Ampel unbeliebter denn je! Selbst SPD- und Grünen-Wähler...

Ampel unbeliebter denn je! Selbst SPD- und Grünen-Wähler immer kritischer

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Am 28. September 2025 findet die nächste Bundestagswahl statt. Rund ein Jahr vor der Wahl ist die Beliebtheit der Ampel-Koalition auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Nur noch 16 Prozent der Bürgerinnen...weiterlesen »

TAG24

Sächsische

DERWESTEN

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DER TAGESSPIEGEL

Tagesschau

NOZ.de

Augsburger Allgemeine

derStandard

WAZ

Kretschmer zu möglichen Koalitionen in Sachsen: "Unsere Mitglieder entscheiden, was hier passiert“

am 9.2024 - Sächsische

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht im Wahlergebnis einen Vertrauensbeweis für die CDU und den Auftrag, Probleme zu lösen. Nun stehen die Koalitions-Verhandlungen an. Im Interview spricht...weiterlesen »

FDP kontert Faeser: Stoppt das „menschenverachtende Geschäft!“

am 9.2024 - DERWESTEN

Die FDP dürfte neuen Zündstoff für die Ampel liefern. Diese Forderung der Fraktion widerspricht der Überzeugung von Innenministerin Faeser. © IMAGO/Jens Schicke Das BAMF: Ein Amt mit viel Verantwortung...weiterlesen »

Ampel? Egal! Union nimmt erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - NOZ.de

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf – demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Koalition. Die Unionsfraktion im Bundestag kommt mit...weiterlesen »

Der genüssliche Blick der Union auf den Ampelstreit

am 9.2024 - FAZ

Die Ampel streitet, der Union gefällt ihre Zuschauerrolle. Es geht um Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Und darum, wie lange die Koalition noch hält. Die SPD-Fraktion hat sich nicht nur das idyllisch...weiterlesen »

Grüne müssten „Farbe bekennen“: FDP fordert Zurückweisungen an Grenzen und Asylverfahren in Drittstaaten

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die FDP-Fraktion im Bundestag hat eine härtere Gangart in der Asyl- und Migrationspolitik gefordert. In einem am Donnerstag verabschiedeten Positionspapier werden unter anderem Zurückweisungen von Flüchtlingen...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTrend: Zufriedenheit mit Ampel auf neuem Tiefstand

am 9.2024 - Tagesschau

Ein Jahr vor der Bundestagswahl ist die Ampel-Koalition so unbeliebt wie noch nie, während die Union in der Sonntagsfrage so stark ist wie seit 2021 nicht. Das mit Abstand drängendste Thema: Zuwanderung...weiterlesen »

Nach Thüringen-Wahl: Wo sich CDU und BSW zu erstem Gespräch getroffen haben

am 9.2024 - NOZ.de

Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten die ersten Parteien aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert. Thüringer Spitzenpolitiker von CDU und BSW haben...weiterlesen »

Die Ziele des Friedrich Merz: CDU erneuern und Ampel abschalten

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Mario Voigt fühlt sich direkt heimisch. Neben der Bühne im Stadtzentrum von Brandenburg an der Havel werden Thüringer Bratwürste verkauft. Neben dem CDU-Mann aus Thüringen sind auch der sächsische Ministerpräsident...weiterlesen »

Das Verbot einer Kooperation der CDU mit der Linkspartei ist absurd

am 9.2024 - derStandard

Immer noch stuft die CDU die AfD und die Linke als gleich gefährlich ein. Das sollte sich ändern Friedrich Merz ist derzeit in guter Form. Leicht macht es ihm die Ampel aus SPD, Grünen und FDP. Deren Zustand...weiterlesen »

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Streit um Migration – ein Seiltanz, bei dem der Absturz droht

am 9.2024 - WAZ

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Alle reden über Migration – nur die Grünen wissen nicht, was sie sagen sollen. Dieser hilflose Umgang mit dem Thema wird zum Problem. Man kann sich das, was die Grünen...weiterlesen »

Grüne und Migration – ein Seiltanz, bei dem der Absturz droht

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Alle reden über Migration – nur die Grünen wissen nicht, was sie sagen sollen. Dieser hilflose Umgang mit dem Thema wird zum Problem. Man kann sich das, was die Grünen gerade beim Thema Migration...weiterlesen »

Zurückweisung rechtlich möglich: Merz verleiht Asylstreit-Ultimatum Nachdruck

am 9.2024 - n-tv

Eine Bitte sei es, kein Ultimatum: Unionsfraktionschef Merz fordert von der Regierung erneut eine rasche Entscheidung zur Debatte um Zurückweisungen von Flüchtlingen. Darüber hinaus will sich die Union...weiterlesen »

Sachsen und Thüringen: Achtung, Stolperfallen!

am 9.2024 - Süddeutsche

Bilde aus drei Parteien ohne Mehrheit eine stabile Regierung: Vor dieser Aufgabe steht CDU-Chef Voigt in Thüringen. Da hat es sein Kollege Kretschmer in Sachsen leichter – eine Mehrheit ließe sich finden....weiterlesen »

Unvereinbarkeitsbeschluss: Entweder beide oder keine

am 9.2024 - Süddeutsche

Die CDU-Spitze will partout nicht mit der Linken zusammengehen, wohl aber mit dem Bündnis der Ex-Linken Sahra Wagenknecht. Dagegen rührt sich Widerstand an der Parteibasis. Es war ein Satz, der – kaum...weiterlesen »

Klausur der Fraktionsspitze: Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Stern

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. Die Unionsfraktion im Bundestag kommt...weiterlesen »

Verlässt die FDP die Regierung?: Christian Lindner steckt in der Ampel-Zwickmühle

am 9.2024 - n-tv

Die FDP hat seit der Bundestagswahl 2021 nichts mehr zu feiern, Niederlage reiht sich an Niederlage. Inzwischen wird sogar Christian Lindner angezählt. Der Parteichef ist in einer Zwickmühle: Weiter machen...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Migration: Grüne gehen auf Distanz zu Merz

am 9.2024 - Süddeutsche

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung warnt im Migrationsstreit vor „rechtswidrigen Forderungen“. Doch Unions-Chef Merz bleibt hart. Platzt die Einigung zwischen Regierung und Opposition? Schon...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - T-online

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. Die Unionsfraktion im Bundestag kommt...weiterlesen »

Kommentar zum Asylstreit: Was genau bezweckt Merz eigentlich?

am 9.2024 - Tagesschau

CDU-Chef Merz hat der Ampel öffentlich ein Ultimatum im Asylstreit gestellt. Der Zweck? Unklar. Aber er droht damit den Bogen zu überspannen. Will Friedrich Merz wirklich zusammen mit der Bundesregierung...weiterlesen »

Zurückweisung rechtlich möglich: Merz verleiht Asylstreit-Ultimatum Nachdruck

am 9.2024 - n-tv

Eine Bitte sei es, kein Ultimatum: Unionsfraktionschef Merz fordert von der Regierung erneut eine rasche Entscheidung zur Debatte um Zurückweisungen von Flüchtlingen. Darüber hinaus will sich die Union...weiterlesen »

Parteien beschnuppern sich - Kommt eine Brombeer-Koalition?

am 9.2024 - Merkur

Erfurt - Die Thüringer Spitzen von CDU und BSW haben sich in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen, um zu beraten, wie es nach der Landtagswahl weitergehen soll. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt kam...weiterlesen »

Regierungsbildung: Parteien beschnuppern sich - Kommt eine Brombeer-Koalition?

am 9.2024 - Stern

Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten CDU und BSW aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert. Und ein anderer Akteur wartet auf einen Anruf. Die Thüringer...weiterlesen »

Hier haben sich Spitzenpolitiker von CDU und BSW zu einem ersten Gespräch getroffen!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Thüringer Spitzenpolitiker von CDU und BSW haben sich in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen, um zu beraten, wie es nach der Landtagswahl weitergehen soll. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt...weiterlesen »

CDU und BSW? Generalsekretär Leye kritisiert möglichen Koalitionspartner

am 9.2024 - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Die Regierungsbildung in Sachsen und Thüringen wird kompliziert....weiterlesen »

Reicht die Wahlfälschung in Dresden bis nach SOE?

am 9.2024 - Sächsische

Wegen manipulierter Stimmzettel zur Landtagswahl ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft in Dresden. Nun gibt es einen weiteren Verdacht - in Dohna. Was da geschehen sein soll, sei kriminell und schadet...weiterlesen »

Erstes Gespräch von CDU und BSW in einem Café

am 9.2024 - Merkur

Erfurt - Thüringer Spitzenpolitiker von CDU und BSW haben sich in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen, um zu beraten, wie es nach der Landtagswahl weitergehen soll. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt...weiterlesen »

Regierungsbildung: Erstes Gespräch von CDU und BSW in einem Café

am 9.2024 - Stern

Wenige Tage nach der Thüringer Landtagswahl loten die ersten Parteien aus, wie eine Regierungsbildung funktionieren könnte. Doch die Lage ist kompliziert. Thüringer Spitzenpolitiker von CDU und BSW haben...weiterlesen »

"Wahlkampfgetöse": SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum bei Asylpolitik zurück

am 9.2024 - Stern

"Wahlkampfgetöse", "unseriös", "nicht hilfreich": SPD und Grüne haben das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz zu Entscheidungen bei der Reform der Asyl- und Migrationspolitik zurückgewiesen. Merz selbst...weiterlesen »

Klausur der Fraktionsspitze: Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Unionsfraktion im Bundestag kommt mit demonstrativem Selbstvertrauen aus der Sommerpause zurück und nimmt ein Jahr vor der Wahl schon den angestrebten Regierungswechsel in den Blick. „Wir beschäftigen...weiterlesen »

Klausur der Fraktionsspitze: Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Unionsfraktion im Bundestag kommt mit demonstrativem Selbstvertrauen aus der Sommerpause zurück und nimmt ein Jahr vor der Wahl schon den angestrebten Regierungswechsel in den Blick. „Wir beschäftigen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU und CSU pochen auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Während sich auch Politiker der Koalitionspartei FDP dafür...weiterlesen »

Migrationspolitik: Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

CDU und CSU pochen auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Während sich auch Politiker der Koalitionspartei FDP dafür...weiterlesen »

FDP kontert Faeser: Stoppt das „menschenverachtende Geschäft!“

am 9.2024 - news38.de

Dass die Stimmung innerhalb der Ampel mehr als angespannt ist, dürfte inzwischen jeder Bundesbürger wissen. Jetzt hat die FDP bei ihrer Klausurtagung einen nächsten Vorstoß gewagt, der in Berlin auf Widerstand...weiterlesen »

Nur noch 16%: Zufriedenheit mit der Ampel-Bundesregierung auf absolutem Tiefstand

am 9.2024 - Du bist Halle

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 15 Prozent (+-0 im Vgl. zu August). Die Union verbessert sich leicht auf 33 Prozent (+1) und wäre damit klar stärkste Kraft. Die Grünen verlieren einen...weiterlesen »

Landtagswahlen 2024 im Liveticker: Ricarda Lang wird mit Foto von Wahlparty zum Internet-Hit

am 9.2024 - FAZ

Software-Panne bei Sachsen-Wahl behoben +++ Widerstand in CDU gegen Zusammenarbeit mit BSW wächst +++ Polizei in Dresden ermittelt wegen Verdachts der Wahlfälschung +++ alles zu den Landtagswahlen im Liveblog....weiterlesen »

Landtagswahl: Wo die Parteien im Kreis Bautzen die meisten Stimmen bekommen haben - und wo die wenigsten

am 9.2024 - Sächsische

Die Landtagswahl ist für die Parteien im Landkreis Bautzen sehr unterschiedlich ausgegangen. Das zeigt nicht nur das Gesamtergebnis, sondern auch der Blick auf Höchst- und Tiefstwerte in den Kommunen....weiterlesen »

Merz bekräftigt Forderung nach raschen Entscheidungen über Zurückweisungen

am 9.2024 - Stern

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat die Forderung nach raschen Entscheidungen der Regierung über Zurückweisungen von Flüchtlingen direkt an den deutschen Grenzen bekräftigt. Zum Auftakt der Klausurtagung...weiterlesen »

Mützenich kritisiert Merz: Ultimaten "überhaupt nicht hilfreich"

am 9.2024 - Stern

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat deutliche Kritik am Vorgehen von CDU-Chef Friedrich Merz beim Thema Migration geübt - besonders an dessen Ultimatum für Ergebnisse der weiteren Gespräche. "Ich bin...weiterlesen »

Kai Wegner offen für CDU-Bündnis mit der Linkspartei: „Es geht um Thüringen, nicht um Parteitagsbeschlüsse“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) hat seiner Partei davon abgeraten, eine Koalition mit der Linkspartei auszuschließen. „Es geht um Thüringen, es geht nicht um Parteitagsbeschlüsse“, sagte...weiterlesen »

Streit um Migration – ein Seiltanz, bei dem der Absturz droht

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Alle reden über Migration – nur die Grünen wissen nicht, was sie sagen sollen. Dieser hilflose Umgang mit dem Thema wird zum Problem. Man kann sich das, was die Grünen gerade beim Thema Migration...weiterlesen »

Grüne und Migration – ein Seiltanz, bei dem der Absturz droht

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Alle reden über Migration – nur die Grünen wissen nicht, was sie sagen sollen. Dieser hilflose Umgang mit dem Thema wird zum Problem. Man kann sich das, was die Grünen gerade beim Thema Migration...weiterlesen »

CDU zwischen Verantwortung und Populismus

am 9.2024 - Neue Westfälische

Friedrich Merz treibt die Ampel vor sich her und prägt die Debatten. Und dennoch fragt man sich aktuell, worum es dem CDU-Chef genau geht, meint unser Autor. Die CDU ist nach den Wahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Migrationspolitik: Rechtes Gesamtpaket

am 9.2024 - jungeWelt

CDU-Ultimatum sorgt für neuen Streit in der Regierung. FDP-Politiker schlägt deutschen »Ruanda-Plan« vor Seit Herbst 2023 wurden bereits über 30.000 Migranten an der deutschen Grenze abgewiesen (Schwennenz,...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Infratest: Markus Söder bei K-Frage der Union vorn

am 9.2024 - report-k.de

Markus Söder auf dem 36. Parteitag der CDU Deutschlands in Berlin am 7. Mai 2024. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl trauen die Wahlberechtigten in Deutschland...weiterlesen »

Klausur der Fraktionsspitze: Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. Neuhardenberg - Die Unionsfraktion...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Wie Werteunion, Freie Wähler und MLPD abgeschnitten haben

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

15 Parteien sind zur Thüringer Landtagswahl angetreten. Zehn von ihnen schafften es nicht ins Parlament. Wie die Kleinparteien abgeschnitten haben, wie es mit ihnen weitergeht - und wie viel Geld sie nun...weiterlesen »

Migrationspolitik: Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu. Berlin...weiterlesen »

Klausur der Fraktionsspitze: Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Unionsfraktion im Bundestag kommt mit demonstrativem Selbstvertrauen aus der Sommerpause zurück und nimmt ein Jahr vor der Wahl schon den angestrebten Regierungswechsel in den Blick. „Wir beschäftigen...weiterlesen »

FDP kontert Faeser: Stoppt das „menschenverachtende Geschäft!“

am 9.2024 - Thueringen24

Die FDP dürfte neuen Zündstoff für die Ampel liefern. Diese Forderung der Fraktion widerspricht der Überzeugung von Innenministerin Faeser. © IMAGO/Jens Schicke Das BAMF: Ein Amt mit viel Verantwortung...weiterlesen »

FDP kontert Faeser: Stoppt das „menschenverachtende Geschäft!“

am 9.2024 - moin.de

Die FDP dürfte neuen Zündstoff für die Ampel liefern. Diese Forderung der Fraktion widerspricht der Überzeugung von Innenministerin Faeser. © IMAGO/Jens Schicke Das BAMF: Ein Amt mit viel Verantwortung...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Unionsfraktion im Bundestag kommt mit demonstrativem Selbstvertrauen aus der Sommerpause zurück und nimmt ein Jahr vor der Wahl schon den angestrebten Regierungswechsel in den Blick. «Wir beschäftigen...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - FreiePresse

