In Sachsen könnte die AfD bei der bevorstehenden Landtagswahl vor der CDU landen. Das will der Christlichdemokrat Kretschmer unbedingt verhindern. Kritiker werfen ihm vor, dabei vor Populismus nicht zurückzuschrecken....weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen/Düsseldorf · Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - RTL

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - tz

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Copyright: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Solingen: Tatverdächtiger Issa al-H. erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - Watson

Der mutmassliche Attentäter von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben. Nach Informationen von WDR und NDR habe sich der 26-jährige Syrer Issa al-H. auf einen Verwandten in...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Bilder des Tages

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Markus Söder leuchtet Michael Kretschmer bei einer Veranstaltung der sächsischen CDU zur Landtagswahl in Sachsen auf dem Konzertplatz „Weißer Hirsch“ in Dresden mit dem Licht seines Smartphones an, daneben...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - HNA

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Frische Umfrage – ohne Höcke wäre die AfD wohl viel erfolgreicher!

vor 12 Monaten - Thueringen24

Voigt kann die Umzugskisten für den Einzug in die Staatskanzlei packen! Eine neue Umfrage zur Thüringen-Wahl ist da! © IMAGO/Wolfgang Maria Weber AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion sprachlos und ausgelacht...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Schnelle Abschiebungen: Warum das in BW nicht immer möglich ist

vor 12 Monaten - swr.de

Rund 64 Prozent der Abschiebungen in Baden-Württemberg sind im vergangenen Jahr gescheitert. Nach dem tödlichen Anschlag mit drei Toten in Solingen (NRW) wird nun wieder über schnellere Abschiebungen diskutiert....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Spitzenkandidaten streiten bei „Fakt ist!“ über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Sachsen-Wahl: Nie dagewesenes Macht-Experiment wahrscheinlich – frische Umfrage ist da!

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Neue Umfrage vor der Sachsen-Wahl am 1. September! CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat neue Möglichkeiten. © IMAGO/Uwe Meinhold Wahlen in Sachsen: Alles, was du wissen musst Am 1. September wird in Sachsen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Wahlumfragen: Union, Grüne und FDP legen zu – Mehrheit verspricht sich wenig von Neuwahlen

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die Union legt in der von INSA gemessenen Wählergunst zu, dagegen büßt die AfD leicht an Zustimmung ein. Das berichtete „Bild“ unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts, der am Freitagnachmittag,...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: Die sächsische K-Frage

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Friedrich Merz und Markus Söder reisen zur Unterstützung nach Sachsen und machen Wahlkampf mit Michael Kretschmer. Sie fordern härtere Regeln bei der Migration und kritisieren die Ampel. Und Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Nach Solingen: Gespräch von Scholz und Merz erwartet

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird heute ein Gespräch von Bundeskanzler Scholz und Unionsfraktionschef Merz erwartet. Das Verhältnis der beiden gilt als angespannt. Was haben sie nun zu...weiterlesen »

Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - RTL

Rheinland-Pfalz grenzt an drei andere europäische Staaten. In der Debatte um Grenzkontrollen innerhalb der EU legt CDU-Fraktionschef Schnieder den Fokus auf Migration. Der designierte rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

FDP will abgelehnten Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die FDP will ausreisepflichtigen Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen und sie damit zur Ausreise bewegen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Bild": "Wir brauchen eine glasklare Verabredung...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Insa: Union und Grüne legen in Wählergunst zu

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die Union legt in der von Insa gemessenen Wählergunst zu, dagegen büßt die AfD leicht an Zustimmung ein. Das berichtete "Bild" unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts, der am Freitagnachmittag,...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - Stern

Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den deutschen...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den deutschen...weiterlesen »

AfD Thüringen: Geheimgutachten belastet Partei schwer – rückt ein Verbot jetzt näher?

vor 12 Monaten - Thueringen24

Wird die Thüringer AfD bald noch schärfer eingestuft? Und wenn ja, rückt ein Verbot näher? Jetzt jedenfalls ist ein brisantes Papier aufgetaucht. © picture alliance/dpa Björn Höcke: der Rechtsaußen der...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - lokalo.de

MAINZ. Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den...weiterlesen »

Faeser nimmt Länder bei Abschiebungen in die Verantwortung

vor 12 Monaten - Stern

"Entscheidend für den Erfolg ist vor allem, dass die neuen Befugnisse und Regelungen auch vor Ort in den Ländern umgesetzt werden", fuhr sie fort. Die Länder hätten hierfür jede Unterstützung des Bundes....weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Hitlergruß bei Demonstration gezeigt

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Rheinland-Pfalz grenzt an drei andere europäische Staaten. In der Debatte um Grenzkontrollen innerhalb der EU legt CDU-Fraktionschef Schnieder den Fokus auf Migration. Der designierte rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Verfasst...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Verfasst...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Verfasst...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Verfasst...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). «Der erschütternde...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - op-online.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Quelle: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - News894.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle: dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

"Sollten alles" für Ausreise tun: Wüst rügt Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber

vor 12 Monaten - n-tv

Die Debatte um Konsequenzen aus dem islamistischen Anschlag auf ein Stadtfest in Solingen läuft auch Hochtouren. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst pocht auf die schnelle Ausreise von Ausländern...weiterlesen »

Publikum befragt Spitzenkandidaten vor Landtagswahl in Thüringen

vor 12 Monaten - Tagesschau

In der MDR -Fernsehdebatte zur Thüringer Landtagswahl konnten Gäste im Publikum ihre Fragen an die Spitzenkandidaten stellen. Deren Antworten waren ihnen allerdings oft nicht konkret genug. Bei der "Fakt...weiterlesen »

Kretschmer: Sachsen vor einer Schicksalswahl

vor 12 Monaten - RTL

Vor der Landtagswahl in Sachsen an diesem Sonntag liegen AfD und CDU in Umfragen Kopf an Kopf - jeweils um die 30 Prozent. Im Wahlkampfendspurt gibt es klare Worte von der Unionsprominenz. Sachsens Ministerpräsident...weiterlesen »

Das Bündnis Sahra Wagenknecht ist keine Alternative zu Ampel und AfD

vor 12 Monaten - wsws.org

Aufgrund der breiten Opposition gegen die Kriegspolitik der Ampel-Koalition und der sozialen Verwüstung, für die sämtliche verantwortlich sind, werden der faschistischen AfD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

Wahlarena: Zuschauer setzen Spitzenkandidaten unter Druck

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Das politische Spitzenpersonal Thüringens muss sich im MDR Zuschauerfragen...weiterlesen »

Landtagswahlkampf: Kretschmer: Sachsen vor einer Schicksalswahl

vor 12 Monaten - Stern

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 1. September, hat die Menschen zur Stärkung der demokratischen Mitte aufgerufen. "Es ist eine Schicksalswahl,...weiterlesen »

Umfrage: Wie die Deutschen über Neuwahlen denken: Die Union kann es doch auch nicht besser!

vor 12 Monaten - Stern

Ob Markus Söder von der CSU , Carsten Linnemann von der CDU, Sahra Wagenknecht vom BSW oder Alice Weidel von der AfD – alle rufen nach baldigen Neuwahlen. Auch der Tenor in den Kommentarspalten ist eindeutig:...weiterlesen »

Solingen-Anschlag: FDP-Mann Kuhle: "Wer nicht bleiben darf, darf keine Sozialleistungen bekommen"

vor 12 Monaten - Stern

Herr Kuhle, der Bundeskanzler hat nach dem Messerangriff in Solingen eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. Das geht nur, wenn die FDP mitspielt. Tut sie das? Sinnvolle Veränderungen beim Waffenrecht...weiterlesen »

Landtagswahl: Publikum befragt Thüringer Spitzenkandidaten

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In der MDR-Fernsehdebatte der Spitzenkandidaten zur Thüringer Landtagswahl befragten die Gäste im Publikum die Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2024. Deren Antworten waren ihnen allerdings oft nicht...weiterlesen »

Solingen-Anschlag: Nach 12 Stunden äußert sich Kanzler Scholz – und fordert „volle Härte“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Während der Messeranschlag von Solingen die Meldungen bestimmt, ließ sich die Ampel-Spitze Zeit mit ersten Statements. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die...weiterlesen »

Für "friedenstüchtiges" Europa: Ramelow sieht kriegstüchtiges Deutschland kritisch

vor 12 Monaten - n-tv

Für Thüringens Ministerpräsident Ramelow sieht es bei der anstehenden Landtagswahl nicht gut aus. Bei einem erneuten Schlagabtausch mit den anderen Spitzenkandidaten wirbt er daher vor allem für Stimmen...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - RTL

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. "Es reicht!", sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

Sachsen und Thüringen - Diese Wahlen können Deutschland verändern

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Schicksalswahlen in Sachsen und Thüringen ! Dort wählen die Bürger am Sonntag (1. September) ihre Landtage. Ampel und CDU zittern: Die AfD liegt in Sachsen und Thüringen auf Platz 1, und auch die neue...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. „Es reicht!“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

TV-Schlacht vor Thüringen-Wahl - Spitzenkandidaten zoffen sich beim Thema Migration

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Bei dieser TV-Schlacht bekamen es die Politiker mit den Wählern selbst zu tun! In der MDR-Wahlarena „Fakt ist!“ am Montagabend konfrontierten 40 Bürger die sieben Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Merz und Söder kritisieren Messer-Pläne der Ampel

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder unterstützen Sachsen Ministerpräsident Kretschmer im Wahlkampf. Copyright: Robert Michael/dpa Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen....weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Auf dem „Festival der Vielfalt“ in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - RTL

Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: SPD zieht nach Ärger Video zurück – Machtwort von oben

vor 12 Monaten - Thueringen24

Patzer im SPD-Wahlkampf! Kurz vor der Thüringen-Wahl experimentierten die Sozialdemokraten mit einem KI-Clip. Ein Eigentor! © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen musst...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die Spitzenkandidaten für die Thüringer Landtagswahl haben sich im MDR Fragen des Publikums gestellt. Es ging quer durch die Themen der Landespolitik. Eine Entscheidung steht am Dienstag an. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Wahlkampf: Maier: Kabinett entscheidet über Waffenverbotszonen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen rechnet Innenminister Georg Maier (SPD) mit einer Entscheidung des Thüringer Kabinetts zu Waffenverbotszonen . Die Möglichkeiten der Kommunen, solche Zonen einzurichten,...weiterlesen »

