Bundestag beendet Sommerpause

Bundestag beendet Sommerpause

vor 10 Monaten - RTL

Der Bundestag kehrt an diesem Montag aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

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Augsburger Allgemeine

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DER TAGESSPIEGEL

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BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Kommentar

vor 10 Monaten - Augsburger Allgemeine

Die Ampel-Koalition begann wie ein Frühling im Herbst. Jetzt, im Spätsommer des dritten Jahres seiner Regentschaft, steckt das Regierungsbündnis in frostiger Kälte . Gescheitert sind SPD, Grüne und FDP...weiterlesen »

Etat 2025: Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Stern

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Der Bundestag kehrt...weiterlesen »

„Relevante Verbesserungen“: Grüne wollen Änderungen am Haushaltsentwurf der Regierung

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Zu Beginn der Haushaltswoche im Bundestag hat der Grünen-Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler spürbare Änderungen an der Vorlage der Bundesregierung angekündigt. „Der Bundestag wird natürlich noch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - DER FARANG

BERLIN: Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Die Ampel muss einen letzten Funken Verantwortungsgefühl zeigen – oder abtreten

vor 10 Monaten - Augsburger Allgemeine

Die Ampel-Koalition begann wie ein Frühling im Herbst. Jetzt, im Spätsommer des dritten Jahres seiner Regentschaft, steckt das Regierungsbündnis in frostiger Kälte . Gescheitert sind SPD, Grüne und FDP...weiterlesen »

Debatte über strengere Asylregeln: Kommunen fordern vom Bund „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Der Städte- und Gemeindebund hat in der Migrationsdebatte mehr Abschiebungen gefordert und beim Bund auf eine entsprechende „Task Force“ gedrängt. Es sei richtig, die Anstrengungen zu verstärken, dass...weiterlesen »

Migration: Kommunen fordern »Task Force« für mehr Abschiebungen; Markus Söder deutliche Begrenzung der Asyl-Anträge

vor 10 Monaten - Spiegel

Der Städte- und Gemeindebund hat in der Migrationsdebatte mehr Abschiebungen gefordert – und beim Bund auf eine entsprechende »Task Force« gedrängt. Es sei richtig, die Anstrengungen zu verstärken, dass...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - T-online

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Der Bundestag kehrt...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - tz

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin - Der Bundestag...weiterlesen »

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Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück – Haushalt steht an

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Der Bundestag kehrt...weiterlesen »

Etat 2025: Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Bundestag kehrt mit der traditionellen Haushaltswoche aus der Sommerpause zurück. (Archivfoto) Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Strengere Regeln für Geflüchtete: Grüne bremsen bei Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP, das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. „Die SPD-Fraktion will den...weiterlesen »

Vor Treffen zur Migration: Viele Forderungen zu Asyl und Abschiebungen

vor 10 Monaten - FAZ

Die Kommunen sitzen bei den Gesprächen nicht mit am Tisch, verlangen aber Mitsprache und eine „Task Force“ zu Abschiebungen. Markus Söder und Christian Lindner wünschen sich die gleiche maximale Zielmarke...weiterlesen »

Kanzler im Umfragetief: Das muss ihn alarmieren

vor 10 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, ich hoffe, Sie haben am Wochenende...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Abendzeitung

Der Bundestag kehrt aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen am Montag zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

Etat 2025: Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag kehrt aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen am Montag zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

Etat 2025: Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Der Bundestag kehrt aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen am Montag zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - HNA

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin - Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - nordbayern

Etat 2025 Berlin - Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin - Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Der Bundestag kehrt...weiterlesen »

Kommunen fordern "Task Force" des Bundes für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Tagesschau

Mehr und schnellere Abschiebungen - darauf drängt der Städte- und Gemeindebund. Dafür brauche es eine "Task Force" des Bundes. Die Polizeigewerkschaft zeigt sich offen für Zurückweisungen an Grenzen, allerdings...weiterlesen »

Kommunen fordern - „Task Force“ für mehr Abschiebungen!

vor 10 Monaten - Bild* per perdorim

Die Bundesregierung schiebt 28 Straftäter ab . Dennoch sind Abschiebungen in Deutschland offenbar „nahezu unmöglich“ . Jetzt fordert der Städte- und Gemeindebund: MEHR Abschiebungen! Und hat dafür einen...weiterlesen »

Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge - FDP-Chef Lindner offen dafür

vor 10 Monaten - Stern

Kurz vor einem erneuten Gesprächstermin der Bundesregierung mit der Union über die Migrationspolitik haben sich sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch FDP-Chef Christian Lindner dafür ausgesprochen, die...weiterlesen »

Etat 2025: Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Der Bundestag kehrt aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen am Montag zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Der Bundestag kehrt aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen am Montag zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

Union nicht zu Kompromiss bei Zurückweisungen bereit

vor 10 Monaten - Extremnews.com

In der Frage der Zurückweisung von Migranten an den deutschen Grenzen ist die Union nicht zu Kompromissen bereit. Das sagte die Unionsfraktionsvize und Teilnehmerin am ersten Migrationsgipfel, Andrea Lindholz...weiterlesen »

Grüne wollen relevante Änderungen an Haushaltskompromiss

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Die Grünen-Fraktion kündigt für die Haushaltsberatungen in dieser Woche im Bundestag spürbare Änderungen am Beschluss der Bundesregierung an. "Der Bundestag wird natürlich noch relevante Verbesserungen...weiterlesen »

Union legt Gutachten zu Haushaltsplänen vor

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Zu Beginn der Haushalswoche im Bundestag hegt die Union erhebliche verfassungsrechtliche Zweifel am Etatentwurf 2025 von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). "Die Bundesregierung manövriert wieder...weiterlesen »

Kommunen fordern "Task Force Abschiebungen" des Bundes

vor 10 Monaten - Extremnews.com

In der Migrationsdebatte spricht sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund für neue Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration aus und fordert mehr Abschiebungen. Es sei richtig, die Anstrengungen...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - FreiePresse

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Der Bundestag kehrt...weiterlesen »

Regierung drängt auf rasche Umsetzung des "Sicherheitspakets"

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Die Bundesregierung drängt auf eine rasche rechtliche Umsetzung des "Sicherheitspakets", welches sie wenige Tage nach dem islamistisch motivierten Messerangriff von Solingen vorgelegt hat. Wie der "Spiegel"...weiterlesen »

Marquardt warnt vor fataler Kettenreaktion durch Zurückweisungen

vor 10 Monaten - Extremnews.com

In der Asyldebatte warnt der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt vor pauschalen Zurückweisungen von Flüchtlingen an deutschen Grenzen. "Das hätte eine Kettenreaktion zur Folge, die das Europarecht,...weiterlesen »

