Koalitionsüberlegungen: Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Zurückweisungen von Migranten: Merz stellt Ampel Ultimatum bis Dienstag

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - tz

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - Merkur

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Warum hält die SPD am Kanzler fest, Herr Klingbeil?

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Sollte SPD-Parteichefin Saskia Esken Talkshows besser meiden? Ihr Mitvorsitzender Lars Klingbeil hat eine Botschaft an Eskens Kritiker.weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

am 9.2024 - Stern

Niedersachsens Innenministerin Behrens war bei den Migrationsgesprächen in Berlin dabei. Die Union will nur weiterreden, wenn es Zurückweisungen an der Grenze gibt. Behrens schließt das nicht aus. Niedersachsens...weiterlesen »

„Dann machen weitere Gespräche keinen Sinn“ - Jetzt stellt Merz der Ampel ein Migrations-Ultimatum

am 9.2024 - FOCUS Online

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Warum hält die SPD am Kanzler fest, Herr Klingbeil?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Sollte SPD-Parteichefin Saskia Esken Talkshows besser meiden? Ihr Mitvorsitzender Lars Klingbeil hat eine Botschaft an Eskens Kritiker.weiterlesen »

Migration: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Grenzzurückweisungen

am 9.2024 - upday.com

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Stern

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Wahlkampf: CDU erklärt Brandenburgwahl zur Schicksalswahl für die Ampel

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg zur Schicksalswahl der Ampel-Regierung im Bund erklärt. Wenn der Beitrag der Wähler groß genug ausfalle, dann „brennt am 23. September - am Tag danach - das...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Merz setzt Regierung Frist bis Dienstag für Asyl-Zugeständnisse

am 9.2024 - Stern

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat der Bundesregierung eine Frist bis kommenden Dienstag gesetzt, um auf Forderungen der Union für eine gemeinsam getragene Asylreform einzugehen. Die Regierung müsse...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - WAZ

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - HNA

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Streit über Zurückweisungen: Keinen Schritt weiter

am 9.2024 - FAZ

Sind Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen möglich? Die Union sagt Ja, die Ampel weiß es noch nicht so genau. Man könnte vermuten, dass eine juristische Frage, die seit neun Jahren diskutiert wird,...weiterlesen »

Asyl-Krise - Blockieren die Grünen den Grenzschutz?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Geht jetzt plötzlich an deutschen Grenzen, was lange zur Unmöglichkeit erklärt wurde? Die Regierung arbeitet unter Hochdruck an einer Lösung, weniger illegale Migranten ins Land zu lassen. Innenministerin...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

SPD-Innenministerin offen für Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenze

am 9.2024 - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Die Union dringt darauf, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen....weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Verfasst von: dpa Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Verfasst von: dpa Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Dülmener Zeitung

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Zeitgemäße Option oder No-Go? Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein bayerischer Amtskollege Markus Söder (CSU) haben ganz unterschiedliche Auffassungen über Schwarz-Grün im...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt die Union vor einer voreiligen Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund. «Über Koalitionen sollte nach und nicht vor der Wahl gesprochen...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Neue Presse

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - OP-marburg

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, ob Migranten auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden...weiterlesen »

SPD-Krise : Es wird eng für den Kanzler

am 9.2024 - Süddeutsche

In der SPD wachsen Kritik und Zweifel an der Führung und an Olaf Scholz. Seine Zukunft hängt auch an der Brandenburg-Wahl. Drei Szenarien werden intern durchgespielt – bis hin zur erzwungenen Vertrauensfrage....weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Neue Presse

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - OP-marburg

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

Wahlkampf: Redmann will mit Wahl Ampelregierung im Bund „ausschalten“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Brandenburg will mit dem Ergebnis seiner Partei auch das Ende der Ampelregierung im Bund anschieben. „Wir haben am 22. September die erste Mission und die...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Rems-Zeitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

Voll auf die „Schnauze“: Die FDP braucht gute Nerven

am 9.2024 - FAZ

Es ist eine kleine Partei mit großer Geschichte. In den jüngsten Wahlen rutschte die FDP gefährlich nah an die Nulllinie. Wie geht es mit ihr weiter? Meterhoch ragt die knallgelbe Leinwand, auf der in...weiterlesen »

Warum hält die SPD am Kanzler fest, Herr Klingbeil?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Sollte SPD-Parteichefin Saskia Esken Talkshows besser meiden? Ihr Mitvorsitzender Lars Klingbeil hat eine Botschaft an Eskens Kritiker.weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Warum hält die SPD am Kanzler fest, Herr Klingbeil?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Sollte SPD-Parteichefin Saskia Esken Talkshows besser meiden? Ihr Mitvorsitzender Lars Klingbeil hat eine Botschaft an Eskens Kritiker.weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Für härteres Asyl- und Waffenrecht: Gesetze aus Sicherheitspaket in den nächsten Tagen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung beabsichtigt, Gesetze zur Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets schon in den kommenden Tagen vorzulegen. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Das Paket...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Neue Westfälische

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Union kritisiert Ergebnisse des Migrationstreffens

am 9.2024 - Tagesschau

Eigentlich wollten sie gemeinsam nach Lösungen suchen - doch am Tag nach dem Migrationstreffen scheint kaum mehr jemand zufrieden. Vor allem Unionspolitiker zeigen sich enttäuscht. Und BSW-Chefin Wagenknecht...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Grüne skeptisch

am 9.2024 - Stern

Nach einem ersten Treffen mit der Bundesregierung zu einer umfassenden Asylreform pocht die Union weiter auf eine Zurückweisung von Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen. Innenexperten...weiterlesen »

„Es geht darum, Krieg zu verhindern – um nichts anderes“: Kanzler Scholz weiht neue Luftabwehr der Bundeswehr ein

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es dürfte einer der letzten Sommertage an Schleswig-Holsteins Ostseeküste sein. Es gibt auch etwas zu feiern. Die Gäste sind hochrangig – sogar Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius sind gekommen.weiterlesen »

Illegale Migration: Sind Zurückweisungen an der Grenze möglich?

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Nach dem Treffen im Bundesinnenministerium zur illegalen Zuwanderung lässt die Regierung verschiedene Vorschläge prüfen. Wer will was? Wie geht es weiter? Ein Überblick in Fragen und Antworten. Rund drei...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Chef Klingbeil warnt, dass die Forderungen der Union den Gesprächen schaden könnten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel:...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Ähnlich hatte sich...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - In...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - op-online.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - MANNHEIM24

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - HARZ KURIER

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Brandenburg/Havel...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Merz...weiterlesen »

Union sieht „nationale Notlage“ bei Migration – Grüne finden Zurückweisung an Grenze „abwegig“

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Einen Tag nach dem Migrationsgipfel vom Montag, 3. September, hat die Innenpolitik-Expertin der Grünen, Irene Mihalic, Ambitionen der Union zur Zurückweisung Geflüchteter an der deutschen Grenze abgelehnt....weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Nach dem Spitzengespräch zur Migration: Warum Zurückweisungen von Dublin-Flüchtlingen eine Zäsur bedeuten würden

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist die Rückkehr einer Debatte, welche die bundesdeutsche Politik schon einmal – 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – geprägt hat. Was wären die Folgen, wenn Deutschland an den Außengrenzen...weiterlesen »