MDR-"Wahlarena": Thüringens Ministerpräsident Ramelow will "friedenstüchtiges" Europa

vor 12 Monaten - Stern

Die Spitzenkandidatin des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, forderte mit Blick auf den Ukraine-Krieg ein "sehr klares Friedenssignal" aus Thüringen . Wie auch Parteichefin Wagenknecht dringt...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. „Es reicht!“, sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

Nach Afghanistan und Syrien: Klingbeil drückt aufs Tempo bei Abschiebungen

vor 12 Monaten - n-tv

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen gibt es Forderungen nach konkreten Konsequenzen. Schnellere Abschiebungen und ein Aufnahmestopp von Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan werden debattiert....weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Issa al-Hassan erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - T-online

In seinem Asylverfahren sprach Issa al-Hassan von einem Onkel in Deutschland. Den haben die Behörden allerdings nie gefunden. Der mutmaßliche Attentäter von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Landtagswahlen: Diese Kandidaten stehen in Thüringen auf der Liste

vor 12 Monaten - Stern

In Thüringen wird wie im Nachbarland Sachsen am Sonntag kommender Woche ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD vorn, gefolgt von der CDU. Die seit fünf Jahren regierende Minderheitskoalition...weiterlesen »

Zahlen zeigen Migrations-Versagen - Wer abgeschoben wird, kommt einfach wieder

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Der Messer-Terrorist von Solingen hätte nicht mehr in Deutschland sein dürfen: Issa al Hasan (26) sollte Anfang letzten Jahres abgeschoben werden. In das Land, über das er in die EU einreiste: nach Bulgarien....weiterlesen »

Scholz kündigt Konsequenzen an

vor 12 Monaten - RTL

Eine rasche Verschärfung des Waffenrechts und mehr Abschiebungen von Flüchtlingen ohne Aufenthaltsrecht - diese Konsequenzen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) aus dem Anschlag von Solingen mit drei Toten...weiterlesen »

Landtagswahl: Merz und Söder helfen im Wahlkampfendspurt

vor 12 Monaten - Sächsische

Michael Kretschmer hat den Endspurt im Wahlkampf zur Landtagswahl eingeläutet. Dafür bekommt er prominente Unterstützung aus Berlin und München. Dresden. In der letzten Woche vor der Landtagswahl am Sonntag...weiterlesen »

Live-Ticker: Wählerin fordert: Setzen Sie sich nach der Wahl in Thüringen zusammen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Am 1. September wird in Thüringen der Landtag gewählt. Im Live-Ticker gibt es täglich alle Entwicklungen, Statements und Nachrichten. Die Wählerin sagt, sie fühle sich informiert, hätte sich aber...weiterlesen »

Live-Ticker: Wählerin fordert: Setzen Sie sich nach der Wahl in Thüringen zusammen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Am 1. September wird in Thüringen der Landtag gewählt. Im Live-Ticker gibt es täglich alle Entwicklungen, Statements und Nachrichten. Die Wählerin sagt, sie fühle sich informiert, hätte sich aber...weiterlesen »

Debatte um Abschiebungen: Der Rechtsstaat gilt auch für seine Feinde

vor 12 Monaten - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Raus, aber schnell, forderte seinerzeit der frühere SPD-Kanzler Gerhard Schröder im Fall krimineller Ausländer. So einfach ist es aber nicht. Abschiebungen sind erst nach genauer...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Das haben das BSW und die AfD gemeinsam – Ist „rechtsextrem das neue Normal?“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Politikwissenschaftler vergleicht: BSW und AfD – alles das Gleiche? Das sind die Gemeinsamkeiten der beiden Parteien. © IMAGO / Bernd Elmenthaler / Chris Emil Janßen Das denken die Essener über die AfD...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Auf dem „Festival der Vielfalt“ in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Verfasst...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Spitzenkandidaten streiten in MDR-Wahlarena über Konsequenzen nach Solingen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Björn Höcke (l-r, AfD), Mario Voigt (CDU) und Bodo Ramelow (Die Linke) stehen als Spitzenkandidaten der Parteien in einem Studio des MDR Landesfunkhaus Thüringen vor Beginn der Sendung „Fakt ist!". Quelle:...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Auf dem „Festival der Vielfalt“ in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Verfasst...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Auf dem «Festival der Vielfalt» in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag danach nimmt die Polizei einen Verdächtigen fest - der Anschlag reicht bis in den Landtagswahlkampf in Sachsen. Nach...weiterlesen »

Merz und Söder fordern Entscheidungen zu Migration

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der Messerattacke von Solingen verlangen die Vorsitzenden der Unionsparteien Entscheidungen in der Migrationspolitik. «Es reicht!», sagte CDU-Chef Friedrich Merz bei einer Veranstaltung im Landtagswahlkampf...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Tatverdächtiger soll in Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der mutmaßliche Angreifer von Solingen sitzt inzwischen in der JVA Düsseldorf in Haft. Der 26-jährige Syrer soll in seinem Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben. In Solingen kündigt Olaf...weiterlesen »

Nach dem Attentat in Solingen: Ringen um ein bisschen Normalität

vor 12 Monaten - Tageszeitung

In Solingen versuchen Kanzler, Ministerpräsident und Oberbürgermeister am Montag die Bevölkerung zu beruhigen. Rechte kündigen Demos an. Bundeskanzler Olaf Scholz dankt den Rettungskräften, die am Freitagabend...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Tatverdächtiger soll falsche Angaben gemacht haben – DNA an Tatwaffe nachgewiesen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht. Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat...weiterlesen »

DNA-Spuren am Messer überführen Issa al H. (26)

vor 12 Monaten - 20 Minuten

Dank einer DNA-Analyse des Tatmessers konnte Issa al H. als Täter des Messerangriffs von Solingen identifiziert werden. Die DNA von Issa al H. wurde auf dem Messer gefunden, das die Polizei in der Nähe...weiterlesen »

Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Drei Tote und acht Verletzte – der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln – und auch die Union einbinden....weiterlesen »

Wagenknecht pocht auf Ablehnung von US-Waffen

vor 12 Monaten - RTL

Kritiker werfen Wagenknecht vor, Forderungen zu stellen, über die eine Landesregierung nicht entscheiden kann. In ihrer Geburtsstadt Jena verteidigt sie ihren Ansatz - und bekräftigt eine Bedingung. BSW-Gründerin...weiterlesen »

Mario Voigt vor der Thüringen-Wahl: „Zu viele Asylbewerber, die keinen Beitrag leisten“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Mario Voigt geht mit breiter Brust in die Thüringen-Wahl. Im Interview zeigt der CDUler klare Kante mit Blick auf die Migrationspolitik. © IMAGO/Funke Foto Services Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Warum Höckes Traum vom Ministerpräsidentenamt wohl scheitern wird

vor 12 Monaten - Tagesschau

Björn Höcke will Ministerpräsident Thüringens werden. Doch selbst ein starkes Ergebnis seiner Partei reicht dafür nicht aus - keine der anderen Parteien will mit der rechtsextremen AfD koalieren . Björn...weiterlesen »

Wie der Anschlag von Solingen nun die Landtagswahlen prägt

vor 12 Monaten - Tagesschau

Der Messeranschlag in Solingen platzt in ohnehin aufgeheizte Wahlkämpfe in Sachsen und Thüringen. Aus CDU und SPD vor Ort kommen Forderungen nach schärferen Maßnahmen. Aber auch die Sorge, dass die AfD...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

FDP fordert Kurswechsel - Stütze weg für abgelehnte Asylbewerber

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber und Vollzug jeder Abschiebung – das fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr (47) jetzt in BILD. Damit ruft die FDP sechs Tage vor den Landtagswahlen...weiterlesen »

Wahlkampf: Wagenknecht pocht auf Ablehnung von US-Waffen

vor 12 Monaten - Stern

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht pocht weiter auf eine ablehnende Haltung einer möglichen Thüringer Landesregierung mit BSW-Beteiligung zur Stationierung von US-Waffen in Deutschland. "Wir erwarten von...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Issa al-Hassan erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Justizminister Buschmann rät von «Wettlauf» bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - upday.com

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin Nancy Faser...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Solingen: Darum wurde Issa al-Hassan nicht abgeschoben

vor 12 Monaten - T-online

Er soll in Solingen mehrere Menschen mit einem Messer getötet und verletzt haben. Dabei sollte der 26-Jährige zuvor abgeschoben werden. Woran scheiterte das? Seit dem gestrigen Sonntag befindet sich Issa...weiterlesen »

Fakt ist! Wahlarena Thüringen - Thüringer Spitzenkandiaten beantworten Wählerfragen

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine Woche vor der Landtagswahl haben bei der "Fakt ist! - Wahlarena" Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen an die Thüringer Spitzenkandidaten zu stellen. Um 20:15 Uhr im MDR FERNSEHEN und...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Tatverdächtiger soll falsche Angaben gemacht haben – DNA an Tatwaffe nachgewiesen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Der Tatverdächtige von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem Anschlag von Solingen fordert NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) eine Überprüfung der Dublin-III-Verordnung zur Regelung der Asylzuständigkeit. Die Abschiebungen nach der Verordnung seien...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen nutzte Fristen gezielt aus

vor 12 Monaten - Volarberg Online

Der spätere Tatverdächtige von Solingen hat die Frist für seine Überstellung nach Bulgarien nach Einschätzungen aus Behördenkreisen wohl gezielt verstreichen lassen - und kam damit durch. Der heute 26-jährige...weiterlesen »

Diskussion nach Attentat: Rund 900 Ausreisepflichtige in Region Trier – doch Abschiebung nicht immer möglich

vor 12 Monaten - Volksfreund

Nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen stellt sich wieder einmal die Frage, warum ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Ein 26-jähriger Syrer, der Ende 2022 nach Deutschland...weiterlesen »

Waffenrecht: Warnung vor «Wettlauf»

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin Nancy Faser...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - RTL