Union fordert 500 Millionen Euro zusätzlich für Bundespolizei

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Nach den Anschlägen von Solingen und München fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, eine halbe Milliarde Euro zusätzlich für die Bundespolizei. "In ihren Haushaltsplanungen...weiterlesen »

Insa: Ampel-Parteien auf Rekordtief - nur noch 29 Prozent Zustimmung

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, können sich nur noch...weiterlesen »

Scholz lehnt Vertrauensfrage als "kleines Oppositionsideechen" ab

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt", so der...weiterlesen »

Grüne Jugend gegen weiteres Treffen zwischen Ampel und Union

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Die Grüne Jugend fordert, die Gespräche zwischen der Ampelkoalition und der Union über eine Verschärfung der Migrationspolitik und die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen zu beenden....weiterlesen »

Union warnt Ampel in Haushaltsberatungen vor Verfassungsbruch

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Die Unionsfraktion warnt die Bundesregierung davor, einen verfassungswidrigen Haushaltsentwurf in die parlamentarischen Beratungen einzubringen. CDU/CSU berufen sich dabei auf einen kritischen Bericht...weiterlesen »

Scholz für Teilnahme Russlands an Ukraine-Friedenskonferenz

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzt auf eine Teilnahme Russlands an der nächsten "Friedenskonferenz" für die Ukraine. Es werde auf alle Fälle weitere solche Konferenzen geben und er sei sich mit dem ukrainischen...weiterlesen »

Spahn verlangt Fokus auf Landespolitik bei Gesprächen mit BSW

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Unionsfraktionsvize Jens Spahn (CDU) drängt darauf, sich bei den Koalitionsgesprächen mit dem BSW in Sachsen und Thüringen auf Landesthemen zu konzentrieren. "Kein Christdemokrat geht mit Euphorie oder...weiterlesen »

Söder will Flüchtlinge an Grenze zu Österreich zurückweisen lassen

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder setzt sich dafür ein, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. "Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland...weiterlesen »

Spahn: „Damit ist Schluss, es geht nicht mehr!“ – Union will irreguläre Migration an der Grenze stoppen

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hält eine Schließung der deutschen Grenzen für Asylsuchende, die aus anderen EU-Staaten einreisen, für möglich. Seine Partei wolle diese sogar zur Mindestbedingung für weitere...weiterlesen »

Migration: Scholz verspricht "gute Vorschläge" im Streit mit der Union

vor 10 Monaten - T-online

Im Streit um Maßnahmen zur Begrenzung der Migration zeigt sich der Bundeskanzler kompromissbereit. Und auf eine Frage hat er im ZDF-Sommerinterview eine klare Antwort. Vor möglichen neuen Migrationsverhandlungen...weiterlesen »

SPD-Kurs noch unklar: FDP und Union pochen auf Dublin-Grenzregeln

vor 10 Monaten - n-tv

Vor dem nächsten Treffen zur Asylpolitik zwischen Regierung und Opposition geht ein Riss durch die Ampel. Während FDP und Union für eine strikte Wiederherstellung der Dublin-Regeln an den deutschen Grenzen...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - Neue Presse

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

vor 10 Monaten - OP-marburg

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück – Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Dorstener Zeitung

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück – Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Verfasst von: dpa...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - LZ.de

Der Bundestag kehrt aus der Sommerpause zurück: Zu Beginn der traditionellen Haushaltswoche kommen am Montag zunächst die Parteigremien und die Bundestagsfraktionen zu Beratungen zusammen. Am Dienstag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - op-online.de

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin - Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin (dpa) - Der...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin - Der Bundestag...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Grüne kündigen Änderungen an Regierungskompromiss zum Haushalt an

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Grünen-Haushälter Sven-Christian Kindler erwartet kollegiale Verhandlungen mit FDP und SPD. Quelle: imago images Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche: Hält der Kompromiss für den Etat 2025, den Kanzler...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - News894.de

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Im Haushaltsentwurf...weiterlesen »

Bundestag kehrt aus Sommerpause zurück - Haushalt steht an

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Lange hat die Ampel-Koalition um einen Haushalt für das Jahr 2025 gerungen. In der neuen Woche debattiert nun der Bundestag darüber. Zunächst stehen aber Beratungen der Fraktionen an. Berlin - Der Bundestag...weiterlesen »

Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge in Deutschland

vor 10 Monaten - Stern

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine deutliche Begrenzung der jährlichen Asylerstanträge in Deutschland gefordert. "Insgesamt muss die Zahl deutlich auf weit unter...weiterlesen »

Die Koalition hat ihren Kredit verspielt

vor 10 Monaten - FAZ

Von Dienstag an berät der Bundestag über den Haushalt 2025. Doch die Koalition hat ihren Kredit verspielt. Mit ihrer Finanzplanung widerspricht die Ampel den Grundsätzen von Wahrheit und Klarheit. Wird...weiterlesen »

Umfragen immer schlechter - Fliegt der Kanzler aus der Kurve?

vor 10 Monaten - Bild* per perdorim

Klatschen in Serie für den Ampel-Kanzler: Schrumpel-SPD in Sachsen und Thüringen, und in keiner Umfrage kommt noch irgendwas Positives für Olaf Scholz (66): ► 77 Prozent der Befragten gaben bei einer Umfrage...weiterlesen »

Trotz miserabler Umfragewerte: Kanzler Scholz rechnet fest mit Wiederwahl 2025

vor 10 Monaten - n-tv

In aktuellen Umfragen kommen die Ampel-Parteien nicht gut weg. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen müssen SPD, FDP und Grüne Verluste hinnehmen. Dennoch geht Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Obergrenze von 100.000 im Jahr: Söder und Lindner fordern drastische Reduzierung von Asylanträgen

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine deutliche Begrenzung der jährlichen Asylerstanträge in Deutschland gefordert. „Insgesamt muss die Zahl deutlich auf weit unter...weiterlesen »

Migration: Ampel legt Pläne für Sicherheitspaket vor

vor 10 Monaten - T-online

Der Migrationsgipfel soll am Dienstag in die zweite Runde gehen. Im Vorfeld legt die Bundesregierung eine Grundlage vor. Diese Maßnahmen könnten den Weg in das "Sicherheitspaket" finden. Am Dienstag soll...weiterlesen »

