Union beharrt vor geplantem Migrationstreffen auf Zurückweisungen an den Grenzen

am 9.2024 - Stern

Einen Tag vor dem geplanten Treffen mit der Bundesregierung beharrt die Union auf ihrer Forderung nach Zurückweisungen an den deutschen Grenzen. Nur wenn dies Teil des Pakets sei, sei die Fortsetzung der...weiterlesen »

Zum Teil "kulturell überfordert": Söder und Lindner wollen weniger als 100.000 Asyl-Erstanträge

am 9.2024 - n-tv

Kanzler Scholz bietet der Opposition an, im Kampf gegen irreguläre Migration zusammen effektivere Maßnahmen zu beschließen. Für CSU-Chef Söder heißt das: Die Zahl der Asyl-Erstanträge muss deutlich reduziert...weiterlesen »

Lindner offen für Vorschlag - Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Am Dienstag gibt es einen weiteren Migrations-Gipfel zwischen der Bundesregierung und der Union. Jetzt fordert CSU -Chef Markus Söder (57), die Zahl der Asyl -Erstanträge auf unter 100 000 zu reduzieren....weiterlesen »

Scholz glaubt an Wiederwahl! Trotz Krise bei den Umfragen: Kanzler will zweite Amtszeit!

am 9.2024 - VIPFLASH.DE

Wo lebt der Mann?! Bei der letzten Bundestagswahl erzielten SPD, Grüne und FDP gemeinsam 52 Prozent der Stimmen und bildeten die sogenannte Ampel-Koalition. Doch mittlerweile ist die Zustimmung zur Bundesregierung...weiterlesen »

Scholz spottet über Vertrauensfrage: „Die Regierung hat eine Mehrheit“

am 9.2024 - Merkur

Als „Oppositions-Ideechen“ veralbert Olaf Scholz die Forderung aus der Union, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Berlin – Der Kanzler gibt sich spöttisch. Als „Oppositions-Ideechen“ veralbert...weiterlesen »

Migrationspolitik: Kommunen fordern mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Süddeutsche

Eine „Task Force“ des Bundes müsse die Prozesse beschleunigen, wünscht sich der Städte- und Gemeindebund. CSU-Chef Söder will die Zahl der Asylanträge um zwei Drittel reduzieren, die FDP findet das gut....weiterlesen »

Debatte über Begrenzung von Migration: Kommunen fordern „Task Force Abschiebungen“ des Bundes

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Kurz vor dem zweiten Gipfeltermin von Ampel und Opposition zur illegalen Migration beharren die Gesprächspartner auf ihren Positionen, dennoch zeichnen sich Kompromisslinien ab. Seitens des Städte-...weiterlesen »

Merz, Söder und die K-Frage: Über Merz würde sich vor allem Scholz freuen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Union wird mal wieder auf die Probe gestellt. Und wieder droht die Entscheidung darüber, wer Kanzlerkandidat der Union wird, zur ersten Hürde im Wahlkampf zu werden, egal, wer nun kandidiert. Entweder...weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - tz

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - Merkur

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - HNA

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Kommunen fordern "Task Force" für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Sächsische

Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und Gemeindebund. Bei den anstehenden Gesprächen wären sie allerdings gern dabei. Berlin . Der Städte- und...weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Bundeskanzler Olaf Scholz im Umfrage-Tief: Das muss ihn alarmieren

am 9.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, ich hoffe, Sie haben am Wochenende...weiterlesen »

Markus Söder und Christian Linder: Weniger Asylanträge als 100.000 pro Jahr

am 9.2024 - T-online

Deutschland sei mit der Anzahl an Asylanträgen überfordert, sagt CSU-Chef Söder und fordert eine deutliche Reduktion. FDP-Chef Lindner schließt sich dem an. CSU-Chef Markus Söder fordert spürbar weniger...weiterlesen »

"Prozesse beschleunigen": Kommunen fordern "Task Force" für Abschiebungen

am 9.2024 - n-tv

Um an deutschen Grenzen effizienter abschieben zu können, drängen die Kommunen auf strengere Regelungen. Dazu brauche es eine bundesweite "Task Force". Die Polizeigewerkschaft zeigt sich bereits offen...weiterlesen »

Grüne bremsen bei Sicherheitspaket

am 9.2024 - Extremnews.com

Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP, das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. "Die SPD-Fraktion will den...weiterlesen »

Deutschlands Asyldebatte: Kommunen und Polizei fordern mehr Abschiebungen – Lindner offen für Begrenzung von Asylanträgen

am 9.2024 - Stern

Der Messerangriff von Solingen heizt die Asyl-Debatte in Deutschland weiter an. Die Regierung will mit einem "Sicherheitspaket" gegensteuern. Doch vielen reicht das nicht. Nach dem islamistisch motivierten...weiterlesen »

Kommentar

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Die Ampel-Koalition begann wie ein Frühling im Herbst. Jetzt, im Spätsommer des dritten Jahres seiner Regentschaft, steckt das Regierungsbündnis in frostiger Kälte . Gescheitert sind SPD, Grüne und FDP...weiterlesen »

"Task Force Abschiebungen": Das ist der Vorschlag

am 9.2024 - DASDING

Die Idee kommt vom Städte- und Gemeindebund. Sie wollen mehr Abschiebungen. Der Hauptgeschäftsführer vom Städte- und Gemeindebund André Berghegger hat der "Rheinischen Post" gesagt, es sei richtig, mehr...weiterlesen »

Städte- und Gemeindebund fordert „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

In der Migrationsdebatte fordert der Deutsche Städte- und Gemeindebund zusätzliche Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration sowie eine „Task Force“ für mehr Abschiebungen. Es sei richtig, die...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - DER FARANG

BERLIN: Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Die Ampel muss einen letzten Funken Verantwortungsgefühl zeigen – oder abtreten

am 9.2024 - Augsburger Allgemeine

Die Ampel-Koalition begann wie ein Frühling im Herbst. Jetzt, im Spätsommer des dritten Jahres seiner Regentschaft, steckt das Regierungsbündnis in frostiger Kälte . Gescheitert sind SPD, Grüne und FDP...weiterlesen »

