Migrationspolitik: Scholz lädt Opposition zu Gesprächen ein – und verpasst Merz einen Dämpfer

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz (r.) und Olaf Scholz im Bundestag (Archivbild). Der CDU-Chef hat dem Bundeskanzler eine Zusammenarbeit angeboten. Copyright: dpa Am Tag nach dem Treffen mit Merz geht der Bundeskanzler auf...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Dritte Stadt in NRW richtet Waffenverbotszonen ein

vor 11 Monaten - HNA

NRW-Innenminister Reul hat ein Sofortprogramm zur Eindämmung der Messerkriminalität vorgestellt. Eine dritte Stadt im Bundesland richtet Waffenverbotszonen ein. Hamm - Nach dem grausamen Attentat in Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Dritte Stadt in NRW richtet Waffenverbotszonen ein

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

NRW-Innenminister Reul hat ein Sofortprogramm zur Eindämmung der Messerkriminalität vorgestellt. Eine dritte Stadt im Bundesland richtet Waffenverbotszonen ein. Hamm - Nach dem grausamen Attentat in Solingen...weiterlesen »

Nach Attentat in Solingen: Scholz will mit CDU über Konsequenzen sprechen

vor 11 Monaten - Kurier

CDU-Chef Merz hatte zuvor der SPD angeboten, bei Verschärfung des Asylrechts zusammenzuarbeiten. Der grüne Koalitionspartner warf Merz "politisches Zündeln" vor. Nach der Messerattacke in der deutschen...weiterlesen »

Nach Vorstoß zu Migration: Habeck wirft Merz „Rhetorik des Spaltens vor“ – Grüne trotzdem gesprächsbereit

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Vizekanzler Robert Habeck wirft Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) in der Debatte um die Folgen des Anschlags von Solingen eine „Rhetorik des Spaltens“ vor. Der Grünen-Politiker sagte in einem Gespräch...weiterlesen »

Innenminister Reul gibt bekannt - Alle Verletzten von Solingen werden überleben

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Aufatmen in Solingen: Alle Verletzten des Terror-Anschlags werden überleben! Das verkündete Herbert Reul (71, CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen auf einer Pressekonferenz. Es sei eine große Leistung,...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - T-online

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Scholz will baldige Gespräche mit Union und Ländern

vor 11 Monaten - Tagesschau

Bundeskanzler Scholz will aus dem Anschlag in Solingen "Lehren ziehen". Dazu soll Innenministerin Faeser Vertreter der Union und der Länder sowie Minister zu Gesprächen einladen. Das Kooperationsangebot...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - tz

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Woidke liest Faeser die Leviten

vor 11 Monaten - TAG24

Potsdam - Nach dem Anschlag von Solingen geht Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (62, SPD) auf Distanz zu Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD) in der Debatte um Abschiebungen. "Ich finde...weiterlesen »

Starker Anstieg in NRW: Reul legt Zehn-Punkte-Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - RP Online

Düsseldorf · Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl der Delikte mit Stichwaffen in NRW fast verdoppelt. Die meisten Täter sind unter 21 Jahren. Mit welchen Maßnahmen die NRW-Polizei die Gewalt eindämmen...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des...weiterlesen »

Terroranschlag: NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei, sagte...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - RTL

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. NRW-Innenminister...weiterlesen »

Kanzler Olaf Scholz will nach Terrorangriff von Solingen mit Opposition über Migration und Asylrecht sprechen

vor 11 Monaten - RTL

Greift Olaf Scholz (SPD) jetzt durch? Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Der 26-jährige...weiterlesen »

NRW-Innenminister: "Alle Verletzten werden überleben"

vor 11 Monaten - Abendzeitung

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul ( CDU ) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei,...weiterlesen »

Terroranschlag: NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden nach Angaben des NRW-Innenministers Reul überleben. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat...weiterlesen »

Woidke kritisiert Faeser in der Abschiebedebatte

vor 11 Monaten - RTL

Die tödliche Messerattacke von Solingen hat auch in Brandenburg eine Debatte über Abschiebungen ausgelöst. Regierungschef Woidke kritisiert Bundesinnenministerin Faeser, seine Parteikollegin. Nach dem...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - HNA

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - DONAU KURIER

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des...weiterlesen »

CDU-Chef will Migrationswende - Stunden nach dem Anschlag beschloss Merz den Asyl-Angriff

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz (68) ist mit seinem Angebot eines Asyl-Deals an Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein politischer Coup gelungen. Der Oppositionschef treibt die Ampel vor sich her, der Regierungschef...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Merkur

Düsseldorf - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Messergewalt in Nordrhein-Westfalen mit einem Zehn-Punkte-Sofortprogramm eindämmen. Er sieht unter anderem Waffentrageverbote für Intensivtäter...weiterlesen »

Starker Anstieg in NRW: Reul legt Zehn-Punkte-Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - RP Online

Düsseldorf · Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Zahl der Delikte mit Stichwaffen in NRW fast verdoppelt. Die meisten Täter sind unter 21 Jahren. Mit welchen Maßnahmen die NRW-Polizei die Gewalt eindämmen...weiterlesen »

Terroranschlag: NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei, sagte...weiterlesen »

Tatverdächtige in NRW vor allem junge Männer – so will Reul Messergewalt eindämmen

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in NRW. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. Düsseldorf (dpa). NRW-Innenminister...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition über Migration an

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Bundesinnenministerin Faeser werde zügig Vertreter der Länder und der Union einladen. Der Kanzler reagiert damit auf das gestrige Angebot von CDU-Chef Merz. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material derweiterlesen »

Scholz nimmt Angebot der Union für Gespräche über strenge Reaktion auf Solingen an

vor 11 Monaten - derStandard

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz will mit der CDU über die Folgen aus dem islamistischen Attentat von Solingen sprechen. Dabei soll es vor allem um strengere Asylregeln gehen Deutschlands Bundeskanzler...weiterlesen »

Kriminalität: NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Innenminister Herbert Reul präsentiert ein Lagebild zu Messergewalt. Copyright: Thomas Banneyer/dpa Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Aachener Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Messergewalt in Nordrhein-Westfalen mit einem Zehn-Punkte-Sofortprogramm eindämmen. Er sieht unter anderem Waffentrageverbote für Intensivtäter und eine weitere...weiterlesen »

Terroranschlag: NRW-Innenminister nach Anschlag in Solingen: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei, sagte...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Watson

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Bundesländern und der CDU/CSU über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »

Kooperation nur mit ganzer Ampel: SPD-Chefin Esken weist Merz' Asyl-Angebot zurück

vor 11 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz bietet der SPD nach dem Anschlag von Solingen eine Kooperation in der Migrationspolitik an - gerne an FDP und Grünen vorbei. SPD-Chefin Esken lehnt den Vorschlag ab, die Grünen reagieren...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen sendet die Bundesregierung Signale der Kooperationsbereitschaft an die Opposition. Die Innenministerin wird sich mit der Union treffen, teilt Kanzler...weiterlesen »

Nach dem Anschlag in Solingen: Scholz will Asylgespräche mit der CDU

vor 11 Monaten - Tageszeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Bundeskanzler...weiterlesen »

Konsequenzen aus Anschlag: Woidke kritisiert Faeser in der Abschiebedebatte

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Anschlag von Solingen geht Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auf Distanz zu Bundesinnenministerin Nancy Faeser in der Debatte um Abschiebungen. „Ich finde die Äußerungen der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz lädt Opposition zu Gesprächen ein – und verpasst Merz einen Dämpfer

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Am Tag nach dem Treffen mit Merz geht der Bundeskanzler auf Länder und Opposition zu. Merz’ Forderungen erteilt Scholz aber eine indirekte Absage. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat baldige Gespräche...weiterlesen »

Solingen:Scholz kündigt Gespräche an

vor 11 Monaten - RTL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - RTL

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Terroranschlag: NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf/Solingen · Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an

vor 11 Monaten - FAZ

Nach dem Angebot zur Zusammenarbeit des CDU-Vorsitzenden Merz will der Bundeskanzler das Gespräch suchen. Es werde zudem ein Maßnahmenpaket verhandelt, um irreguläre Migration stärker zu begrenzen. Nach...weiterlesen »

Nach Messerattentat in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Nach der tödlichMen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

NRW-Lagebild zu Messergewalt: Tatverdächtige vor allem junge Männer

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in NRW. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. Düsseldorf (dpa). NRW-Innenminister...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - NOZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Scholz kündigt nach Messerattacke in Solingen Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Spiegel

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde »sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - tz

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Forderungen der Polizeigewerkschaft: Das muss sich nach Solingen dringend ändern

vor 11 Monaten - RP Online

Solingen · Der Fall Solingen hat gezeigt, wie sehr Deutschland nach wie vor im Fadenkreuz des islamitischen Terrors steht. Doch sind die Sicherheitsbehörden der Bedrohungslage gewachsen? Was sich ändern...weiterlesen »

Terroranschlag: NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei, sagte...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen - Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

"Wir werden Lehren ziehen": Scholz kündigt wegen Solingen Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - n-tv

Nach dem Treffen von Olaf Scholz und Friedrich Merz wird es weitere Beratungen zwischen Regierung und Opposition geben. Bundesinnenministerin Faeser soll dafür bald Einladungen verschicken. Man wolle nicht...weiterlesen »

Krisengespräch nach Anschlag in Solingen - Nach Krisengipfel mit Merz kündigt Scholz „vertrauliche Gespräche“ mit der Union an

vor 11 Monaten - FOCUS Online

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz trafen sich dazu am Dienstagmorgen. Jetzt werden erste Details bekannt. Um 15 Uhr informierte...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

„Wir werden Lehren ziehen“: Scholz kündigt nach Solingen-Tat Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei, sagte...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - infranken

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig jeweils...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. 28. August 2024 – 13:55 Uhr Kommentare dpa Düsseldorf/Solingen (dpa) - . Nach Angaben...weiterlesen »

Breaking News: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - n-tv

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen an.weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Migration: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Migration: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Mehr zum Thema in Kürze Copyright: ---/dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Neues Lagebild: Immer mehr Angriffe mit Messern in NRW: Das sieht Reuls Zehn-Punkte-Plan vor