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. Die Unionsfraktion im Bundestag kommt...weiterlesen »

Migrationspolitik: Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

CDU und CSU pochen auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Während sich auch Politiker der Koalitionspartei FDP dafür...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. aktualisiert am 5. September 2024 –...weiterlesen »

Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - FreiePresse

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu. CDU...weiterlesen »

Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Neue Westfälische

CDU und CSU pochen auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Während sich auch Politiker der Koalitionspartei FDP dafür...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTREND: Unions-Anhänger sehen am ehesten Markus Söder als guten Kanzlerkandidaten

am 9.2024 - Extremnews.com

Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl trauen die Wahlberechtigten in Deutschland am ehesten dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) zu, ein guter Kanzlerkandidat für die Union zu sein. Vier...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTREND: Zufriedenheit mit Ampel-Koalition erreicht neuen Tiefststand

am 9.2024 - Extremnews.com

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 15 Prozent (+-0 im Vgl. zu August). Die Union verbessert sich leicht auf 33 Prozent (+1) und wäre damit klar stärkste Kraft. Die Grünen verlieren einen...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTREND: Fast jeder zweite Deutsche zeigt sich offen für Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht an Landesregierungen

am 9.2024 - Extremnews.com

46 Prozent der Deutschen befürworten eine mögliche Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht an Landesregierungen – das sind 7 Prozentpunkte mehr als Anfang August. Vier von zehn Deutschen (40 Prozent)...weiterlesen »

Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch... 5. September 2024 – 16:40...weiterlesen »

Koalitionsbildung - Je stärker die AfD, umso linker die Regierung

am 9.2024 - Cicero

Wenn sich sämtliche Parteien „gegen rechts“ verbünden, wird die AfD nur immer stärker – und die Reihen „gegen rechts“ immer geschlossener. Ein Teufelskreis. Dabei ist es so einfach: Wenn CDU/CSU, SPD,...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg | CDU will die Ampel abschalten

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Landtagswahlkampf mit Bundespolitik auf dem Neustädtischen Markt von Brandenburg/Havel Im Vorprogramm betreten am Mittwochabend Dierk Lause und Kevin Bolz die Bühne auf dem Neustädtischen Markt. Sie sind...weiterlesen »

Thüringen | Linke-Politiker Hoff verzichtet auf Mandat

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Thüringer Staatskanzleichef wird nicht im neuen Landtag angehören Der Thüringer Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff wird nicht dem nächsten Landtag angehören. Er trete sein Mandat nicht an, das ihm...weiterlesen »

CDU-Wahlkampf in Brandenburg: Eine riskante Strategie

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach Sachsen und Thüringen steht der CDU nun noch die Landtagswahl in Brandenburg...weiterlesen »

CDU/CSU-Klausur in Brandenburg: Zwischen Wahlkummer und Migrationsultimaten

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Unionsfraktionschef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beim Auftaktstatement. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Woche her, und die Debatte...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

am 9.2024 - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Migranten an Grenze abweisen: Das sagt Kai Wegner zu Merz-Vorstoß

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (51, CDU ) unterstützt das Ultimatum des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz (68) für eine Zusage der Bundesregierung zu Zurückweisungen an den Grenzen....weiterlesen »

Streit um Migration – ein Seiltanz, bei dem der Absturz droht

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Alle reden über Migration – nur die Grünen wissen nicht, was sie sagen sollen. Dieser hilflose Umgang mit dem Thema wird zum Problem. Man kann sich das, was die Grünen gerade beim Thema Migration...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - WAZ

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Streit um Migration – ein Seiltanz, bei dem der Absturz droht

am 9.2024 - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Alle reden über Migration – nur die Grünen wissen nicht, was sie sagen sollen. Dieser hilflose Umgang mit dem Thema wird zum Problem. Man kann sich das, was die Grünen...weiterlesen »

CDU/CSU-Klausur in Brandenburg: Zwischen Wahlkummer und Migrationsultimaten

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Unionsfraktionchef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beim Auftaktstatement. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Woche her, und die Debatte...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

CDU/CSU-Klausur in Brandenburg: Zwischen Wahlkummer und Migrationsultimaten

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Unionsfraktionchef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beim Auftaktstatement. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Woche her, und die Debatte...weiterlesen »

CDU/CSU-Klausur in Brandenburg: Zwischen Wahlkummer und Migrationsultimaten

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Unionsfraktionchef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beim Auftaktstatement. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Woche her, und die Debatte...weiterlesen »

Asyl: Lindner kritisiert Widerstand der Grünen bei Zurückweisungen

am 9.2024 - Extremnews.com

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), hat die Grünen für ihre Position zu Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen kritisiert. "Ich bin in Sorge hinsichtlich der öffentlichen Äußerungen...weiterlesen »

BSW gründet weitere Landesverbände in NRW und Sachsen-Anhalt

am 9.2024 - Extremnews.com

Nach den Erfolgen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will das "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) zwei weitere Landesverbände gründen. Für das Wochenende wurden Gründungsversammlungen in NRW...weiterlesen »

Leye kritisiert CDU-Streit über Zusammenarbeit mit BSW

am 9.2024 - Extremnews.com

Der Generalsekretär des BSW auf Bundesebene kritisiert den möglichen Koalitionspartner CDU in Sachsen und Thüringen. Er reagierte verärgert auf Anschuldigen aus Teilen der CDU, die das BSW als "verlängerten...weiterlesen »

CDU/CSU-Klausur in Brandenburg: Zwischen Wahlkummer und Migrationsultimaten

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Unionsfraktionchef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beim Auftaktstatement. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Woche her, und die Debatte...weiterlesen »

CDU/CSU-Klausur in Brandenburg: Zwischen Wahlkummer und Migrationsultimaten

am 9.2024 - Neue Presse

Unionsfraktionchef Friedrich Merz und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt beim Auftaktstatement. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Wahlen in Sachsen und Thüringen sind keine Woche her, und die Debatte...weiterlesen »

Koalitionen: AfD hofft trotz Brandmauer auf Partner nach Brandenburg-Wahl

am 9.2024 - Stern

Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Berndt sieht mit der CDU Überschneidungen - und Potenzial für Offenheit. Er sagt auch, warum die AfD aus seiner Sicht nicht so stark abschneidet wie anderswo. Brandenburgs...weiterlesen »

Asyl: Grünen-Fraktion ruft Merz zu "mehr Seriosität" auf

am 9.2024 - Extremnews.com

Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, hat das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz an die Ampel in Zusammenhang mit den Gesprächen über eine gemeinsame...weiterlesen »

Migration: Lindner kündigt "Herbst der Entscheidungen" an

am 9.2024 - Extremnews.com

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat einen "Herbst der Entscheidungen" angekündigt, in dem der Bundeshaushalt verabschiedet, die Migration neu geregelt und ein Programm für mehr Wirtschaftswachstum...weiterlesen »

Ampel prüft Grenz-Zurückweisung von Flüchtlingen

am 9.2024 - upday.com

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Was, wenn heute ein neuer Bundestag gewählt würde?

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Wie würde der Bundestag aussehen, wenn es bis zur Neuwahl 2025 nicht noch ein gutes Jahr dauern würde, sondern sofort abgestimmt werden dürfte? Zunächst einmal deutlich kleiner. Nach der jüngsten Wahlrechtsreform...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - Neue Presse

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

Migration: Es braucht in Deutschland einen spürbaren Umschwung

am 9.2024 - OP-marburg

Flüchtlinge aus Syrien gehen mit ihrem Gepäck zu der Flüchtlingsunterkunft. Fest steht, dass es bei der Zuwanderung nach Deutschland dringend einen Umschwung braucht, kommentiert RND-Chefredakteurin Eva...weiterlesen »

"Wahlkampfgetöse": SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum zu Asylpolitik zurück

am 9.2024 - Stern

SPD und Grüne haben das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz zu Entscheidungen bei der Reform der Asyl- und Migrationspolitik zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass es jede Woche ein neues Wahlkampfgetöse...weiterlesen »

Partei plant massives Abschiebungsprogramm: AfD hofft auf Partner nach Brandenburg-Wahl

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt hofft für den Fall eines Wahlerfolges trotz der Brandmauer der anderen Parteien auf Partner. „Dann werden wir als stärkste Kraft mit allen Gespräche...weiterlesen »

Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff verzichtet auf Landtagsmandat

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Der langjährige Chef der Thüringer Staatskanzlei Hoff könnte dem nächsten Landtag als Abgeordneter angehören. Sein Mandat nimmt er nun überraschend aber nicht an. Der Linke-Politiker und Chef der Thüringer Staatskanzlei,weiterlesen »

Linke-Politiker Benjamin-Immanuel Hoff verzichtet auf Landtagsmandat

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der langjährige Chef der Thüringer Staatskanzlei Hoff könnte dem nächsten Landtag als Abgeordneter angehören. Sein Mandat nimmt er nun überraschend aber nicht an. Der Linke-Politiker und Chef der Thüringer Staatskanzlei,weiterlesen »

Koalitionen: AfD hofft trotz Brandmauer auf Partner nach Brandenburg-Wahl

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs AfD-Spitzenkandidat Hans-Christoph Berndt hofft für den Fall eines Wahlerfolges trotz der Brandmauer der anderen Parteien auf Partner. „Dann werden wir als stärkste Kraft mit allen Gespräche...weiterlesen »

Parteien beschnuppern sich: Kommt eine Brombeer-Koalition?

am 9.2024 - inSuedthueringen.de

Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Spitzen von CDU und BSW haben sich in Erfurt zu einem ersten Gespräch getroffen, um zu beraten, wie es nach der Landtag swahl weitergehen soll. Thüringen s CDU-Chef Mario...weiterlesen »

CDU-Innenpolitiker Gregor Golland - „An der Grenze muss klar werden: Wir lassen dich nicht mehr rein“

am 9.2024 - Cicero

Der nordrhein-westfälische CDU-Innenpolitiker Gregor Golland fordert Zurückweisungen an den deutschen Grenzen als klares Signal einer neuen Migrationspolitik. Der Vertrauensschwund vieler Menschen in die...weiterlesen »

„Ramelow bleibt Ministerpräsident“: Kommt Rot-Rot-Rot in Thüringen?

am 9.2024 - Thueringen24

Die Koalitionsbildung in Thüringen ist eine wahre Mammutaufgabe. Jetzt schaltet sich Bodo Ramelow ein und sorgt für neuen Wirbel. © IMAGO/ari So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

FDP-Vize Kubicki droht mit Aus der Ampel: „Man kann sicher sagen, dass Scholz nicht mehr der nächste Kanzler sein wird“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Vize Wolfgang Kubicki ist bekannt für seine bisweilen polternden Aus- und Ansagen . Nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen mit den katastrophalen Ergebnissen für die Bundesregierung aus SPD...weiterlesen »

Ein Merz-Satz zeigt, wie tief die CDU in der Brandmauer-Zwickmühle steckt

am 9.2024 - Business-Punk

Friedrich Merz hat die Zusammenarbeit mit der AfD zum politischen Tabu erklärt. Doch die Realität sieht anders aus. Dafür gibt es drei Gründe. Die CDU gehört zu den Wahlsiegern in Thüringen und Sachsen....weiterlesen »

Forderung nach Zurückweisungen an Grenze: Grünen-Fraktionschefin Haßelmann irritiert von Merz-Ultimatum

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Bekenntnis bis Dienstag? Die Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den Grenzen ist in den Fokus der Debatte gerückt. CDU-Chef Merz erhöht den Druck – und ruft Verstimmung hervor. Grünen-Fraktionschefin...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. Neuhardenberg (dpa) - Die Unionsfraktion...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Neuhardenberg (dpa) - . Die Unionsfraktion im Bundestag kommt mit demonstrativem Selbstvertrauen aus der Sommerpause zurück und nimmt ein Jahr vor der Wahl schon den angestrebten Regierungswechsel in den...weiterlesen »

Union nimmt schon erhofften Regierungswechsel in den Blick

am 9.2024 - News894.de

Nach dem Ende der Sommerpause stellen sich CDU und CSU für die letzten Monate dieser Wahlperiode auf - demonstrativ nicht mehr nur orientiert an der Ampel-Koalition. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt...weiterlesen »

BSW gründet weitere Landesverbände in NRW und Sachsen-Anhalt

am 9.2024 - report-k.de

Das Archivbild entstand auf dem Gründungsparteitag des BSW. | Foto: via dts nachrichtenagentur Bochum/Magdeburg | Nach den Erfolgen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen will das „Bündnis Sahra...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu. Berlin...weiterlesen »

Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . CDU und CSU pochen auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Während sich auch Politiker der Koalitionspartei...weiterlesen »

Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks

am 9.2024 - News894.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu. Am...weiterlesen »

«Kein Problem»: Mosa (42) verkauft Döner, sein Vermieter ist AfD-Fan

am 9.2024 - 20 Minuten

Nach dem Wahlsieg in Thüringen fragen sich viele, ob die AfD regieren kann. In der Gemeinde Raguhn-Jessnitz ist dies mit dem ersten AfD-Bürgermeister bereits seit einem Jahr der Fall. 20 Minuten hat den...weiterlesen »

Sollen CDU und BSW koalieren?: Unvereinbar war gestern

am 9.2024 - Tageszeitung

Ein Bündnis mit dem BSW auszuschließen, könnte die CDU wie ein Bumerang treffen. Sie hat keinen Manövrierraum, Neuwahlen würden nur der AfD nutzen. Dornige Chancen: Eine mögliche „Brombeer-Koalition“ mit...weiterlesen »

Thüringen nach der Wahl: Gysi plädiert für Linke in Opposition - Verbände befürchten Zunahme rechter Gewalt

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Linken-Politiker Gregor Gysi plädiert dafür, dass die Linke in Thüringen in die Opposition geht. CDU und BSW wollen sich noch diese Woche für Gespräche treffen - auch mit Sahra Wagenknecht. Alle Entwicklungen....weiterlesen »

„Bundesregierung muss unter Druck gesetzt werden“: Zurückweisungen an der Grenze – Berlins Regierender Bürgermeister Wegner einig mit CDU-Chef Merz

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) unterstützt das Ultimatum des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz für eine Zusage der Bundesregierung zu Zurückweisungen an den Grenzen. „Da die Regierung...weiterlesen »

SPD weist Merz-Ultimatum bei Migration zurück: "Wahlkampfgetöse"

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz fordert, dass die Ampel auf die Asylforderungen seiner Union eingeht. Dem erteilt die SPD nun eine Absage. Die SPD im Bundestag hat das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz bei Entscheidungen...weiterlesen »

Asyldebatte: SPD weist Merz-Ultimatum als "Wahlkampfgetöse" zurück

am 9.2024 - Tagesschau

Die Asyldebatte kreist derzeit um die Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze. Union und FDP sind dafür - SPD und Grüne sehen rechtliche Hürden. Das Ultimatum von CDU-Chef Merz im Streit um schärfere...weiterlesen »

Migrationspolitik: Zurückweisungen an der Grenze – Wegner einig mit Merz

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) unterstützt das Ultimatum des CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz für eine Zusage der Bundesregierung zu Zurückweisungen an den Grenzen. „Da die Regierung...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - Merkur

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - tz

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Landtagswahl: Wahlleiter korrigiert Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Wahlleiter hat das vorläufige Ergebnis der sächsischen Landtagswahl korrigiert. Aufgrund eines Softwarefehlers sei eine falsche Sitzverteilung veröffentlicht worden, teilte die Landeswahlleitung mit....weiterlesen »

Platzen die Gespräche? - Asyl-Showdown zwischen Union und Ampel

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Im Streit zwischen Ampel-Regierung und Unionsparteien um einen Stopp des Massenzustroms an Migranten kommt es jetzt zum Showdown! Die Ampel-Oberen um Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) und Innenministerin Nancy...weiterlesen »

Trotz Parteitagsbeschluss: Wegner offen für CDU-Bündnis mit Linkspartei in Thüringen

am 9.2024 - n-tv

Die CDU ist nach den Wahlen in Thüringen auf Linke und das BSW angewiesen. Berlins Regierungschef Wegner will Koalitionen mit beiden nicht ausschließen. In der Migrationsdebatte macht er Druck auf die...weiterlesen »

