Migration: Scholz nimmt Merz’ Angebot an – aber nicht so,...

Migration: Scholz nimmt Merz’ Angebot an – aber nicht so, wie der CDU-Chef es will

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Kanzler eine Kooperation in der Migrationspolitik vorgeschlagen – gern auch ohne Grüne und FDP. Olaf Scholz greift das Angebot jetzt auf. Ihm ist aber wichtig, dass viele...weiterlesen »

Stuttgarter Zeitung

Merkur

Süddeutsche

Berliner Morgenpost

Hambuger Abendblatt

Stern

Bild* per perdorim

Merkur

tz

Spiegel

MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Merz greift an: Ampel will nun doch über Asyl-Wendeplan reden

vor 11 Monaten - Merkur

Die Ampel will sich unter wachsendem Druck plötzlich doch bewegen – oder zumindest so tun. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. München – Oppositionsführer Friedrich Merz ist, auch das macht das sich...weiterlesen »

Migration: Auch Friedrich Merz steht nun in der Verantwortung, an einer Lösung mitzuarbeiten

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Das vergiftete Angebot des Oppositionsführers an den Kanzler zur Kooperation bietet Olaf Scholz auch unverhoffte Gelegenheiten. Manchmal hat ein vergiftetes Angebot auch sein Gutes. Am Dienstag hatte Oppositionsführer...weiterlesen »

Messer-Angreifer von Solingen erhielt weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Nach dem Anschlag in Solingen gibt es eine neue Abschiebedebatte. Auch Issa al H. sollte abgeschoben werden. Die News im Blog. Bei einem Anschlag des „Islamischer Staat“ (IS) sind in Solingen drei...weiterlesen »

Messer-Angreifer von Solingen erhielt weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Nach dem Anschlag in Solingen gibt es eine neue Abschiebedebatte. Auch Issa al H. sollte abgeschoben werden. Die News im Blog. Bei einem Anschlag des „Islamischer Staat“ (IS) sind in Solingen drei...weiterlesen »

CDU-Chef: Wie sich Merz seit 24 Jahren am Grundrecht auf Asyl abarbeitet

vor 11 Monaten - Stern

Friedrich Merz schrieb eine Mail. Sie entstand unter dem Eindruck des Attentats von Solingen, bei dem mutmaßlich ein nicht rechtzeitig abgeschobener syrischer Asylbewerber drei Menschen ermordet hatte....weiterlesen »

Asyl-Experte analysiert Merz‘ Notlage - Notlage zeigt, „dass Willkommenskultur vorbei ist“

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

„Riskant – aber könnte klappen“, so das Urteil von Asyl-Experte Professor Daniel Thym (50, Uni Konstanz) zu Merz’ Asyl-Notlage-Plan. CDU-Chef und Oppositionsführer Friedrich Merz (68) hatte am Dienstag...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - Merkur

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - tz

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

Christian Lindner: FDP-Chef wertet Merz’ Vorstoß als durchsichtiges Manöver – und signalisiert Gesprächsbereitschaft

vor 11 Monaten - Spiegel

Die Grünen werfen CDU -Chef Friedrich Merz nach seinem Gespräch mit Olaf Scholz politische Zündelei vor, aus der FDP kommen versöhnlichere Töne. Deren Vorsitzender Christian Lindner bewertet das Angebot...weiterlesen »

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Nach den Messerangriffen in Mannheim und Solingen: Was sagt die Politik und was tut sie?

vor 11 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach tödlichen Messerangriffen in Deutschland sucht die Politik Lösungen. Sind die Täter Ausländer, geht es dabei meist um die Migrationspolitik. Ein Überblick zu den diskutierten Maßnahmen, bereits beschlossenen...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - HNA

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - RTL

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

CDU und Migration: Alles, was Recht ist

vor 11 Monaten - FAZ

Friedrich Merz will zwar keine Syrer und Afghanen mehr nach Deutschland lassen. Das Asylrecht will die CDU aber nicht ändern. Wie soll das gehen? War das mal wieder ein echter Merz? Als Reaktion auf den...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Die Bundesregierung wolle die irreguläre Migration weiter begrenzen, sagte der Kanzler. Auch die Bundesländer sollen eingebunden werden. Das Waffenrecht und der Kampf gegen den islamistischen Terror sollen...weiterlesen »

Messer-Angreifer von Solingen erhielt weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Nach dem Anschlag in Solingen gibt es eine neue Abschiebedebatte. Auch Issa al H. sollte abgeschoben werden. Die News im Blog. Bei einem Anschlag des „Islamischer Staat“ (IS) sind in Solingen drei...weiterlesen »

Merz’ Asyl-Vorschlag ist ein Spiel um die Macht mit Chancen und Risiken

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Dem Oppositionsführer im Bundestag ist es gelungen, sich selbst und seine von ihm geführte Partei zum Hauptspieler im Flüchtlingsstreit zu machen. AfD und BSW sind öffentlich nahezu verdrängt. Aber Zweifel...weiterlesen »

Messer-Angreifer von Solingen erhielt weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Nach dem Anschlag in Solingen gibt es eine neue Abschiebedebatte. Auch Issa al H. sollte abgeschoben werden. Die News im Blog. Bei einem Anschlag des „Islamischer Staat“ (IS) sind in Solingen drei...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - T-online

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Regierung und Union werden weiter über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik reden. Wie weit die gehen wird, ist aber völlig offen. Copyright: Christoph Soeder/dpa CDU-Chef Merz hat dem Kanzler...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: Experten halten Merz-Vorschlag für möglich

vor 11 Monaten - upday.com

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Messerattacke in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Ländern und Opposition an

vor 11 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Als Reaktion auf den tödlichen Messerangriff von Solingen will die Bundesregierung zeitnah ein Maßnahmenpaket vorlegen. Dazu führt die Bundesregierung seit Samstag Gespräche. Parallel kündigte Kanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche mit den Ländern und der Union als größter Oppositionskraft über die möglichen Konsequenzen angekündigt....weiterlesen »

Nach Solingen: Faeser lädt CDU zu Gesprächen ein

vor 11 Monaten - T-online

Olaf Scholz geht auf den Vorschlag von Friedrich Merz ein. Der Bundeskanzler will sich mit der Opposition über Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen beraten. Nach der tödlichen Messerattacke von...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche mit den Ländern und der Union als größter Oppositionskraft über die möglichen Konsequenzen angekündigt....weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Regierung und Union werden weiter über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik reden. Wie weit die gehen wird, ist aber völlig offen. Quelle: Christoph Soeder/dpa CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine...weiterlesen »

Scholz will mehr: Jetzt sollen Regierung, Opposition und Landesvertreter an einen Tisch

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Nach seiner eher reservierten ersten Reaktion auf den Vorschlag von CDU-Chef Friedrich Merz, gemeinsam gegen irreguläre Migration zu kämpfen, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nun doch vor, mehr Stimmen...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeits­wirksam...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - T-online

Olaf Scholz geht auf den Vorschlag von Friedrich Merz ein. Der Bundeskanzler will sich mit der Opposition über Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen beraten. Nach der tödlichen Messerattacke von...weiterlesen »

Verschärfte Asylpolitik: FDP macht MP Günther ein Angebot

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Christopher Vogt (FDP, links) mit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): "Schleswig-Holstein ist in der Migrationspolitik bundesweit zum Bremsklotz geworden." Quelle: Thomas Eisenkrätzer...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche mit den Ländern und der Union als größter Oppositionskraft über die möglichen Konsequenzen angekündigt....weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche mit den Ländern und der Union als größter Oppositionskraft über die möglichen Konsequenzen angekündigt....weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich... aktualisiert am 28. August...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Höcke sagt Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten ab

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Die Absage erfolge aus „gesundheitlichen Gründen“, lässt ein Sprecher Höckes wissen. Die Thüringer AfD verliert vor Gericht gegen den Verfassungsschutz. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz...weiterlesen »

Messer-Angreifer von Solingen erhielt weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Nach dem Anschlag in Solingen gibt es eine neue Abschiebedebatte. Auch Issa al H. sollte abgeschoben werden. Die News im Blog. Bei einem Anschlag des „Islamischer Staat“ (IS) sind in Solingen drei...weiterlesen »

Ampel uneins: Will Friedrich Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz lädt Opposition zu Gesprächen ein – und verpasst Merz einen Dämpfer

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz (r.) und Olaf Scholz im Bundestag (Archivbild). Der CDU-Chef hat dem Bundeskanzler eine Zusammenarbeit angeboten. Copyright: dpa Am Tag nach dem Treffen mit Merz geht der Bundeskanzler auf...weiterlesen »

Ampel uneins: Will Friedrich Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel uneins: Will Friedrich Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Messer-Angreifer von Solingen erhielt weiter Geld vom Staat

vor 11 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Nach dem Anschlag in Solingen gibt es eine neue Abschiebedebatte. Auch Issa al H. sollte abgeschoben werden. Die News im Blog. Bei einem Anschlag des „Islamischer Staat“ (IS) sind in Solingen drei...weiterlesen »

Ampel uneins: Will Friedrich Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel uneins: Will Friedrich Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Neue Presse

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Nach Attentat in Solingen: Scholz will mit CDU über Konsequenzen sprechen

vor 11 Monaten - Kurier

CDU-Chef Merz hatte zuvor der SPD angeboten, bei Verschärfung des Asylrechts zusammenzuarbeiten. Der grüne Koalitionspartner warf Merz "politisches Zündeln" vor. Nach der Messerattacke in der deutschen...weiterlesen »

Nach Vorstoß zu Migration: Habeck wirft Merz „Rhetorik des Spaltens vor“ – Grüne trotzdem gesprächsbereit