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Messergewalt in Nordrhein-Westfalen mit einem Zehn-Punkte-Sofortprogramm eindämmen. Er sieht unter anderem Waffentrageverbote für Intensivtäter und eine weitere...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - OP-marburg

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - upday.com

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - T-online

Kann Deutschland eine "Notlage" erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - tz

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Migration: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz präsentierte nach seinem Treffen mit Kanzler Scholz (SPD) einen ganzen Forderungskatalog zur Verschärfung der Migrationspolitik. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Kann Deutschland...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Abendzeitung

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. NRW-Innenminister...weiterlesen »

Kriminalität: NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Messergewalt in Nordrhein-Westfalen mit einem Zehn-Punkte-Sofortprogramm eindämmen. Er sieht unter anderem Waffentrageverbote für Intensivtäter und eine weitere...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeits­wirksam...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - Merkur

Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik für Aufruhr gesorgt. Der Unionsfraktionschef hatte unter anderem einen generellen Aufnahmestopp für Menschen aus Afghanistan und Syrien gefordert....weiterlesen »

Sicherheitspolitik nach Solingen: Plötzlich ist wieder alles auf Prüfstand

vor 11 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach dem Anschlag in Solingen wächst der Druck auf die Regierung, die Sicherheitspolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - tz

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - HNA

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - nordbayern

Migration Berlin - Kann Deutschland eine "Notlage" erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen,...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - DONAU KURIER

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Nach den Messerangriffen in Mannheim und Solingen: Was sagt die Politik und was tut sie?

vor 11 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach tödlichen Messerangriffen wie in Mannheim oder Solingen kommen aus der Politik immer wieder reflexartig Forderungen und Lösungsvorschläge. Wenn die Täter Ausländer sind, geht es dabei meist um die...weiterlesen »

Reul zu Messergewalt in NRW: Zahl der Attacken um 43 Prozent gestiegen

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - HNA

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Reul zu Messergewalt in NRW: Zahl der Attacken um 43 Prozent gestiegen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Reul zu Messergewalt in NRW: Zahl der Attacken um 43 Prozent gestiegen

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Reul zu Messergewalt in NRW: Zahl der Attacken um 43 Prozent gestiegen

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Reul zu Messergewalt in NRW: Zahl der Attacken um 43 Prozent gestiegen

vor 11 Monaten - Neue Presse

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Grüne kritisieren Vorstoß von Merz zu Migrationspolitik scharf

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Landwirtschaftsminister Özdemir sieht in der Debatte um Asylrechtsverschärfungen „Parteipolitik“, seine Parteikollegin Mihalic wirft dem CDU-Chef politische Zündelei vor. SPD-Chefin Esken lehnt eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

Reul zu Messergewalt in NRW: Zahl der Attacken um 43 Prozent gestiegen

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Berlin - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

NRWs neuer Plan gegen Gewalt: 43 Prozent mehr Messerattacken im vergangenen Jahr

vor 11 Monaten - Neue Presse

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - WAZ

Online-Redakteurin, Seo & Audience Development Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: FDP will Asylrecht weiter verschärfen

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Christian Lindner (FDP) spricht sich für eine geänderte Asylpolitik aus. Copyright: dpa Als Konsequenz aus dem Terroranschlag wird über Änderungen in der Migrationspolitik diskutiert. Die FDP hat...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

NRWs neuer Plan gegen Gewalt: 43 Prozent mehr Messerattacken im vergangenen Jahr

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

NRWs neuer Plan gegen Gewalt: 43 Prozent mehr Messerattacken im vergangenen Jahr

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Dritte Stadt in NRW richtet Waffenverbotszonen ein

vor 11 Monaten - op-online.de

NRW-Innenminister Reul hat ein Sofortprogramm zur Eindämmung der Messerkriminalität vorgestellt. Eine dritte Stadt im Bundesland richtet Waffenverbotszonen ein. Hamm - Nach dem grausamen Attentat in Solingen...weiterlesen »

NRWs neuer Plan gegen Gewalt: 43 Prozent mehr Messerattacken im vergangenen Jahr

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

NRWs neuer Plan gegen Gewalt: 43 Prozent mehr Messerattacken im vergangenen Jahr

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Dritte Stadt in NRW richtet Waffenverbotszonen ein

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

NRW-Innenminister Reul hat ein Sofortprogramm zur Eindämmung der Messerkriminalität vorgestellt. Eine dritte Stadt im Bundesland richtet Waffenverbotszonen ein. Hamm - Nach dem grausamen Attentat in Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Dritte Stadt in NRW richtet Waffenverbotszonen ein

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

NRW-Innenminister Reul hat ein Sofortprogramm zur Eindämmung der Messerkriminalität vorgestellt. Eine dritte Stadt im Bundesland richtet Waffenverbotszonen ein. Hamm - Nach dem grausamen Attentat in Solingen...weiterlesen »

NRWs neuer Plan gegen Gewalt: 43 Prozent mehr Messerattacken im vergangenen Jahr

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) bei einem Pressetermin zum Thema „Gewaltkriminalität mit dem Tatmittel Messer im öffentlichen Raum". Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Zahl der Angriffe mit Messern...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an aktualisiert am 28. August 2024 – 12:44 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

„NRW ist eine freie Heimat“: Wüst ruft nach Anschlag von Solingen zum Zusammenhalt auf

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Ministerpräsident Hendrik Wüst (r.) auf der Drachenburg. Links im Bild: Eckhard Uhlenberg, Präsident der NRW-Stiftung Copyright: Frank Homann NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fordert beim Sommerfest...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Verfasst von: dpa Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - op-online.de

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen (dpa) - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Verfasst von: dpa Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden nach Angaben des NRW-Innenministers Reul überleben. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Düsseldorf/Solingen (dpa) - . Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - News894.de

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Beim mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen hatte ein Mann am Freitagabend auf...weiterlesen »

NRW-Innenminister: «Alle Verletzten werden überleben»

vor 11 Monaten - LZ.de

Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle acht Verletzten des Solinger Anschlags überleben. Es sei eine große Leistung, dass der mutmaßliche Täter schnell gefasst worden sei, sagte...weiterlesen »

NRW-Innenminister: „Alle Verletzten werden überleben“

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Alle acht Verletzten des Solinger Anschlags werden überleben. Das hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) gesagt. Düsseldorf/Solingen - Nach Angaben von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) werden alle...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die... 28. August 2024 – 12:26...weiterlesen »

Forderungen der Polizeigewerkschaft: Das muss sich nach Solingen dringend ändern

vor 11 Monaten - RP Online

Solingen · Der Fall Solingen hat gezeigt, wie sehr Deutschland nach wie vor im Fadenkreuz des islamitischen Terrors steht. Doch sind die Sicherheitsbehörden der Bedrohungslage gewachsen? Was sich ändern...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. Verfasst...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: FDP will Asylrecht weiter verschärfen

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Als Konsequenz aus dem Terroranschlag wird über Änderungen in der Migrationspolitik diskutiert. Die FDP hat sich offen für die von CDU-Chef Friedrich Merz geforderten Verschärfungen des Asylrechts gezeigt....weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. Verfasst...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

NRW-Innenminister Herbert Reul präsentiert ein Lagebild zu Messergewalt. Quelle: Thomas Banneyer/dpa Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Es gibt immer mehr Angriffe mit Messern in Nordrhein-Westfalen. Innenminister Reul präsentiert einen Zehn-Punkte-Plan gegen solche Gewalt. Unter anderem droht Tätern der Verlust des Führerscheins. NRW-Innenminister...weiterlesen »

NRW-Innenminister stellt Plan gegen Messergewalt vor

vor 11 Monaten - LZ.de

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Messergewalt in Nordrhein-Westfalen mit einem Zehn-Punkte-Sofortprogramm eindämmen. Er sieht unter anderem Waffentrageverbote für Intensivtäter und eine weitere...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Neue Presse

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Merz will nur noch einen „faktischen Aufnahmestopp“

vor 11 Monaten - FAZ

Der CDU-Vorsitzende verteidigt seine Vorschläge an den Kanzler in einem internen Schreiben. Die FDP zeigt sich derweil offen für die Vorstöße, die Grünen in der Sache auch. Ihnen gefällt aber Merz’ Ton...weiterlesen »

Nach Gespräch mit Merz: Scholz lehnt grundsätzliche Asyländerung ab

vor 11 Monaten - Tagesschau

Angesichts des Anschlags in Solingen hat CDU-Chef Merz einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge gefordert - doch der Kanzler stellt sich nun klar dagegen. Die FDP zeigt sich wiederum offen für einige von Merz'...weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen-Anschlag: Merz spricht von Notlage

vor 11 Monaten - Deutsche Welle

CDU-Chef Friedrich Merz hat konkrete Forderungen in einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Doch dieser lässt in einem Punkt nicht mit sich reden. Die Grünen zeigen sich empört. Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat - Was tun die Länder, wenn Abschiebung nicht klappt?