Porträt: Kellerkind des Tages: Saskia Esken

am 9.2024 - jungeWelt

Will sich erklären: SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken Wenn man von den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen etwas lernen kann, dann, dass die SPD-Chefin Saskia Esken von Fernsehkameras und Mikrofonen...weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Mihalic: "Praktisch unmöglich"

am 9.2024 - Stern

Politikerinnen und Politiker der Union pochen weiter darauf, Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Es gebe "keine Rechtsprechung, die dagegen spricht", sagte der parlamentarische...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Asylpolitik: SPD-Chef kritisiert Ultimatum der Union zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, schaut an der Kamera vorbei am Rande eines Interviews mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur. (Archivbild) Copyright: dpa Nur bei einem Einlenken der Ampel...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Neue Westfälische

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. «Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Steht Wende in der Migrationspolitik bevor? - Faesers Chance zum Neuanfang

am 9.2024 - Cicero

Beim Krisentreffen zur Migration hat Nancy Faeser (SPD) angekündigt, Zurückweisungen an der Grenze zu prüfen. Das wäre seit 2015 eine gravierende Wende in der Flüchtlingspolitik. Nun muss die Innenministerin...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Neue Presse

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Unionspolitiker beharren auf Zurückweisung von Migranten an der Grenze

am 9.2024 - derStandard

In der Migrationsdebatte beharren Unions-Politiker darauf, Menschen ohne Bleiberecht an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte die direkte Zurückweisung von...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

SPD-Chef lehnt "Ultimaten" ab: Klingbeil kritisiert Vorgehen der Union in Asyl-Verhandlungen

am 9.2024 - n-tv

Regierung und Opposition reden über Maßnahmen zur Begrenzung der Migration. Doch den Stil von Friedrich Merz und seiner Union kann SPD-Chef Klingbeil nicht nachvollziehen. Er fordert bei ntv, von Druck...weiterlesen »

SPD erwägt Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hält Zurückweisungen an der deutschen Grenze für ein mögliches Mittel zur Eindämmung von irregulärer Migration. Deutschland sei...weiterlesen »

Niedersachsen gegen Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die von der Union geforderte Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen skeptisch. "Wir haben ein Asylrecht in Deutschland,...weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - Merkur

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - tz

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin - Bei der SPD...weiterlesen »

Migrationsforscher: Abweisungen an Grenze rechtlich und praktisch nicht umsetzbar

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Dienstag lädt die Ampel-Regierung zum Migrationsgipfel ins Bundesinnenministerium. Schon im Vorfeld fordert die CDU, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Migrationsforscher Gerald...weiterlesen »

Asylpolitik: SPD-Chef kritisiert Ultimatum der Union zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nur bei einem Einlenken der Ampel will die CDU weiter über Migration sprechen. Der SPD-Chef warnt, dass das den Verhandlungen schaden könne. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert die Union dafür, dass sie...weiterlesen »

SPD: Lars Klingbeil stärkt Saskia Esken nach Kritik den Rücken

am 9.2024 - Spiegel

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken gerät in ihrer Partei zunehmend unter Druck . Rückendeckung bekommt sie nun von Lars Klingbeil. Der Co-Vorsitzende der Sozialdemokraten will trotz anhaltender Kritik...weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - HNA

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Merkur

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - tz

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Die FDP kämpft in Sachsen um ihr Überleben

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Weniger als 1 Prozent der Wähler in Sachsen haben bei der Landtagswahl für die FDP gestimmt. Damit fährt sie das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte ein. In der neuen Legislaturperiode fehlen...weiterlesen »

Sigmar Gabriel zu den Landtagswahlen - „Es geht um eine grundlegendere Krise"

am 9.2024 - Cicero

In Sachsen nur 7,3 Prozent, in Thüringen ganze 6,1 Prozent: Das sowieso schon marode Schiff der SPD geht im Osten unter. Intern brodelt es. Im Interview spricht SPD-Mitglied Sigmar Gabriel über die Landtagswahlen,...weiterlesen »

Wagenknecht nennt Migrationstreffen "Gipfel der Arbeitsverweigerer"

am 9.2024 - Extremnews.com

Sahra Wagenknecht hat das Migrationstreffen von Bundesregierung, Ländern und Opposition am Dienstag scharf kritisiert. "Das war offenbar kein Migrationsgipfel, sondern ein Gipfeltreffen der Arbeitsverweigerer",...weiterlesen »

Klingbeil stärkt Esken nach Kritik den Rücken

am 9.2024 - Extremnews.com

SPD-Chef Lars Klingbeil stärkt seiner zuletzt immer mehr in die Kritik geratenen Co-Vorsitzenden Saskia Esken den Rücken. "Saskia Esken ist gewählte Parteivorsitzende, ich arbeite sehr gerne und vertrauensvoll...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - HNA

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Vorpreschen von Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) für eine restriktivere Migrationspolitik und nach den Landtagswahlen von Sachsen und Thüringen sind auch aus den Reihen der FDP immer mehr...weiterlesen »

FDP will "Dublin-Fälle" nicht mehr nach Deutschland lassen

am 9.2024 - T-online

Die FDP-Fraktion will offenbar über die Zurückweisung von sogenannten "Dublin-Fällen" beraten. Diese sollen demnach an der Grenze abgewiesen werden. Die FDP möchte offenbar die Einwanderung von Menschen,...weiterlesen »

Nach Solingen: Behrens optimistisch auf Einigung mit CDU zu Migration

am 9.2024 - Stern

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder haben die Konsequenzen aus dem mutmaßlichen Anschlag von Solingen diskutiert. Die niedersächsische Innenministerin bewertet das Treffen positiv....weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - Bei...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

"Genau das, was die AfD will": Dürr erteilt Ampel-Ausstieg eine Absage

am 9.2024 - n-tv

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erreicht die FDP nur noch Ergebnisse rund um ein Prozent. Aus der Partei werden in der Folge Zweifel am Fortbestand der Ampel laut. Fraktionschef Dürr hält...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann verteidigt Forderung zu Zurückweisung an deutschen Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das sei zwar eigentlich rechtlich durch die Dublin-Verordnung verboten,...weiterlesen »

Zurückweisungen und Grenzkontrollen von Asylsuchenden schwer umsetzbar

am 9.2024 - Wirtschaft.com

Die von der Union geforderten Maßnahmen an deutschen Grenzen sind aus rechtlicher Sicht schwer umsetzbar. Denn das EU-Recht verbietet Abweisungen. Zudem gestaltet sich die Umsetzung der Grenzkontrollen...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - insideevs

Plädiert für Ende der illegalen Migration "Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei diesem Thema zu blockieren. "Es gibt keine...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht am Dienstag (4. September) bei einer Wahlkampfveranstaltung Kremmen. Copyright: dpa Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber...weiterlesen »

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt . „Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP “, sagte...weiterlesen »

„Nach Europa-Recht nicht zulässig“: Grünen-Politikerin kritisiert Unions-Vorschlag zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic hält die Forderung der Union nach Zurückweisungen von Migranten an der Grenze für rechtlich nicht umsetzbar. „Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche

am 9.2024 - upday.com

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

5-Minuten-Talk: Neuwahlen? So ein Quatsch!

am 9.2024 - Stern

Seit den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen steht für viele fest: Die Ampel ist am Ende. Jetzt muss neu gewählt werden. Wirklich? Darüber diskutieren die stern -Politikchefs.weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - op-online.de

