Karlsruhe verhandelt über Solidaritätszuschlag

Bundesverfassungsgericht überprüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Mit dem Solidaritätszuschlag sollte die Wiedervereinigung finanziert werden: Unter anderem flossen Gelder in den Ausbau der Infrastruktur in ostdeutschen Bundesländern. Seit 2021 zahlen 90 Prozent der...weiterlesen »

Solidaritätszuschlag : Ist die deutsche Einheit abbezahlt?

am 11.2024 - Süddeutsche

Das Bundesverfassungsgericht hört Experten zu der Frage, ob der Soli an eine konkrete Kostenrechnung gebunden ist – oder als Steuer bleiben kann, auch wenn der ursprüngliche Zweck wegfällt. Man weiß natürlich...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - T-online

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Am Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - Saarbrücker Zeitung

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Solidaritätszuschlag : Ist die deutsche Einheit abbezahlt?

am 11.2024 - Süddeutsche

Das Bundesverfassungsgericht hört Experten zur Frage, ob der „Soli“ an eine konkrete Kostenrechnung gebunden ist oder als Steuer bleiben kann, auch wenn der ursprüngliche Zweck wegfällt. Man weiß natürlich...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Leipziger Volkszeitung

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - FreiePresse

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Am Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - Neue Westfälische

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - Westdeutsche Zeitung

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - Wiesbadener Kurier

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für überflüssig. Hält die Abgabe einer... aktualisiert am 12. November 2024 – 18:44...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - T-online

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für komplett überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Am Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - News894.de

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Konkret...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Soli

am 11.2024 - RTL

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Konkret verhandelt das höchste deutsche Gericht über eine Verfassungsbeschwerde von sechs FDP-Politikerinnen und...weiterlesen »

Kostet die Einheit heute noch Geld? Karlsruhe prüft Soli

am 11.2024 - Welle Niederrhein

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Solidarzuschlag. Mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung halten viele ihn für überflüssig. Hält die Abgabe einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Karlsruhe...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - OP-marburg

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Lübecker Nachrichten

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Rems-Zeitung

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Remscheider General-Anzeiger

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Kieler Nachrichten

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Göttinger Tageblatt

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Verhandlung über Soli: Bundesverfassungsgericht entscheidet über FDP-Klage

am 11.2024 - Neue Presse

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (l-r), Christine Langenfeld, Rhona Fetzer, Doris König (Vorsitzende), Ulrich Maidowski, Astrid Wallrabenstein, eröffnet die mündliche Verhandlung in Sachen...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - aerzteblatt.de

Karlsruhe – Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe...weiterlesen »

Steuer: Wer noch Soli bezahlen muss

am 11.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Faktisch ist der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) für den Großteil der Arbeitnehmer in Deutschland abgeschafft. Dem Bund bringt die Steuer aber nach wie vor Milliardeneinnahmen. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

FDP-Klage: Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Solidaritätszuschlag: Wettlauf zwischen Politik und Gericht

am 11.2024 - Stuttgarter Zeitung

Die FDP will den Soli vor dem Bundesverfassungsgericht kippen. Dem Faktor Zeit kommt dabei besondere Bedeutung zu, kommentiert Christian Gottschalk. Der FDP wird ja immer mal wieder vorgehalten eine Partei...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - THE EPOCH TIMES

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zu der Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - DER TAGESSPIEGEL

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zur Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Saarbrücker Zeitung

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zur Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Schwarzwaelder-bote.de

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Unter anderem die FDP will schon länger seine vollständige Abschaffung - und klagt in Karlsruhe. Hält der Soli einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Karlsruhe...weiterlesen »

Solidaritätszuschlag: Wird der Soli abgeschafft? Fragen und Antworten

am 11.2024 - Stuttgarter Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über den Solidaritätszuschlag. Wer zahlt den „Soli“ überhaupt noch? Und was würde seine Abschaffung bedeuten? Ein Überblick. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Westdeutsche Zeitung

Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zur Ergänzungsabgabe befassen, sagte...weiterlesen »