Blick auf Olaf Scholz: Ein Kanzler zeigt Nerven

vor 10 Monaten - RP Online

Olaf Scholz wurde noch nie wirklich geliebt von seiner Partei. Er war immer umstritten, galt sehr vielen Genossinnen und Genossen als zu spröde, uneinsichtig, wenig nahbar. Das hat sich nicht geändert...weiterlesen »

Debatte über Begrenzung von Migration: Polizeigewerkschaft offen für Zurückweisungen an Grenze

vor 10 Monaten - RP Online

Berlin · Kurz vor dem zweiten Gipfeltermin von Ampel und Opposition zur illegalen Migration beharren die Gesprächspartner auf ihren Positionen, dennoch zeichnen sich Kompromisslinien ab. Seitens der Polizei...weiterlesen »

Vertrauensfrage stellen? Olaf Scholz denkt nicht dran

vor 10 Monaten - TAG24

Berlin - Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne "fest damit, dass die SPD und...weiterlesen »

Söder und Lindner fordern drastische Reduzierung von Asylanträgen

vor 10 Monaten - Tagesschau

Beim Thema Migration sind sie sich einig: CSU-Chef Söder und FDP-Chef Lindner haben im Bericht aus Berlin eine deutliche Reduzierung der Asylanträge gefordert. Die Migration sei "uns über den Kopf gewachsen",...weiterlesen »

Lindner warnt Scholz in Migrationsdebatte vor "Basta"-Anweisungen

vor 10 Monaten - Stern

Im Streit innerhalb der Ampelkoalition über die Migrationspolitik hat FDP-Chef Christian Lindner Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor "Basta"-Anweisungen gewarnt. "Das wird nicht funktionieren, in Koalitionsregierungen...weiterlesen »

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz hält Moment für zügigere Friedensgespräche für gekommen

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

„Ausverhandelt“: Lindner hält Rentenpaket II für zustimmungsfähig

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Chef Christian Lindner hält das geplante Rentenpaket II für zustimmungsfähig - hingegen haben andere Liberale noch Gesprächsbedarf angemeldet. Lindner sagte im ARD-„Bericht aus Berlin“: „Das Rentenpaket...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich in der Migrationsdebatte kompromissbereit. Copyright: Thomas Kierok/ZDF/dpa Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Grüne kündigen Änderungen an Regierungskompromiss zum Haushalt an

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Grünen-Haushälter Sven-Christian Kindler erwartet kollegiale Verhandlungen mit FDP und SPD. Quelle: imago images Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche: Hält der Kompromiss für den Etat 2025, den Kanzler...weiterlesen »

Haushalt 2025: Jetzt erreicht der große Geld-Poker das Parlament

vor 10 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nächste Woche beginnen die Etatberatungen im Bundestag. Immer mehr Koalitionäre...weiterlesen »

Trotz schlechter SPD-Umfragewerte: Scholz rechnet fest mit zweiter Amtszeit als Bundeskanzler

vor 10 Monaten - nordbayern

"Gute Kondition" Berlin - Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Grüne kündigen Änderungen an Regierungskompromiss zum Haushalt an

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

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Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

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vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

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Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

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vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

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Grüne kündigen Änderungen an Regierungskompromiss zum Haushalt an

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Grünen-Haushälter Sven-Christian Kindler erwartet kollegiale Verhandlungen mit FDP und SPD. Quelle: imago images Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche: Hält der Kompromiss für den Etat 2025, den Kanzler...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

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Grüne kündigen Änderungen an Regierungskompromiss zum Haushalt an

vor 10 Monaten - Neue Presse

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Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Neue Presse

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Grüne kündigen Änderungen an Regierungskompromiss zum Haushalt an

vor 10 Monaten - OP-marburg

Grünen-Haushälter Sven-Christian Kindler erwartet kollegiale Verhandlungen mit FDP und SPD. Quelle: imago images Im Bundestag beginnt die Haushaltswoche: Hält der Kompromiss für den Etat 2025, den Kanzler...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - OP-marburg

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - Merkur

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - tz

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Ukraine:Scholz für Friedenslösung

vor 10 Monaten - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - Merkur

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - tz

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - HNA

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview mit Olaf Scholz: Wie der Bundeskanzler um seine Bilanz kämpft

vor 10 Monaten - RP Online

Berlin · Im letzten ZDF-Sommerinterview war ein kämpferischer Olaf Scholz zu sehen, der für seinen Kurs in der unbeliebten Ampel-Koalition streitet. Und der immer noch zuversichtlich ist, dass er wiedergewählt...weiterlesen »

Kanzler im ZDF-Sommerinterview: Scholz reklamiert „größte Migrationswende“ seit langem für sich

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verwahrt, er lasse sich durch CDU-Chef Friedrich Merz in der Migrationsfrage treiben. „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Kurier

Beratungen von Regierung, Opposition und Ländern in Deutschland für Dienstag anberaumt. Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern in Deutschland geht Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - HNA

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - OP-marburg

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - OP-marburg

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Im ZDF-Sommerinterview zeigt der...weiterlesen »

Kommentar zum Kanzler: Deutschland ohne Führung

vor 10 Monaten - FAZ

Für die fatale Einladungspolitik auf Kosten der Bürger trägt Merkel die Verantwortung. Heute aber regiert die Ampel. Olaf Scholz ist in der Pflicht. Hier hat der Bundeskanzler recht: Es geht um Charakter....weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz schlechter...weiterlesen »

Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

vor 10 Monaten - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Umsetzung des „Sicherheitspakets“: Bundesregierung legt Konzept für Verschärfungen im Asylrecht vor

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Am Dienstag soll es neue Gespräche mit Union und Ländern über die Sicherheits- und Asylpolitik geben. Die Bundesregierung legte am Wochenende einen Vorschlag für einen Gesetzentwurf vor , um die Konsequenzen...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Kölnische Rundschau

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Stern

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview: Scholz will „effektives Grenzmanagement“ mit Union ausbauen

vor 10 Monaten - FAZ

Bundeskanzler Scholz sagt, er habe „die größte Wende“ im Umgang mit Migration in den vergangenen zehn, 20 Jahren zustande gebracht. Die von Merz geforderten Zurückweisungen an der Grenze gebe es schon....weiterlesen »

Kanzler: Scholz redet Debatte um Vertrauensfrage klein

vor 10 Monaten - Süddeutsche

Der Kanzler will sich trotz der historisch miesen Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen nicht aus der Ruhe bringen lassen. Für die Ukraine präsentiert er eine neue Idee. Eine Vertrauensfrage im Bundestag...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Merkur

Berlin - Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - tz

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz schlechter...weiterlesen »

