Leitentscheid des Bundesgerichts: Der Massenüberwachung...

Leitentscheid des Bundesgerichts: Der Massenüberwachung auf Schweizer Strassen droht das Aus

vor einem Monat - Basler Zeitung

Das Schweizer Strassennetz ist flankiert von Kameras. Sie blitzen nicht, sie scannen – und zwar das Nummernschild jedes einzelnen Fahrzeugs. Recherchen dieser Redaktion zeigen , dass schweizweit bereits...weiterlesen »

Basler Zeitung

Neue Zürcher Zeitung

Aargauer Zeitung

Tagblatt

polizei.news

Das Bundesgericht verbietet die automatisierte Überwachung von Autos und deren Insassen

vor einem Monat - Neue Zürcher Zeitung

Die Richter heben zentrale Teile des Luzerner Polizeigesetzes auf. Erneut kritisieren sie einen «unverhältnismässigen» Eingriff in die Grundrechte. Das Urteil hat Signalwirkung für die gesamte Schweiz....weiterlesen »

Keine automatische Verkehrsüberwachung: Bundesgericht pfeift den Kanton Luzern zurück

vor einem Monat - Aargauer Zeitung

Es ist ein Urteil, welches über die Kantonsgrenzen hinaus relevant ist. Der Kanton Luzern darf nicht automatisch Fahrzeuge und Insassen fotografieren und die Daten speichern. Auch beim Datenaustausch massregeln...weiterlesen »

Keine automatische Verkehrsüberwachung: Bundesgericht pfeift den Kanton Luzern zurück

vor einem Monat - Tagblatt

Kanton Luzern: Bundesgericht heisst Beschwerde gegen neues Polizeigesetz teilweise gut

vor einem Monat - polizei.news

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde gegen die 2022 vom Luzerner Kantonsrat beschlossenen Änderungen des kantonalen Polizeigesetzes teilweise gutgeheissen und zwei Regelungen aufgehoben, die bereits im...weiterlesen »

Kanton LU: Bundesgericht heisst Beschwerde gegen neues Polizeigesetz teilweise gut

vor einem Monat - polizei.news