Dierks Landtagspräsident in Sachsen

Brandmauer bröckelt - Heimliche CDU/AfD-Koalition im Sächsischen Landtag

vor 3 Monaten - Bild

Konstituierende Sitzung des neuen Sächsischen Landtages in Dresden. Zunächst schien alles nach „Schema F“ zu laufen. Kein Streit um die Geschäftsordnung, kein Knatsch um das Vorschlagsrecht für den Präsidenten....weiterlesen »

Rechtsextremismus: Die AfD einfach wegverbieten? Vergesst es!

vor 3 Monaten - Stern

Eine überparteiliche Gruppe von Abgeordneten will im Bundestag ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Das ist eine ziemlich miserable Idee. Gibt es in der AfD viele Rechtsextremisten? Ja. Wird...weiterlesen »

Im ersten Wahlgang durchgefallen: Sächsische Abgeordnete lassen zwei Vize-Kandidaten schmoren

vor 3 Monaten - n-tv

Im sächsischen Landtag gibt es in der ersten Sitzung kein so großes Hickhack wie in Thüringen. Aber auch dort ist nicht alles Routine. Der Landtagspräsident und zwei Vize werden zwar direkt gewählt. Die...weiterlesen »

AfD beantragt Untersuchungsausschuss zu Corona

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Maskenpflicht, Versammlungsverbote, Impfungen - die AfD bezweifelt, dass die von der Politik verordneten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie in Sachsen rechtmäßig waren. Nun soll ein Untersuchungsausschuss...weiterlesen »

Sachsen : „Mit Pessimismus erreicht man nichts“

vor 3 Monaten - Süddeutsche

In Dresden wird Alexander Dierks als Landtagspräsident gewählt. Anders als in Erfurt läuft der Auftakt recht reibungslos. Auch die AfD bekommt einen von vier Vizepräsidenten-Posten. Gut möglich, dass auf...weiterlesen »

Wie steht es um ein mögliches Verfahren zum Verbot der AfD?

vor 3 Monaten - buten un binnen

Schon bald könnte der Bundestag einen Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren debattieren. Was wurde aus Bremens Bemühungen, ein Verbotsverfahren anzustreben?weiterlesen »

Abgeordnete des Bundestages tun sich fraktionsübergreifend zusammen, um ein Verbot der AfD zu erzielen

vor 3 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Kritiker des Vorstosses befürchten, dass die AfD in jedem Falle profitiert. Parteiverbote unterliegen hohen Hürden und sind in der deutschen Nachkriegsgeschichte nur zweimal gelungen. Im Angesicht einer...weiterlesen »

Jahrelange, aufwendige Prüfung: AfD-Verbot? "Juristisch sehe ich eine realistische Chance"

vor 3 Monaten - n-tv

Wird die AfD wirklich verboten? Eine kleine - aber ausreichende - Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Bundestag könnte sich schon bald mit dem...weiterlesen »

AfD-Verbot: Kevin Kühnert (SPD) und Alexander Dobrindt (CSU) sind skeptisch

vor 3 Monaten - T-online

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert blickt skeptisch auf die fraktionsübergreifende Initiative für ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Zu der fraktionsübergreifenden Initiative von Bundestagsabgeordneten...weiterlesen »

Kabinettssitzung: Herrmann: Politikwechsel statt AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Stern

Soll es ein AfD-Verbotsverfahren in Karlsruhe geben? Eine Reihe von Bundestagsabgeordneten ist dafür. Die Staatsregierung aber ist skeptisch. Die bayerische Staatsregierung steht einem AfD -Verbotsverfahren,...weiterlesen »

Sächsischer Landtag konstituiert sich ohne Skandale, aber mit Überraschungen

vor 3 Monaten - Leipziger Zeitung

Der sächsische Landtag hat sich neu konstituiert. Anders als wenige Tage zuvor in Thüringen folgte die Sitzung am Dienstag, dem 1. Oktober, den üblichen demokratischen Regeln. Überraschungen gab es trotzdem:...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Wie rechtsextrem ist die AfD hier?

vor 3 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Herrmann: Politikwechsel statt AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Abendzeitung

Die bayerische Staatsregierung steht einem AfD-Verbotsverfahren, wie es von einer Reihe von Bundestagsabgeordneten angestrebt wird, kritisch gegenüber. Es sei kein Thema, ein solches Verfahren aus dem...weiterlesen »

Neuer Landtagspräsident in Sachsen gewählt, Krimi um Stellvertreter

vor 3 Monaten - TAG24

Dresden - Das ging schneller als in Thüringen: Alexander Dierks (36, CDU) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Der Politiker wurde bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Dresden mit...weiterlesen »

Herrmann: Politikwechsel statt AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - nordbayern

Kabinettssitzung München - Soll es ein AfD-Verbotsverfahren in Karlsruhe geben? Eine Reihe von Bundestagsabgeordneten ist dafür. Die Staatsregierung...weiterlesen »

Herrmann: Politikwechsel statt AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - DONAU KURIER

Soll es ein AfD-Verbotsverfahren in Karlsruhe geben? Eine Reihe von Bundestagsabgeordneten ist dafür. Die Staatsregierung aber ist skeptisch. Die bayerische Staatsregierung steht einem AfD-Verbotsverfahren,...weiterlesen »

Sachsen: Landtag konstituiert sich – und wird einen Corona-Untersuchungsausschuss bekommen

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Landtags von Sachsen ist am Dienstag, 1.10., ohne größere Unwägbarkeiten in Dresden über die Bühne gegangen . Demgegenüber war es in Thüringen am Freitag zu...weiterlesen »

Mit Denkzetteln, aber ohne Eklat: Stolperstart für Sachsens neuen Landtag

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Geschafft: Der CDU-Abgeordnete Alexander Dierks (rechts) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Er kam im ersten Wahlgang auf 97 von 119 abgegebenen Stimmen und erhielt damit große Unterstützung...weiterlesen »

Nach der Landtagswahl: AfD sieht Schnittmengen mit CDU - Abfuhr nach Brief

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD im brandenburgischen Landtag sieht inhaltliche Schnittmengen mit der CDU und hat Fraktionschef Jan Redmann ein Gespräch vorgeschlagen. Die Christdemokraten lehnen das jedoch ab. Bei der Landtagswahl...weiterlesen »

Mit Denkzetteln, aber ohne Eklat: Stolperstart für Sachsens neuen Landtag

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Geschafft: Der CDU-Abgeordnete Alexander Dierks (rechts) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Er kam im ersten Wahlgang auf 97 von 119 abgegebenen Stimmen und erhielt damit große Unterstützung...weiterlesen »

Mit Denkzetteln, aber ohne Eklat: Stolperstart für Sachsens neuen Landtag

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Geschafft: Der CDU-Abgeordnete Alexander Dierks (rechts) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Er kam im ersten Wahlgang auf 97 von 119 abgegebenen Stimmen und erhielt damit große Unterstützung...weiterlesen »

Mit Denkzetteln, aber ohne Eklat: Stolperstart für Sachsens neuen Landtag

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Geschafft: Der CDU-Abgeordnete Alexander Dierks (rechts) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Er kam im ersten Wahlgang auf 97 von 119 abgegebenen Stimmen und erhielt damit große Unterstützung...weiterlesen »

Mit Denkzetteln, aber ohne Eklat: Stolperstart für Sachsens neuen Landtag

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Geschafft: Der CDU-Abgeordnete Alexander Dierks (rechts) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Er kam im ersten Wahlgang auf 97 von 119 abgegebenen Stimmen und erhielt damit große Unterstützung...weiterlesen »

