Sachsen : CDU und SPD gehen ersten Schritt Richtung Minderheitsregierung

CDU und SPD nehmen Koalitionsverhandlungen in Sachsen auf

vor 10 Stunden - Merkur

In Sachsen könnte bald eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU regieren. Die Koalitionsverhandlungen sollen aufgenommen werden. Dresden – Nach der Landtagswahl in Sachsen wollen CDU und SPD wohl eine...weiterlesen »

Sachsen: CDU und SPD wollen Minderheitsregierung bilden

vor 10 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Nach gescheiterten Gesprächen mit BSW: CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

CDU und SPD in Sachsen haben beschlossen, Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Minderheitsregierung aufzunehmen. Das entschieden die Landesvorstände der beiden Parteien am Abend in Dresden. Weitere...weiterlesen »

CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 10 Stunden - HNA

In Sachsen könnte bald eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU regieren. Die Koalitionsverhandlungen sollen aufgenommen werden. Dresden – Nach der Landtagswahl in Sachsen wollen CDU und SPD wohl eine...weiterlesen »

CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 10 Stunden - kreiszeitung.de

In Sachsen könnte bald eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU regieren. Die Koalitionsverhandlungen sollen aufgenommen werden. Dresden – Nach der Landtagswahl in Sachsen wollen CDU und SPD wohl eine...weiterlesen »

Minderheitsregierung aus CDU und SPD wahrscheinlich

vor 11 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Sachsen wird eine Minderheitsregierung als wahrscheinlichstes Modell für die künftige Landesführung gehandelt. Offen bleibt, ob die CDU diesen Schritt allein wagt oder gemeinsam mit der SPD als Partner....weiterlesen »

Sachsen: CDU und SPD wollen Minderheitsregierung bilden

vor 6 Stunden - OP-marburg

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Thüringer SPD-Chef Maier: „Ich bin strikt gegen AfD-Landtagsvize“

vor 10 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD stellt sich am Samstag der Wiederwahl, kämpft gegen Kritik der Jusos und für eine Brombeer-Koalition. Herr Maier, die Jusos werfen Ihnen eine Politik von...weiterlesen »

Thüringer SPD-Chef Maier: „Ich bin strikt gegen AfD-Landtagsvize“

vor 10 Stunden - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Der Landesvorsitzende der Thüringer SPD stellt sich am Samstag der Wiederwahl, kämpft gegen Kritik der Jusos und für eine Brombeer-Koalition. Herr Maier, die Jusos werfen Ihnen eine Politik von...weiterlesen »

Wie die Parteien den Wahlkampf in Ostdeutschland angehen wollen

vor 14 Stunden - Tagesschau

Die Parteien im Osten bereiten sich auf den Wahlkampf vor. Neben Wirtschaft und Ukraine-Politik wird ein Kandidat besonders im Fokus stehen: Friedrich Merz. Und dann ist da noch die AfD. Die Union will...weiterlesen »

Welche Chancen Minderheitsregierungen in den Ländern bieten

vor 14 Stunden - Tagesschau

Sachsen und Thüringen könnten Minderheitsregierungen bekommen. Sollten diese auch mit der AfD stimmen? Politikwissenschaftler halten das für möglich - wenn die CDU strategisch vorgeht. Minderheitsregierungen...weiterlesen »

Minderheitsregierung Wie schafft Kretschmer die Mehrheit bei seiner Wiederwahl?

vor 14 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

CDU und SPD wollen möglicherweise eine Minderheitsregierung in Sachsen bilden. Die beiden Parteien beraten am heutigen Donnerstag über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. In einer Regierung blieben...weiterlesen »

Sachsen: CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen

vor 10 Stunden - THE EPOCH TIMES

Zuvor waren die gemeinsamen Gespräche mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) über eine mögliche Regierungsbildung gescheitert. CDU und SPD wollen am Freitag in einer Pressekonferenz über den weiteren...weiterlesen »

CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 10 Stunden - op-online.de

In Sachsen könnte bald eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU regieren. Die Koalitionsverhandlungen sollen aufgenommen werden. Dresden – Nach der Landtagswahl in Sachsen wollen CDU und SPD wohl eine...weiterlesen »

CDU und SPD beschließen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in Sachsen

vor 10 Stunden - MANNHEIM24

In Sachsen könnte bald eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU regieren. Die Koalitionsverhandlungen sollen aufgenommen werden. Dresden – Nach der Landtagswahl in Sachsen wollen CDU und SPD wohl eine...weiterlesen »

