Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

Migration: Kommt die radikale Kurswende in der Migrationspolitik?

am 9.2024 - Süddeutsche

Die Innenministerin lässt prüfen, ob Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze möglich wären. Die Grünen warnen vor „Hysterie“ im Kampf gegen den Terrorismus. Als der Bundeskanzler wenige Tage nach...weiterlesen »

Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernimmt Ermittlungen wegen Wahlbetrugs

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler gefunden, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag geführt hat. Und der Generalstaatsanwalt schaltet sich die Ermittlungen...weiterlesen »

CDU-BSW-Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Wobei es haken könnte

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. In Sachsen und Thüringen bleibt der CDU wohl kaum eine andere Möglichkeit,...weiterlesen »

CDU-Aufstand gegen Koalition mit Wagenknecht: Jetzt hat Merz hat die Torte im Gesicht

am 9.2024 - Merkur

Die Ampel ist die Verliererin der Wahlen im Osten, doch das Problem hat die Union. Sie steht vor einer gefährlichen Zerreißprobe. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Am Sonntagabend gab sich die CDU...weiterlesen »

Deutsche Ukraine-Unterstützung durch AfD und BSW unter Druck

am 9.2024 - Deutsche Welle

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben zwei Parteien gut abgeschnitten, die die Waffenhilfe an Kiew ablehnen. Das wirkt sich auch auf die Bundespolitik aus. "Wir unterstützen die Ukraine...weiterlesen »

Nach der Thüringen-Wahl: Das sagen die Parteien jetzt

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Koalitionsoptionen, Posten für die AfD, wie geht es nach dem Ausscheiden aus dem Landtag für die Grünen-Spitzenkandidaten weiter? Alle bereits im Landtag vertretenen Parteien und das BSW haben sich am...weiterlesen »

Für härteres Asyl- und Waffenrecht: Gesetze aus Sicherheitspaket in den nächsten Tagen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung beabsichtigt, Gesetze zur Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets schon in den kommenden Tagen vorzulegen. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Das Paket...weiterlesen »

Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis

am 9.2024 - Stern

Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter...weiterlesen »

Fünf Baustellen für die CDU nach den Landtagswahlen

am 9.2024 - Tagesschau

In Sachsen wurde sie hauchdünn stärkste Kraft, in Thüringen weit abgeschlagen zweitstärkste. Für die CDU stellen sich nach den Landtagswahlen viele Fragen. Welche Baustellen muss sie jetzt bearbeiten?...weiterlesen »

Union kritisiert Ergebnisse des Migrationstreffens

am 9.2024 - Tagesschau

Eigentlich wollten sie gemeinsam nach Lösungen suchen - doch am Tag nach dem Migrationstreffen scheint kaum mehr jemand zufrieden. Vor allem Unionspolitiker zeigen sich enttäuscht. Und BSW-Chefin Wagenknecht...weiterlesen »

Wahlkampf: Wahlkampfhilfe für Woidke von Juli Zeh und Rita Süssmuth

am 9.2024 - Stern

Brandenburgs SPD-Regierungschef Woidke hat im Wahlkampf prominente Unterstützer: Darunter sind Bestsellerautorin Zeh, der Boxer Maske - und eine prominente CDU-Politikerin. Eine Bestsellerautorin, ein...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Asylrecht: Wer über Zurückweisungen an der Grenze redet, schürt unerfüllbare Erwartungen

am 9.2024 - Süddeutsche

Denn weder das europäische Recht noch die EU-Mitgliedstaaten würden solch eine Regelung unterstützen. Jetzt also wird diskutiert, was lange als Tabu galt: Migranten an den deutschen Grenzen zurückzuweisen....weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Grüne skeptisch

am 9.2024 - Stern

Nach einem ersten Treffen mit der Bundesregierung zu einer umfassenden Asylreform pocht die Union weiter auf eine Zurückweisung von Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen. Innenexperten...weiterlesen »

Sachsen: Krasses Stadt-Land-Gefälle bei Landtagswahl – Unterschiede zwischen BSW und Linke

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ergebnisse von AfD, Linken, SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Sachsen unterscheiden sich enorm zwischen Stadt und Land. Die AfD wächst dort am meisten, wo sie ohnehin am stärksten ist - im ländlichen...weiterlesen »

Illegale Migration: Sind Zurückweisungen an der Grenze möglich?

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Nach dem Treffen im Bundesinnenministerium zur illegalen Zuwanderung lässt die Regierung verschiedene Vorschläge prüfen. Wer will was? Wie geht es weiter? Ein Überblick in Fragen und Antworten. Rund drei...weiterlesen »

Nach Wahl-Beben in Thüringen - Wagenknecht will persönlich mit CDU verhandeln

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Jetzt also doch! Vor der Thüringen-Wahl zofften sich CDU und BSW noch um den Einfluss von Betonsozialistin Sahra Wagenknecht (55). Jetzt kündigt BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf (48) an: „Es wird mindestens...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Chef Klingbeil warnt, dass die Forderungen der Union den Gesprächen schaden könnten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel:...weiterlesen »

Könnte eine Koalition von CDU, BSW und SPD in Sachsen am Ukraine-Krieg scheitern?

am 9.2024 - Sächsische

Das Ergebnis der Landtagswahl macht es den Parteien in Sachsen nicht einfach. Mit dem BSW wird womöglich eine neue Kraft mitregieren. Bei CDU und SPD herrscht Skepsis, ob mit der Wagenknecht-Partei ein...weiterlesen »

Wahlkampf: Wahlkampfhilfe für Woidke von Juli Zeh und Rita Süssmuth

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Eine Bestsellerautorin, ein früherer Box-Weltmeister und eine CDU-Politikerin unterstützen Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke im Wahlkampf. Zu der Initiative „Wir für Woidke“ zählten auch...weiterlesen »

„Stalinistische Kaderpartei“: Klartext aus NRW-CDU zum BSW

am 9.2024 - WAZ

Düsseldorf. In Sachsen und Thüringen ist die CDU auf die Wagenknecht-Partei angewiesen. Jetzt gibt es Widerstand gegen eine solche Koalition.weiterlesen »

Eine Koalition mit dem BSW?: Die CDU darf sich das nicht erlauben

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Sahra Wagenknecht und das nach ihr benannte Bündnis BSW lassen keine Zweifel: Sie machen eine Koalition abhängig davon, dass Deutschland auf eine Stationierung von US-Raketen verzichtet und die Hilfen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Linke-Chefin bringt Rot-Rot-Rot ins Spiel

am 9.2024 - T-online

Die Koalitionsbildung nach der Thüringen-Wahl gestaltet sich schwierig. Nun bringt die Thüringer Linke-Chefin eine neue Konstellation ins Spiel. Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike...weiterlesen »

Möglicher AfD-Landtagspräsident? DAS signalisieren die Parteispitzen!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Drei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzen von CDU , BSW , Linke und SPD signalisiert, dass sie keinen AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten wählen werden. Der Parlamentspräsident...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Merz' Wagenknecht-Problem: Koalition zwischen CDU und BSW?

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. In der CDU ist man sich uneins darüber, ob eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis...weiterlesen »

Parlaments-Führung: Parteispitzen lehnen möglichen AfD-Landtagspräsidenten ab

am 9.2024 - Stern

In wenigen Wochen muss in Thüringen ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Auch BSW-Chefin Katja Wolf positioniert sich. Drei Tage nach der...weiterlesen »

„Kein Partner für die Union“: Vor allem aus der CSU kommen Warnungen vor BSW

am 9.2024 - Merkur

In den Unionsparteien regt sich Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Doch ohne die Partei ist eine Mehrheit schwierig. München/Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen...weiterlesen »

Kölner Jurist Ogorek: „Krass, wie gezielt die AfD die Demokratie attackiert“

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Ausschluss von Medien zu AfD-Wahlparty beschäftigt Gerichte. Copyright: dpa Der „Extremismus-Monitor Thüringen“ der Universität zu Köln liefert eine Fülle von Belegen für die Verfassungsfeindlichkeit...weiterlesen »

Koalition mit BSW und SPD: Thüringer Linke will rot-rot-rote Minderheitsregierung

am 9.2024 - n-tv

Die Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl in Thüringen sind kompliziert. Da sich die CDU weigert, mit der Linken zu koalieren, schlägt die Partei eine Minderheitsregierung mit Wagenknecht und der...weiterlesen »

Die Grünen: Zwischen Absturz und Kampfgeist

am 9.2024 - table.media e lire*

Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Brandenburg/Havel...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Merz...weiterlesen »

Union sieht „nationale Notlage“ bei Migration – Grüne finden Zurückweisung an Grenze „abwegig“

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Einen Tag nach dem Migrationsgipfel vom Montag, 3. September, hat die Innenpolitik-Expertin der Grünen, Irene Mihalic, Ambitionen der Union zur Zurückweisung Geflüchteter an der deutschen Grenze abgelehnt....weiterlesen »

Nach heiklem Wahl-Ergebnis: Thüringer Linke-Chefin bringt diese Minderheits-Regierung ins Spiel!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht - also ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD....weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen - Not macht erfinderisch

am 9.2024 - Cicero

Wie weiter in Thüringen? Gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regt sich innerhalb der CDU Widerstand. Andererseits gilt: Ohne die antiamerikanisch eingestellte Wagenknecht-Partei...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Nach dem Spitzengespräch zur Migration: Warum Zurückweisungen von Dublin-Flüchtlingen eine Zäsur bedeuten würden

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist die Rückkehr einer Debatte, welche die bundesdeutsche Politik schon einmal – 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – geprägt hat. Was wären die Folgen, wenn Deutschland an den Außengrenzen...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Wer mit wem?

am 9.2024 - jungeWelt

CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen« Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße (Altenburg, 6.8.2024) Das...weiterlesen »

Positionsaustauch: CDU-Landeschef verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - Stern

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg ist das BSW für CDU-Spitzenkandidat Redmann weiter eine Art "Black Box". Er will die Partei nicht in einen Topf mit AfD und Linken werfen. Brandenburgs...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Linke bringt rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel

am 9.2024 - Stern

Nach der Landtagswahl stehen die Parteien in Thüringen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die CDU sieht einen langen Prozess, die Linke macht Druck - und nennt eine neue Option. Nach der Landtagswahl...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Wolf: Wird ein Gespräch mit Wagenknecht geben

am 9.2024 - Stern

Bei Koalitionsverhandlungen in Thüringen soll Sahra Wagenknecht nicht mit am Tisch sitzen. Doch es gibt ein Thema, bei dem sie sich einbringen will. BSW-Landeschefin Wolf findet das nachvollziehbar. Bei...weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Mihalic: "Praktisch unmöglich"

am 9.2024 - Stern

Politikerinnen und Politiker der Union pochen weiter darauf, Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Es gebe "keine Rechtsprechung, die dagegen spricht", sagte der parlamentarische...weiterlesen »

Vor der Brandenburg-Wahl: CDU-Landeschef Jan Redmann verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hält sich eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl zunächst offen. „Da kann man bei so einer neuen Partei, die...weiterlesen »

„Das hätte nicht geschehen dürfen“: Merz schickt klares Signal an Kanzler Scholz und Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, bei einem Interview in Berlin. Copyright: dpa Merz gegen Moskau: Der CDU-Chef fordert grünes Licht für Kiew von Olaf Scholz. Damit schickt er nicht nur dem Kanzler...weiterlesen »

Sondierungsstart in Thüringen: Linken-Chefin bringt rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht – also ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD . „Die...weiterlesen »

Positionsaustauch: CDU-Landeschef verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hält sich eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl zunächst offen. „Da kann man bei so einer neuen Partei, die...weiterlesen »

Unvereinbar: Gummersbachs Bürgermeister ist gegen ein Bündnis mit der Partei von Wagenknecht

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bürgermeister Frank Helmenstein Foto: Joost Copyright: Joost Die Gruppe um Frank Helmenstein reagiert mit ihrem Vorstoß auf anstehende Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen mit dem BSW. Der Gummersbacher...weiterlesen »

Wegen BSW, Linke und AfD - „Brandmauer“-Zoff zündet CDU an!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Auf dem Papier ist die Lage für die CDU klar: Zur AfD gibt es einen Brandmauer-Beschluss – jede Zusammenarbeit ist ein No-Go! Für die Linke gilt Ähnliches. Nicht aber zum neu gegründeten Bündnis Wagenknecht...weiterlesen »

Linke bringt rot-rot-rotes Minderheitsbündnis ins Spiel

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei, die noch den Ministerpräsidenten stellt, macht Druck auf die CDU. Die Union will zunächst mit dem BSW und der SPD sprechen. Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt wenige...weiterlesen »

Linke bringt rot-rot-rotes Minderheitsbündnis ins Spiel

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei, die noch den Ministerpräsidenten stellt, macht Druck auf die CDU. Die Union will zunächst mit dem BSW und der SPD sprechen. Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt wenige...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Thüringen | Keine demokratische Fraktion will AfD-Landtagspräsidenten

am 9.2024 - nd-aktuell.de

CDU, BSW, Linke und SPD lehnen AfD-Kandidaten für höchstes Amt im Landesparlament ab Eine große Mehrheit der künftigen Thüringer Landtagsabgeordneten wird wohl keinen Parlamentspräsidenten der AfD wählen....weiterlesen »

Wagenknecht als Partner, die Grünen als Gegner? In der Union rumort es

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Vor den Gesprächen über mögliche Koalitionen in Sachsen und Thüringen wächst in der Union der Widerstand gegen einen Pakt mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. CDU-Chef Friedrich Merz hat den Landesverbänden...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: CDU trifft BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Mario Voigt (l.), Vorsitzender der CDU in Thüringen, Katja Wolf (BSW) und Steffen Quasebarth (BSW) begrüßen sich vor der Landespressekonferenz im Thüringer Landtag. Copyright: dpa Diese Woche sollen erste...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Neue Westfälische

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. «Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Neue Presse

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

CDU-Mitglieder gegen BSW-Bündnis

am 9.2024 - RTL

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem BSW nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Prominente CDUler mobilisieren gegen Koalitionen mit dem BSW

am 9.2024 - upday.com

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Softwarepanne bei Sachsen-Wahl behoben, vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - derStandard

Die Entscheidung über die Verteilung der Sitze im Landtag trifft der Landeswahlausschuss nach dem amtlichen Endergebnis Dresden – Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen...weiterlesen »

Unionspolitiker beharren auf Zurückweisung von Migranten an der Grenze

am 9.2024 - derStandard

In der Migrationsdebatte beharren Unions-Politiker darauf, Menschen ohne Bleiberecht an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte die direkte Zurückweisung von...weiterlesen »

Nein zu AfD, Linke und vielleicht bald Wagenknecht? Wie sich die CDU selbst fesselt

am 9.2024 - Kurier

Nach der Wahl in Thüringen kommt die CDU nicht an der Linkspartei vorbei. Doch eine Koalition hat man sich selbst verboten. Blumen, Händedruck, Schulterklopfer: So wurden die CDU-Spitzenkandidaten nach...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Wer sind die AfD-Wähler? Partei mobilisierte die Abgehängten

am 9.2024 - Thueringen24

Die AfD in Thüringen gilt laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem. Wer wählt diese Partei? Die ARD hat Antworten. © IMAGO/Political-Moments Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick Zur...weiterlesen »