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Der Messer-Mörder von Solingen hätte längst abgeschoben werden sollen, doch er entwischte mühelos. Eine BILD-Abfrage zeigt: Das hätte in fast jedem anderen Bundesland genau so passieren können. Die Ausländerbehörde...weiterlesen »

Nach Merz-Vorstoß zu Migration: Nouripour signalisiert Gesprächsbereitschaft – Özdemir sieht Gesetzeslücken

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Co-Chef Omid Nouripour zeigt sich grundsätzlich bereit, über Vorschläge der Union zur Migrationspolitik zu sprechen , hat aber Bedenken bei der Umsetzbarkeit. „Wir sind gesprächsbereit“, sagte Nouripour...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Nach dem Anschlag von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) Gespräche mit der Opposition führen - das kündigte er nach einem Gespräch mit dem Premier von Großbritannien (links) an. Quelle: Christoph...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler...weiterlesen »

FDP offen für Zusammenarbeit mit CDU bei Verschärfung des Asylrechts

vor 11 Monaten - derStandard

Erst Mannheim, dann Solingen: CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz am Dienstag zu härteren Gesetzesänderungen aufgefordert. Die FDP begrüßt die Vorschläge Berlin – Die in Deutschland mitregierenden Liberalen...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Scholz zögert, Lindner nickt: So reagieren Ampelpolitiker auf Merz‘ Migrationsvorschlag

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Der FDP-Parteivorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Vorschläge von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) begrüßt, die seit Jahren andauernde Migrationskrise mit vereinten...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Versagen der Behörden? Wie es zum Anschlag von Solingen kommen konnte

vor 11 Monaten - Merkur

Solingen dürfe sich nicht wiederholen, sagt NRW-Integrationsministerin Paul. Wie die Abschiebung des Verdächtigen scheitern konnte, werde derzeit mit „Dringlichkeit“ durchleuchtet. Solingen - Der mutmaßliche...weiterlesen »

Versagen der Behörden? Wie es zum Anschlag von Solingen kommen konnte

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Solingen dürfe sich nicht wiederholen, sagt NRW-Integrationsministerin Paul. Wie die Abschiebung des Verdächtigen scheitern konnte, werde derzeit mit „Dringlichkeit“ durchleuchtet. Solingen - Der mutmaßliche...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Versagen der Behörden? Wie es zum Anschlag von Solingen kommen konnte

vor 11 Monaten - HNA

Solingen dürfe sich nicht wiederholen, sagt NRW-Integrationsministerin Paul. Wie die Abschiebung des Verdächtigen scheitern konnte, werde derzeit mit „Dringlichkeit“ durchleuchtet. Solingen - Der mutmaßliche...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - op-online.de

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Kann Deutschland eine «Notlage» erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - News894.de

Kann Deutschland eine «Notlage» erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - LZ.de

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - op-online.de

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Brandenburg: Wegen Solingen – AfD fordert Asylbewerber-Ausschluss bei Events

vor 11 Monaten - T-online

Die AfD will nach der Messerattacke in Solingen über Konsequenzen für Brandenburg sprechen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl fordert die Partei drastische Schritte. Die AfD im Brandenburger Landtag hat...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - HARZ KURIER

Online-Redakteurin, Seo & Audience Development Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Innenministerin Faeser macht Ländern wegen Abschiebungen Druck

vor 11 Monaten - Wirtschaft.com

Die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen scheiterte, weil der Syrer untertauchte. Kein Einzelfall, deshalb macht der Bund den Ländern bei der Verantwortung für konsequente Abschiebungen Druck.weiterlesen »

Asyl-Alarm! Scholz und Lindner reagieren auf Merz-Vorschlag - Kritik von den Grünen!

vor 11 Monaten - VIPFLASH.DE

CDU-Chef Friedrich Merz (68) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein umfangreiches Angebot zur Zusammenarbeit in der Asylpolitik gemacht, und Scholz zeigt sich vorsichtig offen für Gespräche. In einer...weiterlesen »

Scholz im Wahlkampf: Emotional niedertourig

vor 11 Monaten - Tageszeitung

Der Kanzler wirbt in Delitzsch in Nordsachsen für Geduld und Pragmatismus in der Asylpolitik. Wie kommt das an? Scholz lobt in Delitzsch kühl das eigene Wirken, das er komplex und immer etwas abstrakt...weiterlesen »

Debatte um Migration: Juli-Chefin schießt gegen SPD und Grüne

vor 11 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Scharfe Worte aus der Jugendorganisation der FDP: Juli-Chefin Brandmann ermahnt...weiterlesen »

Nach Merz-Vorstoß: Nouripour signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Migration

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Co-Chef Omid Nouripour zeigt sich grundsätzlich bereit, über Vorschläge der Union zur Migrationspolitik zu sprechen , hat aber Bedenken bei der Umsetzbarkeit. „Wir sind gesprächsbereit“, sagte Nouripour...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor – „Leute wollen Lösungen“

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Grüne Mihalic wirft Merz „politische Zündelei“ vor

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Der Ton der Debatte müsse sich dringend ändern, fordert die Parlamentarische Geschäftsführerin. FDP-Chef Lindner signalisiert dagegen Offenheit für Merz’ Migrationsvorstoß. Der Kanzler äußert sich bislang...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: 60 Prozent laut Umfrage gegen vorschnelle Reaktionen nach Anschlag

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Auf einem Bildschirm einer Bühne brennt auf dem Fronhof eine Kerze. Diese Kerze erinnert in Solingen an die getöteten Menschen. Copyright: dpa Als Konsequenz aus dem Terroranschlag wird über...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Scholz: "Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten"

vor 11 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Merz will nur noch einen „faktischen Aufnahmestopp“

vor 11 Monaten - FAZ

Der CDU-Vorsitzende verteidigt seine Vorschläge an den Kanzler in einem internen Schreiben. Die FDP zeigt sich derweil offen für die Vorstöße, die Grünen in der Sache auch. Ihnen gefällt aber Merz’ Ton...weiterlesen »

Migrationspakt ohne Ampel-Partner? Das sagen FDP und Grüne

vor 11 Monaten - NOZ.de

Bei einem einstündigen Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat CDU-Chef Friedrich Merz angeboten, einen gemeinsamen Migrationspakt einzugehen – zur Not auch ohne FDP und Grüne. Nun reagieren die beiden...weiterlesen »

Solingen: Anschlag löst Debatte über Abschiebungen aus

vor 11 Monaten - Deutsche Welle

Der tödliche Messerangriff hat die Frage aufgeworfen, warum der verdächtige Syrer noch in Deutschland ist, obwohl er 2023 abgeschoben werden sollte. Was wurde versäumt im Fall des Tatverdächtigen des Messeranschlags...weiterlesen »

Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz: Recht auf Asyl bleibt!

vor 11 Monaten - DASDING

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im ZDF gesagt, dass er an dem im Grundgesetz verankerten Recht nicht rütteln will. Olaf Scholz meinte dazu: Das steht in unserem Grundgesetz, das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Recht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. Das Individualrecht auf Asyl stehe im Grundgesetz. Das werde niemand mit seiner Unterstützung infrage stellen, sagte der SPD-Politiker...weiterlesen »

Nach Merz-Vorschlägen: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - n-tv

In Deutschland gilt das individuelle Grundrecht auf Asyl. Friedrich Merz fordert trotzdem einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan und würde dieses gerne ohne Grundgesetz-Änderung "faktisch"...weiterlesen »

Wie Friedrich Merz den Bundeskanzler vor sich hertreibt

vor 11 Monaten - Westfälische Rundschau

Hagen. Oppositionsführer Merz macht dem Kanzler einen vergifteten Vorschlag. Scholz kann nicht zustimmen, sonst riskiert er die Koalition. Ja, vielleicht ist es wirklich die tiefe Sorge um unser Land,...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: 60 Prozent laut Umfrage gegen vorschnelle Reaktionen nach Anschlag

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Als Konsequenz aus dem Terroranschlag wird über Änderungen in der Migrationspolitik diskutiert. In einer Umfrage für „Stern“ und RTL sprechen sich 60 Prozent der Deutschen gegen zu rasche Reaktionen auf...weiterlesen »

Tatverdächtiger von Solingen: Behördenversagen mit Todesfolge

vor 11 Monaten - RP Online

Viele Fragen sind noch offen, aber eines ist klar: Der 26 Jahre alte Syrer, der für die erschütternde Attacke von Solingen mit drei Toten dringend tatverdächtig ist, hätte nicht mehr in Deutschland sein...weiterlesen »

Migration: Merz' Angebot an Scholz ist eine Wahlkampf-Pose – auf Kosten von Solingen

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Friedrich Merz (CDU) kommt nach einem Gespräch mit dem Bundeskanzler aus dem Bundeskanzleramt. Er hat mit Olaf Scholz über Migrationspolitik gesprochen. Copyright: dpa Nach dem Attentat von Solingen...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor

vor 11 Monaten - Spiegel

Scharfe Kritik an Oppositionsführer Friedrich Merz : Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, wirft Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) in der Migrationsdebatte einen...weiterlesen »

Scholz: Grenzkontrollen «so lange wie möglich» weiterführen

vor 11 Monaten - upday.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz will Grenzkontrollen so lange wie möglich

vor 11 Monaten - BRF Nachrichten

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern "so lange wie möglich" aufrechterhalten. Sie hätten sich als sehr effizient erwiesen, sagte...weiterlesen »

Skandal um Solingen-Terroristen: Geld vom Staat statt Abschiebung!

vor 11 Monaten - Berliner Kurier

Deutschland ist fassungslos! Der Fall von Issa al Hasan, dem mutmaßlich islamistischen Terroristen , der in Solingen drei Menschen ermordet hat, entwickelt sich zum größten Abschiebe-Skandal des Jahres....weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

[GA+] Kommentar zum Solinger Tatverdächtigen: Dysfunktionales System

vor 11 Monaten - General-Anzeiger

Viele Fragen sind noch offen, aber eines ist klar: Der 26 Jahre alte Syrer, der für die erschütternde Attacke von Solingen mit drei Toten dringend tatverdächtig ist, hätte nicht mehr in Deutschland sein...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Kanzler Scholz steht das individuelle Recht auf Asyl nicht zur Debatte. Copyright: Jan Woitas/dpa Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der...weiterlesen »

[GA+] Protokoll des Versagens: Warum der mutmaßliche Täter von Solingen nicht abgeschoben wurde

vor 11 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf · Der mutmaßliche Attentäter von Solingen hätte abgeschoben werden können. Issa Al H. blieb allerdings in Deutschland. Was die Hintergründe sind und warum die Frist zur Abschiebung verstreichen...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - T-online

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - tz

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik...weiterlesen »

Solingen-Terrorist - Statt Abschiebung gab es weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Abschiebe-Skandal des Jahres: Der mutmaßlich islamistische Solingen-Terrorist Issa al Hasan (26) wurde wegen behördlicher Nachlässigkeit nicht abgeschoben. Weil die Ausländerbehörde nur einmal...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - HNA

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - DONAU KURIER

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Grüne werfen Merz wegen Asyl-Forderungen politische Zündelei vor