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Keine Talkshows mehr für Esken und Co? SPD-Genosse genervt: „Was für ein Quatsch“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Brandenburgs SPD-Vize fordert einen Talkshow-Stopp für Parteispitzen. Der Bundestagsabgeordnete Macit Karaahmetoğlu verweist indes auf Ampel-Erfolge. Berlin – Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - osthessen-news.de

04.09.24 - Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber herrscht auch nach dem Treffen am Dienstag Unklarheit. Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - op-online.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

FDP-Fraktion berät in Hamburg über Haushalt und Wirtschaftspolitik

am 9.2024 - Stern

Die FDP-Fraktion kommt am Mittwoch (16.00 Uhr) in Hamburg zu einer Klausurtagung zusammen. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wollen die Abgeordneten unter anderem über den Entwurf des...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - OP-marburg

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Wahldesaster im Osten: Beim Thema Migration und Asyl wird sich einiges tun müssen

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nach dem Wahldebakel im Osten wurde zur künftigen Migrationspolitik getagt – eine Kehrtwende in der Asyl- und Zuwanderungspolitik scheint in der Luft zu liegen. Für die einen war es ein Versprechen, für...weiterlesen »

Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

am 9.2024 - Stern

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP", sagte...weiterlesen »

FDP-Fraktion will Asyl-Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Die FDP möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen und künftig sogenannte Dublin-Flüchtlinge an der deutschen Grenze direkt zurückweisen. Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf zwei...weiterlesen »

Migrationsforscher Knaus fordert Offenheit für Drittstaatenlösung

am 9.2024 - Extremnews.com

Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Bundesregierung aufgefordert, auf die Forderung der Union nach Drittstaatenlösungen zur Begrenzung der Asylbewerberzahlen einzugehen. "Grundsätzlich ist es richtig,...weiterlesen »

Grüne sehen keine Möglichkeit für Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic hat den Vorschlag der Union, unter Berufung auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union direkt an der Grenze Geflüchtete zurückzuweisen,...weiterlesen »

Dürr warnt vor Koalitionsbruch

am 9.2024 - Extremnews.com

FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt vor einem Bruch der Ampelkoalition. "Eine Regierung ist für vier Jahre gewählt", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

am 9.2024 - Extremnews.com

Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre - die Bundesregierung kündigte eine schnelle Umsetzung...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann für Aufnahmestopp von Migranten

am 9.2024 - Extremnews.com

Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann sieht die rechtlichen Bedingungen für den Ausruf einer nationalen Notlage als Voraussetzung für den Aufnahmestopp von Migranten geschaffen. Redmann...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Neue Presse

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Migrationsgipfel ohne konkrete Ergebnisse – Union und Länder wollen Austausch fortsetzen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 3.9., trafen sich Vertreter der Bundesregierung, der Länder und von CDU und CSU in Berlin zu einem Migrationsgipfel. Dieser stand unter dem Eindruck der schweren Schlappe der Ampel-Parteien...weiterlesen »

Beschlussvorlage vor Klausur - FDP will Grenze dichtmachen für Asylbewerber

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die FDP möchte die Asyl-Politik massiv verschärfen, will künftig auch Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen! Das geht aus zwei Papieren hervor, die auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Migrationstreffen: "Maximale Offenheit" - bis hin zu Zurückweisungen?

am 9.2024 - Tagesschau

Die Erwartungen an das Migrationstreffen waren groß - die Bundesregierung versuchte, sie zu dämpfen. Das gelang nur mäßig. Denn der Redebedarf ist enorm - vor allem beim Thema Zurückweisungen. Gut drei...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche über Flüchtlingspolitik

am 9.2024 - Spiegel

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampelkoalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Genossen fordern Klartext - Riesiger Frust über SPD-Spitze

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Knallhart-Abrechnung mit der eigenen Partei, Hauptvorwurf: Die SPD regiert komplett an den Menschen vorbei! Der Rundumschlag kommt von einem Genossen , der den Kurs seiner Partei nicht länger mitansehen kann. Mahmut Özdemir (37),weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingung für weitere Gespräche

am 9.2024 - T-online

Die erste Gesprächsrunde zwischen Union und Ampelkoalition nach Solingen sind vorbei. Wie es weitergeht, ist noch unklar. Die Union indes stellt eine Bedingung für weitere Gespräche. Vertreter der Ampelkoalition,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

März will weitere Migrations-Gespräche nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten

Habeck wirft CDU Populismus vor. Ein Migrationstreffen von Union und Ampel-Koalition endet ohne Beschlüsse. Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Volarberg Online

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Merkur

Kremmen - Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Stern

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Der CDU-Chef beharrt als Bedingung darauf, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz...weiterlesen »

Treffen in Berlin: Das wollen die Parteien in Sachen Migration

am 9.2024 - wdr.de

Die irreguläre Migration nach Deutschland eindämmen – hierüber wird auf politischer Ebene verhandelt. Was fordern die verschiedenen Parteien aktuell? Am Dienstagnachmittag haben sich dazu auch Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Gespräche von Bund und Ländern sollen fortgesetzt werden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Teilnehmer beurteilen die erste Gesprächsrunde zwischen Bund, Opposition und Ländern zur Migrationspolitik vorsichtig optimistisch. Ein weiteres Treffen soll kommende Woche stattfinden. Die Union forderte...weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampelkoalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker in Verantwortung ist inweiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stern

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - T-online

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Treffen zu Asyl und Sicherheit: Union und SPD erkennen guten Willen beim Thema Migration

am 9.2024 - n-tv

Ampel, Bund und Länder haben ihre Beratungen zu einer Verschärfung der Migrations- und Sicherheitspolitik aufgenommen. Nach vielen roten Linien zu Beginn fallen die Töne nach dem Gespräch besonnener aus....weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - WAZ

Stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik und Wirtschaft Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampel-Koalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Weiteres Treffen von Ampel und Ländern kommende Woche geplant

am 9.2024 - Spiegel

Ampelkoalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser ( SPD ) in einer Mitteilung. »Das waren konzentrierte, offene und...weiterlesen »

Ampel unter Druck: Migrationsgipfel trifft sich hinter verschlossenen Türen

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Nach 2,5 Stunden Gespräch - Keine Beschlüsse nach Asyl-Gipfel!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Lösung der Migrationskrise lässt weiter auf sich warten … Zweieinhalb Stunden wurde „in einer guten Atmosphäre“ gesprochen, sagte Irene Mihalic (47), Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen,...weiterlesen »

Erste Gesprächsrunde zum Thema Migration endet ohne Ergebnis

am 9.2024 - Tagesschau

Die erste Gesprächsrunde von Ampel, Union und Ländern zum Thema Migration ist ohne konkretes Ergebnis beendet worden. Innenministerin Faeser zeigte sich dennoch optimistisch. Kommende Woche soll weiter...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Debatte um illegale Migration: Grenzkontrollen, zur Not Aufnahmestopp – Chef der Saar-Landkreise für harte Schritte

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Landkreise haben sich mit weitreichenden Forderungen in die Debatte um die Begrenzung der Zuwanderung eingeschaltet und einen „befristeten nationalen Aufnahmestopp“ ins Spiel gebracht. Der Deutsche...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Was das Migrationstreffen gebracht hat

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messer-Attentat von Solingen haben sich Ampel-Politiker und die Opposition zu einem Migrationsgipfel getroffen. Was das Treffen gebracht hat – und was daraus nun folgt. Inhalt...weiterlesen »

Kanzler Scholz abgeschlagen: Mehrheit wünscht sich in Umfrage Pistorius oder Klingbeil als SPD-Kanzlerkandidat

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Offenbar hätten sowohl Verteidigungsminister Boris Pistorius als auch SPD-Chef Lars Klingbeil mehr Unterstützung als SPD-Kanzlerkandidaten als der amtierende Kanzler Olaf Scholz. Das geht aus einer Insa-Umfrage...weiterlesen »

Migrationstreffen wohl «konstruktiv»

am 9.2024 - RTL

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Behrens...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Konsequenzen aus Solingen: Verhaltener Optimismus nach Migrationstreffen

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampel-Koalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Nach einem Treffen...weiterlesen »

SPD-Ministerin knallhart: Keine Talkshows mehr für Saskia Esken und Kevin Kühnert!

