FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Vize Wolfgang Kubicki ist bekannt für seine bisweilen polternden Aus- und Ansagen . Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen mit den katastrophalen Ergebnissen für die Bundesregierung aus SPD...weiterlesen »

ZDF-Talk mit Lanz: „Ihr habt keine Ahnung, was auf uns zurollt“ – Sänger warnt vor Faschismus

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

„Die Prinzen“-Frontmann Krumbiegel schildert erschreckende Szenen aus Ostdeutschland. Markus Lanz ließ nach dem denkwürdigen Wahlsonntag über die Folgen der Abstimmungen in Sachsen und Thüringen am Dienstagabend...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

"Wahlkampfgetöse": SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum zu Asylpolitik zurück

am 9.2024 - Stern

SPD und Grüne haben das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz zu Entscheidungen bei der Reform der Asyl- und Migrationspolitik zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass es jede Woche ein neues Wahlkampfgetöse...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Forderung nach Zurückweisungen an Grenze: Grünen-Fraktionschefin Haßelmann irritiert von Merz-Ultimatum

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Bekenntnis bis Dienstag? Die Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen ist in den Fokus der Debatte gerückt. CDU-Chef Merz erhöht den Druck – und ruft Verstimmung hervor. Grünen-Fraktionschefin...weiterlesen »

Landtagswahl: Wahlleiter korrigiert Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Wahlleiter hat das vorläufige Ergebnis der sächsischen Landtagswahl korrigiert. Aufgrund eines Softwarefehlers sei eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden, teilte die Landeswahlleitung mit....weiterlesen »

Sollen CDU und BSW koalieren?: Unvereinbar war gestern

am 9.2024 - Tageszeitung

Ein Bündnis mit dem BSW auszuschließen, könnte die CDU wie ein Bumerang treffen. Sie hat keinen Manövrierraum, Neuwahlen würden nur der AfD nutzen. Dornige Chancen: Eine mögliche „Brombeer-Koalition“ mit...weiterlesen »

Thüringen nach der Wahl: Gysi plädiert für Linke in Opposition - Verbände befürchten Zunahme rechter Gewalt

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Linken-Politiker Gregor Gysi plädiert dafür, dass die Linke in Thüringen in die Opposition geht. CDU und BSW wollen sich noch diese Woche für Gespräche treffen - auch mit Sahra Wagenknecht. Alle Entwicklungen....weiterlesen »

SPD weist Merz-Ultimatum bei Migration zurück: "Wahlkampfgetöse"

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz fordert, dass die Ampel auf die Asylforderungen seiner Union eingeht. Dem erteilt die SPD nun eine Absage. Die SPD im Bundestag hat das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz bei Entscheidungen...weiterlesen »

Asyldebatte: SPD weist Merz-Ultimatum als "Wahlkampfgetöse" zurück

am 9.2024 - Tagesschau

Die Asyldebatte kreist derzeit um die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze. Union und FDP sind dafür - SPD und Grüne sehen rechtliche Hürden. Das Ultimatum von CDU-Chef Merz im Streit um schärfere...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - Merkur

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - tz

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Platzen die Gespräche? - Asyl-Showdown zwischen Union und Ampel

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Im Streit zwischen Ampel-Regierung und Unionsparteien um einen Stopp des Massenzustroms an Migranten kommt es jetzt zum Showdown! Die Ampel-Oberen um Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) und Innenministerin Nancy...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - HNA

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Schwarz-Grün: Wüst gegen Söders Nein

am 9.2024 - RTL

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt die Union vor einer voreiligen Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund nach der nächsten Bundestagswahl 2025. «Über Koalitionen sollte...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum zu Migration zurück

am 9.2024 - Extremnews.com

Grünen-Chef Omid Nouripour hat das von CDU-Chef Friedrich Merz gestellte Ultimatum zur Migrationspolitik zurückgewiesen. "Der Wesenskern der Demokratie sind Kompromisse", sagte Nouripour den Zeitungen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Neue Presse

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Klare Einigung bis Dienstag: Merz provoziert Ampel mit Ultimatum in der Asyldebatte

am 9.2024 - n-tv

Seit vergangenen Dienstag diskutieren Bundesregierung und Opposition über Änderungen in der Migrationspolitik und mögliche Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze. Bei einem Wahlkampfauftritt fordert...weiterlesen »

Nach der Wahl | Sahra Wagenknecht: Die größte Zerstörerin der CDU seit Rezo

am 9.2024 - der Freitag

Nach der Wahl Will das BSW die CDU spalten und die Westbindung Deutschlands kappen? Die „Zeit“ sieht das so in einem Artikel von Bernd Ulrich, wo Sahra Wagenknecht als dämonische Figur dargestellt wird....weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

"Wahlkampfgetöse": SPD im Bundestag weist Merz-Ultimatum bei Migration zurück

am 9.2024 - Stern

Die SPD im Bundestag hat das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz bei Entscheidungen zur Reform der Asyl- und Migrationspolitik zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass es jede Woche ein neues Wahlkampfgetöse...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - Merkur

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - tz

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Nach AfD-Wahlsieg: CDU-Politiker Schirmbeck fordert Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen

am 9.2024 - NOZ.de

Angesichts des AfD-Wahlsiegs in Thüringen fordert der CDU-Politiker und Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates, Georg Schirmbeck, eine Zusammenarbeit mit der Linken. Über den bisherigen Linken-Ministerpräsidenten...weiterlesen »

FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grünen-Politikerin plädiert im Migrationsstreit für Grenzpatrouillen mit Nachbarländern

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Statt Zurückweisungen haben die Grünen gemeinsame Grenzpatrouillen Deutschlands mit Nachbarländern vorgeschlagen, um die Zahl einreisender Flüchtlinge zu begrenzen. „Was wir uns vorstellen können, sind...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - HNA

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Streit um Migration: Merz setzt Ampel Ultimatum, Grüne und SPD geben Kontra

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Wird der kommende Dienstag zum Tag des Showdowns zwischen Befürwortern und Gegnern einer restriktiveren Migrationspolitik? Oder geht es im Bund nur um Wahlkampfgetöse angesichts der anstehenden Landtagswahlen...weiterlesen »

Sebastian Krumbiegel warnt vor Faschismus:"Ihr habt keine Ahnung, was da wirklich auf uns zurollt!"

am 9.2024 - prisma.de

Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen steht die CDU vor einem Dilemma. Bei Markus Lanz diskutierte Karin Prien über die schwierige Regierungsbildung und schloss eine Zusammenarbeit mit der Linken...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - op-online.de

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - tz

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Sächsische FDP unter ein Prozent: Ein Verlust von 48.000 Euro!

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Am Ende kam alles noch viel schlimmer als gedacht! Hatten Umfragen der sächsischen FDP im Vorfeld schon nicht viel zugetraut, legte die Partei mit gerade mal 0,9 Prozent der Wählerstimmen eine...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

CDU-Thüringen zum Wortbruch gezwungen – Partei vor harter Probe

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU steht nach der Thüringen-Wahl vor einer Zerreißprobe. Ohne die Linke ist keine Regierungsfindung möglich – kommt es zum Tabu-Bruch? © IMAGO/Future Image So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Wüst hält an Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken fest

am 9.2024 - report-k.de

Hendrik Wüst auf einem Archivfoto. | Foto: via dts nachrichtenagentur Düsseldorf | Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann haben sich nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen

am 9.2024 - Extremnews.com

Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen an der deutschen Grenze zuzustimmen. "Die Grünen dürfen hier nicht blockieren", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild"....weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - OP-marburg

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

„Ampel muss ausgeschaltet werden“: CDU erklärt Brandenburg-Wahl zur Schicksalswahl für die Bundesregierung

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg zur Schicksalswahl der Ampel-Regierung im Bund erklärt. Wenn der Beitrag der Wähler groß genug ausfalle, dann „brennt am 23. September – am Tag danach –  das...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - HNA

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - osthessen-news.de

05.09.24 - Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben....weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - report-k.de

Das Archivfoto zeigt den Ministerpräsidenten von NRW Hendrik Wüst. | Foto: via dts nachrichtenagentur Düsseldorf | Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat CSU-Chef Markus Söder...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl im Newsticker - Voigt über AfD-Parlamentspräsidenten: „Verbietet gesunder Menschenverstand“

am 9.2024 - FOCUS Online

Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Als stärkste Fraktion hat die AfD aber das Vorschlagsrecht. Die Parteispitzen lehnen den möglichen AfD-Landtagspräsidenten...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „steht vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - DERWESTEN

Die CDU in der Zwickmühle! Ohne BSW geht nichts im Osten – doch das sorgt für Konflikte in der Partei. © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent Thüringen...weiterlesen »

Alte Fraktions-Chefs in Sachsen sind die neuen bei CDU und SPD

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Die neuen Fraktionen im Landtag nehmen Form an. Am Mittwoch traten die Abgeordneten von CDU (41 Sitze) und SPD (10 Sitze) erstmals zusammen und wählten ihre Spitzen. Die CDU-Fraktion wird weiter...weiterlesen »

Uneinigkeit bei Zurückweisungen von Flüchtlingen: Grüne bringen gemeinsame Grenzpatrouillen mit Nachbarländern ins Gespräch

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Die Union macht Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen zur Bedingung für einen Migrationspakt mit der Ampel. Doch die Grünen halten das für unzulässig und machen einen anderen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - op-online.de

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Bündnissuche in Sachsen und Thüringen - Drahtseilakt mit Ausfallschritt

am 9.2024 - Cicero

Die CDU will in Sachsen und in Thüringen nicht mit der AfD koalieren. Das ist ihr gutes Recht. Demokratiepraktisch ist das dennoch fragwürdig. Denn der Wählerwille ist eigentlich eindeutig – und jede alternative...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - MANNHEIM24

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Regierungsbildung: AfD-Coup, Wagenknecht-Volte oder Chaos: Was droht Thüringen?

am 9.2024 - Stern

Nach Kemmerich-Krise und Minderheitsregierung steht Thüringen erneut vor einem Stresstest. Dank der AfD. Wieder einmal scheint in Erfurt alles möglich zu sein. Für das Land Thüringen wurden in den vergangenen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - Merkur

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - tz

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Spalten die Regierungsverhandlungen die CDU?