CDU und SPD nehmen Koalitionsverhandlungen in Sachsen auf

vor 10 Stunden - Kurierverlag.de

In Sachsen könnte bald eine Minderheitsregierung aus SPD und CDU regieren. Die Koalitionsverhandlungen sollen aufgenommen werden. Dresden – Nach der Landtagswahl in Sachsen wollen CDU und SPD wohl eine...weiterlesen »

BSW zeigt Zustimmung für AfD-Antrag zu Raketenstationierung im Landtag

vor 15 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Dem Sächsischen Landtag liegen für seine Sitzung am 19. November Anträge zur Friedenspolitik vor. (Archivbild). Quelle: Robert Michael/dpa Die AfD fordert im Landtag einen Verzicht auf die Stationierung...weiterlesen »

Kontroverse um Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag

vor 12 Stunden - aerzteblatt.de

Erfurt – Die politischen Entscheidungen während der Coronapandemie in Thüringen sollen auf den Prüfstand. AfD und BSW beantragten im Landtag jeweils einen Corona-Untersuchungsausschuss mit unterschiedlichen...weiterlesen »

Anti-Raketen-Antrag im Landtag: BSW signalisiert Zustimmung für AfD-Vorschlag

vor 15 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Dem Sächsischen Landtag liegen für seine Sitzung am 19. November Anträge zur Friedenspolitik vor. (Archivbild). Quelle: Robert Michael/dpa Die AfD fordert im Landtag einen Verzicht auf die Stationierung...weiterlesen »

Minderheitsregierung Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Grundsätze

vor 12 Stunden - Lübecker Nachrichten

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Politik während Corona-Pandemie auf Prüfstand – Gleich zwei Anträge für Untersuchungsausschuss

vor 14 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Im Thüringer Landtag soll ein Untersuchungsausschuss die Politik in der Corona-Pandemie aufarbeiten. Noch gibt es zwei Anträge dazu – aber das könnte sich ändern. Die politischen Entscheidungen...weiterlesen »

Minderheitsregierung Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Grundsätze

vor 12 Stunden - Kieler Nachrichten

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Politik während Corona-Pandemie auf Prüfstand – Gleich zwei Anträge für Untersuchungsausschuss

vor 14 Stunden - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Im Thüringer Landtag soll ein Untersuchungsausschuss die Politik in der Corona-Pandemie aufarbeiten. Noch gibt es zwei Anträge dazu – aber das könnte sich ändern. Die politischen Entscheidungen...weiterlesen »

Minderheitsregierung Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Grundsätze

vor 12 Stunden - Göttinger Tageblatt

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Minderheitsregierung Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Grundsätze

vor 12 Stunden - Neue Presse

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Minderheitsregierung Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Grundsätze

vor 12 Stunden - Rems-Zeitung

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

Minderheitsregierung Sachsen: CDU und SPD einigen sich auf Grundsätze

vor 12 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Brombeer-Aus: Sozialministerin Petra Köpping (SPD; v.l.), SPD-Chef Henning Homann, Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und CDU-Fraktionschef Christian Hartmann...weiterlesen »

AfD-Fraktion in Thüringen will Corona-Bußgelder zurückzahlen lassen

vor 18 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wer während der Corona-Pandemie gegen gewisse Auflagen verstoßen hat und deswegen ein Bußgeld zahlen musste, soll laut einem neuen AfD-Gesetzentwurf das Geld zurückerhalten. Kritik an der Idee kommt von...weiterlesen »

Regierungsbildung | Regieren in Sachsen: Kretschmer versucht es ohne Mehrheit

vor 13 Stunden - nd-aktuell.de

CDU und SPD erwägen Minderheitskoalition. Streitpunkte sind Migration und Finanzen Er hat es partout nicht gewollt. Im Wahlkampf sprach sich Sachsens CDU-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Michael Kretschmer...weiterlesen »

Newsletter „Politik in Sachsen“: Die Themen am Donnerstag, 14.11.2024

vor 19 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Quelle: RND Die Morgenlage und was heute in Sachsen wichtig wird. die Zeit des Wartens ist nicht vorbei. Nach dem Brombeer-Aus harrt Sachsen noch immer einer neuen Regierung. Zumindest eine weitere Frage...weiterlesen »

"Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen nur mit der AfD"

vor 16 Stunden - kyffhaeuser-nachrichten.de

Der Thüringer Landtag behandelte heute den Antrag der AfD-Fraktion auf Einsetzung eines Corona-Untersuchungsausschusses. Um ihr Ziel durchzusetzen, würden die Alternativen auch ihren Antrag mit dem des...weiterlesen »