Bloß nicht mit Olaf Scholz sehen lassen

vor 10 Monaten - Luxemburger Wort

Das Renommée des deutschen Bundeskanzlers ist mies, das der SPD nicht besser. Noch kämpft die größte Ampelpartei um innere Ruhe. Aber der Frust ist groß. Ausgerechnet Rolf Mützenich. Man kann dem Fraktionschef...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Bundeskanzler Scholz lehnt Vetrauensfrage und vorgezogene Wahlen ab

vor 10 Monaten - Tagesschau

Bundeskanzler Scholz hat Forderungen nach einer Vertrauensfrage eine Absage erteilt. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und bei der Bundestagswahl ein starkes Mandat bekommen. Die Regierungsbildung...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - WAZ

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - Berliner Morgenpost

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich in der Migrationsdebatte kompromissbereit. Copyright: Thomas Kierok/ZDF/dpa Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Gesetzentwurf zum Sicherheitspaket: Zu halbherzig

vor 10 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Die Ampelregierung hat den Gesetzentwurf für das kürzlich beschlossene Sicherheitspaket vorgelegt. Dass das in der aktuellen Debatte untergeht, hat sich die Koalition selbst zuzuschreiben, findet Hauptstadtkorrespondentin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Abendzeitung

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - HNA

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - nordbayern

Flüchtlinge Berlin - Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Haushalt: Die Finanzlücke kann die Ampelkoalition doch noch vorzeitig zu Fall bringen

vor 10 Monaten - Süddeutsche

Im Bundestag steht die schwierige Beratung des Etats an. Der Entwurf zeigt eines: dass sich die Regierung nur noch auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigen kann. Mit diesem Montag ist die parlamentarische...weiterlesen »

Olaf Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

vor 10 Monaten - Spiegel

Schlechte Wahlergebnisse, schlechte Beliebtheitswerte: Die SPD und ihr Bundeskanzler stecken in einer Krise. Die Vertrauensfrage aber will Olaf Scholz nicht stellen. »Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen,...weiterlesen »

Bundestag: Merz rügt „Schummel“-Haushalt

vor 10 Monaten - Süddeutsche

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Scholz sagt "gute Vorschläge" zur Migrationsfrage zu

vor 10 Monaten - Sächsische

Kommen Regierung und Opposition in der Migrationspolitik doch noch auf einen gemeinsamen Nenner? Der Kanzler zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit. Eines lässt er aber nicht auf sich sitzen. Berlin...weiterlesen »

Kanzler gibt Sommerinterview: Scholz gegen Neuwahlen und für Ukraine-Verhandlungen

vor 10 Monaten - n-tv

Im Sommerinterview im ZDF lehnt Kanzler Scholz Neuwahlen ab und spricht von einem "Oppositionsideechen". In der Ukraine-Frage sieht er die Zeit für stärkere Bemühungen um Verhandlungen gekommen. Auch zum...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - tz

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Merkur

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Bundesregierung: Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Stern

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Bundesetat: Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Rentenreform: FDP will auf die Bremse treten – Kritik an Scholz und SPD

vor 10 Monaten - T-online

Aus der FDP kommt weiter Kritik an der geplanten Rentenreform. Ein liberaler Politiker rügt die SPD besonders scharf. Auch ein Ökonom kritisiert den Rentenplan. FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - T-online

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts, SPD) ist für mehr diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und betonte sein gutes Verhältnis zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Copyright:...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. "Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - HNA

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - nordbayern

Ukraine-Krieg Berlin - Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin -...weiterlesen »

Schlechte Umfragewerte: Die Mehrheit hält Scholz für führungsschwach

vor 10 Monaten - FAZ

Gut sehen Umfragewerte und Wahlergebnisse für die SPD und den Kanzler nicht aus. Doch Scholz rechnet mit einer zweiten Kanzlerschaft. Der Druck könnte in zwei Wochen aber noch einmal steigen. Eine deutliche...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Merkur

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - tz

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Zweite Kanzlerkandidatur: „Oppositionsideechen“: Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

vor 10 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Scholz abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen....weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes...weiterlesen »

Söder will Flüchtlinge an Grenze zu Österreich zurückweisen lassen

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

„Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland endlich als zentrales Land in Europa eine Migrationspolitik macht, wie sie in Dänemark üblich ist“, sagte Söder...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - FreiePresse

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz schlechter...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne «fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Wiesbadener Kurier

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen... 8. September 2024 – 17:03...weiterlesen »

Migration: Scholz will Einigung

vor 10 Monaten - RTL

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz Kompromissbereitschaft. An der Ampel-Koalition würden die Gespräche nicht scheitern, sagte...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Bundesregierung: Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Vertrauensfrage im Bundestag ab. (Archivbild) Copyright: Michael Kappeler/dpa Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler...weiterlesen »

Union warnt Ampel vor Verfassungsbruch

vor 10 Monaten - Spiegel

Eine Zeit lang war es ruhig geworden im Streit über die Haushaltspläne der Bundesregierung. In der kommenden Woche aber, wenn der Bundestag erstmals nach der Sommerpause zusammenkommt, dürfte er erneut...weiterlesen »

Bundesregierung: Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - HNA

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - nordbayern

Bundesregierung Berlin - Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen,...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - FreiePresse

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - op-online.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Wiesbadener Kurier

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen... 8. September 2024 – 16:16...weiterlesen »

Kommentar zur Krise der Liberalen: Der FDP flattern die Nerven

vor 10 Monaten - FAZ

Christian Lindner und seine Partei versuchen, mit den zugespitzten Botschaften der Konkurrenz mitzuhalten. Aber „Schnauze voll“ passt nicht zur FDP. Die FDP hat wieder einmal Wahlen verloren. Dafür gibt...weiterlesen »

Desaströse Umfragewerte für den Kanzler: 77 Prozent der Deutschen halten Scholz für führungsschwach

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Außenwahrnehmung der Ampelkoalition ist seit Monaten schlecht. Migration, Haushalt, Bürgergeld – die Liste der Konflikte in Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist lang . Das hat Umfragen zufolge auch...weiterlesen »

Ukraine, Klima, Migration: Schleifspuren des Populismus werden immer deutlicher

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Nach den Wahlerfolgen von AfD und BSW lassen sich die Parteien zur Hysterie verführen, nicht nur beim Thema Migration. Das hilft nicht, kommentiert unser Autor. Friedrich Merz stellt Bedingungen. Sollte...weiterlesen »