Landeswahlamt hat Softwarefehler gefunden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag führte, gefunden. Die Infos im Wahl-Ticker. Die Statistische Landesamt hat den...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: Erste Treffen von CDU mit BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Stern

Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien zur Auslotung von Koalitionskonstellationen an. Die Spitzenvertreter von CDU, BSW und SPD kündigten am Mittwoch erste Treffen bereits...weiterlesen »

Trotz Panne bei Sachsen-Wahl: Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - TAG24

Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis , teilte die Landeswahlleitung...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - DERWESTEN

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Landtag: Hartmann als CDU-Fraktionschef wiedergewählt

am 9.2024 - Stern

Die sächsische Union setzt auf personelle Kontinuität. Auch an der Spitze der Landtagsfraktion bleibt alles beim Alten. Christian Hartmann führt weiter die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag . Bei der...weiterlesen »

SPD erwägt Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com**

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hält Zurückweisungen an der deutschen Grenze für ein mögliches Mittel zur Eindämmung von irregulärer Migration. Deutschland sei...weiterlesen »

Koalitionssuche in Thüringen startet: Parteien treffen sich noch diese Woche

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach der Landtagswahl in Thüringen beginnen die Parteien noch in dieser Woche mit ersten Gesprächen zur Auslotung gangbarer Koalitionskonstellationen. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt sprach am Mittwoch...weiterlesen »

CDU in der Bredouille: Wird der Osten für Merz zur Gefahr?

am 9.2024 - upday.com

Es ist zwar kompliziert für die CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Aber wenn sie erfolgreich verhandelt, dürfte Michael Kretschmer in Dresden Ministerpräsident bleiben und die Partei...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - Merkur

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - T-online

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Freie-Wähler: Matthias Berger will zwischen AfD und CDU vermitteln

am 9.2024 - T-online

Die CDU hat die AfD am Sonntag bei der Landtagswahl in Sachsen knapp geschlagen. Jetzt sollten sie mit seiner Hilfe zusammenarbeiten, denkt Matthias Berger. Matthias Berger will bei der großen Politik...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - tz

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Merkur

Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Stern

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

CDU-Chef Merz mahnt Wähler vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - T-online

Nach den Erfolgen von BSW und AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, ruft Friedrich Merz auf, die politische Mitte zu stärken. Für die Wahl in Brandenburg nimmt er die SPD in die Pflicht....weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - tz

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Sahra Wagenknechts Kasseler Freunde: BSW hat viele Unterstützer

am 9.2024 - HNA

Noch gibt es in Hessen keinen Landesverband des BSW. Trotzdem hat die neue Partei von Sahra Wagenknecht in Kassel viele Unterstützer. Sie halfen im Wahlkampf in Thüringen. Kassel – Glaubt man Ali Al-Dailami,...weiterlesen »

Unvereinbar mit Linke?: CDU windet sich unter selbst angelegter Fessel

am 9.2024 - n-tv

Die Landtagswahl in Thüringen endet mit großer Ernüchterung. Erstmals ist die AfD stärkste Kraft in einem Bundesland und dann reicht es nicht einmal für ein Bündnis von CDU, SPD und BSW. Ohne die Linke...weiterlesen »

Thüringen nach der Wahl: CDU und BSW sprechen noch diese Woche - Wagenknecht soll teilnehmen

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Noch in dieser Woche wollen CDU und BSW in gemeinsame Gespräche einsteigen. Laut Thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf soll auch Sahra Wagenknecht zunächst dabei sein. Alle Entwicklungen im Überblick....weiterlesen »

„Das hätte nicht geschehen dürfen“: Merz schickt klares Signal an Kanzler Scholz und Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Merz gegen Moskau: Der CDU-Chef fordert grünes Licht für Kiew von Olaf Scholz. Damit schickt er nicht nur dem Kanzler eine Botschaft. CDU-Chef Friedrich Merz hat sich nach einem der verheerendsten russischen...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Niedersachsen gegen Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com**

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die von der Union geforderte Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen skeptisch. "Wir haben ein Asylrecht in Deutschland,...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Softwarepanne bei Wahl in Sachen behoben Copyright: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch....weiterlesen »

Unvereinbar: Gummersbachs Bürgermeister ist gegen ein Bündnis mit der Partei von Wagenknecht

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Die Gruppe um Frank Helmenstein reagiert mit ihrem Vorstoß auf anstehende Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen mit dem BSW. Der Gummersbacher Bürgermeister Frank Helmenstein gehört zu den Christdemokraten...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - HNA

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Koalition mit BSW? Gruppe von CDU-Abgeordneten warnt mit drastischen Worten

am 9.2024 - NOZ.de

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen die Parteien vor schwierigen Aufgaben, Koalitionen zu finden. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch dagegen...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - HNA

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - DONAU KURIER

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin - Bei der SPD...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FAZ

Die Thüringer CDU hat nach dem Landtagswahlen den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Auch in Sachsen denkt man darüber nach. Doch es regt sich Ablehnung. Der Widerstand in der CDU...weiterlesen »

Wie weiter nach den Wahlen?: Merz lehnt Begriff "Brandmauer" ab, aber auch eine Koalition mit der AfD

am 9.2024 - n-tv

Nach dem Wahlerfolg der AfD in Thüringen und Sachsen fordert Friedrich Merz dazu auf, bei den Landtagswahlen in Brandenburg die politische Mitte zu stärken. Das BSW bezeichnet der CDU-Chef als "weitgehend...weiterlesen »

Migrationsforscher: Abweisungen an Grenze rechtlich und praktisch nicht umsetzbar

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Dienstag lädt die Ampel-Regierung zum Migrationsgipfel ins Bundesinnenministerium. Schon im Vorfeld fordert die CDU, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Migrationsforscher Gerald...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: CDU trifft BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Diese Woche sollen erste Treffen zwischen CDU, BSW und SPD stattfinden. Allerdings handele es sich nicht um Sondierungsgespräche. Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien...weiterlesen »

Bosbach über Sondierungen mit dem BSW: „Die Union macht mit Extremisten keine gemeinsame Sache“

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht im Interview über Gespräche mit dem BSW in Sachsen und Thüringen – und über Migration. Was bedeuten Sondierungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für die CDU?...weiterlesen »

Bürgermeister-Wahl in Gütersloh: AfD stellt eigenen Kandidaten auf

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Partei schickt Torsten Drescher für die Wahl im November ins Rennen. Er ist unter anderem AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Gütersloh . Die AfD hat laut Medienbericht einen eigenen Kandidaten...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

Höcke: Karriere vor dem Aus? Am Sonntag droht ihm das Fiasko

am 9.2024 - Thueringen24

Zur Thüringen-Wahl könnte die AfD ein starkes Ergebnis erzielen. Doch für Höcke heißt das nicht, dass ihm der Platz im Landtag sicher ist. © IMAGO / Karina Hessland Reden wir drüber: Inwieweit stehen die...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Protest der Landwirte: Das sagen Bauernvertreter zu den Landtagswahlen #bauerndemonstration #landtagswahl

am 9.2024 - agrarheute

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben auffallend viele Landwirte für die AfD gestimmt. Vertreter der Landwirte leiten daraus etwas anderes ab als eine rechtsextreme Gesinnung. Ein Denkzettel...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

Wahlen in Thüringen und Sachsen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Spiegel

Thüringen und Sachsen stehen nach den Wahlen komplizierte Regierungsbildungen bevor. Nun wächst in der CDU der Widerstand in gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). »Sahra...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Merkur

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - tz

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Die FDP kämpft in Sachsen um ihr Überleben

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Weniger als 1 Prozent der Wähler in Sachsen haben bei der Landtagswahl für die FDP gestimmt. Damit fährt sie das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte ein. In der neuen Legislaturperiode fehlen...weiterlesen »

Sachsen/Thüringen/Gummersbach | BSW als CDU-Koalitionspartner: Osten wählt, Süden lautert, Westen gerät in Panik

am 9.2024 - der Freitag

Sachsen/Thüringen/Gummersbach Die Möglichkeit zweier CDU-geführter Landesregierungen unter Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht lässt einige im Westen der Republik schon heftig um deren USA- und Israel-Treue...weiterlesen »

Sigmar Gabriel zu den Landtagswahlen - „Es geht um eine grundlegendere Krise"

am 9.2024 - Cicero

In Sachsen nur 7,3 Prozent, in Thüringen ganze 6,1 Prozent: Das sowieso schon marode Schiff der SPD geht im Osten unter. Intern brodelt es. Im Interview spricht SPD-Mitglied Sigmar Gabriel über die Landtagswahlen,...weiterlesen »

Wahl-Ticker Sachsen: Bundes-CDU gegen Koalition mit BSW

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Politiker in Berlin machen Druck auf die Landesebene: 40 CDU-Mitglieder fordern einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW. Sprecher Frank Sarfeld sagte, die Partei widerspreche allem, wofür die Union...weiterlesen »

BSW triumphiert – und steht vor Problem: Bekommt Wagenknecht die Ämter überhaupt besetzt?

am 9.2024 - Merkur

Das BSW feiert nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen einen Wahlerfolg. Doch nun müssen auch die Mandate besetzt werden. Gibt es ein Personalproblem? Erfurt/Dresden – Ganze 15,8 Prozent in Thüringen,...weiterlesen »

Thüringen: Krasses Gefälle bei Landtagswahl - wo AfD und BSW stark sind

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Landtagswahl in Thüringen zeigt bei AfD, Linke, SPD und Grünen ein ausgeprägtes Stadt-Land-Gefälle. Die AfD ist auf dem Land nicht nur traditionell am stärksten, sie gewinnt dort auch die meisten neuen...weiterlesen »

Koalition mit Wagenknecht-Partei: Merz und seine CDU sitzen in der Falle

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzende mit dem dröhnenden Selbstbewusstsein, hat ein Problem. Nach der Wahl in Thüringen steckt er in einer Falle. Und die hat er sich selbst gebastelt. Man möchte sich einen...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - news38.de

Die AfD konnte bei den Ostwahlen hohe Ergebnisse sichern. Das Problem für die Rechtspartei in Sachsen und Thüringen: Niemand will sich mit ihnen für eine Koalitionsbildung an einen Tisch setzen. Fernsehmoderator...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - DERWESTEN

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

BSW kommt CDU für Koalitionsverhandlungen entgegen

am 9.2024 - Extremnews.com**

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat den Wunsch bekräftigt, auf Landesebene zu regieren. "Die Frage, ob wir regieren wollen, stellt sich eigentlich nicht, wir haben Verantwortung", sagte sie...weiterlesen »

Wagenknecht nennt Migrationstreffen "Gipfel der Arbeitsverweigerer"

am 9.2024 - Extremnews.com**

Sahra Wagenknecht hat das Migrationstreffen von Bundesregierung, Ländern und Opposition am Dienstag scharf kritisiert. "Das war offenbar kein Migrationsgipfel, sondern ein Gipfeltreffen der Arbeitsverweigerer",...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - HNA

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

am 9.2024 - Extremnews.com**

Die Aussicht auf Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen stößt in der CDU zunehmend auf Kritik. "Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

am 9.2024 - Süddeutsche

Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe....weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Patzelt: Langfristig muss die CDU auf die AfD zugehen

am 9.2024 - Extremnews.com**

Nach den Ost-Landtagswahlen wird die Koalitionsbildung kompliziert. Ein Gespräch über Minderheitsregierungen und bröckelnde Brandmauern mit dem Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt. Professor Patzelt,...weiterlesen »

Kommentar zu den Wahlen

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Absurd ist das schon: Da gewinnen lupenreine Rechtsextremisten eine Landtagswahl. Da ist die Union gezwungen, mit einer Partei zusammenzuarbeiten, die Deutschland aus der Nato und der Europäischen Union...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - DERWESTEN

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Vorpreschen von Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) für eine restriktivere Migrationspolitik und nach den Landtagswahlen von Sachsen und Thüringen sind auch aus den Reihen der FDP immer mehr...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. 4. September 2024 – 11:22 Uhr Kommentare dpa Dresden/Kamenz...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Kooperation mit BSW? CDU-Mitglieder wehren sich

am 9.2024 - T-online

Nach den Landtagswahlen wächst einem Bericht zufolge in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem BSW. 40 Mitglieder planen den Aufstand. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Was die Landwirte zum Ergebnis zu sagen haben

am 9.2024 - Top Agrar Online

top-Leserstimmen Die AfD konnte bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen gerade unter Landwirten Rekordwerte erzielen. Das sorgt unter den top agrar-Lesern für eine kontroverse Debatte. Die AfD...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Wahlbeben in Sachsen und Thüringen: Haben Sie Fragen an CDU, AfD, BSW, Grüne oder SPD?

am 9.2024 - NOZ.de

In Sachsen und Thüringen haben AfD und BSW triumphiert. Was folgt aus dem Politikbeben für Deutschland? Bei unserem Expertentalk stellen sich Spitzenpolitiker von CDU, AfD, Grünen, BSW und SPD Ihren Fragen....weiterlesen »

Meine Frau, mein Dackel - Woidkes irrer Ego-Wahlkampf

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Berlin – Frieden, Migranten, Umweltschutz – alle Parteien werben im Wahlkampf mit ihren Zielen. Doch die regierende SPD kennt nur ein Thema: ihren Spitzenkandidaten Dietmar Woidke (62). In allen Lebenslagen....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - Merkur

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

FDP will "Dublin-Fälle" nicht mehr nach Deutschland lassen

am 9.2024 - T-online

Die FDP-Fraktion will offenbar über die Zurückweisung von sogenannten "Dublin-Fällen" beraten. Diese sollen demnach an der Grenze abgewiesen werden. Die FDP möchte offenbar die Einwanderung von Menschen,...weiterlesen »

Nach Solingen: Behrens optimistisch auf Einigung mit CDU zu Migration

am 9.2024 - Stern

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder haben die Konsequenzen aus dem mutmaßlichen Anschlag von Solingen diskutiert. Die niedersächsische Innenministerin bewertet das Treffen positiv....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - tz

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

„Nicht vor Wagenknecht-Karren spannen lassen“: CDU in Teilen gegen Koalition mit BSW – Merz fordert Zurückhaltung

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

In der CDU gibt es Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem BSW. CDU-Chef Merz spricht hingegen von Einigkeit. Copyright: Michael Kappeler/dpa Eine Gruppe CDU-Abgeordneter hält eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - Bei...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

"Genau das, was die AfD will": Dürr erteilt Ampel-Ausstieg eine Absage

am 9.2024 - n-tv

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erreicht die FDP nur noch Ergebnisse rund um ein Prozent. Aus der Partei werden in der Folge Zweifel am Fortbestand der Ampel laut. Fraktionschef Dürr hält...weiterlesen »

In der CDU regt sich Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Tagesschau

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen steht bei der Suche nach Koalitionen das BSW im Fokus. Doch in der CDU stößt das teils auf große Skepsis. Eine Gruppe von Parteimitgliedern fordert sogar, diese...weiterlesen »

Höcke: Wie er sich seinen Posten im Landtag sicherte, sagt alles über ihn aus

am 9.2024 - Thueringen24

Trotz des Wahlsieges musste Björn Höcke eine Niederlage einstecken. Er verlor seinen Wahlkreis, doch eine kontroverse Entscheidung rettet ihn. © IMAGO/Panama Pictures Reden wir drüber: Inwieweit stehen...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann verteidigt Forderung zu Zurückweisung an deutschen Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com**