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Sie hat die Faxen dicke: Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (52, SPD ) fordert ein Talkshow-Verbot für ganz bestimmte Parteigenossen! Grund dafür soll das schlechte Abschneiden der Sozialdemokraten...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union "verhalten optimistisch" – weitere Gesprächsrunde?

am 9.2024 - T-online

Die erste Gesprächsrunde zwischen Union und Ampelkoalition nach Solingen sind vorbei. Wie es weitergeht, ist noch unklar. Vertreter der Ampelkoalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - T-online

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Union und Regierung wollen weiter über Asyl beraten - erstes Treffen "konstruktiv"

am 9.2024 - Stern

Die Union und die Bundesregierung wollen nach einem ersten Treffen weiter über ein gemeinsames Vorgehen bei der Reform der Asylpolitik im Gespräch bleiben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte...weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Pleiten-Serie bei Landtagswahlen: Ampel erlebt seit 2023 nur noch Wahl-Debakel - bis auf eine Ausnahme

am 9.2024 - n-tv

Die Ergebnisse aus Sachsen und Thüringen passen ins desaströse Ampel-Bild: Seit der letzten Bundestagswahl haben SPD, Grüne und FDP bei Landtagswahlen fast immer Verluste eingefahren. Die Debakel-Quote...weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Stern

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Zu viel Unsinn: Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Saskia Esken gefordert

am 9.2024 - Berliner Kurier

Nach den verheerenden Wahlergebnissen der SPD in Sachsen und Thüringen geht jetzt auch in der Brandenburger SPD die Angst vor dem Scheitern um. Die SPD in Brandenburg hofft auf einen Wahlsieg, liegt aber...weiterlesen »

Nach den desaströsen Wahlniederlagen: Die FDP muss zeigen, wofür sie noch gebraucht wird

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Eine FDP-Basisinitiative fordert: Die FDP müsse raus aus der Ampel – oder Christian Lindner solle als Parteichef zurücktreten. Diese Mitglieder liegen doppelt falsch, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition, der...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - T-online

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition, der...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Sächsische

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Berlin....weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Stern

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition , der...weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Nach dem Treffen ist klar: Es soll weiter gesprochen werden. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker...weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung. „Das waren konzentrierte, offene und konstruktive...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Neue Westfälische

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Migrationsforscher: Abweisung von Migranten an deutscher Grenze "ganz schlechter Vorschlag"

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Dienstag lädt die Ampel-Regierung zum Migrationsgipfel ins Bundesinnenministerium. Schon im Vorfeld fordert die CDU, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Migrationsforscher Gerald...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Was das Migrationstreffen bringen soll

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messer-Attentat von Solingen haben sich Ampel-Politiker und die Opposition zu einem Migrationsgipfel getroffen. Was kann das Treffen bringen – und was nicht? Inhalt des Artikels...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Migrationstreffen wird von taktischen Zwängen geprägt

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Der Messeranschlag von Solingen , das starke Abschneiden der AfD bei den Wahlen in Sachsen und Thüringen : Die Migration ist das Thema der Stunde. Der Druck auf die Politik ist groß, etwas zu ändern. Bundesinnenministerin...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Daniela Behrens (SPD), niedersächsische Innenministerin, war bei dem Treffen in Berlin dabei. (Archivbild) Copyright: Moritz Frankenberg/dpa Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Bayerns FDP-Chef: „Die Ampel findet keine Akzeptanz mehr“

am 9.2024 - Merkur

Bayerns FDP-Chef Martin Hagen will für den Bundestag 2025 kandidieren – und stellt die Ampel-Koalition mit SPD und Grünen infrage. München – Die FDP ist in Sachsen und Thüringen in die Bedeutungslosigkeit...weiterlesen »

Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik

am 9.2024 - Tagesschau

In Berlin sind Vertreter von Ampel, Union und Bundesländern zu ihrem Migrationstreffen zusammengekommen. Zum Auftakt bekräftigten sie den Willen zur Zusammenarbeit - doch die Standpunkte liegen weit auseinander....weiterlesen »

Fingerhakeln mit Merz: Was führt Söder im Schilde?

am 9.2024 - Merkur

Markus Söder sagt, er werde sich nicht „drücken“, wenn CDU-Chef Merz ihm die Kanzlerkandidatur antrage. Bahnt sich da der nächste Unionskrach an? Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Nicht immer freut...weiterlesen »

Koalition: Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

am 9.2024 - Stern

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage. Bayerns FDP -Chef Martin Hagen hat nach dem Debakel...weiterlesen »

Nach Wahlschlappe im Osten: SPD-Politiker rechnet mit Parteiführung ab

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Der Frust in der Ampel-Koalition über die Wahldebakel in Thüringen und Sachsen ist groß. Jetzt wird er auch aus der SPD-Bundestagsfraktion offen geäußert: Kurz vor einer Klausurtagung rechnet Mahmut Özdemir...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Landtagswahlen: FDP-Politikerin Gyde Jensen stellt Ampel infrage

am 9.2024 - T-online

Christian Lindner hat sich nach den Landtagswahlen im Osten klar zur Ampel im Bund bekannt. Aus seiner Fraktion kommen nun allerdings auch ganz andere Stimmen. In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

Koalition im Bund: Hamburgs FDP-Chefin warnt vor möglichem Ampel-Aus

am 9.2024 - Stern

Die FDP hat bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen schlimme Schlappen erlitten. Die Ursache sehen viele in der Regierungsbeteiligung im Bund. In Hamburg wird vor vorschnellen Forderungen gewarnt. Die...weiterlesen »

Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik

am 9.2024 - Tagesschau

In Berlin sind Vertreter von Ampel, Union und Bundesländern zu ihrem Spitzentreffen zusammengekommen. Zum Auftakt bekräftigten sie den Willen zur Zusammenarbeit - doch die Standpunkte liegen weit auseinander....weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

am 9.2024 - report-k.de

Eine Unterkunft für Geflüchtete. | Foto: via dts naxchrichtenagentur Berlin | Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - FreiePresse

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. aktualisiert am 3. September 2024...weiterlesen »

Nach Schlappe im Osten: Hamburgs FDP-Chefin warnt vor Ampel-Aus

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Für die FDP waren die Wahlen in Thüringen und Sachsen ein herber Rückschlag. In der Hansestadt wird nun vor vorschnellen Forderungen gewarnt. dpaweiterlesen »