Debatte über strengere Asylregeln: Kommunen fordern vom Bund „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der Städte- und Gemeindebund hat in der Migrationsdebatte mehr Abschiebungen gefordert und beim Bund auf eine entsprechende „Task Force“ gedrängt. Es sei richtig, die Anstrengungen zu verstärken, dass...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migration: Kommunen fordern »Task Force« für mehr Abschiebungen; Markus Söder deutliche Begrenzung der Asyl-Anträge

am 9.2024 - Spiegel

Der Städte- und Gemeindebund hat in der Migrationsdebatte mehr Abschiebungen gefordert – und beim Bund auf eine entsprechende »Task Force« gedrängt. Es sei richtig, die Anstrengungen zu verstärken, dass...weiterlesen »

Strengere Regeln für Geflüchtete: Grüne bremsen bei Sicherheitspaket

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor der ersten Sitzungswoche des Bundestags nach der parlamentarischen Sommerpause mahnen SPD und FDP, das sogenannte Sicherheitspaket der Bundesregierung zügig zu beschließen. „Die SPD-Fraktion will den...weiterlesen »

Söder will Flüchtlinge an Grenze zu Österreich zurückweisen lassen

am 9.2024 - report-k.de

Das Symbolfoto zeigt die Grenze zu Österreich. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin/München | Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder setzt sich dafür ein, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen....weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - op-online.de

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - MANNHEIM24

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Streit über Migration: Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Markus Söder und FDP-Chef Christian Lindner sprechen sich für eine deutliche Reduzierung der Asyl-Erstanträge in Deutschland aus. Beide fordern, die Zahl auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. Berlin –...weiterlesen »

Vor Treffen zur Migration: Viele Forderungen zu Asyl und Abschiebungen

am 9.2024 - FAZ

Die Kommunen sitzen bei den Gesprächen nicht mit am Tisch, verlangen aber Mitsprache und eine „Task Force“ zu Abschiebungen. Markus Söder und Christian Lindner wünschen sich die gleiche maximale Zielmarke...weiterlesen »

Kanzler im Umfragetief: Das muss ihn alarmieren

am 9.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, ich hoffe, Sie haben am Wochenende...weiterlesen »

Union nicht zu Kompromiss bei Zurückweisungen bereit

am 9.2024 - Extremnews.com

In der Frage der Zurückweisung von Migranten an den deutschen Grenzen ist die Union nicht zu Kompromissen bereit. Das sagte die Unionsfraktionsvize und Teilnehmerin am ersten Migrationsgipfel, Andrea Lindholz...weiterlesen »

Kommunen fordern "Task Force Abschiebungen" des Bundes

am 9.2024 - Extremnews.com

In der Migrationsdebatte spricht sich der Deutsche Städte- und Gemeindebund für neue Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration aus und fordert mehr Abschiebungen. Es sei richtig, die Anstrengungen...weiterlesen »

Regierung drängt auf rasche Umsetzung des "Sicherheitspakets"

am 9.2024 - Extremnews.com

Die Bundesregierung drängt auf eine rasche rechtliche Umsetzung des "Sicherheitspakets", welches sie wenige Tage nach dem islamistisch motivierten Messerangriff von Solingen vorgelegt hat. Wie der "Spiegel"...weiterlesen »

Insa: Ampel-Parteien auf Rekordtief - nur noch 29 Prozent Zustimmung

am 9.2024 - Extremnews.com

Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, können sich nur noch...weiterlesen »

Scholz lehnt Vertrauensfrage als "kleines Oppositionsideechen" ab

am 9.2024 - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt es ab, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. "Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen, dass man mal immer so alle drei Wochen dieses Wort sagt", so der...weiterlesen »

Grüne Jugend gegen weiteres Treffen zwischen Ampel und Union

am 9.2024 - Extremnews.com

Die Grüne Jugend fordert, die Gespräche zwischen der Ampelkoalition und der Union über eine Verschärfung der Migrationspolitik und die Zurückweisung von Flüchtlingen an den deutschen Außengrenzen zu beenden....weiterlesen »

Scholz für Teilnahme Russlands an Ukraine-Friedenskonferenz

am 9.2024 - Extremnews.com

Kanzler Olaf Scholz (SPD) setzt auf eine Teilnahme Russlands an der nächsten "Friedenskonferenz" für die Ukraine. Es werde auf alle Fälle weitere solche Konferenzen geben und er sei sich mit dem ukrainischen...weiterlesen »

Söder will Flüchtlinge an Grenze zu Österreich zurückweisen lassen

am 9.2024 - Extremnews.com

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder setzt sich dafür ein, Flüchtlinge an der Grenze abzuweisen. "Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland...weiterlesen »

Spahn: „Damit ist Schluss, es geht nicht mehr!“ – Union will irreguläre Migration an der Grenze stoppen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

CDU-Fraktionsvize Jens Spahn hält eine Schließung der deutschen Grenzen für Asylsuchende, die aus anderen EU-Staaten einreisen, für möglich. Seine Partei wolle diese sogar zur Mindestbedingung für weitere...weiterlesen »

Kommunen fordern "Task Force" des Bundes für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Tagesschau

Mehr und schnellere Abschiebungen - darauf drängt der Städte- und Gemeindebund. Dafür brauche es eine "Task Force" des Bundes. Die Polizeigewerkschaft zeigt sich offen für Zurückweisungen an Grenzen, allerdings...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - Neue Presse

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Kommunen wollen „Task Force“ für mehr Abschiebungen

am 9.2024 - OP-marburg

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes André Berghegger Quelle: Anja Sünderhuse Es sei richtig, dass die Anstrengungen bei Abschiebungen verstärkt werden, heißt es vom Städte- und...weiterlesen »

Kommunen fordern - „Task Force“ für mehr Abschiebungen!

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Bundesregierung schiebt 28 Straftäter ab . Dennoch sind Abschiebungen in Deutschland offenbar „nahezu unmöglich“ . Jetzt fordert der Städte- und Gemeindebund: MEHR Abschiebungen! Und hat dafür einen...weiterlesen »

Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge - FDP-Chef Lindner offen dafür

am 9.2024 - Stern

Kurz vor einem erneuten Gesprächstermin der Bundesregierung mit der Union über die Migrationspolitik haben sich sowohl CSU-Chef Markus Söder als auch FDP-Chef Christian Lindner dafür ausgesprochen, die...weiterlesen »

Migration: Scholz verspricht "gute Vorschläge" im Streit mit der Union

am 9.2024 - T-online

Im Streit um Maßnahmen zur Begrenzung der Migration zeigt sich der Bundeskanzler kompromissbereit. Und auf eine Frage hat er im ZDF-Sommerinterview eine klare Antwort. Vor möglichen neuen Migrationsverhandlungen...weiterlesen »

