am 10.2024 - Tagesschau
Das sogenannte Sicherheitspaket der Ampelkoalition steht - die Union hält es weiterhin für zu kurz gegriffen. Unterdessen hat sich Innenministerin Faeser an die Umsetzung der EU-Asylreform gemacht und...weiterlesen »
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am 10.2024 - DER TAGESSPIEGEL
Die zwischen SPD, Grünen und FDP ausgehandelten Änderungen an dem nach dem Terroranschlag von Solingen geschnürten „Sicherheitspaket“ der Ampel setzen Ermittlern beim Abgleich von biometrischen Daten im...weiterlesen »
am 10.2024 - RTL
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Gesetzentwürfe zur Umsetzung der europäischen Asylreform präsentiert, die unter anderem schnellere Abschiebungen für abgelehnte Asylbewerber bei Sicherheitsrisiken...weiterlesen »
am 10.2024 - TAG24
Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (54, SPD) hat Gesetzentwürfe zur Umsetzung der europäischen Asylreform präsentiert, die unter anderem schnellere Abschiebungen für abgelehnte Asylbewerber bei...weiterlesen »
am 10.2024 - T-online
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter. Bundesinnenministerin...weiterlesen »
am 10.2024 - RP Online
Berlin · Die Ampel will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Manchen Asylbewerbern sollen sämtliche Sozialleistungen gestrichen werden. Bei Reisen ins Heimatland soll zudem...weiterlesen »
Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, kritisiert das geplante Sicherheitspaket der Ampel als «nahezu wirkungslos». Die Regierungskoalition bleibe weit hinter seinen...weiterlesen »
am 10.2024 - OÖNachrichten
Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung nehmen, wie das Ministerium am Samstag mitteilte. Ressortchefin Nancy Faeser erklärte, sie wolle die Geas-Regeln "mit Hochdruck" umsetzen. Die Reform...weiterlesen »
am 10.2024 - Merkur
Berlin - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Gesetzentwürfe zur Umsetzung der europäischen Asylreform präsentiert, die unter anderem schnellere Abschiebungen für abgelehnte Asylbewerber bei Sicherheitsrisiken...weiterlesen »
am 10.2024 - Stern
Die Ampel-Koalition will die Gangart gegenüber bestimmten Geflüchteten deutlich verschärfen. Das geht aus den jüngsten Verabredungen zum sogenannten Sicherheitspaket hervor, die am Samstag der Nachrichtenagentur...weiterlesen »
am 10.2024 - tz
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter. Berlin - Bundesinnenministerin...weiterlesen »
am 10.2024 - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
am 10.2024 - upday.com
Die Ampelkoalition will nächste Woche im Bundestag mit ihren Stimmen das Sicherheitspaket beschließen, das sie nach dem Terroranschlag von Solingen angekündigt hatte. Die zuständigen Fachpolitiker der...weiterlesen »
am 10.2024 - Saarbrücker Zeitung
am 10.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger
Innenministerin Faeser will die EU-Asylreform zügig umsetzen. (Archivbild) Copyright: Michael Kappeler/dpa Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen...weiterlesen »
am 10.2024 - Abendzeitung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser ( SPD ) hat Gesetzentwürfe zur Umsetzung der europäischen Asylreform präsentiert, die unter anderem schnellere Abschiebungen für abgelehnte Asylbewerber bei Sicherheitsrisiken...weiterlesen »
am 10.2024 - nordbayern
Irreguläre Migration Berlin - Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur...weiterlesen »
am 10.2024 - HNA
am 10.2024 - kreiszeitung.de
am 10.2024 - DONAU KURIER
Das Bundesinnenministerium hat zwei Gesetzentwürfe vorgelegt, um das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem (Geas) in nationales Recht umzusetzen. Länder und Verbände können nun zu den Entwürfen Stellung...weiterlesen »