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen debattiert die Union über eine Zusammenarbeit mit dem BSW. Dagegen formiert sich nun Widerstand. Das könnte auch Parteichef Merz in die Bredouille bringen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „steht vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - news38.de

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereiten der CDU Kopfzerbrechen. Die Partei befindet sich vor allem in Thüringen in einer Zwickmühle und Machtfalle! Der Unvereinbarkeitsbeschluss...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - HNA

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Kein Koalitionswahlkampf der CDU: Merz rechnet "aktuell nicht mehr mit FDP"

am 9.2024 - n-tv

Schwarz-Grün im Bund ist für Markus Söder keine Option. Auch CDU-Chef Merz geht auf Abstand - will aber eine Koalition offenbar nicht komplett ausschließen. Chancen für eine Koalition mit der FDP sieht...weiterlesen »

Nach der Thüringen-Wahl: Wie die Kleinparteien abgeschnitten haben

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

15 Parteien sind zur Thüringer Landtagswahl angetreten. Zehn von ihnen haben es nicht ins Parlament geschafft. Welche dieser Parteien wo und wie abgeschnitten haben - und wie es für manche von ihnen weitergeht....weiterlesen »

Nach der Wahl: Bekommt Thüringen eine links tolerierte Brombeer-Koalition?

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

2019 war schwierig, 2024 ist schwieriger. Nach der Landtagswahl dürfte die Regierungsbildung in Thüringen dauern. Während sich die AfD mit ihrem Drittel aller Stimmen selbst isoliert, ringen die übrigen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

In den deutschen Grenzen zu wird seit Herbst kontrolliert - aus Sicht der Union sollen dabei künftig bestimmte Migranten zurückgewiesen werden. (Archivbild) Copyright: Frank Hammerschmidt/dpa Sollen Migranten...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz sieht die FDP aktuell „auf dem Sterbebett“. Copyright: Michael Kappeler/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der...weiterlesen »

Koalitionsüberlegungen: Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Zeitgemäße Option oder No-Go? Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein bayerischer Amtskollege Markus Söder (CSU) haben ganz unterschiedliche Auffassungen über Schwarz-Grün im...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - op-online.de

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - MANNHEIM24

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Morgenlage in Sachsen: Generalstaatsanwaltschaft ermittelt; Koalitionsfragen; KVS-Chef geht;

am 9.2024 - Sächsische

CDU und SPD zeigen sich gegenüber Koalition mit BSW skeptisch + Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlfälschung + Chef der sächsischen Kassenärzte verliert sein Amt "Politik in Sachsen - Die Morgenlage"...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „steht vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU in der Zwickmühle! Ohne BSW geht nichts im Osten – doch das sorgt für Konflikte in der Partei. © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent Thüringen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - moin.de

Die CDU in der Zwickmühle! Ohne BSW geht nichts im Osten – doch das sorgt für Konflikte in der Partei. © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent Thüringen...weiterlesen »

Parteien: Linke bildet Verhandlungsgruppe für Gespräche in Thüringen

am 9.2024 - Stern

Ohne die Linke wird wohl nichts gehen: Bei der Suche nach Mehrheiten wird eine künftige Landesregierung auf die Partei angewiesen sein. Nun hat sich eine Verhandlungsgruppe gebildet. Die Thüringer Linke...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Stern

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Sondierungen: Thüringer CDU lehnt Einmischung von außen ab

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

In der Debatte über eine mögliche Koalition der Union mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Thüringer CDU eine Einmischung von außen abgelehnt. „Es wäre in dieser ausgesprochen komplizierten...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen“,...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Dunkelblaue Wahlkreise! Hier hat die AfD ihre absoluten Hochburgen

am 9.2024 - Thueringen24

Die AfD sichert sich in Thüringen ein Rekordergebnis. Besonders wichtig waren vier Wahlkreise, in denen die 40-Prozent-Marke geknackt wurde. © IMAGO/epd So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

CDU-Politiker Schirmbeck fordert Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen

am 9.2024 - Extremnews.com

In der CDU werden die Stimmen lauter, die für eine Zusammenarbeit mit der Linken in Thüringen plädieren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker Georg Schirmbeck,...weiterlesen »

Wüst hält an Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken fest

am 9.2024 - Extremnews.com

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann haben sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen strikt für die Einhaltung des Unvereinbarkeitsbeschlusses...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - OP-marburg

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - T-online

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - tz

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr – und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. "Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen",...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - nordbayern

Bundestagswahl 2025 Berlin - Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur...weiterlesen »

Wüst hält Erfolgsaussichten für wesentlich für K-Frage

am 9.2024 - Extremnews.com

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Erfolgsaussichten eines Politikers als zentral für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union erklärt. "Die Frage, welche Erfolgsaussichten...weiterlesen »

Sondierungen: Thüringer CDU lehnt Einmischung von außen ab

am 9.2024 - Extremnews.com

In der Debatte über eine mögliche Koalition der Union mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Thüringer CDU eine Einmischung von außen abgelehnt. "Es wäre in dieser ausgesprochen komplizierten...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen“,...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - HNA

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - DONAU KURIER

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Ramelow bringt Wolf als mögliche Ministerpräsidentin ins Spiel

am 9.2024 - Extremnews.com

Nachdem die CDU ohne der Linkspartei oder der AfD in Thüringen keine Mehrheit im Thüringer Landtag erzielen kann, hat der amtierende Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), die Idee einer...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - T-online

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Stern

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - tz

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen – Merz setzt Frist

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - HNA

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - op-online.de

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - DONAU KURIER

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher... 5. September 2024 –...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. «Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen»,...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen“,...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - FreiePresse

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - FreiePresse

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Thüringer Unternehmer äußert sich zur AfD – und erlebt schlimme Szenen! „Bleibt die Spucke weg“

am 9.2024 - Thueringen24

Ein Thüringer Unternehmer zeigt Haltung zur AfD – und erlebt im Gegenzug schlimme Szenen. In der ARD packt er aus. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Europawahl: So haben die Parteien abgeschnitten Am 9. Juni...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Verfasst...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Verfasst...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - LZ.de

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. «Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen»,...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - op-online.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - News894.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen – Merz setzt Frist

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Verfasst von: dpa Die Union pocht auf...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen – Merz setzt Frist

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Verfasst von: dpa Die Union pocht auf...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - LZ.de

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - op-online.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin (dpa) - Die Union pocht auf eine...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - MANNHEIM24

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - News894.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die FDP macht Druck auf den dritten Ampel-Koalitionspartner,...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Koalitionsüberlegungen: Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Stern

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Aachener Zeitung

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt die Union vor einer voreiligen Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund. „Über Koalitionen sollte nach und nicht vor der Wahl gesprochen...weiterlesen »

Einwanderungsbegrenzung - Kopenhagen zeigt, dass es geht

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Dänemarks sozialdemokratische Regierung betreibt eine restriktive Asylpolitik Der islamistische Messeranschlag von Solingen hat die politischen Wogen in Wallung gebracht. Die Ergebnisse der Landtagswahlen...weiterlesen »

Koalitionsüberlegungen: Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt die Union vor einer voreiligen Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund. „Über Koalitionen sollte nach und nicht vor der Wahl gesprochen...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Westfälische Nachrichten

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, ob Migranten auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Die CDU im Wagenknecht-Dilemma

am 9.2024 - Merkur

Die CDU will in Sachsen und Thüringen regieren – am Wagenknecht-Lager wird sie dabei kaum vorbeikommen. Doch das Unbehagen in der Union ist groß. Um jeden Anschein von Verbindlichkeit zu vermeiden, hat...weiterlesen »

Nach der Landtagswahl: Koalition in Sachsen: Auf diese Politiker kommt es jetzt an

am 9.2024 - Stern

In Sachsen ist es nach der Wahl alles andere als leicht, eine stabile Regierung zu formen. Doch genau diese Aufgabe müssen teils noch recht unbekannte Politiker lösen. Die CDU ging aus der Wahl zum sächsischen...weiterlesen »

Wahlkampf: CDU erklärt Brandenburgwahl zur Schicksalswahl für die Ampel

am 9.2024 - Stern

Nach den krachenden Niederlagen der Ampel-Parteien in Sachsen und Thüringen erwartet die CDU ein "unüberhörbares Signal" bei der kommenden Landtagswahl in Brandenburg. Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz stellt Ampel Ultimatum für Zurückweisungen

am 9.2024 - T-online

Kommen Ampel und Opposition einer Asylpolitik zu einer Einigung? CDU-Chef Merz macht nun Druck auf die Bundesregierung: Bei den Zurückweisungen soll schnell eine Entscheidung fallen. CDU-Parteichef Friedrich...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Stern

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Verfasst von: dpa Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Verfasst von: dpa Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Überraschende Erkenntnis – DAS war BSW-Wählern gar nicht wichtig

am 9.2024 - Thueringen24

Immer wieder wollten BSW-Politiker vor der Landtagswahl in Thüringen über den Ukraine-Krieg reden. Dabei fanden das die Wähler nicht so wichtig. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Dülmener Zeitung

Für CSU-Chef Söder ist Schwarz-Grün im Bund keine Option - der Chef einer solchen Koalition im größten Bundesland NRW sieht das hingegen anders. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)...weiterlesen »

Zurückweisungen von Migranten: Merz stellt Ampel Ultimatum bis Dienstag

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Zeitgemäße Option oder No-Go? Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein bayerischer Amtskollege Markus Söder (CSU) haben ganz unterschiedliche Auffassungen über Schwarz-Grün im...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Wüst kritisiert Söders Absage an Schwarz-Grün

am 9.2024 - LZ.de

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) warnt die Union vor einer voreiligen Absage an ein schwarz-grünes Bündnis im Bund. «Über Koalitionen sollte nach und nicht vor der Wahl gesprochen...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Neue Presse

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

CDU Sachsen macht drei Parteien Gesprächsangebote

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler gefunden, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag geführt hat. Und der Generalstaatsanwalt schaltet sich die Ermittlungen...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Merz stellt Ampel im Asylstreit ein Ultimatum bis Dienstag

am 9.2024 - Tagesschau

CDU-Parteichef Merz will, dass bestimmte Asylbewerber bereits an der Grenze abgewiesen werden. Denn nach EU-Regeln sind eigentlich die Ankunftsländer zuständig. Nun erhöht er den Druck auf die Ampel und...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: AfD will exakte Fehleranalyse nach Software-Panne!