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das sei zwar eigentlich rechtlich durch die Dublin-Verordnung verboten,...weiterlesen »

Nach dem Migrationsgipfel: Innenministerin Faeser zieht Bilanz

am 9.2024 - Wirtschaft.com

Das Treffen von Union, Ampel und den Ländern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser als konstruktiv bewertet. Dennoch gehen die Ansichten der Regierung und Opposition auseinander, was die Frage zur Begrenzung...weiterlesen »

Zurückweisungen und Grenzkontrollen von Asylsuchenden schwer umsetzbar

am 9.2024 - Wirtschaft.com

Die von der Union geforderten Maßnahmen an deutschen Grenzen sind aus rechtlicher Sicht schwer umsetzbar. Denn das EU-Recht verbietet Abweisungen. Zudem gestaltet sich die Umsetzung der Grenzkontrollen...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

am 9.2024 - Süddeutsche

Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe....weiterlesen »

CDU-Widerstand gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - derStandard

Nach den Landtagswahlen in Thüringen fordern Christdemokrat Sarfeld und rund 40 weitere CDU-Mitglieder vom nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW Berlin – Der Widerstand in...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - insideevs

Plädiert für Ende der illegalen Migration "Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei diesem Thema zu blockieren. "Es gibt keine...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: CDU-Chef nimmt SPD in die Verantwortung

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - Thueringen24

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - moin.de

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Nach Wahlen im Osten: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW wächst

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - HNA

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - Neue Presse

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Landtagswahl: Höcke: „Bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Thüringens AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke will Gespräche mit den anderen Parteien über eine Regierungsbeteiligung führen. Es sei gute parlamentarische Tradition, dass die stärkste Kraft nach einer Wahl...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht am Dienstag (4. September) bei einer Wahlkampfveranstaltung Kremmen. Copyright: dpa Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Flirtet Grimmas Oberbürgermeister mit der AfD? Jetzt schaltet sich Freien-Wähler-Chef Aiwanger ein

am 9.2024 - OP-marburg

Da war die Welt noch in Ordnung: Im Dezember 2023 kam Hubert Aiwanger (links), Bundesvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Ministerpräsident von Bayern, nach Grimma, um die Spitzenkandidatur...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: BSW schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

am 9.2024 - Spiegel

In Thüringen wird die Regierungsfindung nach der Landtagswahl äußerst kompliziert. Zur Königsmacherin könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) werden. Eine Koalition oder die Tolerierung einer Regierung...weiterlesen »

„Darf keine Zusammenarbeit geben“ - Jetzt regt sich in der CDU Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FOCUS Online

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - news38.de

Bei der Gründung des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) machte Sahra Wagenknecht klar, dass sie mit ihrer Partei auch Stimmen der AfD wegnehmen will. Das sollte vor allem zu den Ostwahlen im September deutlich...weiterlesen »

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt . „Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP “, sagte...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - stol.it**

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht

am 9.2024 - Kurier

Nach den Landtagswahlen will die CDU trotz eindeutigem Ergebnis nicht mit der Wagenknecht-Parteo koalieren. Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach...weiterlesen »

„Nach Europa-Recht nicht zulässig“: Grünen-Politikerin kritisiert Unions-Vorschlag zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic hält die Forderung der Union nach Zurückweisungen von Migranten an der Grenze für rechtlich nicht umsetzbar. „Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Verfasst von: dpa Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - op-online.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Verfasst von: dpa Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - MANNHEIM24

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Dresden/Kamenz (dpa/sn) - . Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - LZ.de

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche

am 9.2024 - upday.com

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - op-online.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz (dpa/sn) - Die Softwarepanne bei...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - News894.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die CDU kommt nach dem vorläufigen Ergebnis auf...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Wahlergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Vorläufiges Endergebnis steht fest

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt: Am 1. September 2024 gaben Thüringerinnen und Thüringer ihre Stimmen ab. Aber wie fiel das Wahlergebnis aus? Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sind historisch:...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - news38.de

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereiten der CDU Kopfzerbrechen. Zwar konnte man seine Ergebnisse in beiden Ländern verbessern und stellt jeweils einen Regierungsanspruch, doch eben diese Regierungsbildung...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Stern

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

CDU schickt vor Landtagswahl in Brandenburg Partei-Prominenz auf Stimmenfang

am 9.2024 - TAG24

Brandenburg an der Havel - Nur noch wenige Wochen bis zur Brandenburger Landtagswahl : Die CDU setzt im Wahlkampf auch auf ihre Bundesprominenz. Drei bekannte Gesichter kommen am Mittwoch nach Brandenburg...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

Sperrminorität in Sachsen: AfD erwägt Prüfungsverfahren, Berger wird nicht koalieren

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die AfD hat in Sachsen aufgrund der korrigierten Anzahl an Sitzen im Landtag ihre Sperrminorität verloren. In den sozialen Netzwerken wurde darüber spekuliert, dass sie sie doch noch behalten könnte. Auf...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - Neue Presse

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

AfD Thüringen: So verfassungsfeindlich ist der Landesverband – neue Analyse

am 9.2024 - OP-marburg

Björn Höcke (AfD, M), Partei- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen und Spitzenkandidat, verlässt die Wahlparty der AfD. Quelle: Daniel Vogl/dpa Für den Thüringer Verfassungsschutz ist die Lage...weiterlesen »

"CDU steuert auf Abrund zu": In der Union formiert sich Widerstand gegen BSW-Koalitionen

am 9.2024 - n-tv

Mit AfD und Linkspartei will die Union nicht zusammenarbeiten - mit dem BSW dagegen könnte es dagegen demnächst Koalitionen auf Länderebene geben. Damit renne die CDU blindlings ins Verderben, fürchten...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - osthessen-news.de

04.09.24 - Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

BSW: Keine Koalition mit AfD oder Tolerierung

am 9.2024 - Queer.de

Die Sahra-Wagenknecht-Partei hat eine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen ausgeschlossen. Ein stabile Mehrheit im Landtag scheint derzeit praktisch unmöglich. Das Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

So hitzig diskutiert das Netz über Höcke und Voigt

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringen. In den Kommentarspalten steht vor allem das Abschneiden der AfD in Thüringen im Vordergrund. Auch über die CDU wird heiß diskutiert. Hinter Thüringen liegt eine Wahl der großen Emotionen. Und...weiterlesen »

So hitzig diskutiert das Netz über Höcke und Voigt

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Thüringen. In den Kommentarspalten steht vor allem das Abschneiden der AfD in Thüringen im Vordergrund. Auch über die CDU wird heiß diskutiert. Hinter Thüringen liegt eine Wahl der großen Emotionen. Und...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - T-online

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - tz

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - Thueringen24

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Analyse - Sachsen und Thüringen zeigen, was in und mit Deutschland im Argen liegt

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Die Landtagswahlen vom Wochenende erschüttern die Republik – und geben auf verschiedene Weise allen Parteien auf, ihren bisherigen Weg zu überdenken Offiziell fanden am Wochen-ende in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - moin.de

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber herrscht auch nach dem Treffen am Dienstag Unklarheit. Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - T-online

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. CDU-Chef...weiterlesen »

Mögliche CDU-Kooperation mit BSW: "Steuern auf Abgrund zu"

am 9.2024 - T-online

Nach den Landtagswahlen wächst einem Bericht zufolge in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem BSW. 40 Mitglieder planen den Aufstand. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - tz

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. CDU-Chef...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im dpa-Interview zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Copyright:...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der CDU-Politiker Frank Sarfeld lehnt eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit dem BSW ab. Copyright: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Abendzeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. "Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Warum der Wahlkreis Bautzen Stadt bei der Landtagswahl erstmals an die AfD ging

am 9.2024 - Sächsische

Der Wahlkreis um die Stadt Bautzen wird erstmals von der AfD im Landtag repräsentiert. Wieso Jörg Urban von der AfD gegen Marko Schiemann von der CDU punkten konnte. Bautzen. Seit dem 2. September 2024...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - nordbayern

Nach Landtagswahlen Berlin - Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - op-online.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

FDP-Fraktion berät in Hamburg über Haushalt und Wirtschaftspolitik

am 9.2024 - Stern

Die FDP-Fraktion kommt am Mittwoch (16.00 Uhr) in Hamburg zu einer Klausurtagung zusammen. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wollen die Abgeordneten unter anderem über den Entwurf des...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Morgenlage in Sachsen: Wahlfälschung; Sondierungen; Kretschmer; Brombeere

am 9.2024 - Sächsische

Wahlfälschung: Erste Fälle außerhalb von Dresden + Sachsen-CDU macht ersten Schritt in Richtung Sondierung + Schuldenbremse lockern? Kretschmer zurückhaltend + "Brombeer"-Koalition: Woher kommt der Begriff?...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - HNA

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - DONAU KURIER

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - OP-marburg

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - OP-marburg

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Abendzeitung

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - HNA

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - moin.de

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - DONAU KURIER

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. CDU-Chef...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie tatsächlich, dass die Bevölkerung zerklüftet ist wie selten zuvor? Wissenschaftler haben Ideen, wie sich die Gräben wieder...weiterlesen »

Wahldesaster im Osten: Beim Thema Migration und Asyl wird sich einiges tun müssen

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nach dem Wahldebakel im Osten wurde zur künftigen Migrationspolitik getagt – eine Kehrtwende in der Asyl- und Zuwanderungspolitik scheint in der Luft zu liegen. Für die einen war es ein Versprechen, für...weiterlesen »

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

am 9.2024 - report-k.de***

Wahlplakate 2024 in Thüringen die den CDU Spitzenkandidaten Mario Voigt und BSW Namensgeberin Sahra Wagenknecht zeigen. | Foto via dts nachrichtenagentur Düsseldorf | Die Aussicht auf Koalitionen mit dem...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Weser Kurier

Das Ergebnis der Landtagswahlen macht es den Parteien nicht leicht, eine Regierung zu bilden. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit dem BSW. Nicht alle sind damit einverstanden....weiterlesen »

Wahlkampf: Merz, Kretschmer, Voigt: CDU schickt Prominenz in Wahlkampf

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor der Landtagswahl in wenigen Wochen schickt die CDU ihre Bundesprominenz in den Brandenburger Wahlkampf. Heute (18.00 Uhr) treten in Brandenburg an der Havel unter anderem Parteichef Friedrich Merz...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - op-online.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

SPD blickt nach Brandenburg – Ministerin regt Talkshow-Maulkorb für Esken an

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Mit mehr als 54 Prozent triumphierte die SPD bei den Landtagswahlen in Brandenburg 1994, in die sie mit Ministerpräsident Manfred Stolpe und Sozialministerin Regine Hildebrandt gezogen war. Mit 28 Prozent...weiterlesen »

Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

am 9.2024 - Stern

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP", sagte...weiterlesen »

Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zügige Aufnahme von Gesprächen mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien angekündigt....weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Neue Westfälische

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Wer wählte CDU, AfD oder BSW in Sachsen? Wählerwanderung im Überblick

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die sächsische CDU konnte am Wahlsonntag vorwiegend bei Staatsdienern und Seniorinnen punkten. 49 Prozent der Beamten hatten sich für Michael Kretschmers Landesliste entschieden. Unter den Frauen über...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es... 4. September 2024 – 05:00...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FreiePresse

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

FDP-Fraktion will Asyl-Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com**

Die FDP möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen und künftig sogenannte Dublin-Flüchtlinge an der deutschen Grenze direkt zurückweisen. Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf zwei...weiterlesen »

Migrationsforscher Knaus fordert Offenheit für Drittstaatenlösung

am 9.2024 - Extremnews.com**

Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Bundesregierung aufgefordert, auf die Forderung der Union nach Drittstaatenlösungen zur Begrenzung der Asylbewerberzahlen einzugehen. "Grundsätzlich ist es richtig,...weiterlesen »

Grüne sehen keine Möglichkeit für Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com**

Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic hat den Vorschlag der Union, unter Berufung auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union direkt an der Grenze Geflüchtete zurückzuweisen,...weiterlesen »

Dürr warnt vor Koalitionsbruch

am 9.2024 - Extremnews.com**

FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt vor einem Bruch der Ampelkoalition. "Eine Regierung ist für vier Jahre gewählt", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Widerstand wächst: BSW widerspricht allem, wofür die CDU steht

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Neue Westfälische

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

am 9.2024 - Extremnews.com**

Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre - die Bundesregierung kündigte eine schnelle Umsetzung...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann für Aufnahmestopp von Migranten

am 9.2024 - Extremnews.com**

Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann sieht die rechtlichen Bedingungen für den Ausruf einer nationalen Notlage als Voraussetzung für den Aufnahmestopp von Migranten geschaffen. Redmann...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Neue Presse

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Migrationsgipfel ohne konkrete Ergebnisse – Union und Länder wollen Austausch fortsetzen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 3.9., trafen sich Vertreter der Bundesregierung, der Länder und von CDU und CSU in Berlin zu einem Migrationsgipfel. Dieser stand unter dem Eindruck der schweren Schlappe der Ampel-Parteien...weiterlesen »

Beschlussvorlage vor Klausur - FDP will Grenze dichtmachen für Asylbewerber

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die FDP möchte die Asyl-Politik massiv verschärfen, will künftig auch Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen! Das geht aus zwei Papieren hervor, die auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Migrationstreffen: "Maximale Offenheit" - bis hin zu Zurückweisungen?

am 9.2024 - Tagesschau

Die Erwartungen an das Migrationstreffen waren groß - die Bundesregierung versuchte, sie zu dämpfen. Das gelang nur mäßig. Denn der Redebedarf ist enorm - vor allem beim Thema Zurückweisungen. Gut drei...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Verfasst...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Verfasst...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem,...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - LZ.de

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - op-online.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - News894.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. «Wie...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - MANNHEIM24

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Verfasst...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Verfasst...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - op-online.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - MANNHEIM24

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - News894.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Die...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Sperrminorität in Sachsen - AfD plant neues Macht-Manöver

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Freien Wähler (2,2 Prozent) verfehlten zwar den Einzug in den Sächsischen Landtag deutlich, doch Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (56) gewann in seinem Wahlkreis das Direktmandat, schlug die...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche über Flüchtlingspolitik

am 9.2024 - Spiegel

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampelkoalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Absage an die AfD: Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zügige Aufnahme von Gesprächen mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien angekündigt....weiterlesen »

CDU-Thüringen zum Wortbruch gezwungen – Partei vor harter Probe

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU steht nach der Thüringen-Wahl vor einer Zerreißprobe. Ohne die Linke ist keine Regierungsfindung möglich – kommt es zum Tabu-Bruch? © IMAGO/Future Image So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingung für weitere Gespräche

am 9.2024 - T-online

Die erste Gesprächsrunde zwischen Union und Ampelkoalition nach Solingen sind vorbei. Wie es weitergeht, ist noch unklar. Die Union indes stellt eine Bedingung für weitere Gespräche. Vertreter der Ampelkoalition,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten**

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

März will weitere Migrations-Gespräche nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten**

Habeck wirft CDU Populismus vor. Ein Migrationstreffen von Union und Ampel-Koalition endet ohne Beschlüsse. Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Volarberg Online