Landtagswahl: Alles ausgezählt: CDU wird stärkste Kraft in Sachsen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU ist bei der Landtagswahl in Sachsen mit 31,9 Prozent stärkste Kraft geworden. Damit liegt sie nach Auszählung aller Wahlkreise vor der AfD, die auf 30,6 Prozent der Stimmen kam. Das Bündnis Sahra...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - HNA

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Merz flunkert plötzlich bei „Brandmauer“ – will er eine Kehrtwende?

am 9.2024 - DERWESTEN

Plötzlich will Friedrich Merz nichts mehr von einer ‚Brandmauer‘ gegen die AfD gewusst haben. Doch die baute er schon Jahre zuvor auf. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Metodi Popow CDU-Parteitag:...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Klare Einigung bis Dienstag: Merz provoziert Ampel mit Ultimatum in der Asyldebatte

am 9.2024 - n-tv

Seit vergangenen Dienstag diskutieren Bundesregierung und Opposition über Änderungen in der Migrationspolitik und mögliche Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze. Bei einem Wahlkampfauftritt fordert...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - OP-marburg

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

Vor der Landtagswahl in Brandenburg: Grüne wollen drohendes Aus verhindern

am 9.2024 - Neue Presse

Wahlkampf-Hilfe aus Berlin: Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, bei der Townhall-Veranstaltung der Grünen im Potsdamer Thalia-Kino mit dem Titel „Triff Robert Habeck“. Quelle:...weiterlesen »

"Wahlkampfgetöse": SPD im Bundestag weist Merz-Ultimatum bei Migration zurück

am 9.2024 - Stern

Die SPD im Bundestag hat das Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz bei Entscheidungen zur Reform der Asyl- und Migrationspolitik zurückgewiesen. "Ich glaube nicht, dass es jede Woche ein neues Wahlkampfgetöse...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: AfD gewinnt in Thüringen erstmals Landtagswahl

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

In Thüringen hat die AfD erstmals bei einer Landtagswahl in Deutschland die meisten Stimmen bekommen. Die Partei von Spitzenkandidat Björn Höcke erzielte nach Auszählung aller Wahlbezirke mit einem deutlichen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - Merkur

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - tz

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Debatte um Zurückweisungen | Maximilian Pichl: »Wir haben einen dauernden Rechtsbruch«

am 9.2024 - nd-aktuell.de

Der Politikwissenschaftler und Jurist erklärt, gegen welche Gesetze Zurückweisungen an Binnengrenzen verstoßen Herr Pichl, Geflüchtete, die an einer deutschen Binnengrenze ankommen, können dort Asyl beantragen....weiterlesen »

Nach AfD-Wahlsieg: CDU-Politiker Schirmbeck fordert Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen

am 9.2024 - NOZ.de

Angesichts des AfD-Wahlsiegs in Thüringen fordert der CDU-Politiker und Präsident des Deutschen Forstwirtschaftsrates, Georg Schirmbeck, eine Zusammenarbeit mit der Linken. Über den bisherigen Linken-Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Plötzlich stürzt sich Polit-Rentner Lafontaine in Wagenknecht-Interview

am 9.2024 - Thueringen24

Kuriose Szene bei einem Wahlkampfauftritt vor der Thüringen-Wahl. Lafontaine will seine Frau vor „ganz wichtigen Fragen“ beschützen. © Funke Digital Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Landtagswahl Sachsen: 103,5 Prozent Wahlbeteiligung in Strehla? Das steckt dahinter

am 9.2024 - correctiv

In Sozialen Netzwerken wundern sich Nutzerinnen und Nutzer über die Wahlbeteiligung in der Kleinstadt Strehla in Sachsen. Weil sie bei mehr als 100 Prozent liegt, wittern manche Wahlbetrug. Doch es gibt...weiterlesen »

Sachsen und Thüringen: Fernsehsender zeigten um 18 Uhr Prognosen, nicht Wahlergebnisse

am 9.2024 - correctiv

Dass im Fernsehen bei den Landtagswahlen bereits am Sonntagabend um 18 Uhr Prognosen der Wahlergebnisse zu sehen waren, verleitet einige Menschen zu der Behauptung, die Wahlen seien manipuliert. Sie verwechseln...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - OP-marburg

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - OP-marburg

Der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

FDP warnt vor Blockade bei Zurückweisungen: Grünen-Politikerin plädiert im Migrationsstreit für Grenzpatrouillen mit Nachbarländern

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Statt Zurückweisungen haben die Grünen gemeinsame Grenzpatrouillen Deutschlands mit Nachbarländern vorgeschlagen, um die Zahl einreisender Flüchtlinge zu begrenzen. „Was wir uns vorstellen können, sind...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - HNA

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Brandmauer? Welche Brandmauer?: Merz' Behauptung stimmt nicht - und wirft Fragen auf

am 9.2024 - n-tv

Friedrich Merz überrascht mal wieder mit Aussagen zur AfD. Dabei stellt der CDU-Chef seine Partei als willenloses Opfer dar. "Das Wort Brandmauer hat nie zu unserem Sprachgebrauch gehört. Das ist uns immer...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - HARZ KURIER

Korrespondentin Bundespolitik Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche...weiterlesen »

Grünen-Chef reagiert deutlich auf Merz‘ Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der CDU-Chef hat der Bundesregierung eine Deadline gesetzt bei Änderungen im Asylrecht. Das wollen die Grünen so nicht stehen lassen. In der laufen Debatte um mögliche Änderungen am Migrationsrecht...weiterlesen »

Merz flunkert plötzlich bei „Brandmauer“ – will er eine Kehrtwende?

am 9.2024 - news38.de

AfD und CDU konnten bei den Ostwahlen in Sachsen und Thüringen ordentlich abräumen. Nun geht es um die Gespräche über mögliche Koalitionen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte dabei,...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

SPD und Grüne weisen Merz-Ultimatum zu Migration zurück

am 9.2024 - Extremnews.com

Grünen-Chef Omid Nouripour hat das von CDU-Chef Friedrich Merz gestellte Ultimatum zur Migrationspolitik zurückgewiesen. "Der Wesenskern der Demokratie sind Kompromisse", sagte Nouripour den Zeitungen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahlen in Thüringen: Wie lange das Land ohne neue Regierung auskommt

am 9.2024 - Neue Presse

Der bisherige Ministerpräsident, Bodo Ramelow wird wohl einige Zeit geschäftsführend im Amt bleiben müssen. Wann sein Nachfolger gewählt wird, ist noch völlig unklar. Quelle: IMAGO/Chris Emil Janßen Thüringen...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - tz

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Nach der Wahl | Sahra Wagenknecht: Die größte Zerstörerin der CDU seit Rezo

am 9.2024 - der Freitag

Nach der Wahl Will das BSW die CDU spalten und die Westbindung Deutschlands kappen? Die „Zeit“ sieht das so in einem Artikel von Bernd Ulrich, wo Sahra Wagenknecht als dämonische Figur dargestellt wird....weiterlesen »

Thüringen-Wahl im Newsticker - Voigt über AfD-Parlamentspräsidenten: „Verbietet gesunder Menschenverstand“

am 9.2024 - FOCUS Online

Der Landtag in Thüringen wurde gewählt. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Als stärkste Fraktion hat die AfD aber das Vorschlagsrecht. Die Parteispitzen lehnen den möglichen AfD-Landtagspräsidenten...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

In welche Abgründe die Ampel stürzen kann

am 9.2024 - Neue Presse

Immens unter Druck: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt mit Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne, links) und Bundesfinanzminister...weiterlesen »

Alte Fraktions-Chefs in Sachsen sind die neuen bei CDU und SPD

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Die neuen Fraktionen im Landtag nehmen Form an. Am Mittwoch traten die Abgeordneten von CDU (41 Sitze) und SPD (10 Sitze) erstmals zusammen und wählten ihre Spitzen. Die CDU-Fraktion wird weiter...weiterlesen »

„Ampel muss ausgeschaltet werden“: CDU erklärt Brandenburg-Wahl zur Schicksalswahl für die Bundesregierung

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg zur Schicksalswahl der Ampel-Regierung im Bund erklärt. Wenn der Beitrag der Wähler groß genug ausfalle, dann „brennt am 23. September – am Tag danach –  das...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - HNA

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Uneinigkeit bei Zurückweisungen von Flüchtlingen: Grüne bringen gemeinsame Grenzpatrouillen mit Nachbarländern ins Gespräch

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Die Union macht Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen zur Bedingung für einen Migrationspakt mit der Ampel. Doch die Grünen halten das für unzulässig und machen einen anderen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „steht vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - DERWESTEN

Die CDU in der Zwickmühle! Ohne BSW geht nichts im Osten – doch das sorgt für Konflikte in der Partei. © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent Thüringen...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - Merkur

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

Regierungsbildung: AfD-Coup, Wagenknecht-Volte oder Chaos: Was droht Thüringen?

am 9.2024 - Stern

Nach Kemmerich-Krise und Minderheitsregierung steht Thüringen erneut vor einem Stresstest. Dank der AfD. Wieder einmal scheint in Erfurt alles möglich zu sein. Für das Land Thüringen wurden in den vergangenen...weiterlesen »

Streit um Migration: Merz setzt Ampel Ultimatum, Grüne und SPD geben Kontra

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Wird der kommende Dienstag zum Tag des Showdowns zwischen Befürwortern und Gegnern einer restriktiveren Migrationspolitik? Oder geht es im Bund nur um Wahlkampfgetöse angesichts der anstehenden Landtagswahlen...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - tz

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

Merz flunkert plötzlich bei „Brandmauer“ – will er eine Kehrtwende?

am 9.2024 - Thueringen24

Plötzlich will Friedrich Merz nichts mehr von einer ‚Brandmauer‘ gegen die AfD gewusst haben. Doch die baute er schon Jahre zuvor auf. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Metodi Popow CDU-Parteitag:...weiterlesen »

Merz flunkert plötzlich bei „Brandmauer“ – will er eine Kehrtwende?

am 9.2024 - moin.de

Plötzlich will Friedrich Merz nichts mehr von einer ‚Brandmauer‘ gegen die AfD gewusst haben. Doch die baute er schon Jahre zuvor auf. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Metodi Popow CDU-Parteitag:...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - Merkur

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - tz

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - op-online.de

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Machtkampf in Thüringen: Laschet warnt CDU vor Wagenknecht-Höcke-Pakt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bilden CDU und BSW nach der Thüringen-Wahl eine Koalition? Laut Laschet sollte das nicht ausgeschlossen werden. Sonst drohe ein Pakt von Wagenknecht mit Höckes AfD. Erfurt – In Thüringen ringt die CDU...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - HNA

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

Kein Koalitionswahlkampf der CDU: Merz rechnet "aktuell nicht mehr mit FDP"

am 9.2024 - n-tv

Schwarz-Grün im Bund ist für Markus Söder keine Option. Auch CDU-Chef Merz geht auf Abstand - will aber eine Koalition offenbar nicht komplett ausschließen. Chancen für eine Koalition mit der FDP sieht...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - HNA

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - osthessen-news.de

05.09.24 - Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben....weiterlesen »

Nach der Thüringen-Wahl: Wie die Kleinparteien abgeschnitten haben

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

15 Parteien sind zur Thüringer Landtagswahl angetreten. Zehn von ihnen haben es nicht ins Parlament geschafft. Welche dieser Parteien wo und wie abgeschnitten haben - und wie es für manche von ihnen weitergeht....weiterlesen »

Nach der Wahl: Bekommt Thüringen eine links tolerierte Brombeer-Koalition?

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

2019 war schwierig, 2024 ist schwieriger. Nach der Landtagswahl dürfte die Regierungsbildung in Thüringen dauern. Während sich die AfD mit ihrem Drittel aller Stimmen selbst isoliert, ringen die übrigen...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

CDU-Thüringen zum Wortbruch gezwungen – Partei vor harter Probe

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU steht nach der Thüringen-Wahl vor einer Zerreißprobe. Ohne die Linke ist keine Regierungsfindung möglich – kommt es zum Tabu-Bruch? © IMAGO/Future Image So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Wüst hält an Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken fest

am 9.2024 - report-k.de

Hendrik Wüst auf einem Archivfoto. | Foto: via dts nachrichtenagentur Düsseldorf | Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann haben sich nach den Landtagswahlen...weiterlesen »

FDP warnt Grüne vor Blockade bei Zurückweisungen

am 9.2024 - Extremnews.com

Die FDP erhöht den Druck auf die Grünen, verstärkten Zurückweisungen an der deutschen Grenze zuzustimmen. "Die Grünen dürfen hier nicht blockieren", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild"....weiterlesen »

Berliner Regierender unterstützt Merz-Ultimatum

am 9.2024 - Extremnews.com

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) unterstützt das Ultimatum seines Parteichefs Friedrich Merz für eine Zusage der Bundesregierung zu Zurückweisungen an den Grenzen bis Dienstag. "Da die...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - OP-marburg

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Bündnissuche in Sachsen und Thüringen - Drahtseilakt mit Ausfallschritt

am 9.2024 - Cicero

Die CDU will in Sachsen und in Thüringen nicht mit der AfD koalieren. Das ist ihr gutes Recht. Demokratiepraktisch ist das dennoch fragwürdig. Denn der Wählerwille ist eigentlich eindeutig – und jede alternative...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Stern

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Parteien: Linke bildet Verhandlungsgruppe für Gespräche in Thüringen

am 9.2024 - Stern

Ohne die Linke wird wohl nichts gehen: Bei der Suche nach Mehrheiten wird eine künftige Landesregierung auf die Partei angewiesen sein. Nun hat sich eine Verhandlungsgruppe gebildet. Die Thüringer Linke...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

In den deutschen Grenzen zu wird seit Herbst kontrolliert - aus Sicht der Union sollen dabei künftig bestimmte Migranten zurückgewiesen werden. (Archivbild) Copyright: Frank Hammerschmidt/dpa Sollen Migranten...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Merz sieht die FDP aktuell „auf dem Sterbebett“. Copyright: Michael Kappeler/dpa Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der...weiterlesen »

Morgenlage in Sachsen: Generalstaatsanwaltschaft ermittelt; Koalitionsfragen; KVS-Chef geht;

am 9.2024 - Sächsische

CDU und SPD zeigen sich gegenüber Koalition mit BSW skeptisch + Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen Wahlfälschung + Chef der sächsischen Kassenärzte verliert sein Amt "Politik in Sachsen - Die Morgenlage"...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - T-online

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - tz

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr – und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Rundschau-Debatte des Tages: Spalten die Regierungsverhandlungen die CDU?