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Nach den Landtagswahlen in Sachsen sorgt ein Betrugsverdacht für Wirbel. Unterdessen gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Bislang ist keine Partei bereit, mit der zweitplatzierten...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - OP-marburg

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, ob Migranten auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Migration: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Grenzzurückweisungen

am 9.2024 - upday.com

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - tz

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Wahlkampf: CDU erklärt Brandenburgwahl zur Schicksalswahl für die Ampel

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg zur Schicksalswahl der Ampel-Regierung im Bund erklärt. Wenn der Beitrag der Wähler groß genug ausfalle, dann „brennt am 23. September - am Tag danach - das...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - Merkur

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

am 9.2024 - Stern

Niedersachsens Innenministerin Behrens war bei den Migrationsgesprächen in Berlin dabei. Die Union will nur weiterreden, wenn es Zurückweisungen an der Grenze gibt. Behrens schließt das nicht aus. Niedersachsens...weiterlesen »

„Dann machen weitere Gespräche keinen Sinn“ - Jetzt stellt Merz der Ampel ein Migrations-Ultimatum

am 9.2024 - FOCUS Online

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - WAZ

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - HNA

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

AfD: Ausland entsetzt über Wahl-Ergebnisse in Ostdeutschland – „Die Schlagzeilen machen es klar“

am 9.2024 - news38.de

Über die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wird viel berichtet. Besonders die hohen Wahlergebnisse der AfD sind ein großes Thema in den Medien – und das nicht nur in Deutschland. Dazu lesenswert:...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Stern

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Merz setzt Regierung Frist bis Dienstag für Asyl-Zugeständnisse

am 9.2024 - Stern

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat der Bundesregierung eine Frist bis kommenden Dienstag gesetzt, um auf Forderungen der Union für eine gemeinsam getragene Asylreform einzugehen. Die Regierung müsse...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

Streit über Zurückweisungen: Keinen Schritt weiter

am 9.2024 - FAZ

Sind Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen möglich? Die Union sagt Ja, die Ampel weiß es noch nicht so genau. Man könnte vermuten, dass eine juristische Frage, die seit neun Jahren diskutiert wird,...weiterlesen »

Asyl-Krise - Blockieren die Grünen den Grenzschutz?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Geht jetzt plötzlich an deutschen Grenzen, was lange zur Unmöglichkeit erklärt wurde? Die Regierung arbeitet unter Hochdruck an einer Lösung, weniger illegale Migranten ins Land zu lassen. Innenministerin...weiterlesen »

SPD-Innenministerin offen für Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenze

am 9.2024 - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Die Union dringt darauf, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen....weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Damit lockten AfD und BSW die Wähler scharenweise an

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Polit-Beben in Thüringen! BSW und AfD räumen ab – Warum so viele umdenken und die Parteien massiv zulegen. © IMAGO/Christian Ohde Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick Zur Thüringen-Wahl...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Neue Westfälische

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Thüringen wird gerettet

am 9.2024 - kyffhaeuser-nachrichten.de

Das Bündnis Sarah Wagenknecht wird in Thüringen weder mit der AfD koalieren, noch mit ihr stimmen oder auch nur einen Antrag der Rechten unterstützen. Das ließen die Thüringer Statthalter der ehemaligen...weiterlesen »

Saar-Landesvorsitzende von FDP und Grünen äußern sich: FDP und Grüne im Saarland wollen Kurswechsel der Ampel – aber in unterschiedliche Richtungen

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Grüne und FDP haben es nicht leicht. Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen gehörten sie zu den Verlierern. Die Ampel-Koalition im Bund scheint beiden nicht gut zu bekommen. Die SZ stellte den...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

AfD: Ausland entsetzt über Wahl-Ergebnisse in Ostdeutschland – „Die Schlagzeilen machen es klar“

am 9.2024 - Thueringen24

Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeigt sich die internationale Presse alarmiert: Der AfD-Erfolg wird als gefährliche Entwicklung für die deutsche Demokratie gesehen. © IMAGO/Russian Look...weiterlesen »

AfD: Ausland entsetzt über Wahl-Ergebnisse in Ostdeutschland – „Die Schlagzeilen machen es klar“

am 9.2024 - moin.de

Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zeigt sich die internationale Presse alarmiert: Der AfD-Erfolg wird als gefährliche Entwicklung für die deutsche Demokratie gesehen. © IMAGO/Russian Look...weiterlesen »

Wahlkampf: Redmann will mit Wahl Ampelregierung im Bund „ausschalten“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Brandenburg will mit dem Ergebnis seiner Partei auch das Ende der Ampelregierung im Bund anschieben. „Wir haben am 22. September die erste Mission und die...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Ähnlich hatte sich...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - In...weiterlesen »

Voll auf die „Schnauze“: Die FDP braucht gute Nerven

am 9.2024 - FAZ

Es ist eine kleine Partei mit großer Geschichte. In den jüngsten Wahlen rutschte die FDP gefährlich nah an die Nulllinie. Wie geht es mit ihr weiter? Meterhoch ragt die knallgelbe Leinwand, auf der in...weiterlesen »

Migration: Kommt die radikale Kurswende in der Migrationspolitik?

am 9.2024 - Süddeutsche

Die Innenministerin lässt prüfen, ob Zurückweisungen von Flüchtlingen an der Grenze möglich wären. Die Grünen warnen vor „Hysterie“ im Kampf gegen den Terrorismus. Als der Bundeskanzler wenige Tage nach...weiterlesen »

Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernimmt Ermittlungen wegen Wahlbetrugs

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler gefunden, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag geführt hat. Und der Generalstaatsanwalt schaltet sich die Ermittlungen...weiterlesen »

Deutsche Ukraine-Unterstützung durch AfD und BSW unter Druck

am 9.2024 - Deutsche Welle

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben zwei Parteien gut abgeschnitten, die die Waffenhilfe an Kiew ablehnen. Das wirkt sich auch auf die Bundespolitik aus. "Wir unterstützen die Ukraine...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - op-online.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - MANNHEIM24

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - HARZ KURIER

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

CDU-BSW-Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Wobei es haken könnte

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. In Sachsen und Thüringen bleibt der CDU wohl kaum eine andere Möglichkeit,...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Die Grünen: Zwischen Absturz und Kampfgeist

am 9.2024 - table.media e lire*

Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Brandenburg/Havel...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Merz...weiterlesen »

Warum Rot-Rot-Rot in Thüringen keine Alternative ist

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Der scheidende linke Ministerpräsident Bodo Ramelow sollte nach der Landtagswahl in Thüringen nun seinen Worten Taten folgen lassen.weiterlesen »

Warum Rot-Rot-Rot in Thüringen keine Alternative ist

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der scheidende linke Ministerpräsident Bodo Ramelow sollte nach der Landtagswahl in Thüringen nun seinen Worten Taten folgen lassen.weiterlesen »

Union sieht „nationale Notlage“ bei Migration – Grüne finden Zurückweisung an Grenze „abwegig“

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Einen Tag nach dem Migrationsgipfel vom Montag, 3. September, hat die Innenpolitik-Expertin der Grünen, Irene Mihalic, Ambitionen der Union zur Zurückweisung Geflüchteter an der deutschen Grenze abgelehnt....weiterlesen »

Nach der Thüringen-Wahl: Das sagen die Parteien jetzt

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Koalitionsoptionen, Posten für die AfD, wie geht es nach dem Ausscheiden aus dem Landtag für die Grünen-Spitzenkandidaten weiter? Alle bereits im Landtag vertretenen Parteien und das BSW haben sich am...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Chef Klingbeil warnt, dass die Forderungen der Union den Gesprächen schaden könnten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel:...weiterlesen »

Könnte eine Koalition von CDU, BSW und SPD in Sachsen am Ukraine-Krieg scheitern?

am 9.2024 - Sächsische

Das Ergebnis der Landtagswahl macht es den Parteien in Sachsen nicht einfach. Mit dem BSW wird womöglich eine neue Kraft mitregieren. Bei CDU und SPD herrscht Skepsis, ob mit der Wagenknecht-Partei ein...weiterlesen »

Fünf Baustellen für die CDU nach den Landtagswahlen

am 9.2024 - Tagesschau

In Sachsen wurde sie hauchdünn stärkste Kraft, in Thüringen weit abgeschlagen zweitstärkste. Für die CDU stellen sich nach den Landtagswahlen viele Fragen. Welche Baustellen muss sie jetzt bearbeiten?...weiterlesen »

Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis

am 9.2024 - Stern

Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter...weiterlesen »

Union kritisiert Ergebnisse des Migrationstreffens

am 9.2024 - Tagesschau

Eigentlich wollten sie gemeinsam nach Lösungen suchen - doch am Tag nach dem Migrationstreffen scheint kaum mehr jemand zufrieden. Vor allem Unionspolitiker zeigen sich enttäuscht. Und BSW-Chefin Wagenknecht...weiterlesen »

Prinzen-Sänger Krumbiegel warnt bei "Markus Lanz": "Ihr habt keine Ahnung, was da auf uns zurollt"

am 9.2024 - TAG24

Hamburg/Berlin - Nach dem denkwürdigen Wahlsonntag ist die politische Landschaft weiterhin schockiert über das starke Abschneiden der AfD. Sänger Sebastian Krumbiegel (58) sprach bei "Markus Lanz" eine...weiterlesen »

Landtagswahl: Was man von Thüringen lernen kann

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. In Thüringen muss Politik Neuland betreten. Schon wieder. Davon kann der Rest der Republik lernen, kommentiert Fabian Klaus Wann tritt Bodo Ramelow aus dem Schatten? Der Linke-Ministerpräsident...weiterlesen »

Wie die CDU Thüringen mit der Unvereinbarkeit zur Linken umgehen kann

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Das Wahlergebnis in Thüringen stellt die Parteien vor eine neue Denksportaufgabe. Hält der CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken?weiterlesen »

Asylrecht: Wer über Zurückweisungen an der Grenze redet, schürt unerfüllbare Erwartungen

am 9.2024 - Süddeutsche

Denn weder das europäische Recht noch die EU-Mitgliedstaaten würden solch eine Regelung unterstützen. Jetzt also wird diskutiert, was lange als Tabu galt: Migranten an den deutschen Grenzen zurückzuweisen....weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Grüne skeptisch

am 9.2024 - Stern

Nach einem ersten Treffen mit der Bundesregierung zu einer umfassenden Asylreform pocht die Union weiter auf eine Zurückweisung von Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen. Innenexperten...weiterlesen »

Sachsen: Krasses Stadt-Land-Gefälle bei Landtagswahl – Unterschiede zwischen BSW und Linke