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Merkur

Kremmen - Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Stern

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Der CDU-Chef beharrt als Bedingung darauf, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz...weiterlesen »

Wahlbeteiligung in Sachsen und Thüringen: „Geht wählen“ hilft der Demokratie nicht immer

am 9.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Eine hohe Wahlbeteiligung gilt traditionell als Mittel zur Stärkung der moderaten Kräfte. In Sachsen und Thüringen hat diese Gewissheit ausgedient. Das Phänomen hat sich aber schon...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen: BSW schließt Koalition mit AfD aus

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Die Umfragen im Vorfeld verhießen einen AfD-Erfolg, am Ende wurde er Realität! In Thüringen hat die AfD erstmals bei einer Landtagswahl in Deutschland die meisten Stimmen bekommen. Thüringens...weiterlesen »

+++ Thüringen-Wahl im Newsticker +++ - CDU beschließt in Thüringen Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - FOCUS Online

Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die Ampel erlebt ein absolutes Debakel, FDP und Grüne fliegen sogar aus dem Landtag. AfD Spitzenkandidat Björn Höcke sagt die Teilnahme an der Landespressekonferenz...weiterlesen »

Treffen in Berlin: Das wollen die Parteien in Sachen Migration

am 9.2024 - wdr.de

Die irreguläre Migration nach Deutschland eindämmen – hierüber wird auf politischer Ebene verhandelt. Was fordern die verschiedenen Parteien aktuell? Am Dienstagnachmittag haben sich dazu auch Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Gespräche von Bund und Ländern sollen fortgesetzt werden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Teilnehmer beurteilen die erste Gesprächsrunde zwischen Bund, Opposition und Ländern zur Migrationspolitik vorsichtig optimistisch. Ein weiteres Treffen soll kommende Woche stattfinden. Die Union forderte...weiterlesen »

Analyse - Sachsen und Thüringen zeigen, was hierzulande im Argen liegt

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Die Landtagswahlen vom Wochenende erschüttern die Republik – und geben auf verschiedene Weise allen Parteien auf, ihren bisherigen Weg zu überdenken Offiziell fanden am Wochen-ende in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampelkoalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker in Verantwortung ist inweiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stern

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - T-online

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Treffen zu Asyl und Sicherheit: Union und SPD erkennen guten Willen beim Thema Migration

am 9.2024 - n-tv

Ampel, Bund und Länder haben ihre Beratungen zu einer Verschärfung der Migrations- und Sicherheitspolitik aufgenommen. Nach vielen roten Linien zu Beginn fallen die Töne nach dem Gespräch besonnener aus....weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - WAZ

Stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik und Wirtschaft Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampel-Koalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Weiteres Treffen von Ampel und Ländern kommende Woche geplant

am 9.2024 - Spiegel

Ampelkoalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser ( SPD ) in einer Mitteilung. »Das waren konzentrierte, offene und...weiterlesen »

Ampel unter Druck: Migrationsgipfel trifft sich hinter verschlossenen Türen

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Weitere Migrationsrunde geplant

am 9.2024 - RTL

Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Innenministerin Faeser (SPD) nach ersten Gesprächen. «Das waren konzentrierte, offene und konstruktive...weiterlesen »

Nach 2,5 Stunden Gespräch - Keine Beschlüsse nach Asyl-Gipfel!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Lösung der Migrationskrise lässt weiter auf sich warten … Zweieinhalb Stunden wurde „in einer guten Atmosphäre“ gesprochen, sagte Irene Mihalic (47), Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen,...weiterlesen »

Erste Gesprächsrunde zum Thema Migration endet ohne Ergebnis

am 9.2024 - Tagesschau

Die erste Gesprächsrunde von Ampel, Union und Ländern zum Thema Migration ist ohne konkretes Ergebnis beendet worden. Innenministerin Faeser zeigte sich dennoch optimistisch. Kommende Woche soll weiter...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Debatte um illegale Migration: Grenzkontrollen, zur Not Aufnahmestopp – Chef der Saar-Landkreise für harte Schritte

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Landkreise haben sich mit weitreichenden Forderungen in die Debatte um die Begrenzung der Zuwanderung eingeschaltet und einen „befristeten nationalen Aufnahmestopp“ ins Spiel gebracht. Der Deutsche...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Was das Migrationstreffen gebracht hat

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messer-Attentat von Solingen haben sich Ampel-Politiker und die Opposition zu einem Migrationsgipfel getroffen. Was das Treffen gebracht hat – und was daraus nun folgt. Inhalt...weiterlesen »

Migrationstreffen wohl «konstruktiv»

am 9.2024 - RTL

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Behrens...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Konsequenzen aus Solingen: Verhaltener Optimismus nach Migrationstreffen

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampel-Koalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Nach einem Treffen...weiterlesen »

Landtag: BSW: Keine Koalition mit AfD oder Tolerierung

am 9.2024 - Stern

Das Bündnis Sahra Wagenknecht könnte in Thüringen Teil einer neuen Landesregierung werden. Die Zusammenarbeit mit der AfD schließt die Partei aus. Das Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht hat eine Koalition...weiterlesen »

SPD-Ministerin knallhart: Keine Talkshows mehr für Saskia Esken und Kevin Kühnert!

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Sie hat die Faxen dicke: Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (52, SPD ) fordert ein Talkshow-Verbot für ganz bestimmte Parteigenossen! Grund dafür soll das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union "verhalten optimistisch" – weitere Gesprächsrunde?

am 9.2024 - T-online

Die erste Gesprächsrunde zwischen Union und Ampelkoalition nach Solingen sind vorbei. Wie es weitergeht, ist noch unklar. Vertreter der Ampelkoalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - T-online

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten - erstes Treffen "konstruktiv"

am 9.2024 - Stern

Die Union und die Bundesregierung wollen nach einem ersten Treffen weiter über ein gemeinsames Vorgehen bei der Reform der Asylpolitik im Gespräch bleiben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte...weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Pleiten-Serie bei Landtagswahlen: Ampel erlebt seit 2023 nur noch Wahl-Debakel - bis auf eine Ausnahme

am 9.2024 - n-tv

Die Ergebnisse aus Sachsen und Thüringen passen ins desaströse Ampel-Bild: Seit der letzten Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP bei Landtagswahlen fast immer Verluste eingefahren. Die Debakel-Quote...weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Stern

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Zu viel Unsinn: Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Saskia Esken gefordert

am 9.2024 - Berliner Kurier

Nach den verheerenden Wahlergebnissen der SPD in Sachsen und Thüringen geht jetzt auch in der Brandenburger SPD die Angst vor dem Scheitern um. Die SPD in Brandenburg hofft auf einen Wahlsieg, liegt aber...weiterlesen »

Nach den desaströsen Wahlniederlagen: Die FDP muss zeigen, wofür sie noch gebraucht wird

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Eine FDP-Basisinitiative fordert: Die FDP müsse raus aus der Ampel – oder Christian Lindner solle als Parteichef zurücktreten. Diese Mitglieder liegen doppelt falsch, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent...weiterlesen »

Geheimnisvoll tiefenentspannt: Die neue Rolle des Bodo Ramelow

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Während all die mehr oder weniger siegreichen Spitzenkandidaten der Thüringer Landtagswahl zu Wochenbeginn in ihre Bundesparteizentralen zu Sitzungen und Pressekonferenzen nach Berlin fuhren, saß der Wahlverlierer...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition, der...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - T-online

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition, der...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: AfD will exakte Fehleranalyse nach Software-Panne!

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Nach den Landtagswahlen in Sachsen sorgt ein Betrugsverdacht für Wirbel. Unterdessen gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Bislang ist keine Partei bereit, mit der zweitplatzierten...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Sächsische

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Berlin....weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Stern

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition , der...weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem Treffen ist klar: Es soll weiter gesprochen werden. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker...weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung. „Das waren konzentrierte, offene und konstruktive...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Neue Westfälische

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Migrationsforscher: Abweisung von Migranten an deutscher Grenze "ganz schlechter Vorschlag"

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Dienstag lädt die Ampel-Regierung zum Migrationsgipfel ins Bundesinnenministerium. Schon im Vorfeld fordert die CDU, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Migrationsforscher Gerald...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Was das Migrationstreffen bringen soll

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messer-Attentat von Solingen haben sich Ampel-Politiker und die Opposition zu einem Migrationsgipfel getroffen. Was kann das Treffen bringen – und was nicht? Inhalt des Artikels...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Migrationstreffen wird von taktischen Zwängen geprägt

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Der Messeranschlag von Solingen , das starke Abschneiden der AfD bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen : Die Migration ist das Thema der Stunde. Der Druck auf die Politik ist groß, etwas zu ändern. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Daniela Behrens (SPD), niedersächsische Innenministerin, war bei dem Treffen in Berlin dabei. (Archivbild) Copyright: Moritz Frankenberg/dpa Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Bayerns FDP-Chef: „Die Ampel findet keine Akzeptanz mehr“

am 9.2024 - Merkur

Bayerns FDP-Chef Martin Hagen will für den Bundestag 2025 kandidieren – und stellt die Ampel-Koalition mit SPD und Grünen infrage. München – Die FDP ist in Sachsen und Thüringen in die Bedeutungslosigkeit...weiterlesen »

Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik

am 9.2024 - Tagesschau

In Berlin sind Vertreter von Ampel, Union und Bundesländern zu ihrem Migrationstreffen zusammengekommen. Zum Auftakt bekräftigten sie den Willen zur Zusammenarbeit - doch die Standpunkte liegen weit auseinander....weiterlesen »

Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Das BSW bleibt ein Risiko

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

In Sachsen und Thüringen will die CDU nun mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht über mögliche neue Regierungen verhandeln. Das ist mehr Risiko als Vorteil, meint Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. Wenn...weiterlesen »

Koalition: Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

am 9.2024 - Stern

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage. Bayerns FDP -Chef Martin Hagen hat nach dem Debakel...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Landtagswahlen: FDP-Politikerin Gyde Jensen stellt Ampel infrage

am 9.2024 - T-online

Christian Lindner hat sich nach den Landtagswahlen im Osten klar zur Ampel im Bund bekannt. Aus seiner Fraktion kommen nun allerdings auch ganz andere Stimmen. In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Koalition im Bund: Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

am 9.2024 - Stern

Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird vor vorschnellen Forderungen gewarnt. Die...weiterlesen »

Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik

am 9.2024 - Tagesschau

In Berlin sind Vertreter von Ampel, Union und Bundesländern zu ihrem Spitzentreffen zusammengekommen. Zum Auftakt bekräftigten sie den Willen zur Zusammenarbeit - doch die Standpunkte liegen weit auseinander....weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

am 9.2024 - report-k.de***

Eine Unterkunft für Geflüchtete. | Foto: via dts naxchrichtenagentur Berlin | Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven...weiterlesen »

Wie sich CDU und BSW jetzt in Thüringen und Sachsen annähern

am 9.2024 - Tagesschau

In Thüringen und Sachsen sehen sich CDU und die Wagenknecht-Partei in der Verantwortung, gemeinsame Koalitionen auszuloten. Der Schritt heraus aus dem Wahlkampf fällt nicht allen leicht. Und AfD und Linke...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - FreiePresse

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. aktualisiert am 3. September 2024...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Weser Kurier

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Ausgerechnet...weiterlesen »

Nach Schlappe im Osten: Hamburgs FDP-Chefin warnt vor Ampel-Aus

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Für die FDP waren die Wahlen in Thüringen und Sachsen ein herber Rückschlag. In der Hansestadt wird nun vor vorschnellen Forderungen gewarnt. dpaweiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Landtagswahlen 2024 im Liveticker: Posselt warnt vor Kooperation mit Wagenknecht

am 9.2024 - FAZ

Posselt warnt vor Wagenknecht +++ Polizei in Dresden ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung +++ AfD verliert Sperrminorität in Sachsen +++ alles zu den Landtagswahlen im Liveblog. Die Bürger in Sachsen...weiterlesen »

Linker will stabile Mehrheit: CDU-Königsmacher in Thüringen - Welche Rolle spielt Ramelow?

am 9.2024 - n-tv

In Thüringen gibt es derzeit eine Pattsituation. Schließen CDU und BSW Gespräche mit der AfD aus, bleiben nicht viele Optionen. Plan CDU-Chef Voigt ein Bündnis mit SPD und BSW fehlt ihm eine Stimme im...weiterlesen »

CSU-Warnschuss nach Landtagswahl: Ist die Union auf dem "gefährlichen Holzweg"?

am 9.2024 - TAG24

Nürnberg - Aus der CSU kommen kritische Stimmen zu einer möglichen Zusammenarbeit der Union mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen vom vergangenen Sonntag in Thüringen und Sachsen...weiterlesen »

Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

am 9.2024 - DONAU KURIER

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage. Bayerns FDP-Chef Martin Hagen hat nach dem Debakel...weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Landtagswahl 2024: Welche Parteien in Leipzigs Stadtteilen vorne liegen

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Leipzig stimmt anders ab als Sachsen: weniger Blau und Schwarz, dafür mehr Grün und Rot. Detaillierte Karten der Wahlergebnisse zeigen, wie die Nachbarschaften abgestimmt haben, was sich im Vergleich zu...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Wo die AfD selbst in Jena und Erfurt punkten konnte

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In den größeren Städten erzielt die AfD bei Wahlen bislang nicht so gute Ergebnisse wie auf dem Land. Doch bei der Landtagswahl in Thüringen wurde sie selbst in Erfurt stärkste Kraft. Auch in Jena wuchs...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - WAZ

Verantwortlicher Redakteur Digital Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht: Die neuen Gesichter neben Sahra Wagenknecht

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Das BSW wird in Sachsen und Thüringen möglicherweise mitregieren. Ein Blick auf das Spitzenpersonal in den beiden Landesverbänden. Es ist erst wenige Monate alt, nun wird das Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet am 22. September statt. Nach...weiterlesen »

Wackelt Scholz‘ Kanzlerkandidatur? Sonderbares ZDF-Interview mit der SPD-Chefin

am 9.2024 - DERWESTEN

Kann die SPD mit Kanzler Scholz in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen? Ein vielsagendes Interview von Saskia Esken. © IMAGO / Political-Moments, Screenshot ZDF Reden wir drüber: Vermissen die Deutschen...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet am 22. September statt. Nach...weiterlesen »

Haushaltsentwurf kommt - Ramelow nennt Gerüchte „Quatsch“

am 9.2024 - Merkur

Erfurt - Thüringens CDU-Chef Mario Voigt hat Bereitschaft zu Gesprächen mit Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) über den Haushalt 2025 signalisiert. „Ich stehe immer für Zuhören, Analysieren, Probleme...weiterlesen »

Warum Deutschland jahrelange Stagnation droht – Bundestagswahl im Blick

am 9.2024 - Finanzmarktwelt

Eigentlich hatte ich auch die Idee, diesen Artikel zu betiteln mit der Headline „Warum die AfD das Beste ist, was SPD und Grünen passieren konnte“. Aber es geht mir doch um das größere Bild, den Blick...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Steigt die FDP aus der Ampel aus?