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Die Grünen reagieren mit scharfer Kritik auf das Angebot des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, zusammen mit der SPD die Asylgesetze deutlich zu verschärfen. "Der Ton der Debatte muss sich dringend ändern,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt: Debatte um Migrationspolitik nach Solingen-Anschlag

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Lindner offen für Asyl-Vorschläge von Merz

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Die FDP ist offen dafür, die Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz zur Asyl- und Migrationspolitik zu unterstützen. "Die FDP steht zu überparteilichen Anstrengungen bereit, neuen Realismus in der Migration...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? 28. August 2024 – 05:00 Uhr...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - op-online.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin (dpa) - Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Merz schlug dem Kanzler bei...weiterlesen »

Kritik an "Notlage"-Vorstoß: Grüne werfen Merz Zündelei vor

vor 11 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz schlägt Bundeskanzler Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration vor - im Zweifel auch ohne dessen Koalitionspartner. Grünen-Politikerin Mihalic deutet das als...weiterlesen »

Woidke contra Faeser : Abschiebedebatte nach Solingen-Anschlag

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem Terrorangriff in Solingen sehen Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) und Innenminister Michael Stübgen (CDU) die Bundesregierung in der Pflicht, schnellere Abschiebungen zu ermöglichen....weiterlesen »

Interview im ZDF - Scholz will nach Syrien und Afghanistan abschieben

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Nach der heftigen Kritik an der Asylpolitik der Ampel-Regierung, äußert sich Kanzler Olaf Scholz am Abend im ZDF. Er will keine grundlegende Asylrechtsänderung, aber mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien.weiterlesen »

„Nationale Notlage“ - Das bedeutet der Merz-Plan

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) will in der Asyl-Krise zu drastischen Maßnahmen greifen und eine „nationale Notlage“ ausrufen. DAS BEDEUTET: Deutschland würde die Asyl-Krise nach den eigenen Gesetzen regeln,...weiterlesen »

Kommentar - Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Ruck-Moment für Deutschland, auf den Millionen Bürger sehnlichst gewartet haben. Und er kommt von der Opposition, nicht von der Regierung. Friedrich Merz bietet Olaf Scholz in einer leidenschaftlichen...weiterlesen »

Lindner reagiert auf CDU-Vorstoß: FDP bereit "neuen Realismus in der Migration" durchzusetzen

vor 11 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz fordert als Konsequenz von Solingen eine härtere Migrations- und Asylpolitik. Gesetze sollten mit der SPD, notfalls auch ohne die anderen beiden Ampel-Partner beschlossen werden....weiterlesen »

Migrations-Krise - Das ist der Merz-Plan!

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Dieser Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz (68) in der Bundespressekonferenz könnte in die Annalen seiner Partei eingehen. So entschieden wie nie zuvor setzte er SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz (66) und...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 11 Monaten - Spiegel

Die Bundesregierung arbeitet offenbar daran, den Weg für Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan freizumachen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte im ZDF-» heute journal « auf die Frage, ob...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor - Gespräch nach Solingen

vor 11 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Wie Flüchtlingsministerin Paul die gescheiterte Abschiebung erklärt

vor 11 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In einem absurden System voller Hürden scheiterte offenbar die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt sich. Sie spricht von Versäumnissen....weiterlesen »

Wahlkampf in Thüringen - Höcke-Fans stören Kanzler-Rede

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Wenig Applaus, aber viele Buhrufe und Pfiffe beim einzigen Wahlkampf-Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) in Thüringen! Fünf Tage vor den Schicksalswahlen im Osten rückte der Regierungschef...weiterlesen »

Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?

vor 11 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz verlangt vom Kanzler einen Kurswechsel in der Migrationspolitik: keine Tabus und ein gemeinsames Vorgehen notfalls auch ohne FDP und Grüne. Scholz begrüßt das Angebot zur Zusammenarbeit -...weiterlesen »

Brandenburg: AfD fordert Asylbewerber-Ausschluss bei Events

vor 11 Monaten - T-online

Die AfD will nach der Messerattacke in Solingen über Konsequenzen für Brandenburg sprechen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl fordert die Partei drastische Schritte. Die AfD im Brandenburger Landtag hat...weiterlesen »

Merz schlägt Koalitionsbruch vor

vor 11 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Scholz will weiter Grenzkontrollen

vor 11 Monaten - RTL

Scholz: Weiter Grenzkontrollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient»...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Wie Flüchtlingsministerin Paul die gescheiterte Abschiebung erklärt

vor 11 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In einem absurden System voller Hürden scheiterte offenbar die Abschiebung des mutmaßlichen Täters von Solingen. Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt sich. Sie spricht von Versäumnissen....weiterlesen »

Merz: Bundeskanzler entgleitet das eigene Land

vor 11 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen. Merz schlug dabei eine Zusammenarbeit zwischen...weiterlesen »

Doch keine Änderung im Asylrecht: CDU-Migrationspapier spricht von „faktischem Aufnahmestopp“

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt seinen umstrittenen Vorschlag für einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan grundsätzlich - spricht aber nur noch von einem „faktischen Aufnahmestopp“...weiterlesen »

Scholz will «so lange wie möglich» Kontrollen an deutscher Grenze

vor 11 Monaten - Watson

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Linder signalisiert Offenheit für Merz‘ Migrations-Vorstoß

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Die FDP stehe zu überparteilichen Anstrengungen bereit, „neuen Realismus in der Migration von Bund und Ländern konsequent durchzusetzen", sagt der Finanzminister. Der Kanzler äußert sich zurückhaltender...weiterlesen »

Landtagswahlen: Unter vier Augen macht Merz dem Kanzler ein vergiftetes Angebot

vor 11 Monaten - Stern

Wenn es noch eines Bildes für die Distanz zwischen dem Bundeskanzler und der deutschen Bevölkerung bedürfte: Der Marktplatz in Jena liefert es am Dienstagnachmittag. Dabei trägt Olaf Scholz noch nicht...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz weist Merz-Forderungen zurück

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz schärfere Begrenzungen der Fluchtzuwanderungen gefordert hat, weist Bundeskanzler Olaf Scholz diese zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen von CDU-Chef...weiterlesen »

Solingen: Wie Friedrich Merz die große Staatskrise ausrief

vor 11 Monaten - Spiegel

Vielleicht ist Friedrich Merz wirklich sehr wütend. Ganz sicher möchte er sehr wütend wirken. »Es reicht«, ruft er am Montagabend dem Publikum in der Dresdner Abenddämmerung zu. »Mehr ist jetzt nicht mehr...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Scholz will Grenzkontrollen „so lange wie möglich“

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen wächst der Handlungsdruck auf die Regierung. Der Kanzler ist für neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration offen, an einer Stelle sieht er aber keinen Spielraum. Bundeskanzler...weiterlesen »

Experte warnt vor Naivität: "Wir können Flüchtlingsströme nur bedingt kontrollieren"

vor 11 Monaten - n-tv

Selbst wenn der mutmaßliche Attentäter Issa al-H. den Behörden rechtzeitig ins Netz gegangen wäre: Nach Syrien hätte man ihn nicht abschieben können. Wie kann Deutschland mit Gefährdern umgehen? Und wie...weiterlesen »

Unterredung im Kanzleramt: Merz will Deutschland retten - aber auch die CDU

vor 11 Monaten - n-tv

Wenn der Bundeskanzler und der CDU-Chef sich treffen, muss etwas im Busch sein - oder? Am Morgen treffen sich Scholz und Merz im Kanzleramt. Anschließend spricht Letzterer allein vor Journalisten und gibt...weiterlesen »

1. Reaktion der Ampel - Das sagen Scholz und Lindner zum Asyl-Deal von Merz

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) bietet Olaf Scholz (66, SPD) einen großen Asyl-Deal an – und deutet zaghaft Offenheit an. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären Migration Zusammenarbeit...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin räumt Fehler ein: Darum scheiterte die Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters von Solingen

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Fehler, Versäumnisse, halbgare Regelungen – und der Unterschied zwischen Vorschrift und „gelebter Praxis“: Nach Ansicht von Josefine Paul (Grüne), NRW-Ministerin für Flucht und Integration, haben offenbar...weiterlesen »

Leere Versprechen: Regierung kämpft nach Attentat um Glaubwürdigkeit

vor 11 Monaten - 20 Minuten

Trotz harter Ankündigungen nach der Messerattacke in Solingen zweifeln Experten, ob die Regierung ihre Massnahmen umsetzen kann. In der Vergangenheit seien die Verbesserungen gering gewesen. Ein abgelehnter...weiterlesen »

"Viele praktische Vorschläge": Scholz bleibt bei Merz' Angebot vorerst vage

vor 11 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz bietet Kanzler Scholz Hilfe bei der Begrenzung der Migration an - allerdings wohl um den Preis des Koalitionsbruchs. Der Kanzler äußert sich bei einer Wahlkampfveranstaltung zurückhaltend...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 11 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Gescheiterte Abschiebung: NRW-Ministerin Paul sieht Systemversagen

vor 11 Monaten - wdr.de

Der mutmaßliche Täter von Solingen hätte im letzten Jahr abgeschoben werden können. Die zuständige NRW-Fluchtministerin Paul steht deshalb politisch unter Druck. Nun räumte sie behördliche Versäumnisse...weiterlesen »

Die Kanzlerantwort auf Solingen heißt „weiter so“

vor 11 Monaten - Merkur

Der Migrationsgipfel von Olaf Scholz und Friedrich Merz endet ohne Ergebnis. Darüber können sich drei Parteien freuen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Die Zeitenwende II ist abgesagt. Die Antwort...weiterlesen »

Scholz und Merz zur Zusammenarbeit in Migrationspolitik bereit - Inhalte offen

vor 11 Monaten - Stern

Scholz hatte den Unionsfraktionschef und CDU-Vorsitzenden Merz am Dienstagmorgen im Kanzleramt empfangen. Das Gespräch war bereits länger geplant gewesen. Laut Merz wurde fast ausschließlich über Migration...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Friedrich Merz: Treffen mit Olaf Scholz endet mit unnötigem Foul

vor 11 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Friedrich Merz hat sich mit dem Bundeskanzler getroffen. Seit jeher eine Begegnung...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 11 Monaten - Stern