Mit Denkzetteln, aber ohne Eklat: Stolperstart für Sachsens neuen Landtag

vor 3 Monaten - Neue Presse

Geschafft: Der CDU-Abgeordnete Alexander Dierks (rechts) ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Er kam im ersten Wahlgang auf 97 von 119 abgegebenen Stimmen und erhielt damit große Unterstützung...weiterlesen »

CDU, BSW und SPD sondieren in Thüringen am Mittwoch Landwirtschaft, Umwelt und Infrastruktur

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Das zweite Thüringer Sondierungstreffen von CDU, BSW und SPD ist am Mittwoch ab 10 Uhr in Erfurt geplant. Neben den Parteispitzen nehmen auch Fachpolitiker teil.weiterlesen »

CDU, BSW und SPD sondieren in Thüringen am Mittwoch Landwirtschaft, Umwelt und Infrastruktur

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Das zweite Thüringer Sondierungstreffen von CDU, BSW und SPD ist am Mittwoch ab 10 Uhr in Erfurt geplant. Neben den Parteispitzen nehmen auch Fachpolitiker teil.weiterlesen »

Warum die Thüringer SPD in der Opposition beinahe wirkungslos wäre

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Jusos und SPD-Frauen halten potenzielle Koalitionspartner für unsichere Kantonisten und sind gegen eine Regierungsbeteiligung.weiterlesen »

Warum die Thüringer SPD in der Opposition beinahe wirkungslos wäre

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Jusos und SPD-Frauen halten potenzielle Koalitionspartner für unsichere Kantonisten und sind gegen eine Regierungsbeteiligung.weiterlesen »

Große Zustimmung: Sächsischer Landtag macht Dierks zum Rekord-Präsidenten

vor 3 Monaten - n-tv

Der neue Sächsische Landtag wählt sich mit großer Mehrheit einen neuen Präsidenten: CDU-Politiker Alexander Dierks vereint nicht nur eine große Zustimmung auf sich, sondern beschert dem Haus auch einen...weiterlesen »

CDU-Politiker Alexander Dierks ist Deutschlands jüngster Landtagspräsident

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

15 Jahre lang lag es in der Verantwortung von Matthias Rößler (69, CDU) den Sächsischen Landtag im Griff zu behalten. Er war verantwortlich für die Debattenkultur, den Umgang zwischen den Parlamentariern...weiterlesen »

SPD und BSW starten Sondierungsgespräche in Brandenburg: Was Sie dazu wissen müssen

vor 3 Monaten - NOZ.de

Nur die SPD und das BSW haben im neu gewählten Brandenburger Landtag eine Mehrheit. Bei einem ersten Sondierungsgespräch geht es ums Kennenlernen. Rund eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl kommen die...weiterlesen »

Sachsen: CDU-Politiker Dierks zum Landtagspräsidenten gewählt

vor 3 Monaten - Tagesschau

Im neuen Parlament von Sachsen ist von rechts bis links ein breites politisches Spektrum vertreten. Das macht es schwer, bei Gesetzesentscheidungen auf einen grünen Zweig zu kommen. Ein Grund, weshalb...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht immer aggressiver: „Hätte von der AfD stammen können“

vor 3 Monaten - DERWESTEN

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht teilt gerne mal aus. Doch diesmal hat sie es übertrieben, finden einige Anhänger der Partei. © IMAGO / Wolfgang Maria Weber Spitzenkandidaten in Thüringen: Das ist Katja Wolf...weiterlesen »

Alexander Dierks ist neuer Landtagspräsident in Sachsen

vor 3 Monaten - Merkur

Dresden - Alexander Dierks ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Der CDU-Politiker wurde bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Dresden mit 97 von 119 möglichen Stimmen in das Amt...weiterlesen »

CDU-Politker gewählt: Alexander Dierks ist neuer Landtagspräsident in Sachsen

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Alexander Dierks ist neuer Präsident des Sächsischen Landtages. Der CDU-Politiker wurde bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments in Dresden mit 97 von 119 möglichen Stimmen in das Amt gewählt. 14...weiterlesen »

Neues Parlament in Sachsen: Appell an Fairness und Streit um Landtagsvize

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Mit einem Appell an Fairness und Anstand hat der achte Sächsische Landtag seine Arbeit aufgenommen. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung ergriff Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost (CDU) das Wort. Bevor...weiterlesen »

Regiert Wagenknecht in Brandenburg? : Die sechs Köpfe, die das entscheiden

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Es war sein Triumph, nun ist er für die Operation Regierungsbildung abgetaucht: SPD-Regierungschef Dietmar Woidke, der Wahlsieger der Landtagswahl, absolviert derzeit fast keine öffentlichen Termine. Diesen...weiterlesen »

Höcke: Wie er sich seinen Posten im Landtag sicherte, sagt alles über ihn aus

vor 3 Monaten - Thueringen24

Trotz des Wahlsieges musste Björn Höcke eine Niederlage einstecken. Er verlor seinen Wahlkreis, doch eine kontroverse Entscheidung rettet ihn. © IMAGO/Panama Pictures Reden wir drüber: Inwieweit stehen...weiterlesen »

Neuer Landtag | Keine Thüringer Verhältnisse in Sachsen

vor 3 Monaten - nd-aktuell.de

Landtag konstituiert sich. Kritik an Einführung eines vierten Stellvertreters für neuen Präsidenten Ein wenig Glück trug dazu bei, dass im neu gewählten sächsischen Landtag bei dessen erster Sitzung keine...weiterlesen »

AfD beantragt Untersuchungsausschuss zu Corona in Sachsen

vor 3 Monaten - aerzteblatt.de

Dresden – Die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat wie angekündigt einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Coronapolitik beantragt. Er soll die Arbeit der sächsischen Regierung im Zusammenhang...weiterlesen »

Konstituierende Sitzung von sächsischem Landtag beginnt mit Mahnung zu Fairness

vor 3 Monaten - Stern

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen ist das neu zusammengesetzte Landesparlament am Dienstag in Dresden zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Alterspräsident Wolf-Dietrich Rost (CDU)...weiterlesen »

Landtag in Sachsen: AfD beantragt Untersuchungsausschuss zu Corona

vor 3 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Im Sächsischen Landtag haben sich Vertreter aller Parteien für eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie ausgesprochen. Allerdings ist das dafür geeignete Mittel umstritten. Die AfD -Fraktion im Sächsischen...weiterlesen »

Eklat im Thüringen Landtag: Werte CDU, DAS habt ihr euch schön selbst eingebrockt

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die Empörung ist groß: Die AfD führte die anderen Fraktionen im Landtag von Thüringen vor. Doch die Verantwortung trägt auch die CDU. Ein Kommentar. © IMAGO / Funke Foto Services, IMAGO / Future Image...weiterlesen »

AfD: Verbotsantrag spaltet auch Oberfranken

vor 3 Monaten - Frankenpost

Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus für die AfD bedeuten. Nicht alle unterstützen diese Idee jedoch. Auch in der Region polarisiert die Debatte die Parteienlandschaft....weiterlesen »

Sachsens neuer Landtag: Landtag wird umgebaut - 50 Abgeordnete neu im Parlament

vor 3 Monaten - Stern

Stühlerücken im Sächsischen Landtag vor der konstituierenden Sitzung. Auch wenn der Großteil der Abgeordneten geblieben ist, stehen Veränderungen an: Fortan gibt es zwei politische Player mehr. Der 7....weiterlesen »

JU-Chef Winkel im Frühstart: "Dürfen uns vom BSW nicht demütigen lassen"

vor 3 Monaten - n-tv

Auf Länderebene hält der JU-Vorsitzende Winkel Koalitionen mit dem BSW für möglich, sieht aber Grenzen des Zumutbaren. Als CDU dürfe man sich nicht demütigen lassen und keinen Koalitionsvertrag unterschreiben,...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Wie rechtsextrem ist die AfD hier?

vor 3 Monaten - OP-marburg

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

CDU-Politiker Dierks ist neuer Präsident von sächsischem Landtag

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

Der CDU-Politiker Alexander Dierks ist neuer Präsident des sächsischen Landtags. Rund vier Wochen nach der Landtagswahl wählten die Abgeordneten den 36-Jährigen am Dienstag in der konstituierenden Sitzung...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Wie rechtsextrem ist die AfD hier?