Große Mehrheit hält Olaf Scholz laut Umfrage für führungsschwach

vor 10 Monaten - Spiegel

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz für führungsschwach. 77 Prozent der Befragten meinen, der SPD-Politiker setze sich nicht durch. Zu diesem Ergebnis kommt...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Kanzlerschaft. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - op-online.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit

vor 10 Monaten - upday.com

Trotz schlechter Umfrageergebnisse und der jüngsten Wahldebakel hält Bundeskanzler Olaf Scholz an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne «fest damit, dass die SPD und ich...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - FreiePresse

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin -...weiterlesen »

Olaf Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - volksblatt* e re per perdorim

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Wiesbadener Kurier

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. 8. September 2024 – 15:03 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin -...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

vor 10 Monaten - News894.de

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. «Regieren...weiterlesen »

Große Mehrheit hält Scholz für führungsschwach

vor 10 Monaten - Sächsische

Migration, Haushalt, Bürgergeld – die Liste der Konflikte in der Ampel-Koalition ist lang. Greift Kanzler Olaf Scholz ausreichend durch? In einer Umfrage gibt es ein klares Nein für den Kanzler. Berlin...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

vor 10 Monaten - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Umfrage: Bürger halten Scholz für führungsschwach

vor 10 Monaten - upday.com

Eine weite Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz für führungsschwach. 77 Prozent der Befragten meinen, der SPD-Politiker setze sich nicht durch. Zu diesem Ergebnis kommt eine...weiterlesen »

FDP will über Rentenreform reden

vor 10 Monaten - RTL

FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf bei der Rentenreform, obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine zügige Verabschiedung pocht. Der FDP-Sozialexperte Pascal Kober sagte der «BamS»: «Wir haben...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Dorstener Zeitung

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Verfasst...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - op-online.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Verfasst...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - News894.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Zuvor...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - LZ.de

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - FreiePresse

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Migration: Grüne Jugend fordert Abbruch der Gespräche mit der Union

vor 10 Monaten - Spiegel

Erst Mannheim, dann Solingen: Zwei Attentate durch bereits abgelehnte Asylbewerber haben in Deutschland die Debatte über Migration erneut verschärft. Ende August startete der erste Abschiebeflug nach Afghanistan...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - Neue Presse

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Neue Presse

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Dorstener Zeitung

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Merz: Ampel-Haushalt unseriös

vor 10 Monaten - RTL

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere die im Haushalt...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - op-online.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment,...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

vor 10 Monaten - News894.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Auf die Frage, ob es eine weitere...weiterlesen »

Interview treibt Olaf Scholz zur Weißglut: "Stellen Ihre Frage nur, um Schlagzeilen zu produzieren!"

vor 10 Monaten - TAG24

Berlin - Die nächste Ausgabe des "Tagesspiegel" dürfte bei Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) mit großer Wahrscheinlichkeit direkt in die Tonne wandern. In einem am Samstagmorgen veröffentlichten Interview...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Dorstener Zeitung

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

„Oppositionsideechen“: Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen,...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - op-online.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin (dpa) - Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - News894.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Scholz geht davon aus, dass Regierungsbildungen...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

vor 10 Monaten - WAZ

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

vor 10 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - Merkur

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - tz

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

Neue Umfrage: Nur noch 29 Prozent würden Stimme einer Ampel-Partei geben

vor 10 Monaten - RP Online

Berlin · Bei einer neuen Umfrage zur Zustimmung der Ampel gibt es einen neuen Tiefpunkt. Auch das BSW und die AfD sind weiterhin stark. Die Union ist stärkste Kraft. Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

77 Prozent halten Scholz für führungsschwach

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Eine große Mehrheit der Deutschen hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für führungsschwach. In einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung für das ZDF-„Politbarometer“ gaben 77 Prozent der Befragten an,...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

vor 10 Monaten - Neue Presse

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - HNA

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

Rentenreform: FDP will auf die Bremse treten – Kritik an SPD und Scholz

vor 10 Monaten - T-online

Aus der FDP kommt weiter Kritik an der geplanten Rentenreform. Ein liberaler Politiker rügt die SPD besonders scharf. Auch ein Ökonom kritisiert den Rentenplan. FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Von 52 auf 29 Prozent - Ampel unbeliebter denn je! Scholz glaubt trotzdem an seine Wiederwahl

vor 10 Monaten - TAG24

Berlin - Bei der letzten Bundestagswahl kamen SPD , Grüne und FDP gemeinsam auf 52 Prozent der Stimmen - und schlossen sich zur Ampel-Koalition zusammen. Inzwischen ist die Beliebtheit der aktuellen Bundesregierung...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

vor 10 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

vor 10 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Merkur

Berlin - Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte...weiterlesen »

Bundesetat: Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Stern

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Vor den...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - tz

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Vor den...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - T-online

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Vor den...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Abendzeitung

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Bundesetat: Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Bundesetat: Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Im Bundestag steht die Haushaltwoche an. (Symbolbild) Copyright: picture alliance / dpa In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche...weiterlesen »

Bundesetat: Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - HNA

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - nordbayern

Bundesetat Berlin - In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Vor den...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

vor 10 Monaten - Westfälische Rundschau

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

vor 10 Monaten - HARZ KURIER

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Kurswechsel Migrationspolitik – Eiszeit in der Ampel? Koalitionsausschuss abgesagt

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Ursprünglich wollten die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP am kommenden Mittwoch, 11. September 2024, endlich mit Vertretern der Bundesregierung zusammenkommen, um über einen Kurswechsel in der Migrationspolitik...weiterlesen »

Friedrich Merz: Haushaltspolitik der Ampel ist „nicht mehr seriös“

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - op-online.de

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - OP-marburg

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - OP-marburg

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - OP-marburg

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - OP-marburg

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Bundesetat: Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - FreiePresse

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Vor den...weiterlesen »

INSA: Ampel auf Rekordtief – CDU/CSU, AfD und BSW erreichen zusammen 60 Prozent

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, können sich nur noch 29...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Wiesbadener Kurier

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025... 8. September 2024 – 05:25...weiterlesen »

Söder will Kanzler werden – aber die CDU wird den Teufel tun

vor 10 Monaten - DERWESTEN

Markus Söder will gerne und stichelt: Der CSU-Chef flirtet plötzlich doch sehr offensiv mit der Kanzlerkandidatur. © IMAGO / Panama Pictures, IMAGO / CHROMORANGE, IMAGO / dts Nachrichtenagentur CDU-Parteitag:...weiterlesen »

Rentenreform: FDP will auf die Bremse treten

vor 10 Monaten - T-online

Aus der FDP kommt weiter Kritik an der geplanten Rentenreform. Ein liberaler Experte rügt die SPD besonders scharf. FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf bei der Rentenreform , obwohl Bundeskanzler...weiterlesen »