SPD-Kurs noch unklar: FDP und Union pochen auf Dublin-Grenzregeln

am 9.2024 - n-tv

Vor dem nächsten Treffen zur Asylpolitik zwischen Regierung und Opposition geht ein Riss durch die Ampel. Während FDP und Union für eine strikte Wiederherstellung der Dublin-Regeln an den deutschen Grenzen...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Söder fordert deutliche Begrenzung der Asylanträge in Deutschland

am 9.2024 - Stern

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine deutliche Begrenzung der jährlichen Asylerstanträge in Deutschland gefordert. "Insgesamt muss die Zahl deutlich auf weit unter...weiterlesen »

Obergrenze von 100.000 im Jahr: Söder und Lindner fordern drastische Reduzierung von Asylanträgen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat eine deutliche Begrenzung der jährlichen Asylerstanträge in Deutschland gefordert. „Insgesamt muss die Zahl deutlich auf weit unter...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Neue Presse

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - OP-marburg

Mit Blick auf das nächste Treffen zur Migrationsberatung forderte Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, von Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort. Er...weiterlesen »

Umfragen immer schlechter - Fliegt der Kanzler aus der Kurve?

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Klatschen in Serie für den Ampel-Kanzler: Schrumpel-SPD in Sachsen und Thüringen, und in keiner Umfrage kommt noch irgendwas Positives für Olaf Scholz (66): ► 77 Prozent der Befragten gaben bei einer Umfrage...weiterlesen »

Trotz miserabler Umfragewerte: Kanzler Scholz rechnet fest mit Wiederwahl 2025

am 9.2024 - n-tv

In aktuellen Umfragen kommen die Ampel-Parteien nicht gut weg. Auch bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen müssen SPD, FDP und Grüne Verluste hinnehmen. Dennoch geht Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migration: Ampel legt Pläne für Sicherheitspaket vor

am 9.2024 - T-online

Der Migrationsgipfel soll am Dienstag in die zweite Runde gehen. Im Vorfeld legt die Bundesregierung eine Grundlage vor. Diese Maßnahmen könnten den Weg in das "Sicherheitspaket" finden. Am Dienstag soll...weiterlesen »

Blick auf Olaf Scholz: Ein Kanzler zeigt Nerven

am 9.2024 - RP Online

Olaf Scholz wurde noch nie wirklich geliebt von seiner Partei. Er war immer umstritten, galt sehr vielen Genossinnen und Genossen als zu spröde, uneinsichtig, wenig nahbar. Das hat sich nicht geändert...weiterlesen »

Debatte über Begrenzung von Migration: Polizeigewerkschaft offen für Zurückweisungen an Grenze

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Kurz vor dem zweiten Gipfeltermin von Ampel und Opposition zur illegalen Migration beharren die Gesprächspartner auf ihren Positionen, dennoch zeichnen sich Kompromisslinien ab. Seitens der Polizei...weiterlesen »

Vertrauensfrage stellen? Olaf Scholz denkt nicht dran

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne "fest damit, dass die SPD und...weiterlesen »

Söder und Lindner fordern drastische Reduzierung von Asylanträgen

am 9.2024 - Tagesschau

Beim Thema Migration sind sie sich einig: CSU-Chef Söder und FDP-Chef Lindner haben im Bericht aus Berlin eine deutliche Reduzierung der Asylanträge gefordert. Die Migration sei "uns über den Kopf gewachsen",...weiterlesen »

Russlands Krieg gegen die Ukraine: Scholz hält Moment für zügigere Friedensgespräche für gekommen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - OP-marburg

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - OP-marburg

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Im ZDF-Sommerinterview zeigt der...weiterlesen »

„Ausverhandelt“: Lindner hält Rentenpaket II für zustimmungsfähig

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

FDP-Chef Christian Lindner hält das geplante Rentenpaket II für zustimmungsfähig - hingegen haben andere Liberale noch Gesprächsbedarf angemeldet. Lindner sagte im ARD-„Bericht aus Berlin“: „Das Rentenpaket...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich in der Migrationsdebatte kompromissbereit. Copyright: Thomas Kierok/ZDF/dpa Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte...weiterlesen »

Trotz schlechter SPD-Umfragewerte: Scholz rechnet fest mit zweiter Amtszeit als Bundeskanzler

am 9.2024 - nordbayern

"Gute Kondition" Berlin - Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Kölnische Rundschau

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - Merkur

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - tz

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - HNA

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - Merkur

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - tz

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Kanzler im ZDF-Sommerinterview: Scholz reklamiert „größte Migrationswende“ seit langem für sich

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich gegen den Vorwurf verwahrt, er lasse sich durch CDU-Chef Friedrich Merz in der Migrationsfrage treiben. „Ich habe die größte Wende im Umgang mit Migration zustande...weiterlesen »

Ukraine:Scholz für Friedenslösung

am 9.2024 - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - HNA

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview mit Olaf Scholz: Wie der Bundeskanzler um seine Bilanz kämpft

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Im letzten ZDF-Sommerinterview war ein kämpferischer Olaf Scholz zu sehen, der für seinen Kurs in der unbeliebten Ampel-Koalition streitet. Und der immer noch zuversichtlich ist, dass er wiedergewählt...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Kurier

Beratungen von Regierung, Opposition und Ländern in Deutschland für Dienstag anberaumt. Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern in Deutschland geht Bundeskanzler...weiterlesen »

Umsetzung des „Sicherheitspakets“: Bundesregierung legt Konzept für Verschärfungen im Asylrecht vor

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Am Dienstag soll es neue Gespräche mit Union und Ländern über die Sicherheits- und Asylpolitik geben. Die Bundesregierung legte am Wochenende einen Vorschlag für einen Gesetzentwurf vor , um die Konsequenzen...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes...weiterlesen »

Kommentar zum Kanzler: Deutschland ohne Führung

am 9.2024 - FAZ

Für die fatale Einladungspolitik auf Kosten der Bürger trägt Merkel die Verantwortung. Heute aber regiert die Ampel. Olaf Scholz ist in der Pflicht. Hier hat der Bundeskanzler recht: Es geht um Charakter....weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz schlechter...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - DONAU KURIER

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz schlechter...weiterlesen »