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Wie rechtsextrem ist die AfD hier?

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Sächsischer Landtag: Wie rechtsextrem ist die AfD hier?

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Landtag in Sachsen: Die wichtigsten Fragen und Antworten

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Am 1. September ist in Sachsen ein neuer Landtag gewählt worden. Doch wer sitzt eigentlich in diesem neuen Landtag und welche Aufgaben hat dieser? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen finden Sie hier....weiterlesen »

Sächsischer Landtag kommt zum ersten Mal zusammen

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Sächsische Landtag wird durch die Landtagswahl bunter. So gibt es statt wie bisher fünf nun sechs Fraktionen: CDU, AfD, BSW, SPD, Grüne und Linke. So viele Fraktionen saßen seit der Deutschen Einheit...weiterlesen »

Thüringer SPD-Frauen gegen Koalition mit CDU und BSW

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Deutliche Kritik am Bündnis Sahra Wagenknecht: Links-autoritäre, populistische Partei kann nie akzeptabler Koalitionspartner sein.weiterlesen »

Debatte über ein Verbotsverfahren: Die Angst, der AfD zu helfen

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern...weiterlesen »

Thüringer SPD-Frauen gegen Koalition mit CDU und BSW

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Deutliche Kritik am Bündnis Sahra Wagenknecht: Links-autoritäre, populistische Partei kann nie akzeptabler Koalitionspartner sein. Der Druck auf die Führungsriege der Thüringer SPD nimmt zu. Nach...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Dunkelblaue Wahlkreise! Hier hat die AfD ihre absoluten Hochburgen

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die AfD sichert sich in Thüringen ein Rekordergebnis. Besonders wichtig waren vier Wahlkreise, in denen die 40-Prozent-Marke geknackt wurde. © IMAGO/epd So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem? Wer für die AfD in Sachsens Landtag sitzt

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem? Wer für die AfD in Sachsens Landtag sitzt

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem? Wer für die AfD in Sachsens Landtag sitzt

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem? Wer für die AfD in Sachsens Landtag sitzt

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem? Wer für die AfD in Sachsens Landtag sitzt

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

Gesichert rechtsextrem? Wer für die AfD in Sachsens Landtag sitzt

vor 3 Monaten - Neue Presse

Stühlerücken im sächsischen Landtag: Vor der konstituierenden Sitzung des Parlaments am Dienstag wurde die neue Sitzverteilung in Möbel umgesetzt. Quelle: Robert Michael/dpa Sachsens AfD wehrt sich gegen...weiterlesen »

„Man sie nur wegregieren“: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag lehnt nach Angaben des Vorsitzenden Alexander Dobrindt einen parteiübergreifenden Antrag für ein Parteiverbot der AfD ab. „Ich kenne niemanden in der CSU-Landesgruppe,...weiterlesen »

CSU gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - RTL

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag lehnt nach Angaben des Vorsitzenden Alexander Dobrindt einen Antrag für ein Parteiverbot der AfD ab. «Ich kenne niemanden in der CSU-Landesgruppe, der diesen Antrag unterstützt»,...weiterlesen »

„Kann die AfD nur wegregieren“: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag lehnt nach Angaben des Vorsitzenden Alexander Dobrindt einen parteiübergreifenden Antrag für ein Parteiverbot der AfD ab. „Ich kenne niemanden in der CSU-Landesgruppe,...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren? Die Bedenken sind groß – zu Recht

vor 3 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Im Bundestag steht eine brisante Entscheidung an: Soll das Verfassungsgericht...weiterlesen »

Neue Gelegenheit für Opferrolle: CSU-Landesgruppe lehnt AfD-Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - TAG24

München/Berlin - Laut Aussagen gegenüber der " Augsburger Allgemeinen " lehnt CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (54) einen parteiübergreifenden Antrag für ein Parteiverbot der mindestens in Teilen...weiterlesen »

Kevin Kühnert bei Beisenherz: SPD-Generalsekretär findet AfD-Verbot aktuell zu riskant

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Kevin Kühnert bei Beisenherz: SPD-Generalsekretär findet AfD-Verbot aktuell zu riskant

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Kühnert: Nicht genug Beweise für AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Queer.de

Der schwule SPD-Generalsekretär ist skeptisch, ob derzeit ein Verbot der AfD gerichtsfest möglich ist. Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat am Montag in der ntv-Sendung #beisenherz erklärt, dass es nicht genug Beweise für dieweiterlesen »

Berichte: Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen AfD-Verbotsverfahren beantragen

vor 3 Monaten - upday.com

Ein Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren wird nach Medienberichten von Bundestagsabgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt – und stößt auf gemischte Reaktionen. Wie «Welt» und «Spiegel» übereinstimmend...weiterlesen »

Sächsischer Landtag kommt zum ersten Mal zusammen

vor 3 Monaten - Tagesschau

Der Sächsische Landtag wird durch die Landtagswahl bunter. So gibt es statt wie bisher fünf nun sechs Fraktionen: CDU, AfD, BSW, SPD, Grüne und Linke. So viele Fraktionen saßen seit der Deutschen Einheit...weiterlesen »

„Kann die AfD nur wegregieren“: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die CSU-Landesgruppe im Bundestag lehnt nach Angaben des Vorsitzenden Alexander Dobrindt einen parteiübergreifenden Antrag für ein Parteiverbot der AfD ab. „Ich kenne niemanden in der CSU-Landesgruppe,...weiterlesen »

Kommentar zur Debatte um die AfD

vor 3 Monaten - Augsburger Allgemeine

Der geplante fraktionsübergreifende Antrag für ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD ist der falsche Weg, um auf die Wahlerfolge der in Teilen rechtsextremen Partei zu reagieren. Mit dem jüngsten Tumult...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

vor 3 Monaten - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Vor Sondierung in Brandenburg: BSW-Landeschef verteidigt enge Absprachen mit Sahra Wagenknecht

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs BSW-Landeschef Robert Crumbach verteidigt vor dem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD die engen Absprachen mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht . „Wir sind bislang ganz hervorragend damit...weiterlesen »

Kevin Kühnert bei Beisenherz: SPD-Generalsekretär findet AfD-Verbot aktuell zu riskant

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Kevin Kühnert bei Beisenherz: SPD-Generalsekretär findet AfD-Verbot aktuell zu riskant

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Kevin Kühnert bei Beisenherz: SPD-Generalsekretär findet AfD-Verbot aktuell zu riskant

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Kevin Kühnert bei Beisenherz: SPD-Generalsekretär findet AfD-Verbot aktuell zu riskant

vor 3 Monaten - Neue Presse

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

AfD-Verbot: Laut Kevin Kühnert gibt es dafür zu wenig Beweise

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

Bundestag | Genug geprüft – AfD-Verbot Jetzt!

vor 3 Monaten - nd-aktuell.de

Sebastian Weiermann über den AfD-Verbotsantrag Endlich will eine fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten einen Antrag auf Verbot der AfD in den Bundestag einbringen. Es ist höchste Zeit dafür. Die...weiterlesen »