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen debattiert die Union über eine Zusammenarbeit mit dem BSW. Dagegen formiert sich nun Widerstand. Das könnte auch Parteichef Merz in die Bredouille bringen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „steht vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - news38.de

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereiten der CDU Kopfzerbrechen. Die Partei befindet sich vor allem in Thüringen in einer Zwickmühle und Machtfalle! Der Unvereinbarkeitsbeschluss...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - op-online.de

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

„Sie liegt auf dem Sterbebett“: Merz schreibt die FDP als Koalitionspartner ab

am 9.2024 - MANNHEIM24

Die Ost-Wahlen waren für die FDP ein Schlag. Merz erklärt, er „rechne heute mit dieser FDP nicht mehr“. Auch wolle der CDU-Chef keinen „Koalitionswahlkampf“. Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Bundestag: Spitze der Unionsfraktion geht in Brandenburg in Klausur

am 9.2024 - Stern

Für Klausuren ziehen sich Politiker gern in etwas abgelegene Regionen zurück. Die Spitze der Unionsfraktion geht nach Neuhardenberg. Kurz vor der polnischen Grenze geht es um die aktuellen Topthemen. Die...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen“,...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - T-online

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Stern

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - tz

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen – Merz setzt Frist

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. "Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen",...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - nordbayern

Bundestagswahl 2025 Berlin - Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen“,...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - HNA

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - DONAU KURIER

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Bundestag: Spitze der Unionsfraktion geht in Brandenburg in Klausur

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereitet sich zwei Tage lang auf das nun beginnende letzte Jahr der Wahlperiode vor. Bei einer Klausurtagung im brandenburgischen Neuhardenberg will der geschäftsführende...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - HNA

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - nordbayern

Migrationspolitik Berlin - Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - DONAU KURIER

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - op-online.de

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - MANNHEIM24

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Koalition mit dem BSW? Merz greift wegen der CDU-Brandmauer in die Trickkiste

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Fällt die Brandmauer? Friedrich Merz weicht von der strikten CDU-Linie ab und öffnet die Tür für eine mögliche Koalition mit dem BSW einen Spalt – trotz viel Kritik. Berlin – Die CDU steht nach den Wahlen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Scholz will sich in Volkswagen-Krise nicht einmischen

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der Bundeskanzler hat sich zur Krise bei VW geäußert – und klargestellt, dass sich die Ampel nicht einmischen wolle. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „steht vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU in der Zwickmühle! Ohne BSW geht nichts im Osten – doch das sorgt für Konflikte in der Partei. © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent Thüringen...weiterlesen »

CDU-Newsblog: Thüringen-Insider packt aus – Partei „vor Zerreißprobe“ zwischen AfD, BSW und Linke

am 9.2024 - moin.de

Die CDU in der Zwickmühle! Ohne BSW geht nichts im Osten – doch das sorgt für Konflikte in der Partei. © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent Thüringen...weiterlesen »

Sondierungen: Thüringer CDU lehnt Einmischung von außen ab

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

In der Debatte über eine mögliche Koalition der Union mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Thüringer CDU eine Einmischung von außen abgelehnt. „Es wäre in dieser ausgesprochen komplizierten...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Dunkelblaue Wahlkreise! Hier hat die AfD ihre absoluten Hochburgen

am 9.2024 - Thueringen24

Die AfD sichert sich in Thüringen ein Rekordergebnis. Besonders wichtig waren vier Wahlkreise, in denen die 40-Prozent-Marke geknackt wurde. © IMAGO/epd So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

CDU-Politiker Schirmbeck fordert Zusammenarbeit mit Linken in Thüringen

am 9.2024 - Extremnews.com

In der CDU werden die Stimmen lauter, die für eine Zusammenarbeit mit der Linken in Thüringen plädieren. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker Georg Schirmbeck,...weiterlesen »

Wüst hält an Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken fest

am 9.2024 - Extremnews.com

Hendrik Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann haben sich nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen strikt für die Einhaltung des Unvereinbarkeitsbeschlusses...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Merz kündigt Wahlkampf ohne Koalitionsaussage an

am 9.2024 - OP-marburg

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung der CDU zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Neustädtischen Markt in Brandenburg an der Havel. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa...weiterlesen »

Sondierungen: Thüringer CDU lehnt Einmischung von außen ab

am 9.2024 - Extremnews.com

In der Debatte über eine mögliche Koalition der Union mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat die Thüringer CDU eine Einmischung von außen abgelehnt. "Es wäre in dieser ausgesprochen komplizierten...weiterlesen »

Wüst hält Erfolgsaussichten für wesentlich für K-Frage

am 9.2024 - Extremnews.com

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die Erfolgsaussichten eines Politikers als zentral für die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union erklärt. "Die Frage, welche Erfolgsaussichten...weiterlesen »

Kühnert: SPD-Generalsekretär weist Merz-Ultimatum zu Migration zurück

am 9.2024 - Extremnews.com

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert geht davon aus, dass sich Bundesregierung und Union beim Thema Migration einigen werden. Das Ultimatum von CDU-Parteichef Friedrich Merz sich bis kommenden Dienstag zu...weiterlesen »

Ramelow bringt Wolf als mögliche Ministerpräsidentin ins Spiel

am 9.2024 - Extremnews.com

Nachdem die CDU ohne der Linkspartei oder der AfD in Thüringen keine Mehrheit im Thüringer Landtag erzielen kann, hat der amtierende Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke), die Idee einer...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - op-online.de

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher... 5. September 2024 –...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. «Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen»,...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen“,...weiterlesen »

Russlands Geheimplan: So will Putin über das BSW „die deutsche Gesellschaft spalten“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Eine neue Analyse zeigt, wie Putin vor den Landtagswahlen im Osten versucht hat, über Russlands Staatsmedien Einfluss auf den Ausgang zu nehmen. Welche Rolle hat Desinformation in russischen Medien vor...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - op-online.de

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - FreiePresse

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

„Wurde schon als rechts und links beschimpft“: Warum ein 17-Jähriger das BSW unterstützt

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Luca Sass hat monatelang Plakate für Sahra Wagenknecht aufgehängt. Warum unterstützt der Schüler das BSW? BuzzFeed News Deutschland fragt nach. Bei den Landtagswahlen in Thüringen gibt es neben der rechtsextremen...weiterlesen »

Migrationspolitik: Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - FreiePresse

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. „Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Verfasst...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Verfasst...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - LZ.de

Die Union will nach Angaben von CDU-Chef Friedrich Merz ohne Aussagen zu bevorzugten möglichen Regierungspartnern in die Bundestagswahl 2025 ziehen. «Wir werden nicht in einen Koalitionswahlkampf gehen»,...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - op-online.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Berlin...weiterlesen »

Merz: Union geht nicht in Koalitionswahlkampf

am 9.2024 - News894.de

Bis zur Bundestagswahl ist es noch ein Jahr - und die Union bringt sich dafür in Stellung. Bei der Klausur der Fraktionsspitze geht es ab heute allerdings erst noch mal um näher liegende Aufgaben. Die...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen – Merz setzt Frist

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Verfasst von: dpa Die Union pocht auf...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen – Merz setzt Frist

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Verfasst von: dpa Die Union pocht auf...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - LZ.de

Die Union pocht auf eine schnelle Entscheidung der Regierung über ihre Forderung nach Zurückweisungen von Migranten an den deutschen Grenzen. Auch Politiker der Koalitionspartei FDP setzten sich dafür...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - op-online.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin (dpa) - Die Union pocht auf eine...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - MANNHEIM24

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - News894.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Die FDP macht Druck auf den dritten Ampel-Koalitionspartner,...weiterlesen »

Union und FDP pochen auf Zurückweisungen - Merz setzt Frist

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Diese Forderung der Union ist nach dem Migrationstreffen ins Zentrum der Debatte gerückt. Berlin - Die Union pocht auf eine schnelle...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Die CDU im Wagenknecht-Dilemma

am 9.2024 - Merkur

Die CDU will in Sachsen und Thüringen regieren – am Wagenknecht-Lager wird sie dabei kaum vorbeikommen. Doch das Unbehagen in der Union ist groß. Um jeden Anschein von Verbindlichkeit zu vermeiden, hat...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Stern

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz stellt Ampel Ultimatum für Zurückweisungen

am 9.2024 - T-online

Kommen Ampel und Opposition einer Asylpolitik zu einer Einigung? CDU-Chef Merz macht nun Druck auf die Bundesregierung: Bei den Zurückweisungen soll schnell eine Entscheidung fallen. CDU-Parteichef Friedrich...weiterlesen »

Wahlkampf: CDU erklärt Brandenburgwahl zur Schicksalswahl für die Ampel

am 9.2024 - Stern

Nach den krachenden Niederlagen der Ampel-Parteien in Sachsen und Thüringen erwartet die CDU ein "unüberhörbares Signal" bei der kommenden Landtagswahl in Brandenburg. Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg...weiterlesen »

Nach der Landtagswahl: Koalition in Sachsen: Auf diese Politiker kommt es jetzt an

am 9.2024 - Stern

In Sachsen ist es nach der Wahl alles andere als leicht, eine stabile Regierung zu formen. Doch genau diese Aufgabe müssen teils noch recht unbekannte Politiker lösen. Die CDU ging aus der Wahl zum sächsischen...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, ob Migranten auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden...weiterlesen »

CDU Sachsen macht drei Parteien Gesprächsangebote

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler gefunden, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag geführt hat. Und der Generalstaatsanwalt schaltet sich die Ermittlungen...weiterlesen »

Merz stellt Ampel im Asylstreit ein Ultimatum bis Dienstag

am 9.2024 - Tagesschau

CDU-Parteichef Merz will, dass bestimmte Asylbewerber bereits an der Grenze abgewiesen werden. Denn nach EU-Regeln sind eigentlich die Ankunftsländer zuständig. Nun erhöht er den Druck auf die Ampel und...weiterlesen »

Landtagswahl in Sachsen: AfD will exakte Fehleranalyse nach Software-Panne!

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Nach den Landtagswahlen in Sachsen sorgt ein Betrugsverdacht für Wirbel. Unterdessen gestaltet sich die Regierungsbildung schwierig. Bislang ist keine Partei bereit, mit der zweitplatzierten...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Zurückweisungen von Migranten: Merz stellt Ampel Ultimatum bis Dienstag

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - tz

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - Merkur

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Behrens offen für Zurückweisungen - wenn rechtlich möglich

am 9.2024 - Stern

Niedersachsens Innenministerin Behrens war bei den Migrationsgesprächen in Berlin dabei. Die Union will nur weiterreden, wenn es Zurückweisungen an der Grenze gibt. Behrens schließt das nicht aus. Niedersachsens...weiterlesen »

„Dann machen weitere Gespräche keinen Sinn“ - Jetzt stellt Merz der Ampel ein Migrations-Ultimatum

am 9.2024 - FOCUS Online

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migration: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Grenzzurückweisungen

am 9.2024 - upday.com

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - T-online

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Stern

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Wahlkampf: CDU erklärt Brandenburgwahl zur Schicksalswahl für die Ampel

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die CDU hat die Landtagswahl in Brandenburg zur Schicksalswahl der Ampel-Regierung im Bund erklärt. Wenn der Beitrag der Wähler groß genug ausfalle, dann „brennt am 23. September - am Tag danach - das...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Merz setzt Regierung Frist bis Dienstag für Asyl-Zugeständnisse

am 9.2024 - Stern

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat der Bundesregierung eine Frist bis kommenden Dienstag gesetzt, um auf Forderungen der Union für eine gemeinsam getragene Asylreform einzugehen. Die Regierung müsse...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - WAZ

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - HNA

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Streit über Zurückweisungen: Keinen Schritt weiter

am 9.2024 - FAZ

Sind Zurückweisungen an den deutschen Außengrenzen möglich? Die Union sagt Ja, die Ampel weiß es noch nicht so genau. Man könnte vermuten, dass eine juristische Frage, die seit neun Jahren diskutiert wird,...weiterlesen »

Asyl-Krise - Blockieren die Grünen den Grenzschutz?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Geht jetzt plötzlich an deutschen Grenzen, was lange zur Unmöglichkeit erklärt wurde? Die Regierung arbeitet unter Hochdruck an einer Lösung, weniger illegale Migranten ins Land zu lassen. Innenministerin...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Landtagswahl: Hochrechnung für Sachsen: Enges Rennen zwischen CDU und AfD

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bei der Landtagswahl in Sachsen liefern sich die CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer und die AfD ein enges Rennen. Nach einer ersten Hochrechnung des ZDF springt das erstmals angetretene Bündnis...weiterlesen »

SPD-Innenministerin offen für Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenze

am 9.2024 - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Die Union dringt darauf, Flüchtlinge an den deutschen Grenzen zurückzuweisen....weiterlesen »

Hochrechnungen: Hochrechnung: AfD bei Wahl in Thüringen stärkste Kraft

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD ist bei der Landtagswahl in Thüringen nach einer ersten Hochrechnung der ARD stärkste Kraft geworden. Mit deutlichem Abstand dahinter auf Platz zwei liegt die CDU. Das BSW landet aus dem Stand...weiterlesen »

Einladen oder nicht?: Potsdamer Gesamtschule will ohne AfD diskutieren

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

SPD, CDU, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen: Mit Kandidaten dieser fünf Parteien werden die Jugendlichen der 11. und 12. Klasse der Gesamtschule Am Schilfhof knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Überraschende Erkenntnis – DAS war BSW-Wählern gar nicht wichtig

am 9.2024 - Thueringen24

Immer wieder wollten BSW-Politiker vor der Landtagswahl in Thüringen über den Ukraine-Krieg reden. Dabei fanden das die Wähler nicht so wichtig. © IMAGO/Bernd Elmenthaler Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Hendrik Wüst und Jan Redmann im Interview zur Kanzlerfrage in der CDU

am 9.2024 - Neue Presse

Hendrik Wüst, CDU, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Jan Redmann, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, im RND-Interview. Quelle: photothek.de Der NRW-Ministerpräsident Wüst sagt, er freue...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - OP-marburg

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, ob Migranten auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Neue Presse

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - OP-marburg

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

Wahlkampf: Redmann will mit Wahl Ampelregierung im Bund „ausschalten“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der CDU-Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Brandenburg will mit dem Ergebnis seiner Partei auch das Ende der Ampelregierung im Bund anschieben. „Wir haben am 22. September die erste Mission und die...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Rems-Zeitung

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

„Maischberger“: Kevin Kühnert kritisiert Merz-Ultimatum zu Migration

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Quelle: WDR/Oliver Ziebe CDU-Chef Merz knüpft eine Fortsetzung der Migrations-Beratungen mit der Ampel an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen – und hat eine...weiterlesen »

Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernimmt Ermittlungen wegen Wahlbetrugs

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler gefunden, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag geführt hat. Und der Generalstaatsanwalt schaltet sich die Ermittlungen...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. In der Debatte über...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

CDU-BSW-Koalitionen in Sachsen und Thüringen: Wobei es haken könnte

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. In Sachsen und Thüringen bleibt der CDU wohl kaum eine andere Möglichkeit,...weiterlesen »

CDU-Aufstand gegen Koalition mit Wagenknecht: Jetzt hat Merz hat die Torte im Gesicht

am 9.2024 - Merkur

Die Ampel ist die Verliererin der Wahlen im Osten, doch das Problem hat die Union. Sie steht vor einer gefährlichen Zerreißprobe. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Am Sonntagabend gab sich die CDU...weiterlesen »

Deutsche Ukraine-Unterstützung durch AfD und BSW unter Druck

am 9.2024 - Deutsche Welle

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben zwei Parteien gut abgeschnitten, die die Waffenhilfe an Kiew ablehnen. Das wirkt sich auch auf die Bundespolitik aus. "Wir unterstützen die Ukraine...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Nach der Thüringen-Wahl: Das sagen die Parteien jetzt

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Koalitionsoptionen, Posten für die AfD, wie geht es nach dem Ausscheiden aus dem Landtag für die Grünen-Spitzenkandidaten weiter? Alle bereits im Landtag vertretenen Parteien und das BSW haben sich am...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Neue Westfälische

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. «Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

CDU-Parteichef Friedrich Merz hat der Ampel-Koalition in der Debatte um Zurückweisungen an den Grenzen ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung nicht bereit ist, bis zum nächsten...weiterlesen »

Thüringen wird gerettet

am 9.2024 - kyffhaeuser-nachrichten.de

Das Bündnis Sarah Wagenknecht wird in Thüringen weder mit der AfD koalieren, noch mit ihr stimmen oder auch nur einen Antrag der Rechten unterstützen. Das ließen die Thüringer Statthalter der ehemaligen...weiterlesen »

Union kritisiert Ergebnisse des Migrationstreffens

am 9.2024 - Tagesschau

Eigentlich wollten sie gemeinsam nach Lösungen suchen - doch am Tag nach dem Migrationstreffen scheint kaum mehr jemand zufrieden. Vor allem Unionspolitiker zeigen sich enttäuscht. Und BSW-Chefin Wagenknecht...weiterlesen »

Fünf Baustellen für die CDU nach den Landtagswahlen

am 9.2024 - Tagesschau

In Sachsen wurde sie hauchdünn stärkste Kraft, in Thüringen weit abgeschlagen zweitstärkste. Für die CDU stellen sich nach den Landtagswahlen viele Fragen. Welche Baustellen muss sie jetzt bearbeiten?...weiterlesen »

Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis

am 9.2024 - Stern

Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - FreiePresse

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. CDU-Parteichef...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Grüne skeptisch

am 9.2024 - Stern

Nach einem ersten Treffen mit der Bundesregierung zu einer umfassenden Asylreform pocht die Union weiter auf eine Zurückweisung von Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen. Innenexperten...weiterlesen »