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ergebnisse von AfD, Linken, SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Sachsen unterscheiden sich enorm zwischen Stadt und Land. Die AfD wächst dort am meisten, wo sie ohnehin am stärksten ist - im ländlichen...weiterlesen »

„Stalinistische Kaderpartei“: Klartext aus NRW-CDU zum BSW

am 9.2024 - WAZ

Düsseldorf. In Sachsen und Thüringen ist die CDU auf die Wagenknecht-Partei angewiesen. Jetzt gibt es Widerstand gegen eine solche Koalition.weiterlesen »

Landtagswahl: Was man von Thüringen lernen kann

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. In Thüringen muss Politik Neuland betreten. Schon wieder. Davon kann der Rest der Republik lernen, kommentiert Fabian Klaus Wann tritt Bodo Ramelow aus dem Schatten? Der Linke-Ministerpräsident...weiterlesen »

Wie die CDU Thüringen mit der Unvereinbarkeit zur Linken umgehen kann

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Das Wahlergebnis in Thüringen stellt die Parteien vor eine neue Denksportaufgabe. Hält der CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken?weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Wer mit wem?

am 9.2024 - jungeWelt

CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen« Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße (Altenburg, 6.8.2024) Das...weiterlesen »

Nach Wahl-Beben in Thüringen - Wagenknecht will persönlich mit CDU verhandeln

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Jetzt also doch! Vor der Thüringen-Wahl zofften sich CDU und BSW noch um den Einfluss von Betonsozialistin Sahra Wagenknecht (55). Jetzt kündigt BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf (48) an: „Es wird mindestens...weiterlesen »

Eine Koalition mit dem BSW?: Die CDU darf sich das nicht erlauben

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Sahra Wagenknecht und das nach ihr benannte Bündnis BSW lassen keine Zweifel: Sie machen eine Koalition abhängig davon, dass Deutschland auf eine Stationierung von US-Raketen verzichtet und die Hilfen...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen - Not macht erfinderisch

am 9.2024 - Cicero

Wie weiter in Thüringen? Gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regt sich innerhalb der CDU Widerstand. Andererseits gilt: Ohne die antiamerikanisch eingestellte Wagenknecht-Partei...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

am 9.2024 - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Linke-Chefin bringt Rot-Rot-Rot ins Spiel

am 9.2024 - T-online

Die Koalitionsbildung nach der Thüringen-Wahl gestaltet sich schwierig. Nun bringt die Thüringer Linke-Chefin eine neue Konstellation ins Spiel. Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike...weiterlesen »

Möglicher AfD-Landtagspräsident? DAS signalisieren die Parteispitzen!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Drei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzen von CDU , BSW , Linke und SPD signalisiert, dass sie keinen AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten wählen werden. Der Parlamentspräsident...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Merz' Wagenknecht-Problem: Koalition zwischen CDU und BSW?

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. In der CDU ist man sich uneins darüber, ob eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis...weiterlesen »

Parlaments-Führung: Parteispitzen lehnen möglichen AfD-Landtagspräsidenten ab

am 9.2024 - Stern

In wenigen Wochen muss in Thüringen ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Auch BSW-Chefin Katja Wolf positioniert sich. Drei Tage nach der...weiterlesen »

Thüringen | Keine demokratische Fraktion will AfD-Landtagspräsidenten

am 9.2024 - nd-aktuell.de

CDU, BSW, Linke und SPD lehnen AfD-Kandidaten für höchstes Amt im Landesparlament ab Eine große Mehrheit der künftigen Thüringer Landtagsabgeordneten wird wohl keinen Parlamentspräsidenten der AfD wählen....weiterlesen »

„Kein Partner für die Union“: Vor allem aus der CSU kommen Warnungen vor BSW

am 9.2024 - Merkur

In den Unionsparteien regt sich Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Doch ohne die Partei ist eine Mehrheit schwierig. München/Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen...weiterlesen »

Linke bringt rot-rot-rotes Minderheitsbündnis ins Spiel

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei, die noch den Ministerpräsidenten stellt, macht Druck auf die CDU. Die Union will zunächst mit dem BSW und der SPD sprechen. Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt wenige...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Linke bringt rot-rot-rotes Minderheitsbündnis ins Spiel

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei, die noch den Ministerpräsidenten stellt, macht Druck auf die CDU. Die Union will zunächst mit dem BSW und der SPD sprechen. Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt wenige...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Neue Presse

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Koalition mit BSW und SPD: Thüringer Linke will rot-rot-rote Minderheitsregierung

am 9.2024 - n-tv

Die Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl in Thüringen sind kompliziert. Da sich die CDU weigert, mit der Linken zu koalieren, schlägt die Partei eine Minderheitsregierung mit Wagenknecht und der...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Wie sich die CDU in Rheinland-Pfalz neu aufstellen will

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ende September wählen die Christdemokraten einen neuen Landesvorstand. Die Kandidaten für die zentralen Positionen stehen bereits fest – auch ein Rheinhesse ist dabei. 4. September 2024 – 16:08 Uhr 3 min...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter...weiterlesen »

Nach dem Spitzengespräch zur Migration: Warum Zurückweisungen von Dublin-Flüchtlingen eine Zäsur bedeuten würden

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist die Rückkehr einer Debatte, welche die bundesdeutsche Politik schon einmal – 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – geprägt hat. Was wären die Folgen, wenn Deutschland an den Außengrenzen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Wer sind die AfD-Wähler? Partei mobilisierte die Abgehängten

am 9.2024 - Thueringen24

Die AfD in Thüringen gilt laut Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem. Wer wählt diese Partei? Die ARD hat Antworten. © IMAGO/Political-Moments Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick Zur...weiterlesen »

Nach heiklem Wahl-Ergebnis: Thüringer Linke-Chefin bringt diese Minderheits-Regierung ins Spiel!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht - also ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD....weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Neue Westfälische

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. «Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Steht Wende in der Migrationspolitik bevor? - Faesers Chance zum Neuanfang

am 9.2024 - Cicero

Beim Krisentreffen zur Migration hat Nancy Faeser (SPD) angekündigt, Zurückweisungen an der Grenze zu prüfen. Das wäre seit 2015 eine gravierende Wende in der Flüchtlingspolitik. Nun muss die Innenministerin...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - Merkur

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - tz

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Vor der Brandenburg-Wahl: CDU-Landeschef Jan Redmann verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hält sich eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl zunächst offen. „Da kann man bei so einer neuen Partei, die...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - HNA

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

SPD erwägt Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hält Zurückweisungen an der deutschen Grenze für ein mögliches Mittel zur Eindämmung von irregulärer Migration. Deutschland sei...weiterlesen »

Koalitionssuche in Thüringen startet: Parteien treffen sich noch diese Woche

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach der Landtagswahl in Thüringen beginnen die Parteien noch in dieser Woche mit ersten Gesprächen zur Auslotung gangbarer Koalitionskonstellationen. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt sprach am Mittwoch...weiterlesen »

Positionsaustauch: CDU-Landeschef verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - Stern

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg ist das BSW für CDU-Spitzenkandidat Redmann weiter eine Art "Black Box". Er will die Partei nicht in einen Topf mit AfD und Linken werfen. Brandenburgs...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Wolf: Wird ein Gespräch mit Wagenknecht geben

am 9.2024 - Stern

Bei Koalitionsverhandlungen in Thüringen soll Sahra Wagenknecht nicht mit am Tisch sitzen. Doch es gibt ein Thema, bei dem sie sich einbringen will. BSW-Landeschefin Wolf findet das nachvollziehbar. Bei...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Linke bringt rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel

am 9.2024 - Stern

Nach der Landtagswahl stehen die Parteien in Thüringen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die CDU sieht einen langen Prozess, die Linke macht Druck - und nennt eine neue Option. Nach der Landtagswahl...weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Mihalic: "Praktisch unmöglich"

am 9.2024 - Stern

Politikerinnen und Politiker der Union pochen weiter darauf, Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Es gebe "keine Rechtsprechung, die dagegen spricht", sagte der parlamentarische...weiterlesen »

Sondierungsstart in Thüringen: Linken-Chefin bringt rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht – also ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD . „Die...weiterlesen »

Positionsaustauch: CDU-Landeschef verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hält sich eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl zunächst offen. „Da kann man bei so einer neuen Partei, die...weiterlesen »

Unvereinbar: Gummersbachs Bürgermeister ist gegen ein Bündnis mit der Partei von Wagenknecht

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bürgermeister Frank Helmenstein Foto: Joost Copyright: Joost Die Gruppe um Frank Helmenstein reagiert mit ihrem Vorstoß auf anstehende Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen mit dem BSW. Der Gummersbacher...weiterlesen »

FDP Mittelsachsen nach der Landtagswahl: „Das Ergebnis ist katastrophal“

am 9.2024 - FreiePresse

Die FDP hat bei der Landtagswahl auch in Mittelsachsen kaum Wählerstimmen erhalten, schaffte es mancherorts nicht über die 1-Prozent-Marke. Wo sieht die Kreis-Chefin der Liberalen die Gründe dafür? Mit...weiterlesen »

Radtke: Koalitionen mit BSW würden Union "zerreißen"

am 9.2024 - Extremnews.com

Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke zeigt sich alarmiert angesichts möglicher Koalitionen zwischen CDU und BSW in Sachsen und Thüringen. "Eine formalisierte Zusammenarbeit mit der stalinistischen Kaderpartei...weiterlesen »

Wie sich die CDU in Rheinland-Pfalz neu aufstellen will

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Mainz. Es sind die letzten Wochen von Christian Baldauf auf der Kommandobrücke der rheinland-pfälzischen CDU. Am 21. September wählen die Christdemokraten in Baldaufs Heimatstadt Frankenthal einen neuen...weiterlesen »

Niedersachsen gegen Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die von der Union geforderte Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen skeptisch. "Wir haben ein Asylrecht in Deutschland,...weiterlesen »

Wagenknecht als Partner, die Grünen als Gegner? In der Union rumort es

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Vor den Gesprächen über mögliche Koalitionen in Sachsen und Thüringen wächst in der Union der Widerstand gegen einen Pakt mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. CDU-Chef Friedrich Merz hat den Landesverbänden...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: CDU trifft BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Mario Voigt (l.), Vorsitzender der CDU in Thüringen, Katja Wolf (BSW) und Steffen Quasebarth (BSW) begrüßen sich vor der Landespressekonferenz im Thüringer Landtag. Copyright: dpa Diese Woche sollen erste...weiterlesen »