Union fordert 500 Millionen Euro zusätzlich für Bundespolizei

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

„In ihren Haushaltsplanungen hat die Ampel Geld für alles und jeden. Allein 3,7 Milliarden Euro zusätzlich für das Bürgergeld“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben)....weiterlesen »

Asyldebatte: Grüner Migrationsexperte: "Merz zeichnet ein groteskes Bild der Wirklichkeit"

vor 10 Monaten - Stern

Der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt erklärt, warum die Migrationspläne der Konservativen ganz Europa gefährden – und am Ende trotzdem immer die Grünen schuld sind. Die irreguläre Migration muss...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Dorstener Zeitung

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Verfasst...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - op-online.de

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Recklinghäuser Zeitung

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Verfasst...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - News894.de

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. «Das...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - LZ.de

Vor den Etatberatungen in der neuen Woche im Bundestag hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz der Ampel-Koalition eine unseriöse Haushaltspolitik vorgeworfen. Der Oppositionsführer kritisierte insbesondere...weiterlesen »

Merz wirft Ampel unseriöse Haushaltspolitik vor

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

In der neuen Woche kommt der Bundestag aus der Sommerpause. Traditionell nimmt er die Arbeit mit einer Haushaltswoche wieder auf. Das Urteil von CDU-Chef Merz zum Etat 2025 fällt vernichtend aus. Berlin...weiterlesen »

Schicksalsfrage der Regierung - Scholz macht Renten-Beschluss zur Ampel-Bedingung

vor 10 Monaten - Bild* per perdorim

Die Rente wird zur Schicksalsfrage der Ampel. Bei der Klausurtagung der SPD-Fraktion am Donnerstag verknüpfte Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) das Fortbestehen seiner Regierung mit der geplanten Rentenreform....weiterlesen »

"So spornt man Rechte an": Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

vor 10 Monaten - n-tv

Vor dem nächsten Treffen zur Asylpolitik will die Grüne Jugend die Gespräche mit CDU und CSU abbrechen. Die Ampel solle sich durch die Union nicht weiter nach rechts treiben lassen, meint Grünen-Politikerin...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

vor 10 Monaten - Neue Presse

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Newsblog zur Ampel-Krise: Streit eskaliert – Ampel sagt Koalitionsausschuss ab

vor 10 Monaten - DERWESTEN

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen waren eine Klatsche für die Ampel. Intern beginnen die Drohgebärden, kommt es bald zum Regierungs-Aus? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt...weiterlesen »

Der CDU ist es noch nicht genug: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - n-tv

Spätestens seit den Morden in Solingen ist Sicherheit Thema Nummer 1 in der Bundespolitik. Die Ampel-Koalition legt nun einen Gesetzentwurf vor. Vor allem die Ausweisung von straffälligen Asylbewerbern...weiterlesen »

Scholz auf SPD-Dialog in Brandenburg: Ukrainer sollen Arbeit aufnehmen

vor 10 Monaten - FAZ

Es sei annehmbar, nicht im gelernten Beruf zu arbeiten, sagt der Bundeskanzler zwei Wochen vor der Wahl in Brandenburg. Verschärfungen in der Migrationspolitik würden an der Bundesregierung nicht scheitern....weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

vor 10 Monaten - DERWESTEN

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen schmieren die Umfragewerte der Ampel weiter ab. Die CDU kommt allein auf mehr Prozentpunkte! © IMAGO/Political-Moments Scholz: Sicherheit, Soziales und Wachstum...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - nordbayern

Innere Sicherheit Berlin - Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses...weiterlesen »

Ampel am Tiefpunkt! Schlechtester Umfragewert seit Ampelgründung erreicht - ist die Koalition am Ende?!

vor 10 Monaten - VIPFLASH.DE

Die Unterstützung für die Ampel-Koalition sinkt weiter im Eiltempo, wie der aktuelle Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild am Sonntag" zeigt. Eine Partei würde nicht mal mehr...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Stern

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

SPD und FDP unnachgiebig im Koalitionsstreit um Rentenpaket II

vor 10 Monaten - Extremnews.com

In der Ampel-Koalition besteht keine Einigung darüber, ob das Rentenpaket II in der bisher verabredeten Form zügig verabschiedet werden kann. "Es kann nicht sein, dass die Lasten einseitig auf die jüngeren...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - Merkur

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - tz

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Sicherheitspaket der Bundesregierung liegt jetzt als Gesetzentwurf vor. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket....weiterlesen »

Bürgergeld: Scholz will, dass mehr Ukrainer arbeiten

vor 10 Monaten - Süddeutsche

Der Bundeskanzler dringt darauf, Hunderttausende Kriegsflüchtlinge so bald wie möglich in Jobs zu bringen. Es könne nicht sein, dass von 2000 Ärzten erst 120 eine Berechtigung haben. Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - tz

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben geliefert“, sagte...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben geliefert“, sagte...weiterlesen »

Scholz für schnelle Rentenreform

vor 10 Monaten - RTL

Olaf Scholz pocht auf eine zügige Verabschiedung der Rentenreform durch den Bundestag. «Das muss kommen. Das wissen alle», so der SPD-Politiker. Zuletzt hatte die FDP noch Gesprächsbedarf angemeldet. «Es...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - HNA

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - HNA

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

vor 10 Monaten - news38.de

Eine Woche nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen sinken auch die Umfragewerte der Ampel-Koalition auf Bundesebene. Wie der aktuelle Insa-Sonntagstrend zeigt, geht es für die Regierungsparteien SPD,...weiterlesen »

Rentenreform: Olaf Scholz scharf von Ökonom Kooths kritisiert

vor 10 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Ökonom Stefan Kooths übt deutliche Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz. Dieser...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz zu Migrationstreffen: „An uns wird es nicht liegen“

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Migrationsgespräche zwischen der Bundesregierung, der Union und den Bundesländern werden laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht an der Ampel-Koalition scheitern. „An uns wird es nicht liegen, wenn...weiterlesen »

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

An Themen, die zum Sargnagel der Ampel-Koalition werden könnten , mangelte es in den vergangenen Monaten nicht. Wenn am Montag nach der Sommerpause der Parlamentsbetrieb neu beginnt, rückt ein weiteres...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben geliefert“, sagte...weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - Merkur

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - Merkur

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - tz

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Ampel beschließt Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - RTL

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. «Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - FreiePresse

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. «Wir haben geliefert», sagte...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im... aktualisiert am 7. September...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - tz