Söder will Flüchtlinge an Grenze zu Österreich zurückweisen lassen

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

„Ich bin fest überzeugt, auch Österreich und viele andere Länder wären froh, wenn Deutschland endlich als zentrales Land in Europa eine Migrationspolitik macht, wie sie in Dänemark üblich ist“, sagte Söder...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

am 9.2024 - RTL

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - Berliner Morgenpost

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Stern

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

ZDF-Sommerinterview: Scholz will „effektives Grenzmanagement“ mit Union ausbauen

am 9.2024 - FAZ

Bundeskanzler Scholz sagt, er habe „die größte Wende“ im Umgang mit Migration in den vergangenen zehn, 20 Jahren zustande gebracht. Die von Merz geforderten Zurückweisungen an der Grenze gebe es schon....weiterlesen »

Kanzler: Scholz redet Debatte um Vertrauensfrage klein

am 9.2024 - Süddeutsche

Der Kanzler will sich trotz der historisch miesen Wahlergebnisse in Thüringen und Sachsen nicht aus der Ruhe bringen lassen. Für die Ukraine präsentiert er eine neue Idee. Eine Vertrauensfrage im Bundestag...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Merkur

Berlin - Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - tz

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich in der Migrationsdebatte kompromissbereit. Copyright: Thomas Kierok/ZDF/dpa Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Gesetzentwurf zum Sicherheitspaket: Zu halbherzig

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Die Ampelregierung hat den Gesetzentwurf für das kürzlich beschlossene Sicherheitspaket vorgelegt. Dass das in der aktuellen Debatte untergeht, hat sich die Koalition selbst zuzuschreiben, findet Hauptstadtkorrespondentin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Abendzeitung

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin -...weiterlesen »

Bloß nicht mit Olaf Scholz sehen lassen

am 9.2024 - Luxemburger Wort

Das Renommée des deutschen Bundeskanzlers ist mies, das der SPD nicht besser. Noch kämpft die größte Ampelpartei um innere Ruhe. Aber der Frust ist groß. Ausgerechnet Rolf Mützenich. Man kann dem Fraktionschef...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - HNA

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - nordbayern

Flüchtlinge Berlin - Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen....weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - DONAU KURIER

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

SPD: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes...weiterlesen »

Bundeskanzler Scholz lehnt Vetrauensfrage und vorgezogene Wahlen ab

am 9.2024 - Tagesschau

Bundeskanzler Scholz hat Forderungen nach einer Vertrauensfrage eine Absage erteilt. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und bei der Bundestagswahl ein starkes Mandat bekommen. Die Regierungsbildung...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - FreiePresse

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz schlechter...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Neue Westfälische

Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne «fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen... 8. September 2024 – 17:03...weiterlesen »

Scholz sagt "gute Vorschläge" zur Migrationsfrage zu

am 9.2024 - Sächsische

Kommen Regierung und Opposition in der Migrationspolitik doch noch auf einen gemeinsamen Nenner? Der Kanzler zeigt sich offen für eine Zusammenarbeit. Eines lässt er aber nicht auf sich sitzen. Berlin...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - op-online.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Kanzler über Verhandlungen im Ukraine-Krieg – „zügiger zum Frieden kommen“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Flüchtlinge: Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

am 9.2024 - Spiegel

Schlechte Wahlergebnisse, schlechte Beliebtheitswerte: Die SPD und ihr Bundeskanzler stecken in einer Krise. Die Vertrauensfrage aber will Olaf Scholz nicht stellen. »Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen,...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Neue Westfälische

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Kanzler gibt Sommerinterview: Scholz gegen Neuwahlen und für Ukraine-Verhandlungen

am 9.2024 - n-tv

Im Sommerinterview im ZDF lehnt Kanzler Scholz Neuwahlen ab und spricht von einem "Oppositionsideechen". In der Ukraine-Frage sieht er die Zeit für stärkere Bemühungen um Verhandlungen gekommen. Auch zum...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - tz

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - op-online.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - FreiePresse

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Vor...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - MANNHEIM24

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz im Sommerinterview: Über Migration, Ukraine-Krieg und Vertrauensfrage im Bundestag

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Im ZDF-Sommerinterview schneidet Olaf Scholz viele Themen an. Für ihn ist klar: Die Vertrauensfrage wird er nicht stellen. Berlin – Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen... 8. September 2024 – 16:16...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Merkur

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (rechts, SPD) ist für mehr diplomatische Bemühungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs und betonte sein gutes Verhältnis zum ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Copyright:...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. "Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - HNA

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - nordbayern

Ukraine-Krieg Berlin - Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Krieg: Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Ukraine, Klima, Migration: Schleifspuren des Populismus werden immer deutlicher

am 9.2024 - Neue Westfälische

Nach den Wahlerfolgen von AfD und BSW lassen sich die Parteien zur Hysterie verführen, nicht nur beim Thema Migration. Das hilft nicht, kommentiert unser Autor. Friedrich Merz stellt Bedingungen. Sollte...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - DONAU KURIER

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Bundesregierung: Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Stern

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Zweite Kanzlerkandidatur: „Oppositionsideechen“: Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Scholz abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher...weiterlesen »

Rentenreform: FDP will auf die Bremse treten – Kritik an Scholz und SPD

am 9.2024 - T-online

Aus der FDP kommt weiter Kritik an der geplanten Rentenreform. Ein liberaler Politiker rügt die SPD besonders scharf. Auch ein Ökonom kritisiert den Rentenplan. FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - T-online

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Trotz schlechter Umfragewerte und jüngster Wahldebakel geht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem Sieg der SPD bei der Bundestagswahl 2025 aus. Er rechne „fest damit, dass die SPD und ich...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin -...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - MANNHEIM24

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Berlin -...weiterlesen »

Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - News894.de

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Amtszeit. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. «Regieren...weiterlesen »

Schlechte Umfragewerte: Die Mehrheit hält Scholz für führungsschwach

am 9.2024 - FAZ

Gut sehen Umfragewerte und Wahlergebnisse für die SPD und den Kanzler nicht aus. Doch Scholz rechnet mit einer zweiten Kanzlerschaft. Der Druck könnte in zwei Wochen aber noch einmal steigen. Eine deutliche...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Merkur

Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - tz

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Bundesregierung: Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt eine Vertrauensfrage im Bundestag ab. (Archivbild) Copyright: Michael Kappeler/dpa Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler...weiterlesen »

Bundesregierung: Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - HNA

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - nordbayern

Bundesregierung Berlin - Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen,...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - FreiePresse

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - DONAU KURIER

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Olaf Scholz will Friedenskonferenz für Ukraine-Krieg

am 9.2024 - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der Bundeskanzler hat dem ZDF ein Sommerinterview gegeben. Auch zu einer möglichen Vertrauensfrage äußerte er sich dort. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordert mehr diplomatische Bemühungen zur...weiterlesen »

