Leitartikel zur deutschen Debatte: Ein Verbot der AfD würde mehr schaden als nützen

Grünen-Vorsitz: Franziska Brantner und Feli Banaszak kandidieren nur für ein Jahr

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen) geben auf einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Grünen-Vorsitz: Franziska Brantner und Feli Banaszak kandidieren nur für ein Jahr

am 10.2024 - Neue Presse

Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen) geben auf einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Grünen-Vorsitz: Franziska Brantner und Feli Banaszak kandidieren nur für ein Jahr

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen) geben auf einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Grünen-Vorsitz: Franziska Brantner und Feli Banaszak kandidieren nur für ein Jahr

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen) geben auf einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Grünen-Vorsitz: Franziska Brantner und Feli Banaszak kandidieren nur für ein Jahr

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Franziska Brantner (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen) geben auf einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Parteien auf dem Selbstfindungs-Trip: Söder misstraut der „Liste Robert Habeck“

am 10.2024 - Merkur

Das deutsche Parteiensystem verschiebt sich nach rechts, auch die Etablierten machen mit. Wer zögert, geht unter. Ein Kommentar von Georg Anastasiadis. Die deutsche Politik gleicht gerade einem Wanderzirkus....weiterlesen »

Neuigkeiten beim CSU-Parteitag - „Null Strategie, null Kompetenz“: Söder zerlegt in Grundsatzrede Habeck und die Grünen

am 10.2024 - FOCUS Online

Die CSU will sich bei ihrem Parteitag auf den Kampf um die Macht im Bund einstimmen. Parteichef Markus Söder schießt sich dabei vor allem auf die Grünen ein - und auf Robert Habeck. 17.18 Uhr: In seiner...weiterlesen »

Neuanfang in der Partei: Grünen-Vorsitz-Kandidat Banaszak ist offen für Schwarz-Grün

am 10.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Felix Banaszak (Bündnis 90/Die Grünen) gibt auf einer Pressekonferenz seine Kandidatur für den Parteivorsitz bekannt. Banaszak hat seine Partei zu einem Kurs der Mitte aufgerufen und sich offen für eine...weiterlesen »

AfD-Verbot sinnvoll? Das sagen Deutschlands Bürger

am 10.2024 - T-online

Was einst bei der NPD nicht klappte, wird nun bei der AfD angestrebt: ein Parteiverbot. Für die einen wäre das undemokratisch, für die anderen ein Schutz der Demokratie. Seit Jahren kommt immer wieder...weiterlesen »

Neuanfang in der Partei: Grünen-Vorsitz-Kandidat Banaszak ist offen für Schwarz-Grün

am 10.2024 - Kölnische Rundschau

Banaszak war 2022 als Landesvorsitzender der Grünen in Nordrhein-Westfalen 2018 mitbeteiligt an der Bildung der dortigen schwarz-grünen Koalition. Der Kandidat für den Vorsitz der Grünen, Felix Banaszak,...weiterlesen »

„Überlebensfrage als Volkspartei“: Diese Frau soll die Merz-CDU weiblicher machen

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Christina Stumpp und Friedrich Mer z stoßen zwischendurch mit einem Bier an, bevor das Fotoshooting weitergeht. Eine lange Schlange von Frauen hat sich gebildet, die mit der stellvertretenden CDU-Generalsekretärin...weiterlesen »

Unabhängigkeit der Justiz: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Vom Bundesverfassungsgericht kam keine Kritik an den Plänen von Union und Ampel. (Archivfoto) Copyright: Uli Deck/dpa Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für Krisenzeiten sturmfest machen....weiterlesen »

Merz und die Frauen: Mit diesem Plan will der CDU-Chef Wählerinnen begeistern

am 10.2024 - Neue Zürcher Zeitung

Der Kanzlerkandidat der Union muss im Bundestagwahlkampf mehr weibliche Unterstützung gewinnen. Daran hapert es bisher. Die Partei will das nun ändern. Friedrich Merz hat ein Problem, das seine einstige...weiterlesen »