CDU und SPD sprechen heute über Minderheitsregierung!

vor 23 Stunden - TAG24

Dresden - Am heutigen Donnerstag beginnen in Dresden die Gespräche zwischen den Spitzen von Union und SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen! Bereits am Abend wollen die Landesvorstände beider Parteien...weiterlesen »

Antrag auf AfD-Verbotsverfahren + Kretschmer braucht Stimmen + fehlende Demokratie-Zustimmung

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Quelle: RND Die Morgenlage und was heute in Sachsen wichtig wird. die Zeit des Wartens ist nicht vorbei. Nach dem Brombeer-Aus harrt Sachsen noch immer einer neuen Regierung. Zumindest eine weitere Frage...weiterlesen »

Gesetzentwurf: AfD will Corona-Bußgelder zurückzahlen lassen

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wer während der Corona-Pandemie gegen gewisse Auflagen verstoßen hat und deswegen ein Bußgeld zahlen musste, soll laut einem neuen AfD-Gesetzentwurf das Geld zurückerhalten. Kritik an der Idee kommt von...weiterlesen »

Gesetzentwurf: AfD will Corona-Bußgelder zurückzahlen lassen

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wer während der Corona-Pandemie gegen gewisse Auflagen verstoßen hat und deswegen ein Bußgeld zahlen musste, soll laut einem neuen AfD-Gesetzentwurf das Geld zurückerhalten. Kritik an der Idee kommt von...weiterlesen »

Thüringer Landtag vertagt überraschenderweise geplante Wahlen auf Dezember

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Die AfD-Fraktion hat Anspruch auf das Amt eines Vizepräsidenten im Thüringer Landtag – und auch einen Kandidaten nominiert. Aber die Wahl wurde verschoben. Thüringens Landtag hat überraschend alle...weiterlesen »

Thüringer Landtag vertagt überraschenderweise geplante Wahlen auf Dezember

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Die AfD-Fraktion hat Anspruch auf das Amt eines Vizepräsidenten im Thüringer Landtag – und auch einen Kandidaten nominiert. Aber die Wahl wurde verschoben. Thüringens Landtag hat überraschend alle...weiterlesen »

BSW knüpft Unterstützung für Kretschmer an soziale Zugeständnisse

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Sachsen hängt die Wiederwahl von Ministerpräsident Michael Kretschmer an der Unterstützung der Opposition - doch die kommt nicht ohne Bedingungen. Das Bündnis Sahra Wagenknecht fordert den Verzicht...weiterlesen »

Sachsen: BSW könnte Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten machen

vor einem Tag - T-online

Zehn Stimmen fehlen Michael Kretschmer, um Ministerpräsident zu werden. Das BSW zeigt sich offen, diese zu liefern – aber nur gegen Zugeständnisse. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat sich offen dafür...weiterlesen »

Keine Streichliste im Sozialen: BSW will für Kretschmer stimmen - "aber nicht bedingungslos"

vor einem Tag - n-tv

Nach dem Aus der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD sieht es in Sachsen nach einer Minderheitsregierung aus. Die Wagenknecht-Partei würde Ministerpräsident Kretschmer unter Umständen aber doch...weiterlesen »

Überraschung! Alle Wahlen im Thüringer Landtag vertagt

vor einem Tag - TAG24

Erfurt - Thüringens Landtag hat überraschend alle in dieser Woche geplanten Wahlen auf Dezember vertagt. Sowohl die Abstimmung über den noch offenen Vizepräsidentenposten als die über die Mitglieder der...weiterlesen »

Thüringer Landtag vertagt Vizepräsidentenwahl

vor einem Tag - Merkur

Erfurt - Thüringens Landtag hat überraschend alle in dieser Woche geplanten Wahlen auf Dezember vertagt. Sowohl die Abstimmung über den noch offenen Vizepräsidentenposten als die über die Mitglieder der...weiterlesen »

Sachsen: BSW kündigt Votum für Michael Kretschmer an – unter Bedingungen

vor einem Tag - Spiegel

Nach dem Scheitern der Sondierung für eine mögliche Brombeer-Koalition wollen in Sachsen CDU und SPD über eine Minderheitsregierung beraten . Für eine mögliche Wiederwahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten...weiterlesen »

Thüringen: Fragiler Tauschhandel zwischen CDU und AfD im Landtag

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In der ersten regulären Landtagssitzung will die CDU die Wahlausschüsse für Richter und Staatsanwälte wählen lassen, braucht dafür aber Stimmen der AfD. Im Gegenzug könnte sie mit Jörg Prophet den Posten...weiterlesen »