Olaf Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - volksblatt* e re per perdorim

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. 8. September 2024 – 15:03 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Verfasst...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - op-online.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Verfasst...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - MANNHEIM24

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - News894.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Zuvor...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - LZ.de

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern geht Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Union zu. Im ZDF-Sommerinterview griff er deren Forderung nach Kontrollen und Zurückweisungen...weiterlesen »

Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben. Berlin...weiterlesen »

Desaströse Umfragewerte für den Kanzler: 77 Prozent der Deutschen halten Scholz für führungsschwach

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Außenwahrnehmung der Ampelkoalition ist seit Monaten schlecht. Migration, Haushalt, Bürgergeld – die Liste der Konflikte in Regierung aus SPD, Grünen und FDP ist lang . Das hat Umfragen zufolge auch...weiterlesen »

Migration: Scholz will Einigung

am 9.2024 - RTL

Vor möglichen neuen Migrationsberatungen von Regierung, Opposition und Ländern zeigt Bundeskanzler Olaf Scholz Kompromissbereitschaft. An der Ampel-Koalition würden die Gespräche nicht scheitern, sagte...weiterlesen »

Kanzlerkandidatur: Scholz erwartet trotz schwacher Umfragewerte zweite Amtszeit

am 9.2024 - Stuttgarter Zeitung

Der Bundeskanzler will es noch mal wissen und rechnet mit einer zweiten Kanzlerschaft. Miesen Umfragen und Wahlergebnissen zum Trotz. Doch der Druck auf Scholz könnte in zwei Wochen stark zunehmen. Trotz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - FreiePresse

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz will...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - Neue Presse

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Olaf Scholz drängt auf Friedensgespräche: Russland soll an Ukraine-Konferenz teilnehmen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Neue Presse

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Trotz schwacher Umfragewerte: Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit

am 9.2024 - upday.com

Trotz schlechter Umfrageergebnisse und der jüngsten Wahldebakel hält Bundeskanzler Olaf Scholz an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne «fest damit, dass die SPD und ich...weiterlesen »

Große Mehrheit hält Olaf Scholz laut Umfrage für führungsschwach

am 9.2024 - Spiegel

Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz für führungsschwach. 77 Prozent der Befragten meinen, der SPD-Politiker setze sich nicht durch. Zu diesem Ergebnis kommt...weiterlesen »

Scholz im ZDF-Sommerinterview: Kanzler spricht sich für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Diana Zimmermann, Leiterin des ZDF-Hauptstadtstudios, spricht mit Bundeskanzler Olaf Scholz beim ZDF-Sommerinterview vor dem Einstein-Haus. Quelle: Thomas Kierok/ZDF/dpa Seit 2022 führt Russland einen...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - op-online.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - MANNHEIM24

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. „Ich glaube, das ist jetzt der Moment,...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz spricht sich für intensivere diplomatische Bemühungen um eine Beendigung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine aus. «Ich glaube, das ist jetzt der Moment, in dem man auch...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Scholz für Ukraine-Friedenskonferenz mit Russland

am 9.2024 - News894.de

Noch führt Russland seinen Angriffskrieg in der Ukraine. Ein Frieden ist nicht in Sicht. Aber der Kanzler hält den Augenblick für mehr diplomatische Bemühungen gekommen. Auf die Frage, ob es eine weitere...weiterlesen »

Große Mehrheit hält Scholz für führungsschwach

am 9.2024 - Sächsische

Migration, Haushalt, Bürgergeld – die Liste der Konflikte in der Ampel-Koalition ist lang. Greift Kanzler Olaf Scholz ausreichend durch? In einer Umfrage gibt es ein klares Nein für den Kanzler. Berlin...weiterlesen »

Umfrage: Bürger halten Scholz für führungsschwach

am 9.2024 - upday.com

Eine weite Mehrheit der Menschen in Deutschland hält Bundeskanzler Olaf Scholz für führungsschwach. 77 Prozent der Befragten meinen, der SPD-Politiker setze sich nicht durch. Zu diesem Ergebnis kommt eine...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Dorstener Zeitung

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Verfasst von: dpa Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz will nicht die Vertrauensfrage im Bundestag stellen und damit eine vorgezogene Bundestagswahl einleiten. Die Regierung habe eine Mehrheit, die Aufgaben zu tun, um die es jetzt...weiterlesen »

„Oppositionsideechen“: Scholz lehnt Vertrauensfrage ab

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Trotz schlechter Wahlergebnisse und persönlicher Tiefstwerte in den Umfragen hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnt, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen. „Das ist doch ein kleines Oppositionsideechen,...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - op-online.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin (dpa) - Bundeskanzler...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - MANNHEIM24

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - News894.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Scholz geht davon aus, dass Regierungsbildungen...weiterlesen »

Scholz will nicht Vertrauensfrage im Bundestag stellen

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Die Umfragewerte sind schlecht, die Querelen in der Ampel groß. Da könnte der Kanzler schon auf die Idee kommen, aufzugeben und Neuwahlen einzuleiten. Macht er aber nicht. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Migration: Grüne Jugend fordert Abbruch der Gespräche mit der Union

am 9.2024 - Spiegel

Erst Mannheim, dann Solingen: Zwei Attentate durch bereits abgelehnte Asylbewerber haben in Deutschland die Debatte über Migration erneut verschärft. Ende August startete der erste Abschiebeflug nach Afghanistan...weiterlesen »

FDP will über Rentenreform reden

am 9.2024 - RTL

FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf bei der Rentenreform, obwohl Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf eine zügige Verabschiedung pocht. Der FDP-Sozialexperte Pascal Kober sagte der «BamS»: «Wir haben...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

77 Prozent halten Scholz für führungsschwach

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Eine große Mehrheit der Deutschen hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für führungsschwach. In einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung für das ZDF-„Politbarometer“ gaben 77 Prozent der Befragten an,...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Olaf Scholz rechnet mit zweiter Amtszeit – Trotz schlechter Umfrageergebnisse

am 9.2024 - Neue Presse

Olaf Scholz SPD-Bundeskanzler, bei einem Wahlkreisgespräch in Teltow. Scholz sieht eine erneute Amtszeit als Bundeskanzler. Quelle: IMAGO/photothek.de Olaf Scholz will es nochmal wissen und tritt erneut...weiterlesen »

Interview treibt Olaf Scholz zur Weißglut: "Stellen Ihre Frage nur, um Schlagzeilen zu produzieren!"

