vor 5 Stunden - RP Online
Die Beweggründe sind auch am Donnerstag im Bundestag noch einmal deutlich geworden, weshalb die Parteien der Mitte den Weg gehen, den Schutz des Verfassungsgerichtes über das Grundgesetz zu verbessern....weiterlesen »
RP Online
BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Deutsche Welle
Leipziger Volkszeitung
WAZ
Hambuger Abendblatt
nrz.de
Neue Zürcher Zeitung
Neue Westfälische
MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
vor 5 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Der Bundestag hat zum Schutz...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Deutsche Welle
Der Bundestag hat das höchste deutsche Gericht widerstandsfähiger gegen die Einflussnahme der "Erzfeinde der Demokratie" gemacht. Erfahrungen aus Polen und Ungarn trugen maßgeblich zu dieser Reform in...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Die Bundestagsdebatte über die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur Eine breite Mehrheit im Bundestag hat eine Reform des Bundesverfassungsgerichts beschlossen,...weiterlesen »
vor 6 Stunden - WAZ
Berlin. Der Bundestag stimmte mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für die Grundgesetzänderung. Zwei Parteien blieben allerdings skeptisch. Deutschland hat keine mehrheitsfähige Regierung mehr....weiterlesen »
vor 6 Stunden - Hambuger Abendblatt
vor 6 Stunden - nrz.de
vor 6 Stunden - Neue Zürcher Zeitung
Der Bundesrat muss dem Gesetzesvorhaben am Freitag noch zustimmen. Eine breite Mehrheit für die Reform ist wahrscheinlich. Gegen die Änderung des Grundgesetzes waren vor allem AfD und BSW. (dpa) Der Bundestag...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Neue Westfälische
Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme und Blockaden einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Gerichts...weiterlesen »
vor 6 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung für eine bessere Absicherung der Prinzipien des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Ein Schriftzug „Bundesverfassungsgericht“ steht vor dem Gebäude des Gerichts. Quelle: Uli Deck/dpa Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme...weiterlesen »
vor 6 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor 6 Stunden - Thüringer Allgemeine
vor 7 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Blick in das Plenum des Bundestags. Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts einer Grundgesetzänderung zugestimmt. (Archivbild) Copyright: dpa Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag...weiterlesen »
vor 8 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Der Bundestag hat zum Schutz desweiterlesen »
vor 8 Stunden - RTL
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke...weiterlesen »
vor 8 Stunden - FAZ
Regierungs- sowie Oppositionsparteien haben eine Reform zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Damit soll das oberste Gericht auch in politisch stürmischen Zeiten funktionsfähig...weiterlesen »
vor 8 Stunden - T-online
vor 8 Stunden - n-tv
Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Darauf kann sich der Bundestag verständigen. So will man künftig Blockaden von Gerichten wie in...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Tagesschau
Mehr Schutz für das Bundesverfassungsgericht - darauf hat sich eine breite Mehrheit im Bundestag geeinigt. Um das Gericht vor politischer Einflussnahme zu schützen, werden die Regeln für die Richter im...weiterlesen »
vor 8 Stunden - RP Online
Berlin · Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Der Bundestag hat zum...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Gerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das beschloss...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Stuttgarter Zeitung
Eine fraktionsübergreifende Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise...weiterlesen »
vor 5 Stunden - el-aviso.es
BERLIN (AP) — Deutsche Gesetzgeber haben am Donnerstag Gesetze verabschiedet, die darauf abzielen, das höchste Gericht des Landes vor möglichen zukünftigen Manipulationen oder Behinderungen durch autoritäre...weiterlesen »
vor 8 Stunden - NOZ.de
vor 8 Stunden - Süddeutsche
Die Richter in Karlsruhe wachen über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Das soll auch dann so bleiben, wenn extremistische Parteien stärker werden. Die Vertrauensfrage des...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Kölnische Rundschau
vor 5 Stunden - Rems-Zeitung
vor 8 Stunden - DONAU KURIER
Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag für eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften gestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 8 Stunden - infranken
vor 5 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 8 Stunden - upday.com
vor 8 Stunden - Spiegel
Das Bundesverfassungsgericht soll mit einer Grundgesetzänderung besser vor politischer Instrumentalisierung oder Blockade geschützt werden. Im Bundestag sprach sich die nötige Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten...weiterlesen »
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD , Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke...weiterlesen »
Der Bundestag hat für eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts gestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen....weiterlesen »
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das beschließt der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die...weiterlesen »
vor 8 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 8 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
vor 5 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 8 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Ein Schriftzug „Bundesverfassungsgericht“ steht vor dem Gebäude des Gerichts. Quelle: Uli Deck/dpa Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen....weiterlesen »
vor 5 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 5 Stunden - Neue Presse
vor 5 Stunden - OP-marburg
vor 6 Stunden - Westfälische Rundschau
vor 6 Stunden - HARZ KURIER
vor 7 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de
vor 9 Stunden - Hamburger Morgenpost
Im Jahr 2019 startete Hamburg angesichts des Erstarkens rechtspopulistischer Kräfte eine Initiative, um das Bundesverfassungsgericht zu stärken. Fünf Jahre später soll der Schutzschild nun kommen. Vor...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 8 Stunden - Kölnische Rundschau
vor 8 Stunden - FreiePresse
vor 6 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 6 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 6 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 8 Stunden - Wiesbadener Kurier
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. aktualisiert am 19. Dezember...weiterlesen »
vor 8 Stunden - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Gerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen....weiterlesen »