Sachsen: Krasses Stadt-Land-Gefälle bei Landtagswahl – Unterschiede zwischen BSW und Linke

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Ergebnisse von AfD, Linken, SPD und Grünen bei der Landtagswahl in Sachsen unterscheiden sich enorm zwischen Stadt und Land. Die AfD wächst dort am meisten, wo sie ohnehin am stärksten ist - im ländlichen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Damit lockten AfD und BSW die Wähler scharenweise an

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Polit-Beben in Thüringen! BSW und AfD räumen ab – Warum so viele umdenken und die Parteien massiv zulegen. © IMAGO/Christian Ohde Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick Zur Thüringen-Wahl...weiterlesen »

Nach Wahl-Beben in Thüringen - Wagenknecht will persönlich mit CDU verhandeln

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Jetzt also doch! Vor der Thüringen-Wahl zofften sich CDU und BSW noch um den Einfluss von Betonsozialistin Sahra Wagenknecht (55). Jetzt kündigt BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf (48) an: „Es wird mindestens...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

SPD-Chef Klingbeil warnt, dass die Forderungen der Union den Gesprächen schaden könnten. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel:...weiterlesen »

Könnte eine Koalition von CDU, BSW und SPD in Sachsen am Ukraine-Krieg scheitern?

am 9.2024 - Sächsische

Das Ergebnis der Landtagswahl macht es den Parteien in Sachsen nicht einfach. Mit dem BSW wird womöglich eine neue Kraft mitregieren. Bei CDU und SPD herrscht Skepsis, ob mit der Wagenknecht-Partei ein...weiterlesen »

AfD verführt, CDU verliert: Eine SOE-Wahlnachlese aus Sicht der Parteien

am 9.2024 - Sächsische

Die Landtagswahl hat gezeigt: Die Alternativen haben den Christdemokraten den Rang abgelaufen. Die wiederum stehen verstärkt unter Zugzwang. Hellblau eingefärbt flimmern auf einer Karte des Statistischen...weiterlesen »

Eine Koalition mit dem BSW?: Die CDU darf sich das nicht erlauben

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Sahra Wagenknecht und das nach ihr benannte Bündnis BSW lassen keine Zweifel: Sie machen eine Koalition abhängig davon, dass Deutschland auf eine Stationierung von US-Raketen verzichtet und die Hilfen...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Linke-Chefin bringt Rot-Rot-Rot ins Spiel

am 9.2024 - T-online

Die Koalitionsbildung nach der Thüringen-Wahl gestaltet sich schwierig. Nun bringt die Thüringer Linke-Chefin eine neue Konstellation ins Spiel. Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike...weiterlesen »

Möglicher AfD-Landtagspräsident? DAS signalisieren die Parteispitzen!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Drei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzen von CDU , BSW , Linke und SPD signalisiert, dass sie keinen AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten wählen werden. Der Parlamentspräsident...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - T-online

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Gregor Gysi: "Sahra Wagenknechts Erfolg ist nicht von Dauer"

am 9.2024 - Sächsische

Rechtsanwalt, Autor und Linken-Politiker: Gregor Gysi ist ein Mann mit vielen Talenten und plauderte vor seinem Besuch in Großenhain exklusiv mit Sächsische.de. Großenhain. Er ist ein gefragter Mann. Ganz...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . In der Debatte über Zurückweisungen bestimmter Migranten an der deutschen Grenze hat CDU-Chef Friedrich Merz der Ampel-Regierung ein Ultimatum bis Dienstag gestellt. „Wenn die Bundesregierung...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Ähnlich hatte sich...weiterlesen »

Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - In...weiterlesen »

Merz' Wagenknecht-Problem: Koalition zwischen CDU und BSW?

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. In der CDU ist man sich uneins darüber, ob eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis...weiterlesen »

Parlaments-Führung: Parteispitzen lehnen möglichen AfD-Landtagspräsidenten ab

am 9.2024 - Stern

In wenigen Wochen muss in Thüringen ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. CDU-Chef Voigt sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Auch BSW-Chefin Katja Wolf positioniert sich. Drei Tage nach der...weiterlesen »

Thüringen: Ramelow zeigt nach Kranunfall Anteilnahme

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Nach einem Kranunfall auf einer Brücke in Bad Lobenstein zeigt sich der amtierende Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow bestürzt. Ein Mensch kam bei dem Unfall ums Leben. Der amtierende Thüringer Ministerpräsident...weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - op-online.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - MANNHEIM24

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

Die Wahlschlappen der Ampel-Koalition: Eine Chronik seit 2023

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Seit 2023 gab es sechs Landtagswahlen und eine Europawahl in Deutschland. Stimmen haben die Ampel-Parteien meistens nicht hinzugewonnen. Berlin – Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen sind vorbei....weiterlesen »

„Kein Partner für die Union“: Vor allem aus der CSU kommen Warnungen vor BSW

am 9.2024 - Merkur

In den Unionsparteien regt sich Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Doch ohne die Partei ist eine Mehrheit schwierig. München/Berlin – Nach den Wahlen in Sachsen...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Merz setzt Scholz Ultimatum bis Dienstag: „Ampel hat fertig“

am 9.2024 - HARZ KURIER

Brandenburg. Nach dem Migrationsgipfel verschärft CDU-Chef den Ton: Hat die Regierung Zurückweisungen an den Grenzen längst positiv geprüft? CDU-Chef Friedrich Merz hat in der Debatte über eine Wende in...weiterlesen »

Warum Rot-Rot-Rot in Thüringen keine Alternative ist

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Der scheidende linke Ministerpräsident Bodo Ramelow sollte nach der Landtagswahl in Thüringen nun seinen Worten Taten folgen lassen.weiterlesen »

Warum Rot-Rot-Rot in Thüringen keine Alternative ist

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der scheidende linke Ministerpräsident Bodo Ramelow sollte nach der Landtagswahl in Thüringen nun seinen Worten Taten folgen lassen.weiterlesen »

Koalition mit BSW und SPD: Thüringer Linke will rot-rot-rote Minderheitsregierung

am 9.2024 - n-tv

Die Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl in Thüringen sind kompliziert. Da sich die CDU weigert, mit der Linken zu koalieren, schlägt die Partei eine Minderheitsregierung mit Wagenknecht und der...weiterlesen »

Die Grünen: Zwischen Absturz und Kampfgeist

am 9.2024 - table.media e lire*

Der frühere Multi-Bundesminister Thomas de Mazière hat mal eindrücklich geschildert, dass es Wochen dauert, bis Politiker nach Wahlniederlagen erkennen, dass sie selbst Fehler gemacht haben. So gesehen...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Brandenburg/Havel...weiterlesen »

Merz stellt Ultimatum zu Grenzzurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - News894.de

Friedrich Merz knüpft eine Fortsetzung der Beratungen mit Bund und Ländern über die Migrationspolitik an die Zurückweisung von Migranten an den Grenzen. Nun nennt der CDU-Parteichef seinen Fahrplan. Merz...weiterlesen »

Wie die CDU Thüringen mit der Unvereinbarkeit zur Linken umgehen kann

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Das Wahlergebnis in Thüringen stellt die Parteien vor eine neue Denksportaufgabe. Hält der CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken?weiterlesen »

Landtagswahl: Was man von Thüringen lernen kann

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. In Thüringen muss Politik Neuland betreten. Schon wieder. Davon kann der Rest der Republik lernen, kommentiert Fabian Klaus Wann tritt Bodo Ramelow aus dem Schatten? Der Linke-Ministerpräsident...weiterlesen »

Landtagswahl: Was man von Thüringen lernen kann

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. In Thüringen muss Politik Neuland betreten. Schon wieder. Davon kann der Rest der Republik lernen, kommentiert Fabian Klaus Wann tritt Bodo Ramelow aus dem Schatten? Der Linke-Ministerpräsident...weiterlesen »

Wie die CDU Thüringen mit der Unvereinbarkeit zur Linken umgehen kann

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Das Wahlergebnis in Thüringen stellt die Parteien vor eine neue Denksportaufgabe. Hält der CDU-Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken?weiterlesen »

Union sieht „nationale Notlage“ bei Migration – Grüne finden Zurückweisung an Grenze „abwegig“

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Einen Tag nach dem Migrationsgipfel vom Montag, 3. September, hat die Innenpolitik-Expertin der Grünen, Irene Mihalic, Ambitionen der Union zur Zurückweisung Geflüchteter an der deutschen Grenze abgelehnt....weiterlesen »

Nach heiklem Wahl-Ergebnis: Thüringer Linke-Chefin bringt diese Minderheits-Regierung ins Spiel!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht - also ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD....weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen - Not macht erfinderisch

am 9.2024 - Cicero

Wie weiter in Thüringen? Gegen eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht regt sich innerhalb der CDU Widerstand. Andererseits gilt: Ohne die antiamerikanisch eingestellte Wagenknecht-Partei...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Nach dem Spitzengespräch zur Migration: Warum Zurückweisungen von Dublin-Flüchtlingen eine Zäsur bedeuten würden

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Es ist die Rückkehr einer Debatte, welche die bundesdeutsche Politik schon einmal – 2015, auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise – geprägt hat. Was wären die Folgen, wenn Deutschland an den Außengrenzen...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Wer mit wem?

am 9.2024 - jungeWelt

CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen« Können sie zusammen? Wahlplakate von BSW und CDU an einer Thüringer Landstraße (Altenburg, 6.8.2024) Das...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - Merkur

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - tz

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Positionsaustauch: CDU-Landeschef verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - Stern

Zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg ist das BSW für CDU-Spitzenkandidat Redmann weiter eine Art "Black Box". Er will die Partei nicht in einen Topf mit AfD und Linken werfen. Brandenburgs...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Linke bringt rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel

am 9.2024 - Stern

Nach der Landtagswahl stehen die Parteien in Thüringen vor einer schwierigen Regierungsbildung. Die CDU sieht einen langen Prozess, die Linke macht Druck - und nennt eine neue Option. Nach der Landtagswahl...weiterlesen »

Union beharrt auf Zurückweisungen an der Grenze - Mihalic: "Praktisch unmöglich"

am 9.2024 - Stern

Politikerinnen und Politiker der Union pochen weiter darauf, Menschen ohne Bleiberecht direkt an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Es gebe "keine Rechtsprechung, die dagegen spricht", sagte der parlamentarische...weiterlesen »

Regierungsbildung in Thüringen: Wolf: Wird ein Gespräch mit Wagenknecht geben

am 9.2024 - Stern

Bei Koalitionsverhandlungen in Thüringen soll Sahra Wagenknecht nicht mit am Tisch sitzen. Doch es gibt ein Thema, bei dem sie sich einbringen will. BSW-Landeschefin Wolf findet das nachvollziehbar. Bei...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

am 9.2024 - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Vor der Brandenburg-Wahl: CDU-Landeschef Jan Redmann verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hält sich eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl zunächst offen. „Da kann man bei so einer neuen Partei, die...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - HNA

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

„Das hätte nicht geschehen dürfen“: Merz schickt klares Signal an Kanzler Scholz und Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender, bei einem Interview in Berlin. Copyright: dpa Merz gegen Moskau: Der CDU-Chef fordert grünes Licht für Kiew von Olaf Scholz. Damit schickt er nicht nur dem Kanzler...weiterlesen »

Positionsaustauch: CDU-Landeschef verteidigt offenen Kurs gegenüber BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann hält sich eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der Landtagswahl zunächst offen. „Da kann man bei so einer neuen Partei, die...weiterlesen »

Sondierungsstart in Thüringen: Linken-Chefin bringt rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Landtagswahl hat die Thüringer Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit ins Spiel gebracht – also ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD . „Die...weiterlesen »

Unvereinbar: Gummersbachs Bürgermeister ist gegen ein Bündnis mit der Partei von Wagenknecht

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bürgermeister Frank Helmenstein Foto: Joost Copyright: Joost Die Gruppe um Frank Helmenstein reagiert mit ihrem Vorstoß auf anstehende Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen mit dem BSW. Der Gummersbacher...weiterlesen »

Wegen BSW, Linke und AfD - „Brandmauer“-Zoff zündet CDU an!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Auf dem Papier ist die Lage für die CDU klar: Zur AfD gibt es einen Brandmauer-Beschluss – jede Zusammenarbeit ist ein No-Go! Für die Linke gilt Ähnliches. Nicht aber zum neu gegründeten Bündnis Wagenknecht...weiterlesen »

Linke bringt rot-rot-rotes Minderheitsbündnis ins Spiel

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die Partei, die noch den Ministerpräsidenten stellt, macht Druck auf die CDU. Die Union will zunächst mit dem BSW und der SPD sprechen. Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt wenige...weiterlesen »

Linke bringt rot-rot-rotes Minderheitsbündnis ins Spiel

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die Partei, die noch den Ministerpräsidenten stellt, macht Druck auf die CDU. Die Union will zunächst mit dem BSW und der SPD sprechen. Thüringens Linke-Chefin Ulrike Grosse-Röthig bringt wenige...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

Thüringen | Keine demokratische Fraktion will AfD-Landtagspräsidenten

am 9.2024 - nd-aktuell.de

CDU, BSW, Linke und SPD lehnen AfD-Kandidaten für höchstes Amt im Landesparlament ab Eine große Mehrheit der künftigen Thüringer Landtagsabgeordneten wird wohl keinen Parlamentspräsidenten der AfD wählen....weiterlesen »

Wagenknecht als Partner, die Grünen als Gegner? In der Union rumort es

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Vor den Gesprächen über mögliche Koalitionen in Sachsen und Thüringen wächst in der Union der Widerstand gegen einen Pakt mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. CDU-Chef Friedrich Merz hat den Landesverbänden...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: CDU trifft BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Mario Voigt (l.), Vorsitzender der CDU in Thüringen, Katja Wolf (BSW) und Steffen Quasebarth (BSW) begrüßen sich vor der Landespressekonferenz im Thüringer Landtag. Copyright: dpa Diese Woche sollen erste...weiterlesen »

Asylpolitik: SPD-Chef kritisiert Ultimatum der Union zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Lars Klingbeil, SPD-Bundesvorsitzender, schaut an der Kamera vorbei am Rande eines Interviews mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur. (Archivbild) Copyright: dpa Nur bei einem Einlenken der Ampel...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Neue Westfälische

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. «Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Steht Wende in der Migrationspolitik bevor? - Faesers Chance zum Neuanfang

am 9.2024 - Cicero

Beim Krisentreffen zur Migration hat Nancy Faeser (SPD) angekündigt, Zurückweisungen an der Grenze zu prüfen. Das wäre seit 2015 eine gravierende Wende in der Flüchtlingspolitik. Nun muss die Innenministerin...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Neue Presse

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Merz spielt mit „Atombombe“ – und sollte schnell abrüsten

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der CDU-Chef fordert die Zurückweisung von Asylbewerbern an deutschen Grenzen, doch sein Plan hat Tücken – und er gefährdet die Ampel. Kommt es jetzt doch zu einer Lösung der Migrationskrise ?...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Flüchtlinge: Kommen nun doch Zurückweisungen an Deutschlands Grenzen?