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Flüchtlingsministerin Paul zieht erste Konsequenzen nach Anschlag von Solingen Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus....weiterlesen »

Ministerin räumt Abschiebe-Panne ein: Unterkunft versäumte Meldung über Rückkehr des Solinger Attentäters

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) vor einem Mediengespräch zum Anschlag in Solingen.  Copyright: dpa Das Versäumnis einer Flüchtlingsunterkunft in Paderborn soll das Scheitern der geplanten...weiterlesen »

Ohne Ampel-Partner: Merz bietet Scholz Migrationspakt an

vor 11 Monaten - upday.com

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten – notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - Merkur

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - tz

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

"Nationaler Notstand!" - Eilmeldung! Friedrich Merz fordert wegen Asylkrise Ausrufung des Notstands!

vor 11 Monaten - VIPFLASH.DE

Asyl-Alarm! Merz fordert "Nationalen Notstand"! CDU-Chef Friedrich Merz (68) setzt vier Tage nach dem Terroranschlag in Solingen Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) unter Druck und fordert eine grundlegende...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin räumt Versäumnisse ein: Anschlag in Solingen: Diese Behördenfehler wurden gemacht

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an – CDU sei mitschuldig

vor 11 Monaten - NOZ.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz fordert Koalitionsbruch: „Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“

vor 11 Monaten - Hamburger Morgenpost

Nach der Messerattacke von Solingen loten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes...weiterlesen »

Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 11 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz will eine Neuausrichtung in der Migrationspolitik und bietet dem Bundeskanzler eine Zusammenarbeit ohne Grüne und FDP an. Der Umworbene äußert sich nun im Thüringer Wahlkampf. Bundeskanzler...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - HNA

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 11 Monaten - DERWESTEN

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

SPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert, Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung von FDP und Grünen zu ändern....weiterlesen »

Scholz hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich deutlich von den Vorschlägen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur Flüchtlingspolitik abgegrenzt. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten", sagte Scholz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Über dieses Angebot muss der Kanzler nachdenken

vor 11 Monaten - FAZ

Oppositionsführer Merz schlägt Scholz beim Frühstück vor, in der Asylpolitik gemeinsame Sache zu machen. Das hieße, dieser würde die Grünen und die FDP übergehen. Für neun Minuten hatte Friedrich Merz...weiterlesen »

Scholz zur Zusammenarbeit mit Union in Migrationspolitik bereit

vor 11 Monaten - Stern

Indirekt wies Scholz allerdings den Vorstoß von Merz zurück, dass Union und SPD im Bundestag Gesetze beschließen könnten ohne die Grünen und die FDP, also die Koalitionspartner der Sozialdemokraten. "Die...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 11 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz beim Thema Migration gezeigt. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Im Video - Merz erklärt seinen Asyl-Deal

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Friedrich Merzweiterlesen »

Merz und seine Forderungen: Olaf Scholz könnte dann einpacken

vor 11 Monaten - RP Online

Olaf Scholz könnte einpacken, wenn er ohne Rücksicht auf seine Koalitionspartner plötzlich gemeinsame Sache mit der Union machen würde. Damit wäre der Koalitionsvertrag gebrochen, die Ampel mausetot. CDU/CSU...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch...weiterlesen »

Flüchtlingspolitik: Merz bietet Scholz Kooperation an

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Der Oppositionsführer schlägt der Regierung vor, gemeinsam ein Bündel von Gesetzen zu erarbeiten, um illegale Zuwanderung schnell zu begrenzen und Flüchtlinge leichter abzuschieben. CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Solingen haben nach Angaben von NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) Versäumnisse bei kommunalen Behörden und fehlende Flugmöglichkeiten eine rechtzeitige...weiterlesen »

Europa und die Migration: In der EU denken andere längst weiter

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Olaf Scholz fordert, die europäischen Asylregeln müssten jetzt auf den Prüfstand. In Brüssel fragen sich nun viele, ob er das ernst meint. Der Fall des Syrers Issa al-H., der in Solingen mutmaßlich drei...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

«Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land»

vor 11 Monaten - 20 Minuten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef hat mit Bundeskanzler Scholz gesprochen. Friederich Merz hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migration: Merz wählt den Krawall bei der Einwanderung, anstatt ein vernünftiges Konzept vorzulegen

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Beim Termin im Kanzleramt schlägt der CDU-Cchef Dinge vor, mit denen er ein Grundrecht infrage stellt. Er verpasst so eine Chance. Es reicht. Es muss endlich etwas geschehen. Findet Friedrich Merz . Grenzen...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke von Solingen: CDU-Chef Merz denkt über "nationale Notlage" nach

vor 11 Monaten - TAG24

Berlin/Solingen - Die Messer-Attacke von Solingen befeuert weiter politische Debatten. Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (66, SPD ) wird immer größer - auch von Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 11 Monaten - news38.de

Der Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise ist fast zehn Jahre her und plötzlich wird in Deutschland wieder über Abschiebung diskutiert. Ein Grund dafür ist sicherlich der Fall der Messerattacke in Solingen,...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz für Zusammenarbeit von Union und SPD bei Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz eine enge Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vorgeschlagen - so könne man Änderungen auch ohne Rücksicht auf FDP und Grüne durchsetzen. Zugleich warf er Scholz vor,...weiterlesen »

Sorge vor Folgen der Landtagswahlen im Osten

vor 11 Monaten - euronews

Migranten in Deutschland sind zunehmend besorgt über die wachsende Unterstützung für die rechtspopulistische AfD im Vorfeld der bevorstehenden Landtagswahlen im Osten. Menschen mit Migrationshintergrund...weiterlesen »

Migrationspolitik: Keine Tabus mehr

vor 11 Monaten - jungeWelt

Nach Messerangriff in Solingen: CDU-Spitze nach Gespräch mit Scholz um Hardlinerimage bemüht. Regierung in Thüringen will eigene Abschiebezellen Vorneweg beim Überbietungswettbewerb: CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - RTL

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Der CDU-Chef fordert Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen. Seine Forderung an Kanzler Scholz hat es in sich. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Oppositionsführer Merz bietet Kanzler Scholz gemeinsame Änderungen der Asyl-Gesetze an

vor 11 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen bestehe dringender Handlungsbedarf. Illegale Migranten könnten zurückgewiesen werden. Der Bundestag müsse eine entsprechende Gesetzesänderung beschliessen....weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag will Merz Scholz in Asylpolitik vor sich hertreiben

vor 11 Monaten - derStandard

Der Oppositionschef fordert vom deutschen Kanzler schärfere Gesetze. Zur Not müsse Berlin eine "nationale Notlage" ausrufen und EU-Recht aushebeln. Bericht aus Berlin Am Dienstag, um 9 Uhr, fuhr ein Besucher...weiterlesen »

Merz hoffnungsvoll: Kanzler „wird nach meiner Einschätzung das Angebot nicht ausschlagen“

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zunächst auch Stunden nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) über eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik in Schweigen...weiterlesen »

Oppositionsführer will Migranten an deutscher Grenze stoppen

vor 11 Monaten - Luxemburger Wort

Der Bundeskanzler hat mit Friedrich Merz über die Folgen des Solingen-Anschlags gesprochen. Dieser schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Der Chef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, schlägt...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Kontrollverlust vor

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Asylpolitik: Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten....weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor

vor 11 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Merz nach Treffen: CDU-Chef fordert Olaf Scholz zu Zusammenarbeit auf

vor 11 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. CDU-Chef Friedrich Merz bietet Olaf Scholz eine enge Zusammenarbeit in Fragen...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Gespräch mit Scholz: Auch Merz will illegale Migration eindämmen

vor 11 Monaten - Sächsische

Der Kanzler spricht mit dem Oppositionsführer über die Folgen des Solingen-Anschlags. Der CDU-Chef schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz schlägt umfassende Maßnahmen zur...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen... aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Vorschläge für Migrationspolitik: Merz: "Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land"

vor 11 Monaten - n-tv

Ein vereinbartes Gespräch von CDU-Chef Merz und Kanzler Scholz wird zum Krisentreffen nach dem Terroranschlag von Solingen. Der Oppositionsführer drängt den Regierungschef zum gemeinsamen Handeln für einen...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

AfD will Asylbewerber von Veranstaltungen ausschließen

vor 12 Monaten - RTL

Die AfD will nach der Messerattacke in Solingen über Konsequenzen für Brandenburg sprechen. Wenige Wochen vor der Landtagswahl fordert die Partei drastische Schritte. Die AfD im Brandenburger Landtag hat...weiterlesen »

Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag in Solingen wird über Schlussfolgerungen für die Migrationspolitik diskutiert. Die CDU will Migranten an der Grenze zurückweisen. Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit...weiterlesen »

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik?: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU -Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Solingen: Ministerin Paul zieht Konsequenzen für Asylpraxis

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Die zuständige Ministerin Paul sagt: Es gab Versäumnisse der Behörden. Im Fall des mutmaßlichen Messerangreifers...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Merkur

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen bei Gesetzesänderungen an

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Oppositionsführer berichtet über sein Gespräch mit dem Kanzler, in dem es um Konsequenzen aus dem Terroranschlag in Solingen ging. Man könne auch ohne Grüne und FDP Maßnahmen zur Eindämmung irregulärer...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Stern

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) möchte den Landtag am Freitag über bisherige Erkenntnisse zum Anschlag von Solingen unterrichten. Eine entsprechende Sondersitzung habe das Landeskabinett...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

„Land entgleitet Kanzler“ - Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

Was tut die Politik jetzt für unsere Sicherheit? Und wie bekommt sie das Problem illegaler Zuwanderung endlich in den Griff? Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz will zu Begrenzung von Migration Gesetze fraktionsübergreifend ändern

vor 12 Monaten - Stern

Merz hatte am Morgen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über Konsequenzen aus dem Messer-Anschlag von Solingen gesprochen. Dabei habe er diesen und weitere Vorschläge dem Kanzler unterbreitet, sagte er....weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Führungsschwäche vor