Bundestag | AfD-Verbotsverfahren: »Aus Verantwortung für die Demokratie«

am 10.2024 - nd-aktuell.de

Parteiübergreifender Antrag für ein AfD-Verbot stößt auf Skepsis Bald soll im Bundestag über einen Verbotsantrag gegen die AfD diskutiert werden. Abgeordnete von SPD, CDU, Grünen und Die Linke haben einen...weiterlesen »

Hoffnungsschimmer für Scholz: Ampel-Parteien holen in Umfrage auf - nur eine verliert

am 10.2024 - Merkur

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. Dennoch gab es leichte Zugewinne für zwei der drei Partner. Berlin - Im am Donnerstag veröffentlichten „ ARD -Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Hoffnungsschimmer für Scholz: Ampel-Parteien holen in Umfrage auf - nur eine verliert

am 10.2024 - tz

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. Dennoch gab es leichte Zugewinne für zwei der drei Partner. Berlin - Im am Donnerstag veröffentlichten „ ARD -Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Hoffnungsschimmer für Scholz: Ampel-Parteien holen in Umfrage auf - nur eine verliert

am 10.2024 - HNA

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. Dennoch gab es leichte Zugewinne für zwei der drei Partner. Berlin - Im am Donnerstag veröffentlichten „ ARD -Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Hoffnungsschimmer für Scholz: Ampel-Parteien holen in Umfrage auf - nur eine verliert

am 10.2024 - kreiszeitung.de

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. Dennoch gab es leichte Zugewinne für zwei der drei Partner. Berlin - Im am Donnerstag veröffentlichten „ ARD -Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Grünen-Niedergang geht in die nächste Runde: Negativrekord für Habeck und Baerbock

am 10.2024 - DERWESTEN

Die Grünen durchleben eine katastrophale Jahreshälfte, nun folgt die Fortsetzung. Die Partei hat ihren eigenen Negativrekord geknackt. © IMAGO/Jürgen Heinrich Nach Wahldebakel im Osten: Grünenspitze tritt...weiterlesen »

Grünen-Kandidat teilt aus: "Scholz beleidigt Intelligenz der Menschen"

am 10.2024 - T-online

Die Grünen müssen eine neue Parteispitze wählen. Einer der Kandidaten teilt dabei kräftig gegen den Koalitionspartner aus. Der Kandidat für den neuen Parteivorsitz der Grünen, Felix Banaszak, kann sich...weiterlesen »

Klima-Politik: Felix Banaszak wirft Olaf Scholz Beleidigung der »Intelligenz der Menschen« vor

am 10.2024 - Spiegel

Die Grünen müssen eine neue Parteispitze wählen. In dem Rennen hat der Kandidat Felix Banaszak nun einen Frontalangriff auf den Kanzler und Koalitionspartner im Bund, Olaf Scholz , gestartet. Eine Klimapolitik...weiterlesen »

„Scholz beleidigt Intelligenz der Menschen“: Grünen-Kandidat Banaszak geht Kanzler wegen Klimapolitik hart an

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen bekommen eine neue Parteispitze. Einer der Kandidaten versucht sich im Vorfeld klar zu positionieren – auch gegenüber dem Bundeskanzler. Felix Banaszak, Bundestagsabgeordneter vom linken Parteiflügel...weiterlesen »

Hoffnungsschimmer für Scholz: Ampel-Parteien holen in Umfrage auf - nur eine verliert

am 10.2024 - op-online.de

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. Dennoch gab es leichte Zugewinne für zwei der drei Partner. Berlin - Im am Donnerstag veröffentlichten „ ARD -Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Hoffnungsschimmer für Scholz: Ampel-Parteien holen in Umfrage auf - nur eine verliert

am 10.2024 - MANNHEIM24

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. Dennoch gab es leichte Zugewinne für zwei der drei Partner. Berlin - Im am Donnerstag veröffentlichten „ ARD -Deutschlandtrend“...weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Große Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Grünen-Vorsitzkandidat Banaszak kritisiert Scholz' Klimahaltung

am 10.2024 - Extremnews.com

Der Kandidat für den Vorsitz der Grünen im Bund, Felix Banaszak, hat hervorgehoben, dass Klimaschutz nicht ohne Verzicht nicht funktionieren werde und scharfe Kritik an der Haltung des Kanzlers geübt....weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Leipziger Volkszeitung