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Vizekanzler Robert Habeck wirft Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) in der Debatte um die Folgen des Anschlags von Solingen eine „Rhetorik des Spaltens“ vor. Der Grünen-Politiker sagte in einem Gespräch...weiterlesen »

Ampel uneins: Will Friedrich Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Scholz will baldige Gespräche mit Union und Ländern

vor 11 Monaten - Tagesschau

Bundeskanzler Scholz will aus dem Anschlag in Solingen "Lehren ziehen". Dazu soll Innenministerin Faeser Vertreter der Union und der Länder sowie Minister zu Gesprächen einladen. Das Kooperationsangebot...weiterlesen »

Kanzler Olaf Scholz will nach Terrorangriff von Solingen mit Opposition über Migration und Asylrecht sprechen

vor 11 Monaten - RTL

Greift Olaf Scholz (SPD) jetzt durch? Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Der 26-jährige...weiterlesen »

Verschärfte Asylpolitik: FDP macht MP Günther ein Angebot

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Christopher Vogt (FDP, links) mit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): "Schleswig-Holstein ist in der Migrationspolitik bundesweit zum Bremsklotz geworden." Quelle: Thomas Eisenkrätzer...weiterlesen »

Grüne üben deutliche Kritik an Merz-Äußerungen

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Aus den Reihen der Grünen wird harte Kritik an Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz über den Kurs der Ampel-Regierung laut. "Es ist geradezu unpatriotisch, nun das Land als am Rande des Abgrunds stehend...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - op-online.de

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

Nach Solingen: Grenzen schließen? Polizei kanzelt CDU-Vorschlag ab - „Keinerlei Infrastruktur“

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Politiker fordern nach dem Anschlag von Solingen Grenzschließungen in Deutschland. Lässt sich das umsetzen? IPPEN.MEDIA hat bei der Gewerkschaft der Polizei nachgefragt. Berlin - Es geht hitzig zu...weiterlesen »

CDU-Chef will Migrationswende - Stunden nach dem Anschlag beschloss Merz den Asyl-Angriff

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz (68) ist mit seinem Angebot eines Asyl-Deals an Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein politischer Coup gelungen. Der Oppositionschef treibt die Ampel vor sich her, der Regierungschef...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition über Migration an

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Bundesinnenministerin Faeser werde zügig Vertreter der Länder und der Union einladen. Der Kanzler reagiert damit auf das gestrige Angebot von CDU-Chef Merz. Für unseren Liveblog verwenden wir neben eigenen Recherchen Material derweiterlesen »

Scholz nimmt Angebot der Union für Gespräche über strenge Reaktion auf Solingen an

vor 11 Monaten - derStandard

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz will mit der CDU über die Folgen aus dem islamistischen Attentat von Solingen sprechen. Dabei soll es vor allem um strengere Asylregeln gehen Deutschlands Bundeskanzler...weiterlesen »

Ampel-Chefs sind uneins: Will Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel-Chefs sind uneins: Will Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel-Chefs sind uneins: Will Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel-Chefs sind uneins: Will Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel-Chefs sind uneins: Will Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Ampel-Chefs sind uneins: Will Merz spalten oder schon Wahlkampf machen?

vor 11 Monaten - Neue Presse

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, hier nach der Bundespressekonferenz zum Thema Konsequenzen aus Solingen. Ihm wird eine spalterische Intention vorgeworfen. Quelle: IMAGO/photothek.de Die CDU prischt...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Watson

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Bundesländern und der CDU/CSU über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »

Kooperation nur mit ganzer Ampel: SPD-Chefin Esken weist Merz' Asyl-Angebot zurück

vor 11 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz bietet der SPD nach dem Anschlag von Solingen eine Kooperation in der Migrationspolitik an - gerne an FDP und Grünen vorbei. SPD-Chefin Esken lehnt den Vorschlag ab, die Grünen reagieren...weiterlesen »

Abschiebung: Könnten Straftäter bald nach Syrien abgeschoben werden?

vor 11 Monaten - T-online

Seit dem Attentat in Solingen durch einen jungen Syrer hat die Debatte um Abschiebungen Fahrt aufgenommen. Doch wie ist die Rechtslage und die Situation vor Ort? Der Anschlag in Solingen hat die Debatte...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen sendet die Bundesregierung Signale der Kooperationsbereitschaft an die Opposition. Die Innenministerin wird sich mit der Union treffen, teilt Kanzler...weiterlesen »

Nach dem Anschlag in Solingen: Scholz will Asylgespräche mit der CDU

vor 11 Monaten - Tageszeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat Kanzler Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union angekündigt. Auch Habeck fordert Konsequenzen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Bundeskanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz lädt Opposition zu Gesprächen ein – und verpasst Merz einen Dämpfer

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Am Tag nach dem Treffen mit Merz geht der Bundeskanzler auf Länder und Opposition zu. Merz’ Forderungen erteilt Scholz aber eine indirekte Absage. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat baldige Gespräche...weiterlesen »

Solingen:Scholz kündigt Gespräche an

vor 11 Monaten - RTL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - RTL

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Union und Ländern an

vor 11 Monaten - FAZ

Nach dem Angebot zur Zusammenarbeit des CDU-Vorsitzenden Merz will der Bundeskanzler das Gespräch suchen. Es werde zudem ein Maßnahmenpaket verhandelt, um irreguläre Migration stärker zu begrenzen. Nach...weiterlesen »

Nach Messerattentat in Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Nach der tödlichMen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - NOZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Scholz kündigt nach Messerattacke in Solingen Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Spiegel

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde »sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Merkur

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - tz

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Nach dem mutmaßlich...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem mutmaßlich islamistischen Messeranschlag von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Gespräche mit den Ländern und der Union als größter Oppositionskraft über die möglichen Konsequenzen angekündigt.weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - News894.de

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Bei den Gesprächen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen - Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

"Wir werden Lehren ziehen": Scholz kündigt wegen Solingen Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - n-tv

Nach dem Treffen von Olaf Scholz und Friedrich Merz wird es weitere Beratungen zwischen Regierung und Opposition geben. Bundesinnenministerin Faeser soll dafür bald Einladungen verschicken. Man wolle nicht...weiterlesen »

Krisengespräch nach Anschlag in Solingen - Nach Krisengipfel mit Merz kündigt Scholz „vertrauliche Gespräche“ mit der Union an

vor 11 Monaten - FOCUS Online

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz trafen sich dazu am Dienstagmorgen. Jetzt werden erste Details bekannt. Um 15 Uhr informierte...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

„Wir werden Lehren ziehen“: Scholz kündigt nach Solingen-Tat Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - HNA

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Scholz gründet Arbeitsgruppe mit Union zur Migration

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

CDU-Chef Merz hat dem Kanzler eine Zusammenarbeit zur Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Nun reagiert Scholz darauf. Aber nicht ganz so, wie Merz es sich vorgestellt hat. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - infranken

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Höcke sagt Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten ab

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Die Absage erfolge aus „gesundheitlichen Gründen“, lässt ein Sprecher Höckes wissen. Die Thüringer AfD verliert vor Gericht gegen den Verfassungsschutz. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz...weiterlesen »

Breaking News: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - n-tv

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen an.weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Migration: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Mehr zum Thema in Kürze Copyright: ---/dpa Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Migration: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - OP-marburg

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - upday.com

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - T-online

Kann Deutschland eine "Notlage" erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - tz

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Migration: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz präsentierte nach seinem Treffen mit Kanzler Scholz (SPD) einen ganzen Forderungskatalog zur Verschärfung der Migrationspolitik. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Kann Deutschland...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Abendzeitung

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeits­wirksam...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - Merkur

Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik für Aufruhr gesorgt. Der Unionsfraktionschef hatte unter anderem einen generellen Aufnahmestopp für Menschen aus Afghanistan und Syrien gefordert....weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - tz

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - HNA

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - nordbayern

Migration Berlin - Kann Deutschland eine "Notlage" erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen,...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - DONAU KURIER

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Migration: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition und Ländern an

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) am Dienstag weitere Gespräche mit der Union und nun auch mit den Ländern über die Konsequenzen aus dem...weiterlesen »

Nach den Messerangriffen in Mannheim und Solingen: Was sagt die Politik und was tut sie?

vor 11 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach tödlichen Messerangriffen wie in Mannheim oder Solingen kommen aus der Politik immer wieder reflexartig Forderungen und Lösungsvorschläge. Wenn die Täter Ausländer sind, geht es dabei meist um die...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - HNA

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Grüne kritisieren Vorstoß von Merz zu Migrationspolitik scharf

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Landwirtschaftsminister Özdemir sieht in der Debatte um Asylrechtsverschärfungen „Parteipolitik“, seine Parteikollegin Mihalic wirft dem CDU-Chef politische Zündelei vor. SPD-Chefin Esken lehnt eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Berlin - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - WAZ

Online-Redakteurin, Seo & Audience Development Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig...weiterlesen »

Migration: Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an aktualisiert am 28. August 2024 – 12:44 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die... 28. August 2024 – 12:26...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Scholz kündigt Gespräche mit der Opposition an

vor 11 Monaten - Neue Presse

Olaf Scholz hat Gespräche angekündigt. Quelle: Getty Images Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs....weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Merz will nur noch einen „faktischen Aufnahmestopp“

vor 11 Monaten - FAZ

Der CDU-Vorsitzende verteidigt seine Vorschläge an den Kanzler in einem internen Schreiben. Die FDP zeigt sich derweil offen für die Vorstöße, die Grünen in der Sache auch. Ihnen gefällt aber Merz’ Ton...weiterlesen »

