Cassis lädt EU-Kommissar Sefcovic zum geheimen Abendessen in Bern – sind die Verhandlungen mit der EU am Ziel?

vor 9 Stunden - Aargauer Zeitung

Alles deutet darauf hin, dass die Verhandlungen um die Bilateralen III vor Weihnachten zum Abschluss kommen. Der Bundesrat hat grünes Licht für letzte Kompromisse gegeben. Exklusiv für Abonnenten Kommenden...weiterlesen »

Bundesrat ringt um Antwort auf SVP-Initiative – was wir dank immer neuen Leaks wissen

vor 13 Stunden - Watson

Was wir wissen: Der Bundesrat lehnt die sogenannte Nachhaltigkeits-Initiative der SVP ab. Sie gefährde Wohlstand und Sicherheit der Schweiz. Zugleich beauftragte die Landesregierung Justizminister Beat...weiterlesen »

Bundesrat ringt um Antwort auf SVP-Initiative – Was wir dank immer neuen Leaks wissen (und was nicht)

vor 18 Stunden - Aargauer Zeitung

Im Streit um die Zuwanderung kann sich der Bundesrat auf keinen gemeinsamen Nenner einigen. Zumindest bislang nicht. Darauf deuten verschiedene Leaks aus dem Umfeld der Landesregierung. Dabei drängt die...weiterlesen »

Bundesrat ringt um Antwort auf SVP-Initiative – Was wir dank immer neuen Leaks wissen (und was nicht)

vor 18 Stunden - Tagblatt

Im Streit um die Zuwanderung kann sich der Bundesrat auf keinen gemeinsamen Nenner einigen. Zumindest bislang nicht. Darauf deuten verschiedene Leaks aus dem Umfeld der Landesregierung. Dabei drängt die...weiterlesen »

Ist Beat Jans naiv, oder läuft er absichtlich ins Messer?

vor 22 Stunden - Neue Zürcher Zeitung

Der Asylminister will die 10-Millionen-Initiative der SVP mit Kinderzulagen und anderen Sozialleistungen bekämpfen. Im Bundesrat lief er auf, in Bern reibt man sich die Augen. Warum läuft Beat Jans offenbar...weiterlesen »

Mehr Kindergeld und Mieterschutz zur Rettung der Bilateralen? Beat Jans läuft im Bundesrat auf

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Was tun gegen die 10-Millionen-Initiative der SVP? Bundesrat Beat Jans hat viele Ideen, aber kaum Rückhalt bei seinen Kollegen. Die Ratlosigkeit ist gross, der Zeitdruck ebenfalls. Das kommt selten vor....weiterlesen »

KOMMENTAR - Beat Jans und die Gewerkschaften missbrauchen die Zuwanderungsdebatte, um alte linke Forderungen aufzuwärmen

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Der Justizminister will in den Giftschrank greifen, um eine Initiative der SVP zu bekämpfen. Doch ein Vorschlag würde die Schweiz für Zuwanderer sogar attraktiver machen. Es wird eine der spannendsten...weiterlesen »

«Eine härtere Gangart gegenüber straffälligen Asylbewerbern»: Was der Kreuzlinger Stadtpräsident von Bundesrat Beat Jans forderte

vor einem Tag - Tagblatt

Am Montag besuchte Bundesrat Beat Jans das Kreuzlinger Bundesasylzentrum. Stadtpräsident Thomas Niederberger hatte ihn aufgefordert - nach Beschwerden von Anwohnern und Problemen mit der Sicherheit -,...weiterlesen »

10-Millionen-Schweiz: Beat Jans will SVP-Initiative mit Zuwendungen ans breite Volk bekämpfen

vor einem Tag - Basler Zeitung

Am 26. Juni fasst Justizminister Beat Jans im Bundesratszimmer einen der schwierigsten Aufträge seiner bisherigen politischen Karriere. Die Regierung überträgt ihm die Aufgabe, ein Gegenkonzept zur 10-Millionen-Initiative...weiterlesen »

KLICKEN
Update cookies preferences