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Rechtsruck | Debatte nach Solingen-Attentat: »Willkommenskultur ist vorbei«

vor 11 Monaten - nd-aktuell.de

Friedrich Merz will für Migrationsbegrenzung sogar das Grundgesetz ändern. Und auch Sahra Wagenknecht fordert eine »Zeitenwende der Migrationspolitik« CDU-Chef Friedrich Merz und die BSW-Vorsitzende Sahra...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 11 Monaten - Thueringen24

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Merz'...weiterlesen »

Abschiebungen im großen Stil: Das ist wirklich aus Scholz’ Plänen geworden

vor 11 Monaten - moin.de

Messerattacke in Solingen: Hätte die Abschiebung das Leid verhindert? Deutschland diskutiert wieder über Abschiebungen. © IMAGO/Steinach Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das Land“ - Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Deutschland wegen der Flüchtlingskrise im Zweifel eine „nationale Notlage“ ausrufen muss. „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“, sagte Merz. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »

Wahlkampf in Brandenburg: AfD will Asylbewerber von Veranstaltungen ausschließen

vor 12 Monaten - Stern

Die AfD im Brandenburger Landtag hat nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ein Forderungspapier für die anstehende Sondersitzung des Parlaments vorgelegt. Der Entschließungsantrag sieht unter anderem...weiterlesen »

Migration: Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 12 Monaten - Stern

Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit positivem Asylbescheid nach Deutschland einreisen. Die Dublin-Regeln müssten wieder befolgt werden, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - op-online.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Asylpolitik: Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Wahlkampf in Brandenburg: AfD will Asylbewerber von Veranstaltungen ausschließen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD im Brandenburger Landtag hat nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen ein Forderungspapier für die anstehende Sondersitzung des Parlaments vorgelegt. Der Entschließungsantrag sieht unter anderem...weiterlesen »

Olaf Scholz will Rede in Solingen halten – doch plötzlich wimmelt es von Rettungskräften

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Messer-Attentat ist Olaf Scholz zu Gast in Solingen. Doch das Statement des Bundeskanzlers verzögert sich durch einen Notfall. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

Abschieben, abschieben, abschieben?: Populismus schafft keine Sicherheit

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Es gibt gewiss gute Gründe, über Migration, Asylverfahren und Abschiebungen zu diskutieren: Die Kommunen sind seit Jahren mit der Unterbringungen und Betreuung Geflüchteter überfordert, die Geflüchteten...weiterlesen »

Scholz will Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen

vor 11 Monaten - euronews

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen will der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz das Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Asylpolitik: Friedrich Merz bietet Olaf Scholz erneut Zusammenarbeit an

vor 12 Monaten - T-online

Am Vormittag haben sich Friedrich Merz und Olaf Scholz im Kanzleramt getroffen. Der CDU-Chef soll dem Bundeskanzler erneut ein Angebot in Sachen Flüchtlingspolitik unterbreitet haben. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Scholz spricht nach Messer-Anschlag von Solingen mit Oppositionsführer Merz

vor 12 Monaten - Stern

Auf Widerspruch stieß weiter die Forderung von Merz nach einem generellen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan. "Wir können nicht einfach sagen, dass niemand mehr zu uns kommen kann",...weiterlesen »

Merz: Zusammenarbeit bei Migration

vor 12 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach Angaben aus Parteikreisen beim Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein Angebot zur Zusammenarbeit bei den Themen Abschiebung und Begrenzung der Zuwanderung erneuert....weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Anschlag von Solingen | Radikalisierung der CDU

vor 11 Monaten - nd-aktuell.de

Die Christdemokraten versuchen den Anschlag von Solingen für sich zu nutzen Die Ton ist rau geworden nach dem abscheulichen Messerattentat von Solingen . Politiker bis weit in die Mitte hinein fordern...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Erfundenes Faeser-Zitat über „fehlende arabische Waffenverbots-Hinweise“ im Umlauf

vor 12 Monaten - correctiv

Weil es keine arabischen Hinweise auf eine Waffenverbotszone gab, treffe den mutmaßlichen Täter des Anschlags ins Solingen keine Schuld, soll Faeser gesagt haben. Das ist frei erfunden. Bei einem Anschlag...weiterlesen »

Nach dem Messer-Anschlag - Solingen-Gipfel im Kanzleramt

vor 12 Monaten - Bild* per perdorim

70 Minuten Gipfeltreffen im Kanzleramt: Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) am Vormittag Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) zum Vier-Augen-Gespräch....weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz nach dem Gespräch mit Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Der Vorschlag...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. aktualisiert am 27. August 2024 – 15:24 Uhr...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Wer ist Issa al Hasan?: Was bislang über den Attentäter von Solingen bekannt ist

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Er sei unauffällig gewesen und habe einen entgegenkommenden Eindruck gemacht. So erinnert sich zumindest ein Solinger Bürger an Issa al Hasan, der ihm öfter in der Flüchtlingsunterkunft begegnet ist, in...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Gespräch zwischen Bundeskanzler und CDU-Chef: Merz erneuert bei Scholz Angebot zur Zusammenarbeit

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Jetzt werden erste Details bekannt. CDU-Chef...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Düsseldorf · Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem...weiterlesen »

"Wir schaffen es nicht": Wagenknecht pocht auf Ende der "Willkommenskultur"

vor 12 Monaten - n-tv

Nach dem Messerangriff in Solingen drängt die BSW-Vorsitzende Wagenknecht Bundeskanzler Scholz zur Abkehr von seiner Migrationspolitik. Dabei fordert sie den Rücktritt von Innenministerin Faeser, schnellere...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 12 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Wagenknecht für neue Asylpolitik

vor 12 Monaten - RTL

Sahra Wagenknecht fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Abkehr von der Flüchtlingspolitik seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU). «Der Bundeskanzler sollte das Stoppsignal an die Welt senden:...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Warum Issa Al H. nicht abeschoben wurde: Das Protokoll des Versagens

vor 12 Monaten - RP Online

Solingen · Der mutmaßliche Attentäter von Solingen hätte abgeschoben werden können. Doch Issa Al H. blieb in Deutschland. Wie die Frist zur Abschiebung verstreichen konnte. Bereits schnell nach seiner...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Hecke gerodet – Polizei untersucht mutmaßlichen Ort des Bekennervideos

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Polizisten suchen am Dienstag, 27. August, in der Innenstadt von Solingen in der Nähe einer gesperrten Unterführung nach Beweisstücken.  Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen...weiterlesen »

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht über Migration: "Willkommenskultur ist vorbei"

vor 12 Monaten - T-online

Seit Langem fordert Sahra Wagenknecht eine strikte Migrationspolitik. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen legt sie nach – und richtet einen Appell an den Kanzler. Parteigründerin Sahra...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten....weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. «Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Merz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um Bedenkzeit

vor 11 Monaten - Extremnews.com

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht, bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze zusammenzuarbeiten um die...weiterlesen »

Merz nach Gespräch mit Scholz: „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Vor dieser Wand nahe dem Tatort soll das IS-Bekennervideo zum Anschlag von Solingen entstanden sein. Copyright: Federico Gambarini/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Scholz und Merz sprechen über Migration

vor 12 Monaten - Berliner Kurier

Nach dem Blutbad von Solingen durch einen syrischen Asylbewerber werden Rufe nach einer Wende in der deutschen Migrationspolitik immer lauter. Da wollen der Regierungschef und der Oppositionsführer im...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Politiker fordern nach Solingen eine sachlichere Debatte

vor 12 Monaten - RTL

Die Messerattacke in Solingen hat erneut zu einer Debatte über die Abschiebepraxis geführt. Einige Politiker warnen vor einer überhitzten Diskussion und fordern eine Versachlichung. Nach der tödlichen...weiterlesen »

Solingen: Mann lebte mit Messer-Attentäter auf einem Zimmer – jetzt fürchtet er um sein Leben

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Messer-Attentat in Solingen meldet sich ein ehemaliger Mitbewohner des mutmaßlichen Täters zu Wort. Er erteilt dem WDR eine Abfuhr. © Uli Deck/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Attentat von Solingen: Ein Täter, der nicht mehr hätte hier sein dürfen

vor 12 Monaten - FAZ

Das Messerattentat von Solingen entfacht eine Asyldebatte. Die wichtigsten Fragen und Antworten auf einen Blick. „Das war Terrorismus gegen uns alle“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagmittag,...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 12 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Messer-Terror in Solingen kommt im Brandenburger Landtag auf den Tisch

vor 12 Monaten - TAG24

Potsdam - Der Brandenburger Landtag soll nach dem Messerangriff im nordrhein-westfälischen Solingen am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Nach einem Antrag der AfD-Fraktion machte die Landtagsverwaltung...weiterlesen »

Konsequenzen aus Anschlag: Politiker fordern nach Solingen eine sachlichere Debatte

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen haben mehrere Politiker in Brandenburg vor einer überhitzt geführten Debatte gewarnt. Ein „Überbietungswettbewerb“ in der Öffentlichkeit helfe nicht weiter,...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen beschäftigt Landtag

vor 12 Monaten - RTL

Die Messerattacke in Solingen mit drei Toten und acht Verletzten hat bundesweit Entsetzen ausgelöst. Nun beschäftigt die Tat auch den Brandenburger Landtag. Der Brandenburger Landtag soll nach dem Messerangriff...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Hecke gerodet – Polizei untersucht mutmaßlichen Ort des Bekennervideos

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Die Ermittler haben nach dem Messeranschlag mit drei Toten in Solingen...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Berlin (dpa) - Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären...weiterlesen »

Attentat in Solingen: Ministerin Josefine Paul nimmt Stellung zum Anschlag

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 12 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz betonte, dies sei «ausdrücklich nicht...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Polizei: Ermittlungen werden noch Tage oder Wochen dauern

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Es fänden noch polizeiliche Maßnahmen statt, sagt ein Sprecher der Polizei Düsseldorf. Unterdessen geht die Debatte über Abschiebungen und das Waffenrecht weiter. Kanzler Scholz und Unionschef Merz beraten...weiterlesen »

