Thüringer CDU gibt grünes Licht für Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - upday.com

Die Thüringer CDU hat einem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD zugestimmt und damit als erste der drei Parteien den Weg für eine Brombeer-Koalition frei gemacht. Ein Landesausschuss der Christdemokraten...weiterlesen »

Wie will die Brombeer-Koalition in Thüringen ohne Mehrheit regieren?

vor 8 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Mitte Dezember will sich CDU-Chef Mario Voigt zum Ministerpräsidenten in Thüringen wählen lassen. Seine Brombeer-Koalition mit BSW und SPD hat aber keine Mehrheit im Landtag. Wie will sie überhaupt regieren?...weiterlesen »

Thüringer CDU gibt grünes Licht für Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die Thüringer CDU-Basis hat dem Koalitionsvertrag mit BSW und SPD am Samstag zugestimmt. Beim Landesausschuss stimmten 37 von 38 Delegierten für den Vertrag. Nun müssen noch Gremien und Mitglieder von...weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - Merkur

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - tz

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - HNA

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - kreiszeitung.de

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Thüringer CDU gibt grünes Licht für Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - Merkur

Erfurt - Die Thüringer CDU hat einem Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD zugestimmt und damit als erste der drei Parteien den Weg für eine Brombeer-Koalition frei gemacht. Ein Landesausschuss der Christdemokraten...weiterlesen »

Thüringer CDU stimmt mit großer Mehrheit für Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Es gibt nur eine Gegenstimme. CDU-Delegierte geben in Erfurt grünes Licht für den Regierungsvertrag mit BSW und SPD.weiterlesen »

Thüringer CDU stimmt mit großer Mehrheit für Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Es gibt nur eine Gegenstimme. CDU-Delegierte geben in Erfurt grünes Licht für den Regierungsvertrag mit BSW und SPD.weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - op-online.de

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht | Sven Hornauf: Geradliniger Friedensfreund

vor 8 Monaten - nd-aktuell.de

Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf will Brandenburgs SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke nicht wählen Genossen aus der Linken beschreiben den Brandenburger Landtagsabgeordneten Sven Hornauf (BSW) als...weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - MANNHEIM24

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Historischer Schritt in Thüringen: CDU stimmt für erste Brombeer-Koalition

vor 8 Monaten - Kurierverlag.de

Die CDU in Thüringen hat als erste Partei dem Brombeer-Koalitionsvertrag mit BSW und SPD zugestimmt. Ein Patt im Landtag könnte jedoch die Regierungsarbeit erschweren. Erfurt – Die CDU in Thüringen hat...weiterlesen »

Thüringen: CDU-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag zu

vor 8 Monaten - THE EPOCH TIMES

Als erste der drei Parteien hat die Thüringer CDU endgültig grünes Licht für den mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ausgehandelten Koalitionsvertrag gegeben. Auf einem kleinen Landesparteitag...weiterlesen »

Koalitionsvertrag für das Land Brandenburg steht. Gute Grundlage für fünf Jahre Stabilität und Fortschritt.

vor 8 Monaten - Barnim-Aktuell

Der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen SPD und BSW in Brandenburg steht! Am Mittwoch, dem 27. November, stellten die Spitzen beider Parteien das 67-seitige Vertragswerk in Potsdam vor. Der SPD- Landtagsabgeordnete...weiterlesen »

Soll Verfassungsschutz radikale Proteste nicht mehr beobachten?

vor 8 Monaten - Tagesschau

Das Bündnis Sahra Wagenknecht beklagt eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch den Verfassungsschutz. Auf Landesebene will das BSW nun Änderungen durchgesetzt haben. Doch es gibt Widerspruch. Die...weiterlesen »

BSW muss zeigen, dass es auch praktische Politik kann

vor 8 Monaten - nrz.de

Autor Essen. Das BSW wird künftig in zwei Landesparlamenten mitregieren. Nun muss die Partei um Sahra Wagenknecht zeigen, dass sie nicht nur reden, sondern auch liefern kann. Nur zehn Monate nach Gründung...weiterlesen »