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Nach dem Anschlag von Solingen fordert...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: CDU macht sich Sorgen um andere Partei – „Absolute Katastrophe“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Gut möglich, dass die SPD den Einzug in die Landtage in Sachsen und Thüringen nicht schafft. Selbst der politische Gegner macht sich Sorgen. © IMAGO/Metodi Popow AfD-Abgeordneter bei Podiumsdiskussion...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Voigt appelliert an Bevölkerung: „Im Konzept von Höcke sind die dann weg“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Voigt attackiert Björn Höcke und die AfD scharf. Die radikalen Pläne könnten das ganze Land ins Chaos stürzen, sagt er. © Voigt vs. Höcke: IMAGO / pictureteam / dts Nachrichtenagentur Landtagswahl...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Wie die AfD den Anschlag für sich instrumentalisiert

vor 12 Monaten - Watson

Am 1. September werden in Thüringen und Sachsen neue Landtage gewählt. In den beiden Bundesländern hat die AfD Umfragen zufolge eine realistische Chance, die stärkste Kraft zu werden. Nach dem Messerattentat...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen fordert NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) eine Überprüfung der Dublin-III-Verordnung zur Regelung der Asylzuständigkeit. Die Abschiebungen nach der Verordnung seien...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Fluchtministerin Paul (Grüne) will Dublin-III-Prozesse auf den Prüfstand stellen. (Archivbild) Copyright: Roberto Pfeil/dpa Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Solinger Messeranschlag: «Terrorismus gegen uns alle» – und was nun?

vor 12 Monaten - upday.com

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Nach der Messerattacke: Scholz und Merz treffen sich zu Gesprächen

vor 12 Monaten - FAZ

Nach der Attacke vom Wochenende wird über Abschiebungen und Waffenverbote diskutiert. Dafür treffen sich auch der Kanzler und der CDU-Chef. An diesem Dienstag treffen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Die Folgen einer Politik, die aus Solingen keine Lehren zieht

vor 12 Monaten - FAZ

Es wird befürchtet, das Solinger Attentat führe der AfD neue Wähler zu. Die Gründe liegen nicht in der Attraktivität der Rechten. Es ist die Abwendung von einer Politik, deren Handeln und Unterlassen nicht...weiterlesen »

Buschmann rät von «Wettlauf» bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen berät die Regierung über weitere Schritte. Justizminister Buschmann warnt vor voreiligen Entscheidungen zur Verschärfung des Waffenrechts. Nach dem tödlichen Anschlag...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Wie der Thüringer Wahlkampf reagiert

vor 12 Monaten - inSuedthueringen.de

Eine Reaktion von SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Georg Maier gibt es nur in seiner Funktion als Thüringer Innenminister. Hier kündigte er an: „Wir handeln konsequent und schnell, um in Thüringen Waffen-...weiterlesen »

Scholz nach Angriff auf Stadtfest in Solingen: „Ich bin wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern und der Stadt. Und er kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Solingen/Wuppertal/Düsseldorf...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Voigt teilt gegen BSW aus – „Ferngesteuert von Lafontaine und Wagenknecht“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Will er oder will er nicht? Mario Voigt wird im Interview mit Thüringen24 deutlich in Bezug auf eine mögliche Koalition mit dem BSW. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Deutschland unter Schock: Solingen muss zum Wendepunkt werden

vor 12 Monaten - Merkur

Der Staat darf den Schutz seiner Bürger nicht länger hinter die Interessen von Migranten stellen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Als der tunesische Flüchtling Anis Amri im Dezember 2016 auf dem...weiterlesen »

INSA-Meinungstrend - Union und Grüne legen überraschend zu

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

In der aktuellen Wahlumfrage geht es für Union und Grüne nach oben! Im INSA-Meinungstrend für BILD verbessern sich CDU/CSU (31,5 Prozent) und Grüne (11,5 Prozent) um jeweils einen Prozentpunkt. Die FDP...weiterlesen »

Buschmann rät von „Wettlauf“ bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Merkur

Berlin - Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wo die Debatte über Messerverbote steht

vor 12 Monaten - T-online

Messer verbieten – oder nicht? Bereits vor dem Anschlag von Solingen gab es dazu eine Debatte. Die hat nun nochmal an Fahrt aufgenommen. Schon der Messeranschlag von Mannheim , bei dem Ende Mai ein Polizist...weiterlesen »

Mutmaßlicher Terroranschlag: Buschmann rät von "Wettlauf" bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin Nancy Faser...weiterlesen »

Terror in Solingen: Welche Asyl-Maßnahmen jetzt diskutiert werden – und was davon zu halten ist

vor 12 Monaten - Stern

Der Schock von Solingen sitzt tief. Drei Tote, acht Verletzte. Und viele Fragen. Nicht zuletzt: Was folgt aus der tödlichen Messerattacke? Insbesondere die Union erhöht nun den Druck auf die Bundesregierung,...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - WAZ

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Terror von Solingen: Hätte der Anschlag verhindert werden können?

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Das tödliche Messerattentat von Solingen hat alte Diskussionen neu entfacht. Bei einem Stadtfest wurden am Freitagabend drei Menschen erstochen, und acht weitere erlitten Verletzungen, vier davon schwer....weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: IS-Video von Verdächtigem soll laut Medienbericht echt sein

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht. Copyright: dpa Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen...weiterlesen »

Mutmaßlicher Terroranschlag: Buschmann rät von „Wettlauf“ bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundesregierung prüft Verschärfungen beim Waffenrecht. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen berät die Regierung über weitere Schritte. Justizminister Buschmann warnt vor...weiterlesen »

Nach dem Solingen-Attentat: Wie realistisch ist ein Aufnahmestopp für Syrer?

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die Politik diskutiert, welche Konsequenzen aus dem Anschlag von Solingen gezogen werden sollen. Viele Vorschläge sind umstritten. Nach dem Attentat von Solingen mit drei Toten und acht Verletzten debattiert...weiterlesen »

Kommentar zum Attentat in Solingen: Messerverbot ist eine Scheinlösung

vor 12 Monaten - Sächsische

Nach dem Attentat in Solingen ist die Politik um schnelle Lösungen bemüht. Doch es darf nicht wieder bei folgenlosen Debatten bleiben. Solingen. Der tödliche Anschlag in Solingen mache ihn wütend und zornig,...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Gewaltkriminalität: „Das wird ganz schnell passieren“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Nach Solingen will die Bundesregierung Messerverbote ausweiten. Bewegen muss sich hier vor allem die FDP. Und es werden weitere Maßnahmen diskutiert. Es sollen nun also wirksame Instrumente gegen Gewalt...weiterlesen »

Buschmann rät von „Wettlauf“ bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin Nancy Faser...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Das Versagen der Behörden bei der Abschiebung

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird von SEK-Beamten zu einem Hubschrauber gebracht. Er hätte längst ausgewiesen werden können. Copyright: dpa Als der mutmaßliche Attentäter...weiterlesen »

Rechtspopulismus: „Höcke oder Solingen“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Die AfD versucht, die Morde in Solingen für ihren Wahlkampf zu nutzen. Andere Parteien fordern allerdings ebenfalls eine deutlich härtere Asylpolitik. Natürlich war Alice Weidel sprechbereit zum Thema,...weiterlesen »

„Sicherheit geht jetzt vor“: Faeser und Buschmann kündigen Maßnahmen-„Dreiklang“ nach Messerangriff in Solingen an

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wollen nach dem Anschlag von Solingen über Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus, schnellere Abschiebungen in andere...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - RTL

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Nach dem Anschlag von Solingen fordert...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Neue Presse

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Angespannte Stimmung: Scholz bleibt bei Besuch auf Distanz – zum Ärger vieler Solinger

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Es ist der erste Werktag nach dem Attentat. Menschen warten in der Solinger Innenstadt auf ihren Bus, gehen einkaufen. Und doch fühlt sich hier nichts mehr an, wie es davor einmal war. Warum...weiterlesen »

Ortsbesuch in Solingen: Scholz und Wüst reden gegen die politische Ohnmacht an

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Beim Ortstermin werden Olaf Scholz und Hendrik Wüst mit der Trauer der Stadt konfrontiert – aber auch dem Ruf nach einer Änderung der verfehlten Migrationspolitik. Kurz bevor der Kanzler am Montagmorgen...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 12 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen 2024: Datum, Kandidaten, Parteien – Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Neue Presse

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Debatte nach Anschlag in Solingen: Die Wut hilft nicht weiter

vor 12 Monaten - OP-marburg

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Kooperationen nach Ost-Wahlen: Söder offen für Dialog mit Ramelows Linke

vor 12 Monaten - Merkur

Eine Zusammenarbeit mit der Linken gilt in der Union als nicht möglich – CSU-Chef Söder schließt im Osten aber explizit nur die AfD als Partner aus. Erfurt/München – Welche Regierungsoptionen gibt es nach...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Terroranschlag löst neue Asyldebatte aus

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Kanzler Scholz will prüfen, ob schneller abgeschoben werden kann. Die Forderungen der Union, keine Menschen mehr aus Syrien und Afghanistan aufzunehmen, gehen der Regierung zu weit. Nach der tödlichen...weiterlesen »

Solingen: „Wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Kanzler zeigt sich in Solingen betroffen. Olaf Scholz lobt aber auch die Arbeit der Einsatzkräfte und Ersthelfer nach dem Terroranschlag. Derweil werden Details zu den Opfern bekannt. Als Erstes ist...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Fraktionschef: Müssen illegale Migration stoppen

vor 12 Monaten - Stern

Die CDU in Niedersachsens Landtag dringt nach der Messerattacke in Solingen auf einen härteren Kurs in der Migrationspolitik. "Wir müssen die illegale Migration nach Deutschland stoppen", sagte CDU-Fraktionschef...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Stern

Der tödliche Anschlag von Solingen hat auch in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine Debatte über Migrationspolitik und Waffenrecht ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling...weiterlesen »

Notfall bei Olaf Scholz Rede in Solingen - plötzlich sind Rettungskräfte vor Ort!

vor 12 Monaten - VIPFLASH.DE

Schockmoment bei Kanzler-Besuch in Solingen! Olaf Scholz besuchte am Montagvormittag (26. August) Solingen, um nach dem Messerattentat beim Stadtfest am Freitagabend sein Beileid auszudrücken. Nach der...weiterlesen »