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Neue Umfrage: Grüne überraschen nach Rücktritt von Lang und Nouripour– Union erleidet Rücksschlag

am 10.2024 - tz

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - Merkur

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - tz

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Neue Umfrage: Grüne überraschen nach Rücktritt von Lang und Nouripour– Union erleidet Rücksschlag

am 10.2024 - HNA

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Neue Umfrage: Grüne überraschen nach Rücktritt von Lang und Nouripour– Union erleidet Rücksschlag

am 10.2024 - kreiszeitung.de

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

ARD-Deutschlandtrend: Bei AfD-Verbot gehen die Meinungen auseinander

am 10.2024 - Deutsche Welle

Zwei Drittel der Deutschen sehen im Erstarken der AfD eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Ob sie deswegen verboten werden sollte, darüber gehen die Meinungen aber auseinander. Bei den drei Landtagswahlen...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - Neue Presse

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

Felix Banaszak: Der neue Hoffnungsträger der Grünen für Klimaschutz

am 10.2024 - OP-marburg

Der künftige Grünen-Chef Felix Banaszak. Quelle: IMAGO/sepp spiegl Der Bundestagsabgeordnete Felix Banaszak kandidiert gemeinsam mit Franziska Brantner beim Grünen-Parteitag Mitte November für den Vorsitz...weiterlesen »

„ARD“-Deutschlandtrend - Nach Rücktritt von Lang und Nouripour machen Grünen einen Sprung, Union verliert

am 10.2024 - FOCUS Online

Die Ampel-Koalition steht ein Jahr vor der Wahl nicht gut da bei der Bevölkerung. In einer neuen Umfrage können zwei der drei Partner immerhin leichte Zugewinne verbuchen. Rund elfeinhalb Monate vor der...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - HNA

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - kreiszeitung.de

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Union weiter auf Platz eins: SPD und Grüne legen in Umfrage leicht zu – FDP verliert

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Rund elfeinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat die regierende Ampel-Koalition bei den Wählern einen schweren Stand, zwei der drei Partner können einer neuen Umfrage zufolge aber leicht zulegen. Im neuen...weiterlesen »

Umfrage: 42 Prozent für AfD-Verbotsantrag

am 10.2024 - upday.com

Die Bevölkerung ist sich einer Umfrage zufolge uneins, ob beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD beantragt werden sollte. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen entsprechenden Antrag...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTrend: Beim Thema AfD-Verbotsverfahren gespalten

am 10.2024 - Tagesschau

Mehrere Bundestagsabgeordnete wollen ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Doch die Deutschen sind bei dem Thema gespalten, zeigt der ARD-DeutschlandTrend . Eine knappe Mehrheit lehnt es ab -...weiterlesen »

AfD verbieten - ja oder nein? Das denken die Deutschen!

am 10.2024 - TAG24

Berlin - Die Bevölkerung ist sich einer Umfrage zufolge uneins, ob beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der AfD beantragt werden sollte. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten hat einen entsprechenden...weiterlesen »

Laut Umfrage: AfD-Verbotsantrag ist in der Bevölkerung umstritten

am 10.2024 - DONAU KURIER

Sollte der Bundestag ein AfD -Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht anstrengen? Die Bevölkerung ist laut Umfrage gespalten, es gibt aber einen vorsichtigen Trend. Die Bevölkerung ist sich einer Umfrage zufolge uneins, ob beimweiterlesen »

Umfrage zur Bundestagswahl: Union weiter stärkste Kraft – AfD-Verbot umstritten

am 10.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Die Zufriedenheit mit der derzeitigen Bundesregierung ist im Oktober laut einer ARD-Umfrage weiterhin niedrig. Copyright: dpa Während die CDU mit rund 31 Prozent zurzeit die meisten Stimmen erhalten würden,...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts: Nur die AfD hält das Vorhaben für unnötig

am 10.2024 - Tagesschau

Politiker der Ampelparteien sowie der Union haben im Bundestag für die geplante Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts geworben. Die AfD hält das Vorhaben für unnötig. Die...weiterlesen »