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Die nächste Ausgabe des "Tagesspiegel" dürfte bei Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) mit großer Wahrscheinlichkeit direkt in die Tonne wandern. In einem am Samstagmorgen veröffentlichten Interview...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

am 9.2024 - WAZ

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

am 9.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - Merkur

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - tz

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

Neue Umfrage: Nur noch 29 Prozent würden Stimme einer Ampel-Partei geben

am 9.2024 - RP Online

Berlin · Bei einer neuen Umfrage zur Zustimmung der Ampel gibt es einen neuen Tiefpunkt. Auch das BSW und die AfD sind weiterhin stark. Die Union ist stärkste Kraft. Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - HNA

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

am 9.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

am 9.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Rentenreform: FDP will auf die Bremse treten – Kritik an SPD und Scholz

am 9.2024 - T-online

Aus der FDP kommt weiter Kritik an der geplanten Rentenreform. Ein liberaler Politiker rügt die SPD besonders scharf. Auch ein Ökonom kritisiert den Rentenplan. FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Von 52 auf 29 Prozent - Ampel unbeliebter denn je! Scholz glaubt trotzdem an seine Wiederwahl

am 9.2024 - TAG24

Berlin - Bei der letzten Bundestagswahl kamen SPD , Grüne und FDP gemeinsam auf 52 Prozent der Stimmen - und schlossen sich zur Ampel-Koalition zusammen. Inzwischen ist die Beliebtheit der aktuellen Bundesregierung...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

am 9.2024 - Westfälische Rundschau

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Richterbund fordert Sofortprogramm für mehr Sicherheit

am 9.2024 - HARZ KURIER

Berlin. Angesichts des Anschlags in Solingens braucht es nach Ansicht der Richter einen „großen Wurf für die innere Sicherheit“. Politik-News im Blog. Im Newsblog halten wir Sie über die wichtigsten bundespolitischen...weiterlesen »

Kurswechsel Migrationspolitik – Eiszeit in der Ampel? Koalitionsausschuss abgesagt

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Ursprünglich wollten die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP am kommenden Mittwoch, 11. September 2024, endlich mit Vertretern der Bundesregierung zusammenkommen, um über einen Kurswechsel in der Migrationspolitik...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - op-online.de

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

„So spornt man Rechte an“: Ampel-Streit geht weiter – Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach dem Attentat in Solingen diskutiert die Ampel-Koalition mit der Union über Migration. Die Grüne Jugend fordert einen Abbruch der Gespräche. Berlin – Anlässlich des Attentats in Solingen debattiert...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - OP-marburg

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - OP-marburg

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - OP-marburg

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - OP-marburg

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

INSA: Ampel auf Rekordtief – CDU/CSU, AfD und BSW erreichen zusammen 60 Prozent

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die Zustimmung zu den Ampel-Parteien hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, können sich nur noch 29...weiterlesen »

Söder will Kanzler werden – aber die CDU wird den Teufel tun

am 9.2024 - DERWESTEN

Markus Söder will gerne und stichelt: Der CSU-Chef flirtet plötzlich doch sehr offensiv mit der Kanzlerkandidatur. © IMAGO / Panama Pictures, IMAGO / CHROMORANGE, IMAGO / dts Nachrichtenagentur CDU-Parteitag:...weiterlesen »

Rentenreform: FDP will auf die Bremse treten

am 9.2024 - T-online

Aus der FDP kommt weiter Kritik an der geplanten Rentenreform. Ein liberaler Experte rügt die SPD besonders scharf. FDP-Politiker haben noch Gesprächsbedarf bei der Rentenreform , obwohl Bundeskanzler...weiterlesen »

Schicksalsfrage der Regierung - Scholz macht Renten-Beschluss zur Ampel-Bedingung

am 9.2024 - Bild* per perdorim

Die Rente wird zur Schicksalsfrage der Ampel. Bei der Klausurtagung der SPD-Fraktion am Donnerstag verknüpfte Kanzler Olaf Scholz (66, SPD) das Fortbestehen seiner Regierung mit der geplanten Rentenreform....weiterlesen »

"So spornt man Rechte an": Grüne Jugend fordert Abbruch der Asylgespräche

am 9.2024 - n-tv

Vor dem nächsten Treffen zur Asylpolitik will die Grüne Jugend die Gespräche mit CDU und CSU abbrechen. Die Ampel solle sich durch die Union nicht weiter nach rechts treiben lassen, meint Grünen-Politikerin...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsgespräche: Grüne Jugend lehnt weiteres Treffen mit der Union ab

am 9.2024 - Neue Presse

Katharina Stolla, eine von zwei Vorsitzenden der Grünen Jugend. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Ampelkoalition will mit CDU und CSU am Dienstag erneut über die weitere Flüchtlingspolitik sprechen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Newsblog zur Ampel-Krise: Streit eskaliert – Ampel sagt Koalitionsausschuss ab

am 9.2024 - DERWESTEN

Die Wahlen in Sachsen und Thüringen waren eine Klatsche für die Ampel. Intern beginnen die Drohgebärden, kommt es bald zum Regierungs-Aus? © IMAGO/dts Nachrichtenagentur So hat Sachsen gewählt: CDU gewinnt...weiterlesen »

SPD und FDP unnachgiebig im Koalitionsstreit um Rentenpaket II

am 9.2024 - Extremnews.com

In der Ampel-Koalition besteht keine Einigung darüber, ob das Rentenpaket II in der bisher verabredeten Form zügig verabschiedet werden kann. "Es kann nicht sein, dass die Lasten einseitig auf die jüngeren...weiterlesen »

Der CDU ist es noch nicht genug: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - n-tv

Spätestens seit den Morden in Solingen ist Sicherheit Thema Nummer 1 in der Bundespolitik. Die Ampel-Koalition legt nun einen Gesetzentwurf vor. Vor allem die Ausweisung von straffälligen Asylbewerbern...weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

am 9.2024 - DERWESTEN

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen schmieren die Umfragewerte der Ampel weiter ab. Die CDU kommt allein auf mehr Prozentpunkte! © IMAGO/Political-Moments Scholz: Sicherheit, Soziales und Wachstum...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - nordbayern

Innere Sicherheit Berlin - Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses...weiterlesen »

Scholz auf SPD-Dialog in Brandenburg: Ukrainer sollen Arbeit aufnehmen

am 9.2024 - FAZ

Es sei annehmbar, nicht im gelernten Beruf zu arbeiten, sagt der Bundeskanzler zwei Wochen vor der Wahl in Brandenburg. Verschärfungen in der Migrationspolitik würden an der Bundesregierung nicht scheitern....weiterlesen »