Terror von Solingen: Schuldzuweisungen und ein Spitzentreffen

vor 12 Monaten - table.media

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Konsequenzen aus dem Terrorakt in Solingen standen am Montag die erwartbaren Schuldzuweisungen. Zunächst hatten am Wochenende CDU-Chef Friedrich Merz und NRW-Innenminister...weiterlesen »

Wahl in Thüringen 2024: Alle Infos im Überblick

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Für den neuen Thüringer Landtag gibt es nach Umfragen nicht viele Regierungsoptionen. Chancenlos scheint nach den Umfragen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition des nach wie vor beliebten Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Wagenknecht will sich in Koalitionsgespräche einmischen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

h den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will Sahra Wagenknecht sich persönlich in etwaige Koalitionsgespräche einbringen. "Wer mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht koalieren will, der sollte keine Angst...weiterlesen »

Justizminister kündigt "Maßnahmenbündel" an - Sondersitzung geplant

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat nach dem Terroranschlag von Solingen ein "Maßnahmenbündel" angekündigt. Dabei soll es um eine entschiedenere Bekämpfung des Islamismus, konsequentere Abschiebungen...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen wendete Abschiebung mühelos ab

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der syrische Tatverdächtige des Messerangriffs von Solingen, Issa Al H., hatte es im vergangenen Jahr offenbar leicht, einer drohenden Abschiebung zu entgehen. Das geht aus einer Stellungnahme des Verwaltungsgerichts...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Thüringens CDU-Spitzenkandidat will Abschiebegefängnisse

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der Vorsitzende der thüringischen CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, will Abschiebegefängnisse in Thüringen einrichten, wenn die CDU nach der Landtagswahl Teil der Regierung werden sollte. "In Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - OP-marburg

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Kommentar zur politischen Debatte nach Solingen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität und mit den Opfern und der Stadt. Quelle: action press Nach der Messerattacke in Solingen fordert...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Nouripour lehnt Merz-Vorschlag ab

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Was folgt aus dem Terror von Solingen? Die Grünen zeigen sich offen für mehrere...weiterlesen »

Solingen: Debatte um Asylrecht und Messerverbot neu entfacht

vor 12 Monaten - Kurier

Nach dem Anschlag gedachte Kanzler Scholz in Solingen der Opfer. Er betonte, dass die Tat schnell und konsequent bestraft werden müsse. Der Angriff treffe die gesamte deutsche Gesellschaft, da er auf "unsere...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der tödliche Anschlag von Solingen hat auch in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine Debatte über Migrationspolitik und Waffenrecht ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling...weiterlesen »

Diskussion nach Attentat: Rund 900 Ausreisepflichtige in Region Trier – doch Abschiebung ist nicht immer möglich

vor 12 Monaten - Volksfreund

Nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen stellt sich wieder einmal die Frage, warum ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Ein 26-jähriger Syrer, der Ende 2022 nach Deutschland...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: IS-Video von Verdächtigem soll laut Medienbericht echt sein

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat zwei Tage nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Linken-Kandidat Bodo Ramelow im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Linken, während der Präsentation der Landtagswahlkampagne der Partei. Quelle: picture alliance/dpa Am 1. September wählt...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Mutmaßlicher Terroranschlag: Buschmann rät von „Wettlauf“ bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin Nancy Faser...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Neue Presse

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: CDU-Kandidat Mario Voigt im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Mario Voigt geht als Spitzenkandidat der CDU ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Hannes P Albert/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Mario Voigt möchte neuer Ministerpräsident werden....weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: FDP-Kandidat Thomas Kemmerich im Schnellcheck

vor 12 Monaten - OP-marburg

Thomas Kemmerich geht als Landesvorsitzender der FDP in Thüringen ins Rennen. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Thomas Kemmerich sammelt als FDP-Spitzenkandidat...weiterlesen »

Solingen: Olaf Scholz und Friedlich Merz beraten am Dienstag zur Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Spiegel

Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) werden sich nach SPIEGEL-Informationen am Dienstag dieser Woche treffen. Das Treffen findet am Vormittag statt und soll gute...weiterlesen »

Solingen: „Wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Kanzler zeigt sich in Solingen betroffen. Olaf Scholz lobt aber auch die Arbeit der Einsatzkräfte und Ersthelfer nach dem Terroranschlag. Derweil werden Details zu den Opfern bekannt. Als Erstes ist...weiterlesen »

Solingen: Hat der Tatverdächtige falsche Asylangaben gemacht?

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach Informationen von WDR und NDR soll der Tatverdächtige von Solingen sich auf einen Verwandten in Deutschland berufen haben, den die Behörden aber nie feststellen konnten. Offenbar nutzte der Syrer...weiterlesen »

Hätte der mutmaßliche Täter nach Bulgarien abgeschoben werden können?

vor 12 Monaten - Tagesschau

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte 2023 nach Bulgarien überstellt werden sollen. Bulgarien hatte sich bereit erklärt, ihn aufzunehmen. Wie ist das im EU-Recht geregelt und warum war er weiter in...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: DNA-Spur des Tatverdächtigen an Messer gefunden

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der mutmaßliche Angreifer von Solingen sitzt inzwischen in der JVA Düsseldorf in Haft. Seine DNA wurde auf der Tatwaffe gefunden. In Solingen kündigt Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: SPD-Kandidat Georg Maier im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Georg Maier (SPD) geht als Innenminister von Thüringen in die Wahl. (Archivbild) Quelle: Bodo Schackow/dpa Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Georg Maier tritt als Spitzenkandidat der...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen 2024: Grünen-Kandidatin Madeleine Henfling im Schnellcheck

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Madeleine Henfling ist Landtagsabgeordnete der Partei Die Grüne. Quelle: CHRISTOPHER SCHMID Am 1. September wählt Thüringen einen neuen Landtag. Madeleine Henfling will als Spitzenkandidatin den Wiedereinzug...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Kanzler in Solingen: Wird die Stadt als Symbol missbraucht?

vor 12 Monaten - WAZ

Solingen. Scholz ist zornig, Wüst staatsmännisch, die Stadt geschockt: Über einen politischen Kondolenzbesuch in der Migrationsdebatte. Kurz bevor der Kanzler am Montagmorgen erstmals am Solinger „Fronhof“...weiterlesen »

Auch in Oberhausen tauchen viele Flüchtlinge einfach unter

vor 12 Monaten - WAZ

Redakteurin, Lokalredaktion Oberhausen Oberhausen. Der Solinger Messerattentäter sollte abgeschoben werden, tauchte aber unter. Auch in Oberhausen entziehen sich viele Flüchtlinge der Abschiebung. Diese...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - RTL

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der Migrationspolitik. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

CDU-Fraktionschef: Müssen illegale Migration stoppen

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Konsequentere Abschiebungen und härtere Kontrollen: Auch in Niedersachsen und Bremen wird über politische Konsequenzen aus der Messerattacke in Solingen diskutiert. Hannover/Bremen - Die CDU in Niedersachsens...weiterlesen »

Buschmann rät von «Wettlauf» bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen berät die Regierung über weitere Schritte. Justizminister Buschmann warnt vor voreiligen Entscheidungen zur Verschärfung des Waffenrechts. Nach dem tödlichen Anschlag...weiterlesen »

So funktioniert das deutsche Asylsystem: Warum durfte der Verdächtige von Solingen noch in Deutschland sein?

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Attentat in Solingen wird erneut über Abschiebungen diskutiert. Der Tatverdächtige Issa Al H. hätte in Bulgarien sein sollen, zu einer Überstellung kam es aber nicht. Wie läuft das Asylverfahren...weiterlesen »

Solingen: Schweitzer kündigt Folgen für Rheinland-Pfalz an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Ministerpräsident will am Dienstag mit seinem Kabinett besprechen, was die Tat von Solingen für die Zukunft bedeutet. Die Opposition fordert ein Umdenken in der Asylpolitik 26. August 2024 – 17:43...weiterlesen »

Die Folgen einer Politik, die aus Solingen keine Lehren zieht

vor 12 Monaten - FAZ

Es wird befürchtet, das Solinger Attentat führe der AfD neue Wähler zu. Die Gründe liegen nicht in der Attraktivität der Rechten. Es ist die Abwendung von einer Politik, deren Handeln und Unterlassen nicht...weiterlesen »

Solingen: Wie Deutschland die Abschiebung des Tatverdächtigen verschlampte

vor 12 Monaten - OÖNachrichten

Montagfrüh bekundete Kanzler Olaf Scholz (SPD) seine Trauer über die drei Todesopfer des Messerattentats von Solingen. Er und andere Politiker – darunter Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik...weiterlesen »

Behörden versagt? Darum blieb der Tatverdächtige von Solingen in Deutschland

vor 12 Monaten - TAG24

Berlin/Solingen - Der spätere Tatverdächtige von Solingen hat sich nach Angaben aus Behördenkreisen wohl gezielt seiner Überstellung nach Bulgarien entzogen - und kam damit durch. Der heute 26-jährige...weiterlesen »

Scholz und Wüst bekunden ihre Trauer: Kanzler und NRW-Ministerpräsident in Solingen - Debatte über Asyl und Sicherheit

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Bei ihrem Besuch in Solingen zeigen Kanzler Scholz und NRW-Ministerpräsident Wüst Trauer um die Toten und Mitgefühl mit den Verletzten. Unterdessen geht die Debatte um Asyl und Sicherheit weiter. Bundeskanzler...weiterlesen »

Vorbild dänische Migrationspolitik - Hart aber hygge

vor 12 Monaten - Cicero

Dänemark hat nach Gewaltschocks, die mit Solingen vergleichbar waren, vor Jahren seine Migrationspolitik drastisch verschärft. Die dänischen Sozialdemokraten widerlegen erfolgreich die Behauptung deutscher...weiterlesen »

„Übergangsregierung“: Nouripour bleibt dabei

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Co-Chef der Grünen Omid Nouripour hat seine Kritik an der Ampelkoalition als Übergangsregierung bekräftigt. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP habe es nicht geschafft, das Vakuum nach der langen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - tz

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

„Der wusste genau, was er tat“ - Attentäter wollte unbedingt nach Deutschland - dann begann das Katz-und-Maus-Spiel