AfD-Verbot: Laut Kevin Kühnert gibt es dafür zu wenig Beweise

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

AfD-Verbot: Laut Kevin Kühnert gibt es dafür zu wenig Beweise

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

AfD-Verbot: Laut Kevin Kühnert gibt es dafür zu wenig Beweise

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

AfD-Verbot: Laut Kevin Kühnert gibt es dafür zu wenig Beweise

vor 3 Monaten - Neue Presse

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

AfD-Verbot: Laut Kevin Kühnert gibt es dafür zu wenig Beweise

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Kevin Kühnert, SPD-Generalsekretär, hält ein Verbot der AfD aus rechtlicher Sicht für nicht möglich. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In der Sendung von Micky Beisenherz auf n-tv äußert sich SPD-Generalsekretär...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

CSU kritisiert geplanten AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - FAZ

Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen ein Verbot der AfD beantragen. Die CDU beteiligt sich daran laut dem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt aber nicht. Er sagt: Man könne die AfD nicht wegverbieten....weiterlesen »

Sondierung in Brandenburg: Brandenburg - BSW-Landeschef geht offen in Gespräch mit SPD

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs BSW-Landeschef Robert Crumbach verteidigt vor dem ersten Sondierungsgespräch mit der SPD die engen Absprachen mit Parteigründerin Sahra Wagenknecht. „Wir sind bislang ganz hervorragend damit...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 3 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Kühnert sieht zu wenig Beweise für AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Extremnews.com

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt nicht den aktuell diskutierten Antrag auf ein Verbot der AfD, für den sich Bundestagsabgeordnete verschiedener Fraktionen gefunden haben. Aus seiner Sicht...weiterlesen »

Sächsischer Landtag kommt zu konstituierender Sitzung zusammen

vor 3 Monaten - Stern

Rund vier Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen kommt das Landesparlament am Dienstag (11.00 Uhr) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Vorgesehen sind die Wahl eines Landtagspräsidenten und die...weiterlesen »

AfD-Verbot: CSU-Landesgruppe gegen Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD-Verbot: CSU-Landesgruppe gegen Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD-Verbot: CSU-Landesgruppe gegen Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD-Verbot: CSU-Landesgruppe gegen Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD-Verbot: CSU-Landesgruppe gegen Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD-Verbot: CSU-Landesgruppe gegen Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - Neue Presse

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD Thüringen: Geheimgutachten belastet Partei schwer – rückt ein Verbot jetzt näher?

vor 3 Monaten - Thueringen24

Wird die Thüringer AfD bald noch schärfer eingestuft? Und wenn ja, rückt ein Verbot näher? Jetzt jedenfalls ist ein brisantes Papier aufgetaucht. © picture alliance/dpa Björn Höcke: der Rechtsaußen der...weiterlesen »

CSU lehnt Verbotsverfahren gegen die AfD ab

vor 3 Monaten - Augsburger Allgemeine

Die CSU lehnt ein geplantes Verbotsverfahren aus den Reihen des Bundestags gegen die AfD strikt ab. „Ich halte diesen geplanten Antrag für falsch und kontraproduktiv“, sagte der Chef der CSU-Landesgruppe...weiterlesen »

AfD in Thüringen: Grüner zeigt Björn Höcke an – es geht um 21 Zeilen

vor 3 Monaten - Thueringen24

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kennt sich inzwischen gut aus mit Klagen. Hier kommt die nächste. Sie betrifft aber nicht nur ihn. © IMAGO/Wolfgang Maria Weber Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

Erfurt: Frau haut im TV auf den Tisch! „Da muss die CDU mit der AfD reden“

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die Ergebnisse der Landtagswahlen sind noch immer heiß diskutiert. In einer MDR-Talkshow meldet sich eine frustrierte Erfurterin zu Wort. © IMAGO/Funke Foto Services Reden wir drüber: Welche Schulnoten...weiterlesen »

Dobrindt: AfD-Verbotsantrag kontraproduktiv – „wir müssen sie weg regieren, nicht weg verbieten“

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

Die CSU-Landesgruppe lehnt den fraktionsübergreifenden Antrag für ein AfD-Verbot nach Angaben ihres Chefs Alexander Dobrindt geschlossen ab. „Ich kenne niemanden in der CSU-Landesgruppe, der diesen Antrag...weiterlesen »

Warum CDU, BSW und SPD in Thüringen eine Regierung bilden sollten

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Das ungleiche Trio muss sich zusammenraufen und gemeinsam versuchen, die vielfältigen Probleme in Thüringen zu lösen. CDU, BSW und SPD haben mit Sondierungen begonnen. Ob daraus Koalitionsgespräche...weiterlesen »

Warum CDU, BSW und SPD in Thüringen eine Regierung bilden sollten

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Das ungleiche Trio muss sich zusammenraufen und gemeinsam versuchen, die vielfältigen Probleme in Thüringen zu lösen. CDU, BSW und SPD haben mit Sondierungen begonnen. Ob daraus Koalitionsgespräche...weiterlesen »

„Ramelow bleibt Ministerpräsident“: Kommt Rot-Rot-Rot in Thüringen?

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die Koalitionsbildung in Thüringen ist eine wahre Mammutaufgabe. Jetzt schaltet sich Bodo Ramelow ein und sorgt für neuen Wirbel. © IMAGO/ari So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »

Spitzen von CDU und FDP sehen AfD-Verbotsverfahren kritisch

vor 3 Monaten - Extremnews.com

In den Spitzen mehrerer Bundestagsfraktionen gibt es starke Bedenken gegen den AfD-Verbotsantrag, den mindestens 37 Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken ins Parlament einbringen wollen. Konstantin Kuhle, stellvertretenderweiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Neue Presse

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

Alexander Dobrindt: CSU-Landesgruppe gegen AfD-Verbotsantrag

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef, spricht in der Generaldebatte um den Haushalt 2025 im Bundestag. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Ein möglicher Parteiverbotsantrag könnte in letzter Konsequenz das Aus...weiterlesen »

AfD zerfleischt sich nach Eklat selbst – „Ein Trauerspiel“

vor 3 Monaten - DERWESTEN

Die AfD wurde für die Show, die sie bei der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag abzog, kritisiert. Auch von den eigenen Leuten. © IMAGO/Future Image Landtagswahlen im Osten: Warum die Jugend...weiterlesen »

AfD: Star-Journalist nennt Höcke „Neo-Nazi“ und fordert DAS

vor 3 Monaten - DERWESTEN

Nach den unwürdigen Szenen der ersten Sitzung im thüringischen Landtag, fordert der Star-Journalist und Jurist Heribert Prantl DAS. © IMAGO/teutopress Landtagswahlen im Osten: Warum die Jugend AfD wählt...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Wehret dem Weiter So

vor 3 Monaten - Tageszeitung

Die AfD hat längst eine kritische Größe erreicht und sitzt in Machtpositionen. Der Antrag auf ein Parteiverbot kommt eher zu spät als zu früh. Berlin, 24.01. 2024: Demonstration für den Schutz der Demokratie...weiterlesen »

AfD-Verbot? Streicht ihnen lieber die Staats-Knete!

vor 3 Monaten - Hamburger Morgenpost

Der Bundestag wird sich schon bald mit einem Antrag von Abgeordneten aus SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken befassen, die ein Verbot der AfD auf den Weg bringen wollen. Zu den Initiatoren gehört auch der...weiterlesen »

Thüringen: CDU, BSW und SPD kündigen weitere Sondierungsrunde für Mittwoch an

vor 3 Monaten - Stern

Bei den Gesprächen zur Regierungsfindung in Thüringen haben CDU, BSW und SPD die Verhandlungsatmosphäre des ersten Sondierungstreffens gelobt und eine zweite Runde angekündigt. "Wir werden am Mittwoch...weiterlesen »