Ampel am Tiefpunkt! Schlechtester Umfragewert seit Ampelgründung erreicht - ist die Koalition am Ende?!

am 9.2024 - VIPFLASH.DE

Die Unterstützung für die Ampel-Koalition sinkt weiter im Eiltempo, wie der aktuelle Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts INSA für die "Bild am Sonntag" zeigt. Eine Partei würde nicht mal mehr...weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

am 9.2024 - news38.de

Eine Woche nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen sinken auch die Umfragewerte der Ampel-Koalition auf Bundesebene. Wie der aktuelle Insa-Sonntagstrend zeigt, geht es für die Regierungsparteien SPD,...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Stern

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Das Sicherheitspaket der Bundesregierung liegt jetzt als Gesetzentwurf vor. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket....weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben geliefert“, sagte...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben geliefert“, sagte...weiterlesen »

Bürgergeld: Scholz will, dass mehr Ukrainer arbeiten

am 9.2024 - Süddeutsche

Der Bundeskanzler dringt darauf, Hunderttausende Kriegsflüchtlinge so bald wie möglich in Jobs zu bringen. Es könne nicht sein, dass von 2000 Ärzten erst 120 eine Berechtigung haben. Bundeskanzler Olaf...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben geliefert“, sagte...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Neue Westfälische

Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. «Wir haben geliefert», sagte...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - FreiePresse

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

am 9.2024 - Thueringen24

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen schmieren die Umfragewerte der Ampel weiter ab. Die CDU kommt allein auf mehr Prozentpunkte! © IMAGO/Political-Moments Scholz: Sicherheit, Soziales und Wachstum...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Ukraine-Flüchtlinge: Scholz will, dass Hunderttausende weitere Menschen arbeiten

am 9.2024 - Neue Presse

Kanzler Olaf Scholz beim Bürgergespräch in Teltow. Quelle: IMAGO/photothek.de Über Bürgergeldzahlung an aus der Ukraine geflüchtete Menschen gibt es seit Monaten Diskussionen. Bundeskanzler Olaf Scholz...weiterlesen »

Nach Ost-Wahlen erreicht Ampel den nächsten Umfrage-Tiefpunkt: Weniger als CDU allein

am 9.2024 - moin.de

Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen schmieren die Umfragewerte der Ampel weiter ab. Die CDU kommt allein auf mehr Prozentpunkte! © IMAGO/Political-Moments Scholz: Sicherheit, Soziales und Wachstum...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im... aktualisiert am 7. September...weiterlesen »

Migrationspolitik: Scholz zu Migrationstreffen: „An uns wird es nicht liegen“

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Migrationsgespräche zwischen der Bundesregierung, der Union und den Bundesländern werden laut Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht an der Ampel-Koalition scheitern. „An uns wird es nicht liegen, wenn...weiterlesen »

Scholz für schnelle Rentenreform

am 9.2024 - RTL

Olaf Scholz pocht auf eine zügige Verabschiedung der Rentenreform durch den Bundestag. «Das muss kommen. Das wissen alle», so der SPD-Politiker. Zuletzt hatte die FDP noch Gesprächsbedarf angemeldet. «Es...weiterlesen »

Rentenreform: Olaf Scholz scharf von Ökonom Kooths kritisiert

am 9.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Ökonom Stefan Kooths übt deutliche Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz. Dieser...weiterlesen »

Koalitionsstreit um das Rentenpaket II: SPD und FDP auf direktem Konfrontationskurs

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

An Themen, die zum Sargnagel der Ampel-Koalition werden könnten , mangelte es in den vergangenen Monaten nicht. Wenn am Montag nach der Sommerpause der Parlamentsbetrieb neu beginnt, rückt ein weiteres...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Merz stellt Ampel Ultimatum zu Zurückweisungen bis Dienstag

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ampel-Koalition drückt bei ihrem Maßnahmenpaket für mehr Sicherheit in Deutschland aufs Tempo. Eine gute Woche nach dessen Ankündigung liegt dazu ein Gesetzentwurf vor. „Wir haben...weiterlesen »

Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor

am 9.2024 - News894.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - Merkur

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - Merkur

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - tz

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - tz

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - HNA

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - HNA

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Migrationsdebatte: Deutscher Landkreistag fordert Wende in Migrationspolitik

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Bedingungen für weitere Gespräche hat CDU-Chef Merz schon formuliert - nun nennt er eine konkrete Frist. Copyright: Bernd von Jutrczenka/dpa Ampel-Koalition, Länder und Union haben sich zusammengesetzt....weiterlesen »

Ampel beschließt Sicherheitspaket

am 9.2024 - RTL

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. «Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Falls Union die Wahl gewinnt - Das ist der Merz-Plan für Deutschland

am 9.2024 - Bild* per perdorim

CDU-Chef Friedrich Merz (68) hat große Pläne für Deutschland. Für den Fall, dass die Union im kommenden Jahr die Bundestagswahl gewinnt, will er einschneidende Änderungen zur Staatsmodernisierung einleiten....weiterlesen »

Nach Anschlag in Solingen: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Süddeutsche

SPD, FDP und Grüne haben sich auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der nun den Fraktionen vorgelegt werden soll. Justizminister Buschmann hält eine Beratung darüber im Bundestag bereits in der kommenden Woche...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

am 9.2024 - DERWESTEN

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket – Buschmann fordert Tempo

am 9.2024 - upday.com

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. «Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - Merkur

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - tz

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - HNA

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

am 9.2024 - moin.de

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Neue Presse

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - T-online

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Abschiebungen, Sozialleistungen, Heimaturlaub - Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - FOCUS Online

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Friedrich Merz stellt vor neuem Spitzengespräch Bedingungen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Eine rote Ampel leuchtet vor dem Wort „Asyl“ auf einem Wegweiser zur Erstaufnahme-Einrichtung in Brandenburg (Eisenhüttenstadt). Quelle: Patrick Pleul/dpa Am Dienstag wollen Ampel und Union erneut über...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Merkur

Berlin - Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - tz

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Zurückweisungen an Grenzen: Gewerkschaft der Polizei will bei Flüchtlingspolitik „jetzt erst mal für Deutschland denken“

am 9.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Eine Polizistin der Bayerischen Grenzpolizei stoppt bei einem Pressetermin an einer Kontrollstelle ein Fahrzeug. Copyright: dpa CDU-Chef Merz fordert mehr Zurückweisungen von Geflüchteten an den deutschen...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Saarbrücker Zeitung