Nach Gespräch mit Merz: Scholz lehnt grundsätzliche Asyländerung ab

vor 11 Monaten - Tagesschau

Angesichts des Anschlags in Solingen hat CDU-Chef Merz einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge gefordert - doch der Kanzler stellt sich nun klar dagegen. Die FDP zeigt sich wiederum offen für einige von Merz'...weiterlesen »

Nach Merz-Vorstoß zu Migration: Nouripour signalisiert Gesprächsbereitschaft – Özdemir sieht Gesetzeslücken

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Co-Chef Omid Nouripour zeigt sich grundsätzlich bereit, über Vorschläge der Union zur Migrationspolitik zu sprechen , hat aber Bedenken bei der Umsetzbarkeit. „Wir sind gesprächsbereit“, sagte Nouripour...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - op-online.de

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Nach dem Anschlag von Solingen will Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts) Gespräche mit der Opposition führen - das kündigte er nach einem Gespräch mit dem Premier von Großbritannien (links) an. Quelle: Christoph...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Änderungen in der Migrationspolitik halten Regierung wie Union für notwendig. Nun reagiert Kanzler Scholz auf das Kooperationsangebot des CDU-Chefs. Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Anschlag in Solingen fordert die Politik Konsequenzen. Nun zeigt sich Kanzler Scholz bereit, Gespräche mit der Opposition zu führen. Berlin – Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat...weiterlesen »

FDP offen für Zusammenarbeit mit CDU bei Verschärfung des Asylrechts

vor 11 Monaten - derStandard

Erst Mannheim, dann Solingen: CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz am Dienstag zu härteren Gesetzesänderungen aufgefordert. Die FDP begrüßt die Vorschläge Berlin – Die in Deutschland mitregierenden Liberalen...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde „sehr zügig...weiterlesen »

Scholz zögert, Lindner nickt: So reagieren Ampelpolitiker auf Merz‘ Migrationsvorschlag

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Der FDP-Parteivorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Vorschläge von Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) begrüßt, die seit Jahren andauernde Migrationskrise mit vereinten...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Thüringer AfD verliert vor Gericht gegen Verfassungsschutz

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Die Veröffentlichung mehrerer Textpassagen im Landesverfassungsbericht war dem Gericht zufolge rechtens. Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz warnt davor, für die AfD zu stimmen. Für unseren...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz kündigt Gespräche mit Opposition an

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz Gespräche mit den Ländern und der Union über die Konsequenzen angekündigt. Bundesinnenministerin Nancy Faeser werde «sehr zügig jeweils...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - op-online.de

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Kann Deutschland eine «Notlage» erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der...weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - News894.de

Kann Deutschland eine «Notlage» erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - LZ.de

Nach der Terrorattacke von Solingen diskutieren Politik und Experten über die rechtlichen Möglichkeiten der von Unionsfraktionschef Friedrich Merz vorgeschlagenen Verschärfungen in der Migrationspolitik....weiterlesen »

Experten halten Grenzschließung durch Notlage für möglich

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Kann Deutschland eine „Notlage“ erklären, um gegebenenfalls EU-Recht auszuhebeln und Menschen an den Grenzen zurückzuweisen, wie CDU-Chef Merz vorschlägt? Experten schließen die Möglichkeit nicht aus....weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - op-online.de

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Streit um Abschiebungen: Grüne sehen in Merz einen Brandstifter – doch der rudert zurück

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Chef Merz ist nach dem Anschlag in Solingen mit seinen Forderungen auf viel Widerstand gestoßen – nun relativiert er seine Äußerungen. Berlin – Friedrich Merz hat mit seinem Vorstoß zur Asylpolitik...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - HARZ KURIER

Online-Redakteurin, Seo & Audience Development Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke...weiterlesen »

Merz will „nationale Notlage“ ausrufen: Was bedeutet das?

vor 11 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Um illegale Migration einzudämmen, fordert Merz radikale Maßnahmen – etwa die Ausrufung einer „nationalen Notlage“. Was das bedeutet. Nach der Messerattacke in Solingen fordert CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Asyl-Alarm! Scholz und Lindner reagieren auf Merz-Vorschlag - Kritik von den Grünen!

vor 11 Monaten - VIPFLASH.DE

CDU-Chef Friedrich Merz (68) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) ein umfangreiches Angebot zur Zusammenarbeit in der Asylpolitik gemacht, und Scholz zeigt sich vorsichtig offen für Gespräche. In einer...weiterlesen »

Debatte um Migration: Juli-Chefin schießt gegen SPD und Grüne

vor 11 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Scharfe Worte aus der Jugendorganisation der FDP: Juli-Chefin Brandmann ermahnt...weiterlesen »

Nach Merz-Vorstoß: Nouripour signalisiert Gesprächsbereitschaft bei Migration

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Grünen-Co-Chef Omid Nouripour zeigt sich grundsätzlich bereit, über Vorschläge der Union zur Migrationspolitik zu sprechen , hat aber Bedenken bei der Umsetzbarkeit. „Wir sind gesprächsbereit“, sagte Nouripour...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor – „Leute wollen Lösungen“

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

28.08.24 - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Grüne Mihalic wirft Merz „politische Zündelei“ vor

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Der Ton der Debatte müsse sich dringend ändern, fordert die Parlamentarische Geschäftsführerin. FDP-Chef Lindner signalisiert dagegen Offenheit für Merz’ Migrationsvorstoß. Der Kanzler äußert sich bislang...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Scholz: "Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten"

vor 11 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Asyldebatte nach Solingen: Merz will nur noch einen „faktischen Aufnahmestopp“

vor 11 Monaten - FAZ

Der CDU-Vorsitzende verteidigt seine Vorschläge an den Kanzler in einem internen Schreiben. Die FDP zeigt sich derweil offen für die Vorstöße, die Grünen in der Sache auch. Ihnen gefällt aber Merz’ Ton...weiterlesen »

Migrationspakt ohne Ampel-Partner? Das sagen FDP und Grüne

vor 11 Monaten - NOZ.de

Bei einem einstündigen Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz hat CDU-Chef Friedrich Merz angeboten, einen gemeinsamen Migrationspakt einzugehen – zur Not auch ohne FDP und Grüne. Nun reagieren die beiden...weiterlesen »

Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz: Recht auf Asyl bleibt!

vor 11 Monaten - DASDING

Bundeskanzler Olaf Scholz hat im ZDF gesagt, dass er an dem im Grundgesetz verankerten Recht nicht rütteln will. Olaf Scholz meinte dazu: Das steht in unserem Grundgesetz, das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Recht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. Das Individualrecht auf Asyl stehe im Grundgesetz. Das werde niemand mit seiner Unterstützung infrage stellen, sagte der SPD-Politiker...weiterlesen »

Nach Merz-Vorschlägen: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - n-tv

In Deutschland gilt das individuelle Grundrecht auf Asyl. Friedrich Merz fordert trotzdem einen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan und würde dieses gerne ohne Grundgesetz-Änderung "faktisch"...weiterlesen »

Wie Friedrich Merz den Bundeskanzler vor sich hertreibt

vor 11 Monaten - Westfälische Rundschau

Hagen. Oppositionsführer Merz macht dem Kanzler einen vergifteten Vorschlag. Scholz kann nicht zustimmen, sonst riskiert er die Koalition. Ja, vielleicht ist es wirklich die tiefe Sorge um unser Land,...weiterlesen »

Migration: Merz' Angebot an Scholz ist eine Wahlkampf-Pose – auf Kosten von Solingen

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Friedrich Merz (CDU) kommt nach einem Gespräch mit dem Bundeskanzler aus dem Bundeskanzleramt. Er hat mit Olaf Scholz über Migrationspolitik gesprochen. Copyright: dpa Nach dem Attentat von Solingen...weiterlesen »

Nach Vorschlägen zu verschärftem Asylrecht: Grüne werfen Merz politische Zündelei vor

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz scharf für seinen Vorstoß kritisiert, gemeinsam mit der SPD das Asylrecht zu verschärfen . Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan

vor 11 Monaten - Hall Anzeiger

Magdeburg. STK. Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von Rückführungen in beide Länder bitten der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff,...weiterlesen »

Migration: Grüne werfen Friedrich Merz politische Zündelei vor

vor 11 Monaten - Spiegel

Scharfe Kritik an Oppositionsführer Friedrich Merz : Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, wirft Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) in der Migrationsdebatte einen...weiterlesen »

Scholz: Grenzkontrollen «so lange wie möglich» weiterführen

vor 11 Monaten - upday.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Deutscher Bundeskanzler Scholz will Grenzkontrollen so lange wie möglich

vor 11 Monaten - BRF Nachrichten

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern "so lange wie möglich" aufrechterhalten. Sie hätten sich als sehr effizient erwiesen, sagte...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Ist Abschieben nach Syrien und Afghanistan vertretbar?