Regierungsbildung: Haushalt und Bürokratie - erste Sondierungsrunde in Erfurt

vor 3 Monaten - Stern

CDU, BSW und SPD peilen in Thüringen eine "Brombeer-Koalition" an. Erste Schritte auf dem Weg werden jetzt gegangen. Vier Wochen nach der Landtagswahl in Thüringen loten die Spitzen von CDU, BSW und SPD...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht zu AfD-Verbot: "Dümmster Antrag des Jahres"

vor 3 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Seit vielen Monaten wird über einen möglichen AfD-Verbotsantrag diskutiert....weiterlesen »

Debatte über ein Verbotsverfahren: Die Angst, der AfD zu helfen

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen nach dem Eklat von Thüringen ein Verbot der radikalen Partei beantragen. Doch in den Fraktionsführungen ist die Skepsis groß. Sie befürchten, dass ein Scheitern...weiterlesen »

Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wegen der Landtagspräsidentenwahl änderte das Parlament am Samstag die Geschäftsordnung. Damit sollen auch die Ausschüsse kleiner werden. Das will die AfD nicht akzeptieren. Thüringens geschäftsführender...weiterlesen »

Politik: Breite Zustimmung für Dierks als Landtagspräsident

vor 3 Monaten - Stern

Eines ist schon mal klar: Turbulenzen wie bei der Wahl des Landtagspräsidenten von Thüringen dürfte es in Sachsen nicht geben. CDU-Politiker Alexander Dierks kann bei seiner Wahl zum neuen Landtagspräsidenten...weiterlesen »

Antrag auf Verfassungswidrigkeit der AfD: Es wäre riskant, das AfD-Verbot nicht zu prüfen

vor 3 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Abgeordnete wollen die Verfassungswidrigkeit der AfD feststellen lassen. Die Idee eines AfD-Verbots war lange falsch. Das hat sich jetzt geändert, findet Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. In jeder...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - Merkur

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - tz

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen

vor 3 Monaten - TAG24

Erfurt - Wegen der Landtagspräsidenten-Wahl änderte das Parlament am Samstag die Geschäftsordnung. Damit sollen auch die Ausschüsse kleiner werden. Das will die AfD nicht akzeptieren. "Die Spiegelbildlichkeit...weiterlesen »

Kretschmann zu möglichem AfD-Verbot: "Ändert in den Gehirnen der Leute nichts"

vor 3 Monaten - swr.de

Medienberichten zufolge wollen Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken einen Antrag in den Bundestag einbringen mit dem Ziel, ein AfD-Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten....weiterlesen »

Rechtsextremismus: Die AfD wird sich als Opfer stilisieren. Aber ein Verbotsverfahren gegen sie ist nötig und richtig

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Denn das zentrale Anliegen muss sein, die Partei von einer Position der Macht fernzuhalten. Bei der Frage nach dem richtigen Umgang mit der AfD stehen die demokratischen Parteien vor einem Dilemma. Es...weiterlesen »

Verbotsverfahren gegen die AfD? Dann steht Deutschland ein Orkan bevor

vor 3 Monaten - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Im Bundestag steht eine brisante Entscheidung an: Soll das Verfassungsgericht...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - HNA

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - kreiszeitung.de

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Höcke: Wie er sich seinen Posten im Landtag sicherte, sagt alles über ihn aus

vor 3 Monaten - Thueringen24

Trotz des Wahlsieges musste Björn Höcke eine Niederlage einstecken. Er verlor seinen Wahlkreis, doch eine kontroverse Entscheidung rettet ihn. © IMAGO/Panama Pictures Reden wir drüber: Inwieweit stehen...weiterlesen »

Corona-Aufarbeitung: Debatte um Aufarbeitung der Corona-Pandemie

vor 3 Monaten - Stern

Untersuchungsausschuss oder Enquete-Kommission? Im Sächsischen Landtag gibt es schon vor der ersten Sitzung eine Kontroverse zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Der Sächsische Landtag will in der neuen...weiterlesen »

Landtag: Thüringer AfD will juristisch gegen Ausschussgrößen vorgehen

vor 3 Monaten - Stern

Wegen der Landtagspräsidentenwahl änderte das Parlament am Samstag die Geschäftsordnung. Damit sollen auch die Ausschüsse kleiner werden. Das will die AfD nicht akzeptieren. Die Thüringer AfD -Fraktion...weiterlesen »

So liefen die ersten Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. CDU, BSW und SPD haben in Thüringen die Sondierungsgespräche gestartet. Nach sieben Stunden Diskussion sind die Parteien zu einem Fazit gekommen. In Thüringen haben Vertreter von CDU, BSW und...weiterlesen »

So liefen die ersten Gespräche zwischen CDU, BSW und SPD

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. CDU, BSW und SPD haben in Thüringen die Sondierungsgespräche gestartet. Nach sieben Stunden Diskussion sind die Parteien zu einem Fazit gekommen. In Thüringen haben Vertreter von CDU, BSW und...weiterlesen »

Wagenknecht prangert AfD-Verbot an – „Dümmster Antrag des Jahres“

vor 3 Monaten - DERWESTEN

Mehrere Abgeordnete im Bundestag wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD bewirken. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält davon aber wenig. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Bündnis Sahra Wagenknecht: Die neue...weiterlesen »

Ramelow mit deutlichen Worten: "Dann ist das gefährlich für unser Gemeinwesen als Ganzes"

vor 3 Monaten - TAG24

Erfurt - Thüringens geschäftsführender Ministerpräsident Bodo Ramelow (68, Linke ) hat verbale Angriffe der rechten Szene auf Thüringens Verfassungsrichter nach deren Entscheidungen zum AfD-Alterspräsidenten...weiterlesen »

Wird die AfD tatsächlich verboten?

vor 3 Monaten - Kurier

Im Bundestag haben sich genügend Abgeordnete gefunden, die einen ersten Schritt zum Parteiverbot machen wollen. Bis dahin ist es aber ein weiter Weg - und der könnte nach hinten losgehen. Der Zeitpunkt...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht immer aggressiver: „Hätte von der AfD stammen können“

vor 3 Monaten - DERWESTEN

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht teilt gerne mal aus. Doch diesmal hat sie es übertrieben, finden einige Anhänger der Partei. © IMAGO / Wolfgang Maria Weber Spitzenkandidaten in Thüringen: Das ist Katja Wolf...weiterlesen »

Mögliches AfD-Verbot: Abgeordnete mehrerer Fraktionen für AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Stuttgarter Zeitung

Das Chaos im Thüringer Landtag hat die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren neu angefacht. Nach Medienberichten über einen entsprechenden Antrag von Abgeordneten gibt es erste Reaktionen. Ein Antrag für...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch – Gegner befürchten Stärkung der AfD

vor 3 Monaten - Stern

In einem Antrag rufen mehrere Abgeordnete verschiedener Fraktionen das Bundesverfassungsgericht auf, ein Verbot der AfD zu prüfen. Doch ein solches Verbot ist schwer umzusetzen. Eine fraktionsübergreifende...weiterlesen »

Hass und Hetze: Ramelow kritisiert Beschimpfung des Verfassungsgerichts

vor 3 Monaten - Stern

Thüringens Landtag brauchte zwei Anläufe, um arbeitsfähig zu werden. Verfassungsrichter mahnten den AfD-Alterspräsidenten, sich an die Regeln zu halten. Dafür werden sie von einigen beschimpft. Thüringens...weiterlesen »

AfD-Verbot: Aus den Augen, aus dem Sinn?

vor 3 Monaten - jungeWelt

AfD-Verbot: Abgeordnete wollen fraktionsübergreifenden Antrag einbringen. Kritik aus BSW und SPD Ist ein Verbotsverfahren ein »Wahlgeschenk« für die AfD? (Erfurt, 31.8.2024) Was tun, wenn die eigene Politik...weiterlesen »

AfD-Verbot: Was sind die Voraussetzungen?

vor 3 Monaten - T-online

Eine Gruppe Abgeordneter will einen Antrag zum Verbot der AfD stellen. Wie würde der Ablauf konkret aussehen? Und welche Hürden gäbe es? Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will...weiterlesen »

Landtagspräsident: Breite Zustimmung für Dierks als Landtagspräsident

vor 3 Monaten - Stern

Eines ist schon mal klar: Turbulenzen wie bei der Wahl des Landtagspräsidenten von Thüringen dürfte es in Sachsen nicht geben. CDU-Politiker Alexander Dierks kann bei seiner Wahl zum neuen Landtagspräsidenten...weiterlesen »

Abgeordnete planen Gruppenantrag: Wie wahrscheinlich ist ein AfD-Verbot?