SPD-Spitze ist einstimmig für Koalitionsvertrag mit BSW

vor 8 Monaten - Merkur

Potsdam - Die SPD-Spitze in Brandenburg hat den Entwurf des Koalitionsvertrags mit dem BSW einstimmig beschlossen und damit ein klares Signal gesetzt. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk teilte mit, der...weiterlesen »

Regierungsbildung: SPD-Spitze ist einstimmig für Koalitionsvertrag mit BSW

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD-Spitze in Brandenburg hat den Entwurf des Koalitionsvertrags mit dem BSW einstimmig beschlossen und damit ein klares Signal gesetzt. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk teilte mit, der Landesvorstand habe den Entwurf an denweiterlesen »

Regierungsbildung: SPD-Spitze billigt Koalitionsvertrag einstimmig

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD-Spitze in Brandenburg hat den Entwurf des Koalitionsvertrags mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einstimmig beschlossen. Das teilte SPD-Generalsekretär David Kolesnyk mit. Der Landesvorstand...weiterlesen »

Zentralratspräsident: BSW «ähnlich gefährlich» wie AfD

vor 8 Monaten - upday.com

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hält das Bündnis Sahra Wagenknecht nach eigenen Worten für ähnlich gefährlich wie die AfD. Schuster sagte der «Frankfurter Rundschau» , radikale...weiterlesen »

Zentralratspräsident Schuster warnt vor AfD und BSW

vor 8 Monaten - Tagesschau

"Einfache, populistische Aussagen" ohne realisierbare Lösungsvorschläge: Mit deutlichen Worten zieht der Präsident des Zentralrats der Juden Parallelen zwischen AfD und BSW. Deren Wahlerfolge könnten jüdisches...weiterlesen »

Brombeer-Koalition in Thüringen: Parteien ringen um Ministerien

vor 8 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. CDU, BSW und SPD konnten sich bislang nicht auf Zuschnitte und Verteilung der Ministerien einigen. Die Union soll am Samstag zunächst den Koalitionsvertrag absegnen.weiterlesen »

Brombeer-Koalition in Thüringen: Parteien ringen um Ministerien

vor 8 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. CDU, BSW und SPD konnten sich bislang nicht auf Zuschnitte und Verteilung der Ministerien einigen. Die Union soll am Samstag zunächst den Koalitionsvertrag absegnen.weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg steht

vor 8 Monaten - Kölnische Rundschau

Nach rund drei Wochen sind sich die Verhandler von SPD und BSW einig: Sie wollen gemeinsame Sache machen. Auch eine letzte Unklarheit scheint beseitigt. Rund zwei Monate nach der Landtagswahl steht der...weiterlesen »

Russland-Kurs des BSW: Experten warnen vor Einflussversuch über Brandenburger Europa-Ressort

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Trotz eher moderater Aussagen zum Friedensthema im Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg fürchten Experten und Opposition, dass die Wagenknecht-Partei über das Europa-Ressort ihren russlandfreundlichen...weiterlesen »

BSW regiert jetzt in Brandenburg mit – Wagenknecht hat ihre Bühne

vor 8 Monaten - nrz.de

Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion Berlin. Erstmals regiert das BSW in einem Bundesland mit. Brandenburgs Ministerpräsident muss aufpassen, dass sie ihm nicht die Show stiehlt. Das Land Brandenburg...weiterlesen »

Bündnis Sahra Wagenknecht | Sven Hornruf: Geradliniger Friedensfreund

vor 8 Monaten - nd-aktuell.de

Der BSW-Abgeordnete Sven Hornauf will Brandenburgs SPD-Ministerpräsidenten Dietmar Woidke nicht wählen Genossen aus der Linken beschreiben den Brandenburger Landtagsabgeordneten Sven Hornauf (BSW) als...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Koalitionsvertrag von SPD und BSW in Brandenburg steht