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Werden einige von ihnen künftig zurückgewiesen? Flüchtlinge an einer deutschen Grenze. Das Innen- und das Justizministerium prüfen offenbar, auch an EU-Binnengrenzen zurückgewiesen werden können. Quelle:...weiterlesen »

Sächsischer Wahlleiter stellt klar: Softwarefehler ohne Einfluss auf Wahlergebnis

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die wegen eines Softwarefehlers erforderliche Korrektur der Sitzverteilung im neu gewählten sächsischen Landtag hat keinen Einfluss auf das vorläufige Wahlergebnis gehabt. Das stellte der sächsische Landeswahlleiter...weiterlesen »

Prominente CDUler mobilisieren gegen Koalitionen mit dem BSW

am 9.2024 - upday.com

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Unionspolitiker beharren auf Zurückweisung von Migranten an der Grenze

am 9.2024 - derStandard

In der Migrationsdebatte beharren Unions-Politiker darauf, Menschen ohne Bleiberecht an den deutschen Grenzen zurückzuweisen. Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hatte die direkte Zurückweisung von...weiterlesen »

Softwarepanne bei Sachsen-Wahl behoben, vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - derStandard

Die Entscheidung über die Verteilung der Sitze im Landtag trifft der Landeswahlausschuss nach dem amtlichen Endergebnis Dresden – Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen...weiterlesen »

Nein zu AfD, Linke und vielleicht bald Wagenknecht? Wie sich die CDU selbst fesselt

am 9.2024 - Kurier

Nach der Wahl in Thüringen kommt die CDU nicht an der Linkspartei vorbei. Doch eine Koalition hat man sich selbst verboten. Blumen, Händedruck, Schulterklopfer: So wurden die CDU-Spitzenkandidaten nach...weiterlesen »

„Ein AfD-Politiker kann daraus eine Waffe machen“: Die Macht der Partei bei Thüringens Regierungsbildung

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Herr Steinbeis, die Koalitionsverhandlungen in Thüringen werden aller Voraussicht nach komplex. Sie haben sich über ein Jahr mit der thüringischen Verfassung beschäftigt und ein Buch über die Gefahren...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Landeswahlamt hat Softwarefehler gefunden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Landeswahlamt hat den Softwarefehler, der zu einer falschen Berechnung der voraussichtlichen Sitzverteilung im Landtag führte, gefunden. Die Infos im Wahl-Ticker. Die Statistische Landesamt hat den...weiterlesen »

SPD-Chef lehnt "Ultimaten" ab: Klingbeil kritisiert Vorgehen der Union in Asyl-Verhandlungen

am 9.2024 - n-tv

Regierung und Opposition reden über Maßnahmen zur Begrenzung der Migration. Doch den Stil von Friedrich Merz und seiner Union kann SPD-Chef Klingbeil nicht nachvollziehen. Er fordert bei ntv, von Druck...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: Erste Treffen von CDU mit BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Stern

Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien zur Auslotung von Koalitionskonstellationen an. Die Spitzenvertreter von CDU, BSW und SPD kündigten am Mittwoch erste Treffen bereits...weiterlesen »

Trotz Panne bei Sachsen-Wahl: Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - TAG24

Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis , teilte die Landeswahlleitung...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - DERWESTEN

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Landtag: Hartmann als CDU-Fraktionschef wiedergewählt

am 9.2024 - Stern

Die sächsische Union setzt auf personelle Kontinuität. Auch an der Spitze der Landtagsfraktion bleibt alles beim Alten. Christian Hartmann führt weiter die CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag . Bei der...weiterlesen »

SPD erwägt Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hält Zurückweisungen an der deutschen Grenze für ein mögliches Mittel zur Eindämmung von irregulärer Migration. Deutschland sei...weiterlesen »

Koalitionssuche in Thüringen startet: Parteien treffen sich noch diese Woche

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach der Landtagswahl in Thüringen beginnen die Parteien noch in dieser Woche mit ersten Gesprächen zur Auslotung gangbarer Koalitionskonstellationen. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt sprach am Mittwoch...weiterlesen »

CDU in der Bredouille: Wird der Osten für Merz zur Gefahr?

am 9.2024 - upday.com

Es ist zwar kompliziert für die CDU nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Aber wenn sie erfolgreich verhandelt, dürfte Michael Kretschmer in Dresden Ministerpräsident bleiben und die Partei...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - Merkur

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - T-online

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - tz

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

CDU-Chef Merz mahnt Wähler vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - T-online

Nach den Erfolgen von BSW und AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen, ruft Friedrich Merz auf, die politische Mitte zu stärken. Für die Wahl in Brandenburg nimmt er die SPD in die Pflicht....weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Merkur

Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Stern

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - tz

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Sahra Wagenknechts Kasseler Freunde: BSW hat viele Unterstützer

am 9.2024 - HNA

Noch gibt es in Hessen keinen Landesverband des BSW. Trotzdem hat die neue Partei von Sahra Wagenknecht in Kassel viele Unterstützer. Sie halfen im Wahlkampf in Thüringen. Kassel – Glaubt man Ali Al-Dailami,...weiterlesen »

Unvereinbar mit Linke?: CDU windet sich unter selbst angelegter Fessel

am 9.2024 - n-tv

Die Landtagswahl in Thüringen endet mit großer Ernüchterung. Erstmals ist die AfD stärkste Kraft in einem Bundesland und dann reicht es nicht einmal für ein Bündnis von CDU, SPD und BSW. Ohne die Linke...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht plant Doppelspitze in Sachsen-Anhalt

am 9.2024 - TAG24

Magdeburg - Der Student John Lucas Dittrich (19) und der Verwaltungsbeamte Thomas Schulze (59) wollen gemeinsam Landesvorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht ( BSW ) in Sachsen-Anhalt werden. Man wolle...weiterlesen »

AfD-Politiker als Landtagspräsident? Thüringens CDU-Boss Voigt bringt "Menschenverstand" ins Spiel!

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - In wenigen Wochen muss in Thüringen ein neuer Landtagspräsident gewählt werden. CDU-Chef Mario Voigt (47) sieht keinen AfD-Politiker in diesem Amt. Als stärkste Fraktion hat die AfD aber das Vorschlagsrecht....weiterlesen »

Thüringen nach der Wahl: CDU und BSW sprechen noch diese Woche - Wagenknecht soll teilnehmen

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Noch in dieser Woche wollen CDU und BSW in gemeinsame Gespräche einsteigen. Laut Thüringer BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf soll auch Sahra Wagenknecht zunächst dabei sein. Alle Entwicklungen im Überblick....weiterlesen »

Radtke: Koalitionen mit BSW würden Union "zerreißen"

am 9.2024 - Extremnews.com

Der CDU-Europaabgeordnete Dennis Radtke zeigt sich alarmiert angesichts möglicher Koalitionen zwischen CDU und BSW in Sachsen und Thüringen. "Eine formalisierte Zusammenarbeit mit der stalinistischen Kaderpartei...weiterlesen »

„Das hätte nicht geschehen dürfen“: Merz schickt klares Signal an Kanzler Scholz und Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Merz gegen Moskau: Der CDU-Chef fordert grünes Licht für Kiew von Olaf Scholz. Damit schickt er nicht nur dem Kanzler eine Botschaft. CDU-Chef Friedrich Merz hat sich nach einem der verheerendsten russischen...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Niedersachsen gegen Zurückweisungen von Flüchtlingen an Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sieht die von der Union geforderte Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen skeptisch. "Wir haben ein Asylrecht in Deutschland,...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Softwarepanne bei Wahl in Sachen behoben Copyright: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch....weiterlesen »

Unvereinbar: Gummersbachs Bürgermeister ist gegen ein Bündnis mit der Partei von Wagenknecht

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Die Gruppe um Frank Helmenstein reagiert mit ihrem Vorstoß auf anstehende Koalitionsgespräche der CDU in Thüringen mit dem BSW. Der Gummersbacher Bürgermeister Frank Helmenstein gehört zu den Christdemokraten...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Abendzeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - HNA

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Koalition mit BSW? Gruppe von CDU-Abgeordneten warnt mit drastischen Worten

am 9.2024 - NOZ.de

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen stehen die Parteien vor schwierigen Aufgaben, Koalitionen zu finden. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch dagegen...weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - HNA

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - DONAU KURIER

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin - Bei der SPD...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FAZ

Die Thüringer CDU hat nach dem Landtagswahlen den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Auch in Sachsen denkt man darüber nach. Doch es regt sich Ablehnung. Der Widerstand in der CDU...weiterlesen »

Wie weiter nach den Wahlen?: Merz lehnt Begriff "Brandmauer" ab, aber auch eine Koalition mit der AfD

am 9.2024 - n-tv

Nach dem Wahlerfolg der AfD in Thüringen und Sachsen fordert Friedrich Merz dazu auf, bei den Landtagswahlen in Brandenburg die politische Mitte zu stärken. Das BSW bezeichnet der CDU-Chef als "weitgehend...weiterlesen »

Asylpolitik: SPD-Chef kritisiert Ultimatum der Union zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nur bei einem Einlenken der Ampel will die CDU weiter über Migration sprechen. Der SPD-Chef warnt, dass das den Verhandlungen schaden könne. SPD-Chef Lars Klingbeil kritisiert die Union dafür, dass sie...weiterlesen »

Nach Wahl in Thüringen: CDU trifft BSW und SPD noch diese Woche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Diese Woche sollen erste Treffen zwischen CDU, BSW und SPD stattfinden. Allerdings handele es sich nicht um Sondierungsgespräche. Nach der Landtagswahl in Thüringen laufen erste Gespräche der Parteien...weiterlesen »

Bosbach über Sondierungen mit dem BSW: „Die Union macht mit Extremisten keine gemeinsame Sache“

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht im Interview über Gespräche mit dem BSW in Sachsen und Thüringen – und über Migration. Was bedeuten Sondierungen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht für die CDU?...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Zurückweisungen an den Grenzen: SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket in der Ampel jetzt...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen "Ultimaten" bei der Migration

am 9.2024 - FreiePresse

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Bei der SPD stößt...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen... aktualisiert am 4. September...weiterlesen »

Wahlen in Thüringen und Sachsen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Spiegel

Thüringen und Sachsen stehen nach den Wahlen komplizierte Regierungsbildungen bevor. Nun wächst in der CDU der Widerstand in gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). »Sahra...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Merkur

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - tz

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Sachsen/Thüringen/Gummersbach | BSW als CDU-Koalitionspartner: Osten wählt, Süden lautert, Westen gerät in Panik

am 9.2024 - der Freitag

Sachsen/Thüringen/Gummersbach Die Möglichkeit zweier CDU-geführter Landesregierungen unter Beteiligung des Bündnis Sahra Wagenknecht lässt einige im Westen der Republik schon heftig um deren USA- und Israel-Treue...weiterlesen »

Wahl-Ticker Sachsen: Bundes-CDU gegen Koalition mit BSW

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Politiker in Berlin machen Druck auf die Landesebene: 40 CDU-Mitglieder fordern einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW. Sprecher Frank Sarfeld sagte, die Partei widerspreche allem, wofür die Union...weiterlesen »

BSW triumphiert – und steht vor Problem: Bekommt Wagenknecht die Ämter überhaupt besetzt?

am 9.2024 - Merkur

Das BSW feiert nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen einen Wahlerfolg. Doch nun müssen auch die Mandate besetzt werden. Gibt es ein Personalproblem? Erfurt/Dresden – Ganze 15,8 Prozent in Thüringen,...weiterlesen »

Thüringen: Krasses Gefälle bei Landtagswahl - wo AfD und BSW stark sind

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Landtagswahl in Thüringen zeigt bei AfD, Linke, SPD und Grünen ein ausgeprägtes Stadt-Land-Gefälle. Die AfD ist auf dem Land nicht nur traditionell am stärksten, sie gewinnt dort auch die meisten neuen...weiterlesen »

Koalition mit Wagenknecht-Partei: Merz und seine CDU sitzen in der Falle

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Friedrich Merz, der CDU-Vorsitzende mit dem dröhnenden Selbstbewusstsein, hat ein Problem. Nach der Wahl in Thüringen steckt er in einer Falle. Und die hat er sich selbst gebastelt. Man möchte sich einen...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - news38.de

Die AfD konnte bei den Ostwahlen hohe Ergebnisse sichern. Das Problem für die Rechtspartei in Sachsen und Thüringen: Niemand will sich mit ihnen für eine Koalitionsbildung an einen Tisch setzen. Fernsehmoderator...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - DERWESTEN

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

BSW kommt CDU für Koalitionsverhandlungen entgegen

am 9.2024 - Extremnews.com

Thüringens BSW-Spitzenkandidatin Katja Wolf hat den Wunsch bekräftigt, auf Landesebene zu regieren. "Die Frage, ob wir regieren wollen, stellt sich eigentlich nicht, wir haben Verantwortung", sagte sie...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - op-online.de

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - HNA

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

am 9.2024 - Extremnews.com

Die Aussicht auf Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Sachsen und Thüringen stößt in der CDU zunehmend auf Kritik. "Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung...weiterlesen »

„Ahnungslos“: Wieder geht Habeck in Migrationsfragen auf Merz und Söder los

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland beklagt Habeck einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Potsdam – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

am 9.2024 - Süddeutsche

Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe....weiterlesen »

Landtagswahl: Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Patzelt: Langfristig muss die CDU auf die AfD zugehen

am 9.2024 - Extremnews.com

Nach den Ost-Landtagswahlen wird die Koalitionsbildung kompliziert. Ein Gespräch über Minderheitsregierungen und bröckelnde Brandmauern mit dem Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt. Professor Patzelt,...weiterlesen »

Kommentar zu den Wahlen

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Absurd ist das schon: Da gewinnen lupenreine Rechtsextremisten eine Landtagswahl. Da ist die Union gezwungen, mit einer Partei zusammenzuarbeiten, die Deutschland aus der Nato und der Europäischen Union...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - DERWESTEN

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Bundesbeauftragter für Migrationsabkommen will Sozialleistungen für Ausreisepflichtige streichen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Nach dem Vorpreschen von Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) für eine restriktivere Migrationspolitik und nach den Landtagswahlen von Sachsen und Thüringen sind auch aus den Reihen der FDP immer mehr...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. 4. September 2024 – 11:22 Uhr Kommentare dpa Dresden/Kamenz...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Kooperation mit BSW? CDU-Mitglieder wehren sich

am 9.2024 - T-online

Nach den Landtagswahlen wächst einem Bericht zufolge in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem BSW. 40 Mitglieder planen den Aufstand. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Wahlbeben in Sachsen und Thüringen: Haben Sie Fragen an CDU, AfD, BSW, Grüne oder SPD?

am 9.2024 - NOZ.de

In Sachsen und Thüringen haben AfD und BSW triumphiert. Was folgt aus dem Politikbeben für Deutschland? Bei unserem Expertentalk stellen sich Spitzenpolitiker von CDU, AfD, Grünen, BSW und SPD Ihren Fragen....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - Merkur

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

FDP will "Dublin-Fälle" nicht mehr nach Deutschland lassen

am 9.2024 - T-online

Die FDP-Fraktion will offenbar über die Zurückweisung von sogenannten "Dublin-Fällen" beraten. Diese sollen demnach an der Grenze abgewiesen werden. Die FDP möchte offenbar die Einwanderung von Menschen,...weiterlesen »

Nach Solingen: Behrens optimistisch auf Einigung mit CDU zu Migration

am 9.2024 - Stern

Vertreter der Ampel-Koalition, der Union und der Länder haben die Konsequenzen aus dem mutmaßlichen Anschlag von Solingen diskutiert. Die niedersächsische Innenministerin bewertet das Treffen positiv....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - tz

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Landtagswahl in Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag (22. September) findet in Brandenburg die Landtagswahl statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

„Nicht vor Wagenknecht-Karren spannen lassen“: CDU in Teilen gegen Koalition mit BSW – Merz fordert Zurückhaltung

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

In der CDU gibt es Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit dem BSW. CDU-Chef Merz spricht hingegen von Einigkeit. Copyright: Michael Kappeler/dpa Eine Gruppe CDU-Abgeordneter hält eine Zusammenarbeit...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. Berlin (dpa) - Bei...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen „Ultimaten“ bei der Migration

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bei der SPD stößt die Union mit ihrem Ruf nach Zurückweisungen an den Grenzen als Voraussetzung für weitere Gespräche mit der Ampel-Koalition auf Kritik. „Wir haben ein Sicherheitspaket...weiterlesen »

SPD-Chef wehrt sich gegen «Ultimaten» bei der Migration

am 9.2024 - News894.de

Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt. Das Ziel: ein gemeinsames Vorgehen bei der Migration. Doch dafür stellen CDU und CSU Bedingungen – was Unwillen auslöst. CDU-Chef Friedrich...weiterlesen »

"Genau das, was die AfD will": Dürr erteilt Ampel-Ausstieg eine Absage

am 9.2024 - n-tv

Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erreicht die FDP nur noch Ergebnisse rund um ein Prozent. Aus der Partei werden in der Folge Zweifel am Fortbestand der Ampel laut. Fraktionschef Dürr hält...weiterlesen »

In der CDU regt sich Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Tagesschau

Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen steht bei der Suche nach Koalitionen das BSW im Fokus. Doch in der CDU stößt das teils auf große Skepsis. Eine Gruppe von Parteimitgliedern fordert sogar, diese...weiterlesen »