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - HNA

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Sächsische

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Justizminister wirbt für rasche Beratungen. Berlin...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - nordbayern

Innere Sicherheit Berlin - Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - kreiszeitung.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - DONAU KURIER

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Umfrage: Ampel so schlecht wie AfD und BSW zusammen

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Scholz pocht auf zügiges grünes Licht für Rentenpaket II

am 9.2024 - Extremnews.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt die Regierungsfraktionen zu einer baldigen Verabschiedung des Rentenpakets II im Bundestag. "Es gibt eine feste Verabredung, dass das Rentenpaket II zügig im Parlament...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Neue Umfrage: SPD, Grüne, FDP bei 29 % – gleichauf mit AfD und BSW

am 9.2024 - Neue Presse

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

K-Frage in der Union: CSU-Chef Söder prescht vor – kommt es zum großen Knall mit Friedrich Merz?

am 9.2024 - RP Online

Analyse | Neuhardenberg · CSU-Chef Markus Söder wird in der Frage einer Kanzlerkandidatur immer forscher. Das Rennen ist jetzt auf der Zielgeraden. In der CDU schaut man mit Sorge auf den Bayern. Das Gespenst,...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Umfrage: Ampel so schlecht wie AfD und BSW zusammen

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

am 9.2024 - news38.de

Nun soll es stehen: Die Ampel-Koalition hat sich nach intensiven Verhandlungen auf die Details eines neuen Sicherheitspakets geeinigt. Der Entwurf, der vor allem als Reaktion auf den Terroranschlag von...weiterlesen »

Umfrage: Ampel so schlecht wie AfD und BSW zusammen

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP). Quelle: Kay Nietfeld/dpa Was wäre, wenn jetzt Bundestagswahl wäre? Für die Ampel-Parteien dürfte das Ergebnis bitter...weiterlesen »

Rentenreform-Streit | Olaf Scholz über Experten: "Schäfchen im Trockenen"

am 9.2024 - T-online

Bundeskanzler Olaf Scholz drängt auf eine rasche Verabschiedung der Rentenreform durch den Bundestag. Experten, die Kritik an dem Paket äußern, kritisiert er indes. Bundeskanzler Olaf Scholz pocht auf...weiterlesen »

Insa-Sonntagstrend - Ampel erreicht neuen Umfrage-Tiefpunkt - Union stärker als Regierungsparteien zusammen

am 9.2024 - FOCUS Online

Eine Woche nach den verheerenden Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen warten nun die nächsten schlechten Zahlen auf die Ampel. Im neuen Insa-Sonntagstrend für die „Bild am Sonntag“...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Leipziger Volkszeitung

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Scholz hält trotz Kritik an Kanzlerkandidatur 2025 fest

am 9.2024 - Extremnews.com

Ungeachtet wachsender parteiinterner Kritik hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an seiner Kanzlerkandidatur bei der nächsten Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne "fest damit, dass die SPD und ich 2025...weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - General-Anzeiger

Berlin · Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: Olaf Scholz sagt, Boris Pistorius wolle ihn als Kanzlerkandidaten

am 9.2024 - Spiegel

Krise in der Ampel, Attentat in Solingen, Wahlschlappe im Osten: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gerade einige Probleme zu überwinden. Wenn nächstes Jahr in Deutschland Bundestagswahlen anstehen, möchte...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Neue Westfälische

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - FreiePresse

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Innere Sicherheit: Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Westdeutsche Zeitung

Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen Abschiebungen leichter...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Wiesbadener Kurier

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt... aktualisiert am 7. September...weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - op-online.de

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - MANNHEIM24

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - MANNHEIM24

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Scholz kontert Kritik um Rente: „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Olaf Scholz verteidigt die Renten-Pläne der Ampel gegen die „Establishment-orientierte Expertenlandschaft“. Der Bundeskanzler will es schnell in den Bundestag bringen. Berlin – Das Rentenpaket ist eins...weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Söder stellt die K-Frage: CSU-Chef hat ein klares Ziel vor Augen

am 9.2024 - op-online.de

Letztes Jahr noch schien die K-Frage der Union geklärt. Doch Markus Söder bringt sich zurück ins Spiel. Es droht ein Streit in der Union. München – Markus Söder macht erneut das Fass um die K-Frage auf....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

am 9.2024 - Thueringen24

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Sicherheitspaket-Details: „Keine Heimreisen für Geflüchtete“

am 9.2024 - moin.de

Nach dem Terroranschlag in Solingen haben sich die Ampel-Parteien nun auf Details des Sicherheitspakets geeinigt. © Thomas Banneyer/dpa Messer-Anschlag von Solingen: Täter stellt sich Die Polizei meldet...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - op-online.de

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - MANNHEIM24

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel-Koalition einigt sich: Das steht im neuen Sicherheitspaket

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Die Ampel-Koalition reagiert auf Solingen und präsentiert ihr Sicherheitspaket. Ein Gesetzentwurf liegt vor. Drei Maßnahmen stehen fest. Berlin - Die Ampel-Koalition hat erste Konsequenzen aus dem Terroranschlag...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - op-online.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Ampel-Koalition hat sich auf die Details des sogenannten Sicherheitspakets geeinigt und ihren Fraktionen dazu eine Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf vorgelegt. „Wir machen...weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - MANNHEIM24

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - News894.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Kurierverlag.de

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Ampel einigt sich auf Details für Sicherheitspaket

am 9.2024 - Welle Niederrhein

Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Der Bundesjustizminister wirbt für rasche Beratungen....weiterlesen »

Null Prozent Zustimmung für Ampel-Neuauflage – rettet sich die FDP mit härterer Migrationspolitik?

am 9.2024 - THE EPOCH TIMES

Die Absage des für Mittwoch, 11.9., angesetzten Koalitionsausschusses facht neue Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Ampelkoalition an. Am 22.9. findet die letzte Landtagswahl des Jahres in Brandenburg...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Göttinger Tageblatt

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Neue Presse

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Lübecker Nachrichten

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Rems-Zeitung

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - Kieler Nachrichten

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

Schicksalswochen für die SPD

am 9.2024 - OP-marburg

Fraktions-Klausurtagung auf dem Landgut Stober: Dennis Rohde (l., SPD) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterhalten sich, im Hintergrund Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Quelle: Kay Nietfeld/dpa...weiterlesen »

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