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

SPD und BSW haben sich in Brandenburg auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ist auch die Frage der Mehrheit bei der Ministerpräsidentenwahl geklärt....weiterlesen »

Rot-lila Koalition: BSW-Chef hält Zustimmung zu AfD-Anträgen offen

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Trotz einer klaren Absage der SPD hält BSW-Landeschef Robert Crumbach eine Zustimmung seiner Partei für Anträge der AfD offen, wenn diese sachgerecht und gut für Brandenburg wären. „Das ist nicht passé“,...weiterlesen »

Brombeer-Koalitionäre dürfen Schulden nicht künftigen Generationen aufbürden

vor 8 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Was CDU, BSW und SPD in Thüringen als Erstes tun müssen, damit Spielräume für neue Investitionen entstehen.weiterlesen »

Millionen-Schulden: Kommt das Brombeer-Bündnis Thüringen teuer zu stehen?

vor 8 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt/Rudolstadt. CDU, BSW und SPD wollen die Schuldenbremse weiter aufweichen und den Haushalt entlasten. Warum die Rechnungshofpräsidentin das für einen Irrweg hält.weiterlesen »

Millionen-Schulden: Kommt das Brombeer-Bündnis Thüringen teuer zu stehen?

vor 8 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt/Rudolstadt. CDU, BSW und SPD wollen die Schuldenbremse weiter aufweichen und den Haushalt entlasten. Warum die Rechnungshofpräsidentin das für einen Irrweg hält.weiterlesen »

Brombeer-Koalitionäre dürfen Schulden nicht künftigen Generationen aufbürden

vor 8 Monaten - Thüringer Allgemeine

Was CDU, BSW und SPD in Thüringen als Erstes tun müssen, damit Spielräume für neue Investitionen entstehen.weiterlesen »

Sachsen: Kretschmer geht sogar auf die Linken zu

vor 8 Monaten - FAZ

In Sachsen wollen CDU und SPD eine Minderheitskoalition vereinbaren. Doch für die Wahl zum Ministerpräsidenten fehlen Michael Kretschmer zehn Stimmen. Selbst die kleine Fraktion der Linken spielt nun eine...weiterlesen »

Wagenknechts Bündnis schwankt zwischen Opponieren und Regieren

vor 8 Monaten - derStandard

In Thüringen und Brandenburg beteiligt sich das BSW an Koalitionen, im Bund hingegen setzt es auf Frontalopposition. Bericht aus Berlin Noch vor Weihnachten soll in Thüringen eine neue Koalition auf den...weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Leipziger Volkszeitung

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Brandenburg: Da sieht die Wagenknecht-Partei plötzlich ziemlich alt aus

vor 8 Monaten - Süddeutsche

Weil ein Abgeordneter nicht spurt, könnte er aus der Fraktion fliegen. Schon jetzt zählt die Fraktionsdisziplin offenbar mehr als das freie Mandat der Parlamentarier. Dass es im politischen Betrieb mitunter...weiterlesen »

Wo Thüringens Brombeer-Partner Rot-Rot-Grün fortsetzen

vor 8 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. CDU, BSW und SPD bereiten für Thüringen den Regierungswechsel vor. In der Kultur fällt der aber eher aus. Ein linker Minister fasst das als Lob auf.weiterlesen »

Wo Thüringens Brombeer-Partner Rot-Rot-Grün fortsetzen

vor 8 Monaten - Thüringer Allgemeine

Erfurt. CDU, BSW und SPD bereiten für Thüringen den Regierungswechsel vor. In der Kultur fällt der aber eher aus. Ein linker Minister fasst das als Lob auf.weiterlesen »

BSW-interne Debatte um Arrow-3-Stationierung: Wagenknecht verteidigt geplante Koalition mit der SPD in Brandenburg

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht die in Brandenburg geplante Stationierung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 nicht als Hindernis für die geplante Koalition mit der SPD. Zwar warne sie vor...weiterlesen »

Strategische Lage der Wagenknecht-Partei: „Der Einzug in den Bundestag ist kein Selbstläufer mehr“