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Die Spurensuche rund um den islamistischen Attentäter von Solingen gestaltet sich schwierig. Nun fanden die Ermittler in einem Gully ein Handy - und FOCUS online erfuhr neue Details rund um den gescheiterten...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Verfasst von: dpa Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - HNA

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der Migrationspolitik. Wiesbaden -...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Verfasst von: dpa Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem Anschlag von Solingen fordert NRW-Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) eine Überprüfung der Dublin-III-Verordnung zur Regelung der Asylzuständigkeit. Die Abschiebungen nach der Verordnung seien...weiterlesen »

„Zäsur“: Wie der Solingen-Anschlag die Stimmung vor der Thüringen-Wahl verändert

vor 12 Monaten - Merkur

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Solingen: Scholz, Wüst und Kurzbach sprechen über das Attentat

vor 12 Monaten - T-online

Das Attentat hat die Debatte über die Asylpolitik neu aufflammen lassen. Bei dem Besuch von Scholz und Wüst wird daran angeknüpft. Es geht aber auch ein Lob an die Helfer. Nach dem Messerattentat in Solingen...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: "Terrorismus gegen uns alle" - und was nun?

vor 12 Monaten - Stern

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Solingen: Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an - Treffen mit Merz

vor 12 Monaten - Stern

In Solingen sagte Scholz , die geplante Verschärfung des Waffenrechts gelte insbesondere für Messer - aber auch für "viele andere Dinge drum herum, die geregelt werden müssen". "Das soll und das wird jetzt...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - tz

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - HNA

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht vor Thüringen-Wahl: „Herr Voigt wäre mit dem Amt überfordert“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Die Thüringen-Wahl ist für das BSW die Feuertaufe auf Landesebene. Im Interview poltert die Chefin gegen den möglichen Koalitionspartner. © Funke Digital Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

NRW-Fluchtministerin Paul (Grüne) will Dublin-III-Prozesse auf den Prüfstand stellen. (Archivbild) Quelle: Roberto Pfeil/dpa Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag...weiterlesen »

Ministerin Paul: Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die europäischen Regeln zur Asylzuständigkeit sind komplex. Nach dem Anschlag von Solingen spricht sich NRW-Fluchtministerin Josefine Paul für eine Überprüfung aus. Nach dem Anschlag von Solingen fordert...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. aktualisiert am 26. August 2024 – 17:03...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Merkur

Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ – und was nun?

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei...weiterlesen »

DNA offenbar an Tatwaffe: Polizei untersucht Handy von Solinger Verdächtigem

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Scholz findet bei seinem Besuch am Tatort des Attentats von Solingen klare Worte. Konkrete neue Maßnahmen kündigt er aber nicht an. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Der tödliche Messeranschlag in Solingen...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

"Terrorismus gegen uns alle" - und was nun?

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz ( SPD ) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - HNA

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Aargauer Zeitung

Auf einem Stadtfest in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag später nimmt die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Jetzt kündigt der deutsche Bundeskanzler eine schnelle Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Anschlag auf Stadtfest in Solingen: Scholz ist „wütend und zornig“

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Der Bundeskanzler setzt nach dem mutmaßlichen IS-Messerattentat in Solingen ein Zeichen der Solidarität mit den Opfern und der Stadt. Und er kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Solingen/Wuppertal/Düsseldorf...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Tagblatt

Auf einem Stadtfest in Solingen tötet ein Mann drei Menschen. Einen Tag später nimmt die Polizei einen Tatverdächtigen fest. Jetzt kündigt der deutsche Bundeskanzler eine schnelle Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

Regierung lehnt Merz-Vorschlag ab: Aufnahmestopp für Syrer wäre „Verfassungsbruch“ – auch Nouripour skeptisch

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung hält Forderungen nach einem generellen Aufnahmestopp für Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan für nicht verfassungsgemäß. „Das würde gegen das Grundgesetz und mutmaßlich auch gegen...weiterlesen »

Große Trauer, viele Fragen: Ein Besuch an der provisorischen Gedenkstätte in Solingen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Auf das Entsetzen folgt die Fassungslosigkeit: In Solingen drücken sich am Gedenkort des Anschlags in Gesprächen und auf Niederschriften viele Emotionen aus. Copyright: AFP Trauer, Mitgefühl, aber auch...weiterlesen »

Dublin-Verfahren: 70 000 Asylantragsteller sollen gehen – 5000 gehen wirklich

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Zehntausende Menschen kommen nach Deutschland, obwohl sie schon in einem anderen EU-Land als Flüchtling registriert wurden. Nur wenige Rückführungen klappen. Wenn von der Abschiebung von Flüchtlinge n...weiterlesen »

Solingen: Scholz-Merz-Dialog geplant

vor 12 Monaten - RTL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen nehmen Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) ihre Gespräche zur Migrationspolitik wieder auf. CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer...weiterlesen »

„Die Menschen erwarten jetzt, dass dieser Staat handelt"

vor 12 Monaten - Weser Kurier

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

DNA offenbar an Tatwaffe: Ermittler untersuchen Handy des Terror-Verdächtigen

vor 12 Monaten - n-tv

Der Anschlag von Solingen wirft viele Fragen auf: Allerdings erhärtet sich der Tatverdacht gegen den festgenommenen Syrer, wie NRW-Innenminister Reul erklärt. An der Tatwaffe stellt die Polizei offenbar...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Wieso der Solinger Tatverdächtige in Deutschland blieb

vor 12 Monaten - Hamburger Morgenpost

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte eigentlich in Bulgarien sein sollen. Doch dazu kam es nicht. Dabei hätte eine wichtige Frist verlängert werden können, heißt es aus Behördenkreisen. Bei der Attacke...weiterlesen »

Abschiebungen scheitern oft – System offenbart Schwächen

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Der Fall des Attentäters vom Solinger Stadtfest zeigt: Abgelehnte Asylbewerber abzuschieben, fällt deutschen Behörden enorm schwer. Es ist ein Satz, der an Olaf Scholz haftet: „Wir müssen endlich...weiterlesen »

Landtagswahl | Thüringen: Jede Stimme gegen rechts zählt

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

In Thüringen zeichnet sich ein klarer Erfolg der AfD ab – umso mehr kommt es nun darauf an, die Wähler demokratischer Parteien zu mobilisieren Wer glaubt eigentlich daran, dass die Dinosaurier vor etwa...weiterlesen »

Buschmann rät von „Wettlauf“ bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen berät die Regierung über weitere Schritte. Justizminister Buschmann warnt vor voreiligen Entscheidungen zur Verschärfung des Waffenrechts. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Abschiebungen | Solingen-Debatte: Wettbewerb der Schäbigkeit

vor 12 Monaten - nd-aktuell.de

Keine Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan, fordert Marten Brehmer Es ist der Horror islamistischen Terrors: Gezielt hat ein Terrorist des Islamischen Staats Besucher auf einem Straßenfest in Solingen...weiterlesen »

Kanzler Olaf Scholz in Solingen: „Lasst uns zur Ruhe kommen“

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der Kanzler erweitert seine für diesen Montag geplante Reise nach NRW und besucht eine Stadt im Schockzustand. Eindrücke eines emotionalen Besuchs – mit einer Öffentlichkeit auf Abstand. Der...weiterlesen »

Buschmann rät von «Wettlauf» bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bundesregierung prüft Verschärfungen beim Waffenrecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen berät die Regierung über weitere Schritte. Justizminister Buschmann warnt vor voreiligen...weiterlesen »

Buschmann rät von «Wettlauf» bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen berät die Regierung über weitere Schritte. Justizminister Buschmann warnt vor voreiligen Entscheidungen zur Verschärfung des Waffenrechts. Nach dem tödlichen Anschlag...weiterlesen »

Buschmann rät von «Wettlauf» bei Waffenrecht ab

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung weitere Verschärfungen beim Waffenrecht und bei der Durchsetzung von Abschiebungen prüfen. Das kündigten Bundesinnenministerin Nancy Faser...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der... 26. August 2024 – 16:21 Uhr...weiterlesen »

Wahl-O-Mat für Brandenburg 2024: Wen wollen Sie wählen?

vor 12 Monaten - Spiegel

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Wahl schon vorab zur Schicksalswahl erklärt. Zumindest für ihn persönlich. Seit elf Jahren regiert Woidke das Bundesland. Sollte er bei der Landtagswahl...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Wie die AfD es für sich instrumentalisiert

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Binnen weniger Stunden nach dem Attentat wird im Netz bereits über den Täter...weiterlesen »

Issa H. entzog sich Abschiebung: Wieso der Solinger Terrorverdächtige in Deutschland blieb

vor 12 Monaten - n-tv

Eigentlich ist der Mann, der drei Menschen in Solingen bei einem Terrorangriff getötet haben soll, zur Abschiebung vorgesehen gewesen. Wahrscheinlich aber wusste Issa H. genau Bescheid, wie er dieser entgehen...weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Ampel weist CDU-Vorstoß nach Aufnahmestopp zurück

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Solingen besucht und der Opfer gedacht. Die...weiterlesen »

Migration: Voigt fordert eigene Abschiebehaftplätze in Thüringen

vor 12 Monaten - Stern

Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat sich für eigene Abschiebehaftplätze im Freistaat ausgesprochen. "Wenn die CDU Regierungsverantwortung hat, werden wir Rückführungszentren und Abschiebehaftplätze...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - Mehr als jeder dritte Jugendliche stimmt für AfD

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Regierungschef Woidke will keinen „Kanzlerwahlkampf“ führen. Es bleibt bei einem engen Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD in Sachsen. Viele junge Wählen wollen ihre Stimme der AfD geben. Alle Informationen...weiterlesen »

Terror in Solingen: Wie lassen sich Täter wie Issa Al H. stoppen?