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

vor 10 Monaten - Thueringen24

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen schmieren die Umfragewerte der Ampel weiter ab. Die CDU kommt allein auf mehr Prozentpunkte! © IMAGO/Political-Moments Scholz: Sicherheit, Soziales und Wachstum...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

vor 10 Monaten - Neue Presse

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

vor 10 Monaten - moin.de

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen schmieren die Umfragewerte der Ampel weiter ab. Die CDU kommt allein auf mehr Prozentpunkte! © IMAGO/Political-Moments Scholz: Sicherheit, Soziales und Wachstum...weiterlesen »

Falls Union die Wahl gewinnt - Das ist der Merz-Plan für Deutschland

vor 10 Monaten - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) hat große Pläne für Deutschland. Für den Fall, dass die Union im kommenden Jahr die Bundestagswahl gewinnt, will er einschneidende Änderungen zur Staatsmodernisierung einleiten....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Süddeutsche

SPD, FDP und Grüne haben sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der nun den Fraktionen vorgelegt werden soll. Justizminister Buschmann hält eine Beratung darüber im Bundestag bereits in der kommenden Woche...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - HNA

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - HNA

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Merkur

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - tz

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

vor 10 Monaten - DERWESTEN

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket – Buschmann fordert Tempo

vor 10 Monaten - upday.com

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. «Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - T-online

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Abschiebungen, Sozialleistungen, Heimaturlaub - Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - FOCUS Online

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Merkur

Berlin - Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - tz

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - HNA

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

K-Frage in der Union: CSU-Chef Söder prescht vor – kommt es zum großen Knall mit Friedrich Merz?

vor 10 Monaten - RP Online

Analyse | Neuhardenberg · CSU-Chef Markus Söder wird in der Frage einer Kanzlerkandidatur immer forscher. Das Rennen ist jetzt auf der Zielgeraden. In der CDU schaut man mit Sorge auf den Bayern. Das Gespenst,...weiterlesen »

Rentenreform-Streit | Olaf Scholz über Experten: "Schäfchen im Trockenen"

vor 10 Monaten - T-online

Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine rasche Verabschiedung der Rentenreform durch den Bundestag. Experten, die Kritik an dem Paket äußern, kritisiert er indes. Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auf...weiterlesen »

Insa-Sonntagstrend - Ampel erreicht neuen Umfrage-Tiefpunkt - Union stärker als Regierungsparteien zusammen

vor 10 Monaten - FOCUS Online

Eine Woche nach den verheerenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen warten nun die nächsten schlechten Zahlen auf die Ampel. Im neuen Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“...weiterlesen »

Zurückweisungen an Grenzen: Gewerkschaft der Polizei will bei Flüchtlingspolitik „jetzt erst mal für Deutschland denken“

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Eine Polizistin der Bayerischen Grenzpolizei stoppt bei einem Pressetermin an einer Kontrollstelle ein Fahrzeug. Copyright: dpa CDU-Chef Merz fordert mehr Zurückweisungen von Geflüchteten an den deutschen...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Saarbrücker Zeitung

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - HNA

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Sächsische

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Justizminister wirbt für rasche Beratungen. Berlin...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - nordbayern

Innere Sicherheit Berlin - Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - DONAU KURIER

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

vor 10 Monaten - News894.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Olaf Scholz sagt, Boris Pistorius wolle ihn als Kanzlerkandidaten

vor 10 Monaten - Spiegel

Krise in der Ampel, Attentat in Solingen, Wahlschlappe im Osten: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gerade einige Probleme zu überwinden. Wenn nächstes Jahr in Deutschland Bundestagswahlen anstehen, möchte...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - op-online.de

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Ampel bringt Haushalt 2025 endlich auf den Weg – Neuverschuldung fällt „historisch hoch“ aus

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Der Bundestag berät über den Haushaltsentwurf. Die CDU wirft der Ampel-Koalition „rechtlich zweifelhafte Manöver“ und eine „historisch“ hohe Neuverschuldung vor. Berlin – Nach einem monatelangen Streit...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - Merkur

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - tz

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Interview treibt Olaf Scholz zur Weißglut: "Stellen Ihre Frage nur, um Schlagzeilen zu produzieren!"

vor 10 Monaten - TAG24

Berlin - Die nächste Ausgabe des "Tagesspiegel" dürfte bei Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) mit großer Wahrscheinlichkeit direkt in die Tonne wandern. In einem am Samstagmorgen veröffentlichten Interview...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

vor 10 Monaten - moin.de

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

vor 10 Monaten - news38.de

Nun soll es stehen: Die Ampel-Koalition hat sich nach intensiven Verhandlungen auf die Details eines neuen Sicherheitspakets geeinigt. Der Entwurf, der vor allem als Reaktion auf den Terroranschlag von...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Neue Presse

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - HNA

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Umfrage: Ampel so schlecht wie AfD und BSW zusammen

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Schwarzwaelder-bote.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Scholz pocht auf zügiges grünes Licht für Rentenpaket II

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt die Regierungsfraktionen zu einer baldigen Verabschiedung des Rentenpakets II im Bundestag. "Es gibt eine feste Verabredung, dass das Rentenpaket II zügig im Parlament...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

vor 10 Monaten - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Umfrage: Ampel so schlecht wie AfD und BSW zusammen

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Umfrage: Ampel so schlecht wie AfD und BSW zusammen

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Scholz rechnet mit einer SPD-geführten Bundesregierung in 2025

vor 10 Monaten - upday.com

Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne «fest damit, dass die SPD...weiterlesen »

Scholz rechnet trotz schlechter Umfragewerte mit zweiter Amtszeit

vor 10 Monaten - Tagesschau

Bundeskanzler Scholz sagt, dass er damit rechnet, 2025 wiedergewählt zu werden - trotz zuletzt schlechter Umfragewerte. Diese nehme er zur Kenntnis, sagte er in einem Interview. Seine Politik wolle er...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - General-Anzeiger

Berlin · Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Kanzler-Schelte für Minister - Scholz zählt eigene Regierung an!

vor 10 Monaten - Bild* per perdorim

Die Ampel ist bei den Deutschen unten durch , und der Kanzler zeigt sich – zumindest zum Teil – einsichtig. Schelte von Scholz für die eigene Truppe! So kritisierte der Bundeskanzler jetzt das öffentliche...weiterlesen »

Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit als Kanzler

vor 10 Monaten - Sächsische

Schlechte Wahlergebnisse, miese Stimmung - Kanzler Scholz verbreitet dennoch Optimismus. Als Läufer habe er schließlich eine gute Kondition. Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Neue Westfälische