Reaktion auf AfD-Aufstieg: Der Bundestag liefert eine Sternstunde zum Davonlaufen

am 10.2024 - n-tv

Gemeinsam wollen Ampelparteien und Union das Grundgesetz ändern, um das Bundesverfassungsgericht vor einem weiteren AfD-Aufstieg zu schützen. Das ist gut und richtig. Wer aber die Demokratie vor Extremisten...weiterlesen »

SPD, Grüne, FDP, CDU und CSU: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Spiegel

Im Bundestag hat sich einzig die AfD gegen die von Ampel und Union vorgelegten Pläne ausgesprochen, mit denen die Unabhängigkeit und die Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts gesichert werden...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Leipziger Volkszeitung

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

CDU bereitet sich vor: Ampel-Aus und Neuwahlen? Das kommt zu früh

am 10.2024 - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Union wünscht sich vorgezogene Neuwahlen. Dabei wissen sie in den Parteispitzen...weiterlesen »

ARD-Deutschlandtrend: Union weiter stärkste Kraft – AfD-Verbot umstritten

am 10.2024 - Kölnische Rundschau

Während die CDU mit rund 31 Prozent zurzeit die meisten Stimmen erhalten würden, liegen FDP und Linke aktuell bei nur 3 Prozent. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 16 Prozent (+1 im...weiterlesen »

Neue Umfrage: Grüne überraschen nach Rücktritt von Lang und Nouripour– Union erleidet Rücksschlag

am 10.2024 - MANNHEIM24

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Neue Umfrage: Grüne überraschen nach Rücktritt von Lang und Nouripour– Union erleidet Rücksschlag

am 10.2024 - Kurierverlag.de

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTREND: CDU stärkste Kraft in der Sonntagsfrage - FDP bei 3 Prozent

am 10.2024 - Extremnews.com

Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD auf 16 Prozent (+1 im Vgl. zu September 2024). Die Union läge bei 31 Prozent (-2) und wäre damit klar stärkste Kraft. Die Grünen landen aktuell bei 13...weiterlesen »

ARD-DeutschlandTREND: AfD-Verbotsverfahren strittig

am 10.2024 - Extremnews.com

Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die AfD beantragen. Der Antrag ist aktuell in der politischen Diskussion. 42 Prozent (+5 im Vgl. zu...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - op-online.de

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - MANNHEIM24

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Nach Rücktritt von Lang und Nouripour: Grünen gewinnen bei Deutschlandtrend dazu – Union verliert

am 10.2024 - Kurierverlag.de

Die Ampel-Koalition schneidet knapp elf Monate vor der nächsten Wahl nicht gut ab. Immerhin können zwei der drei Partner leichte Zugewinne verbuchen. Berlin – Die Zahlen belegen es: Die Ampel-Koalition...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - T-online

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. In ungewohnter...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Ampel und Union im Bundestag einig – AfD dagegen

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Umfrage: 46 Prozent gegen AfD-Verbotsverfahren – Zustimmung steigt

am 10.2024 - report-k.de

Eine Demonstration gegen Rechtsextremismus in Berlin vor dem Deutschen Bundestag. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | 42 Prozent der Wahlberechtigten (+5 im Vgl. zu Februar) halten die Einleitung...weiterlesen »

Unabhängigkeit der Justiz: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Saarbrücker Zeitung

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Rechtlicher Schutz des Verfassungsgerichts kann nur der erste Schritt sein

am 10.2024 - Neue Westfälische

Die Initiative aus dem Bundestag ist wichtig. Doch der Höhenflug der AfD lässt sich vor allem durch gute Politik der demokratischen Parteien stoppen, meint unser Autor. Es gibt wohl kaum jemanden in Bundesregierung...weiterlesen »

Demokratieschutz | Gesetzesreformen für ein »sturmfestes« Verfassungsgericht

am 10.2024 - nd-aktuell.de

Breite Zustimmung für Plan zum Schutz der Karlsruher Institution vor politischer Einflussnahme im Bundestag Im Bundestag hat sich am Donnerstag nur die AfD gegen die von Ampel und Union vorgelegten Pläne...weiterlesen »