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Heute morgen besuchte der deutsche Kanzler Olaf Scholz Solingen , wo ein 26-jähriger Syrer am Freitag mit einem Messer drei Menschen getötet hatte. In dem Fall kommen viele Probleme zusammen: Issa Al H....weiterlesen »

Nach dem tödlichen Angriff: „Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Solingen: Schweitzer kündigt Folgen für Rheinland-Pfalz an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz. Die mutmaßliche Terrortat vom Wochenende in Solingen (NRW) mit drei Toten und mehreren Verletzten erschüttert die Politik – auch in Rheinland-Pfalz. Wie Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD)...weiterlesen »

Reaktion auf Anschlag in Solingen: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Basler Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Thüringer CDU-Kandidat Voigt will Abschiebegefängnis

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten Anschlag von Solingen hat Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt im Falle einer Regierungsübernahme die Schaffung eines Abschiebegefängnisses in dem Bundesland...weiterlesen »

Voigt fordert eigene Abschiebehaftplätze in Thüringen

vor 12 Monaten - RTL

Bisher kooperiert Thüringen mit Rheinland-Pfalz bei der Nutzung von Abschiebehaftplätzen. CDU-Fraktionschef Voigt fordert nun eigene Kapazitäten. Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat sich für eigene...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

„Geht rechtlich nicht“: Kühnert schmettert nach Solingen-Anschlag die Asylpläne von Merz ab

vor 12 Monaten - Merkur

Merz will nach dem Anschlag in Solingen keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. Kühnert weist ihn auf die Rechtslage hin. Berlin – Kurz nach dem Messeranschlag in der Innenstadt Solingen...weiterlesen »

Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - RTL

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. «Wir dürfen uns nicht vom Terrorismus beherrschen lassen.» Auf Festen verstärkt die Polizei ihre Präsenz. Nach...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Die Asyldebatte ist in vollem Gange

vor 12 Monaten - Tageszeitung

Die CDU fordert Aufnahmestopps, Kevin Kühnert von der SPD sieht rechtliche Bedenken. Nun sollen sich Friedrich Merz und Olaf Scholz treffen. Blumen am Tatort: Bundeskanzler Olaf Scholz und Vertreter*innen...weiterlesen »

Regierung lehnt Merz-Vorschlag ab: Aufnahmestopp für Syrer wäre „Verfassungsbruch“

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung hält Forderungen nach einem generellen Aufnahmestopp für Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan für nicht verfassungsgemäß. „Das würde gegen das Grundgesetz und mutmaßlich auch gegen...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der tödliche Anschlag von Solingen hat auch in der rheinland-pfälzischen Landespolitik eine Debatte über Migrationspolitik und Waffenrecht ausgelöst. Der rheinland-pfälzische Innenminister...weiterlesen »

Olaf Scholz und Friedlich Merz beraten am Dienstag zur Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Spiegel

Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) werden sich nach SPIEGEL-Informationen am Dienstag dieser Woche treffen. Das Treffen findet am Vormittag statt und soll gute...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Über 24 Stunden hat es gedauert, ehe der Tatverdächtige in Solingen gefasst werden konnte. Dennoch funktioniere der Staatsapparat, so Reul. © IMAGO/Funke Foto Services Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

Mutmaßlicher Täter von Solingen: Warum war er noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - wdr.de

Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen sollte 2023 abgeschoben werden. Warum geschah das nicht? Haben Behörden versagt? Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten werden immer...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hält der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Klarheit in der Ansprache in der Migrationspolitik für wichtig. Es müsse ganz deutlich werden,...weiterlesen »

Terror in Solingen: Wie es dazu kommen konnte und was jetzt geschehen soll

vor 12 Monaten - Kurier

Nach Messerattacke mit drei Toten besuchte ein "wütender" deutscher Kanzler Scholz den Tatort und verspricht: Lassen unseren Zusammenhalt nicht kaputtmachen. „Das war Terrorismus. Terrorismus gegen uns...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Debatte über Begrenzung der Zuwanderung – Scholz in Solingen

vor 12 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem tödlichen Messerattentat in Solingen debattiert die Politik jetzt über eine Begrenzung der Zuwanderung. Bundeskanzler Scholz hat die Stadt besucht, während der mutmaßliche Täter in Untersuchungshaft...weiterlesen »

Kanzler in Solingen: Wird die Stadt als Symbol missbraucht?

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Solingen. Scholz ist zornig, Wüst staatsmännisch, die Stadt geschockt: Über einen politischen Kondolenzbesuch in der Migrationsdebatte. Kurz bevor der Kanzler am Montagmorgen erstmals am Solinger „Fronhof“...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Blumen für die Opfer

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz legt eine weiße Rose an einer Kirche in der Nähe des Tatorts ab. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Ein Meer aus Lichtern und Blumen in der Stadt Solingen: So zeigen Menschen ihre...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hält der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Klarheit in der Ansprache in der Migrationspolitik für wichtig. Es müsse ganz deutlich werden,...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Konstantin Kuhle (FDP): Fokus auf Bekämpfung von Islamismus und Abschiebungen legen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Als Konsequenz aus dem Anschlag von Solingen fordert der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, einen Fokus auf die Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus und die...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Neue Presse

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Watson

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen...weiterlesen »

OB von Solingen: „Wir sind noch lange nicht durch mit dem Schrecken hier“

vor 12 Monaten - FAZ

Bundeskanzler Scholz kommt nach dem tödlichen Messerangriff nach Solingen. Während er und Ministerpräsident Wüst Konsequenzen ankündigen, wünscht sich Solingens Oberbürgermeister vor allem eins: Ruhe für...weiterlesen »

Stabilität in turbulenten Zeiten: Warum die Ministerpräsidenten im Osten wichtiger waren als im Westen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Sie sind beide nicht mehr am Leben. Kurt Biedenkopf starb 2021, Manfred Stolpe schon zwei Jahre früher. Aber wenn im September in Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt werden, sind sie in der Erinnerung...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Polizei untersucht Handy von Verdächtigem

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Woran scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 12 Monaten - Neue Presse

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Regierung: Forderung nach Aufnahmestopp für Syrer nicht verfassungsgemäß

vor 12 Monaten - Stern

"Regierungen sind nie gut beraten, Verfassungsbruch zu begehen", sagte Hebestreit dazu weiter. Er betonte die Bedeutung des individuellen Asylrechts als "eine der zentralen Errungenschaften des deutschen...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ – und was nun?

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Verfasst von: Dorothea Hülsmeier und Michael Fischer, dpa Mit versteinertem...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz will Waffenrecht verschärfen – Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Herbert Reul (v.l.n.r.), Hendrik Wüst, Olaf Scholz, Tim Kurzbach und Mona Neubaur gedenken in Solingen der Opfer der terroristischen Attacke. Copyright: afp Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - op-online.de

Der tödliche Anschlag von Solingen hat die Diskussion um die Sicherheit in Deutschland neu entfacht. Hessens Innenminister fordert nun eine umfassende Trendumkehr in der Migrationspolitik. Wiesbaden -...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Wiesbaden (dpa/lhe) - . Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen fordert der hessische Innenminister Roman Poseck eine „Trendumkehr in der Migrationspolitik“. „Solingen ist vor allem ein Handlungsauftrag...weiterlesen »

Wie der Tatverdächtige von Solingen seine Abschiebung verhinderte

vor 12 Monaten - upday.com

Der spätere Tatverdächtige von Solingen hat sich nach Angaben aus Behördenkreisen wohl gezielt seiner Überstellung nach Bulgarien entzogen – und kam damit durch. Der heute 26-jährige Syrer kam demnach...weiterlesen »

Poseck nimmt nach Anschlag Bund in die Pflicht

vor 12 Monaten - OP-marburg

Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert nach dem Anschlag von Solingen, mehr für die Sicherheit im Land zu tun und nimmt den Bund in die Pflicht (Archivfoto). Quelle: Helmut Fricke/dpa Der tödliche Anschlag...weiterlesen »

CDU-Kandidat Mario Voigt: Der Mann, der Björn Höcke stoppen soll

vor 12 Monaten - RP Online

Analyse | Berlin · Mario Voigt ist Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahlen am 1. September. Er hat eine Aufgabe - er soll Björn Höcke in Thüringen stoppen. Das wird schwer werden. Und dann ist da...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Salzburger Nachrichten

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen (Nordrhein-Westfalen) will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - op-online.de

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ – und was nun?

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Verfasst von: Dorothea Hülsmeier und Michael Fischer, dpa Mit versteinertem...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: CDU-Spitzenkandidat fordert vor Thüringen-Wahl „eigene Abschiebehaftplätze“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Wahl-O-Mat Brandenburg 2024: Wer vertritt Ihre Interessen?

vor 12 Monaten - FAZ

In Brandenburg wird am 22. September der Landtag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung finden Sie heraus, welche Partei Ihren Positionen am meisten entspricht. In Brandenburg...weiterlesen »

Ermittlungen nach Anschlag in Solingen: Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - Stern

Der Tatverdacht gegen den festgenommenen 26-jährigen Syrer erhärte sich derweil weiter, ergänzte Reul . "Ich glaube, wir waren auf der richtigen Spur." Angesichts eines offenbar von der Dschihadistenmiliz...weiterlesen »

FDP-Politiker nach Anschlag in Solingen: "Diskussion um schärfere Waffengesetze ist Scheindebatte"

vor 12 Monaten - TAG24

Döbeln/Solingen - Nach der schrecklichen Messerattacke in Solingen (Nordrhein-Westfalen) mit drei Toten und mehreren Verletzten entfacht nun eine Diskussion um Messerverbote. Der FDP-Bundestagsabgeordnete...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - news38.de

Solingen steht nach der brutalen Messerattacke noch immer unter Schock. Am Freitagabend (23. August) werden elf Menschen niedergestochen, drei von ihnen sterben. Es dauert über 24 Stunden, ehe die Polizei...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - op-online.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Warum Syrer und Afghanen weiter nach Deutschland kommen werden

vor 12 Monaten - Business-Punk

Solange Asylbewerber ein individuelles Recht darauf haben, dass ihr Einzelfall geprüft wird, wird auch Friedrich Merz ein generelles Aufnahmeverbot für bestimmte Nationen nicht durchsetzen können. Gut...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - LZ.de

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

„Terrorismus gegen uns alle“ - und was nun?