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen waren für die FDP ein Desaster. Eine Basisinitiative fordert nun, Parteichef Christian Lindner solle mit der Partei aus der Ampel aussteigen – oder zurücktreten....weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch....weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - Merkur

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

Thüringen: Im Terrain des Ungefähren

am 9.2024 - Süddeutsche

Wie es in Thüringen nun weitergeht? Keiner weiß das bisher so genau. Nur ein Termin steht fest: Spätestens bis zum 1. Oktober muss der neue Landtag zusammentreten. Doch was dann passiert, ist völlig offen....weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - tz

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

Koalitionen mit Sahra Wagenknechts Partei: In der CDU formiert sich der Widerstand

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Aussicht auf Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen stößt in der CDU zunehmend auf Kritik. „Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung der...weiterlesen »

Linke will CDU unterstützen - Kann Merz die Brandmauer noch halten?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Das ging schnell: Thüringens CDU machte gestern Abend den Weg für Gespräche mit Wagenknecht-Partei und SPD zur Bildung einer Regierung frei. CDU-Landesparteichef Mario Voigt (47) soll die Gespräche führen....weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen: CSU-Vorstandsmitglied: Kooperation mit BSW ist „Holzweg“

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Das BSW gehört zu den Wahlsiegern in Thüringen und Sachsen - ohne die Partei von Sahra Wagenknecht scheinen Regierungsbildungen unmöglich. Aus der CSU kommen nun Warnschüsse. Aus der CSU kommen kritische...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - K - Wir machen das klar!***

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Flucht und Asyl: Wohin steuert Deutschland?

am 9.2024 - Deutsche Welle

Das Asylrecht abschaffen, Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen - das will die Opposition. Nach den Wahl-Erfolgen der rechtsextremen AfD im Osten schließt sich eine Regierungspartei den Forderungen an....weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung. „Das waren konzentrierte, offene und konstruktive...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Merkur

Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll....weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - T-online

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Stern

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - tz

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - FreiePresse

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man... aktualisiert am 3. September...weiterlesen »

Gerüchte um Ramelow: Verhilft er der CDU zur Mehrheit?

am 9.2024 - upday.com

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor knapp einem Jahr rumorte es schon an der Basis. Nun befürworten auch prominentere FDP-Mitglieder den Ampel-Austritt. Sprengen die Liberalen die Koalition? In einem internen Schreiben hatte FDP-Parteichef...weiterlesen »

CDU lädt SPD in Thüringen zu Gesprächen ein - Ramelow will stabile Regierung

am 9.2024 - Stern

Thüringens amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat stabile Verhältnisse gefordert und einer CDU-geführten Regierung erneut Unterstützung angeboten. Er bleibe bei seinem "Angebot, einer Regierung...weiterlesen »

Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik

am 9.2024 - Stern

Vertreter von Regierung, Union und Ländern sind am Dienstagnachmittag zu Gesprächen über die Sicherheits- und Migrationspolitik zusammengekommen. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bekräftigte...weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - HNA

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef: VW-Sparkurs: Christian Dürr kontert Kritik von Friedrich Merz

am 9.2024 - Wirtschafts Woche* e re per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz wertet die Einschnitte bei VW als Warnung an die Ampel. FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist das zurück – mit einem Vorwurf an die Union. In der Debatte um den Sparkurs bei Volkswagen...weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - kreiszeitung.de

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Berlin - Vertreter der Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Wo sind die Bruchlinien der Ampel-Koalition?

am 9.2024 - Tagesschau

Für die Berliner Ampelkoalition waren die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein erneuter Tiefschlag. Eine Folge: Die Fliehkräfte innerhalb der Regierung werden größer. Kommt es zum...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Abendzeitung

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. "Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

CSU-Vorstandsmitglied: Kooperation mit BSW ist „Holzweg“

am 9.2024 - DONAU KURIER

Das BSW gehört zu den Wahlsiegern in Thüringen und Sachsen - ohne die Partei von Sahra Wagenknecht scheinen Regierungsbildungen unmöglich. Aus der CSU kommen nun Warnschüsse. Aus der CSU kommen kritische...weiterlesen »

Experte: Abweisung von Flüchtlingen an Grenzen nicht möglich

am 9.2024 - upday.com

Der österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus hält die Forderung der Union nach einer Zurückweisung von Migranten an den Grenzen nicht für zielführend. «Man darf an der Grenze zwar Menschen stoppen,...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - T-online

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Ausgerechnet...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Teilnehmer wollen bei Treffen zu Migration Lösungen suchen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - HNA

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Das sind die Hochburgen der Parteien in Mittelsachsen

am 9.2024 - Sächsische

Nach der Landtagswahl ist der Landkreis zum Großteil blau eingefärbt. Wo die anderen Parteien ihre besten Ergebnisse erzielt haben und sogar die AfD Verluste eingefahren hat. Mittelsachsen. Auf den ersten...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - nordbayern

Nach Angriff in Solingen Berlin - In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - DONAU KURIER

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Neue Westfälische

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - FreiePresse

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition, der...weiterlesen »

Bilanz Migrationsgipfel: Nancy Faeser hält sich bedeckt – Beratung soll weiter gehen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre – die Bundesregierung kündigte eine schnelle Umsetzung...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. aktualisiert am 3. September 2024...weiterlesen »

„Eine Stimme sitzt vor Ihnen“ - Rettet Ramelow den Machtplan der CDU?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Einer Koalition aus CDU mit Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Thüringen fehlt exakt eine Stimme. Jetzt bringt sich Noch-Ministerpräsident Bodo Ramelow (68, Die Linke) persönlich ins Spiel und...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt,...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - News894.de

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Der hessische Innenminister Roman...weiterlesen »

Politologe Höhne im Interview: "Was wir im Osten erleben, ist in vielen Ländern Europas der Normalfall"

am 9.2024 - n-tv

Die Wahlen in Thüringen und Brandenburg enden mit historischen Erfolgen der AfD. Wie geht es nun weiter? Sollte die CDU mit der Linken zusammenarbeiten? Und was ist da eigentlich los in den beiden Bundesländern?...weiterlesen »

Aufstieg von AfD und BSW: Wie der Populismus die Gesellschaft spaltet

am 9.2024 - n-tv

Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg ist eine als rechtsextrem eingestufte Partei bei einer Wahl die stärkste Kraft. Dafür hat sich die AfD als eine Art demokratiepolitisches Versprechen inszeniert....weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Berlin (dpa) - Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Nicht mit der AfD: Wird der Wählerwille ignoriert?

am 9.2024 - wdr.de

In Thüringen und Sachsen soll die AfD nicht regieren - sagen die anderen Parteien. Ignorieren sie damit den Wählerwillen? Bei den Landtagswahlen am Sonntag ist die AfD mit mehr als 30 Prozent ganz vorne...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - OP-marburg

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Merkur

Erfurt - Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - tz

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Ausgerechnet...weiterlesen »

Bosbach über Sondierungen mit dem BSW: „Wir können nicht so lange wählen, bis alle Parteien zufrieden sind“

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht im Interview über Gespräche mit dem BSW in Sachsen und Thüringen – und über Migration. Was bedeuten Sondierungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für die CDU?...weiterlesen »

Koalition: FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Absturz der FDP in Sachsen und Thüringen schockt auch die Freidemokraten in Nordrhein-Westfalen. Copyright: Henning Kaiser/dpa Das Landtagswahl-Debakel in Sachsen und Thüringen alarmiert auch den mitgliederstärksten...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Aachener Zeitung**

Nach den verheerenden FDP-Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fordert der nordrhein-westfälische Landesverband von der Ampel-Koalition im Bund einen Richtungswechsel. „Wir erwarten...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef: VW-Sparkurs: Christian Dürr kontert Merz-Kritik

am 9.2024 - Wirtschafts Woche* e re per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz wertet die Einschnitte bei VW als Warnung an die Ampel. FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist das zurück – mit einem Vorwurf an die Union. In der Debatte um den Sparkurs bei Volkswagen...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Abendzeitung

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Alles Mathematik

am 9.2024 - jungeWelt

Thüringen und Sachsen vor komplizierter Regierungsbildung. Ramelow bietet »Mehrheit« an In einer Schlüsselposition: Die Führung des BSW mit ihren Kandidaten aus Sachsen und Thüringen (Berlin, 2.9.2024)...weiterlesen »

Koalitionspoker: Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Wie kommt Thüringen zu einer neuen Regierung - das beschäftigt den Freistaat zwei Tage nach der Wahl. Copyright: Michael Kappeler/dpa Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren...weiterlesen »

Koalitionspoker: Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet am 22. September statt. Nach...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet am 22. September statt. Nach...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: Ramelow bietet CDU-Regierung Unterstützung an

am 9.2024 - T-online

In Thüringen würde einer Koalition aus CDU, BSW und SPD eine Stimme zur Mehrheit fehlen. Nun macht Bodo Ramelow ein Angebot. Thüringens amtierender Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat stabile Verhältnisse...weiterlesen »

Koalitionspoker: Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - HNA

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - nordbayern

Koalitionspoker Erfurt - Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - DONAU KURIER

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Ausgerechnet...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung. „Das waren konzentrierte,...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - News894.de

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. «Ich bin...weiterlesen »

AfD wird stärkste Kraft in Thüringen, CDU gewinnt in Sachsen

am 9.2024 - Deutsche Welle

Die AfD des Rechtsextremen Björn Höcke holt die meisten Stimmen bei der Landtagswahl in Thüringen. In Sachsen liegt die konservative CDU knapp vor der AfD. Die neue Partei BSW zieht in beide Landtage ein....weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Was hilft gegen die gesellschaftliche Spaltung?

am 9.2024 - upday.com

«Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg», war die «Breaking News», die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es ist eine...weiterlesen »

Djir-Sarai: Migrationsgipfel „darf keine Show-Veranstaltung werden“

am 9.2024 - FAZ

Vor dem Krisengipfel zur Migration fordert die FDP „eine grundlegende Neuordnung der Migrationspolitik“. Der Deutsche Landkreistag sieht als letztes Mittel einen nationalen Aufnahmestopp. Vor den Migrationsberatungen...weiterlesen »

Wahlkampf: Brandenburger AfD hält Fall der Brandmauer für möglich

am 9.2024 - Stern

In Thüringen ist die AfD bei der Landtagswahl stärkste Kraft geworden, findet aber keinen Koalitionspartner. In Brandenburg hält AfD-Spitzenkandidat Berndt ein Ende der Abgrenzung zur AfD für denkbar....weiterlesen »

Landtagswahlen in Ostdeutschland: Bauern stimmen deutlich häufiger für die AfD

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Sowohl in Sachsen als auch in Thüringen war der Anteil der Landwirte, der am Sonntag bei den Landtagswahlen die AfD wählte, überdurchschnittlich groß. Das zeigen Auswertungen der Forschungsgruppe Wahlen,...weiterlesen »

Wahlkampf in Brandenburg: AfD hält Fall der Brandmauer für möglich

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD rechnet damit, dass die Brandmauer der anderen Parteien gegen die AfD im Fall eines Sieges bei der Landtagswahl allmählich fallen wird. „Wenn wir stärkste Kraft werden und wenn Dietmar...weiterlesen »

Migrationsforscher zweifelt an Zurückweisungen an Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com**

Migrationsforscher Gerald Knaus hat der Unionsforderung nach Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen eine Absage erteilt. "Das geht nicht, das gültige EU-Recht ist in dieser Frage glasklar",...weiterlesen »

FDP: Spitzenpolitikern Gyde Jensen stellt nach Landtagswahlen Ampen infrage

am 9.2024 - T-online

Christian Lindner hat sich nach den Landtagswahlen im Osten klar zur Ampel im Bund bekannt. Aus seiner Fraktion kommen nun allerdings auch ganz andere Stimmen. In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

SPD-Absturz: Wie die Partei ihre Wähler verliert

am 9.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Der Terror von Solingen, Migration, der Krieg in der Ukraine, die Ampel, die...weiterlesen »

Umfragen zur Wahl in Brandenburg: AfD führt vor SPD und CDU

am 9.2024 - T-online

In Brandenburg steht die dritte Landtagswahl in diesem Jahr an. Was sagen die Umfragen? t-online gibt einen Überblick. Nach Sachsen und Thüringen wählt auch Brandenburg am 22. September einen neuen Landtag....weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Berlin (dpa) - Vertreter der Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - News894.de

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Behrens sprach von einem guten Prozess....weiterlesen »

Gipfel im Innenministerium: Migration: Union setzt Ziele für Einigung mit der Ampel hoch

am 9.2024 - Süddeutsche

Beim Treffen von Regierung und Opposition soll es um eine ganz große Koalition im Migrationsstreit gehen. Schon vorher aber drängt die CDU auf viel härtere Maßnahmen, als die Ampel es bislang für möglich...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen | Völkische Sperrwerkzeuge

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Mit der Sperrminorität hat die AfD ein weiteres Mittel, um den Parlamentsbetrieb vorzuführen Innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl muss sich der neue Erfurter Landtag konstituieren. Die erste Sitzung wird...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg | Die rote Linie der CDU überqueren

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Über CDU und Linke als Koalitionspartner Dass Brandenburgs CDU keine große Lust hat, eine Koalition unter Beteiligung der Linken zu bilden, ist leicht nachvollziehbar. Zu groß sind die inhaltlichen Differenzen....weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen | Ramelow will für stabile Regierung sorgen

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Amtierender Thüringer Regierungschef bietet CDU, BSW und SPD Unterstützung an Erfurt. Thüringens Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow streckt mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl...weiterlesen »

Nach dem Solingen-Attentat | Migrationsgipfel – Recht oder rechts?