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Es ist ein Vorstoß, der Sprengkraft hat: Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen laut Medienberichten beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD einreichen. Wie die...weiterlesen »

Die AfD verbieten? - Ein Parteienverbot ist kein Ersatz für gute Politik

vor 3 Monaten - Cicero

Auf Initiative von Marco Wanderwitz (CDU) wollen Abgeordnete mehrerer Parteien im Bundestag über ein Verbot der AfD diskutieren. Sollte es zu einem Verbotsantrag in Karlsruhe kommen, dürfte sich die Partei...weiterlesen »

Regierungsbildung | BSW und SPD in Brandenburg: Koalition so oder gar nicht

vor 3 Monaten - nd-aktuell.de

SPD und BSW in Brandenburg vor ihrer ersten Sondierungsrunde Vermutlich am Mittwoch beginnt die SPD von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auszuloten,...weiterlesen »

Bundestag kurz vor Abstimmung: Was für und was gegen ein AfD-Verbotsverfahren spricht

vor 3 Monaten - n-tv

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD in Gang bringen. Der Antrag attestiert den Rechtspopulisten zahlreiche Verstöße gegen die Menschenwürde,...weiterlesen »

Wagenknecht prangert AfD-Verbot an – „Dümmster Antrag des Jahres“

vor 3 Monaten - news38.de

Schon länger wird über einen möglichen AfD-Verbotsantrag diskutiert. Jetzt haben ihn Mitglieder einiger Fraktionen konkretisiert und wollen ihn auf den Weg bringen. Unterstützung gibt es von Abgeordneten...weiterlesen »

Opponieren oder koalieren? Welchen Weg die Thüringer SPD jetzt einschlagen sollte

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die einst stolze Sozialdemokratie in Thüringen will weiter mitregieren. Allerdings sind die Gefahren groß als kleinster Partner noch mehr an Bedeutung zu verlierenweiterlesen »

Opponieren oder koalieren? Welchen Weg die Thüringer SPD jetzt einschlagen sollte

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die einst stolze Sozialdemokratie in Thüringen will weiter mitregieren. Allerdings sind die Gefahren groß als kleinster Partner noch mehr an Bedeutung zu verlierenweiterlesen »

Thüringens AfD-Chef Höcke: „Uns wird Sperrminorität in Ausschüssen geraubt“

vor 3 Monaten - Extremnews.com

Nicht nur in Österreich, auch in Thüringen scheint der demokratische Wille der Wähler die Systemparteien wenig zu kümmern. Denn trotz Platz 1 der AfD und dem Erreichen der Sperrminorität schreckt das Parteienkartell...weiterlesen »

Thüringen-Wahl: Dunkelblaue Wahlkreise! Hier hat die AfD ihre absoluten Hochburgen

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die AfD sichert sich in Thüringen ein Rekordergebnis. Besonders wichtig waren vier Wahlkreise, in denen die 40-Prozent-Marke geknackt wurde. © IMAGO/epd So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter...weiterlesen »

„Dümmster Antrag des Jahres“: Auch Wagenknecht lehnt AfD-Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach Vertretern der SPD hat sich am Montag auch die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisch zu einem möglichen Verbot der AfD geäußert. Einen zu diesem Zweck vorbereiteten Antrag mehrerer Politikerinnen...weiterlesen »

BSW-Vorsitzende - „Der dümmste Antrag des Jahres“: Wagenknecht lehnt AfD-Verbotsantrag ab

vor 3 Monaten - FOCUS Online

Mindestens 37 Abgeordnete von SPD, CDU/CSU, Grünen und Linken wollen offenbar einen AfD-Verbotsantrag in den Bundestag einbringen. Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag...weiterlesen »

Verfassungsschutzchef Kramer über AfD in Thüringen: „Das ist das Niveau von Staatszersetzung“

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

Stephan Kramer (SPD), der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz in Thüringen, hat der AfD anlässlich der Ereignisse während der konstituierenden Sitzung des Landtags vorgeworfen, staatszersetzende...weiterlesen »

Chaos im Landtag: Wie umgehen mit der AfD?

vor 3 Monaten - upday.com

Keine Zwischenrufe, keine Beschimpfungen, kein Eklat: Im zweiten Anlauf hat der Thüringer Landtag seine konstituierende Sitzung geschafft. Der Vorlauf aber war dramatisch. Arbeitsfähig wurde das Parlament...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - op-online.de

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Rechtsextremismus | Abgeordnete wollen AfD-Verbotsantrag stellen

vor 3 Monaten - nd-aktuell.de

Kontroversen, ob ein Verbotsverfahren richtig ist und erfolgreich sein kann Schon lange wird über ein Verbot der extrem rechten AfD diskutiert. Die Ereignisse im Thüringer Landtag befeuerten die Debatte...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - MANNHEIM24

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Skepsis bei der SPD: Antrag für AfD-Verbotsverfahren bald im Bundestag

vor 3 Monaten - Kurierverlag.de

Schon lange wird ein AfD-Verbot diskutiert. Jetzt steht ein Antrag dafür in den Startlöchern. Doch aus den Reihen der SPD melden sich Kritiker. Berlin – Nach ihren jüngsten Erfolgen bei den vergangenen...weiterlesen »

Thüringen: CDU, BSW und SPD sprechen über mögliche Regierung

vor 3 Monaten - Tagesschau

Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig. Am Montag wollen sich CDU, BSW und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch treffen. Eine sogenannten Brombeer-Koalition aus diesen drei Parteien hätte...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

Ampelpolitiker uneins bei AfD-Verbot

vor 3 Monaten - Extremnews.com

Unter den Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition gibt es keine Einigkeit, ob ein Verbot der AfD angestrebt werden sollte. "Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, dass sie vom Verfassungsschutz...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag weitergehen

vor 3 Monaten - Neue Presse

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag für ein Verbotsverfahren weitergehen

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag für ein Verbotsverfahren weitergehen

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

Wagenknecht prangert AfD-Verbot an – „Dümmster Antrag des Jahres“

vor 3 Monaten - Thueringen24

Mehrere Abgeordnete im Bundestag wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD bewirken. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält davon aber wenig. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Bündnis Sahra Wagenknecht: Die neue...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag für ein Verbotsverfahren weitergehen

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag für ein Verbotsverfahren weitergehen

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

Wagenknecht: AfD-Verbotsinitiative "dümmster Antrag des Jahres"

vor 3 Monaten - Extremnews.com

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag im Bundestag zu einem Verbot der AfD scharf. Das sei der "dümmste Antrag des Jahres", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Am Wochenende...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag für ein Verbotsverfahren weitergehen

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

AfD-Verbot: So soll es mit dem Bundestagsantrag für ein Verbotsverfahren weitergehen

vor 3 Monaten - Neue Presse

Abgeordnete der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag während einer Plenardebatte. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Deutsche Bundestag wird sich voraussichtlich im Oktober oder November mit einem Antrag...weiterlesen »