Kanzlerkandidaten-Frage der Union: Söder will es noch einmal wissen

am 9.2024 - Tagesschau

CDU und CSU hatten vereinbart, über die Kanzlerkandidatur im Spätsommer, aber nicht vor der Landtagswahl in Brandenburg zu entscheiden. CSU-Chef Söder hat sich nun schon mal bereit erklärt - ein bemerkenswertes...weiterlesen »

Bayerns FDP-Chef stellt Verbleib in der Ampel infrage

am 9.2024 - DONAU KURIER

Die Berliner Ampelkoalition wankt, vor allem aus der FDP kommen Absetzungstendenzen. Jetzt stellt auch der bayerische Landeschef die Koalition infrage. Bayerns FDP-Chef Martin Hagen hat nach dem Debakel...weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Zurückweisung an Grenze: Was Bundespolizisten wirklich dürfen

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Das deutsche Recht erlaubt Bundespolizisten, Menschen aus „sicheren Drittstaaten“ abzuweisen. Doch das EU-Recht gibt etwas anderes vor.weiterlesen »

Wackelt Scholz‘ Kanzlerkandidatur? Sonderbares ZDF-Interview mit der SPD-Chefin

am 9.2024 - DERWESTEN

Kann die SPD mit Kanzler Scholz in den nächsten Bundestagswahlkampf gehen? Ein vielsagendes Interview von Saskia Esken. © IMAGO / Political-Moments, Screenshot ZDF Reden wir drüber: Vermissen die Deutschen...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Steigt die FDP aus der Ampel aus?

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen waren für die FDP ein Desaster. Eine Basisinitiative fordert nun, Parteichef Christian Lindner solle mit der Partei aus der Ampel aussteigen – oder zurücktreten....weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch....weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - K - Wir machen das klar!

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Flucht und Asyl: Wohin steuert Deutschland?

am 9.2024 - Deutsche Welle

Das Asylrecht abschaffen, Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen - das will die Opposition. Nach den Wahl-Erfolgen der rechtsextremen AfD im Osten schließt sich eine Regierungspartei den Forderungen an....weiterlesen »

Nach Solingen: Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung. „Das waren konzentrierte, offene und konstruktive...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Merkur

Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll....weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - T-online

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Stern

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Kanzlerkandidat von CDU und CSU: Söder und vor allem Wüst deutlich beliebter als Merz

am 9.2024 - n-tv

Mit wem soll die Union in den Bundestagswahlkampf ziehen? CSU-Chef Söder bekräftigt seine Bereitschaft, NRW-Ministerpräsident Wüst hat bislang nicht verzichtet. Das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt: Beide...weiterlesen »

SPD | Kanzlerfrage: Pistorius und Klingbeil beliebter als Scholz

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Kanzlerdämmerung oder Schweigespirale? Nach den bitteren Wahlergebnissen...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - tz

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - FreiePresse

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man... aktualisiert am 3. September...weiterlesen »

Diese FDP-Mitglieder sind für den Ampel-Exit: Angst vor dem Verschwinden in der politischen Bedeutungslosigkeit

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor knapp einem Jahr rumorte es schon an der Basis. Nun befürworten auch prominentere FDP-Mitglieder den Ampel-Austritt. Sprengen die Liberalen die Koalition? In einem internen Schreiben hatte FDP-Parteichef...weiterlesen »

Bundesregierung verhandelt mit Union und Ländern über Migrationspolitik

am 9.2024 - Stern

Vertreter von Regierung, Union und Ländern sind am Dienstagnachmittag zu Gesprächen über die Sicherheits- und Migrationspolitik zusammengekommen. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) bekräftigte...weiterlesen »

RTL/ntv-Trendbarometer - Scholz fällt bei Kanzlerfrage auf schlechtesten Wert seiner Amtszeit

am 9.2024 - FOCUS Online

Olaf Scholz fällt im aktuellem RTL/ntv-Trendbarometer in der Kanzlerfrage auf schlechtesten Wert in seiner Amtszeit. Zudem führt Hendrik Wüst mit deutlichem Abstand bei der Kanzlerfrage vor Markus Söder...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef: VW-Sparkurs: Christian Dürr kontert Kritik von Friedrich Merz

am 9.2024 - Wirtschafts Woche* e re per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz wertet die Einschnitte bei VW als Warnung an die Ampel. FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist das zurück – mit einem Vorwurf an die Union. In der Debatte um den Sparkurs bei Volkswagen...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Nach Solingen: Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Berlin - Vertreter der Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Wo sind die Bruchlinien der Ampel-Koalition?

am 9.2024 - Tagesschau

Für die Berliner Ampelkoalition waren die Ergebnisse der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein erneuter Tiefschlag. Eine Folge: Die Fliehkräfte innerhalb der Regierung werden größer. Kommt es zum...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Abendzeitung

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. "Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Experte: Abweisung von Flüchtlingen an Grenzen nicht möglich

am 9.2024 - upday.com

Der österreichische Migrationsforscher Gerald Knaus hält die Forderung der Union nach einer Zurückweisung von Migranten an den Grenzen nicht für zielführend. «Man darf an der Grenze zwar Menschen stoppen,...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Teilnehmer wollen bei Treffen zu Migration Lösungen suchen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - HNA

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - nordbayern

Nach Angriff in Solingen Berlin - In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - DONAU KURIER

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Neue Westfälische

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin Daniela...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - FreiePresse

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Vertreter der Ampel-Koalition, der...weiterlesen »

Bilanz Migrationsgipfel: Nancy Faeser hält sich bedeckt – Beratung soll weiter gehen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre – die Bundesregierung kündigte eine schnelle Umsetzung...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. aktualisiert am 3. September 2024...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt,...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - News894.de

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Der hessische Innenminister Roman...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Berlin (dpa) - Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - OP-marburg

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef: VW-Sparkurs: Christian Dürr kontert Merz-Kritik

am 9.2024 - Wirtschafts Woche* e re per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz wertet die Einschnitte bei VW als Warnung an die Ampel. FDP-Fraktionschef Christian Dürr weist das zurück – mit einem Vorwurf an die Union. In der Debatte um den Sparkurs bei Volkswagen...weiterlesen »

RTL/ntv Trendbarometer: Union liegt vor Ampel, Merz setzt sich von Scholz ab

am 9.2024 - n-tv

Die Landtagswahlen im Osten sind für die CDU gut gelaufen, auch wenn in Sachsen und Thüringen schwierige Koalitionsgespräche anstehen. Auch im Bund geht es für die Union bergauf: Die Schwesterparteien...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Ampel-Koalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) in einer Mitteilung. „Das waren konzentrierte,...weiterlesen »

Migrationsrunde vereinbart weitere Beratungen

am 9.2024 - News894.de

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. «Ich bin...weiterlesen »

Djir-Sarai: Migrationsgipfel „darf keine Show-Veranstaltung werden“

am 9.2024 - FAZ

Vor dem Krisengipfel zur Migration fordert die FDP „eine grundlegende Neuordnung der Migrationspolitik“. Der Deutsche Landkreistag sieht als letztes Mittel einen nationalen Aufnahmestopp. Vor den Migrationsberatungen...weiterlesen »