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Das Leben in den Krisenländern kann schrecklich sein. Doch so schrecklich, dass niemand aus Deutschland dorthin zurückgeschickt werden kann? Der Angriff von Solingen hat der Diskussion neue Nahrung gegeben....weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Für Kanzler Scholz steht das individuelle Recht auf Asyl nicht zur Debatte. Copyright: Jan Woitas/dpa Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - T-online

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - tz

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - HNA

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - DONAU KURIER

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Grüne werfen Merz wegen Asyl-Forderungen politische Zündelei vor

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Die Grünen reagieren mit scharfer Kritik auf das Angebot des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz, zusammen mit der SPD die Asylgesetze deutlich zu verschärfen. "Der Ton der Debatte muss sich dringend ändern,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt: Debatte um Migrationspolitik nach Solingen-Anschlag

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Lindner offen für Asyl-Vorschläge von Merz

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Die FDP ist offen dafür, die Vorschläge von CDU-Chef Friedrich Merz zur Asyl- und Migrationspolitik zu unterstützen. "Die FDP steht zu überparteilichen Anstrengungen bereit, neuen Realismus in der Migration...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? 28. August 2024 – 05:00 Uhr...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. „Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will am individuellen Recht auf Asyl nicht rütteln. «Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten. Das steht in unserem Grundgesetz. Und das wird niemand mit meiner Unterstützung...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - op-online.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin (dpa) - Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Berlin - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz: Individualrecht auf Asyl bleibt

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen hat CDU-Chef Merz dem Kanzler eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik vorgeschlagen. Wie reagieren Vertreter der Ampel darauf? Merz schlug dem Kanzler bei...weiterlesen »

Kritik an "Notlage"-Vorstoß: Grüne werfen Merz Zündelei vor

vor 11 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz schlägt Bundeskanzler Scholz ein gemeinsames Vorgehen gegen die irreguläre Migration vor - im Zweifel auch ohne dessen Koalitionspartner. Grünen-Politikerin Mihalic deutet das als...weiterlesen »

„Nationale Notlage“ - Das bedeutet der Merz-Plan

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) will in der Asyl-Krise zu drastischen Maßnahmen greifen und eine „nationale Notlage“ ausrufen. DAS BEDEUTET: Deutschland würde die Asyl-Krise nach den eigenen Gesetzen regeln,...weiterlesen »

Interview im ZDF - Scholz will nach Syrien und Afghanistan abschieben

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Nach der heftigen Kritik an der Asylpolitik der Ampel-Regierung, äußert sich Kanzler Olaf Scholz am Abend im ZDF. Er will keine grundlegende Asylrechtsänderung, aber mehr Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien.weiterlesen »

Kommentar - Jetzt hat der Kanzler keine Ausreden mehr

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Es ist DER Ruck-Moment für Deutschland, auf den Millionen Bürger sehnlichst gewartet haben. Und er kommt von der Opposition, nicht von der Regierung. Friedrich Merz bietet Olaf Scholz in einer leidenschaftlichen...weiterlesen »

Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan: Rechtslage und Hürden

vor 11 Monaten - T-online

Das Leben in Syrien und Afghanistan kann schrecklich sein. Doch so schrecklich, dass niemand dorthin abgeschoben werden kann? Der Angriff von Solingen hat der Diskussion neue Nahrung gegeben. Der Anschlag...weiterlesen »

Lindner reagiert auf CDU-Vorstoß: FDP bereit "neuen Realismus in der Migration" durchzusetzen

vor 11 Monaten - n-tv

Oppositionsführer Merz fordert als Konsequenz von Solingen eine härtere Migrations- und Asylpolitik. Gesetze sollten mit der SPD, notfalls auch ohne die anderen beiden Ampel-Partner beschlossen werden....weiterlesen »

Migrations-Krise - Das ist der Merz-Plan!

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Dieser Auftritt von CDU-Chef Friedrich Merz (68) in der Bundespressekonferenz könnte in die Annalen seiner Partei eingehen. So entschieden wie nie zuvor setzte er SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz (66) und...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 11 Monaten - Spiegel

Die Bundesregierung arbeitet offenbar daran, den Weg für Rückführungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan freizumachen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte im ZDF-» heute journal « auf die Frage, ob...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor - Gespräch nach Solingen

vor 11 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Angebot von Merz an Scholz: Bei Migration einfach ohne FDP und Grüne?

vor 11 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz verlangt vom Kanzler einen Kurswechsel in der Migrationspolitik: keine Tabus und ein gemeinsames Vorgehen notfalls auch ohne FDP und Grüne. Scholz begrüßt das Angebot zur Zusammenarbeit -...weiterlesen »

Merz schlägt Koalitionsbruch vor

vor 11 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Scholz will weiter Grenzkontrollen

vor 11 Monaten - RTL

Scholz: Weiter Grenzkontrollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient»...weiterlesen »

Merz: Bundeskanzler entgleitet das eigene Land

vor 11 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen hat Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz zu einem Gespräch im Kanzleramt empfangen. Merz schlug dabei eine Zusammenarbeit zwischen...weiterlesen »

Doch keine Änderung im Asylrecht: CDU-Migrationspapier spricht von „faktischem Aufnahmestopp“

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz verteidigt seinen umstrittenen Vorschlag für einen Aufnahmestopp für Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan grundsätzlich - spricht aber nur noch von einem „faktischen Aufnahmestopp“...weiterlesen »

Scholz will «so lange wie möglich» Kontrollen an deutscher Grenze

vor 11 Monaten - Watson

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die bestehenden Kontrollen an den Grenzen zu mehreren Nachbarländern «so lange wie möglich» aufrechterhalten. Sie hätten sich als «sehr effizient» erwiesen, sagte Scholz...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Linder signalisiert Offenheit für Merz‘ Migrations-Vorstoß

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Die FDP stehe zu überparteilichen Anstrengungen bereit, „neuen Realismus in der Migration von Bund und Ländern konsequent durchzusetzen", sagt der Finanzminister. Der Kanzler äußert sich zurückhaltender...weiterlesen »

Landtagswahlen: Unter vier Augen macht Merz dem Kanzler ein vergiftetes Angebot

vor 11 Monaten - Stern

Wenn es noch eines Bildes für die Distanz zwischen dem Bundeskanzler und der deutschen Bevölkerung bedürfte: Der Marktplatz in Jena liefert es am Dienstagnachmittag. Dabei trägt Olaf Scholz noch nicht...weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag: Scholz weist Merz-Forderungen zurück

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nachdem CDU-Chef Friedrich Merz schärfere Begrenzungen der Fluchtzuwanderungen gefordert hat, weist Bundeskanzler Olaf Scholz diese zurück. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weist Forderungen von CDU-Chef...weiterlesen »

Nach Messerattacke in Solingen: Scholz will Grenzkontrollen „so lange wie möglich“

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen wächst der Handlungsdruck auf die Regierung. Der Kanzler ist für neue Maßnahmen gegen irreguläre Migration offen, an einer Stelle sieht er aber keinen Spielraum. Bundeskanzler...weiterlesen »

Nach dem Fall Solingen: Günther fordert konsequentere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): " Es ist eine Tatsache, dass hier in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Tatverdächtigen bei Messerangriffen keine deutsche Staatsangehörigkeit...weiterlesen »

Nach dem Fall Solingen: Günther fordert konsequentere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): " Es ist eine Tatsache, dass hier in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Tatverdächtigen bei Messerangriffen keine deutsche Staatsangehörigkeit...weiterlesen »

Nach dem Fall Solingen: Günther fordert konsequentere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): " Es ist eine Tatsache, dass hier in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Tatverdächtigen bei Messerangriffen keine deutsche Staatsangehörigkeit...weiterlesen »

Nach dem Fall Solingen: Günther fordert konsequentere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Neue Presse

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): " Es ist eine Tatsache, dass hier in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Tatverdächtigen bei Messerangriffen keine deutsche Staatsangehörigkeit...weiterlesen »

Nach dem Fall Solingen: Günther fordert konsequentere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): " Es ist eine Tatsache, dass hier in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Tatverdächtigen bei Messerangriffen keine deutsche Staatsangehörigkeit...weiterlesen »

Unterredung im Kanzleramt: Merz will Deutschland retten - aber auch die CDU

vor 11 Monaten - n-tv

Wenn der Bundeskanzler und der CDU-Chef sich treffen, muss etwas im Busch sein - oder? Am Morgen treffen sich Scholz und Merz im Kanzleramt. Anschließend spricht Letzterer allein vor Journalisten und gibt...weiterlesen »

1. Reaktion der Ampel - Das sagen Scholz und Lindner zum Asyl-Deal von Merz

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) bietet Olaf Scholz (66, SPD) einen großen Asyl-Deal an – und deutet zaghaft Offenheit an. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären Migration Zusammenarbeit...weiterlesen »

"Viele praktische Vorschläge": Scholz bleibt bei Merz' Angebot vorerst vage

vor 11 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz bietet Kanzler Scholz Hilfe bei der Begrenzung der Migration an - allerdings wohl um den Preis des Koalitionsbruchs. Der Kanzler äußert sich bei einer Wahlkampfveranstaltung zurückhaltend...weiterlesen »

Die Kanzlerantwort auf Solingen heißt „weiter so“

vor 11 Monaten - Merkur

Der Migrationsgipfel von Olaf Scholz und Friedrich Merz endet ohne Ergebnis. Darüber können sich drei Parteien freuen. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Die Zeitenwende II ist abgesagt. Die Antwort...weiterlesen »

Scholz und Merz zur Zusammenarbeit in Migrationspolitik bereit - Inhalte offen

vor 11 Monaten - Stern

Scholz hatte den Unionsfraktionschef und CDU-Vorsitzenden Merz am Dienstagmorgen im Kanzleramt empfangen. Das Gespräch war bereits länger geplant gewesen. Laut Merz wurde fast ausschließlich über Migration...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke von Solingen: Haseloff und Zieschang fordern neue Abschieberegeln

vor 11 Monaten - TAG24

Magdeburg - Sachsen-Anhalt fordert vom Bund, den Zuzug von Syrern und Afghanen nach Deutschland zu begrenzen und Abschiebeverbote zu überprüfen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (70, CDU) und Innenministerin...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Friedrich Merz: Treffen mit Olaf Scholz endet mit unnötigem Foul

vor 11 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Friedrich Merz hat sich mit dem Bundeskanzler getroffen. Seit jeher eine Begegnung...weiterlesen »

Ohne Ampel-Partner: Merz bietet Scholz Migrationspakt an

vor 11 Monaten - upday.com

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten – notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - Merkur