Nach wochenlangem Streit haben sich die Ampel-Fraktionen auf neue Sicherheitsgesetze verständigt. Einem CDU-Innenpolitiker geht das nicht weit genug. Der Nachrichtenagentur AFP lagen am Samstag die jüngsten...weiterlesen »
am 10.2024 - Stuttgarter Zeitung
Nach wochenlangem Streit haben sich die Ampel-Fraktionen auf neue Sicherheitsgesetze verständigt. Einem CDU-Innenpolitiker geht das nicht weit genug. Der innenpolitische Sprecher der CDU /CSU-Bundestagsfraktion,...weiterlesen »
am 10.2024 - Westdeutsche Zeitung
am 10.2024 - Neue Westfälische
am 10.2024 - FreiePresse
am 10.2024 - Wiesbadener Kurier
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen... 12. Oktober 2024 – 16:30...weiterlesen »
am 10.2024 - THE EPOCH TIMES
am 10.2024 - Lübecker Nachrichten
Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin des Innern und Heimat, in der Debatte zur Ersten Lesung mehrerer Gesetzentwürfe zum Themenkomplex Zuwanderung und innere Sicherheit, dem sogenannten Sicherheitspaket...weiterlesen »
am 10.2024 - Rems-Zeitung
am 10.2024 - Remscheider General-Anzeiger
am 10.2024 - Kieler Nachrichten
am 10.2024 - Göttinger Tageblatt
am 10.2024 - Neue Presse
Interview | Berlin · Boris Rhein sieht in Friedrich Merz „exakt“ den richtigen Kanzlerkandidaten der Union. Hart geht Rhein mit der Wirtschaftspolitik der Ampel ins Gericht - und er verteidigt das Grünen-Bashing...weiterlesen »
am 10.2024 - Dorstener Zeitung
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter. Verfasst von: dpa...weiterlesen »
am 10.2024 - Recklinghäuser Zeitung
am 10.2024 - op-online.de
am 10.2024 - Welle Niederrhein
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter. Berlin (dpa) - Bundesinnenministerin...weiterlesen »
am 10.2024 - MANNHEIM24
am 10.2024 - Wormser Zeitung
Berlin (dpa) - . Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Gesetzentwürfe zur Umsetzung der europäischen Asylreform präsentiert, die unter anderem schnellere Abschiebungen für abgelehnte Asylbewerber...weiterlesen »
am 10.2024 - News894.de
Seit Wochen sind die Debatten um das Thema irreguläre Migration schon aufgeheizt. Mit Gesetzentwürfen zur EU-Asylreform und einem Sicherheitspaket werden mögliche Maßnahmen konkreter. Faeser betonte, dass...weiterlesen »
am 10.2024 - LZ.de
am 10.2024 - Kurierverlag.de
am 10.2024 - Extremnews.com
Das Bundesinnenministerium hat Gesetzesentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Man werde die rechtlichen Grundlagen des neuen Asylsystems "umfassend...weiterlesen »
Die Union hat scharfe Kritik an der Einigung der Ampel beim sogenannten "Sicherheitspaket" geäußert. "Nach den brutalen Verbrechen von Mannheim und Solingen wurden von der Regierung schnelle und konsequente...weiterlesen »
Das Bundesinnenministerium hat Gesetzesentwürfe zur Umsetzung der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Man werde die rechtlichen Grundlagen des neuen Asylsystems „umfassend...weiterlesen »
Die Union hat scharfe Kritik an der Einigung der Ampel beim sogenannten „Sicherheitspaket“ geäußert. „Nach den brutalen Verbrechen von Mannheim und Solingen wurden von der Regierung schnelle und konsequente...weiterlesen »
Die Ampel hat sich auf Änderungen ihres "Sicherheitspakets" geeinigt. Nach ARD-Informationen wurden dabei die ursprünglichen Pläne deutlich eingeschränkt - etwa bei den Leistungskürzungen für Flüchtlinge....weiterlesen »
am 10.2024 - FAZ
Die Bundesregierung wollte die Sozialleistungen für Dublin-Fälle eigentlich streichen. Jetzt soll das erst möglich sein, wenn der Ausreise nichts mehr im Wege steht. Nur wenige Tage nach dem Attentat von...weiterlesen »
am 10.2024 - Neue Zürcher Zeitung