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

„Zäsur“: Wie der Solingen-Anschlag die Stimmung vor der Thüringen-Wahl verändert

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Die AfD nutzt den Anschlag in Solingen als Wahlkampfthema vor der Thüringen-Wahl. Auch andere Parteien setzen kurz nach der Tat zur Ampel-Kritik an. Erfurt – In Solingen herrschen am Wochenende nach dem...weiterlesen »

Tatverdächtiger nach Anschlag in Solingen: Issa al H. sitzt in einem Gefängnis in NRW

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten ist gegen den Tatverdächtigen Haftbefehl erlassen worden. Kurz darauf soll er wieder nach NRW geflogen worden sein – in ein Gefängnis...weiterlesen »

Statement nach Anschlag in Solingen: „Das war Terrorismus“ – Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen/Berlin · Drei Tote und acht Verletzte – der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz ist in der Stadt, um Anteilnahme zu zeigen. Auch Hendrik Wüst und Oberbürgermeister Tim Kurzbach...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - RTL

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. „Wir dürfen uns nicht vom Terrorismus beherrschen lassen.“ Auf Festen verstärkt die Polizei ihre Präsenz....weiterlesen »

CSU-Chef schließt Schwarz-Grün aus: Söder liebt es, Merz zu quälen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CSU-Chef Markus Söder betont: Er allein kann Schwarz-Grün im Bund ausschließen – auch ohne Rücksicht auf CDU-Chef Friedrich Merz. Schwarz-Grün wäre, wie die Ampel, eine komplizierte Dreierkoalition, kommentiert...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz legt weiße Rose nahe Tatort nieder

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, Mitte) und Hendrik Wüst (CDU, dahinter), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gehen in Solingen zu einem Pressestatement. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Der Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag Messerverbot ausweiten

vor 12 Monaten - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/Reuters Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich betroffen über den Anschlag in Solingen (Nordrhein-Westfalen) gezeigt und ein verschärftes Waffengesetz und raschere Abschiebungen...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Solingen (dpa) - Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigt nach dem Anschlag von Solingen eine schnelle Änderung des Waffenrechts an. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt...weiterlesen »

«Terrorismus gegen uns alle» - und was nun?

vor 12 Monaten - News894.de

Der tödliche Messeranschlag in Solingen hat die Menschen tief verunsichert. Die Politik will Handlungsfähigkeit beweisen. Aber wie? Scholz steht zwischen NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Solingens...weiterlesen »

Ministerpräsident Wüst kündigt nach Anschlag in Solingen Aufklärung an

vor 12 Monaten - Stern

Wüst rückte dabei auch die Arbeitsbedingungen der für Asylverfahren und Abschiebungen zuständigen Behörden in den Blick, denen es "unglaublich schwer" gemacht werde, "auch nur nach Europa abzuschieben"....weiterlesen »

Anschlag von Solingen befeuert Asyldebatte

vor 12 Monaten - derStandard

Der mutmaßlich islamistisch motivierte Messeranschlag in Solingen befeuert die Debatte um den künftigen Kurs in der Migrationspolitik. Aus der Union kommen Forderungen nach einem Aufnahmestopp für Asylsuchende...weiterlesen »

Markus Söder mischt sich in Thüringer Politik ein, die Reaktion folgt prompt

vor 12 Monaten - TAG24

Erfurt - Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt (47) hält trotz eines erwartet knappen Ausgangs der Landtagswahl an der Abgrenzung zur Linken von Ministerpräsident Bodo Ramelow (68) fest. Die Festlegung,...weiterlesen »

Abschiebe-Panne um Issa al H. (26): Stadtfest-Killer von Solingen sollte längst das Land verlassen!

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Karlsruhe - Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen, Issa al H. (26), sollte eigentlich im vergangenen Jahr nach Bulgarien abgeschoben werden! Zuvor war demnach sein Asylantrag abgelehnt...weiterlesen »

"Es reicht!": CDU-Chef Merz nimmt nach Solingen-Terror Flüchtlinge ins Visier!

vor 12 Monaten - TAG24

Berlin - Nach dem Attentat von Solingen hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz (68) von Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein hartes Durchgreifen gefordert. In einem geharnischten Schreiben mit der Überschrift...weiterlesen »

Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. „Wir dürfen uns nicht vom Terrorismus beherrschen lassen.“ Auf Festen verstärkt die... 26. August 2024 – 14:11...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Scholz: Messerangriff muss schnell und hart bestraft werden

vor 12 Monaten - FAZ

Der Kanzler gedenkt in Solingen der Opfer des Messerangriffs – und kündigt Konsequenzen an: ein verschärftes Waffenrecht, bessere Abschiebeprozesse und Maßnahmen gegen irreguläre Migration. Nach dem Messerangriff...weiterlesen »

Solingen-Anschlag - Warum hat sich der Messer-Attentäter gestellt?

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Solingen – Fast 26 Stunden lang jagte die Polizei den Messer-Terroristen von Solingen. Fast 26 Stunden lang gelang es Issa al Hasan (26), sich zu verstecken – und das nur ein paar hundert Meter vom Tatort...weiterlesen »

Scholz in Solingen: "Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle"

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach dem Anschlag in Solingen hat Kanzler Scholz vor Ort der Opfer gedacht. Die Tat müsse nun schnell und hart bestraft werden, sagte er. Der Angriff treffe alle Deutschen - denn er ziele auf "die Art...weiterlesen »

Was aus Solingen folgen soll

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach dem Messerangriff in Solingen zieht die Debatte über ein schärferes Vorgehen in der Flüchtlingspolitik an. Was kann politisch aus dem Attentat folgen? Ein Überblick über die wichtigsten Forderungen....weiterlesen »

Nach dem Anschlag vom Solingen: Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: "Wie können...weiterlesen »

Nach Messer-Terror in Solingen: Wütender Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Berlin - Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt! Die waffenrechtlichen Regelungen...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Volarberg Online

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente,...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: „Wie können...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - RTL

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die tödliche Messerattacke von Solingen als Terroranschlag auf die gesamte Gesellschaft gewertet und zieht daraus nun Konsequenzen. Nach dem tödlichen Messer attentat von...weiterlesen »

Migration: Voigt fordert eigene Abschiebehaftplätze in Thüringen

vor 12 Monaten - inSuedthueringen.de

Erfurt (dpa/th) - Thüringen s CDU-Fraktionschef Mario Voigt hat sich für eigene Abschiebehaftplätze im Freistaat ausgesprochen. "Wenn die CDU Regierungsverantwortung hat, werden wir Rückführungszentren...weiterlesen »

Thüringen: Bodo Ramelow macht knallharte Ansage – „Das ist Herr Höcke genau nicht“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Der Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) wird im Wahlkampf vor den Landtagswahlen in Thüringen deutlich. Es geht um die AfD. © IMAGO/pictureteam Das waren die bisherigen Ministerpräsidenten in Thüringen...weiterlesen »

Ermittlungen: Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - Salzburger Nachrichten

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente,...weiterlesen »

IS - Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - insideevs

Scholz will aus Anschlag Konsequenzen ziehen "Da wird es sicherlich sinnvoll sein, eine Taskforce zu etablieren, die das genau studiert", sagte Scholz. Manches werde man nur europarechtlich regeln können,...weiterlesen »

IS - Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - BVZ.at* re per perdorim

"Da wird es sicherlich sinnvoll sein, eine Taskforce zu etablieren, die das genau studiert", sagte Scholz. Manches werde man nur europarechtlich regeln können, "aber an all diese Dinge müssen wir uns machen"....weiterlesen »

Nach dem Anschlag vom Solingen: Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bei einem Stadtfest in Solingen wurden drei Menschen mit einem Messer getötet. Copyright: Henning Kaiser/dpa Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz will Waffenrecht verschärfen – Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Drei Tage nach dem Messerattentat dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Ermittlungen: Handy von Verdächtigem wird untersucht

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Drei Tage nach dem Messerattentat in Solingen mit drei Toten dauern die Ermittlungen gegen den Verdächtigen an. Wie Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) am Montag sagte, wird dabei unter...weiterlesen »

Solingen: Scholz ist «wütend» und will Waffenrecht verschärfen

vor 12 Monaten - upday.com

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - T-online

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Solingen: Scholz kündigt schnellere Abschiebungen und ein verschärftes Waffenrecht an

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente, praktische...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz will Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - RTL

Der mutmaßliche Messerattentäter von Solingen hätte abgeschoben werden sollen, doch die Behörden scheiterten. Der Kanzler will Konsequenzen ziehen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz dankt Einsatzkräften und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Live Olaf Scholz (M.) trifft in Solingen Einsatzkräfte und Bürgermeister Tim Kurzbach (3.v.l.). Copyright: afp Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gedenkt in Solingen der Opfer des Anschlags vom 23. August. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen....weiterlesen »

Solingen: Olaf Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Spiegel

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts in Aussicht gestellt. »Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell passieren«,...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz will Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - Merkur

Solingen - Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen „notfalls mit rechtlichen Regelungen“ weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine „konsequente,...weiterlesen »

Nach dem Anschlag in Solingen: Nach Solingen: Scholz will Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen "notfalls mit rechtlichen Regelungen" weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine "konsequente, praktische...weiterlesen »

Scholz kündigt in Solingen rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Stern

Scholz zeigte sich bestürzt über die Bluttat, für die ein Mann aus Syrien verantwortlich gemacht wird, der sich seiner Abschiebung entzogen hatte. "Wir müssen alles dafür tun, dass wir sicherstellen, dass...weiterlesen »

Scholz gedenkt der Opfer in Solingen: „Das war Terrorismus gegen uns alle“

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Nach dem Anschlag in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten ist gegen den Tatverdächtigen Haftbefehl erlassen worden. Olaf Scholz legt beim Gedenken der Opfer weiße Rosen nieder. In einem...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Söder schließt Gespräch mit Linke nicht aus - Voigt dagegen

vor 12 Monaten - RTL

Welche Regierungsoptionen gibt es nach der Landtagswahl in Thüringen, bei der die AfD stärkste Kraft werden könnte? CSU-Chef Söder und Thüringens CDU-Spitzenkandidat haben unterschiedliche Meinungen. Thüringens...weiterlesen »

Bodo Ramelow (Linke): Christ, Gewerkschaftler, Legastheniker

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Thüringen. Bodo Ramelow stellt sich bei der Landtagswahl 2024 erneut zur Wahl. Er führt seit 2020 eine Minderheitsregierung in Thüringen. Aber auch die Vergangenheit des Ministerpräsidenten ist bemerkenswert....weiterlesen »