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Ampel, CDU und Länder beraten zu Asyl und Sicherheit. Sogar das Grundgesetz steht offenbar zur Debatte Vertreter der Ampel-Parteien, der Union und der Länder haben sich am Dienstagnachmittag in Berlin...weiterlesen »

Wahlkampf: Brandenburger AfD hält Fall der Brandmauer für möglich

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD rechnet damit, dass die Brandmauer der anderen Parteien gegen die AfD im Fall eines Sieges bei der Landtagswahl allmählich fallen wird. „Wenn wir stärkste Kraft werden und wenn Dietmar...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Neue Westfälische

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. «Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - FreiePresse

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Krasse Wende bei AfD-Chefin: Höcke einst wie Hitler, jetzt der ideale Mann

am 9.2024 - DERWESTEN

Die AfD geht als klarer Wahlsieger aus der Thüringen-Wahl hervor. Alice Weidel schwärmt von Höcke, dabei wollte sie ihn einst vom Hof jagen. © IMAGO/Emmanuele Contini Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose...weiterlesen »

Koalitionspoker: Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

BSW bei Thüringen-Wahl: Katja Wolf ganz aus dem Häuschen „Ich habe Gänsehaut“

am 9.2024 - Thueringen24

Gänsehaut-Moment: Katja Wolf jubelt über Wahlerfolg! Die Spitzenkandidatin des BSW zeigt sich emotional: „Ein historischer Moment!“ © IMAGO/Funke Foto Services Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? 3. September 2024 – 15:58 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Mehrere Teilnehmer...weiterlesen »

Vor Landtagswahl in Brandenburg: SPD-Landesvize fordert Talkshow-Verzicht für Saskia Esken

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat verärgert auf die Forderung von Brandenburgs SPD-Vizechefin Katrin Lange nach einem Talkshow-Verzicht reagiert. „So gehen wir in der SPD nicht miteinander um“, sagte...weiterlesen »

Politikwissenschaftler zur Brandmauer gegen AfD: Strategie der CDU gescheitert

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Thüringen und Sachsen stehen nach den Landtagswahlen in den kommenden Wochen schwierige Regierungsbildungen an. Mehr denn je stellt sich dabei die Frage, ob die sogenannte Brandmauer der CDU gegen die...weiterlesen »

BSW-Chefin sieht „dreiste Lügen“: Wagenknecht attackiert Habeck und will Klage gegen Vizekanzler prüfen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Sahra Wagenknecht, BSW-Parteivorsitzende, spricht bei einer Pressekonferenz zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Copyright: dpa Wagenknecht behält sich nach einer Aussage von Habeck juristische...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Rems-Zeitung

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Koalition: FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Nach den verheerenden FDP-Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fordert der nordrhein-westfälische Landesverband von der Ampel-Koalition im Bund einen Richtungswechsel. „Wir erwarten...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Neue Presse

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - OP-marburg

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Kommentar zu den Landtagswahlen: BSW im Aufwind

am 9.2024 - FAZ

Auf Anhieb in zwei Landtagen drittstärkste Kraft: So fulminant ist noch keine neue Partei gestartet. Doch die Unberechenbarkeit des BSW hat einen Namen – den seiner Gründerin. Vor fünf Jahren warb Friedrich...weiterlesen »

Brandenburger Spitzenkandidaten schließen Koalition mit AfD weiter aus

am 9.2024 - Stern

Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg schließen die Spitzenkandidaten von SPD, CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) eine Koalition mit der AfD weiter aus. Er wolle verhindern, dass...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet am 22. September statt. Nach...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - HARZ KURIER

Verantwortlicher Redakteur Digital Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet...weiterlesen »

Wahl in Brandenburg: Aktuelle Umfrage zeigt deutlichen Trend

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Nach Thüringen und Sachsen wird auch in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen zeigen: Die Regierung muss zittern. Die Wahl in Brandenburg findet am 22. September statt. Nach...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle... 3. September 2024 – 15:21...weiterlesen »

Kommentar zu den Landtagswahlen: BSW im Aufwind

am 9.2024 - FAZ

Auf Anhieb in zwei Landtagen drittstärkste Kraft: So fulminant ist noch keine neue Partei gestartet. Doch die Unberechenbarkeit des BSW hat einen Namen – den seiner Gründerin. Vor fünf Jahren warb Friedrich...weiterlesen »

Brisante Forderungen auf Migrations-Gipfel erwartet – Union fordert von Ampel „Gespräche ohne Tabus“

am 9.2024 - Merkur

Nach dem Anschlag in Solingen kocht die Debatte um strikte Maßnahmen gegen Migration hoch. Die Union droht bereits mit einem Scheitern der Gespräche in Berlin. Berlin – Am Dienstag (3. September) treffen...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Westfälische Nachrichten

Das Landtagswahl-Debakel in Sachsen und Thüringen alarmiert auch den mitgliederstärksten Landesverband. NRW-Landesparteichef Höne warnt die Ampel vor dem Verlust der politischen Legitimation. Nach den...weiterlesen »

Thüringen sucht Regierungsbündnis – Experte sieht mögliche Rolle für Ramelow

am 9.2024 - Merkur

CDU, SPD und BSW haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Um nach der Wahl zu regieren, bräuchte es Stimmen aus der Linken. Oder die von Bodo Ramelow merkte ein Experte an. Erfurt – Die parlamentarischen...weiterlesen »

Wahlen in Deutschland: Wann und wo finden die nächsten Landtagswahlen statt?

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Thüringen und Sachsen haben am 1. September ihren neuen Landtag gewählt. Doch damit ist es nicht vorbei: In diesem Monat steht eine weitere Landtagswahl an, ebenso im März 2025. Nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Morgenlage in Sachsen: Brombeer-Koalition; AfD verliert Sitz; Wahlbetrug

am 9.2024 - Sächsische

Wird Sachsen von einer Brombeer-Koalition regiert? + Nach Korrektur: AfD und CDU verlieren einen Sitz + Wahlbetrug in Dresden "Politik in Sachsen - Die Morgenlage" als E-Mail-Newsletter - hier kostenlos...weiterlesen »

Thüringer Bauernverband fordert ein eigenständiges Landwirtschaftsministerium

am 9.2024 - Top Agrar Online

Nach der Landtagswahl Nach der Landtagswahl drängt der Thüringer Bauernverband die nächste Regierung, Landwirtschaft in einem eigenständigen Ministerium zu priorisieren. Sie soll dem Ländlichen Raum mehr...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - OP-marburg

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - OP-marburg

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - OP-marburg

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

SPD nach Wahlschlappe in Sachsen und Thüringen: Ist eine neue Führung die Lösung?

am 9.2024 - OP-marburg

Vom Winde verweht – die SPD wirkt nach den Wahlschlappen ratlos und ziellos. Quelle: Uwe Meinholf/Imago, RND-Montage Die Lehren der Kanzlerpartei aus den Wahlschlappen in Sachsen und Thüringen wirken hilflos:...weiterlesen »

AfD-Erfolg nach Wahlen: Weidel wirft CDU „Doppelzüngigkeit“ vor

am 9.2024 - Merkur

AfD-Chefin Weidel kritisiert die CDU nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen scharf. Sie wirft der Partei „antidemokratische“ Praktiken vor. Berlin – Alice Weidel , Vorsitzende der in Teilen rechtsextremen...weiterlesen »

Thüringen sucht Regierungsbündnis – Experte sieht mögliche Rolle für Ramelow

am 9.2024 - tz

CDU, SPD und BSW haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Um nach der Wahl zu regieren, bräuchte es Stimmen aus der Linken. Oder die von Bodo Ramelow merkte ein Experte an. Erfurt – Die parlamentarischen...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Koalitionspoker: Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - OP-marburg

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Kanzler-Partei: Wenn die SPD auch in Brandenburg verliert, sollte sie über ihr Führungspersonal nachdenken

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Copyright: dpa Nach schlechten Ergebnissen in Sachsen und Thüringen rutscht die SPD tiefer in die Krise. Die Partei versteht nicht, warum sie nicht gut ankommt....weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Neue Westfälische

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - FreiePresse

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Ausgerechnet...weiterlesen »

CDU in Sachsen und Thüringen: Kai Wegner attestiert eigener Partei Glaubwürdigkeitsproblem

am 9.2024 - Spiegel

Nach den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen sieht Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner ( CDU ) bei seiner Partei ein »Glaubwürdigkeitsproblem«. »Wir müssen uns die...weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - Kurierverlag.de

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

Merz fordert harte Linie bei Migration: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche

am 9.2024 - upday.com

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern – während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. «Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

FDP nach Wahldebakel im Krawallmodus: Fraktionsvize sägt an Ampel

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Wackelt die Bundesregierung nach dem Wahldebakel in Sachsen und Thüringen ? In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen die Stimmen, die den Fortbestand der Ampel infrage stellen. "Wir müssen...weiterlesen »

Thüringen sucht Regierungsbündnis – Experte sieht mögliche Rolle für Ramelow

am 9.2024 - HNA

CDU, SPD und BSW haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Um nach der Wahl zu regieren, bräuchte es Stimmen aus der Linken. Oder die von Bodo Ramelow merkte ein Experte an. Erfurt – Die parlamentarischen...weiterlesen »

Thüringen sucht Regierungsbündnis – Experte sieht mögliche Rolle für Ramelow

am 9.2024 - kreiszeitung.de

CDU, SPD und BSW haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Um nach der Wahl zu regieren, bräuchte es Stimmen aus der Linken. Oder die von Bodo Ramelow merkte ein Experte an. Erfurt – Die parlamentarischen...weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - op-online.de

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Höcke triumphiert in Thüringen, doch seine Frau bleibt der Party fern

am 9.2024 - MANNHEIM24

AfD-Spitzenkandidat in Thüringen Björn Höcke lässt sich nach der Landtagswahl bejubeln. Den „historischen Sieg“ muss er aber ohne Begleitung feiern. Erfurt – Die Wahl in Thüringen ist für AfD -Spitzenkandidat...weiterlesen »

Weidel kreidet „antidemokratische“ CDU nach Landtagswahlen an – und droht mit „Dexit“

am 9.2024 - Merkur

Die AfD erreicht bei zwei Landtagswahlen Rekordergebnisse. Andere Parteien schließen die Zusammenarbeit aber aus – Weidel zieht einen DDR-Vergleich. Berlin – Alice Weidel , Parteichefin der in Teilen rechtsextremen...weiterlesen »

Weidel kreidet „antidemokratische“ CDU nach Landtagswahlen an – und droht mit „Dexit“

am 9.2024 - tz

Die AfD erreicht bei zwei Landtagswahlen Rekordergebnisse. Andere Parteien schließen die Zusammenarbeit aber aus – Weidel zieht einen DDR-Vergleich. Berlin – Alice Weidel , Parteichefin der in Teilen rechtsextremen...weiterlesen »

Beratungen zwischen Ampel, Union und Ländern - An diesen Punkten wird es beim heutigen Migrationsgipfel krachen

am 9.2024 - FOCUS Online

Beim Migrationsgipfel der Bundesregierung mit Union und Ländern am Dienstag könnte es ordentlich zur Sache gehen. Welche Vorschläge auf dem Tisch liegen und wo es richtig krachen könnte – hier der Überblick....weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Verfasst von: dpa Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Verfasst von: dpa Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen...weiterlesen »

Landkreistag fordert knallharte Wende in der Migrationspolitik

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

„Der Zustrom nach Deutschland muss gestoppt werden – das gilt vor allem für diejenigen, die irregulär nach Deutschland kommen": Reinhard Sager (CDU) ist der Vorsitzende des Deutschen Landkreistags. Quelle:...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - LZ.de

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. «Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

„EU-Recht auszusetzen wäre eine Atombombe“: Migrationsforscher warnt vor riskanten Entscheidungen bei Asylgesetzen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Migrationsforscher Gerald Knaus warnt die Bundesregierung vor unüberlegten Schritten. Vor Beginn des Migrationsgipfels an diesem Dienstag sagte er im ZDF-Morgenmagazin: „Das EU-Recht auszusetzen – das...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - op-online.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Wie haben die Menschen in den hessennahen Wahlkreisen abgestimmt?

am 9.2024 - osthessen-news.de

03.09.24 - Nach der Landtagswahl in Thüringen ist offensichtlich, dass die AfD dort stärkste Kraft geworden ist. Doch wie haben die Gemeinden, die von Nordhessen bis in die Rhön direkt an Hessen angrenzen,...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Welle Niederrhein

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin (dpa) - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - MANNHEIM24

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - News894.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU),...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Kurierverlag.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Landtagswahlen 2024 im Liveticker: Dresdner Polizei ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung

am 9.2024 - FAZ

Offenbar etwa 100 manipulierte Stimmzettel in Dresden +++ Merz sieht Zusammenarbeit mit BSW skeptisch +++ Lindner bekennt sich trotz der Wahlergebnisse zur Ampel +++ AfD verliert Sperrminorität +++ alles...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - Merkur

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - tz

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Wahl-Ticker Sachsen: CSD Leipzig sieht queere Gemeinschaft unter massivem Druck

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Sachsen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Die queere Gemeinschaft blickt besorgt auf die Regierungsbildung und deren Folgen für die Zivilgesellschaft. Die Infos im Wahl-Ticker. Die queere Gemeinschaft...weiterlesen »

Landtagswahlen 2024 im Liveticker: Dresdner Polizei ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung

am 9.2024 - FAZ

Offenbar etwa 100 manipulierte Stimmzettel in Dresden +++ Merz sieht Zusammenarbeit mit BSW skeptisch +++ Lindner bekennt sich trotz der Wahlergebnisse zur Ampel +++ AfD verliert Sperrminorität +++ alles...weiterlesen »

Brandenburg: Katrin Lange verzweifelt an Talkshow-Auftritten der SPD-Genossinnen

am 9.2024 - Spiegel

In Sachsen und Thüringen hat die SPD bereits herbe Verluste eingefahren , in Brandenburg stehen in knapp drei Wochen noch Wahlen an. Und die Genossinnen und Genossen vor Ort gehen auf Distanz zum Bundespersonal der eigenen Partei.weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: So reagieren die Parteien auf den Wahlausgang

am 9.2024 - Business Insider

Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs ist mit der AfD eine Partei, die als rechtsextremistisch eingestuft wird, bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden. In Thüringen belegt sie laut Hochrechnungen...weiterlesen »

Wahl-Ticker: Ramelow schlug zwei Abwerbeversuche vom BSW aus

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Zwei Tage nach der Wahl steht fest: Die CDU sieht sich in der Regierungsverantwortung und will das BSW und die SPD zu Sondierungsgesprächen einladen. Die nach der Wahl stärkste Kraft in Thüringen, die...weiterlesen »

„EU-Recht auszusetzen – wäre eine Atombombe“: Migrationsforscher warnt vor riskanten Entscheidungen im Migrationsrecht

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Migrationsforscher Gerald Knaus warnt die Bundesregierung vor unüberlegten Schritten. Vor Beginn des Migrationsgipfels an diesem Dienstag sagte er im ZDF-Morgenmagazin: „Das EU-Recht auszusetzen – das...weiterlesen »

Nur die AfD freut sich – Lokale Reaktionen auf die Landtagswahlen

am 9.2024 - HNA

So reagieren lokale Politiker aus dem Landkreis Kassel auf das Ergebnis der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Kreis Kassel – Auch die Politiker im Kreis Kassel haben die Landtagswahlen in Thüringen...weiterlesen »

Höcke: Karriere vor dem Aus? Am Sonntag droht ihm das Fiasko

am 9.2024 - Thueringen24

Zur Thüringen-Wahl könnte die AfD ein starkes Ergebnis erzielen. Doch für Höcke heißt das nicht, dass ihm der Platz im Landtag sicher ist. © IMAGO / Karina Hessland Reden wir drüber: Inwieweit stehen die...weiterlesen »

Ab 15 Uhr Asyl-Gipfel - Machen sie heute die Grenzen dicht?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Heute treffen sich Ampel- und Unions-Vertreter zum großen Asyl-Gipfel! Ab 15 Uhr tagt die Runde im Bundesinnenministerium. Oppositionschef Friedrich Merz (68, CDU) hatte der Bundesregierung eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

Aufstieg der Rechtspopulisten: Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Stern

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. "Radikale...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: SPD-Landesvize fordert Talkshow-Verzicht - Esken wehrt sich

am 9.2024 - Stern

Die SPD in Brandenburg hofft auf einen Wahlsieg, liegt aber bisher in Umfragen hinter der AfD. Landesvizechefin Lange macht einen ungewöhnlichen Vorschlag und bekommt eine Reaktion aus der SPD-Spitze....weiterlesen »

Koalitionspoker: Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - inSuedthueringen.de

Erfurt - Ausgerechnet Deutschland s wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen ? In den ersten Tagen nach der Landtag swahl, die für extrem komplizierte...weiterlesen »

Weidel kreidet „antidemokratische“ CDU nach Landtagswahlen an – und droht mit „Dexit“

am 9.2024 - HNA

Die AfD erreicht bei zwei Landtagswahlen Rekordergebnisse. Andere Parteien schließen die Zusammenarbeit aber aus – Weidel zieht einen DDR-Vergleich. Berlin – Alice Weidel , Parteichefin der in Teilen rechtsextremen...weiterlesen »