Nach dem Anschlag von Solingen mit drei Toten will die Ampel stärker gegen islamistischen Terrorismus vorgehen. Das Sicherheitspaket soll schnell in den Bundesrat kommen. max. Die deutsche Innenministerin...weiterlesen »
am 10.2024 - Tageszeitung
In Asylfragen ergeben die Nachverhandlungen im Bundestag wenig Änderungen. Ausreisepflichtigen Dublin-Flüchtlingen werden Sozialleistungen gestrichen. Computergrafik zur Gesichtserkennung beim Landeskriminalamt...weiterlesen »
am 10.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Die Ampel hat sich als Reaktion auf den Solingen-Anschlag auf ein Sicherheitspaket geeinigt. Geplant sind Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige, ein verschärftes Waffenrecht und mehr Befugnisse für...weiterlesen »
Sieben Wochen nach dem Solinger Terrorattentat haben sich die drei Ampelfraktionen im Bundestag auf ein sogenanntes Sicherheitspaket geeinigt. «Wir werden die Befugnisse der Sicherheitsbehörden moderat...weiterlesen »
am 10.2024 - Bild* per perdorim
Endlich. Nach wochenlangem Streit machen die Ampel-Fraktionen den Weg frei für das umfassende Asyl- und Sicherheitspaket. Geplant: Maßnahmen zur Verschärfung des Waffenrechts (Messer), der Islamismusprävention...weiterlesen »
Sieben Wochen nach dem Solinger Terrorattentat mit drei Toten haben sich die drei Ampelfraktionen im Bundestag auf ein sogenanntes Sicherheitspaket geeinigt. Die Koalition werde die Änderungen an den Gesetzesentwürfen...weiterlesen »
am 10.2024 - Süddeutsche
SPD, Grüne und FDP wollen nach dem Anschlag von Solingen stärker gegen islamistischen Terrorismus vorgehen. Das Paket sieht Änderungen im Waffenrecht und stärkere polizeiliche Kontrollbefugnisse vor. Sieben...weiterlesen »
Die Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge Gesetzesänderungen vor, die beschleunigte Asylverfahren an Flughäfen und Häfen ermöglichen sollen. Die nötigen Gesetzentwürfe des Bundesinnenministeriums...weiterlesen »
am 10.2024 - derStandard
Der Kabinettsbeschluss sei noch im Herbst geplant. Asyl-Schnellverfahren auf EU-Ebene sollen erst im Juni 2026 eingeführt werden Berlin – Die deutsche Bundesregierung bereitet einem Bericht zufolge Gesetzesänderungen...weiterlesen »
am 10.2024 - n-tv
Nach dem islamistisch motivierten Anschlag von Solingen schnürt die Ampel ein Sicherheitspaket. Teil davon ist die "konsequente Ausweisung und Abschiebung ausländischer Gewalttäter", so Innenministerin...weiterlesen »
Messerverbote, Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige, mehr Polizeibefugnisse: Mit dem sogenannten Sicherheitspaket reagierte die Regierung auf den Terroranschlag von Solingen. Nun haben die Ampel-Fraktionen...weiterlesen »
Seit es sie gibt, geht es hin und her: Die Schuldenbremse ist umstritten. Die Union und die FDP wollen sie strikt einhalten, kennen aber auch die Möglichkeiten, sie auszuhebeln – siehe Sondervermögen Bundeswehr....weiterlesen »
Die Ampel-Fraktionen haben sich nach längerer Diskussion auf letzte Einzelheiten des sogenannten Sicherheitspakets verständigt. „Die Regelungen zu Migration, zu neuen Ermittlungsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden...weiterlesen »
am 10.2024 - volksblatt* e re per perdorim
Sieben Wochen nach dem Solinger Terrorattentat haben sich die drei Ampelfraktionen im deutschen Bundestag auf ein sogenanntes Sicherheitspaket geeinigt. „Wir werden die Befugnisse der Sicherheitsbehörden...weiterlesen »
Die Ampelregierung will nach dem Attentat von Solingen neue Sicherheitsgesetze einführen. Nun haben die Vorschläge eine weitere Hürde genommen. Sieben Wochen nach dem Solinger Terrorattentat haben sich...weiterlesen »