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - tz

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

"Nationaler Notstand!" - Eilmeldung! Friedrich Merz fordert wegen Asylkrise Ausrufung des Notstands!

vor 11 Monaten - VIPFLASH.DE

Asyl-Alarm! Merz fordert "Nationalen Notstand"! CDU-Chef Friedrich Merz (68) setzt vier Tage nach dem Terroranschlag in Solingen Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) unter Druck und fordert eine grundlegende...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an – CDU sei mitschuldig

vor 11 Monaten - NOZ.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz fordert Koalitionsbruch: „Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“

vor 11 Monaten - Hamburger Morgenpost

Nach der Messerattacke von Solingen loten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes...weiterlesen »

Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 11 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz will eine Neuausrichtung in der Migrationspolitik und bietet dem Bundeskanzler eine Zusammenarbeit ohne Grüne und FDP an. Der Umworbene äußert sich nun im Thüringer Wahlkampf. Bundeskanzler...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - HNA

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Nach dem Fall Solingen: Günther fordert konsequentere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU): " Es ist eine Tatsache, dass hier in Schleswig-Holstein 40 Prozent der Tatverdächtigen bei Messerangriffen keine deutsche Staatsangehörigkeit...weiterlesen »

SPD-Innenpolitiker gegen Koalitionsbruch bei Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Der SPD-Innenpolitiker Dirk Wiese hat das Angebot von CDU-Chef Friedrich Merz an Kanzler Olaf Scholz und die SPD kritisiert, Migrationsgesetze im Bundestag auch ohne Zustimmung von FDP und Grünen zu ändern....weiterlesen »

Scholz hält an Individualrecht auf Asyl fest

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich deutlich von den Vorschlägen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zur Flüchtlingspolitik abgegrenzt. "Das Individualrecht auf Asyl bleibt erhalten", sagte Scholz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Über dieses Angebot muss der Kanzler nachdenken

vor 11 Monaten - FAZ

Oppositionsführer Merz schlägt Scholz beim Frühstück vor, in der Asylpolitik gemeinsame Sache zu machen. Das hieße, dieser würde die Grünen und die FDP übergehen. Für neun Minuten hatte Friedrich Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz offen für Zusammenarbeit mit Merz bei Migration

vor 11 Monaten - Stern

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich offen für eine Zusammenarbeit mit Unionsfraktionschef Friedrich Merz beim Thema Migration gezeigt. Es sei richtig, dass Merz bei der Reduzierung der irregulären...weiterlesen »

Scholz zur Zusammenarbeit mit Union in Migrationspolitik bereit

vor 11 Monaten - Stern

Indirekt wies Scholz allerdings den Vorstoß von Merz zurück, dass Union und SPD im Bundestag Gesetze beschließen könnten ohne die Grünen und die FDP, also die Koalitionspartner der Sozialdemokraten. "Die...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Abschiebungen nach Syrien und Afghanistan: Woran es noch hakt

vor 11 Monaten - upday.com

Der Anschlag in Solingen hat die Debatte um Sicherheit und Migration neu entfacht. Tatverdächtig ist ein 26-jähriger Syrer, der mutmaßlich aus islamistischen Motiven handelte. Nun ruft unter anderem CDU-Chef...weiterlesen »

Im Video - Merz erklärt seinen Asyl-Deal

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Friedrich Merzweiterlesen »

Merz und seine Forderungen: Olaf Scholz könnte dann einpacken

vor 11 Monaten - RP Online

Olaf Scholz könnte einpacken, wenn er ohne Rücksicht auf seine Koalitionspartner plötzlich gemeinsame Sache mit der Union machen würde. Damit wäre der Koalitionsvertrag gebrochen, die Ampel mausetot. CDU/CSU...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch...weiterlesen »

Flüchtlingspolitik: Merz bietet Scholz Kooperation an

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Der Oppositionsführer schlägt der Regierung vor, gemeinsam ein Bündel von Gesetzen zu erarbeiten, um illegale Zuwanderung schnell zu begrenzen und Flüchtlinge leichter abzuschieben. CDU -Chef Friedrich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - RTL

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Haseloff und Zieschang fordern Sofortprogramm

vor 11 Monaten - RTL

Nach dem tödlichen Messerangriff von Solingen werden neue Abschieberegeln gefordert. Aus Sachsen-Anhalt kommt der Ruf nach einem Sofortprogramm. Sachsen-Anhalt fordert vom Bund, den Zuzug von Syrern und...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus....weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

«Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land»

vor 11 Monaten - 20 Minuten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef hat mit Bundeskanzler Scholz gesprochen. Friederich Merz hat mit Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Haseloff und Zieschang fordern Sofortprogramm

vor 11 Monaten - Merkur

Magdeburg - Sachsen-Anhalt fordert vom Bund, den Zuzug von Syrern und Afghanen nach Deutschland zu begrenzen und Abschiebeverbote zu überprüfen. Ministerpräsident Reiner Haseloff und Innenministerin Tamara...weiterlesen »

Migration: Merz wählt den Krawall bei der Einwanderung, anstatt ein vernünftiges Konzept vorzulegen

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Beim Termin im Kanzleramt schlägt der CDU-Cchef Dinge vor, mit denen er ein Grundrecht infrage stellt. Er verpasst so eine Chance. Es reicht. Es muss endlich etwas geschehen. Findet Friedrich Merz . Grenzen...weiterlesen »

Nach Messer-Attacke von Solingen: CDU-Chef Merz denkt über "nationale Notlage" nach

vor 11 Monaten - TAG24

Berlin/Solingen - Die Messer-Attacke von Solingen befeuert weiter politische Debatten. Der Druck auf Kanzler Olaf Scholz (66, SPD ) wird immer größer - auch von Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen bietet Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik an - notfalls auch ohne die Ampel-Partner...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz für Zusammenarbeit von Union und SPD bei Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Tagesschau

CDU-Chef Merz hat Kanzler Scholz eine enge Zusammenarbeit in der Migrationspolitik vorgeschlagen - so könne man Änderungen auch ohne Rücksicht auf FDP und Grüne durchsetzen. Zugleich warf er Scholz vor,...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - WAZ

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - RTL

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

„Muss er AfD-Narrativ nachplappern?“: Merz macht Scholz brisantes Angebot – und bekommt Kritik für seine Wortwahl

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

Der CDU-Chef fordert Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen. Seine Forderung an Kanzler Scholz hat es in sich. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Oppositionsführer Merz bietet Kanzler Scholz gemeinsame Änderungen der Asyl-Gesetze an

vor 11 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen bestehe dringender Handlungsbedarf. Illegale Migranten könnten zurückgewiesen werden. Der Bundestag müsse eine entsprechende Gesetzesänderung beschliessen....weiterlesen »

Nach Solingen-Anschlag will Merz Scholz in Asylpolitik vor sich hertreiben

vor 11 Monaten - derStandard

Der Oppositionschef fordert vom deutschen Kanzler schärfere Gesetze. Zur Not müsse Berlin eine "nationale Notlage" ausrufen und EU-Recht aushebeln. Bericht aus Berlin Am Dienstag, um 9 Uhr, fuhr ein Besucher...weiterlesen »

Merz hoffnungsvoll: Kanzler „wird nach meiner Einschätzung das Angebot nicht ausschlagen“

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Während Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sich zunächst auch Stunden nach seinem Treffen mit Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) über eine mögliche Zusammenarbeit in der Migrationspolitik in Schweigen...weiterlesen »

Oppositionsführer will Migranten an deutscher Grenze stoppen

vor 11 Monaten - Luxemburger Wort

Der Bundeskanzler hat mit Friedrich Merz über die Folgen des Solingen-Anschlags gesprochen. Dieser schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Der Chef der deutschen Christdemokraten, Friedrich Merz, schlägt...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Kontrollverlust vor

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, gibt eine Pressekonferenz nach dem Treffen mit Bundeskanzler Scholz und zu Konsequenzen nach dem Anschlag von Solingen. Copyright:...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Asylpolitik: Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten....weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls auch ohne die...weiterlesen »

Friedrich Merz wirft Olaf Scholz Kontrollverlust vor

vor 11 Monaten - Spiegel

Unter dem Eindruck der Messerattacke von Solingen haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz ( SPD ) und Oppositionsführer Friedrich Merz ( CDU ) zu einem Gespräch getroffen. Merz hat dabei laut eigenem Bekunden...weiterlesen »

Merz nach Treffen: CDU-Chef fordert Olaf Scholz zu Zusammenarbeit auf

vor 11 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. CDU-Chef Friedrich Merz bietet Olaf Scholz eine enge Zusammenarbeit in Fragen...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - RTL

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Gespräch mit Scholz: Auch Merz will illegale Migration eindämmen

vor 11 Monaten - Sächsische

Der Kanzler spricht mit dem Oppositionsführer über die Folgen des Solingen-Anschlags. Der CDU-Chef schlägt ein Bündel an Maßnahmen vor. Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz schlägt umfassende Maßnahmen zur...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen... aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Vorschläge für Migrationspolitik: Merz: "Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land"

vor 11 Monaten - n-tv

Ein vereinbartes Gespräch von CDU-Chef Merz und Kanzler Scholz wird zum Krisentreffen nach dem Terroranschlag von Solingen. Der Oppositionsführer drängt den Regierungschef zum gemeinsamen Handeln für einen...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 11 Monaten - RTL

Nach dem Anschlag in Solingen wird über Schlussfolgerungen für die Migrationspolitik diskutiert. Die CDU will Migranten an der Grenze zurückweisen. Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit...weiterlesen »

Zusammenarbeit in der Migrationspolitik?: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU -Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Merkur