Kanzler-Besuch in Solingen: Scholz will Waffenrecht verschärfen und Dublin-Task-Force voranbringen

vor 12 Monaten - n-tv

Nach dem Messerangriff mit drei Toten in Solingen sind hitzige Debatten über Asylbewerber, das Asylsystem insgesamt und ein mögliches Versagen deutscher Behörden entbrannt. Kanzler Scholz reist an den...weiterlesen »

Nach dem Anschlag in Solingen: Nach Solingen: Scholz will Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Scholz zeigte sich tief betroffen, aber auch wütend nach der Messerattacke von Solingen. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Der mutmaßliche Messerattentäter von Solingen hätte abgeschoben werden sollen, doch...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz will Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen „notfalls mit rechtlichen Regelungen“ weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine „konsequente, praktische...weiterlesen »

Bodo Ramelow (Linke): Christ, Gewerkschaftler, Legastheniker

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringen. Bodo Ramelow stellt sich bei der Landtagswahl 2024 erneut zur Wahl. Er führt seit 2020 eine Minderheitsregierung in Thüringen. Aber auch die Vergangenheit des Ministerpräsidenten ist bemerkenswert....weiterlesen »

Thomas Kemmerich vor der Thüringen-Wahl: „Lindner wollte mich in den Ruhestand schicken“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Thomas Kemmerich geht, trotz der Abfuhr aus Berlin, selbstbewusst in die Thüringen-Wahl. Im Interview bekräftigt er sein 8-Prozent-Ziel. © IMAGO/Jacob Schröter Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Kanzlerbesuch: Scholz nach Anschlag in Solingen eingetroffen

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen · Nach dem Anschlag von Solingen und der Festnahme eines Verdächtigen ist die Betroffenheit groß. Und es werden erste politische Forderungen laut. Kanzler Scholz ist vor Ort. Drei Tage nach dem...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Politik-Debatte +++ Bekennervideo

vor 12 Monaten - report-k.de

Das Archivbild zeigt Herbert Reul. | Foto: via dts nachrichtenagentur Köln | Nach dem Anschlag von Solingen gibt es nicht nur Trauer, sondern vor allem in der Politik eine Debatte zum Verbot von Messern...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Scholz: Messerangriff muss schnell und hart bestraft werden

vor 12 Monaten - FAZ

Der Kanzler gedenkt in Solingen der Opfer des Messerangriffs. „Das war Terrorismus, Terrorismus gegen uns alle“, sagt er und kündigt Konsequenzen an – ein verschärftes Waffenrecht und bessere Abschiebeprozesse....weiterlesen »

„Das war Terrorismus gegen uns alle“: Scholz kündigt in Solingen eine rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine rasche Verschärfung des Waffenrechts in Aussicht gestellt. „Das soll und das wird jetzt auch ganz schnell...weiterlesen »

Neues aus dem Ausland am Montag

vor 12 Monaten - DER FARANG

Scholz in Solingen: Waffenrecht wird schnell verschärft SOLINGEN: Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz eine rasche Verschärfung des Waffenrechts...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Über 24 Stunden hat es gedauert, ehe der Tatverdächtige in Solingen gefasst werden konnte. Dennoch funktioniere der Staatsapparat, so Reul. © IMAGO/Funke Foto Services Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

NRW-Innenminister nach Solingen-Anschlag: „Beweis, dass der Staat funktioniert“

vor 12 Monaten - moin.de

Über 24 Stunden hat es gedauert, ehe der Tatverdächtige in Solingen gefasst werden konnte. Dennoch funktioniere der Staatsapparat, so Reul. © IMAGO/Funke Foto Services Messer-Anschlag von Solingen: Täter...weiterlesen »

Wahl-O-Mat Brandenburg 2024: Wer vertritt Ihre Interessen?

vor 12 Monaten - FAZ

In Brandenburg wird am 22. September der Landtag gewählt. Mit dem Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung finden Sie heraus, welche Partei Ihren Positionen am meisten entspricht. In Brandenburg...weiterlesen »

Scholz gedenkt in Solingen der Anschlagsopfer

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach dem Messeranschlag in Solingen ist Kanzler Scholz in der Stadt eingetroffen. Er legte dort eine weiße Rose für die drei Getöteten ab. Die Debatte um eine Verschärfung der Asylregeln geht unterdessen...weiterlesen »

Nach dem Anschlag vom Solingen: Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen mahnt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) zu einer parteiübergreifenden Lösung bei der Migration. Die entscheidende Frage laute: „Wie können...weiterlesen »

Reul für Reformen bei Zuwanderung und Abschiebungen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Dem tödlichen Messerangriff von Solingen war eine missglückte Abschiebung vorausgegangen. Daraus will Nordrhein-Westfalens Innenminister nun Konsequenzen ziehen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - OP-marburg

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Söder will Veto gegen Schwarz-Grün im Bund einlegen

vor 12 Monaten - upday.com

CSU-Chef Markus Söder will eine schwarz-grüne Koalition auf Bundesebene nach der Bundestagswahl 2025 verhindern. Dafür wäre die Zustimmung seiner Partei notwendig, und die werde es nicht geben, sagte Söder...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Scholz gedenkt der Opfer des Messerangriffs

vor 12 Monaten - FAZ

Olaf Scholz besucht die Stadt, in der am Freitagabend bei einem Messerangriff drei Menschen getötet wurden. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion kündigt ein Treffen des Kanzlers mit...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Scholz dankt Einsatzkräften und kündigt Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Drei Tage nach dem tödlichen Messeranschlag ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Solingen eingetroffen. Um 12 Uhr versammeln sich die Einsatzkräfte vor der Bühne auf dem Fronhof. Scholz schüttelt jedem...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Olaf Scholz will Rede in Solingen halten – plötzlich wimmelt es von Rettungskräften

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Messer-Attentat ist Olaf Scholz zu Gast in Solingen. Doch das Statement des Bundeskanzlers verzögert sich durch einen Notfall. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Wieso war der Tatverdächtige von Solingen noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Nach dem tödlichen Anschlag von Solingen hält der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) Klarheit in der Ansprache in der Migrationspolitik für wichtig. Es müsse ganz...weiterlesen »

Scholz will nach Solingen-Anschlag rascher abschieben

vor 12 Monaten - volksblatt* e re per perdorim

Nach dem tödlichen Messerattentat in der deutschen Stadt Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen „notfalls mit rechtlichen Regelungen“ weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine „konsequente,...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Wieso war der tatverdächtige Syrer noch in Deutschland?

vor 12 Monaten - Neue Presse

Der Tatverdächtliche wurde in Karlsruhe von bewaffneten Polizisten in Spezialausrüstung vom Helikopter zu einer Wagenkolonne gebracht. Quelle: Uli Deck/dpa Der mutmaßliche Messerangreifer von Solingen...weiterlesen »

Wahl-O-Mat für Brandenburg 2024: Wen Sie wählen wollen

vor 12 Monaten - Spiegel

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Wahl schon vorab zur Schicksalswahl erklärt. Zumindest für ihn persönlich. Seit elf Jahren regiert Woidke das Bundesland. Sollte er bei der Landtagswahl...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Bodo Ramelow wettert kurz vor der Thüringen-Wahl noch einmal gegen CDU-Voigt! „Fand ich damals sehr befremdlich“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen richtet Bodo Ramelow (Linke) deutliche Worte an Mario Voigt (CDU). Er erinnert sich besonders an eine Szene. © IMAGO / ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview...weiterlesen »

Messerangriff bei Stadtfest: Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz schnelle Konsequenzen angekündigt und eine harte Bestrafung des Täters verlangt. Die waffenrechtlichen Regelungen in Deutschland...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell... aktualisiert am 26. August...weiterlesen »

Solingen: Olaf Scholz nach Anschlag erwartet – Debatte über Abschiebung wird hitziger

vor 12 Monaten - Spiegel

Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) besucht an diesem Montagmorgen (ab 9.30 Uhr) Solingen , drei Tage nach dem Messerangriff mit drei Todesopfern. Geplant sind unter anderem ein Gedenken an die Opfer am...weiterlesen »

Attacke mit drei Toten: Bundeskanzler Scholz gedenkt in Solingen der Opfer

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Bei einem Anschlag in Solingen hat es drei Tote und acht Verletzte gegeben. Gegen den Tatverdächtigen ist ein Haftbefehl erlassen worden. Olaf Scholz will heute der Opfer gedenken – begleitet...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Reul: „Wirklich Verdächtigen“ nach Angriff festgenommen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Polizei hat im Zusammenhang mit dem Messerangriff von Solingen einen Tatverdächtigen festgenommen. Das gab Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) in den ARD-„Tagesthemen“ bekannt und...weiterlesen »

Nach dem Anschlag in Solingen: Nach Solingen: Scholz will Abschiebungen beschleunigen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz Abschiebungen „notfalls mit rechtlichen Regelungen“ weiter beschleunigen. Nötig sei zugleich aber eine „konsequente, praktische...weiterlesen »

Scholz kündigt schnelle Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Drei Tote und acht Verletzte - der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt Anteilnahme. Er wirkt erschüttert und will nun schnell handeln. Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Scholz kündigt in Solingen Verschärfung des Waffenrechts an

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach dem Messer-Attentat von Solingen eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. "Das soll und wird jetzt ganz schnell passieren", sagte er am Montag am Tatort...weiterlesen »

Scholz und Merz beraten am Dienstag zur Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) werden sich wohl am Dienstag dieser Woche treffen. Das berichtet das "Handelsblatt" unter Berufung auf CDU-Kreise. Das für den...weiterlesen »

Markus Söder will schwarz-grüne Bundesregierung verhindern

vor 12 Monaten - Spiegel

Es gibt durchaus schwarz-grüne Schnittmengen, die eine Kooperation nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr zumindest denkbar werden lassen. Und es finden sich nicht wenige Stimmen (in beiden Lagern),...weiterlesen »

Messer-Terror in Solingen im Newsticker - Scholz in Solingen eingetroffen - Opfer erzählt, wie der Attentäter auf ihn einstach

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Bei einer Attacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen hat es drei Tote und mehrere Verletzte gegeben. Die Terrormiliz Islamischer Staat reklamierte die Tat für sich. In der Nacht auf Sonntag stellte...weiterlesen »