Asylpolitik: SPD-Chef kritisiert Ultimatum der Union zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, schaut an der Kamera vorbei am Rande eines Interviews mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur. (Archivbild) Copyright: dpa Nur bei einem Einlenken der Ampel...weiterlesen »

Wegen BSW, Linke und AfD - „Brandmauer“-Zoff zündet CDU an!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Auf dem Papier ist die Lage für die CDU klar: Zur AfD gibt es einen Brandmauer-Beschluss – jede Zusammenarbeit ist ein No-Go! Für die Linke gilt Ähnliches. Nicht aber zum neu gegründeten Bündnis Wagenknecht...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Prominente CDUler mobilisieren gegen Koalitionen mit dem BSW

am 9.2024 - upday.com

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Unvereinbar: Gummersbachs Bürgermeister ist gegen ein Bündnis mit der Partei von Wagenknecht

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Die Gruppe um Frank Helmenstein reagiert mit ihrem Vorstoß auf anstehende Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen mit dem BSW. Der Gummersbacher Bürgermeister Frank Helmenstein gehört zu den Christdemokraten...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin - Bei der SPD...weiterlesen »

Softwarepanne bei Sachsen-Wahl behoben, vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - derStandard

Die Entscheidung über die Verteilung der Sitze im Landtag trifft der Landeswahlausschuss nach dem amtlichen Endergebnis Dresden – Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen...weiterlesen »

Unionspolitiker beharren auf Zurückweisung von Migranten an der Grenze

am 9.2024 - derStandard

In der Migrationsdebatte beharren Unions-Politiker darauf, Menschen ohne Bleiberecht an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte die direkte Zurückweisung von...weiterlesen »

Nein zu AfD, Linke und vielleicht bald Wagenknecht? Wie sich die CDU selbst fesselt

am 9.2024 - Kurier

Nach der Wahl in Thüringen kommt die CDU nicht an der Linkspartei vorbei. Doch eine Koalition hat man sich selbst verboten. Blumen, Händedruck, Schulterklopfer: So wurden die CDU-Spitzenkandidaten nach...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: CDU trifft BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Diese Woche sollen erste Treffen zwischen CDU, BSW und SPD stattfinden. Allerdings handele es sich nicht um Sondierungsgespräche. Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien...weiterlesen »

Asylpolitik: SPD-Chef kritisiert Ultimatum der Union zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nur bei einem Einlenken der Ampel will die CDU weiter über Migration sprechen. Der SPD-Chef warnt, dass das den Verhandlungen schaden könne. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert die Union dafür, dass sie...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - DERWESTEN

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Landeswahlamt hat Softwarefehler gefunden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag führte, gefunden. Die Infos im Wahl-Ticker. Die Statistische Landesamt hat den...weiterlesen »

Sachsen/Thüringen/Gummersbach | BSW als CDU-Koalitionspartner: Osten wählt, Süden lautert, Westen gerät in Panik

am 9.2024 - der Freitag

Sachsen/Thüringen/Gummersbach Die Möglichkeit zweier CDU-geführter Landesregierungen unter Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht lässt einige im Westen der Republik schon heftig um deren USA- und Israel-Treue...weiterlesen »

CDU in der Bredouille: Wird der Osten für Merz zur Gefahr?

am 9.2024 - upday.com

Es ist zwar kompliziert für die CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Aber wenn sie erfolgreich verhandelt, dürfte Michael Kretschmer in Dresden Ministerpräsident bleiben und die Partei...weiterlesen »

CDU-Mitglieder gegen BSW-Bündnis

am 9.2024 - RTL

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem BSW nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Rheinland-pfälzischer CDU-Chef unterstützt Initiative gegen BSW

am 9.2024 - Extremnews.com

Der Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf, unterstützt die Initiative von inzwischen rund 60 CDU-Mitgliedern gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: Erste Treffen von CDU mit BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Stern

Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien zur Auslotung von Koalitionskonstellationen an. Die Spitzenvertreter von CDU, BSW und SPD kündigten am Mittwoch erste Treffen bereits...weiterlesen »

Trotz Panne bei Sachsen-Wahl: Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - TAG24

Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis , teilte die Landeswahlleitung...weiterlesen »

Sahra Wagenknechts Kasseler Freunde: BSW hat viele Unterstützer

am 9.2024 - HNA

Noch gibt es in Hessen keinen Landesverband des BSW. Trotzdem hat die neue Partei von Sahra Wagenknecht in Kassel viele Unterstützer. Sie halfen im Wahlkampf in Thüringen. Kassel – Glaubt man Ali Al-Dailami,...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

BSW kommt CDU für Koalitionsverhandlungen entgegen

am 9.2024 - Extremnews.com

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat den Wunsch bekräftigt, auf Landesebene zu regieren. "Die Frage, ob wir regieren wollen, stellt sich eigentlich nicht, wir haben Verantwortung", sagte sie...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

Landtag: Hartmann als CDU-Fraktionschef wiedergewählt

am 9.2024 - Stern

Die sächsische Union setzt auf personelle Kontinuität. Auch an der Spitze der Landtagsfraktion bleibt alles beim Alten. Christian Hartmann führt weiter die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag . Bei der...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - op-online.de

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Sigmar Gabriel zu den Landtagswahlen - „Es geht um eine grundlegendere Krise"

am 9.2024 - Cicero

In Sachsen nur 7,3 Prozent, in Thüringen ganze 6,1 Prozent: Das sowieso schon marode Schiff der SPD geht im Osten unter. Intern brodelt es. Im Interview spricht SPD-Mitglied Sigmar Gabriel über die Landtagswahlen,...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - Merkur

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - T-online

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - T-online

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Der Deutsche Landkreistag...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Stern

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Der Deutsche Landkreistag...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - tz

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - tz

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin - Der Deutsche...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Der Deutsche Landkreistag...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin. Daher sei eine strikte...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Deutsche Landkreistag fordert eine Wende in der Migrationspolitik (Illustration). Copyright: Julian Stratenschulte/dpa Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Abendzeitung

Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin. Daher sei eine strikte...weiterlesen »

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

am 9.2024 - Extremnews.com

Die Aussicht auf Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen stößt in der CDU zunehmend auf Kritik. "Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Merkur

Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Stern

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - tz

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin. Daher sei eine strikte...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Softwarepanne bei Wahl in Sachen behoben Copyright: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch....weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - HNA

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - HNA

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin - Der Deutsche...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - news38.de

Die AfD konnte bei den Ostwahlen hohe Ergebnisse sichern. Das Problem für die Rechtspartei in Sachsen und Thüringen: Niemand will sich mit ihnen für eine Koalitionsbildung an einen Tisch setzen. Fernsehmoderator...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - nordbayern

Migrationsdebatte Berlin - Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin - Der Deutsche...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - DONAU KURIER

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Der Deutsche Landkreistag...weiterlesen »

Unvereinbar mit Linke?: CDU windet sich unter selbst angelegter Fessel

am 9.2024 - n-tv

Die Landtagswahl in Thüringen endet mit großer Ernüchterung. Erstmals ist die AfD stärkste Kraft in einem Bundesland und dann reicht es nicht einmal für ein Bündnis von CDU, SPD und BSW. Ohne die Linke...weiterlesen »

AfD-Politiker als Landtagspräsident? Thüringens CDU-Boss Voigt bringt "Menschenverstand" ins Spiel!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - In wenigen Wochen muss in Thüringen ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. CDU-Chef Mario Voigt (47) sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Als stärkste Fraktion hat die AfD aber das Vorschlagsrecht....weiterlesen »

Thüringen nach der Wahl: CDU und BSW sprechen noch diese Woche - Wagenknecht soll teilnehmen

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Noch in dieser Woche wollen CDU und BSW in gemeinsame Gespräche einsteigen. Laut Thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf soll auch Sahra Wagenknecht zunächst dabei sein. Alle Entwicklungen im Überblick....weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - HNA

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - DONAU KURIER

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Patzelt: Langfristig muss die CDU auf die AfD zugehen

am 9.2024 - Extremnews.com

Nach den Ost-Landtagswahlen wird die Koalitionsbildung kompliziert. Ein Gespräch über Minderheitsregierungen und bröckelnde Brandmauern mit dem Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt. Professor Patzelt,...weiterlesen »

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Vorpreschen von Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) für eine restriktivere Migrationspolitik und nach den Landtagswahlen von Sachsen und Thüringen sind auch aus den Reihen der FDP immer mehr...weiterlesen »

Koalition mit BSW? Gruppe von CDU-Abgeordneten warnt mit drastischen Worten

am 9.2024 - NOZ.de

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen die Parteien vor schwierigen Aufgaben, Koalitionen zu finden. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch dagegen...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin. Daher sei eine strikte...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FAZ

Die Thüringer CDU hat nach dem Landtagswahlen den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Auch in Sachsen denkt man darüber nach. Doch es regt sich Ablehnung. Der Widerstand in der CDU...weiterlesen »

Migrationsforscher: Abweisungen an Grenze rechtlich und praktisch nicht umsetzbar

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am Dienstag lädt die Ampel-Regierung zum Migrationsgipfel ins Bundesinnenministerium. Schon im Vorfeld fordert die CDU, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Migrationsforscher Gerald...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Neue Westfälische

Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin. Daher sei eine strikte...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - FreiePresse

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Der Deutsche Landkreistag...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - Bei...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. 4. September 2024 – 11:22 Uhr Kommentare dpa Dresden/Kamenz...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären... 4. September 2024 – 11:26...weiterlesen »

ZDF-Talk mit Lanz: „Ihr habt keine Ahnung, was auf uns zurollt“ – Sänger warnt vor Faschismus

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Sebastian Krumbiegel bei Markus Lanz Copyright: ZDF und Cornelia Lehmann „Die Prinzen“-Frontmann Krumbiegel wurde selbst schon von Nazis zusammengeschlagen. Er schildert erschreckende Szenen aus Ostdeutschland....weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Was die Landwirte zum Ergebnis zu sagen haben

am 9.2024 - Top Agrar Online

top-Leserstimmen Die AfD konnte bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen gerade unter Landwirten Rekordwerte erzielen. Das sorgt unter den top agrar-Lesern für eine kontroverse Debatte. Die AfD...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann verteidigt Forderung zu Zurückweisung an deutschen Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das sei zwar eigentlich rechtlich durch die Dublin-Verordnung verboten,...weiterlesen »