Berlin - CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Merz bietet Scholz gemeinsames Vorgehen bei Gesetzesänderungen an

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Der Oppositionsführer berichtet über sein Gespräch mit dem Kanzler, in dem es um Konsequenzen aus dem Terroranschlag in Solingen ging. Man könne auch ohne Grüne und FDP Maßnahmen zur Eindämmung irregulärer...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Stern

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Copyright: Kay Nietfeld/dpa CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

„Land entgleitet Kanzler“ - Asylkrise! Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Was tut die Politik jetzt für unsere Sicherheit? Und wie bekommt sie das Problem illegaler Zuwanderung endlich in den Griff? Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das eigene Land“: Merz reicht Scholz die Hand und wirft ihm zeitgleich Führungsschwäche vor

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Aachener Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Rechtsruck | Debatte nach Solingen-Attentat: »Willkommenskultur ist vorbei«

vor 11 Monaten - nd-aktuell.de

Friedrich Merz will für Migrationsbegrenzung sogar das Grundgesetz ändern. Und auch Sahra Wagenknecht fordert eine »Zeitenwende der Migrationspolitik« CDU-Chef Friedrich Merz und die BSW-Vorsitzende Sahra...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Merz legt Scholz Koalitionsbruch für Migrationspakt nahe

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Merz'...weiterlesen »

„Dem Kanzler entgleitet das Land“ - Merz will „nationale Notlage“ ausrufen

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Deutschland wegen der Flüchtlingskrise im Zweifel eine „nationale Notlage“ ausrufen muss. „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“, sagte Merz. Mehr gleich bei BILD.weiterlesen »

Migration: Linnemann: Nur mit positivem Asylbescheid nach Deutschland

vor 11 Monaten - Stern

Nach CDU-Vorstellungen sollten Migranten nur noch mit positivem Asylbescheid nach Deutschland einreisen. Die Dublin-Regeln müssten wieder befolgt werden, sagte CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann in...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz erwartet Zusage von Scholz für Zusammenarbeit in der Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Kölnische Rundschau

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan sowie leichtere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Du bist Halle

Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von Rückführungen in beide Länder bitten der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und Innenministerin...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - op-online.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Asylpolitik: Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz stellt nach Scholz-Treffen sieben Migrations-Forderungen – und lässt FDP und Grüne außen vor

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

CDU-Chef Merz erhöht in der Migrationspolitik den Druck auf die Ampel-Regierung. Nach dem Treffen mit Scholz bekräftigt er seine Forderungen und macht dem Kanzler ein Angebot. Berlin – Nach dem tödlichen...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

Scholz will Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen

vor 11 Monaten - euronews

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen will der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz das Waffenrecht verschärfen und Abschiebungen beschleunigen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Besuch...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt fordert Begrenzung des Zuzugs und Syrien und Afghanistan sowie leichtere Abschiebungen

vor 11 Monaten - Du bist Halle

Zur besseren Begrenzung des Zuzugs aus Syrien und Afghanistan und zur Ermöglichung von Rückführungen in beide Länder bitten der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, und Innenministerin...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Chef erwartet in Migrationsfrage Kooperation des Kanzlers

vor 11 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) erneut eine Zusammenarbeit angeboten, um die irreguläre Migration zu reduzieren. Und dies öffentlichkeitswirksam...weiterlesen »

Asylpolitik: Friedrich Merz bietet Olaf Scholz erneut Zusammenarbeit an

vor 11 Monaten - T-online

Am Vormittag haben sich Friedrich Merz und Olaf Scholz im Kanzleramt getroffen. Der CDU-Chef soll dem Bundeskanzler erneut ein Angebot in Sachen Flüchtlingspolitik unterbreitet haben. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Scholz spricht nach Messer-Anschlag von Solingen mit Oppositionsführer Merz

vor 11 Monaten - Stern

Auf Widerspruch stieß weiter die Forderung von Merz nach einem generellen Aufnahmestopp für Menschen aus Syrien und Afghanistan. "Wir können nicht einfach sagen, dass niemand mehr zu uns kommen kann",...weiterlesen »

Merz: Zusammenarbeit bei Migration

vor 11 Monaten - RTL

CDU-Chef Friedrich Merz hat nach Angaben aus Parteikreisen beim Treffen mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein Angebot zur Zusammenarbeit bei den Themen Abschiebung und Begrenzung der Zuwanderung erneuert....weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Anschlag von Solingen | Radikalisierung der CDU

vor 11 Monaten - nd-aktuell.de

Die Christdemokraten versuchen den Anschlag von Solingen für sich zu nutzen Die Ton ist rau geworden nach dem abscheulichen Messerattentat von Solingen . Politiker bis weit in die Mitte hinein fordern...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: Ein Kooperationsangebot voller Beschimpfungen

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) kommt zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Attentat von Solingen bietet CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Nach...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Kanzler Olaf Scholz (SPD) eine gemeinsame Neuausrichtung der Migrationspolitik angeboten - notfalls...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Nach dem Messer-Anschlag - Solingen-Gipfel im Kanzleramt

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

70 Minuten Gipfeltreffen im Kanzleramt: Vier Tage nach dem Messer-Terror von Solingen empfing Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) am Vormittag Oppositionsführer Friedrich Merz (68, CDU) zum Vier-Augen-Gespräch....weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - osthessen-news.de

27.08.24 - Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz nach dem Gespräch mit Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Berlin...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Merz fordert von Kanzler Scholz nicht weniger als einen Koalitionsbruch, um die Migrationsprobleme zu lösen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz bietet Scholz Migrationspakt ohne Ampel-Partner an

vor 11 Monaten - News894.de

Nach der Messerattacke von Solingen loten Scholz und Merz Gemeinsamkeiten in der Migrationspolitik aus. Was der CDU-Chef danach fordert, liefe auf nichts anderes als einen Koalitionsbruch hinaus. Der Vorschlag...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. aktualisiert am 27. August 2024 – 15:24 Uhr...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende in der Asylpolitik...weiterlesen »

Migrationswende: Merz bietet Scholz den Koalitionsbruch an

vor 11 Monaten - HARZ KURIER

Chefreporter Politik Berlin. Der CDU-Chef fordert eine radikale Asylwende. Kanzler Olaf Scholz unterbreitet Friedrich Merz ein Angebot mit weitreichenden Folgen. Friedrich Merz pocht auf eine Kehrtwende...weiterlesen »

Gespräch zwischen Bundeskanzler und CDU-Chef: Merz erneuert bei Scholz Angebot zur Zusammenarbeit

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Jetzt werden erste Details bekannt. CDU-Chef...weiterlesen »

"Wir schaffen es nicht": Wagenknecht pocht auf Ende der "Willkommenskultur"

vor 11 Monaten - n-tv

Nach dem Messerangriff in Solingen drängt die BSW-Vorsitzende Wagenknecht Bundeskanzler Scholz zur Abkehr von seiner Migrationspolitik. Dabei fordert sie den Rücktritt von Innenministerin Faeser, schnellere...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 11 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Wagenknecht für neue Asylpolitik

vor 11 Monaten - RTL

Sahra Wagenknecht fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Abkehr von der Flüchtlingspolitik seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU). «Der Bundeskanzler sollte das Stoppsignal an die Welt senden:...weiterlesen »

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht über Migration: "Willkommenskultur ist vorbei"

vor 11 Monaten - T-online

Seit Langem fordert Sahra Wagenknecht eine strikte Migrationspolitik. Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen legt sie nach – und richtet einen Appell an den Kanzler. Parteigründerin Sahra...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Merz erwartet Zusage von Scholz für Kooperation bei Migration. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten....weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch gut ein Jahr. Das Migrationsthema will der CDU-Chef dort weitgehend heraushalten. CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der...weiterlesen »

Merz wünscht sich zügige Migrations-Lösungen

vor 11 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz strebt eine Verständigung über eine stärkere Beschränkung der irregulären Migration möglichst vor dem Bundestagswahlkampf an. «Ich würde mir wirklich wünschen, dass wir in der Lage...weiterlesen »

Merz: Scholz bittet nach Vorschlag zur Zusammenarbeit um Bedenkzeit

vor 11 Monaten - Extremnews.com

CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem persönlichen Gespräch am Dienstag den Vorschlag gemacht, bei einer schnellen Verschärfung der Asylgesetze zusammenzuarbeiten um die...weiterlesen »

Merz nach Gespräch mit Scholz: „Dem Bundeskanzler entgleitet das eigene Land“

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären Migration...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Scholz und Merz sprechen über Migration

vor 11 Monaten - Berliner Kurier

Nach dem Blutbad von Solingen durch einen syrischen Asylbewerber werden Rufe nach einer Wende in der deutschen Migrationspolitik immer lauter. Da wollen der Regierungschef und der Oppositionsführer im...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz. Quelle: IMAGO/photothek.de CDU-Chef Friedrich Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Nach einem...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. Verfasst von: dpa CDU-Chef Friedrich Merz rechnet...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

CDU-Chef Merz fordert umfassende Maßnahmen, um die illegale Migration einzudämmen und fordert den Kanzler zur Zusammenarbeit auf. Dieser zögere - noch. CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage...weiterlesen »

Merz erwartet Zusage von Scholz für Angebot zu Kooperation

vor 11 Monaten - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz rechnet mit einer Zusage von Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Zusammenarbeit in der Migrationspolitik. Der Bundeskanzler sollte und werde nach seiner Einschätzung dieses Angebot...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Berlin (dpa) - Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Merz bietet dem Kanzler gemeinsame Asyl-Beschlüsse an. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein gemeinsames Vorgehen angeboten, um als Konsequenz aus dem Terroranschlag von Solingen eine deutliche Eindämmung der irregulären...weiterlesen »