Migrationsforscher zweifelt an Zurückweisungen an Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Migrationsforscher Gerald Knaus hat der Unionsforderung nach Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen eine Absage erteilt. "Das geht nicht, das gültige EU-Recht ist in dieser Frage glasklar",...weiterlesen »

FDP: Spitzenpolitikern Gyde Jensen stellt nach Landtagswahlen Ampen infrage

am 9.2024 - T-online

Christian Lindner hat sich nach den Landtagswahlen im Osten klar zur Ampel im Bund bekannt. Aus seiner Fraktion kommen nun allerdings auch ganz andere Stimmen. In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

SPD-Absturz: Wie die Partei ihre Wähler verliert

am 9.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Der Terror von Solingen, Migration, der Krieg in der Ukraine, die Ampel, die...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Berlin (dpa) - Vertreter der Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Vertreter der Ampel-Koalition, der Union sowie von Bund und Ländern wollen ihre Beratungen zur Migrationspolitik in der kommenden Woche fortsetzen. Das sagte die niedersächsische Innenministerin...weiterlesen »

Teilnehmerin: Weiteres Migrationstreffen kommende Woche

am 9.2024 - News894.de

Eine erste Gesprächsrunde haben Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder absolviert zu den Konsequenzen aus Solingen. Dabei soll es aber nicht bleiben. Behrens sprach von einem guten Prozess....weiterlesen »

Gipfel im Innenministerium: Migration: Union setzt Ziele für Einigung mit der Ampel hoch

am 9.2024 - Süddeutsche

Beim Treffen von Regierung und Opposition soll es um eine ganz große Koalition im Migrationsstreit gehen. Schon vorher aber drängt die CDU auf viel härtere Maßnahmen, als die Ampel es bislang für möglich...weiterlesen »

Nach Angriff in Solingen: Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Nach dem Solingen-Attentat | Migrationsgipfel – Recht oder rechts?

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Ampel, CDU und Länder beraten zu Asyl und Sicherheit. Sogar das Grundgesetz steht offenbar zur Debatte Vertreter der Ampel-Parteien, der Union und der Länder haben sich am Dienstagnachmittag in Berlin...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Neue Westfälische

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. «Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - FreiePresse

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? 3. September 2024 – 15:58 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Mehrere Teilnehmer...weiterlesen »

Vor Landtagswahl in Brandenburg: SPD-Landesvize fordert Talkshow-Verzicht für Saskia Esken

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat verärgert auf die Forderung von Brandenburgs SPD-Vizechefin Katrin Lange nach einem Talkshow-Verzicht reagiert. „So gehen wir in der SPD nicht miteinander um“, sagte...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Rems-Zeitung

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - Neue Presse

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Die FDP sucht den Sinn der Ampel

am 9.2024 - OP-marburg

FDP-Chef Christian Lindner plädierte auf einer Pressekonferenz nach der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen für einen Verbleib seiner Partei in der Ampelkoalition. Quelle: Fabian Sommer/dpa Der Absturz...weiterlesen »

Brisante Forderungen auf Migrations-Gipfel erwartet – Union fordert von Ampel „Gespräche ohne Tabus“

am 9.2024 - Merkur

Nach dem Anschlag in Solingen kocht die Debatte um strikte Maßnahmen gegen Migration hoch. Die Union droht bereits mit einem Scheitern der Gespräche in Berlin. Berlin – Am Dienstag (3. September) treffen...weiterlesen »

SPD nach Wahlschlappe in Sachsen und Thüringen: Ist eine neue Führung die Lösung?

am 9.2024 - OP-marburg

Vom Winde verweht – die SPD wirkt nach den Wahlschlappen ratlos und ziellos. Quelle: Uwe Meinholf/Imago, RND-Montage Die Lehren der Kanzlerpartei aus den Wahlschlappen in Sachsen und Thüringen wirken hilflos:...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Anschlag von Solingen: Ampel und Union beraten über Migrations- und Sicherheitsmaßnahmen

am 9.2024 - OP-marburg

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

SPD-Ministerin will Saskia Esken nicht mehr in Talkshows – die reagiert

am 9.2024 - T-online

Eine SPD-Politikerin fordert ein Talkshow-Verbot für ihre Chefin Saskia Esken. Die reagiert – in einer Talkshow. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen am Wochenende ist die Stimmung unter den...weiterlesen »

Kanzler-Partei: Wenn die SPD auch in Brandenburg verliert, sollte sie über ihr Führungspersonal nachdenken

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Kommentar Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Copyright: dpa Nach schlechten Ergebnissen in Sachsen und Thüringen rutscht die SPD tiefer in die Krise. Die Partei versteht nicht, warum sie nicht gut ankommt....weiterlesen »

Merz fordert harte Linie bei Migration: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche

am 9.2024 - upday.com

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern – während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. «Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

FDP nach Wahldebakel im Krawallmodus: Fraktionsvize sägt an Ampel

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Wackelt die Bundesregierung nach dem Wahldebakel in Sachsen und Thüringen ? In der FDP mehren sich nach den Landtagswahlen die Stimmen, die den Fortbestand der Ampel infrage stellen. "Wir müssen...weiterlesen »

Beratungen zwischen Ampel, Union und Ländern - An diesen Punkten wird es beim heutigen Migrationsgipfel krachen

am 9.2024 - FOCUS Online

Beim Migrationsgipfel der Bundesregierung mit Union und Ländern am Dienstag könnte es ordentlich zur Sache gehen. Welche Vorschläge auf dem Tisch liegen und wo es richtig krachen könnte – hier der Überblick....weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Verfasst von: dpa Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Verfasst von: dpa Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen...weiterlesen »

Landkreistag fordert knallharte Wende in der Migrationspolitik

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

„Der Zustrom nach Deutschland muss gestoppt werden – das gilt vor allem für diejenigen, die irregulär nach Deutschland kommen": Reinhard Sager (CDU) ist der Vorsitzende des Deutschen Landkreistags. Quelle:...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - LZ.de

Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. «Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen soll. Das wäre...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

„EU-Recht auszusetzen wäre eine Atombombe“: Migrationsforscher warnt vor riskanten Entscheidungen bei Asylgesetzen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Migrationsforscher Gerald Knaus warnt die Bundesregierung vor unüberlegten Schritten. Vor Beginn des Migrationsgipfels an diesem Dienstag sagte er im ZDF-Morgenmagazin: „Das EU-Recht auszusetzen – das...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - op-online.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Welle Niederrhein

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin (dpa) - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - MANNHEIM24

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit unterstrichen. „Ich hoffe auf eine Verständigung: Erstens, worüber wir reden und zweitens, wie es weitergehen...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - News894.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU),...weiterlesen »

Teilnehmer: Wollen bei Migrationstreffen Lösungen suchen

am 9.2024 - Kurierverlag.de

In der Migrationspolitik fordern CDU und CSU eine härtere Gangart als die Ampel sie plant. Kommen sich beide Seiten näher? Berlin - Mehrere Teilnehmer des Migrationstreffens haben ihren Willen zur Zusammenarbeit...weiterlesen »

Berlin: Treffen zur Migrationspolitik begonnen

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - Merkur

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - tz

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Brandenburg: Katrin Lange verzweifelt an Talkshow-Auftritten der SPD-Genossinnen

am 9.2024 - Spiegel

In Sachsen und Thüringen hat die SPD bereits herbe Verluste eingefahren , in Brandenburg stehen in knapp drei Wochen noch Wahlen an. Und die Genossinnen und Genossen vor Ort gehen auf Distanz zum Bundespersonal der eigenen Partei.weiterlesen »