Unabhängigkeit der Justiz: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Grüne in der Krise: Schlechte Umfragen und Rassismus-Vorwürfe aus den eigenen Reihen

am 10.2024 - Merkur

In einer Umfrage von YouGov wird die Union zur stärksten Kraft in Deutschland. Die Grünen befinden sich dagegen im Rekord-Tief. Berlin - Die Grünen haben innerparteiliche Probleme. Nach dem angekündigten Rücktritt des...weiterlesen »

Grüne in der Krise: Schlechte Umfragen und Rassismus-Vorwürfe aus den eigenen Reihen

am 10.2024 - tz

In einer Umfrage von YouGov wird die Union zur stärksten Kraft in Deutschland. Die Grünen befinden sich dagegen im Rekord-Tief. Berlin - Die Grünen haben innerparteiliche Probleme. Nach dem angekündigten Rücktritt des...weiterlesen »

AfD, BSW und Grüne: Die drei Leiden des Friedrich Merz

am 10.2024 - RP Online

Analyse | Berlin · CDU-Chef Friedrich Merz hat ein Problem: Die Union debattiert derzeit zu viele Themen, die ihm als Kanzlerkandidat und der Partei nicht nutzen. Nun versucht er, die Diskussionen einigermaßen...weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Ampel und Union für mehr Schutz des Bundesverfassungsgerichts - AfD hält Pläne für überflüssig

am 10.2024 - Neue Presse

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Grüne in der Krise: Schlechte Umfragen und Rassismus-Vorwürfe aus den eigenen Reihen

am 10.2024 - HNA

In einer Umfrage von YouGov wird die Union zur stärksten Kraft in Deutschland. Die Grünen befinden sich dagegen im Rekord-Tief. Berlin - Die Grünen haben innerparteiliche Probleme. Nach dem angekündigten Rücktritt des...weiterlesen »

Grüne in der Krise: Schlechte Umfragen und Rassismus-Vorwürfe aus den eigenen Reihen

am 10.2024 - kreiszeitung.de

In einer Umfrage von YouGov wird die Union zur stärksten Kraft in Deutschland. Die Grünen befinden sich dagegen im Rekord-Tief. Berlin - Die Grünen haben innerparteiliche Probleme. Nach dem angekündigten Rücktritt des...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Rechtlicher Schutz des Verfassungsgerichts kann nur der erste Schritt sein

am 10.2024 - LZ.de

Es gibt wohl kaum jemanden in Bundesregierung oder Opposition, der sich noch nie über eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts geärgert hat. Karlsruher Urteile können Regierungspläne kippen und...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Neue Presse

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - OP-marburg

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Schutz des Verfassungsgerichts vor Extremisten: Das kann nur ein erster Schritt sein

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts. (Archivfoto) Quelle: Uli Deck/dpa Die Mehrheit des Bundestages will das Bundesverfassungsgericht besser vor möglichen Übergriffen autoritärer politischer...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Neue Westfälische

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - FreiePresse

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. In ungewohnter...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Wiesbadener Kurier

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält... aktualisiert am 10. Oktober...weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Lübecker Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Unabhängigkeit der Justiz: Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Westdeutsche Zeitung

In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts beraten....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Kieler Nachrichten

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Göttinger Tageblatt

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Neue Presse

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Mehr Schutz für Karlsruhe?

am 10.2024 - Tagesschau

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Justizminister Buschmann warnt vor übertriebenen Hoffnungen....weiterlesen »

„Nur, wenn man sich hundertprozentig sicher ist“: Buschmann warnt vor Risiken eines AfD-Verbotsverfahrens

am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Bundesjustizminister Marco Buschmann warnt vor Gefahren eines möglichen Verbotsverfahrens gegen die AfD . „Als Justizminister will ich natürlich frei gewählten Abgeordneten nicht erklären, was sie für...weiterlesen »

Fraktionsübergreifende Unterstützung für Entwurf zum Schutz des Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Rems-Zeitung