Brandenburgs CDU-Chef Redmann verteidigt Forderung zu Zurückweisung an deutschen Grenzen

am 9.2024 - Extremnews.com

Der Brandenburger CDU-Chef Jan Redmann verteidigt die Forderung seiner Partei, Asylsuchende an deutschen Grenzen zurückzuweisen. Das sei zwar eigentlich rechtlich durch die Dublin-Verordnung verboten,...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen: Widerstand in der CDU gegen Koalition mit BSW wächst

am 9.2024 - Süddeutsche

Einem Bericht zufolge fordern etwa 40 CDU-Mitglieder einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. Der Vorsitzende Merz sieht seine Partei allerdings nicht vor einer Zerreißprobe....weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - insideevs

Plädiert für Ende der illegalen Migration "Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei...weiterlesen »

Migration - Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - BVZ.at* re per perdorim

"Wenn die Bundesregierung das nicht macht, stehen wir für eine Fortsetzung dieser Gespräche nicht zur Verfügung." Der Ampel-Koalition im Bund warf Merz vor, bei diesem Thema zu blockieren. "Es gibt keine...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: CDU-Chef nimmt SPD in die Verantwortung

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - Thueringen24

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Harald Schmidt verwirrt mit AfD-Meinung – „Es gibt die Sehnsucht“

am 9.2024 - moin.de

Entertainer Harald Schmidt findet, es gibt eine Sehnsucht nach einer Koalition zwischen CDU und AfD. Doch die Wahrheit sieht anders aus. © IMAGO / dts Nachrichtenagentur; IMAGO / Panama Pictures So hat...weiterlesen »

Nach Wahlen im Osten: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW wächst

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung....weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - HNA

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, spricht am Dienstag (4. September) bei einer Wahlkampfveranstaltung Kremmen. Copyright: dpa Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: BSW schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

am 9.2024 - Spiegel

In Thüringen wird die Regierungsfindung nach der Landtagswahl äußerst kompliziert. Zur Königsmacherin könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) werden. Eine Koalition oder die Tolerierung einer Regierung...weiterlesen »

„Darf keine Zusammenarbeit geben“ - Jetzt regt sich in der CDU Widerstand gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FOCUS Online

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - news38.de

Bei der Gründung des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) machte Sahra Wagenknecht klar, dass sie mit ihrer Partei auch Stimmen der AfD wegnehmen will. Das sollte vor allem zu den Ostwahlen im September deutlich...weiterlesen »

„Keine Option für die FDP“: Fraktionschef Dürr warnt vor Bruch der Ampelkoalition

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt . „Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP “, sagte...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht-Partei

am 9.2024 - stol.it**

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Bei Auftritt in Potsdam: Habeck wirft CDU Populismus vor: „Merkel-Lücke“ wächst

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der CDU eine „erschreckende“ Bereitwilligkeit zum Populismus vorgeworfen. „Die Union, sie weiß nicht mehr, wo sie hin will“, sagte Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit Wagenknecht

am 9.2024 - Kurier

Nach den Landtagswahlen will die CDU trotz eindeutigem Ergebnis nicht mit der Wagenknecht-Parteo koalieren. Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach...weiterlesen »

„Nach Europa-Recht nicht zulässig“: Grünen-Politikerin kritisiert Unions-Vorschlag zu Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic hält die Forderung der Union nach Zurückweisungen von Migranten an der Grenze für rechtlich nicht umsetzbar. „Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze sind...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Verfasst von: dpa Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - op-online.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben – Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Verfasst von: dpa Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - MANNHEIM24

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - MANNHEIM24

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Dresden/Kamenz (dpa/sn) - . Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - LZ.de

Die Softwarepanne bei der Berechnung der Sitzverteilung im neuen sächsischen Landtag ist behoben. Der Fehler habe keine Auswirkungen auf das vorläufige Wahlergebnis, teilte die Landeswahlleitung mit. Die...weiterlesen »

Machtkampf nach Thüringen-Wahl: Merz weicht die Brandmauer auf – und öffnet dem BSW die Tür

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Risse in der Brandmauer: Nach der Thüringen-Wahl lotet die CDU eine Koalition mit dem BSW aus. Dafür legt sogar Parteichef Merz eine Rolle rückwärts hin. Berlin/Erfurt – Keine Zusammenarbeit mit der AfD...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche

am 9.2024 - upday.com

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - op-online.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz - Die Softwarepanne bei der Berechnung...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Dresden/Kamenz (dpa/sn) - Die Softwarepanne bei...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wahlbetrug-Gerücht wegen Softwarefehler – so ist es wirklich

am 9.2024 - DERWESTEN

Wirbel um die AfD in Sachsen! Die Partei hat einen Sitz im Landtag weniger. Einige glauben an eine Verschwörung. Das ist wirklich los. © IMAGO/IlluPics So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt knapp vor der...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Panne bei Sachsen-Wahl behoben - Vorläufiges Ergebnis bleibt

am 9.2024 - News894.de

Bei der Landtagswahl in Sachsen gab es einen Softwarefehler. Die Berechnung der Sitze im neuen Landtag war falsch. Jetzt klärt die Landeswahlleitung auf. Die CDU kommt nach dem vorläufigen Ergebnis auf...weiterlesen »

Landtagswahl Brandenburg: Wann gibt es Ergebnisse?

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Sonntag (22. September) finden in Brandenburg Landtagswahlen statt. Wann gibt es am Wahlabend Prognosen, Hochrechnungen und Ergebnisse? Die Spannung steigt in Brandenburg , wo die Landtagswahl...weiterlesen »

Wahlergebnis der Landtagswahl in Thüringen 2024: Vorläufiges Endergebnis steht fest

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Thüringen hat einen neuen Landtag gewählt: Am 1. September 2024 gaben Thüringerinnen und Thüringer ihre Stimmen ab. Aber wie fiel das Wahlergebnis aus? Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sind historisch:...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - news38.de

Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen bereiten der CDU Kopfzerbrechen. Zwar konnte man seine Ergebnisse in beiden Ländern verbessern und stellt jeweils einen Regierungsanspruch, doch eben diese Regierungsbildung...weiterlesen »

Sachsen-Anhalt: Doppelspitze soll BSW-Landesverband anführen

am 9.2024 - Stern

In Thüringen und Sachsen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht bei den Landtagswahlen Erfolge gefeiert. Nun wird auch ein Landesverband in Sachsen-Anhalt gegründet. Diese Kandidaten wollen an die Spitze. Der...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Stern

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Gegen Rechtsextremismus: "Brandenburg zeigt Haltung" startet Kampagne zur Wahl

am 9.2024 - Stern

Ein Bündnis will sich in Brandenburg zur Landtagswahl gegen einen Rechtsruck stemmen. Das Bündnis " Brandenburg zeigt Haltung" will sich zur Landtagswahl am 22. September erneut gegen einen Rechtsruck...weiterlesen »

Nach Landtagswahl: CDU sucht Gespräch mit Wagenknecht-Bündnis

am 9.2024 - TAG24

Dresden - Jetzt kommt Bewegung in eine mögliche neue Sachsen-Regierung. "Der Landesvorstand der Sächsischen Union hat sich erst mal darauf verständigt, den im Landtag mit Fraktionen vertretenen Parteien,...weiterlesen »

CDU schickt vor Landtagswahl in Brandenburg Partei-Prominenz auf Stimmenfang

am 9.2024 - TAG24

Brandenburg an der Havel - Nur noch wenige Wochen bis zur Brandenburger Landtagswahl : Die CDU setzt im Wahlkampf auch auf ihre Bundesprominenz. Drei bekannte Gesichter kommen am Mittwoch nach Brandenburg...weiterlesen »

"CDU steuert auf Abrund zu": In der Union formiert sich Widerstand gegen BSW-Koalitionen

am 9.2024 - n-tv

Mit AfD und Linkspartei will die Union nicht zusammenarbeiten - mit dem BSW dagegen könnte es dagegen demnächst Koalitionen auf Länderebene geben. Damit renne die CDU blindlings ins Verderben, fürchten...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - osthessen-news.de

04.09.24 - Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

BSW: Keine Koalition mit AfD oder Tolerierung

am 9.2024 - Queer.de

Die Sahra-Wagenknecht-Partei hat eine Zusammenarbeit mit der AfD in Thüringen ausgeschlossen. Ein stabile Mehrheit im Landtag scheint derzeit praktisch unmöglich. Das Thüringer Bündnis Sahra Wagenknecht...weiterlesen »

So hitzig diskutiert das Netz über Höcke und Voigt

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringen. In den Kommentarspalten steht vor allem das Abschneiden der AfD in Thüringen im Vordergrund. Auch über die CDU wird heiß diskutiert. Hinter Thüringen liegt eine Wahl der großen Emotionen. Und...weiterlesen »

So hitzig diskutiert das Netz über Höcke und Voigt

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Thüringen. In den Kommentarspalten steht vor allem das Abschneiden der AfD in Thüringen im Vordergrund. Auch über die CDU wird heiß diskutiert. Hinter Thüringen liegt eine Wahl der großen Emotionen. Und...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - T-online

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - tz

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - Thueringen24

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Analyse - Sachsen und Thüringen zeigen, was in und mit Deutschland im Argen liegt

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Die Landtagswahlen vom Wochenende erschüttern die Republik – und geben auf verschiedene Weise allen Parteien auf, ihren bisherigen Weg zu überdenken Offiziell fanden am Wochen-ende in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht: In einem Punkt hat sie mit dem BSW total versagt

am 9.2024 - moin.de

Bei den Ostwahlen konnte das Bündnis Sahra Wagenknecht ordentlich abräumen. Doch ein Ziel hat die Partei deutlich verfehlt. © IMAGO / Christoph Worsch; IMAGO / Bernd Elmenthaler Sahra Wagenknecht im Kurzinterview...weiterlesen »

Knackpunkt Zurückweisungen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Darüber herrscht auch nach dem Treffen am Dienstag Unklarheit. Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - T-online

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. CDU-Chef...weiterlesen »

Mögliche CDU-Kooperation mit BSW: "Steuern auf Abgrund zu"

am 9.2024 - T-online

Nach den Landtagswahlen wächst einem Bericht zufolge in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem BSW. 40 Mitglieder planen den Aufstand. Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - tz

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. CDU-Chef...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im dpa-Interview zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Brandenburg über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Copyright:...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Der CDU-Politiker Frank Sarfeld lehnt eine mögliche Zusammenarbeit seiner Partei mit dem BSW ab. Copyright: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Abendzeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. "Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Warum der Wahlkreis Bautzen Stadt bei der Landtagswahl erstmals an die AfD ging

am 9.2024 - Sächsische

Der Wahlkreis um die Stadt Bautzen wird erstmals von der AfD im Landtag repräsentiert. Wieso Jörg Urban von der AfD gegen Marko Schiemann von der CDU punkten konnte. Bautzen. Seit dem 2. September 2024...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - nordbayern

Nach Landtagswahlen Berlin - Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - op-online.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

Knall nach Migrations-Gipfel: Und dann stellt Merz ein Ultimatum – „Wenn Regierung das nicht macht …“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Union, Länder und die Ampel diskutieren über die Migrationspolitik. CDU und CSU machen dabei einen Vorschlag zum absoluten Knackpunkt der Gespräche. Berlin – Wie weiter verfahren in der deutschen Migrationspolitik?...weiterlesen »

FDP-Fraktion berät in Hamburg über Haushalt und Wirtschaftspolitik

am 9.2024 - Stern

Die FDP-Fraktion kommt am Mittwoch (16.00 Uhr) in Hamburg zu einer Klausurtagung zusammen. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wollen die Abgeordneten unter anderem über den Entwurf des...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Gegen Rechtsextremismus: „Brandenburg zeigt Haltung“ startet Kampagne zur Wahl

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Das Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“ will sich zur Landtagswahl am 22. September erneut gegen einen Rechtsruck einsetzen. Zahlreiche Organisationen und Verbände starten eine Kampagne mit dem Titel „Demokratie...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - HNA

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Morgenlage in Sachsen: Wahlfälschung; Sondierungen; Kretschmer; Brombeere

am 9.2024 - Sächsische

Wahlfälschung: Erste Fälle außerhalb von Dresden + Sachsen-CDU macht ersten Schritt in Richtung Sondierung + Schuldenbremse lockern? Kretschmer zurückhaltend + "Brombeer"-Koalition: Woher kommt der Begriff?...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - DONAU KURIER

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - OP-marburg

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - OP-marburg

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Abendzeitung

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - HNA

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Wer wird Kanzlerkandidat der Union? Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Newsblog zu den CDU-Spielchen im Osten: „BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml

am 9.2024 - moin.de

Die CDU hatte sich nach den Wahlen eine schnelle Koalitionsbildung erhofft, doch daraus wird nichts. Wie geht man jetzt mit AfD und BSW um? © IMAGO/Bernd Elmenthaler So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt,...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - DONAU KURIER

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. CDU-Chef...weiterlesen »

Wahldesaster im Osten: Beim Thema Migration und Asyl wird sich einiges tun müssen

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Nach dem Wahldebakel im Osten wurde zur künftigen Migrationspolitik getagt – eine Kehrtwende in der Asyl- und Zuwanderungspolitik scheint in der Luft zu liegen. Für die einen war es ein Versprechen, für...weiterlesen »

Rufe nach Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW in CDU

am 9.2024 - report-k.de

Wahlplakate 2024 in Thüringen die den CDU Spitzenkandidaten Mario Voigt und BSW Namensgeberin Sahra Wagenknecht zeigen. | Foto via dts nachrichtenagentur Düsseldorf | Die Aussicht auf Koalitionen mit dem...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

CDU: Widerstand gegen Koalition mit BSW – Merz will politische Mitte stärken

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Weser Kurier

Das Ergebnis der Landtagswahlen macht es den Parteien nicht leicht, eine Regierung zu bilden. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit dem BSW. Nicht alle sind damit einverstanden....weiterlesen »

Wahlkampf: Merz, Kretschmer, Voigt: CDU schickt Prominenz in Wahlkampf

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor der Landtagswahl in wenigen Wochen schickt die CDU ihre Bundesprominenz in den Brandenburger Wahlkampf. Heute (18.00 Uhr) treten in Brandenburg an der Havel unter anderem Parteichef Friedrich Merz...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - op-online.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

„Steuern auf Abgrund zu“: 40 CDU-Politiker rebellieren gegen Koalition mit Wagenknechts BSW

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach der Landtagswahl ist die Thüringen-CDU offen für Koalitionsgespräche mit dem BSW. Doch in der Bundespartei wächst der Widerstand gegen die Machtoption. Erfurt/Berlin – Die CDU steht vor einer Zerreißprobe:...weiterlesen »

Fraktionschef Dürr: FDP lässt Koalition nicht platzen

am 9.2024 - Stern

FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat vor einem Bruch der Ampelkoalition gewarnt. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen und sich aus der Verantwortung zu stehlen, ist keine Option für die FDP", sagte...weiterlesen »

Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zügige Aufnahme von Gesprächen mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien angekündigt....weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Neue Presse

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Neue Westfälische

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Merz will politische Mitte stärken – Widerstand in der CDU gegen Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, bei einer Wahlkampfveranstaltung zur Brandenburger Landtagswahl auf dem Spargelhof Kremmen. Die Wahl zum 8. Landtag von Brandenburg findet am 22.09.2024 statt. Quelle:...weiterlesen »

Wer wählte CDU, AfD oder BSW in Sachsen? Wählerwanderung im Überblick

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die sächsische CDU konnte am Wahlsonntag vorwiegend bei Staatsdienern und Seniorinnen punkten. 49 Prozent der Beamten hatten sich für Michael Kretschmers Landesliste entschieden. Unter den Frauen über...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es... 4. September 2024 – 05:00...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - FreiePresse

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Der...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Plötzlich stürzt sich Polit-Rentner Lafontaine in Wagenknecht-Interview

am 9.2024 - Thueringen24

Kuriose Szene bei einem Wahlkampfauftritt vor der Thüringen-Wahl. Lafontaine will seine Frau vor „ganz wichtigen Fragen“ beschützen. © Funke Digital Sahra Wagenknecht im Kurzinterview auf der Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Nach Landtagswahlen: Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