„EU-Recht auszusetzen – wäre eine Atombombe“: Migrationsforscher warnt vor riskanten Entscheidungen im Migrationsrecht

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Migrationsforscher Gerald Knaus warnt die Bundesregierung vor unüberlegten Schritten. Vor Beginn des Migrationsgipfels an diesem Dienstag sagte er im ZDF-Morgenmagazin: „Das EU-Recht auszusetzen – das...weiterlesen »

Ab 15 Uhr Asyl-Gipfel - Machen sie heute die Grenzen dicht?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Heute treffen sich Ampel- und Unions-Vertreter zum großen Asyl-Gipfel! Ab 15 Uhr tagt die Runde im Bundesinnenministerium. Oppositionschef Friedrich Merz (68, CDU) hatte der Bundesregierung eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: SPD-Landesvize fordert Talkshow-Verzicht - Esken wehrt sich

am 9.2024 - Stern

Die SPD in Brandenburg hofft auf einen Wahlsieg, liegt aber bisher in Umfragen hinter der AfD. Landesvizechefin Lange macht einen ungewöhnlichen Vorschlag und bekommt eine Reaktion aus der SPD-Spitze....weiterlesen »

Forsa: Scholz fällt bei Kanzlerfrage auf Tiefstwert

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut der Erhebung für die Sender RTL und ntv aktuell jeweils 27 Prozent der Wahlberechtigten für Friedrich Merz (CDU) und 23 Prozent für Scholz...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - HNA

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

Wahl-Debakel stürzt SPD ins Chaos: Talkshow-Ansage sorgt für Wut – „so gehen wir nicht miteinander um“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die SPD rutscht ins Chaos ab – die Wahlen in Sachsen und Thüringen verstärken den Eindruck. Jetzt kracht es wegen einer Talkshow-Debatte auch intern. Berlin – Es knallt in der SPD . Die Umfrage-Werte auf...weiterlesen »

SPD nach Wahlschlappe in Sachsen und Thüringen: Ist eine neue Führung die Lösung?

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Vom Winde verweht – die SPD wirkt nach den Wahlschlappen ratlos und ziellos. Quelle: Uwe Meinholf/Imago, RND-Montage Die Lehren der Kanzlerpartei aus den Wahlschlappen in Sachsen und Thüringen wirken hilflos:...weiterlesen »

Soll "Mandat gefälligst ausüben": Gerhart Baum warnt FDP vor Ampel-Ausstieg

am 9.2024 - n-tv

Nach dem miserablen Ergebnis für die FDP bei den Wahlen in Thüringen und Sachsen deutet Bundestagsabgeordnete Gyde Jensen einen Ausstieg ihrer Partei aus der Ampel-Koalition an. Ex-Bundesinnenminister...weiterlesen »

Vor Migrationsgipfel: Unionsfraktionsvize Spahn fordert konkrete Entscheidungen

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Unionsfraktionsvize Jens Spahn mahnt vor dem Migrationsgipfel von Bund und Ländern konkrete Entscheidungen an. Ihm geht es vor allem um Kontrollen an den Grenzen. Die Ampelparteien treffen sich heute...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: SPD-Landesvize fordert Talkshow-Verzicht - Esken wehrt sich

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat verärgert auf die Forderung von Brandenburgs SPD-Vizechefin Katrin Lange nach einem Talkshow-Verzicht reagiert. „So gehen wir in der SPD nicht miteinander um“, sagte...weiterlesen »

Person der Woche: Olaf Scholz: Der Bundeskanzler ist der Joe Biden der SPD - wer sagt es ihm?

am 9.2024 - n-tv

Das Wahldebakel der SPD ist erniedrigend. In Berlin bricht die Kanzlerdämmerung an. Die SPD weiß, dass sie mit Scholz 2025 ins Verderben laufen würde. Immer mehr hoffen auf einen personellen Befreiungsschlag...weiterlesen »

RTL/ntv Trendbarometer Forsa Aktuell: Scholz fällt bei Kanzlerfrage auf schlechtesten Wert seiner Amtszeit

am 9.2024 - Extremnews.com

Wenn sie den Bundeskanzler direkt wählen könnten, würden sich laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer bei der Alternative Scholz vs. Merz aktuell etwas mehr für Friedrich Merz (27%) als für Olaf Scholz (23%)...weiterlesen »

Bittere SPD-Abrechnung - „Menschen vertrauen uns nicht“

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Es ist die wohl härteste Abrechnung mit der SPD seit Jahren. Denn sie kommt von einem leidenschaftlichen SPD-Politiker, der den Kurs der Partei nicht länger mitansehen kann. Mahmut Özdemir (37), SPD-Bundestagsabgeordneter...weiterlesen »

Migration: Merz fordert deutliche Begrenzung beim Zuzug

am 9.2024 - Süddeutsche

Kurz vor dem Migrationsgipfel fordert der CDU-Chef schnelle und konkrete Entscheidungen. Schon nächste Woche könnten Gesetze beschlossen werden, sagt Merz. Die Kommunen fordern drastische Verschärfungen...weiterlesen »

Bund, Länder, Union: Großes Migrations-Treffen: Kommt jetzt die Zeitenwende?

am 9.2024 - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Aus der Union kommen klare Forderungen...weiterlesen »

Sicherheitspaket: Worum geht es bei dem Treffen der Regierung?

am 9.2024 - Tagesschau

Nach dem Attentat von Solingen hat die Regierung Länder und Union eingeladen, um über ihr Maßnahmenpaket zu Migration und Sicherheit zu beraten. Wer nimmt teil und worum geht es im Einzelnen? Ein Überblick....weiterlesen »

Kommunen drängen vor Migrationstreffen auf härtere Maßnahmen

am 9.2024 - Extremnews.com

Der Deutsche Landkreistag hält die Regierungspläne zur Erleichterung von Abschiebungen und Leistungskürzungen bei bestimmten Flüchtlingsgruppen nicht für ausreichend. Das geht aus einem Positionspapier...weiterlesen »

Wagenknecht erwartet "Scheingipfel" zur Migrationspolitik

am 9.2024 - Extremnews.com

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat niedrige Erwartungen an das Treffen von Ampel-Regierung, Union und Bundesländern zur Migrationspolitik an diesem Dienstag geäußert. "Es droht ein Scheingipfel,...weiterlesen »

Dobrindt gegen Klärung der K-Frage vor Brandenburg-Wahl

am 9.2024 - Extremnews.com

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt lehnt eine Ernennung des Kanzlerkandidaten der Union noch vor der Landtagswahl in Brandenburg ab. "Der vereinbarte Zeitplan steht, daran rütteln wir nicht",...weiterlesen »

Ampelkoalition: Bittere Umfragewerte – eine Partei rutscht ab

am 9.2024 - T-online

Die Wahlen in Thüringen und Sachsen haben Schockwellen ausgesandt, die in der Bundespolitik zu spüren sind. Das belegt nun eine neue Umfrage. Die FDP verliert laut einer aktuellen Umfrage bundesweit an...weiterlesen »

AfD: Migrationsgipfel darf nicht wieder nur PR-Veranstaltung sein

am 9.2024 - Extremnews.com

Zum heutigen Migrationsgipfel von Ampel, Union und Bundesländern erklären die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Tino Chrupalla: "Die Ampel und die Union haben mit dem...weiterlesen »