Wagenknecht prangert AfD-Verbot an – „Dümmster Antrag des Jahres“

vor 3 Monaten - moin.de

Mehrere Abgeordnete im Bundestag wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD bewirken. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält davon aber wenig. © IMAGO / Bernd Elmenthaler Bündnis Sahra Wagenknecht: Die neue...weiterlesen »

Sahra Wagenknecht zu AfD Verbotsantrag: "Dümmster Antrag des Jahres"

vor 3 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Seit vielen Monaten wird über einen möglichen AfD-Verbotsantrag diskutiert....weiterlesen »

Regierungsbildung: Sondierungen in Thüringen begonnen - SPD-Chef fehlt

vor 3 Monaten - Stern

CDU, BSW und SPD wollen in Thüringen eine Landesregierung schmieden. Nach wochenlangem Beschnuppern soll es nun konkreter werden. In Thüringen haben Vertreter von CDU, BSW und SPD mit Sondierungsgesprächen...weiterlesen »

Widerstand in SPD gegen Pläne für AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - FAZ

Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen laut Medienberichten einen Antrag auf ein AfD-Verbot in den Bundestag einbringen. In der SPD und bei den Grünen halten das nicht alle für eine gute Idee. In der SPD stoßen neue Pläne für einweiterlesen »

Ampelpolitiker uneins bei AfD-Verbot

vor 3 Monaten - Extremnews.com

Unter den Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition gibt es keine Einigkeit, ob ein Verbot der AfD angestrebt werden sollte. "Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, dass sie vom Verfassungsschutz...weiterlesen »

Wagenknecht: AfD-Verbotsinitiative "dümmster Antrag des Jahres"

vor 3 Monaten - Extremnews.com

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag im Bundestag zu einem Verbot der AfD scharf. Das sei der "dümmste Antrag des Jahres", sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Am Wochenende...weiterlesen »

Thüringen: CDU, BSW und SPD sprechen jetzt über mögliche Regierung

vor 3 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig. Am Montag wollen sich CDU, BSW und SPD zu einem ersten Sondierungsgespräch treffen. Eine sogenannten "Brombeer-Koalition" aus diesen drei Parteien hätte...weiterlesen »

Ampel uneinig über AfD-Verbotsantrag: Schäffler verurteilt Debatte, Kiesewetter „sehr dankbar“ über Initiative

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

Unter den Bundestagsabgeordneten der Ampelkoalition gibt es keine Einigkeit, ob ein Verbot der AfD angestrebt werden sollte. „Dass die AfD eine rechtsextreme Partei ist, dass sie vom Verfassungsschutz...weiterlesen »

Thüringen: Verfassungsschutz warnt vor weiteren Attacken der AfD auf Demokratie

vor 3 Monaten - Spiegel

Der Landesverband der Thüringer AfD gilt seit mehr als drei Jahren als erwiesen rechtsextrem. Landeschef Björn Höcke darf gerichtlich ein Faschist genannt werden, in seinen Schriften vertritt er rassistische...weiterlesen »

In Thüringen beginnen CDU, BSW und SPD Sondierungsgespräche für eine Koalition. Es reicht nur für ein Patt

vor 3 Monaten - Neue Zürcher Zeitung

Vor einem Monat wählten die Bürger in Thüringen ein neues Landesparlament, jetzt soll eine Regierung gebildet werden. Doch weil AfD und Linke aussen vor bleiben, dürfte sie die stabile Mehrheit verfehlen. In Thüringen beginnen dieweiterlesen »

Widerstand in SPD gegen Pläne für AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - FAZ

Abgeordnete mehrerer Fraktionen wollen laut Medienberichten einen Antrag auf ein AfD-Verbot in den Bundestag einbringen. In der SPD und bei den Grünen halten das nicht alle für eine gute Idee. In der SPD stoßen neue Pläne für einweiterlesen »

Eilmeldung: AFD-Verbot! SPD, CDU, Grüne und Linke wollen Rechtspopulisten ausschalten

vor 3 Monaten - VIPFLASH.DE

Kommt jetzt doch das AFD-Aus?! Mehrere Bundestagsabgeordnete aus CDU, SPD, Grünen und Linken wollen in einem Gruppenantrag ein Verbot der AfD erzwingen. Zu den Initiatoren zählt unter anderem der CDU-Abgeordnete...weiterlesen »

Auftakt der Sondierungsgespräche für Brombeer-Koalition

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen offiziell in Sondierungsgespräche. Impressionen vom Treffen.weiterlesen »

Auftakt der Sondierungsgespräche für Brombeer-Koalition

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen offiziell in Sondierungsgespräche. Impressionen vom Treffen.weiterlesen »

Bundestag: Abgeordnete wollen offenbar Antrag über AfD-Verbotsverfahren einbringen

vor 3 Monaten - Süddeutsche

Medienberichten zufolge haben sich Parlamentarier von SPD, Union, Grünen und Linken zusammengetan, um einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht in die Wege zu leiten. Der Bundestag wird laut einem Medienbericht...weiterlesen »

Eklat im Thüringer Landtag: Bodo Ramelow warnt vor AfD – "Staatszersetzung"

vor 3 Monaten - T-online

Nach dem von der AfD inszenierten Eklat im Thüringer Landtag warnt der Ex-Ministerpräsident vor weiten Angriffen auf die demokratischen Institutionen. Der amtierende Ministerpräsident Thüringens, Bodo...weiterlesen »

Eklat im Thüringer Landtag: AfD-Abgeordneter kritisiert eigene Partei

vor 3 Monaten - T-online

Die AfD hat bei der ersten Sitzung des Thüringer Landtags für Aufsehen gesorgt – und Kritik kassiert. Die kommt auch aus den eigenen Reihen. Nach dem Eklat im Thüringer Landtag hat der AfD-Bundestagsabgeordnete...weiterlesen »

Eklat im Thüringen Landtag: Werte CDU, DAS habt ihr euch schön selbst eingebrockt

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die Empörung ist groß: Die AfD führte die anderen Fraktionen im Landtag von Thüringen vor. Doch die Verantwortung trägt auch die CDU. Ein Kommentar. © IMAGO / Funke Foto Services, IMAGO / Future Image...weiterlesen »

Wagenknecht: AfD-Verbotsinitiative „dümmster Antrag des Jahres“

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag im Bundestag zu einem Verbot der AfD scharf. Das sei der „dümmste Antrag des Jahres“, sagte sie dem Nachrichtenportal T-Online. Am Wochenende...weiterlesen »

Gespräche laufen: CDU, BSW und SPD wollen in Thüringen eine Koalition bilden!

vor 3 Monaten - TAG24

Erfurt - Rund vier Wochen nach der Landtagswahl gehen CDU , BSW und SPD in Thüringen am Montag offiziell in ein erstes Sondierungsgespräch. Bei dem Treffen loten die Spitzenvertreter der drei Parteien...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wie rechtsextrem ist die Fraktion im Landtag?

vor 3 Monaten - Lübecker Nachrichten

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Was sind das für Menschen, die künftig die Interessen im Freistaat vertreten sollen? Quelle: dpa, Afd (Montage) Ein verurteilter...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wie rechtsextrem ist die Fraktion im Landtag?

vor 3 Monaten - Kieler Nachrichten

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Was sind das für Menschen, die künftig die Interessen im Freistaat vertreten sollen? Quelle: dpa, Afd (Montage) Ein verurteilter...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wie rechtsextrem ist die Fraktion im Landtag?

vor 3 Monaten - Neue Presse

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Was sind das für Menschen, die künftig die Interessen im Freistaat vertreten sollen? Quelle: dpa, Afd (Montage) Ein verurteilter...weiterlesen »