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Die Koalitionsverträge sind geschlossen, in Thüringen wie in Brandenburg : Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht kurz davor, in zwei Landesregierungen einzutreten. Wie viel hat die Partei erreichen können...weiterlesen »

Regierungsbildung: BSW-Fraktion hält Ausschluss von Woidke-Kritiker für möglich

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nach der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD und BSW will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für Geschlossenheit im Landtag sorgen. Die BSW-Fraktion hält einen Ausschluss des Abgeordneten Sven...weiterlesen »

Brandenburg | Koalitionsverträge sind geduldig

vor 8 Monaten - nd-aktuell.de

Zur Einigung von SPD und BSW in Brandenburg Papier ist geduldig, heißt es nicht umsonst. Ganz besonders trifft dies auf das Papier zu, auf dem Koalitionsverträge geschrieben werden. Ob nun eher gut klingt...weiterlesen »

Die nächsten Termine: So geht es weiter auf dem Weg zu einer Rot-Lila-Koalition

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

SPD und BSW in Brandenburg wollen ihre geplante Koalition möglichst bis Weihnachten unter Dach und Fach haben. Das ist der weitere Zeitplan: Der SPD-Landesvorstand entscheidet über den Koalitionsvertrag....weiterlesen »

Koalition von SPD und BSW in Brandenburg: Klimapolitik zwischen Energiewende und russischen Importen

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

In Brandenburg haben sich SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach fast drei Wochen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Wie in Thüringen will das BSW auch in Brandenburg zu Energieimporten...weiterlesen »

Wege aus der Brandenburger Bildungsmisere: Das bringen die Versprechen von SPD und BSW

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Bildung, das betonten SPD und BSW am Mittwoch bei der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags , müsse in der neuen Legislatur Priorität haben, die eklatanten Probleme wie Lehrermangel und fehlende Lese- und...weiterlesen »

Regierungsbildung: Wagenknecht: „Arrow 3 sind keine Angriffsraketen“

vor 8 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

BSW-Chefin Sahra Wagenknecht sieht die in Brandenburg geplante Stationierung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 nicht als Hindernis für die geplante Koalition mit der SPD. Zwar warne sie vor...weiterlesen »

Brandenburg: BSW erwägt Ausschluss von Abweichler

vor 8 Monaten - Süddeutsche

Die Brandenburger BSW-Landtagsfraktion hält einen Ausschluss des Abgeordneten Sven Hornauf für denkbar, um für Geschlossenheit bei der geplanten Wahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zu sorgen....weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Lübecker Nachrichten

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Thüringen | Brombeer-Bund: Das steht im Koalitionsvertrag

vor 8 Monaten - nd-aktuell.de

CDU, BSW und SPD haben sich in Thüringen auf den Entwurf eines Koalitionsvertrages geeinigt. Wir stellen zentrale Punkte vor Eines ist dieser Entwurf eines Koalitionsvertrages von CDU, BSW und SPD in Thüringen...weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Kieler Nachrichten

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Göttinger Tageblatt

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Neue Presse

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - OP-marburg

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Rems-Zeitung

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Brandenburg: Vor Wahl des Ministerpräsidenten will die AfD das Bündnis aus SPD und BSW auf die Probe stellen

vor 8 Monaten - Remscheider General-Anzeiger

Die AfD-Fraktionsspitze im Landtag Brandenburg: Dennis Hohloch (l.) und Fraktionschef Hans-Christoph Berndt. Quelle: Jens Kalaene/DPA Noch ist die Brandenburger Koalition aus SPD und BSW nicht gebildet....weiterlesen »

Wagenknecht: "Arrow 3" kein Argument gegen Koalitionsbildung

vor 8 Monaten - Extremnews.com

Im Streit um das Raketenabwehrsystems Arrow 3 sieht die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht die Stationierung in Brandenburg nicht als Grund, die Koalitionsbildung platzen zu lassen. Zwar warne auch sie vor einem...weiterlesen »

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