vor 6 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 6 Stunden - Rems-Zeitung
vor 8 Stunden - Neue Westfälische
vor 6 Stunden - Neue Presse
vor 6 Stunden - OP-marburg
Schutz des Verfassungsgerichts: Bundestag beschließt Reform aktualisiert am 19. Dezember 2024 – 12:13 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Extremnews.com
Der Bundestag hat eine stärkere Absicherung des Bundesverfassungsgerichts auf den Weg gebracht. Am Donnerstag stimmten in Berlin 600 Abgeordnete für die entsprechende Grundgesetzänderung, 69 dagegen....weiterlesen »
vor 10 Stunden - T-online
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Die Ex-Ampel und die Union sichern mit Verfassungsmehrheit die obersten Verfassungshüter...weiterlesen »
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts. Bundesinnenministerin...weiterlesen »
vor 10 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
vor 8 Stunden - Welle Niederrhein
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Berlin (dpa) - Der Bundestag...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Wormser Zeitung
vor 8 Stunden - News894.de
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. 600 Abgeordnete stimmten nach...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirbt für die von SPD, Union, FDP und Grünen gemeinsam vorgeschlagene Reform zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts. Die Verankerung der zentralen Regelungen zu Struktur...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Dorstener Zeitung
vor 8 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 8 Stunden - Rems-Zeitung
vor 10 Stunden - DONAU KURIER
vor 8 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
vor 8 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 8 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 8 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 8 Stunden - Neue Presse
vor 8 Stunden - OP-marburg
vor 11 Stunden - Tagesschau
Das Bundesverfassungsgericht soll besser gegen politische Einflussnahme geschützt werden. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Was bringt die Änderung und warum ist sie überhaupt notwendig? Das...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 10 Stunden - FreiePresse
vor 10 Stunden - Neue Westfälische
vor 10 Stunden - Wiesbadener Kurier
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des... aktualisiert am 19. Dezember...weiterlesen »
vor 10 Stunden - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirbt für die von SPD, Union, FDP und Grünen gemeinsam vorgeschlagene Reform zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts. Die Verankerung der zentralen...weiterlesen »
vor 12 Stunden - T-online
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Die Ampel und die Union sichern mit Verfassungsmehrheit die obersten Verfassungshüter...weiterlesen »
vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
Der Bundestag stimmt an diesem Donnerstag über eine Grundgesetzänderung ab, die das Bundesverfassungsgericht vor politischer Instrumentalisierung oder Blockade schützen soll. Bei der ersten Beratung im...weiterlesen »
vor 10 Stunden - THE EPOCH TIMES
Der Bundestag hat am Donnerstag die Änderung des Grundgesetzes zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor sogenannten demokratiefeindlichen Kräften beraten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »
vor 13 Stunden - RP Online
Berlin · Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Welle Niederrhein
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts. Berlin...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Wormser Zeitung
vor 10 Stunden - News894.de
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts. Konstantin...weiterlesen »
vor 13 Stunden - Spiegel
Im Bundestag ist die Arbeit weitestgehend eingestellt, über eine Grundgesetzänderung allerdings soll am Donnerstag noch abgestimmt werden: Das Parlament berät über einen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts....weiterlesen »
vor 13 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wacht...weiterlesen »
vor 15 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Breite Mehrheit für den Schutz des Bundesverfassungsgerichts in Sicht (Archivbild). Copyright: Uli Deck/dpa Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Merkur
Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wacht über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Damit das Karlsruher Gericht diese Aufgabe auch in Zukunft so erfüllen kann wie in den...weiterlesen »
vor 15 Stunden - Abendzeitung
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Damit das Karlsruher Gericht diese Aufgabe auch in Zukunft so erfüllen kann wie in den vergangenen...weiterlesen »
vor 16 Stunden - T-online
Grund für "Alarmismus" gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die...weiterlesen »
vor 16 Stunden - tz
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wacht...weiterlesen »
vor 16 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die...weiterlesen »
vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 16 Stunden - Saarbrücker Zeitung
vor 16 Stunden - HNA
vor 16 Stunden - nordbayern
Abstimmung im Bundestag Berlin - Grund für "Alarmismus" gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben...weiterlesen »
vor 16 Stunden - kreiszeitung.de
vor 16 Stunden - DONAU KURIER
vor 14 Stunden - Extremnews.com
Unmittelbar vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung über eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Vorgehen gegen Kritik verteidigt....weiterlesen »
vor 15 Stunden - Kölnische Rundschau
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Neue Westfälische
vor 16 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 16 Stunden - Wiesbadener Kurier
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. 19. Dezember 2024 – 04:30 Uhr Kommentare dpa...weiterlesen »
vor 16 Stunden - FreiePresse
vor 16 Stunden - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Das Bundesverfassungsgericht wacht über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Damit das Karlsruher Gericht diese Aufgabe auch in Zukunft so erfüllen kann wie...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Dorstener Zeitung
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Verfasst von: Anne-Beatrice Clasmann, dpa Das...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
vor 16 Stunden - Wormser Zeitung
vor 16 Stunden - MANNHEIM24
vor 16 Stunden - LZ.de
vor 16 Stunden - Kurierverlag.de
vor 16 Stunden - op-online.de
vor 16 Stunden - Welle Niederrhein
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor 16 Stunden - News894.de
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Die AfD ist bei diesem Vorhaben der sprichwörtliche...weiterlesen »
vor einem Tag - Deutsche Welle
Im Februar wird ein neuer Bundestag gewählt – dieses Mal mit weniger Abgeordneten. Das Wahlrecht wurde nach langem Ringen reformiert, was spürbare Folgen hat. Nicht alles ist neu bei der anstehenden Bundestagswahl...weiterlesen »