Politiker klagen gegen Abgabe: Streicht das Verfassungsgericht auch noch den Rest vom Soli?

am 11.2024 - n-tv

Über Jahre hinweg ist der Solidaritätszuschlag ein fester Posten auf den Lohnzetteln in Deutschland - bis er vor knapp vier Jahren für den Großteil der Arbeitnehmer abgeschafft wird. Manch einer zahlt...weiterlesen »

Nach Klage aus der FDP: Karlsruhe prüft den Soli – könnte er kippen?

am 11.2024 - Kölner Stadt-Anzeiger

Eine Beschwerde gegen den Solidaritätszuschlag wird jetzt in Karlsruhe behandelt. Copyright: dpa Der Solidaritätszuschlag bringt jährlich zweistellige Milliardenbeträge in den Bundeshaushalt. Jetzt prüft...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - FreiePresse

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Unter anderem die FDP will schon länger seine vollständige Abschaffung - und klagt in Karlsruhe. Hält der Soli einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Am...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Wiesbadener Kurier

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Unter anderem die FDP will schon länger seine vollständige Abschaffung - und klagt in Karlsruhe. Hält der Soli einer... aktualisiert am 12. November 2024 –...weiterlesen »

Steuer: Wer noch Soli bezahlen muss

am 11.2024 - Stuttgarter Zeitung

Faktisch ist der Solidaritätszuschlag (kurz: Soli) für den Großteil der Arbeitnehmer in Deutschland abgeschafft. Dem Bund bringt die Steuer aber nach wie vor Milliardeneinnahmen. Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »

Reiche laufen gegen Soli Sturm: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Merkur

Er bedeutet jährlich zweistellige Milliardenbeträge für den Bundeshaushalt. Doch der Solidaritätszuschlag steht auf der Kippe. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Berlin – Bereits vor vier Jahren...weiterlesen »

Reiche laufen gegen Soli Sturm: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - tz

Er bedeutet jährlich zweistellige Milliardenbeträge für den Bundeshaushalt. Doch der Solidaritätszuschlag steht auf der Kippe. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Berlin – Bereits vor vier Jahren...weiterlesen »

Nach Klage aus der FDP: Karlsruhe prüft den Soli – könnte er kippen?

am 11.2024 - Kölnische Rundschau

Der Solidaritätszuschlag bringt jährlich zweistellige Milliardenbeträge in den Bundeshaushalt. Jetzt prüft ihn das Bundesverfassungsgericht. Vor fast vier Jahren verschwand der Solidaritätszuschlag von...weiterlesen »

Reiche laufen gegen Soli Sturm: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - HNA

Er bedeutet jährlich zweistellige Milliardenbeträge für den Bundeshaushalt. Doch der Solidaritätszuschlag steht auf der Kippe. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Berlin – Bereits vor vier Jahren...weiterlesen »

Reiche laufen gegen Soli Sturm: Bundesverfassungsgericht verhandelt über Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - kreiszeitung.de

Er bedeutet jährlich zweistellige Milliardenbeträge für den Bundeshaushalt. Doch der Solidaritätszuschlag steht auf der Kippe. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet. Berlin – Bereits vor vier Jahren...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Wormser Zeitung

Karlsruhe (dpa) - . Am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe steht der Solidaritätszuschlag auf dem Prüfstand. Der Zweite Senat wolle sich mit einer Reihe verfassungsrechtlicher Fragen zur Ergänzungsabgabe...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - Welle Niederrhein

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Unter anderem die FDP will schon länger seine vollständige Abschaffung - und klagt in Karlsruhe. Hält der Soli einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Karlsruhe...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht prüft Solidaritätszuschlag

am 11.2024 - News894.de

Seit Jahrzehnten gibt es Streit um den Soli. Unter anderem die FDP will schon länger seine vollständige Abschaffung - und klagt in Karlsruhe. Hält der Soli einer verfassungsrechtlichen Prüfung stand? Konkret...weiterlesen »