Die Ampel-Fraktionen haben sich nach längerer Diskussion auf letzte Einzelheiten des sogenannten Sicherheitspakets verständigt. "Die Regelungen zu Migration, zu neuen Ermittlungsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden...weiterlesen »
Hessens Ministerpräsident Rhein hält die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung für "katastrophal". Was würde er anders machen? Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert die Wirtschaftspolitik der...weiterlesen »
Die Koalitionsfraktionen von SPD, Grünen und FDP haben sich auf die Umsetzung des Sicherheitspakets der Bundesregierung als Folge des Messeranschlags von Solingen verständigt. Angestrebt werde jetzt die...weiterlesen »
Hessens Ministerpräsident Rhein hält die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung für „katastrophal“. Was würde er anders machen? Düsseldorf - Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert die Wirtschaftspolitik...weiterlesen »
Die EU-Innenminister trafen sich diese Woche, um „innovative“ Wege zur Abschiebung von nicht ausreisewilligen Migranten zu diskutieren. Bei dem zweitägigen Treffen am 10. und 11. Oktober in Luxemburg besprachen...weiterlesen »
Ein Flugzeug hebt am Flughafen BER hinter einem Zaun mit Natodraht ab. Quelle: Sebastian Gollnow/dpa Deutschland will die sogenannten Grenzverfahren offenbar bald einführen. Das berichtet der „Spiegel“....weiterlesen »
Hessens Ministerpräsident Rhein hält die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung für „katastrophal“. Was würde er anders machen? 11. Oktober 2024 – 15:45 Uhr Kommentare dpa Düsseldorf (dpa) - . Hessens...weiterlesen »
Die Bundesregierung will Asylentscheidungen an deutschen Flughäfen und Häfen innerhalb von acht Wochen. Das geht aus Gesetzentwürfen des Bundesinnenministeriums hervor, über die der „Spiegel“ berichtet...weiterlesen »
Die Bundesregierung will Asylentscheidungen an deutschen Flughäfen und Häfen innerhalb von acht Wochen. Das geht aus Gesetzentwürfen des Bundesinnenministeriums hervor, über die der "Spiegel" berichtet...weiterlesen »
Die Bundesregierung hat beim Sicherheitspaket eine Einigung erzielt. Das teilte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Freitagnachmittag mit. "Ich freue mich sehr über die Einigung in der Koalition,...weiterlesen »
Düsseldorf (dpa) - . Hessens Ministerpräsident Boris Rhein kritisiert die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung scharf und fordert die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für Unternehmen. Die Steuereinnahmen...weiterlesen »
am 10.2024 - OP-marburg
Kritisiert die Wirtschaftspolitik auf Bundesebene scharf - Hessens Ministerpräsident Boris Rhein. (Archivbild) Quelle: Arne Dedert/dpa Hessens Ministerpräsident Rhein hält die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung...weiterlesen »
Der FDP-Fraktionsvorsitzende fordert eine neue regierungsübergreifende Spitzenrunde zum Thema Migration. "Ich schlage vor, dass in der kommenden Woche die Partei- und Fraktionsvorsitzenden aus der Koalition...weiterlesen »
Friedrich Merz kritisiert die FDP heftig. Dahinter dürfte ein Machtkalkül stecken. Doch ein Bündnis aus CDU und FDP hat auch noch Anhänger in beiden Parteien. Es waren zwei harte Schläge hintereinander...weiterlesen »
am 10.2024 - Augsburger Allgemeine
Wenn Nancy Faeser in der Vergangenheit auf ihre europäischen Amtskollegen traf, füllte sie oft eine Art Sonderrolle aus. Die Bundesinnenministerin war es, die aus dem Gros der Befürworter von härteren...weiterlesen »
Der Messer-Terror von Solingen mit drei Toten. Der Täter: ein 26 Jahre alter Syrer, der längst abgeschoben werden sollte. Was tut die Politik jetzt endlich, um unsere Sicherheit zu verbessern? BILD hat...weiterlesen »