Sondersitzung: Messerangriff in Solingen beschäftigt Landtag

vor 12 Monaten - Stern

Der Brandenburger Landtag soll nach dem Messerangriff im nordrhein-westfälischen Solingen am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Nach einem Antrag der AfD-Fraktion machte die Landtagsverwaltung...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP fordert «keinerlei Sozialleistungen» für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - upday.com

Nach d em tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 12 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen über Migrationspolitik

vor 12 Monaten - Tagesschau

Im Kanzleramt haben Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über die Migrationspolitik gesprochen. Merz hatte vorher Forderungen aufgestellt - aus Sicht der Regierung sind diese aber rechtlich nicht umsetzbar....weiterlesen »

Gründe und Zahlen: Hälfte der Abschiebungen 2023 in NRW nicht umgesetzt

vor 12 Monaten - RP Online

Düsseldorf · In Nordrhein-Westfalen sind 2023 über die Hälfte der geplanten rund 4000 Abschiebungen nicht erfolgt. Das sind die Gründe für das Scheitern und wofür sich jetzt Flucht- und Integrationsministerin...weiterlesen »

Sondersitzung: Messerangriff in Solingen beschäftigt Landtag

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Der Brandenburger Landtag soll nach dem Messerangriff im nordrhein-westfälischen Solingen am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Nach einem Antrag der AfD-Fraktion machte die Landtagsverwaltung...weiterlesen »

EU-Kommission: Voraussetzung für Abschiebungen nach Syrien nicht gegeben

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die EU-Kommission hält die Voraussetzungen für sichere Abschiebungen nach Syrien derzeit nicht für gegeben. „Bislang sind die Bedingungen nicht erfüllt“, sagte der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep...weiterlesen »

Nach Solingen: So oft scheitern Abschiebungen in Deutschland wirklich

vor 12 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Asylpolitik der Bundesregierung steht nach den Morden von Solingen stark...weiterlesen »

Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz

vor 12 Monaten - Stern

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass es bereits im vergangenen Jahr den Versuch von Koalition und oppositioneller Union gegeben habe, Probleme des Landes gerade auch in der Migrationspolitik gemeinsam...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Stern

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen . Paul werde am...weiterlesen »

Nancy Faeser erhöht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

vor 12 Monaten - Spiegel

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte über die Migrationspolitik in Deutschland neu befeuert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Auf NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) kommen nach der tödlichen Messerattacke von Solingen Fragen zu. Copyright: Roberto Pfeil/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis...weiterlesen »

Nach Messerattentat in Solingen: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Terror-Experte nach Solingen-Anschlag: „Es rollt eine neue Welle auf uns zu“

vor 12 Monaten - DERWESTEN

Der Anschlag in Solingen löst noch immer tiefe Trauer aus. Terrorismus-Experte Neumann sieht im zunehmenden Dschihadismus eine große Gefahr. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Messer-Anschlag von Solingen:...weiterlesen »

Schleswig-Holstein schiebt kaum Asylbewerber ab

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Über 9000 Menschen in Schleswig-Holstein sind ausreisepflichtig. Abgeschoben wird trotzdem kaum. Quelle: Symbolfoto: dpa/Julian Stratenschulte Die Zahl der Abschiebungen aus Schleswig-Holstein kommt dem...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Ministerin Paul auf Fehlersuche in Bielefeld

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Wieso ist der mutmaßliche Messerattentäter von Solingen nicht abgeschoben worden? NRW-Fluchtministerin Josefine Paul fordert im Gespräch mit unserer Redaktion „lückenlose Aufklärung“ und hat Fragen an...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - RTL

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Sondersitzung im Landtag geplant

vor 12 Monaten - WAZ

Korrespondent Düsseldorf. Die Aufarbeitung des Solinger Attentats soll auch im NRW-Landtag stattfinden. Die Opposition hatte eine Sondersitzung gefordert – die könnte es bald geben. Die NRW-Landesregierung...weiterlesen »

Forderung von CDU-Chef Merz: Buschmann sieht bei Aufnahmestopp "rechtliches Problem"

vor 12 Monaten - n-tv

Als Reaktion auf den Messerangriff in Solingen soll die Aufnahme von Syrern und Afghanen gestoppt werden, fordert der CDU-Vorsitzende Merz. Bundesjustizminister Buschmann findet den Ansatz problematisch...weiterlesen »

Aufnahmestopps für bestimmte Nationalitäten? Buschmann skeptisch

vor 12 Monaten - upday.com

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp für bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. «Dass wir pauschal für die ganze...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Merkur

Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Verfasst von: dpa Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - T-online

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Merz und Scholz sprechen über Migrationspolitik und Solinger Anschlag

vor 12 Monaten - RP Online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es nach dem Anschlag von Solingen einen neuen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Ministerpräsident Hendrik Wüst ist der Anschlag von Solingen eines der einschneidendsten Ereignisse der Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens. (Archivbild) Copyright: Thomas Banneyer/dpa Die tödliche...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - news38.de

Drei Tage nach dem Anschlag war Bundeskanzler Olaf Scholz in Solingen – doch die Bürgerinnen und Bürger hatten sich mehr erwartet. Eine Frau spricht von einer „lächerlichen Nummer“ und zeigt sich „fassungslos“....weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Vor dieser Wand nahe dem Tatort soll das IS-Bekennervideo zum Anschlag von Solingen entstanden sein. Quelle: Federico Gambarini/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus....weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in NRW im Fokus. Flüchtlingsministerin Paul will die Medien informieren. Im Landtag wird zudem eine Sondersitzung angesetzt. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Debatte über Asylpolitik nach Solingen-Anschlag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag mit drei Toten in Solingen rücken die politische Aufarbeitung und mögliche Konsequenzen in Nordrhein-Westfalen in den Fokus. Noch für diese Woche hat die schwarz-grüne...weiterlesen »

Deutscher Justizminister: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - derStandard

Nach dem Messerangriff von Solingen mit drei Toten und vor den Landtagswahlen im Osten nimmt in Deutschland die Politdebatte über schärfere Abschieberegeln an Intensität zu Berlin – Der deutsche Justizminister...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Sondersitzung des NRW-Landtags zu Terrorattacke noch in dieser Woche

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Tim Kurzbach (SPD, l.), Oberbürgermeister von Solingen, am Sonntag (25. August) in Solingen Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo...weiterlesen »

Nach Soligen: Gespräche über Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Merz trifft Scholz zum Gespräch

vor 12 Monaten - Merkur

Merz ist bei Scholz in Berlin. Das wohl lange geplante Treffen dürfte jetzt unter den Vorzeichen der Messerattacke von Solingen stehen. Berlin – Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Olaf...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Merz zu Gespräch über Migrationspolitik mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Berlin: Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, kommt am Dienstag (27. August) im Bundeskanzleramt an Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren...weiterlesen »

Asyl: Scholz und Merz beraten

vor 12 Monaten - RTL

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Der CDU/CSU-Fraktionschef...weiterlesen »

Tödliche Messerattacke: Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - RTL

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Migrationswende nun doch mit vereinten Kräften? Das will Friedrich Merz

vor 12 Monaten - THE EPOCH TIMES

Seit dem Morgen des 27. August 2024 sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), im Kanzleramt über migrationspolitische Konsequenzen aus der dreifach...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Sondersitzung des NRW-Landtags zu Terrorattacke noch in dieser Woche

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Die Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - T-online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Nach Solingen: Woidke dringt auf schnelle Lösungen bei Abschiebeproblemen

vor 12 Monaten - Stern

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dringt nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen auf die konsequente Nutzung der bereits geltenden Abschiebemöglichkeiten. "Hier muss geltendes Recht...weiterlesen »

Abschieben nach Syrien: So einfach ist es nicht

vor 12 Monaten - derStandard

Der mutmaßlich von einem syrischen Geflüchteten begangene Messeranschlag in Solingen hat die Debatte über eine härtere Migrationspolitik neu entfacht. Abschiebungen in Länder wie Syrien oder Afghanistan...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz loten nach dem Anschlag von Solingen erneut aus, ob eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Im vergangenen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Woidke dringt auf schnelle Lösungen bei Abschiebeproblemen

vor 12 Monaten - RTL

Brandenburgs Ministerpräsident sieht nach der Messerattacke von Solingen dringenden Handlungsbedarf beim Bund. Es brauche rechtssichere Lösungen. Die müssten schnell her. Brandenburgs Ministerpräsident...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Generalsekretär warnt bei Migration vor „historischem Fehler“

vor 12 Monaten - NOZ.de

Oppositionsführer Merz will heute mit Kanzler Scholz über die Konsequenzen aus dem Anschlag von Solingen sprechen. Seine Partei macht zuvor weiter Druck auf die Regierung. Vor einem Gespräch von Kanzler...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Faeser macht Druck auf Länder

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen hat den Streit über Abschiebungen neu angefacht. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht dabei die Länder in der Verantwortung. Gesetzlich seien bereits umfassende neue Grundlagen...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: Merz zu Gespräch über Migrationspolitik mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - Thueringen24

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Auf NRW-Flüchtlingsministerin Josefine Paul (Grüne) kommen nach der tödlichen Messerattacke von Solingen Fragen zu. Quelle: Roberto Pfeil/dpa Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach dem Anschlag von Solingen steht auch die Asylpraxis in Nordrhein-Westfalen im Fokus. Zuständig für Flüchtlingsfragen ist Ministerin Josefine Paul. Sie tritt heute vor die Presse. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

NRW-Flüchtlingsministerin Paul äußert sich zu Anschlag

vor 12 Monaten - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Flüchtlings- und Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) informiert heute die Medien über den aktuellen Sachstand im Zusammenhang mit dem Anschlag in Solingen. Paul werde am Nachmittag...weiterlesen »

NRW-Landtag kommt wegen Solingen-Anschlag zu Sondersitzung zusammen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird eine Sondersitzung des Landtags zur Terrorattacke in Solingen beantragen. Das meldet die "Rheinische Post" (Online) unter Berufung auf "Regierungskreise"....weiterlesen »