Koalition mit Wagenknecht-Partei: Merz und seine CDU sitzen in der Falle

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzende mit dem dröhnenden Selbstbewusstsein, hat ein Problem. Nach der Wahl in Thüringen steckt er in einer Falle. Und die hat er sich selbst gebastelt. Man möchte sich einen...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - DERWESTEN

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - Thueringen24

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - moin.de

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Wahlen in Thüringen und Sachsen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Spiegel

Thüringen und Sachsen stehen nach den Wahlen komplizierte Regierungsbildungen bevor. Nun wächst in der CDU der Widerstand in gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). »Sahra...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Merkur

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - tz

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Die FDP kämpft in Sachsen um ihr Überleben

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Weniger als 1 Prozent der Wähler in Sachsen haben bei der Landtagswahl für die FDP gestimmt. Damit fährt sie das schlechteste Ergebnis ihrer Parteigeschichte ein. In der neuen Legislaturperiode fehlen...weiterlesen »

Wahl-Ticker Sachsen: Bundes-CDU gegen Koalition mit BSW

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Politiker in Berlin machen Druck auf die Landesebene: 40 CDU-Mitglieder fordern einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW. Sprecher Frank Sarfeld sagte, die Partei widerspreche allem, wofür die Union...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - HNA

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Nach dem Migrationsgipfel: Innenministerin Faeser zieht Bilanz

am 9.2024 - Wirtschaft.com

Das Treffen von Union, Ampel und den Ländern hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser als konstruktiv bewertet. Dennoch gehen die Ansichten der Regierung und Opposition auseinander, was die Frage zur Begrenzung...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

BSW triumphiert – und steht vor Problem: Bekommt Wagenknecht die Ämter überhaupt besetzt?

am 9.2024 - Merkur

Das BSW feiert nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen einen Wahlerfolg. Doch nun müssen auch die Mandate besetzt werden. Gibt es ein Personalproblem? Erfurt/Dresden – Ganze 15,8 Prozent in Thüringen,...weiterlesen »

Thüringen: Krasses Gefälle bei Landtagswahl - wo AfD und BSW stark sind

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Landtagswahl in Thüringen zeigt bei AfD, Linke, SPD und Grünen ein ausgeprägtes Stadt-Land-Gefälle. Die AfD ist auf dem Land nicht nur traditionell am stärksten, sie gewinnt dort auch die meisten neuen...weiterlesen »

ZDF-Talk mit Lanz: „Ihr habt keine Ahnung, was auf uns zurollt“ – Sänger warnt vor Faschismus

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

„Die Prinzen“-Frontmann Krumbiegel wurde selbst schon von Nazis zusammengeschlagen. Er schildert erschreckende Szenen aus Ostdeutschland. Markus Lanz ließ nach dem denkwürdigen Wahlsonntag über die Folgen...weiterlesen »

Kommentar zu den Wahlen

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Absurd ist das schon: Da gewinnen lupenreine Rechtsextremisten eine Landtagswahl. Da ist die Union gezwungen, mit einer Partei zusammenzuarbeiten, die Deutschland aus der Nato und der Europäischen Union...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Verfasst von:...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - DERWESTEN

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Verfasst von:...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - LZ.de

Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin. Daher sei eine strikte...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Verfasst von: dpa Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - news38.de

Bei der Gründung des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) machte Sahra Wagenknecht klar, dass sie mit ihrer Partei auch Stimmen der AfD wegnehmen will. Das sollte vor allem zu den Ostwahlen im September deutlich...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - op-online.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - op-online.de

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin - Der Deutsche...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin (dpa) -...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Verfasst von: dpa Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - MANNHEIM24

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Dresden/Kamenz (dpa/sn) - . Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - MANNHEIM24

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin - Der Deutsche...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Deutsche Landkreistag hat in einem Positionspapier eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen sei erschöpft, hieß es darin....weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - News894.de

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Der Landkreistag...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - LZ.de

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Der Landkreistag sieht die Aufnahme- und Integrationsfähigkeit der Kommunen als erschöpft an. Daher fordert er in einem Positionspapier eine strikte Begrenzung der irregulären Migration. Berlin - Der Deutsche...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

am 9.2024 - Süddeutsche

Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe....weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - op-online.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz (dpa/sn) - Die Softwarepanne bei...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - News894.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die CDU kommt nach dem vorläufigen Ergebnis auf...weiterlesen »

„Nicht vor Wagenknecht-Karren spannen lassen“: CDU in Teilen gegen Koalition mit BSW – Merz fordert Zurückhaltung

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

In der CDU gibt es Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem BSW. CDU-Chef Merz spricht hingegen von Einigkeit. Copyright: Michael Kappeler/dpa Eine Gruppe CDU-Abgeordneter hält eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Kooperation mit BSW? CDU-Mitglieder wehren sich

am 9.2024 - T-online

Nach den Landtagswahlen wächst einem Bericht zufolge in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem BSW. 40 Mitglieder planen den Aufstand. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - news38.de

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereiten der CDU Kopfzerbrechen. Zwar konnte man seine Ergebnisse in beiden Ländern verbessern und stellt jeweils einen Regierungsanspruch, doch eben diese Regierungsbildung...weiterlesen »

Wahlbeben in Sachsen und Thüringen: Haben Sie Fragen an CDU, AfD, BSW, Grüne oder SPD?

am 9.2024 - NOZ.de

In Sachsen und Thüringen haben AfD und BSW triumphiert. Was folgt aus dem Politikbeben für Deutschland? Bei unserem Expertentalk stellen sich Spitzenpolitiker von CDU, AfD, Grünen, BSW und SPD Ihren Fragen....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - Merkur

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

FDP will "Dublin-Fälle" nicht mehr nach Deutschland lassen

am 9.2024 - T-online

Die FDP-Fraktion will offenbar über die Zurückweisung von sogenannten "Dublin-Fällen" beraten. Diese sollen demnach an der Grenze abgewiesen werden. Die FDP möchte offenbar die Einwanderung von Menschen,...weiterlesen »

Nach Solingen: Behrens optimistisch auf Einigung mit CDU zu Migration

am 9.2024 - Stern

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder haben die Konsequenzen aus dem mutmaßlichen Anschlag von Solingen diskutiert. Die niedersächsische Innenministerin bewertet das Treffen positiv....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - tz

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Markus Lanz: Zuschauer auf 180 – „Sowas Respektloses habe ich noch nie erlebt“

am 9.2024 - DERWESTEN

Die Diskussionsrunde bei Markus Lanz sorgte abermals für erhitzte Gemüter bei manchen ZDF-Zuschauern vor den Bildschirmen. © ZDF Das ist Markus Lanz Eine neue Woche Markus Lanz ist angebrochen. Am Dienstagabend...weiterlesen »

Van Aken (Linke) bei Markus Lanz: "Merz ist einer der größten Paschas"

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland ist guter Rat teuer. "Prinzen"-Sänger...weiterlesen »

"Genau das, was die AfD will": Dürr erteilt Ampel-Ausstieg eine Absage

am 9.2024 - n-tv

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erreicht die FDP nur noch Ergebnisse rund um ein Prozent. Aus der Partei werden in der Folge Zweifel am Fortbestand der Ampel laut. Fraktionschef Dürr hält...weiterlesen »

In der CDU regt sich Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Tagesschau

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen steht bei der Suche nach Koalitionen das BSW im Fokus. Doch in der CDU stößt das teils auf große Skepsis. Eine Gruppe von Parteimitgliedern fordert sogar, diese...weiterlesen »

BSW: Keine Koalition mit AfD oder Tolerierung

am 9.2024 - Queer.de

Die Sahra-Wagenknecht-Partei hat eine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen ausgeschlossen. Ein stabile Mehrheit im Landtag scheint derzeit praktisch unmöglich. Das Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - HNA

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht am Dienstag (4. September) bei einer Wahlkampfveranstaltung Kremmen. Copyright: dpa Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

am 9.2024 - Süddeutsche

Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe....weiterlesen »

CDU-Widerstand gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - derStandard

Nach den Landtagswahlen in Thüringen fordern Christdemokrat Sarfeld und rund 40 weitere CDU-Mitglieder vom nächsten Bundesparteitag einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW Berlin – Der Widerstand in...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - insideevs

Plädiert für Ende der illegalen Migration "Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei diesem Thema zu blockieren. "Es gibt keine...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - osthessen-news.de

04.09.24 - Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - Thueringen24

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Markus Lanz über Koalitionen im Osten: „Wenn über allem die Wagenknecht schwebt…“

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Im ZDF-Talk kritisiert die CDU-Vizevorsitzende Karin Prien das BSW als „Kaderpartei mit Personenkult“. Mit ihrer Aversion gegen Sahra Wagenknecht ist sie nicht allein. Über die Folgen der Landtagswahlen...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - moin.de

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Analyse - Sachsen und Thüringen zeigen, was in und mit Deutschland im Argen liegt

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Die Landtagswahlen vom Wochenende erschüttern die Republik – und geben auf verschiedene Weise allen Parteien auf, ihren bisherigen Weg zu überdenken Offiziell fanden am Wochen-ende in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Nach Wahlen im Osten: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW wächst

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung....weiterlesen »

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt . „Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP “, sagte...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - stol.it**

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

So hitzig diskutiert das Netz über Höcke und Voigt

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringen. In den Kommentarspalten steht vor allem das Abschneiden der AfD in Thüringen im Vordergrund. Auch über die CDU wird heiß diskutiert. Hinter Thüringen liegt eine Wahl der großen Emotionen. Und...weiterlesen »

Nach Wahlen im Osten: 700 Menschen demonstrieren in Frankfurt gegen AfD

am 9.2024 - op-online.de

Die Thüringen- und Sachsen-Wahl 2024 haben der AfD nie zuvor dagewesene Wahlerfolge beschert. Zum Unmut und Unverständnis Hunderter in Frankfurt. Frankfurt – Nach den Wahlerfolgen der AfD bei der Thüringen-Wahl...weiterlesen »

So hitzig diskutiert das Netz über Höcke und Voigt

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Thüringen. In den Kommentarspalten steht vor allem das Abschneiden der AfD in Thüringen im Vordergrund. Auch über die CDU wird heiß diskutiert. Hinter Thüringen liegt eine Wahl der großen Emotionen. Und...weiterlesen »

