Schutz des Verfassungsgerichts: Nur die AfD hält das Vorhaben für unnötig

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Neue Presse

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Rechtlicher Schutz des Verfassungsgerichts kann nur der erste Schritt sein

am 10.2024 - LZ.de

Es gibt wohl kaum jemanden in Bundesregierung oder Opposition, der sich noch nie über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geärgert hat. Karlsruher Urteile können Regierungspläne kippen und...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Neue Presse

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - OP-marburg

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Neue Westfälische

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - FreiePresse

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. In ungewohnter...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Wiesbadener Kurier

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält... aktualisiert am 10. Oktober...weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Unabhängigkeit der Justiz: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Westdeutsche Zeitung

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Neue Presse

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Mehr Schutz für Karlsruhe?

am 10.2024 - Tagesschau

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Justizminister Buschmann warnt vor übertriebenen Hoffnungen....weiterlesen »

„Nur, wenn man sich hundertprozentig sicher ist“: Buschmann warnt vor Risiken eines AfD-Verbotsverfahrens

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundesjustizminister Marco Buschmann warnt vor Gefahren eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD . „Als Justizminister will ich natürlich frei gewählten Abgeordneten nicht erklären, was sie für...weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Welle Niederrhein

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. Berlin...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - News894.de

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. Man handele...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Berlin...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Das höchste deutsche Gericht soll besser gegen den Zugriff von Extremisten geschützt werden (Archivbild). Copyright: Uli Deck/dpa Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts: Buschmann sieht Kampf gegen Extremismus als politische Aufgabe

am 10.2024 - FAZ

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister dämpft die Erwartungen. Bundesjustizminister...weiterlesen »

Bundestag will Deutschland vor AfD schützen – Polen und Ungarn als Mahnung

am 10.2024 - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, alles, was einem lieb ist, macht gleichzeitig...weiterlesen »

Buschmann dämpft Erwartung an Verfassungsgerichts-Schutzgesetz

am 10.2024 - Extremnews.com

Bundesjustizminister Marco Buschmann hat davor gewarnt, im Kampf gegen den Extremismus zu stark auf gesetzliche Schritte zu setzen: "Es wäre naiv zu glauben, man könnte durch zusätzliche Regeln dafür sorgen,...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Stern

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Bundesjustizminister...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - T-online

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Bundesjustizminister...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - tz

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Berlin...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Bundesjustizminister...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Saarbrücker Zeitung

Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz vor der Bundestagsberatung zum Schutz desweiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Abendzeitung

Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz vor der Bundestagsberatung zum Schutz desweiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - nordbayern

Justiz und Demokratie Berlin - Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz vor der Bundestagsberatung zum Schutz desweiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - HNA

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Berlin...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - kreiszeitung.de

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Berlin...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - DONAU KURIER

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Bundesjustizminister...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Westdeutsche Zeitung

Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz vor der Bundestagsberatung zum Schutz desweiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Neue Westfälische

Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz vor der Bundestagsberatung zum Schutz desweiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - FreiePresse

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Bundesjustizminister...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Wiesbadener Kurier

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor... 10. Oktober 2024 – 01:00 Uhr...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: „Viele Väter werden ungerecht behandelt“

am 10.2024 - WAZ

Berlin. FDP-Minister Marco Buschmann will das Familienrecht reformieren. Was sich ändern soll – und welche Männer jetzt profitieren könnten.weiterlesen »

Justizminister Buschmann: „Viele Väter werden ungerecht behandelt“

am 10.2024 - Hambuger Abendblatt

Berlin. FDP-Minister Marco Buschmann will das Familienrecht reformieren. Was sich ändern soll – und welche Männer jetzt profitieren könnten.weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Recklinghäuser Zeitung

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Verfasst...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - LZ.de

Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz vor der Bundestagsberatung zum Schutz desweiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Dorstener Zeitung

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Verfasst...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Welle Niederrhein

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Berlin...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundesjustizminister Marco Buschmann betrachtet die Abwehr von Extremisten in erster Linie als politische Aufgabe. In einem Interview der Funke Mediengruppe warnt der FDP-Politiker kurz...weiterlesen »

Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - News894.de

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. «Es...weiterlesen »

Justizminister Buschmann: „Viele Väter werden ungerecht behandelt“

am 10.2024 - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. FDP-Minister Marco Buschmann will das Familienrecht reformieren. Was sich ändern soll – und welche Männer jetzt profitieren könnten.weiterlesen »

Justizminister Buschmann: „Viele Väter werden ungerecht behandelt“

am 10.2024 - Thüringer Allgemeine

Berlin. FDP-Minister Marco Buschmann will das Familienrecht reformieren. Was sich ändern soll – und welche Männer jetzt profitieren könnten.weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Wie stehen die juristischen Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren?

am 10.2024 - Süddeutsche

Das Grundgesetz stellt hohe Hürden für ein Parteiverbot auf. Die Einschätzungen von Fachleuten gehen auseinander, aber einige Urteile aus der jüngsten Vergangenheit können eine Orientierung geben. Die...weiterlesen »