Initiativantrag im Parlament: Neuregelung von Handy-Sicherstellung?

vor 3 Stunden - Kurier

Am Mittwoch soll der Initiativantrag in den Nationalrat eingebracht werden. Justizministerin Alma Zadić (Grüne) rechnet noch heuer mit einer Absegnung. Ein Initiativantrag zur Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof...weiterlesen »

Initiativantrag für Handy-Sicherstellung kommt ins Parlament

vor 3 Stunden - Salzburger Nachrichten

Ein Initiativantrag zur Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Handy-Sicherstellung soll am Mittwoch in den Nationalrat eingebracht werden. Das verkündeten Verfassungsministerin...weiterlesen »

Initiativantrag für Handy-Sicherstellung kommt ins Parlament

vor 3 Stunden - Volarberg Online

Ein Initiativantrag zur Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Handy-Sicherstellung soll am Mittwoch in den Nationalrat eingebracht werden. Das verkündeten Verfassungsministerin...weiterlesen »

Initiativantrag für Handy-Sicherstellung kommt ins Parlament

vor 3 Stunden - Salzburger Nachrichten

Ein Initiativantrag zur Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Handy-Sicherstellung soll am Mittwoch in den Nationalrat eingebracht werden. Das verkündeten Verfassungsministerin...weiterlesen »

Initiativantrag für Handy-Sicherstellung kommt ins Parlament

vor 3 Stunden - K - Wir machen das klar!

Ein Initiativantrag zur Neuregelung der vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) aufgehobenen Handy-Sicherstellung soll am Mittwoch in den Nationalrat eingebracht werden. Das verkündeten Verfassungsministerin...weiterlesen »

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