Olaf Scholz vergeigt seine Chance in Solingen – Bürgerin: „Lächerliche Nummer“

vor 12 Monaten - moin.de

Es wäre eine Chance gewesen für Bundeskanzler Olaf Scholz, aber er hat sie in Solingen nicht ausreichend genutzt. © IMAGO/Panama Pictures Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Nach Solingen: Woidke dringt auf schnelle Lösungen bei Abschiebeproblemen

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) dringt nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen auf die konsequente Nutzung der bereits geltenden Abschiebemöglichkeiten. „Hier muss geltendes Recht...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin - Oppositionsführer...weiterlesen »

Treffen Merz-Scholz: CDU ruft Kanzler zu Kurswechsel bei Migration auf

vor 12 Monaten - Stern

CDU -Chef Merz kommt am Vormittag mit Scholz im Kanzleramt zusammen. Das Treffen war schon länger geplant gewesen, Merz will nun aber vor allem über die Migrationspolitik und Konsequenzen aus dem Anschlag...weiterlesen »

Nach Solingen-Attentat: Sondersitzung im Landtag geplant

vor 12 Monaten - Westfälische Rundschau

Düsseldorf. Die Aufarbeitung des Solinger Attentats soll auch im NRW-Landtag stattfinden. Die Opposition hatte eine Sondersitzung gefordert – die könnte es bald geben. Die NRW-Landesregierung plant eine...weiterlesen »

Nach Messeranschlag in Solingen : Scholz und Merz sprechen über Konsequenzen – Newsblog

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Messeranschlag in Solingen werden politische Konsequenzen gefordert. Die Polizei ermittelt weiter. Alle Informationen im Newsblog. Bei der Messerattacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Dorstener Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Verfasst von: dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Verfasst von: dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Nancy Faeser: Bundesinnenministerin erhöht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

vor 12 Monaten - Spiegel

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte über die Migrationspolitik in Deutschland neu befeuert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die...weiterlesen »

Innenministerin Faeser erhöht Druck auf Länder für mehr Abschiebungen

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat den Streit über Abschiebungen neu angefacht. Die Innenministerin verweist auf bereits beschlossene Verschärfungen – und sieht die Länder in der Pflicht. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 12 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Für Ministerpräsident Hendrik Wüst ist der Anschlag von Solingen eines der einschneidendsten Ereignisse der Landesgeschichte Nordrhein-Westfalens. (Archivbild) Quelle: Thomas Banneyer/dpa Die tödliche...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Die tödliche Messerattacke von Solingen sorgt für politische Debatten. NRW-Ministerpräsident Wüst will im Landtag über die Konsequenzen reden. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Der CDU-Chef hatte der Ampel-Regierung nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst... 27. August 2024 – 05:00...weiterlesen »

Wüst will NRW-Landtag über Solingen-Anschlag unterrichten

vor 12 Monaten - LZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen will die schwarz-grüne NRW-Landesregierung eine Sondersitzung des Landtags noch für diese Woche beantragen. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wolle das...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz und...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch...weiterlesen »

Innenministerin Faeser wälzt Verantwortung für Abschiebungen auf Länder ab

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat den Streit über Abschiebungen neu angefacht. Die Innenministerin verweist auf bereits beschlossene Verschärfungen – und sieht die Länder in der Pflicht. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Abschiebungen: Ampel-Politiker nehmen Länder in die Verantwortung

vor 12 Monaten - Tagesschau

Die gesetzlichen Grundlagen seien da - sie müssten aber in den Ländern umgesetzt werden: In der Diskussion über Abschiebungen gibt Innenministerin Faeser die Verantwortung weiter. Aus der Ampel kommt Unterstützung....weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - Neue Presse

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 12 Monaten - OP-marburg

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - Merkur

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - tz

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Faeser macht bei Abschiebungen Druck auf die Länder

vor 12 Monaten - upday.com

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht für eine konsequentere Abschiebung von Ausreisepflichtigen die Länder in der Pflicht. «Gesetzlich haben wir bereits umfassende neue Grundlagen für mehr Rückführungen...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - HNA

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Dülmener Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Nach Terror-Attacke in Solingen: Untersuchungsausschuss im Landtag gefordert

vor 12 Monaten - TAG24

Solingen/Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26)....weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: NRW-Ministerin Paul will Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Der mutmaßliche Täter des Messerangriffs von Solingen wird zu einem Hubschrauber gebracht.  Copyright: dpa Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Welle Niederrhein

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin (dpa) - Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 12 Monaten - News894.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Merz hatte der Ampel-Regierung...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Leistungen für Ausreisepflichtige abschaffen?

vor 12 Monaten - NOZ.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben, sagte derweiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Wüst fordert Verstärkung von Grenzkontrollen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Nach dem Solingen-Anschlag fordert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mehr Grenzkontrollen, um das irreguläre Eindringen von Migranten einzudämmen. "Wie erfolgreich Grenzkontrollen...weiterlesen »

Faeser macht den Ländern wegen Abschiebungen Druck

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Im Streit um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber, der nach dem Terroranschlag von Solingen neu entbrannt ist, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Länder in die Pflicht genommen. "Gesetzlich...weiterlesen »

„Jede Abschiebung muss vollzogen werden“ - Neue FDP-Forderung: Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber

vor 12 Monaten - FOCUS Online

Die FDP will nach dem Messerangriff von Solingen mehr Druck auf ausreisepflichtige Ausländer ausüben. Fraktionsvize Kuhle und Fraktionschef Dürr forderten nun: Keine Sozialleistungen mehr. Kuhle sagte...weiterlesen »

Debatte nach Messerangriff in Solingen: Warum so viele Abschiebungen scheitern

vor 12 Monaten - Merkur

Abschiebungen in Deutschland scheitern doppelt so häufig, wie sie gelingen. Die Schuld dafür liegt nach Ansicht der Gewerkschaft der Polizei (GdP) bei der Politik München – Unter die Trauer mischt sich...weiterlesen »

Asyl-Debatte nach Anschlag von Solingen: FDP fordert „keinerlei Sozialleistungen“ mehr für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Scholz trifft sich mit Merz

vor 12 Monaten - Süddeutsche

Der Bundeskanzler und der Oppositionsführer wollen über Konsequenzen aus dem Anschlag beraten. Merz hat eine Zusammenarbeit vorgeschlagen, ob es die gibt, ist aber fraglich. Bei Demonstrationen in Solingen...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). "Der erschütternde...weiterlesen »

Newsblog zu Solingen: NRW-Ministerin Paul will Dublin-Verordnung auf Prüfstand stellen

vor 12 Monaten - Kölnische Rundschau

Ein vom IS-Bekennervideo des mutmaßlichen Täters soll echt sein. Im Asylverfahren hat Issa H. derweil offenbar falsche Angaben gemacht. Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Solingen/Düsseldorf · Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

[GA+] Nach Anschlag in Solingen: Diese Regeln gelten bei Abschiebungen

vor 12 Monaten - General-Anzeiger

Analyse | Düsseldorf · Raus, aber schnell, forderte seinerzeit der frühere Kanzler Gerhard Schröder im Fall krimineller Ausländer. So einfach ist es aber nicht. Abschiebungen sind erst nach genauer Prüfung...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - RTL

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - tz

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Copyright: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Abendzeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Solingen: Tatverdächtiger Issa al-H. erfand wohl Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - Watson

Der mutmassliche Attentäter von Solingen soll in seinem Asylverfahren falsche Angaben gemacht haben. Nach Informationen von WDR und NDR habe sich der 26-jährige Syrer Issa al-H. auf einen Verwandten in...weiterlesen »

SP-Molina nach Messerattacke: «Ausländerfeindliche Parolen sind billiger Populismus»

vor 12 Monaten - Watson

Der Schock sitzt tief im westdeutschen Solingen. Das Stadtfest, das dieses Wochenende als «Festival der Vielfalt» das 650-jährige Bestehen von Solingen hätte feiern sollen, wurde jäh gestoppt. Am Freitagabend...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - HNA

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - op-online.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - DONAU KURIER

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 12 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: FDP bremst bei schärferem Waffenrecht

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Olaf Scholz kündigt eine Verschärfung des Waffenrechts an. Unterdessen gibt es neue Details zur Tatwaffe von Solingen. Dieses Blog ist geschlossen. Wir danken für Ihr Interesse. Die News und aktuellen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Faeser macht Ländern Druck

vor 12 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Abgelehnte Asylbewerber konsequent Abschieben: Das sollen die Bundesländer, sagt die Innenministerin. Die News zum Anschlag im Blog. Ein Angreifer hat am Freitagabend bei einem Stadtfest in Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen: Gespräch von Scholz und Merz erwartet

vor 12 Monaten - Tagesschau

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird heute ein Gespräch von Bundeskanzler Scholz und Unionsfraktionschef Merz erwartet. Das Verhältnis der beiden gilt als angespannt. Was haben sie nun zu...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

Solingen-Attentäter sprach von Onkel in Deutschland

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der syrische Flüchtling und Tatverdächtige Issa al H. ließ sich in seinem Abschiebeverfahren anwaltlich beraten und gab an, Verwandtschaft in Deutschland zu haben. Das berichtet die "Bild" (Dienstagausgabe)...weiterlesen »

FDP will abgelehnten Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Die FDP will ausreisepflichtigen Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen und sie damit zur Ausreise bewegen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Bild": "Wir brauchen eine glasklare Verabredung...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 12 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Staatsrechtler Scholz hält Asyl-Stopp für zulässig

vor 12 Monaten - Extremnews.com

Der renommierte Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die von CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagenen Reformen des Asylrechts und einen Aufnahmestopp für verfassungskonform....weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 12 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Faeser nimmt Länder bei Abschiebungen in die Verantwortung

vor 12 Monaten - Stern

"Entscheidend für den Erfolg ist vor allem, dass die neuen Befugnisse und Regelungen auch vor Ort in den Ländern umgesetzt werden", fuhr sie fort. Die Länder hätten hierfür jede Unterstützung des Bundes....weiterlesen »

Terror-Anschlag in Solingen: Hitlergruß bei Demonstration gezeigt

vor 12 Monaten - T-online