Griße Einigkeit demonstriert von Konstantin von Notz (l-r, Bündnis 90/Die Grünen), Andrea Lindholz (CSU), Johannes Fechner (SPD), Marco Buschmann (FDP), Bundesminister der Justiz, und Stephan Thomae (FDP)....weiterlesen »

Grünen-Niedergang geht in die nächste Runde: Negativrekord für Habeck und Baerbock

am 10.2024 - DERWESTEN

Die Grünen durchleben eine katastrophale Jahreshälfte, nun folgt die Fortsetzung. Die Partei hat ihren eigenen Negativrekord geknackt. © IMAGO/Jürgen Heinrich Nach Wahldebakel im Osten: Grünenspitze tritt...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . In ungewohnter Eintracht hat der Bundestag erstmals über einen gemeinsamen Vorschlag von Ampel-Fraktionen und Union zum Schutz der Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - Welle Niederrhein

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. Berlin...weiterlesen »

Breite Unterstützung für Entwurf zu Bundesverfassungsgericht

am 10.2024 - News894.de

Union und Ampel wollen das Bundesverfassungsgericht für mögliche Krisenzeiten sturmfest machen. Dafür sollen Vorgaben zur Struktur der Institution ins Grundgesetz. Die AfD hält das für unnötig. Man handele...weiterlesen »

Grüne in der Krise: Schlechte Umfragen und Rassismus-Vorwürfe aus den eigenen Reihen

am 10.2024 - op-online.de

In einer Umfrage von YouGov wird die Union zur stärksten Kraft in Deutschland. Die Grünen befinden sich dagegen im Rekord-Tief. Berlin - Die Grünen haben innerparteiliche Probleme. Nach dem angekündigten Rücktritt des...weiterlesen »

Grüne in der Krise: Schlechte Umfragen und Rassismus-Vorwürfe aus den eigenen Reihen

am 10.2024 - MANNHEIM24

In einer Umfrage von YouGov wird die Union zur stärksten Kraft in Deutschland. Die Grünen befinden sich dagegen im Rekord-Tief. Berlin - Die Grünen haben innerparteiliche Probleme. Nach dem angekündigten Rücktritt des...weiterlesen »

Grünen-Niedergang geht in die nächste Runde: Negativrekord für Habeck und Baerbock

am 10.2024 - news38.de

Die zweite Jahreshälfte ist für die Grünen ein wahres Horrorszenario. Erst das katastrophale Abschneiden bei den Ostwahlen, bei welchen unter anderem der Einzug in den Thüringer sowie in den Brandenburger...weiterlesen »

Justiz und Demokratie: Buschmann: Kampf gegen Extremismus ist politische Aufgabe

am 10.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Wie kann man das Bundesverfassungsgericht vor dem Zugriff autoritärer Kräfte schützen? Der Bundestag berät über die Pläne von Ampel und Union. Der Justizminister warnt vor übertriebenen Hoffnungen. Berlin...weiterlesen »

Grünen-Niedergang geht in die nächste Runde: Negativrekord für Habeck und Baerbock

am 10.2024 - Thueringen24

Die Grünen durchleben eine katastrophale Jahreshälfte, nun folgt die Fortsetzung. Die Partei hat ihren eigenen Negativrekord geknackt. © IMAGO/Jürgen Heinrich Nach Wahldebakel im Osten: Grünenspitze tritt...weiterlesen »

Grünen-Niedergang geht in die nächste Runde: Negativrekord für Habeck und Baerbock

am 10.2024 - moin.de

Die Grünen durchleben eine katastrophale Jahreshälfte, nun folgt die Fortsetzung. Die Partei hat ihren eigenen Negativrekord geknackt. © IMAGO/Jürgen Heinrich Nach Wahldebakel im Osten: Grünenspitze tritt...weiterlesen »

Weg vom Bierdeckel: Merz und die CDU arbeiten an Steuerkonzept zum Wahlkampf

am 10.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Freitag, 11.10., wird die CDU eine Klausur abhalten. Schwerpunktthema wird dabei die Steuerpolitik sein. Die Partei möchte sich auf ein mögliches vorzeitiges Ende der Ampelkoalition vorbereiten. Ein...weiterlesen »