Merz bietet Scholz gemeinsame Asyl-Änderungen an

vor 11 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Der CDU-Chef berichtet aus seinem Gespräch mit dem Kanzler. Merz betonte, dies sei «ausdrücklich nicht...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Polizei: Ermittlungen werden noch Tage oder Wochen dauern

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Es fänden noch polizeiliche Maßnahmen statt, sagt ein Sprecher der Polizei Düsseldorf. Unterdessen geht die Debatte über Abschiebungen und das Waffenrecht weiter. Kanzler Scholz und Unionschef Merz beraten...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP fordert «keinerlei Sozialleistungen» für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - upday.com

Nach d em tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Treffen dauert eine Stunde: Scholz und Merz beraten über Konsequenzen aus Solingen

vor 11 Monaten - n-tv

Die Vorfälle in Solingen bringen Regierung und Opposition erneut zusammen. Olaf Scholz und Friedrich Merz beraten sich in Berlin. Bereits im Herbst hatten sich beide zum Thema Migration ausgetauscht. Der...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen über Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Tagesschau

Im Kanzleramt haben Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über die Migrationspolitik gesprochen. Merz hatte vorher Forderungen aufgestellt - aus Sicht der Regierung sind diese aber rechtlich nicht umsetzbar....weiterlesen »

Steinmeier hofft auf greifbare Ergebnisse der Gespräche von Scholz und Merz

vor 11 Monaten - Stern

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass es bereits im vergangenen Jahr den Versuch von Koalition und oppositioneller Union gegeben habe, Probleme des Landes gerade auch in der Migrationspolitik gemeinsam...weiterlesen »

Schleswig-Holstein schiebt kaum Asylbewerber ab

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Über 9000 Menschen in Schleswig-Holstein sind ausreisepflichtig. Abgeschoben wird trotzdem kaum. Quelle: Symbolfoto: dpa/Julian Stratenschulte Die Zahl der Abschiebungen aus Schleswig-Holstein kommt dem...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - RTL

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Forderung von CDU-Chef Merz: Buschmann sieht bei Aufnahmestopp "rechtliches Problem"

vor 11 Monaten - n-tv

Als Reaktion auf den Messerangriff in Solingen soll die Aufnahme von Syrern und Afghanen gestoppt werden, fordert der CDU-Vorsitzende Merz. Bundesjustizminister Buschmann findet den Ansatz problematisch...weiterlesen »

Aufnahmestopps für bestimmte Nationalitäten? Buschmann skeptisch

vor 11 Monaten - upday.com

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich gegen einen von der Union geforderten Aufnahmestopp für bestimmte Migranten etwa aus Syrien oder Afghanistan ausgesprochen. «Dass wir pauschal für die ganze...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - T-online

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Treffen im Kanzleramt: Merz und Scholz sprechen über Migrationspolitik und Solinger Anschlag

vor 11 Monaten - RP Online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es nach dem Anschlag von Solingen einen neuen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Deutscher Justizminister: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - derStandard

Nach dem Messerangriff von Solingen mit drei Toten und vor den Landtagswahlen im Osten nimmt in Deutschland die Politdebatte über schärfere Abschieberegeln an Intensität zu Berlin – Der deutsche Justizminister...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen...weiterlesen »

Nach Soligen: Gespräche über Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Neue Presse

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht nach Anschlag von Solingen: „Die Willkommenskultur ist vorbei“

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende, beim Gründungsparteitag vom Bündnis Sahra Wagenknecht. Quelle: Kay Nietfeld/dpa BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht fordert schon länger eine strikte Migrationspolitik...weiterlesen »

Nach Messerattacke von Solingen: Merz trifft Scholz zum Gespräch

vor 11 Monaten - Merkur

Merz ist bei Scholz in Berlin. Das wohl lange geplante Treffen dürfte jetzt unter den Vorzeichen der Messerattacke von Solingen stehen. Berlin – Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Olaf...weiterlesen »

Asyl: Scholz und Merz beraten

vor 11 Monaten - RTL

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Der CDU/CSU-Fraktionschef...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - RTL

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz haben sich für gut eine Stunde im Kanzleramt getroffen, um vor allem über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen zu sprechen....weiterlesen »

Migrationswende nun doch mit vereinten Kräften? Das will Friedrich Merz

vor 11 Monaten - THE EPOCH TIMES

Seit dem Morgen des 27. August 2024 sprechen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der Oppositionsführer im Bundestag, Friedrich Merz (CDU), im Kanzleramt über migrationspolitische Konsequenzen aus der dreifach...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - T-online

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Stern

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz und Kanzler Olaf Scholz loten nach dem Anschlag von Solingen erneut aus, ob eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik möglich ist. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Im vergangenen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Merz trifft Scholz: CDU-Generalsekretär warnt bei Migration vor „historischem Fehler“

vor 11 Monaten - NOZ.de

Oppositionsführer Merz will heute mit Kanzler Scholz über die Konsequenzen aus dem Anschlag von Solingen sprechen. Seine Partei macht zuvor weiter Druck auf die Regierung. Vor einem Gespräch von Kanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin - Oppositionsführer...weiterlesen »

Treffen Merz-Scholz: CDU ruft Kanzler zu Kurswechsel bei Migration auf

vor 11 Monaten - Stern

CDU -Chef Merz kommt am Vormittag mit Scholz im Kanzleramt zusammen. Das Treffen war schon länger geplant gewesen, Merz will nun aber vor allem über die Migrationspolitik und Konsequenzen aus dem Anschlag...weiterlesen »

Nach Messeranschlag in Solingen : Scholz und Merz sprechen über Konsequenzen – Newsblog

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Nach dem Messeranschlag in Solingen werden politische Konsequenzen gefordert. Die Polizei ermittelt weiter. Alle Informationen im Newsblog. Bei der Messerattacke auf der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 11 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben von Reportern...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. aktualisiert am 27. August...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - News894.de

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Der CDU-Chef hatte der Ampel-Regierung nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst... 27. August 2024 – 05:00...weiterlesen »

Messer-Attentat: Solingen: Ebling für mehr Klarheit in der Migrationspolitik

vor 11 Monaten - Volksfreund

Mainz · Wem wird in Deutschland geholfen, wem nicht? Das muss klarer werden, sagt der Innenminister. CDU-Fraktionschef Schnieder fordert eine Wende in der Migrationspolitik. Der tödliche Anschlag von Solingen...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Geht nach der Messerattacke von Solingen doch etwas zwischen Ampel und Union in Sachen Migration? Scholz und Merz nehmen sich eine Stunde, um das auszuloten. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz und...weiterlesen »

Nach Solingen: Scholz und Merz sprechen gut eine Stunde

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Oppositionsführer Friedrich Merz hat mit Kanzler Olaf Scholz ausgelotet, ob in der Migrationspolitik eine Zusammenarbeit möglich ist. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Geht nach der Messerattacke von Solingen doch...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - Neue Presse

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: Genereller Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen nicht möglich

vor 11 Monaten - OP-marburg

Justizminister Marco Buschmann nach einem Termin mit Innenministerin Faeser im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin anlässlich des Anschlags von Solingen. Quelle: IMAGO/Christian Spicker...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - Merkur

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - tz

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - HNA

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Oppositionsführer Friedrich...weiterlesen »

Nach Terror-Attacke in Solingen: Untersuchungsausschuss im Landtag gefordert

vor 11 Monaten - TAG24

Solingen/Düsseldorf - Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26)....weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Berlin (dpa) - Oppositionsführer...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Oppositionsführer Friedrich Merz ist zu einem Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Konsequenzen aus dem Messeranschlag von Solingen im Kanzleramt eingetroffen. Nach Angaben...weiterlesen »

Merz zu Gespräch mit Scholz im Kanzleramt eingetroffen

vor 11 Monaten - News894.de

Im vergangenen November sind Gespräche zwischen Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz über eine Zusammenarbeit in der Migrationspolitik gescheitert. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf. Merz hatte der Ampel-Regierung...weiterlesen »

Solingen und die Folgen: Leistungen für Ausreisepflichtige abschaffen?

vor 11 Monaten - NOZ.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben, sagte derweiterlesen »

SPD-Außenexperte Schmid für Gespräche mit Taliban und Assad-Regime

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Der Außenexperte der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid spricht sich dafür aus, dass die Bundesregierung Gespräche mit dem Taliban-Regime in Afghanistan und dem Assad-Regime in Syrien über Abschiebungen...weiterlesen »

„Jede Abschiebung muss vollzogen werden“ - Neue FDP-Forderung: Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber

vor 11 Monaten - FOCUS Online

Die FDP will nach dem Messerangriff von Solingen mehr Druck auf ausreisepflichtige Ausländer ausüben. Fraktionsvize Kuhle und Fraktionschef Dürr forderten nun: Keine Sozialleistungen mehr. Kuhle sagte...weiterlesen »

Asyl-Debatte nach Anschlag von Solingen: FDP fordert „keinerlei Sozialleistungen“ mehr für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Messerangriff in Solingen: Scholz trifft sich mit Merz

vor 11 Monaten - Süddeutsche

Der Bundeskanzler und der Oppositionsführer wollen über Konsequenzen aus dem Anschlag beraten. Merz hat eine Zusammenarbeit vorgeschlagen, ob es die gibt, ist aber fraglich. Bei Demonstrationen in Solingen...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Stern

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Stern

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). "Der erschütternde...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - General-Anzeiger

Solingen/Düsseldorf · Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - RTL

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - RTL

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - T-online

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - tz

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Copyright: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Copyright: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Aachener Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Abendzeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es "keinerlei Sozialleistungen" mehr geben,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Scholz und Merz wollen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - HNA