Weidel kreidet „antidemokratische“ CDU nach Landtagswahlen an – und droht mit „Dexit“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die AfD erreicht bei zwei Landtagswahlen Rekordergebnisse. Andere Parteien schließen die Zusammenarbeit aber aus – Weidel zieht einen DDR-Vergleich. Berlin – Alice Weidel , Parteichefin der in Teilen rechtsextremen...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

Wahl-Ticker Sachsen: Polizei ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung in Dresden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Sachsen ist ein neuer Landtag gewählt worden. In Dresden wurden bei der Briefwahlauszählung manipulierte Stimmzettel festgestellt Die Polizei ermittelt. Die Infos im Wahl-Ticker. Aufgrund mehrerer manipulierter...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Das Landtagswahl-Debakel in Sachsen und Thüringen alarmiert auch den mitgliederstärksten Landesverband. NRW-Landesparteichef Höne warnt die Ampel vor dem Verlust der politischen Legitimation. Verfasst...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Das Landtagswahl-Debakel in Sachsen und Thüringen alarmiert auch den mitgliederstärksten Landesverband. NRW-Landesparteichef Höne warnt die Ampel vor dem Verlust der politischen Legitimation. Verfasst...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der Absturz der FDP in Sachsen und Thüringen schockt auch die Freidemokraten in Nordrhein-Westfalen. Quelle: Henning Kaiser/dpa Das Landtagswahl-Debakel in Sachsen und Thüringen alarmiert auch den mitgliederstärksten...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Erfurt (dpa) - . Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Neue Presse

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen. Quelle: RND-Montage: Donati; Fotos: keport, iyrinnote, bgblue/iStock; Jan Woitas/dpa Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie am Wahlabend...weiterlesen »

Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Zahlen, Wahlkreise & Koalitionsrechner

am 9.2024 - Neue Presse

Björn Höcke gewinnt mit der AfD in Thüringen die Landtagswahl 2024. Im Hintergrund: Mario Voigt Spitzenkandidat der CDU. Quelle: Getty Images Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt. Hier finden Sie...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Merkur

Berlin - „Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg“, war die „Breaking News“, die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - T-online

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. "Radikale...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - tz

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. Berlin...weiterlesen »

Reaktionen der Bundespolitik - Ramelow streckt CDU nach Ost-Beben die Hand hin: „Eine Stimme sitzt vor Ihnen“

am 9.2024 - FOCUS Online

Thüringens Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow streckt mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung nach der Landtagswahl die Hand weiter in Richtung CDU aus. „Ich habe schon im Wahlkampf gesagt, dass...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. „Radikale...weiterlesen »

BSW-Chefin sieht „dreiste Lügen“: Wagenknecht attackiert Habeck und will Klage gegen Vizekanzler prüfen

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Wagenknecht behält sich nach einer Aussage von Habeck juristische Schritte vor. Zwischen Grünen und BSW herrscht ein schroffer Ton. Sahra Wagenknecht sieht das von ihr gegründete „Bündnis Sahra Wagenknecht“...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - HNA

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen | AfD Sachsen: Nächstes Mal sollen Neonazis zum Sieg verhelfen

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Konkurrenz von Rechtsaußen bremste Partei bei Landtagswahl aus. In Kommunen gewinnt sie derweil stetig an Einfluss Jan Zwerg gibt sich großmütig. Der Generalsekretär der sächsischen AfD gratulierte dem...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - Dülmener Zeitung

Das Landtagswahl-Debakel in Sachsen und Thüringen alarmiert auch den mitgliederstärksten Landesverband. NRW-Landesparteichef Höne warnt die Ampel vor dem Verlust der politischen Legitimation. Nach den...weiterlesen »

FDP NRW mahnt Politikwechsel an: keine taktischen Spielchen

am 9.2024 - LZ.de

Nach den verheerenden FDP-Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen fordert der nordrhein-westfälische Landesverband von der Ampel-Koalition im Bund einen Richtungswechsel. «Wir erwarten...weiterlesen »

CDU und Einwanderung: Wegner nach AfD-Erfolg: CDU hat ein Glaubwürdigkeitsproblem

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Nach den Erfolgen der AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) seiner Partei ein „Glaubwürdigkeitsproblem“ attestiert. „Wir müssen uns...weiterlesen »

SPD nach Wahlschlappe in Sachsen und Thüringen: Ist eine neue Führung die Lösung?

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Vom Winde verweht – die SPD wirkt nach den Wahlschlappen ratlos und ziellos. Quelle: Uwe Meinholf/Imago, RND-Montage Die Lehren der Kanzlerpartei aus den Wahlschlappen in Sachsen und Thüringen wirken hilflos:...weiterlesen »

Soll "Mandat gefälligst ausüben": Gerhart Baum warnt FDP vor Ampel-Ausstieg

am 9.2024 - n-tv

Nach dem miserablen Ergebnis für die FDP bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen deutet Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen einen Ausstieg ihrer Partei aus der Ampel-Koalition an. Ex-Bundesinnenminister...weiterlesen »

Vor Migrationsgipfel: Unionsfraktionsvize Spahn fordert konkrete Entscheidungen

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Unionsfraktionsvize Jens Spahn mahnt vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern konkrete Entscheidungen an. Ihm geht es vor allem um Kontrollen an den Grenzen. Die Ampelparteien treffen sich heute...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: SPD-Landesvize fordert Talkshow-Verzicht - Esken wehrt sich

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat verärgert auf die Forderung von Brandenburgs SPD-Vizechefin Katrin Lange nach einem Talkshow-Verzicht reagiert. „So gehen wir in der SPD nicht miteinander um“, sagte...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Verfasst...weiterlesen »

Aufstieg der Rechtspopulisten: Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

„Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg“, war die „Breaking News“, die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es ist eine...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Verfasst...weiterlesen »

Wagenknechts BSW gräbt der Linken im Osten „schnell und radikal“ das Wasser ab

am 9.2024 - Merkur

Erfurt – Das Bündnis Sahra Wagenknecht ( BSW ) bleibt vorerst die Katze im Sack – sowohl für die Wählerinnen und Wähler als auch für potenzielle Koalitionspartner. Vor den Wahlen in Thüringen und Sachsen...weiterlesen »

Wagenknechts BSW gräbt der Linken im Osten „schnell und radikal“ das Wasser ab

am 9.2024 - tz

Das Wagenknecht-Bündnis hat in Thüringen und Sachsen einen Raketenstart hingelegt. Die Linke indes ist massiv abgestürzt. Auffällig finden Experten die Themenauswahl der Partei. Erfurt – Das Bündnis Sahra...weiterlesen »

Aufstieg der Rechtspopulisten: Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach den Landtagswahlen von Thüringen und Sachsen wird über die Polarisierung der deutschen Gesellschaft diskutiert (Archivbild): Copyright: Jens Kalaene/dpa Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Abendzeitung

"Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg", war die "Breaking News", die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es ist eine...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - op-online.de

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - MANNHEIM24

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - News894.de

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Eine...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - LZ.de

Ausgerechnet Deutschlands wohl bekanntester Linker als Königsmacher eines möglichen CDU-Ministerpräsidenten in Thüringen? In den ersten Tagen nach der Landtagswahl, die für extrem komplizierte Mehrheitsverhältnisse...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Erfurt...weiterlesen »

Aufstieg der Rechtspopulisten: Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

„Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg“, war die „Breaking News“, die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es ist eine...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - HNA

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. Berlin...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. Berlin...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - nordbayern

Aufstieg der Rechtspopulisten Berlin - Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen: Was läuft da mit AfD und BSW?

am 9.2024 - DERWESTEN

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - DONAU KURIER

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. „Radikale...weiterlesen »

Migration: Merz fordert deutliche Begrenzung beim Zuzug

am 9.2024 - Süddeutsche

Kurz vor dem Migrationsgipfel fordert der CDU-Chef schnelle und konkrete Entscheidungen. Schon nächste Woche könnten Gesetze beschlossen werden, sagt Merz. Die Kommunen fordern drastische Verschärfungen...weiterlesen »

Bund, Länder, Union: Großes Migrations-Treffen: Kommt jetzt die Zeitenwende?

am 9.2024 - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Aus der Union kommen klare Forderungen...weiterlesen »

Sicherheitspaket: Worum geht es bei dem Treffen der Regierung?

am 9.2024 - Tagesschau

Nach dem Attentat von Solingen hat die Regierung Länder und Union eingeladen, um über ihr Maßnahmenpaket zu Migration und Sicherheit zu beraten. Wer nimmt teil und worum geht es im Einzelnen? Ein Überblick....weiterlesen »

+++ Sachsen-Wahl im Ticker +++ - Kreuze überklebt - Dresdner Wahlleiter spricht von „Wahlfälschung“

am 9.2024 - FOCUS Online

Wurde die Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag falsch berechnet? Die Landeswahlleitung will den Fall prüfen. Vor allem für die AfD hätte dies Konsequenzen. Ifo-Chef Fuest warnt vor wirtschaftlichen...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Kommunen drängen vor Migrationstreffen auf härtere Maßnahmen

am 9.2024 - Extremnews.com**

Der Deutsche Landkreistag hält die Regierungspläne zur Erleichterung von Abschiebungen und Leistungskürzungen bei bestimmten Flüchtlingsgruppen nicht für ausreichend. Das geht aus einem Positionspapier...weiterlesen »

Wagenknecht erwartet "Scheingipfel" zur Migrationspolitik

am 9.2024 - Extremnews.com**

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat niedrige Erwartungen an das Treffen von Ampel-Regierung, Union und Bundesländern zur Migrationspolitik an diesem Dienstag geäußert. "Es droht ein Scheingipfel,...weiterlesen »

Wagenknechts BSW gräbt der Linken im Osten „schnell und radikal“ das Wasser ab

am 9.2024 - HNA

Das Wagenknecht-Bündnis hat in Thüringen und Sachsen einen Raketenstart hingelegt. Die Linke indes ist massiv abgestürzt. Auffällig finden Experten die Themenauswahl der Partei. Erfurt – Das Bündnis Sahra...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Wagenknechts BSW gräbt der Linken im Osten „schnell und radikal“ das Wasser ab

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Das Wagenknecht-Bündnis hat in Thüringen und Sachsen einen Raketenstart hingelegt. Die Linke indes ist massiv abgestürzt. Auffällig finden Experten die Themenauswahl der Partei. Erfurt – Das Bündnis Sahra...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Dobrindt gegen Klärung der K-Frage vor Brandenburg-Wahl

am 9.2024 - Extremnews.com**

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lehnt eine Ernennung des Kanzlerkandidaten der Union noch vor der Landtagswahl in Brandenburg ab. "Der vereinbarte Zeitplan steht, daran rütteln wir nicht",...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Die AfD wartet geduldig auf die Erntezeit

am 9.2024 - Neue Presse

Zufrieden und geduldig wartet die AfD darauf, die Früchte sich zerstreitender Koalitionsregierungen zu ernten. Quelle: Sebastian Kahnert/dpa Die Gefahr durch die historischen Wahlergebnisse der AfD liegt...weiterlesen »

Ampelkoalition: Bittere Umfragewerte – eine Partei rutscht ab

am 9.2024 - T-online

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen haben Schockwellen ausgesandt, die in der Bundespolitik zu spüren sind. Das belegt nun eine neue Umfrage. Die FDP verliert laut einer aktuellen Umfrage bundesweit an...weiterlesen »

AfD: Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein

am 9.2024 - Extremnews.com**

Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Die Ampel und die Union haben mit dem...weiterlesen »

Wahl-Niederlage in Thüringen und Sachsen: Die Ampel will es hinter sich bringen

am 9.2024 - Merkur

Nur gut jeder Zehnte stimmte bei den Wahlen für eine der drei Ampelparteien. Innerhalb der Koalition gibt es viele Schuldzuweisungen – und kaum Demut. Berlin – Es hat Wolfgang Kubicki ganz offensichtlich...weiterlesen »

CSU: Alexander Dobrindt hält Kanzlerfrage der Union für offen

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz steht kurz vor dem Griff nach der Kanzlerkandidatur der Union. Doch die CSU hat wohl noch etwas mitzureden, macht ihr Landesgruppenchef klar. Alexander Dobrindt sieht CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Migrationsgipfel in Berlin: Reaktion auf Messerattacke in Solingen

am 9.2024 - T-online

Nach der Solinger Messerattacke treffen sich Vertreter von Bund, Ländern und der Union zu Gesprächen. t-online erklärt die Positionen der Teilnehmer. Es dürfte eine hitzige Debatte werden: An diesem Dienstagnachmittag...weiterlesen »

Kommunen fordern härtere Regeln bei Migration und Abschiebungen

am 9.2024 - Tagesschau

Nach dem Anschlag von Solingen diskutieren heute Bundesregierung, Opposition und Bundesländer über Änderungen in der Migrationspolitik. Vorab fordern die Kommunen deutlich schärfere Maßnahmen. Auch die...weiterlesen »

So viel Einfluss hat die AfD auf Haushaltsentscheidungen des Landtags

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die AfD ist künftig mit so vielen Abgeordneten in den Landtagen in Sachsen und Thüringen vertreten wie noch nie. In Thüringen hat sie sogar eine sogenannte Sperrminorität und kann damit Entscheidungen...weiterlesen »

Berlins Regierender Bürgermeister Wegner (CDU): "Irreguläre Migration beenden"

am 9.2024 - Extremnews.com**

Vor dem Migrationsgipfel im Bundesinnenministerium fordert Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), irreguläre Migration zu beenden. Wegner sagte am Dienstagmorgen im rbb24 Inforadio: "Wir spüren,...weiterlesen »

CDU will Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - RTL

Die Thüringer CDU hat den Weg für erste Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD frei gemacht. Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott sagte, der Landesvorstand habe ihn selbst...weiterlesen »

Bundesregierung warnt vor hohen Erwartungen: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Thüringen: CDU plant Koalitionsgespräche mit BSW und Linken – Was bedeutet das für die Zukunft?

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Thüringen: CDU plant Koalitionsgespräche mit BSW und Linken – Was bedeutet das für die Zukunft?

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Ministerpräsident Woidke will AfD als stärkste Kraft in Brandenburg verhindern

am 9.2024 - Extremnews.com**

Er stehe als Spitzenkandidat seiner Partei für ein Ziel und das sei, zu verhindern, dass Rechtsextreme in Brandenburg jemals wieder etwas zu sagen hätten, sagte Woidke am Dienstagmorgen auf radioeins vom...weiterlesen »

Thüringen: CDU plant Koalitionsgespräche mit BSW und Linken – Was bedeutet das für die Zukunft?

am 9.2024 - Neue Presse

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Kein Ausweis, keine Einreise: Kommunen pochen auf noch schärferes Migrationspaket

am 9.2024 - n-tv

Vor dem Treffen über Migrationspolitik legt auch der Landkreistag Forderungen vor, die über bereits bekannt gewordene Maßnahmen hinausgehen: Die Einreise ohne Ausweis müsse abgelehnt, der Asylstatus müsste...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen - Kretschmer hält BSW-Koalition für „möglich“ und spricht sich gegen „Brandmauer“ aus

am 9.2024 - FOCUS Online

07.51 Uhr: Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält nach der Landtagswahl in seinem Land eine Koalition mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für möglich. „Es wird nicht...weiterlesen »

Thüringen: CDU plant Koalitionsgespräche mit BSW und Linken – Was bedeutet das für die Zukunft?

