Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Leipziger Volkszeitung

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

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Südwest-AfD spricht von „absurdem“ Urteil: Verfassungsschutz darf Weidels Landesverband als Verdachtsfall beobachten

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden und eine entsprechende...weiterlesen »

Baden-Württemberg: „Gute Gründe“ – Innenminister Strobl begrüßt Urteil zu AfD-Beobachtung

vor 23 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Der Innenminister lobt eine richterliche Entscheidung dazu. Innenminister Thomas Strobl ( CDU ) hat die...weiterlesen »

Strobl: AfD-Beobachtung durch Verfassungsschutz richtig

vor 23 Stunden - Merkur

Mannheim - Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Württemberg zur Beobachtung des AfD-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz begrüßt. „Wen der Verfassungsschutz...weiterlesen »

Justiz-Hammer im Ländle: Verfassungsschutz darf AfD beobachten

vor 24 Stunden - TAG24

Mannheim - Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD -Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden und eine...weiterlesen »

Gericht bestätigt Verdachtsfall: Südwest-AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

vor 24 Stunden - n-tv

Die AfD in Baden-Württemberg wird seit 2022 vom Verfassungsschutz beobachtet. Während die Partei in anderen Bundesländern bereits als gesichert rechtsextrem eingestuft ist, ist sie im Südwesten der Republik...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Lübecker Nachrichten

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Kieler Nachrichten

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Göttinger Tageblatt

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Neue Presse

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

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Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg als Verdachtsfall beobachten

vor 21 Stunden - Lübecker Nachrichten

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Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Rems-Zeitung

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Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg als Verdachtsfall beobachten

vor 21 Stunden - Kieler Nachrichten

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Baden-Württemberg: AfD-Landeschef nennt Urteil zur Beobachtung „absurd“

vor 23 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD. Zurecht, wie nun das höchste Verwaltungsgericht des Landes entschieden hat. Die Partei selbst sieht das komplett anders. Der Landeschef der Südwest-...weiterlesen »

Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg als Verdachtsfall beobachten

vor 21 Stunden - Göttinger Tageblatt

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg als Verdachtsfall beobachten

vor 21 Stunden - Neue Presse

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

Verfassungsschutz: AfD bleibt in Baden-Württemberg Verdachtsfall

vor 21 Stunden - OP-marburg

„Nur noch absurd“ findet die AfD die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Quelle: IMAGO/Hanno Bode Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden: Der AfD-Landesverband...weiterlesen »

VGH: Verfassungsschutz darf AfD in BW beobachten

vor einem Tag - swr.de

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim am Mittwoch darf der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg den AfD-Landesverband weiterhin als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Das...weiterlesen »

AfD-Landeschef nennt Urteil zur Beobachtung „absurd“

vor einem Tag - Merkur

Mannheim - Der Landeschef der Südwest-AfD hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zur Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Die Feststellung des...weiterlesen »

Baden-Württemberg: AfD-Landeschef nennt Urteil zur Beobachtung „absurd“

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD. Zurecht, wie nun das höchste Verwaltungsgericht des Landes entschieden hat. Die Partei selbst sieht das komplett anders. Der Landeschef der Südwest-...weiterlesen »

Baden-Württemberg: AfD darf als Verdachtsfall beobachtet werden

vor einem Tag - Spiegel

Auf Bundesebene und in mehreren Bundesländern gilt die AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall – auch in Baden-Württemberg wird sich das nicht ändern. Der Verfassungsschutz im Südwesten darf den AfD-Landesverband...weiterlesen »

Baden-Württemberg: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Der Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Der Verfassungsschutz in...weiterlesen »

Gericht hat entscheiden: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - Merkur

Mannheim - Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden und eine entsprechende Beschwerde der AfD dagegen zurückgewiesen. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Mehr Infos dazu in Kürze.weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Seit 2022 beobachtet der Verfassungsschutz die Südwest-AfD. Zurecht, wie nun das höchste Verwaltungsgericht des Landes entschieden hat. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband...weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - upday.com

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entschieden und eine entsprechende...weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Weitere Informationen folgen. Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband...weiterlesen »

Baden-Württemberg: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Der Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Der Verfassungsschutz in...weiterlesen »

Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten

vor 24 Stunden - Extremnews.com

Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg wies eine Beschwerde der AfD gegen die Einstufung und Bekanntgabe...weiterlesen »

Entscheidung! Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten

vor 24 Stunden - DASDING

Die BW-AfD ist wegen der Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor Gericht gegangen. Jetzt gibt es eine Entscheidung. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim hat entschied, dass die Beschwerde der AfD...weiterlesen »

Baden-Württemberg: Verfassungsschutz darf Südwest-AfD beobachten

vor einem Tag - Esslinger Zeitung

Der Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband als Verdachtsfall einstufen und beobachten. Dies hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Der Verfassungsschutz in...weiterlesen »

Gericht: Verfassungsschutz darf AfD in Baden-Württemberg beobachten

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der baden-württembergische Verfassungsschutz darf die AfD einem Urteil zufolge als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen und entsprechend beobachten. Der Verwaltungsgerichtshof des Landes in Mannheim...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: »Nach Neuwahlen könnte es nicht mehr klappen«

vor 3 Tagen - jungeWelt

Juristenverband sorgt sich um Gesetzesvorhaben zum Bundesverfassungsgericht. Ein Gespräch mit Lukas Theune Das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe soll rechtlich vor dem Zugriff regierender Parteien...weiterlesen »

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