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - FreiePresse

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Westdeutsche Zeitung

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Wiesbadener Kurier

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt... aktualisiert am 7. September...weiterlesen »

Scholz hält trotz Kritik an Kanzlerkandidatur 2025 fest

vor 10 Monaten - Extremnews.com

Ungeachtet wachsender parteiinterner Kritik hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seiner Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne "fest damit, dass die SPD und ich 2025...weiterlesen »

Ampel für immer: Die Koalition aller gegen alle

vor 10 Monaten - FAZ

Wir kommen aus der Ampel auf absehbare Zeit nicht heraus - nur die Farben wechseln. Dreier-Koalitionen dürften die Regel werden. Was bedeutet das langfristig für das Politische? Es vergeht derzeit kein...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - Merkur

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - tz

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Überraschende Aussage zu Pistorius: Scholz rechnet „fest damit“, erneut Kanzler zu werden

vor 10 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bei den Landtagswahlen im Osten erlebte die SPD ein Desaster. Kanzler Olaf Scholz glaubt dem ungeachtet an eine weitere Amtsperiode. Copyright: AFP Schlechte Wahlergebnisse, miese Stimmung – die SPD befindet...weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - op-online.de

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Nach Wahldebakel im Osten: Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit

vor 10 Monaten - FAZ

Schlechte Wahlergebnisse, miese Stimmung – Kanzler Scholz verbreitet dennoch Optimismus. Auch Verteidigungsminister Pistorius wolle, dass er wieder antrete. Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den...weiterlesen »

Keine Folge „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“ - Scholz kritisiert öffentliches Auftreten seiner Regierung - und rechnet mit zweiter Amtszeit

vor 10 Monaten - FOCUS Online

Dass die Ampel in der Öffentlichkeit kein gutes Bild abgibt, weiß auch Kanzler Scholz. Zugleich übt er Medienkritik. Schließlich mache man keine neue Folge „Gute Zeiten, schlechte Zeiten“. Bundeskanzler...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

vor 10 Monaten - op-online.de

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – und kritisiert Ampelkoalition

vor 10 Monaten - T-online

Trotz parteiinterner Kritik und jüngster Wahldebakel hält Olaf Scholz an seiner Kanzlerkandidatur 2025 fest. Er strebt eine weitere SPD-geführte Bundesregierung an – und kritisiert Ampel sowie die Medien....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

vor 10 Monaten - Thueringen24

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

vor 10 Monaten - moin.de

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - HNA

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - kreiszeitung.de

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - op-online.de

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - op-online.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - News894.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

vor 10 Monaten - Welle Niederrhein

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die Absage des für Mittwoch, 11.9., angesetzten Koalitionsausschusses facht neue Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition an. Am 22.9. findet die letzte Landtagswahl des Jahres in Brandenburg...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Göttinger Tageblatt

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Neue Presse

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Lübecker Nachrichten

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Rems-Zeitung

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - Kieler Nachrichten

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

vor 10 Monaten - OP-marburg

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Überraschende Aussage zu Pistorius: Scholz rechnet „fest damit“, erneut Kanzler zu werden

vor 10 Monaten - Kölnische Rundschau

Schlechte Wahlergebnisse, miese Stimmung – die SPD befindet sich im Umfragetief. Seine Partei und die Wählerschaft stehe hinter ihm, ist Scholz dennoch überzeugt. Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach...weiterlesen »

Jens Spahn: „Die AfD freut sich, wenn es Deutschland schlecht geht“

vor 10 Monaten - Kölnische Rundschau

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn findet, die „staatspolitische Verantwortung“ gebiete eine Koalition mit Sahra Wagenknechts BSW. In der Asylpolitik fordert er einen Knallhart-Kurs. Nach seiner Zeit als Corona...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - op-online.de

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Ampel-Zerwürfnis immer schlimmer – „Wir machen hier keine Folge GZSZ“

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

In der Ampel kracht es gewaltig. SPD, FDP und Grüne gehen seit den Wahlen im Osten noch stärker aufeinander los. Kanzler Scholz fühlt sich falsch dargestellt Berlin – Die Landtagswahlen in Thüringen und...weiterlesen »

Scholz hält trotz Kritik an Kanzlerkandidatur 2025 fest

vor 10 Monaten - report-k.de

Das Foto zeigt Olaf Scholz am 4. September 2024. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | Ungeachtet wachsender parteiinterner Kritik hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seiner Kanzlerkandidatur...weiterlesen »

Scholz glaubt an zweite Amtszeit als Kanzler

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) muss sich derzeit viel Kritik anhören – doch er glaubt unverdrossen an eine weitere Amtszeit. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen,...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - op-online.de

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - MANNHEIM24

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Neue Umfrage-Klatsche: Jetzt wollen null Prozent die Ampel-Koalition

vor 10 Monaten - Kurierverlag.de

Debakel in Sachsen und Thüringen, miese Aussichten in Brandenburg. Für die Parteien der Ampel-Koalition geht es weiter bergab. Ein Ende ist nicht in Sicht. Berlin – Die Ampel-Koalition befindet sich in...weiterlesen »

Eiszeit in der Ampel? Koalitionsausschuss für Mittwoch kurzfristig gekippt

vor 10 Monaten - THE EPOCH TIMES

Ursprünglich wollten die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP am kommenden Mittwoch, 11. September 2024, endlich mit Vertretern der Bundesregierung zusammenkommen, um über einen Kurswechsel in der Migrationspolitik...weiterlesen »

Spahn zu K-Frage: "Merz und Söder wären beide gute Kandidaten"

vor 10 Monaten - Extremnews.com

In der Frage der Kanzlerkandidatur der Union ist für CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn Geschlossenheit wichtiger als die Person. "Markus Söder und Friedrich Merz sind beide erfolgreiche Parteivorsitzende,...weiterlesen »

Spahn wirbt für Koalitionen mit BSW und Gelassenheit bei Linkspartei

vor 10 Monaten - Extremnews.com

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich für Koalitionen seiner Partei mit Sahra Wagenknechts BSW in Sachsen und Thüringen ausgesprochen. "Ich verstehe das Unbehagen. Ich kenne keinen Christdemokraten,...weiterlesen »

Spahn bekräftigt CDU-Ultimatum an Scholz-Regierung im Asylstreit

vor 10 Monaten - Extremnews.com

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat die Vorbedingung seiner Partei für weitere Asyl-Gespräche mit der Bundesregierung bekräftigt: "Die Ampel muss bereit sein, die deutschen Grenzen für irreguläre Migration...weiterlesen »

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