vor 8 Monaten - n-tv
In Angela Merkels Amtszeit wird die Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. 15 Jahre später wirbt die Altkanzlerin für eine Reform. Der wichtigste Grund: Die Verteidigungsausgaben müssten mit Blick auf...weiterlesen »
n-tv
Merkur
tz
HNA
kreiszeitung.de
upday.com
op-online.de
MANNHEIM24
Kurierverlag.de
vor 8 Monaten - Merkur
Die Krankenhausreform wurde eben erst beschlossen, doch nach der Bundestagswahl könnte es erneut grundlegende Änderungen an ihr geben. München – Die Krankenhausreform hält in ihrer aktuellen Form womöglich...weiterlesen »
vor 8 Monaten - tz
vor 8 Monaten - HNA
vor 8 Monaten - kreiszeitung.de
vor 8 Monaten - upday.com
Bundesfinanzminister Jörg Kukies hofft, noch einige von der bisherigen Koalition geplante Maßnahmen durch den Bundestag zu bekommen. Der SPD-Politiker sprach im ARD-«Bericht aus Berlin» von «positiven...weiterlesen »
vor 8 Monaten - op-online.de
vor 8 Monaten - MANNHEIM24
vor 8 Monaten - Kurierverlag.de
Seit dem Ampel-Aus hängen viele Gesetzesvorhaben in der Schwebe. Zuletzt betonte die Union, kein „Einwechselspieler“ der Regierung zu sein. SPD-Politiker Kukies bleibt zuversichtlich. Berlin – Als die...weiterlesen »
SPD und Grüne sind nun eine Minderheitsregierung – dennoch hofft der neue Finanzminister auf das Gelingen noch ausstehender Vorhaben. Berlin – Im Bundestag hat die zerbrochene Ampel-Koalition keine Mehrheit...weiterlesen »
vor 9 Monaten - Merkur
vor 9 Monaten - tz
vor 9 Monaten - HNA
vor 9 Monaten - kreiszeitung.de
vor 8 Monaten - aerzteblatt.de
Berlin – Die Unionsfraktion hat im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl im Februar grundlegende Änderungen an der Krankenhausreform angekündigt. Die Union werde die Reform nach der Regierungsübernahme...weiterlesen »
vor 9 Monaten - Spiegel
Bundesfinanzminister Jörg Kukies hofft, noch einige von der bisherigen Koalition geplante Maßnahmen durch den Bundestag zu bekommen. Der SPD -Politiker sprach in der ARD-Sendung »Bericht aus Berlin« von...weiterlesen »
vor 9 Monaten - Augsburger Allgemeine
Die Krankenhausreform kann nach einem knappen Abstimmungskrimi im Bundesrat nun Gesetz werden. Wie wird die Union mit dem jetzt beschlossenen Gesetz umgehen, sollten sie die Bundestagswahl gewinnen? Tino...weiterlesen »
vor 9 Monaten - op-online.de
vor 9 Monaten - MANNHEIM24
vor 9 Monaten - Kurierverlag.de
vor 9 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger
Gesundheitsminister Lauterbach brachte seine Krankenhausreform ins Ziel. Copyright: Sebastian Christoph Gollnow/dpa Minister Lauterbach bringt sein Prestigeprojekt trotz des Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »
vor 9 Monaten - n-tv
Gerade erst wird die Krankenhausreform beschlossen, da soll sie schon wieder umfangreich überarbeitet werden. Die Union im Bundestag kündigt dies an, falls sie die Regierung übernimmt. Und CDU/CSU wollen...weiterlesen »
Seit dem Ampel-Aus hängen einige Gesetzesvorhaben im Bundestag fest. Zumindest für den Abbau der kalten Progression scheint eine Mehrheit in Reichweite, die FDP und auch der neue Finanzminister senden...weiterlesen »
vor 9 Monaten - Tagesschau
Bundesfinanzminister Kukies hat sich zuversichtlich gezeigt, dass wichtige Vorhaben der zerbrochenen Ampel-Regierung noch finanziert werden können. Man führe Gespräche, um Mehrheiten zu bekommen, sagte...weiterlesen »
vor 9 Monaten - DER TAGESSPIEGEL
Bundesfinanzminister Jörg Kukies hat betont, dass die Finanzierung etlicher noch im Bundestag hängender Gesetzentwürfe der zerbrochenen Ampel-Regierung im Haushalt 2025 gesichert wäre. „Es ist so, dass...weiterlesen »
Die Ampelregierung zerbrach am Streit über eine Aussetzung oder Lockerung der Schuldenbremse. Auch die CDU und CSU erwartet die Frage, sollten sie die Wahl gewinnen und mit Grünen oder SPD regieren. FDP-Chef...weiterlesen »