FDP-Fraktion will Asyl-Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Die FDP möchte die Asylpolitik deutlich verschärfen und künftig sogenannte Dublin-Flüchtlinge an der deutschen Grenze direkt zurückweisen. Das berichtet "Bild" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf zwei...weiterlesen »

Grüne sehen keine Möglichkeit für Zurückweisungen an der Grenze

am 9.2024 - Extremnews.com

Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic hat den Vorschlag der Union, unter Berufung auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union direkt an der Grenze Geflüchtete zurückzuweisen,...weiterlesen »

Dürr warnt vor Koalitionsbruch

am 9.2024 - Extremnews.com

FDP-Fraktionschef Christian Dürr warnt vor einem Bruch der Ampelkoalition. "Eine Regierung ist für vier Jahre gewählt", sagte Dürr den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Nach einem bitteren Wahlabend hinzuwerfen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Nach den Landtagswahlen: Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Widerstand wächst: BSW widerspricht allem, wofür die CDU steht

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Neue Westfälische

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

FDP-Fraktionschef Dürr warnt vor Instabilität nach Landtagswahl: Hinwerfen ist „keine Option“

am 9.2024 - Neue Presse

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion: Hinwerfen ist keine Option Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa Nach den drastischen Verlusten bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ringen...weiterlesen »

Migrationsgipfel ohne konkrete Ergebnisse – Union und Länder wollen Austausch fortsetzen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Dienstag, 3.9., trafen sich Vertreter der Bundesregierung, der Länder und von CDU und CSU in Berlin zu einem Migrationsgipfel. Dieser stand unter dem Eindruck der schweren Schlappe der Ampel-Parteien...weiterlesen »

Beschlussvorlage vor Klausur - FDP will Grenze dichtmachen für Asylbewerber

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die FDP möchte die Asyl-Politik massiv verschärfen, will künftig auch Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen! Das geht aus zwei Papieren hervor, die auf der Klausurtagung der Bundestagsfraktion...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - WAZ

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Migrationstreffen: "Maximale Offenheit" - bis hin zu Zurückweisungen?

am 9.2024 - Tagesschau

Die Erwartungen an das Migrationstreffen waren groß - die Bundesregierung versuchte, sie zu dämpfen. Das gelang nur mäßig. Denn der Redebedarf ist enorm - vor allem beim Thema Zurückweisungen. Gut drei...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Verfasst...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Verfasst...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. „Sahra Wagenknecht widerspricht allem,...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - LZ.de

Der Widerstand in der CDU gegen eine mögliche Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen wächst. «Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - op-online.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - News894.de

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. «Wie...weiterlesen »

Widerstand in der CDU gegen mögliche Koalition mit dem BSW

am 9.2024 - MANNHEIM24

Das Ergebnis der Wahl in Thüringen und Sachsen macht es den Parteien nicht einfach. Die Thüringer CDU hat den Weg frei gemacht für Gespräche mit der Wagenknecht-Partei. Doch es gibt auch Ablehnung. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Verfasst...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Verfasst...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - op-online.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - MANNHEIM24

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - News894.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Die...weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - LZ.de

CDU-Chef Friedrich Merz ruft nach den hohen Wahlergebnissen für AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht in Sachsen und Thüringen vor der Landtagswahl in Brandenburg dazu auf, die politische Mitte zu stärken....weiterlesen »

Merz vor Brandenburg-Wahl: Politische Mitte stärken

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Vor der Landtagswahl in Brandenburg spricht CDU-Chef Merz über die Lehren aus den hohen Wahlergebnissen für AfD und BSW in Sachsen und Thüringen. Seine Partei sieht er nicht vor einer Zerreißprobe. Berlin...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche über Flüchtlingspolitik

am 9.2024 - Spiegel

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampelkoalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz zur K-Frage: 2021 darf sich nicht wiederholen

am 9.2024 - Stern

Gibt es bald Klarheit in der Frage der Kanzlerkandidatur der Union? Für Merz ist klar: Einen internen Machtkampf wie 2021 darf es mit Söder nicht geben. CDU-Chef Friedrich Merz hat die Notwendigkeit eines...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Absage an die AfD: Thüringer BSW will Gespräche mit CDU, SPD und Linken führen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Zwei Tage nach der Landtagswahl in Thüringen hat der Landesvorstand des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) die zügige Aufnahme von Gesprächen mit allen im Landtag vertretenen demokratischen Parteien angekündigt....weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Dunkelblaue Wahlkreise! Hier hat die AfD ihre absoluten Hochburgen

am 9.2024 - Thueringen24

Die AfD sichert sich in Thüringen ein Rekordergebnis. Besonders wichtig waren vier Wahlkreise, in denen die 40-Prozent-Marke geknackt wurde. © IMAGO/epd So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter...weiterlesen »

CDU-Thüringen zum Wortbruch gezwungen – Partei vor harter Probe

am 9.2024 - Thueringen24

Die CDU steht nach der Thüringen-Wahl vor einer Zerreißprobe. Ohne die Linke ist keine Regierungsfindung möglich – kommt es zum Tabu-Bruch? © IMAGO/Future Image So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Union stellt Bedingung für weitere Gespräche

am 9.2024 - T-online

Die erste Gesprächsrunde zwischen Union und Ampelkoalition nach Solingen sind vorbei. Wie es weitergeht, ist noch unklar. Die Union indes stellt eine Bedingung für weitere Gespräche. Vertreter der Ampelkoalition,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

März will weitere Migrations-Gespräche nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Salzburger Nachrichten

Habeck wirft CDU Populismus vor. Ein Migrationstreffen von Union und Ampel-Koalition endet ohne Beschlüsse. Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Volarberg Online

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Merkur

Kremmen - Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - Stern

Kommen Union und Ampel-Regierung beim Kurs in der Migration zusammen? Der CDU-Chef beharrt als Bedingung darauf, Migranten direkt an der deutschen Grenze zurückzuweisen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz...weiterlesen »

Landtagswahl Thüringen: BSW schließt Koalition mit AfD aus

am 9.2024 - TAG24

Erfurt - Die Umfragen im Vorfeld verhießen einen AfD-Erfolg, am Ende wurde er Realität! In Thüringen hat die AfD erstmals bei einer Landtagswahl in Deutschland die meisten Stimmen bekommen. Thüringens...weiterlesen »

Wahlbeteiligung in Sachsen und Thüringen: „Geht wählen“ hilft der Demokratie nicht immer

am 9.2024 - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Eine hohe Wahlbeteiligung gilt traditionell als Mittel zur Stärkung der moderaten Kräfte. In Sachsen und Thüringen hat diese Gewissheit ausgedient. Das Phänomen hat sich aber schon...weiterlesen »

+++ Thüringen-Wahl im Newsticker +++ - CDU beschließt in Thüringen Gespräche mit BSW und SPD

am 9.2024 - FOCUS Online

Die AfD ist in Thüringen stärkste Kraft geworden. Die Ampel erlebt ein absolutes Debakel, FDP und Grüne fliegen sogar aus dem Landtag. AfD Spitzenkandidat Björn Höcke sagt die Teilnahme an der Landespressekonferenz...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz zur K-Frage: 2021 darf sich nicht wiederholen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorschlags mit der CSU für die Kanzlerkandidatur der Union bekräftigt. „Markus Söder und ich werden einen gemeinsamen Vorschlag machen“,...weiterlesen »

Treffen in Berlin: Das wollen die Parteien in Sachen Migration

am 9.2024 - wdr.de

Die irreguläre Migration nach Deutschland eindämmen – hierüber wird auf politischer Ebene verhandelt. Was fordern die verschiedenen Parteien aktuell? Am Dienstagnachmittag haben sich dazu auch Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck: Linke in Thüringen bietet linke Sozialdemokratie

am 9.2024 - Stern

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen unterstützt Bundeswirtschaftsminister den Wahlkampf der Grünen in Brandenburg - und schaut auf die Lage in Erfurt. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck...weiterlesen »

Gespräche von Bund und Ländern sollen fortgesetzt werden

am 9.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Teilnehmer beurteilen die erste Gesprächsrunde zwischen Bund, Opposition und Ländern zur Migrationspolitik vorsichtig optimistisch. Ein weiteres Treffen soll kommende Woche stattfinden. Die Union forderte...weiterlesen »

Analyse - Sachsen und Thüringen zeigen, was hierzulande im Argen liegt

am 9.2024 - Preußische Allgemeine

Die Landtagswahlen vom Wochenende erschüttern die Republik – und geben auf verschiedene Weise allen Parteien auf, ihren bisherigen Weg zu überdenken Offiziell fanden am Wochen-ende in Sachsen und Thüringen...weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampelkoalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker in Verantwortung ist inweiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Stern

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck wirft CDU Populismus vor: "Merkel-Lücke" wächst

am 9.2024 - Stern

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen beklagt der Bundeswirtschaftsminister einen grundlegenden Wertezerfall bei der CDU. Nach Merkel habe sich die Partei verändert. Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - T-online

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Treffen zu Asyl und Sicherheit: Union und SPD erkennen guten Willen beim Thema Migration

am 9.2024 - n-tv

Ampel, Bund und Länder haben ihre Beratungen zu einer Verschärfung der Migrations- und Sicherheitspolitik aufgenommen. Nach vielen roten Linien zu Beginn fallen die Töne nach dem Gespräch besonnener aus....weiterlesen »

Nach Solingen: Merz: Weitere Migrationsberatungen nur mit Zurückweisungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen, dass es Zurückweisungen...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - WAZ

Stellvertretender Chefredakteur und Ressortleiter Politik und Wirtschaft Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Erstes Migrationstreffen: Welches Risiko geht die Ampel ein?

am 9.2024 - FAZ

Am Dienstag kamen Ampel-Koalition, Union und Länder zu einer ersten Gesprächsrunde zu Migration und Sicherheit zusammen. Vertreter von SPD und CDU zeigen sich vorsichtig optimistisch. Der Druck auf Politiker...weiterlesen »

Migrationsgipfel: Weiteres Treffen von Ampel und Ländern kommende Woche geplant

am 9.2024 - Spiegel

Ampelkoalition, Union und Länder wollen die Beratungen zum Thema Migration fortsetzen. Das erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser ( SPD ) in einer Mitteilung. »Das waren konzentrierte, offene und...weiterlesen »

Ampel unter Druck: Migrationsgipfel trifft sich hinter verschlossenen Türen

am 9.2024 - Hamburger Morgenpost

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Die Ampel hat vorgelegt, doch die Union will die Migration weit stärker begrenzen. Nach einer ersten gemeinsamen Runde ist klar: Man bleibt im Gespräch. Ampel-Koalition,...weiterlesen »

Nach 2,5 Stunden Gespräch - Keine Beschlüsse nach Asyl-Gipfel!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Lösung der Migrationskrise lässt weiter auf sich warten … Zweieinhalb Stunden wurde „in einer guten Atmosphäre“ gesprochen, sagte Irene Mihalic (47), Erste parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen,...weiterlesen »

Erste Gesprächsrunde zum Thema Migration endet ohne Ergebnis

am 9.2024 - Tagesschau

Die erste Gesprächsrunde von Ampel, Union und Ländern zum Thema Migration ist ohne konkretes Ergebnis beendet worden. Innenministerin Faeser zeigte sich dennoch optimistisch. Kommende Woche soll weiter...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck wirft CDU Populismus vor: „Merkel-Lücke“ wächst

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat der CDU eine „erschreckende“ Bereitwilligkeit zum Populismus vorgeworfen. „Die Union, sie weiß nicht mehr, wo sie hin will“, sagte Habeck bei einer Wahlkampfveranstaltung...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Union stellt Bedingungen für weitere Gespräche. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Habeck hält Brandrede gegen CDU: „Das ist einfach ahnungslos“

am 9.2024 - HARZ KURIER

Potsdam. Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht einen Werteverfall bei der CDU und ihrem Chef Friedrich Merz. Er beklagt eine „Merkel-Lücke“. Bei einer Wahlkampfveranstaltung in Potsdam hat Bundeswirtschaftsminister...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Nach den desaströsen Wahlniederlagen: Die FDP muss zeigen, wofür sie noch gebraucht wird

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Eine FDP-Basisinitiative fordert: Die FDP müsse raus aus der Ampel – oder Christian Lindner solle als Parteichef zurücktreten. Diese Mitglieder liegen doppelt falsch, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur der Union: Merz oder Söder – der Countdown läuft

am 9.2024 - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder betonen stets Einigkeit, sind sind aber auch Rivalen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Bald will die Union über die Kanzlerkandidatur entscheiden. CSU-Chef Markus...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Neue Westfälische

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. Die Union und die von CDU und CSU regierten Länder seien sich einig, nur dann in ein weiteres Gespräch...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wann steigt die FDP aus der Ampel-Regierung aus, Herr Dürr?

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Die FDP ist in Thüringen und Sachsen zur 1-Prozent-Partei geschrumpft. Im Interview sagt Fraktionschef Christian Dürr, welche Konsequenzen das hat.weiterlesen »

Wahlen vorbei Mauschelei beginnt ? 03.09.2024

am 9.2024 - European News Agency

Sachsen Thüringen [ENA] Die erste Runde ist geschafft. Damit meine ich die Wahlen in Thüringen und Sachsen, die in Brandenburg steht ja noch bevor. Schreck für die Ampelparteien: Sie hatten bis zuletzt...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Nach Solingen: Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt, dass es diese...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - FreiePresse

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Nach dem Migrationstreffen stellt...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. aktualisiert am 3. September 2024...weiterlesen »

Aufregung in Thüringen: Ramelow als CDU-Mehrheitsbeschaffer?

am 9.2024 - Weser Kurier

Die Hoffnung auf eine Mehrheitskoalition starb am Wahlabend. Nun kursieren wilde Gerüchte und Spekulationen, wie die CDU aus einer Pattsituation herauskommt. Die Hauptrolle spielt dabei ein Linker. Ausgerechnet...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Jeder fünfte Wähler schon seit 20 Jahren für die Demokratie verloren

am 9.2024 - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Höcke-Effekt bei der Thüringen-Wahl? Warum die AfD trotz extremen Positionen so stark abschnitt! © IMAGO/Funke Foto Services So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - K - Wir machen das klar!

Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter der Bedingung fortsetzen,...weiterlesen »

Merz will Zurückweisungen an deutscher Grenze

am 9.2024 - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Der deutsche Unionsfraktionschef Friedrich Merz will die Beratungen zur Migrationspolitik mit Vertretern der Berliner Ampel-Koalition, der Opposition und der Länder nur unter...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach dem Migrationstreffen stellt die Union der Ampel-Koalition Bedingungen für weitere Beratungen. „Der wichtigste Schritt wäre es, wenn die Ampel mit uns gemeinsam zu dem Ergebnis kommt,...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - News894.de

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Der hessische Innenminister Roman...weiterlesen »

Wahlen vorbei Mauschelei beginnt ? 02.09.2024

am 9.2024 - European News Agency

Sachsen Thüringen [ENA] Die erste Runde ist geschafft. Damit meine ich die Wahlen in Thüringen und Sachsen, die in Brandenburg steht ja noch bevor. Schreck für die Ampelparteien: Sie hatten bis zuletzt...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Was hat er gesagt?: Aufregung nach Gerüchten um Ramelow

am 9.2024 - inSuedthueringen.de

Bodo Ramelow ist schon seit Jahren ein politisches Rätsel. Innerhalb seiner Partei – der Linken – vertritt er nicht nur zum Krieg in der Ukraine Positionen, die eigentlich so überhaupt nicht zu dieser...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Union stellt Bedingungen für weitere Migrations-Gespräche

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Was tun nach dem Anschlag von Solingen? Ampel, Union und Länder haben beraten. Ob es zu weiteren Gesprächen kommt, hängt von einem für CDU und CSU zentralen Punkt ab. Berlin (dpa) - Nach dem Migrationstreffen...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - Neue Presse

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

Migrationstreffen: Union will jetzt über Zurückweisungen an der Grenze beraten

am 9.2024 - OP-marburg

Thorsten Frei (l-r, CDU), Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Lindholz (CSU), und Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) kommen am Bundesministerium des Innern...weiterlesen »

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