Bei Auftritt in Potsdam: Habeck wirft CDU Populismus vor: „Merkel-Lücke“ wächst

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der CDU eine „erschreckende“ Bereitwilligkeit zum Populismus vorgeworfen. „Die Union, sie weiß nicht mehr, wo sie hin will“, sagte Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - op-online.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: BSW schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

am 9.2024 - Spiegel

In Thüringen wird die Regierungsfindung nach der Landtagswahl äußerst kompliziert. Zur Königsmacherin könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) werden. Eine Koalition oder die Tolerierung einer Regierung...weiterlesen »

„Darf keine Zusammenarbeit geben“ - Jetzt regt sich in der CDU Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FOCUS Online

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

„Nach Europa-Recht nicht zulässig“: Grünen-Politikerin kritisiert Unions-Vorschlag zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic hält die Forderung der Union nach Zurückweisungen von Migranten an der Grenze für rechtlich nicht umsetzbar. „Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind...weiterlesen »

Markus Lanz: Zuschauer auf 180 – „Sowas Respektloses habe ich noch nie erlebt“

am 9.2024 - news38.de

Eine neue Woche Markus Lanz ist angebrochen. Am Dienstagabend (3. September) lud der Moderator in seiner gleichnamigen Sendung zur Diskussion ein. Seine Gäste sind Vize-Vorsitzende der CDU, Karin Prien,...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche

am 9.2024 - upday.com

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber herrscht auch nach dem Treffen am Dienstag Unklarheit. Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - OP-marburg

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Sebastian Krumbiegel warnt vor Faschismus:"Ihr habt keine Ahnung, was da wirklich auf uns zurollt!"

am 9.2024 - prisma.de

Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen steht die CDU vor einem Dilemma. Bei Markus Lanz diskutierte Karin Prien über die schwierige Regierungsbildung und schloss eine Zusammenarbeit mit der Linken...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - moin.de

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht

am 9.2024 - Kurier

Nach den Landtagswahlen will die CDU trotz eindeutigem Ergebnis nicht mit der Wagenknecht-Parteo koalieren. Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach...weiterlesen »

Bei Zoff von CDU-Frau und Linken-Mann lacht Lanz: „Ich glaube, Ramelow dreht gerade durch“

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Politikerin Karien Prien und Jan van Aken (rechts) gerieten bei „Markus Lanz“ mehrfach aneinander. (Bild: ZDF / Cornelia Lehmann) Copyright: ZDF / Cornelia Lehmann Quo vadis Thüringen und Sachsen?...weiterlesen »

Zusammen mit Wagenknecht? Bauchschmerzen bei NRW-CDU-Basis

am 9.2024 - WAZ

Politikredakteur An Rhein und Ruhr. Nach den Ostwahlen will die dortige CDU mit dem BSW reden. Die CDU-Basis in NRW reagiert mit Skepsis und Verständnis. Kann die CDU mit einer gerade erst neu gegründeten...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

am 9.2024 - report-k.de

Wahlplakate 2024 in Thüringen die den CDU Spitzenkandidaten Mario Voigt und BSW Namensgeberin Sahra Wagenknecht zeigen. | Foto via dts nachrichtenagentur Düsseldorf | Die Aussicht auf Koalitionen mit dem...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Stern

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Nach Landtagswahl: CDU sucht Gespräch mit Wagenknecht-Bündnis

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Jetzt kommt Bewegung in eine mögliche neue Sachsen-Regierung. "Der Landesvorstand der Sächsischen Union hat sich erst mal darauf verständigt, den im Landtag mit Fraktionen vertretenen Parteien,...weiterlesen »

CDU schickt vor Landtagswahl in Brandenburg Partei-Prominenz auf Stimmenfang

am 9.2024 - TAG24

Brandenburg an der Havel - Nur noch wenige Wochen bis zur Brandenburger Landtagswahl : Die CDU setzt im Wahlkampf auch auf ihre Bundesprominenz. Drei bekannte Gesichter kommen am Mittwoch nach Brandenburg...weiterlesen »

Wahldesaster im Osten: Beim Thema Migration und Asyl wird sich einiges tun müssen

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nach dem Wahldebakel im Osten wurde zur künftigen Migrationspolitik getagt – eine Kehrtwende in der Asyl- und Zuwanderungspolitik scheint in der Luft zu liegen. Für die einen war es ein Versprechen, für...weiterlesen »

"CDU steuert auf Abrund zu": In der Union formiert sich Widerstand gegen BSW-Koalitionen

am 9.2024 - n-tv

Mit AfD und Linkspartei will die Union nicht zusammenarbeiten - mit dem BSW dagegen könnte es dagegen demnächst Koalitionen auf Länderebene geben. Damit renne die CDU blindlings ins Verderben, fürchten...weiterlesen »

Markus Lanz: Zuschauer auf 180 – „Sowas Respektloses habe ich noch nie erlebt“

am 9.2024 - Thueringen24

Die Diskussionsrunde bei Markus Lanz sorgte abermals für erhitzte Gemüter bei manchen ZDF-Zuschauern vor den Bildschirmen. © ZDF Das ist Markus Lanz Eine neue Woche Markus Lanz ist angebrochen. Am Dienstagabend...weiterlesen »

Markus Lanz: Zuschauer auf 180 – „Sowas Respektloses habe ich noch nie erlebt“

am 9.2024 - moin.de

Die Diskussionsrunde bei Markus Lanz sorgte abermals für erhitzte Gemüter bei manchen ZDF-Zuschauern vor den Bildschirmen. © ZDF Das ist Markus Lanz Eine neue Woche Markus Lanz ist angebrochen. Am Dienstagabend...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - op-online.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - T-online

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Über den Wählerwillen

am 9.2024 - derStandard

Ist es undemokratisch, eine demokratisch gewählte, aber rechtsextreme Partei auszuschließen? Wenn mehr als 30 Prozent die als rechtsextrem einzustufende AfD in den deutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - tz

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der CDU-Politiker Frank Sarfeld lehnt eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit dem BSW ab. Copyright: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Abendzeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. "Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - nordbayern

Nach Landtagswahlen Berlin - Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Weser Kurier

Das Ergebnis der Landtagswahlen macht es den Parteien nicht leicht, eine Regierung zu bilden. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit dem BSW. Nicht alle sind damit einverstanden....weiterlesen »

Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zügige Aufnahme von Gesprächen mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien angekündigt....weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - HNA

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Morgenlage in Sachsen: Wahlfälschung; Sondierungen; Kretschmer; Brombeere

am 9.2024 - Sächsische

Wahlfälschung: Erste Fälle außerhalb von Dresden + Sachsen-CDU macht ersten Schritt in Richtung Sondierung + Schuldenbremse lockern? Kretschmer zurückhaltend + "Brombeer"-Koalition: Woher kommt der Begriff?...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - DONAU KURIER

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Mögliche CDU-Kooperation mit BSW: "Steuern auf Abgrund zu"

am 9.2024 - T-online

Nach den Landtagswahlen wächst einem Bericht zufolge in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem BSW. 40 Mitglieder planen den Aufstand. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Thüringen nach der Wahl: "Vielleicht werden wir wirklich überrascht"

am 9.2024 - n-tv

In Thüringen stehen nach der Landtagswahl extrem schwierige Koalitionsverhandlungen ins Haus. Während die CDU-Politikerin Prien bei Lanz erklärt, warum ihre Partei nicht mit der Linken zusammenarbeiten...weiterlesen »

Wer wählte CDU, AfD oder BSW in Sachsen? Wählerwanderung im Überblick

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die sächsische CDU konnte am Wahlsonntag vorwiegend bei Staatsdienern und Seniorinnen punkten. 49 Prozent der Beamten hatten sich für Michael Kretschmers Landesliste entschieden. Unter den Frauen über...weiterlesen »

„Prinzen“-Töne bei Markus Lanz - Dickes Lob für Friedrich Merz

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Werden die Karten jetzt auch in der Musikszene neu gemischt? Sebastian Krumbiegel (58), Frontmann der eher linksliberalen „Prinzen“, hat bei Markus Lanz (55) Oppositionsführer Friedrich Merz (68) überraschend...weiterlesen »

Linke-Politiker van Aken: "Merz ist einer der größten Paschas"

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland ist guter Rat teuer. "Prinzen"-Sänger...weiterlesen »

FDP-Fraktion berät in Hamburg über Haushalt und Wirtschaftspolitik

am 9.2024 - Stern

Die FDP-Fraktion kommt am Mittwoch (16.00 Uhr) in Hamburg zu einer Klausurtagung zusammen. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wollen die Abgeordneten unter anderem über den Entwurf des...weiterlesen »

FDP-Fraktion will Asyl-Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Die FDP möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen und künftig sogenannte Dublin-Flüchtlinge an der deutschen Grenze direkt zurückweisen. Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf zwei...weiterlesen »

Migrationsforscher Knaus fordert Offenheit für Drittstaatenlösung

am 9.2024 - Extremnews.com

Migrationsforscher Gerald Knaus hat die Bundesregierung aufgefordert, auf die Forderung der Union nach Drittstaatenlösungen zur Begrenzung der Asylbewerberzahlen einzugehen. "Grundsätzlich ist es richtig,...weiterlesen »

Grüne sehen keine Möglichkeit für Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic hat den Vorschlag der Union, unter Berufung auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union direkt an der Grenze Geflüchtete zurückzuweisen,...weiterlesen »

Dürr warnt vor Koalitionsbruch

am 9.2024 - Extremnews.com

FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt vor einem Bruch der Ampelkoalition. "Eine Regierung ist für vier Jahre gewählt", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Neue Westfälische

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand wächst: BSW widerspricht allem, wofür die CDU steht

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es... 4. September 2024 – 05:00...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FreiePresse

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann für Aufnahmestopp von Migranten

am 9.2024 - Extremnews.com

Brandenburgs CDU-Landes- und Fraktionschef Jan Redmann sieht die rechtlichen Bedingungen für den Ausruf einer nationalen Notlage als Voraussetzung für den Aufnahmestopp von Migranten geschaffen. Redmann...weiterlesen »

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

am 9.2024 - Extremnews.com

Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven und vertraulichen Atmosphäre - die Bundesregierung kündigte eine schnelle Umsetzung...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Neue Presse

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Zusammen mit Wagenknecht? Bauchschmerzen bei NRW-CDU-Basis

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

An Rhein und Ruhr. Nach den Ostwahlen will die dortige CDU mit dem BSW reden. Die CDU-Basis in NRW reagiert mit Skepsis und Verständnis. Kann die CDU mit einer gerade erst neu gegründeten Partei zusammenarbeiten...weiterlesen »