Wahl-Niederlage in Thüringen und Sachsen: Die Ampel will es hinter sich bringen

am 9.2024 - Merkur

Nur gut jeder Zehnte stimmte bei den Wahlen für eine der drei Ampelparteien. Innerhalb der Koalition gibt es viele Schuldzuweisungen – und kaum Demut. Berlin – Es hat Wolfgang Kubicki ganz offensichtlich...weiterlesen »

CSU: Alexander Dobrindt hält Kanzlerfrage der Union für offen

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz steht kurz vor dem Griff nach der Kanzlerkandidatur der Union. Doch die CSU hat wohl noch etwas mitzureden, macht ihr Landesgruppenchef klar. Alexander Dobrindt sieht CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Migrationsgipfel in Berlin: Reaktion auf Messerattacke in Solingen

am 9.2024 - T-online

Nach der Solinger Messerattacke treffen sich Vertreter von Bund, Ländern und der Union zu Gesprächen. t-online erklärt die Positionen der Teilnehmer. Es dürfte eine hitzige Debatte werden: An diesem Dienstagnachmittag...weiterlesen »

Kommunen fordern härtere Regeln bei Migration und Abschiebungen

am 9.2024 - Tagesschau

Nach dem Anschlag von Solingen diskutieren heute Bundesregierung, Opposition und Bundesländer über Änderungen in der Migrationspolitik. Vorab fordern die Kommunen deutlich schärfere Maßnahmen. Auch die...weiterlesen »

Bundesregierung warnt vor hohen Erwartungen: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Kein Ausweis, keine Einreise: Kommunen pochen auf noch schärferes Migrationspaket

am 9.2024 - n-tv

Vor dem Treffen über Migrationspolitik legt auch der Landkreistag Forderungen vor, die über bereits bekannt gewordene Maßnahmen hinausgehen: Die Einreise ohne Ausweis müsse abgelehnt, der Asylstatus müsste...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Neue Presse

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - Merkur

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - tz

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Brandenburgs Finanzministerin Lange fordert Talkshow-Verbot für SPD-Chefin Esken

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken gibt nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen in der Berliner Parteizentrale eine Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Wahldebakel für die SPD in...weiterlesen »

Merz vor Gipfel: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche

am 9.2024 - osthessen-news.de

03.09.24 - Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Wie ist die Ausgangslage? Aus...weiterlesen »

Vor Krisentreffen: Kommunen fordern härtere Maßnahmen bei Flüchtlinge

am 9.2024 - FAZ

Vor dem Krisengipfel zur Migration fordert der Deutsche Landkreistag härtere Maßnahmen zur Eindämmung irregulärer Zuwanderung. Dazu gehört als letztes Mittel auch ein nationaler Aufnahmestopp. Vor dem...weiterlesen »

Söder und Dobrindt für Neuwahlen – Lindner auch parteiintern unter Druck

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach der Kritik von FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki und dem Wunsch nach Neuwahlen von der AfD-Coparteivorsitzenden Alice Weidel hat nun auch Alexander Dobrindt, der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Kanzler...weiterlesen »

Migrationspolitik: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - tz

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Berlin...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - HNA

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

FDP-Politiker kritisiert Ampel: „Wir erleben ein komplettes Staatsversagen“

am 9.2024 - HNA

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen übt Kassels FDP-Chef Matthias Nölke erneut Kritik am Bundesvorstand seiner Partei. Die Ampel sei für ihn von Anfang an eine Totgeburt gewesen. Kassel – Der Kasseler...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Ost-Wahlen: FDP würde aus dem Bundestag fliegen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Sachsen- und Thüringen-Wahlen waren für die Ampel-Parteien ein Schlag – besonders für die FDP. Laut Umfrage müsste Lindners Partei auch um den Bundestags-Einzug bangen. Berlin – Für die Parteien der...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union fordert drastischen Kurswechsel – Grüne dämpfen Erwartungen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Zwei Tage nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen kommen am Dienstag, 3.9., Vertreter der Bundesregierung, der Länder und der Union in Berlin zusammen. Primäres Ziel ist es, einen Konsens über...weiterlesen »

Migrationstreffen: Worum es geht und was gefordert wird

am 9.2024 - upday.com

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern – während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. «Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

Migrationspolitik: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern - während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. „Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Berlin...weiterlesen »

Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - DONAU KURIER

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Ein Überblick über die Ausgangslage. Aus...weiterlesen »

Beratungen von Ampel und Union: Lauter rote Linien vor Krisentreffen zu Migrationspolitik

am 9.2024 - n-tv

CDU-Chef Merz ruft die Staatskrise auf und bittet die Ampel zum Krisengipfel beim Thema Migration. Schon vor dem Treffen besteht er auf konkreten Ergebnissen - andernfalls stehe die Union für weitere Gespräche...weiterlesen »

Migration: Innenministerin Behrens: Problem ist nicht das Asylrecht

am 9.2024 - Stern

Was folgt aus dem Anschlag von Solingen? Vor dem Treffen mit Vertretern von Ampel-Koalition, Union und Ländern zur Migrationspolitik findet Niedersachsens Innenministerin klare Worte. In der Debatte um...weiterlesen »

Migrationspolitik: Show oder Zeitenwende beim Migrationstreffen? Worum es geht

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Aus der Union kommen klare Forderungen an das Migrations-Treffen von Ampel-Koalition, Union und Bundesländern – während die Bundesregierung vor zu hohen Erwartungen warnt. „Ich würde eher dafür plädieren,...weiterlesen »

Liberale verlieren an Zustimmung: FDP rutscht in Umfrage unter Fünf Prozent

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die FDP verliert laut einer aktuellen Umfrage bundesweit an Zustimmung und wäre derzeit nicht mehr im Bundestag vertreten . Die Partei käme bei einer Bundestagswahl am kommenden Sonntag nur noch auf 4,5...weiterlesen »

Ampel warnt vor hohen Erwartungen: CDU-Chef Merz stellt klare Forderungen vor Migrations-Gipfel

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz. (Archivbild) Copyright: dpa Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs. Aus der Union...weiterlesen »

Scholz fordert nach Wahlen „Regierungen ohne Rechtsextremisten“ – CDU setzt Kanzler unter Druck

am 9.2024 - Merkur

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen verlangt Kanzler Scholz „Regierungen ohne Rechtsextremisten“. Die Opposition interpretiert die Ergebnisse als Misstrauensvotum gegen ihn. Berlin – Nach...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz vor Gipfel: Ohne Einigung keine weiteren Gespräche

am 9.2024 - Stern

Nach der Messerattacke von Solingen sprechen Bund, Länder und Union über Migration. Die Union pocht auf einen harten Kurs bei Zurückweisungen und Grenzkontrollen. Wie ist die Ausgangslage? Aus der Union...weiterlesen »

„Ohne Einigung keine weiteren Gespräche“: Merz pocht vor Migrationsgipfel auf harten Kurs – Bundesregierung dämpft Erwartungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Bundesregierung bemüht sich, die Erwartungen an das für Dienstag geplante Bund-Länder-Treffen zum Thema Migration zu dämpfen. „Ich würde eher dafür plädieren, jetzt erst mal abzuwarten und nicht im...weiterlesen »