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - kreiszeitung.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - op-online.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - DONAU KURIER

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Schnelle Abschiebungen: Warum das in BW nicht immer möglich ist

vor 11 Monaten - swr.de

Rund 64 Prozent der Abschiebungen in Baden-Württemberg sind im vergangenen Jahr gescheitert. Nach dem tödlichen Anschlag mit drei Toten in Solingen (NRW) wird nun wieder über schnellere Abschiebungen diskutiert....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

„Halte ich für richtig“: Wagenknecht unterstützt Merz‘ Asylstopp-Pläne – mit einem „Aber“

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Terror von Solingen werden Rufe nach strengeren Asylregeln lauter. Sahra Wagenknecht will eine „Kehrtwende“ in der Migrationspolitik und sagt IPPEN.MEDIA, was das bedeuten soll. Wahlkampf in Thüringen....weiterlesen »

Abschiebungen: SPD-Experte hält Verhandlungen mit Taliban und Assad für unausweichlich

vor 11 Monaten - Spiegel

Der SPD -Außenpolitiker Nils Schmid hat sich dafür ausgesprochen, dass die Bundesregierung Gespräche mit den radikalislamischen Taliban in Afghanistan und der syrischen Führung über Abschiebungen ihrer...weiterlesen »

Nach Solingen: Gespräch von Scholz und Merz erwartet

vor 11 Monaten - Tagesschau

Nach der tödlichen Messerattacke von Solingen wird heute ein Gespräch von Bundeskanzler Scholz und Unionsfraktionschef Merz erwartet. Das Verhältnis der beiden gilt als angespannt. Was haben sie nun zu...weiterlesen »

Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 11 Monaten - RTL

Rheinland-Pfalz grenzt an drei andere europäische Staaten. In der Debatte um Grenzkontrollen innerhalb der EU legt CDU-Fraktionschef Schnieder den Fokus auf Migration. Der designierte rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Reaktionen auf Anschlag: Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es „keinerlei Sozialleistungen“ mehr geben,...weiterlesen »

Nach Messerattacke: Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). „Der erschütternde...weiterlesen »

FDP will abgelehnten Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Die FDP will ausreisepflichtigen Asylbewerbern alle Sozialleistungen streichen und sie damit zur Ausreise bewegen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte der "Bild": "Wir brauchen eine glasklare Verabredung...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Westfälische Nachrichten

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Staatsrechtler Scholz hält Asyl-Stopp für zulässig

vor 11 Monaten - Extremnews.com

Der renommierte Staatsrechtler und frühere Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz (CDU) hält die von CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagenen Reformen des Asylrechts und einen Aufnahmestopp für verfassungskonform....weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - OP-marburg

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 11 Monaten - Stern

Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den deutschen...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 11 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den deutschen...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 11 Monaten - lokalo.de

MAINZ. Der designierte rheinland-pfälzische CDU-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Gordon Schnieder, ist für Grenzkontrollen an den Schleuserrouten und ein konsequentes Zurückweisen an den...weiterlesen »

Migration: Schnieder für Grenzkontrollen an Schleuserrouten

vor 11 Monaten - Volksfreund

Mainz · Rheinland-Pfalz grenzt an drei andere europäische Staaten. In der Debatte um Grenzkontrollen innerhalb der EU legt CDU-Fraktionschef Schnieder den Fokus auf Migration. Der designierte rheinland-pfälzische...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Verfasst...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Dorstener Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Verfasst...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Verfasst...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Verfasst...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Dülmener Zeitung

Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche Versäumnisse rund um den Tatverdächtigen will die FDP in einem Untersuchungsausschuss aufarbeiten. Nach...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - LZ.de

Nach der tödlichen Messerattacke in Solingen fordert die FDP einen Untersuchungsausschuss im Düsseldorfer Landtag. Hintergrund ist das Asylverfahren um den tatverdächtigen Syrer (26). «Der erschütternde...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - LZ.de

Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen stellen Politiker von FDP und Union Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber infrage. Für Ausreisepflichtige solle es «keinerlei Sozialleistungen» mehr geben,...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Rems-Zeitung

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - op-online.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Welle Niederrhein

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

FDP-Fraktionschef Dürr will Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. (Archivbild) Quelle: Sabina Crisan/dpa Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion...weiterlesen »

Solingen: FDP fordert Untersuchungsausschuss im Landtag

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Fraktion, spricht im Landtag. (Archivfoto) Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa Die Messerattacke von Solingen wirft auch ein Schlaglicht auf das deutsche Asylsystem. Mutmaßliche...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Kieler Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - MANNHEIM24

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - News894.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Nordrhein-Westfalens...weiterlesen »

Nach Solingen: FDP gegen Leistungen für Ausreisepflichtige

vor 11 Monaten - Kurierverlag.de

Der Anschlag von Solingen hat die Debatte um Migration angeheizt. Die FDP-Fraktion will nun Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber abschaffen. NRW-Ministerpräsident Wüst will sie überprüfen. Berlin...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Göttinger Tageblatt

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Neue Presse

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

Scholz und Merz wollen nach Solingen über Migrationspolitik sprechen

vor 11 Monaten - Lübecker Nachrichten

Können sich Scholz und Merz beim Thema Migration einander annähern? Quelle:  dpa/Kay Nietfeld Schon im November letzten Jahres wollten sich Kanzler Scholz und CDU-Chef Merz auf eine Zusammenarbeit in der...weiterlesen »

"Sollten alles" für Ausreise tun: Wüst rügt Sozialleistungen für abgelehnte Asylbewerber

vor 11 Monaten - n-tv

Die Debatte um Konsequenzen aus dem islamistischen Anschlag auf ein Stadtfest in Solingen läuft auch Hochtouren. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst pocht auf die schnelle Ausreise von Ausländern...weiterlesen »

Solingen-Anschlag: FDP-Mann Kuhle: "Wer nicht bleiben darf, darf keine Sozialleistungen bekommen"

vor 11 Monaten - Stern

Herr Kuhle, der Bundeskanzler hat nach dem Messerangriff in Solingen eine Verschärfung des Waffenrechts angekündigt. Das geht nur, wenn die FDP mitspielt. Tut sie das? Sinnvolle Veränderungen beim Waffenrecht...weiterlesen »

Nach Afghanistan und Syrien: Klingbeil drückt aufs Tempo bei Abschiebungen

vor 11 Monaten - n-tv

Nach dem islamistischen Anschlag in Solingen gibt es Forderungen nach konkreten Konsequenzen. Schnellere Abschiebungen und ein Aufnahmestopp von Geflüchteten aus Syrien und Afghanistan werden debattiert....weiterlesen »

Scholz kündigt rasche Verschärfung des Waffenrechts an

vor 11 Monaten - Hamburger Morgenpost

Drei Tote und acht Verletzte – der Anschlag von Solingen sorgt für Entsetzen. Kanzler Scholz kommt in die Stadt und zeigt seine Anteilnahme. Er will nun schnell handeln – und auch die Union einbinden....weiterlesen »

FDP fordert Kurswechsel - Stütze weg für abgelehnte Asylbewerber

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Keine Sozialleistungen mehr für ausreisepflichtige Asylbewerber und Vollzug jeder Abschiebung – das fordert FDP-Fraktionschef Christian Dürr (47) jetzt in BILD. Damit ruft die FDP sechs Tage vor den Landtagswahlen...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen - Was haben Sie heute für unsere Sicherheit getan?

vor 11 Monaten - Bild* per perdorim

Nach dem Terror-Anschlag von Solingen steht eine Frage im Mittelpunkt: WANN handelt die Politik endlich, um Attentäter wie den Syrer Issa al Hasan (26) zu stoppen? Wann gibt es Konsequenzen statt Forderungen,...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 11 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

Solinger Messeranschlag: «Terrorismus gegen uns alle» – und was nun?

vor 11 Monaten - upday.com

Mit versteinertem Gesicht tritt Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Tag drei nach dem tödlichen Messerangriff im Herzen von Solingen vor das Meer aus Blumen und Grablichtern am Fronhof. Seine Mundwinkel sind...weiterlesen »

Nach der Messerattacke: Scholz und Merz treffen sich zu Gesprächen

vor 11 Monaten - FAZ

Nach der Attacke vom Wochenende wird über Abschiebungen und Waffenverbote diskutiert. Dafür treffen sich auch der Kanzler und der CDU-Chef. An diesem Dienstag treffen sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)...weiterlesen »

Umstrittene Maßnahme: Nach Attentat von Solingen: Wieder mehr Grenzkontrollen im Pendler-Verkehr?

vor 11 Monaten - Volksfreund

Der Ruf nach dauerhaften Grenzkontrollen wird nach dem tödlichen Messerattentat von Solingen wieder lauter. Der Eifeler CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Schnieder sagte unserer Redaktion: „Die Kontrollen...weiterlesen »

Terror von Solingen: Schuldzuweisungen und ein Spitzentreffen

vor 11 Monaten - table.media

Im Mittelpunkt der Auseinandersetzung um die Konsequenzen aus dem Terrorakt in Solingen standen am Montag die erwartbaren Schuldzuweisungen. Zunächst hatten am Wochenende CDU-Chef Friedrich Merz und NRW-Innenminister...weiterlesen »

Anschlag in Solingen: Warum scheitern Abschiebungen? Fragen und Antworten

vor 11 Monaten - OP-marburg

Abschiebungen in Deutschland scheitern oft noch am Flughafen (Symbolbild). Quelle: Archivbild/Michael Kappeler/dpa Nach dem tödlichen Anschlag in Solingen werden Forderungen nach mehr Abschiebungen und...weiterlesen »

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