Migrationsgipfel ohne konkrete Ergebnisse – Union und Länder wollen Austausch fortsetzen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 3.9., trafen sich Vertreter der Bundesregierung, der Länder und von CDU und CSU in Berlin zu einem Migrationsgipfel. Dieser stand unter dem Eindruck der schweren Schlappe der Ampel-Parteien...weiterlesen »

Wahlkampf: Merz, Kretschmer, Voigt: CDU schickt Prominenz in Wahlkampf

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor der Landtagswahl in wenigen Wochen schickt die CDU ihre Bundesprominenz in den Brandenburger Wahlkampf. Heute (18.00 Uhr) treten in Brandenburg an der Havel unter anderem Parteichef Friedrich Merz...weiterlesen »

Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

am 9.2024 - Stern

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP", sagte...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Verfasst...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Verfasst...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem,...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - LZ.de

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - op-online.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Thüringer Unternehmer äußert sich zur AfD – und erlebt schlimme Szenen! „Bleibt die Spucke weg“

am 9.2024 - Thueringen24

Ein Thüringer Unternehmer zeigt Haltung zur AfD – und erlebt im Gegenzug schlimme Szenen. In der ARD packt er aus. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Europawahl: So haben die Parteien abgeschnitten Am 9. Juni...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - News894.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. «Wie...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - MANNHEIM24

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Angriff auf Deutschland: Zwei Journalisten zeichnen das ganze Bild einer extremistischen Partei

am 9.2024 - Leipziger Zeitung

Sie können nicht sagen, sie hätten es nicht gewusst. Sie können auch nicht sagen, sie hätten nichts dagegen tun können. Denn das Grundgesetz macht etwas möglich, was die Weimarer Verfassung so nicht kannte:...weiterlesen »

Beschlussvorlage vor Klausur - FDP will Grenze dichtmachen für Asylbewerber

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die FDP möchte die Asyl-Politik massiv verschärfen, will künftig auch Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen! Das geht aus zwei Papieren hervor, die auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - WAZ

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Migrationstreffen: "Maximale Offenheit" - bis hin zu Zurückweisungen?

am 9.2024 - Tagesschau

Die Erwartungen an das Migrationstreffen waren groß - die Bundesregierung versuchte, sie zu dämpfen. Das gelang nur mäßig. Denn der Redebedarf ist enorm - vor allem beim Thema Zurückweisungen. Gut drei...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Dunkelblaue Wahlkreise! Hier hat die AfD ihre absoluten Hochburgen

am 9.2024 - Thueringen24

Die AfD sichert sich in Thüringen ein Rekordergebnis. Besonders wichtig waren vier Wahlkreise, in denen die 40-Prozent-Marke geknackt wurde. © IMAGO/epd So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter...weiterlesen »

CDU-Thüringen zum Wortbruch gezwungen – Partei vor harter Probe

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU steht nach der Thüringen-Wahl vor einer Zerreißprobe. Ohne die Linke ist keine Regierungsfindung möglich – kommt es zum Tabu-Bruch? © IMAGO/Future Image So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Analyse - Sachsen und Thüringen zeigen, was hierzulande im Argen liegt

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Die Landtagswahlen vom Wochenende erschüttern die Republik – und geben auf verschiedene Weise allen Parteien auf, ihren bisherigen Weg zu überdenken Offiziell fanden am Wochen-ende in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche über Flüchtlingspolitik

am 9.2024 - Spiegel

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampelkoalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz zur K-Frage: 2021 darf sich nicht wiederholen

am 9.2024 - Stern

Gibt es bald Klarheit in der Frage der Kanzlerkandidatur der Union? Für Merz ist klar: Einen internen Machtkampf wie 2021 darf es mit Söder nicht geben. CDU-Chef Friedrich Merz hat die Notwendigkeit eines...weiterlesen »

Lehren aus dem Wahlerfolg der AfD

am 9.2024 - wsws.org

Der Wahlerfolg der Alternative für Deutschland und das Wahldebakel der Berliner Regierungsparteien in Thüringen und Sachsen haben eine Flut von Medienkommentaren und politischen Debatten ausgelöst. Doch...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - HARZ KURIER

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Absage an die AfD: Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zügige Aufnahme von Gesprächen mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien angekündigt....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz zur K-Frage: 2021 darf sich nicht wiederholen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorschlags mit der CSU für die Kanzlerkandidatur der Union bekräftigt. „Markus Söder und ich werden einen gemeinsamen Vorschlag machen“,...weiterlesen »

Treffen in Berlin: Das wollen die Parteien in Sachen Migration

am 9.2024 - wdr.de

Die irreguläre Migration nach Deutschland eindämmen – hierüber wird auf politischer Ebene verhandelt. Was fordern die verschiedenen Parteien aktuell? Am Dienstagnachmittag haben sich dazu auch Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingung für weitere Gespräche

am 9.2024 - T-online

Die erste Gesprächsrunde zwischen Union und Ampelkoalition nach Solingen sind vorbei. Wie es weitergeht, ist noch unklar. Die Union indes stellt eine Bedingung für weitere Gespräche. Vertreter der Ampelkoalition,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

März will weitere Migrations-Gespräche nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten

Habeck wirft CDU Populismus vor. Ein Migrationstreffen von Union und Ampel-Koalition endet ohne Beschlüsse. Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Volarberg Online

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Merkur

Kremmen - Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Stern

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Der CDU-Chef beharrt als Bedingung darauf, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen: BSW schließt Koalition mit AfD aus

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Die Umfragen im Vorfeld verhießen einen AfD-Erfolg, am Ende wurde er Realität! In Thüringen hat die AfD erstmals bei einer Landtagswahl in Deutschland die meisten Stimmen bekommen. Thüringens...weiterlesen »

Wahlbeteiligung in Sachsen und Thüringen: „Geht wählen“ hilft der Demokratie nicht immer

am 9.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Eine hohe Wahlbeteiligung gilt traditionell als Mittel zur Stärkung der moderaten Kräfte. In Sachsen und Thüringen hat diese Gewissheit ausgedient. Das Phänomen hat sich aber schon...weiterlesen »

+++ Thüringen-Wahl im Newsticker +++ - CDU beschließt in Thüringen Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - FOCUS Online

Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die Ampel erlebt ein absolutes Debakel, FDP und Grüne fliegen sogar aus dem Landtag. AfD Spitzenkandidat Björn Höcke sagt die Teilnahme an der Landespressekonferenz...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck: Linke in Thüringen bietet linke Sozialdemokratie

am 9.2024 - Stern

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen unterstützt Bundeswirtschaftsminister den Wahlkampf der Grünen in Brandenburg - und schaut auf die Lage in Erfurt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck...weiterlesen »

Gespräche von Bund und Ländern sollen fortgesetzt werden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Teilnehmer beurteilen die erste Gesprächsrunde zwischen Bund, Opposition und Ländern zur Migrationspolitik vorsichtig optimistisch. Ein weiteres Treffen soll kommende Woche stattfinden. Die Union forderte...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - WAZ

Stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik und Wirtschaft Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampelkoalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker in Verantwortung ist inweiterlesen »

Ampel unter Druck: Migrationsgipfel trifft sich hinter verschlossenen Türen

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stern

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck wirft CDU Populismus vor: "Merkel-Lücke" wächst

am 9.2024 - Stern

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beklagt der Bundeswirtschaftsminister einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - T-online

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Treffen zu Asyl und Sicherheit: Union und SPD erkennen guten Willen beim Thema Migration

am 9.2024 - n-tv

Ampel, Bund und Länder haben ihre Beratungen zu einer Verschärfung der Migrations- und Sicherheitspolitik aufgenommen. Nach vielen roten Linien zu Beginn fallen die Töne nach dem Gespräch besonnener aus....weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Debatte um illegale Migration: Grenzkontrollen, zur Not Aufnahmestopp – Chef der Saar-Landkreise für harte Schritte

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Landkreise haben sich mit weitreichenden Forderungen in die Debatte um die Begrenzung der Zuwanderung eingeschaltet und einen „befristeten nationalen Aufnahmestopp“ ins Spiel gebracht. Der Deutsche...weiterlesen »

Wahlen vorbei Mauschelei beginnt ? 03.09.2024

am 9.2024 - European News Agency

Sachsen Thüringen [ENA] Die erste Runde ist geschafft. Damit meine ich die Wahlen in Thüringen und Sachsen, die in Brandenburg steht ja noch bevor. Schreck für die Ampelparteien: Sie hatten bis zuletzt...weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampel-Koalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Weiteres Treffen von Ampel und Ländern kommende Woche geplant

am 9.2024 - Spiegel

Ampelkoalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser ( SPD ) in einer Mitteilung. »Das waren konzentrierte, offene und...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck wirft CDU Populismus vor: „Merkel-Lücke“ wächst

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der CDU eine „erschreckende“ Bereitwilligkeit zum Populismus vorgeworfen. „Die Union, sie weiß nicht mehr, wo sie hin will“, sagte Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Neue Westfälische

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Nach 2,5 Stunden Gespräch - Keine Beschlüsse nach Asyl-Gipfel!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Lösung der Migrationskrise lässt weiter auf sich warten … Zweieinhalb Stunden wurde „in einer guten Atmosphäre“ gesprochen, sagte Irene Mihalic (47), Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen,...weiterlesen »

Erste Gesprächsrunde zum Thema Migration endet ohne Ergebnis

am 9.2024 - Tagesschau

Die erste Gesprächsrunde von Ampel, Union und Ländern zum Thema Migration ist ohne konkretes Ergebnis beendet worden. Innenministerin Faeser zeigte sich dennoch optimistisch. Kommende Woche soll weiter...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Keine belastbaren Ergebnisse nach Migrationsgipfel

am 9.2024 - report-k.de

Eine Unterkunft für Geflüchtete. | Foto: via dts naxchrichtenagentur Berlin | Nach dem Treffen zwischen Bund, Ländern und der Union zum Thema Migration berichten die Teilnehmer von einer konstruktiven...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Nach Anschlag von Solingen: Was das Migrationstreffen gebracht hat

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Nach dem tödlichen Messer-Attentat von Solingen haben sich Ampel-Politiker und die Opposition zu einem Migrationsgipfel getroffen. Was das Treffen gebracht hat – und was daraus nun folgt. Inhalt...weiterlesen »

Weitere Migrationsrunde geplant

am 9.2024 - RTL