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Thüringen: CDU plant Koalitionsgespräche mit BSW und Linken – Was bedeutet das für die Zukunft?

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Thüringen: CDU plant Koalitionsgespräche mit BSW und Linken – Was bedeutet das für die Zukunft?

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Neue Presse

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Landtagswahlen Thüringen - CDU beschließt Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Thüringer CDU hat nach den Landtagswahlen am Sonntag den Weg für erste Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD frei gemacht. Thüringens CDU -Generalsekretär Christian Herrgott (40)...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - Merkur

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - tz

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

Keine leichte Konstellation nach dem irren Foto-Finish: Wer soll Sachsen jetzt regieren?

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Katzenjammer nach dem Foto-Finish zwischen CDU und AfD: Die Ergebnisse der Landtagswahl in Sachsen vom Sonntag sind eine echte Hypothek für die anstehenden Verhandlungen über die Regierungsbildung....weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Thüringer CDU beschließt Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - upday.com

Die Thüringer CDU hat den Weg für erste Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD frei gemacht. Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott sagte, der Landesvorstand habe ihn selbst...weiterlesen »

Merz vor Gipfel: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche

am 9.2024 - osthessen-news.de

03.09.24 - Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Wie ist die Ausgangslage? Aus...weiterlesen »

CDU offen für BSW - Ausgerechnet mit Wagenknecht auf zu neuen Ufern?

am 9.2024 - Cicero

Bei CDU/CSU war man sich stets einig: Unter den Linkspartei-Genossen ist Sahra Wagenknecht die Gefährlichste. Nun wird ausgerechnet das BSW in den ostdeutschen Landesverbänden als potentieller Partner...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Wird Wagenknecht Ministerin in Thüringen? Das sagt sie über die Spekulation

am 9.2024 - DERWESTEN

Es herrscht Katerstimmung in Thüringen! Die AfD ist stärkste Kraft – wie soll nun eine Regierungsbildung klappen? Die CDU in der Zwicklmühle. © IMAGO/Funke Foto Services Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose...weiterlesen »

Sachsen: Bekommt die AfD doch die Sperrminorität?

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nachdem bekannt wurde, dass die AfD in Sachsen offenbar aufgrund eines Softwarefehlers ihre Sperrminorität verloren hat, tauchten in den Sozialen Netzwerken verschiedene Gerüchte auf, dass die AfD sie...weiterlesen »

Kaum handlungsfähig, nach zwei Jahren gescheitert: Schweden zeigt Gefahren von Gegen-Rechts-Koalitionen

am 9.2024 - Merkur

Für eine Mehrheitsregierung in Thüringen braucht die CDU das BSW. Das Beispiel Schweden zeigt indes laut Politikexperten: Erzwungene Koalitionen können fatale Folgen haben. Erfurt – Nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Vor Krisentreffen: Kommunen fordern härtere Maßnahmen bei Flüchtlinge

am 9.2024 - FAZ

Vor dem Krisengipfel zur Migration fordert der Deutsche Landkreistag härtere Maßnahmen zur Eindämmung irregulärer Zuwanderung. Dazu gehört als letztes Mittel auch ein nationaler Aufnahmestopp. Vor dem...weiterlesen »

AfD-Schlachtplan nach der Landtagswahl in Thüringen und Sachsen

am 9.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, stärkste Kraft in Thüringen, zweitstärkste...weiterlesen »

Kaum handlungsfähig, nach zwei Jahren gescheitert: Schweden zeigt Gefahren von Gegen-Rechts-Koalitionen

am 9.2024 - tz

Für eine Mehrheitsregierung in Thüringen braucht die CDU das BSW. Das Beispiel Schweden zeigt indes laut Politikexperten: Erzwungene Koalitionen können fatale Folgen haben. Erfurt – Nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Weser Kurier

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. „Radikale...weiterlesen »

Söder und Dobrindt für Neuwahlen – Lindner auch parteiintern unter Druck

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach der Kritik von FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki und dem Wunsch nach Neuwahlen von der AfD-Coparteivorsitzenden Alice Weidel hat nun auch Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Kanzler...weiterlesen »

Kreuze überklebt - Verdacht auf Wahlfälschung in Sachsen!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Dresden – Ungeheuerlicher Verdacht in Sachsen! Rechtsextremen ist es bei der Landtagswahl offenbar gelungen, dutzende Stimmzettel zu fälschen. Konkret geht es dabei um eine Reihe von Briefwahldokumenten,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - tz

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Berlin...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - HNA

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

FDP-Politiker kritisiert Ampel: „Wir erleben ein komplettes Staatsversagen“

am 9.2024 - HNA

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen übt Kassels FDP-Chef Matthias Nölke erneut Kritik am Bundesvorstand seiner Partei. Die Ampel sei für ihn von Anfang an eine Totgeburt gewesen. Kassel – Der Kasseler...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Neue Presse

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union fordert drastischen Kurswechsel – Grüne dämpfen Erwartungen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Zwei Tage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommen am Dienstag, 3.9., Vertreter der Bundesregierung, der Länder und der Union in Berlin zusammen. Primäres Ziel ist es, einen Konsens über...weiterlesen »

Landtagswahl in Thüringen: Für sie ist die AfD eine ganz normale Partei

am 9.2024 - FAZ

In einem Dorf im Kyffhäuserkreis haben fast 60 Prozent der Bewohner die AfD gewählt. Woran liegt das? Auf Spurensuche mit dem Bürgermeister von Niederbösa. Ein Drittel der Wähler haben in Thüringen AfD...weiterlesen »

Thüringer CDU beschließt nach Landtagswahl Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - derStandard

Bei der Wahl in Thüringen am Sonntag kam die CDU auf Platz zwei. Den ersten Platz belegte die AfD, mit der allerdings alle anderen Parteien nicht zusammenarbeiten wollen Bei der Landtagswahl in Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Die CDU muss den Befreiungsschlag wagen - es gibt nur einen Ausweg

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Die CDU muss den Befreiungsschlag wagen - es gibt nur einen Ausweg

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Die CDU muss den Befreiungsschlag wagen - es gibt nur einen Ausweg

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Die CDU muss den Befreiungsschlag wagen - es gibt nur einen Ausweg

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Wie das Ausland über die Ergebnisse berichtet

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Zerstörte Wahlplakate zur Landtagswahl in Thüringen (Archivbild) Quelle: IMAGO/Jacob Schröter Tageszeitungen außerhalb Deutschlands beschäftigen sich auch zwei Tage nach den Landtagswahlen mit dem Ausgang...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Die CDU muss den Befreiungsschlag wagen - es gibt nur einen Ausweg

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Die CDU muss den Befreiungsschlag wagen - es gibt nur einen Ausweg

am 9.2024 - Neue Presse

Mario Voigt, Vorsitzender der CDU in Thüringen, steckt in einer Sackgasse, denn für eine Mehrheitsregierung ist die CDU auf eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der Linken angewiesen. Quelle:...weiterlesen »

Migrationstreffen: Worum es geht und was gefordert wird

am 9.2024 - upday.com

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern – während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. «Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen: Was läuft da mit AfD und BSW?

am 9.2024 - news38.de

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereiten der CDU Kopfzerbrechen. Zwar konnte man seine Ergebnisse in beiden Ländern verbessern und stellt jeweils einen Regierungsanspruch, doch eben diese Regierungsbildung...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Neue Westfälische

«Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg», war die «Breaking News», die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es ist eine...weiterlesen »

Nach den Ostwahlen: Das ist der Schlachtplan der AfD

am 9.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, stärkste Kraft in Thüringen, zweitstärkste...weiterlesen »

Politikwissenschaftler warnt Kanzler: „Dann kann es für Scholz eng werden“

am 9.2024 - Merkur

Wird es eng für den Kanzler? Was nach den Ost-Wahlen wichtig ist – und wo die Gefahren liegen, erklärt Politikwissenschaftler Vorländer im Interview. Berlin – Hans Vorländer sitzt als Politikwissenschaftler...weiterlesen »

Kaum handlungsfähig, nach zwei Jahren gescheitert: Schweden zeigt Gefahren von Gegen-Rechts-Koalitionen

am 9.2024 - HNA

Für eine Mehrheitsregierung in Thüringen braucht die CDU das BSW. Das Beispiel Schweden zeigt indes laut Politikexperten: Erzwungene Koalitionen können fatale Folgen haben. Erfurt – Nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Kaum handlungsfähig, nach zwei Jahren gescheitert: Schweden zeigt Gefahren von Gegen-Rechts-Koalitionen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Für eine Mehrheitsregierung in Thüringen braucht die CDU das BSW. Das Beispiel Schweden zeigt indes laut Politikexperten: Erzwungene Koalitionen können fatale Folgen haben. Erfurt – Nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - FreiePresse

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen stellen eine historische Zäsur dar. Belegen sie eine Spaltung der Gesellschaft? Renommierte Wissenschaftler haben auch Ideen, wie sich Gräben zuschütten lassen. "Radikale...weiterlesen »

Aufstieg der Rechtspopulisten: Wahl-Beben im Osten: Wie gespalten ist die Gesellschaft?

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

„Radikale Rechte in deutschem Teilstaat vor erstem Wahlsieg seit dem Zweiten Weltkrieg“, war die „Breaking News“, die die britische BBC am Sonntagabend in alle Welt versandte. Ohne Zweifel: Es ist eine...weiterlesen »

Migrationspolitik: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern - während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. „Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Thüringen sucht Regierungsbündnis – Experte sieht mögliche Rolle für Ramelow

am 9.2024 - op-online.de

CDU, SPD und BSW haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Um nach der Wahl zu regieren, bräuchte es Stimmen aus der Linken. Oder die von Bodo Ramelow merkte ein Experte an. Erfurt – Die parlamentarischen...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Berlin...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - DONAU KURIER

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Thüringen sucht Regierungsbündnis – Experte sieht mögliche Rolle für Ramelow

am 9.2024 - MANNHEIM24

CDU, SPD und BSW haben keine Mehrheit im Thüringer Landtag. Um nach der Wahl zu regieren, bräuchte es Stimmen aus der Linken. Oder die von Bodo Ramelow merkte ein Experte an. Erfurt – Die parlamentarischen...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Nach Sachsen und Thüringen: Diese Schlüsse ziehen die Parteien in Brandenburg für die Landtagswahl 2024

am 9.2024 - Neue Presse

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU, l.) und sein Brandenburger Kollege Dietmar Woidke (SPD). Quelle: dpa Muss die Wahlkampfstrategie der Parteien in Brandenburg nach den beiden Ost-Landtagswahlen...weiterlesen »

Beratungen von Ampel und Union: Lauter rote Linien vor Krisentreffen zu Migrationspolitik

am 9.2024 - n-tv

CDU-Chef Merz ruft die Staatskrise auf und bittet die Ampel zum Krisengipfel beim Thema Migration. Schon vor dem Treffen besteht er auf konkreten Ergebnissen - andernfalls stehe die Union für weitere Gespräche...weiterlesen »

Migration: Innenministerin Behrens: Problem ist nicht das Asylrecht

am 9.2024 - Stern

Was folgt aus dem Anschlag von Solingen? Vor dem Treffen mit Vertretern von Ampel-Koalition, Union und Ländern zur Migrationspolitik findet Niedersachsens Innenministerin klare Worte. In der Debatte um...weiterlesen »

Migrationspolitik: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern – während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. „Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - news38.de

Plötzlich hatte die AfD einen Sitz weniger im sächsischen Landtag und die wichtige Sperrminorität war weg! Der Wirbel einen Tag nach der Sachsen-Wahl sorgt noch immer für Aufregung und Verschwörungstheorien...weiterlesen »

Wundertüte BSW: Experte hält Minister-Überraschungen in Thüringen für möglich

am 9.2024 - Merkur

Keine Mehrheit ohne BSW: So sieht es in Thüringen aus – jedenfalls ohne AfD-Beteiligung. Experten erklären bei IPPEN.MEDIA, was zu erwarten ist. Sahra Wagenknecht dürften die Ost-Landtagswahlen einen fröhlichen...weiterlesen »

Wundertüte BSW: Experte hält Minister-Überraschungen in Thüringen für möglich

am 9.2024 - tz

Keine Mehrheit ohne BSW: So sieht es in Thüringen aus – jedenfalls ohne AfD-Beteiligung. Experten erklären bei IPPEN.MEDIA, was zu erwarten ist. Sahra Wagenknecht dürften die Ost-Landtagswahlen einen fröhlichen...weiterlesen »

Nach der Landtagswahl: Wie lässt sich Thüringen regieren?

am 9.2024 - FAZ

Nach der Landtagswahl gibt es in Thüringen ein Patt. CDU-Chef Voigt will langsam vorgehen, die AfD kann mit ihrer Sperrminorität vieles blockieren. Die Regierungsbildung wird schwierig. Ein Drehbuchautor...weiterlesen »

Liberale verlieren an Zustimmung: FDP rutscht in Umfrage unter Fünf Prozent

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die FDP verliert laut einer aktuellen Umfrage bundesweit an Zustimmung und wäre derzeit nicht mehr im Bundestag vertreten . Die Partei käme bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag nur noch auf 4,5...weiterlesen »

Ampel warnt vor hohen Erwartungen: CDU-Chef Merz stellt klare Forderungen vor Migrations-Gipfel

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz. (Archivbild) Copyright: dpa Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs. Aus der Union...weiterlesen »

AfD und BSW rapide auf dem Vormarsch: Was passiert – und was noch zu erwarten ist

am 9.2024 - Merkur

Ein Blick auf die Daten zeigt: AfD und BSW sind auf dem Vormarsch. Warum ist das so? Experten sehen eine „Zäsur“ – aber auch Versäumnisse. Wenn es noch einen Beweis brauchte, die Thüringen- und die Sachsen-Wahl...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz vor Gipfel: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche

am 9.2024 - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Wie ist die Ausgangslage? Aus der Union...weiterlesen »

AfD und BSW rapide auf dem Vormarsch: Was passiert – und was noch zu erwarten ist

am 9.2024 - tz

Ein Blick auf die Daten zeigt: AfD und BSW sind auf dem Vormarsch. Warum ist das so? Experten sehen eine „Zäsur“ – aber auch Versäumnisse. Wenn es noch einen Beweis brauchte, die Thüringen- und die Sachsen-Wahl...weiterlesen »

Kretschmer nach Wahlfinale in Sachsen erleichtert: "Stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen"

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Erleichterung bei der CDU, kein blaues Wunder für die AfD, Jubelstimmung bei der SPD und Spannung bis zum Schluss - ein Wahlfinale der Emotionen! Schon kurz nach Schließung der Wahllokale war...weiterlesen »

„Ohne Einigung keine weiteren Gespräche“: Merz pocht vor Migrationsgipfel auf harten Kurs – Bundesregierung dämpft Erwartungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung bemüht sich, die Erwartungen an das für Dienstag geplante Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration zu dämpfen. „Ich würde eher dafür plädieren, jetzt erst mal abzuwarten und nicht im...weiterlesen »