Thüringer Verfassungsschutz warnt vor weiteren Attacken der AfD auf Demokratie

vor 3 Monaten - Spiegel

Der Landesverband der Thüringer AfD gilt seit mehr als drei Jahren als erwiesen rechtsextrem. Landeschef Björn Höcke darf gerichtlich ein Faschist genannt werden, in seinen Schriften vertritt er rassistische...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wie rechtsextrem ist die Fraktion im Landtag?

vor 3 Monaten - Rems-Zeitung

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Was sind das für Menschen, die künftig die Interessen im Freistaat vertreten sollen? Quelle: dpa, Afd (Montage) Ein verurteilter...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wie rechtsextrem ist die Fraktion im Landtag?

vor 3 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Was sind das für Menschen, die künftig die Interessen im Freistaat vertreten sollen? Quelle: dpa, Afd (Montage) Ein verurteilter...weiterlesen »

Wagenknecht: AfD-Verbotsinitiative „dümmster Antrag des Jahres“

vor 3 Monaten - report-k.de

Das Archivbild zeigt Sahra Wagenknecht. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | BSW-Chefin Sahra Wagenknecht kritisiert den geplanten Antrag im Bundestag zu einem Verbot der AfD scharf. Das sei der...weiterlesen »

AfD in Sachsen: Wie rechtsextrem ist die Fraktion im Landtag?

vor 3 Monaten - Göttinger Tageblatt

Sachsen hat einen neuen Landtag gewählt. Die AfD ist die zweitstärkste Kraft. Was sind das für Menschen, die künftig die Interessen im Freistaat vertreten sollen? Quelle: dpa, Afd (Montage) Ein verurteilter...weiterlesen »

Sondierungen wegen Brombeer-Koalition nach Thüringen-Wahl beginnen: Parteien vor Mammutaufgabe

vor 3 Monaten - Merkur

CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen jetzt offiziell in Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss. Erfurt – Vor knapp vier Wochen wurde die AfD bei der Thüringen-Wahl...weiterlesen »

SPD-Grundwertekommission Vorsitzende: Gegen AfD-Verbot zum jetzigen Zeitpunkt

vor 3 Monaten - THE EPOCH TIMES

Gesine Schwan, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, hat Bedenken gegen ein AfD-Verbot geäußert. Sie halte einen Verbotsantrag gerade jetzt für „politisch kontraproduktiv“, erklärte die 81-Jährige...weiterlesen »

Ramelow droht AfD-Wählern: „Dann werde ich noch sehr lange Ihr Ministerpräsident sein“

vor 3 Monaten - Thueringen24

Als sich Ramelow, Höcke und Voigt in Suhl zum Streit treffen, wird es laut. Sie schenken sich nichts, und die Besucher machen lautstark mit. © IMAGO/ari Landtagswahl 2024 in Thüringen: Interview mit dem...weiterlesen »

Ramelow warnt vor AfD: "Dann sind wir am Punkt der Staatszersetzung"

vor 3 Monaten - T-online

Nach dem von der AfD inszenierten Eklat im Thüringer Landtag warnt der Ex-Ministerpräsident vor weiten Angriffen auf die demokratischen Institutionen. Der amtierende Ministerpräsident Thüringens, Bodo...weiterlesen »

Widerstand in SPD gegen AfD-Verbotsverfahren

vor 3 Monaten - Extremnews.com

In der SPD stoßen neue Pläne für ein AfD-Verbotsverfahren auf Widerspruch. "Ein Verbotsantrag wäre jetzt politisch kontraproduktiv", sagte Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, dem Tagesspiegel....weiterlesen »

SPD-Politiker gegen Verbotsverfahren: „Treibt noch mehr Bürger in die Arme der AfD“

vor 3 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

In der SPD stoßen neue Pläne für ein AfD-Verbotsverfahren auf Widerspruch. „Ein Verbotsantrag wäre jetzt politisch kontraproduktiv“, sagte Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, dem Tagesspiegel.weiterlesen »

Regierungsbildung: Sondierung für Brombeer-Koalition beginnt in Thüringen

vor 3 Monaten - Stern

CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen jetzt offiziell in Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss. Rund vier Wochen nach der Landtagswahl gehen CDU, BSW und SPD in Thüringen...weiterlesen »

Sondierung für Brombeer-Koalition beginnt in Thüringen

vor 3 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen jetzt offiziell in Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss. Rund vier Wochen nach der Landtagswahl gehen CDU , BSW und SPD...weiterlesen »

Sondierung für Brombeer-Koalition beginnt in Thüringen

vor 3 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. CDU, BSW und SPD gehen in Thüringen jetzt offiziell in Sondierungsgespräche. Ob sie in Koalitionsverhandlungen münden, ist ungewiss. Rund vier Wochen nach der Landtagswahl gehen CDU , BSW und SPD...weiterlesen »

Erfurt: Frau haut im TV auf den Tisch! „Da muss die CDU mit der AfD reden“

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die Ergebnisse der Landtagswahlen sind noch immer heiß diskutiert. In einer MDR-Talkshow meldet sich eine frustrierte Erfurterin zu Wort. © IMAGO/Funke Foto Services Reden wir drüber: Welche Schulnoten...weiterlesen »

Sperrminorität nach Thüringen-Wahl: AfD kann Demokratie aushebeln – auch aus der Opposition

vor 3 Monaten - Thueringen24

Thüringen-Wahl: Die Ergebnisse der Thüringen-Wahl sorgen für Aufregung! Und es gibt eine geheime Waffe – namens Sperrminorität. © IMAGO/dts Nachrichtenagentur Thüringen-Wahl: Die 18 Uhr-Prognose im Überblick...weiterlesen »

Thüringer Verfassungsschutz befürchtet Staatszersetzung durch AfD

vor 3 Monaten - Extremnews.com

Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, hat nach dem Eklat bei der konstituierenden Sitzung des Landtages vor weiteren Angriffen auf die Institutionen gewarnt. "Das...weiterlesen »

Abgeordnete bringen Bundestagsantrag für AfD-Verbotsverfahren ein

vor 3 Monaten - Extremnews.com

Der Bundestag wird offenbar demnächst über einen Gruppenantrag abstimmen, in dem beim Bundesverfassungsgericht ein Parteiverbotsverfahren der AfD beantragt wird. Der Antrag wird von einzelnen Abgeordneten...weiterlesen »

AfD in Thüringen: Grüner zeigt Björn Höcke an – es geht um 21 Zeilen

vor 3 Monaten - Thueringen24

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kennt sich inzwischen gut aus mit Klagen. Hier kommt die nächste. Sie betrifft aber nicht nur ihn. © IMAGO/Wolfgang Maria Weber Wahlen in Thüringen: Alles, was du wissen...weiterlesen »

AfD Thüringen: Geheimgutachten belastet Partei schwer – rückt ein Verbot jetzt näher?

vor 3 Monaten - Thueringen24

Wird die Thüringer AfD bald noch schärfer eingestuft? Und wenn ja, rückt ein Verbot näher? Jetzt jedenfalls ist ein brisantes Papier aufgetaucht. © picture alliance/dpa Björn Höcke: der Rechtsaußen der...weiterlesen »

„Ramelow bleibt Ministerpräsident“: Kommt Rot-Rot-Rot in Thüringen?

vor 3 Monaten - Thueringen24

Die Koalitionsbildung in Thüringen ist eine wahre Mammutaufgabe. Jetzt schaltet sich Bodo Ramelow ein und sorgt für neuen Wirbel. © IMAGO/ari So hat Thüringen gewählt: AfD gewinnt, Grüne unter fünf Prozent...weiterlesen »