vor 9 Stunden - euronews
Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung beschlossen, die das Bundesverfassungsgericht vor politischer Instrumentalisierung und Blockade schützen soll. Für den Entwurf von SPD, Grünen, FDP und Union...weiterlesen »
euronews
Südostschweiz
RTL
Tagesschau
Deutsche Welle
BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Neue Zürcher Zeitung
jungeWelt
Leipziger Volkszeitung
MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
vor 11 Stunden - Südostschweiz
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des höchsten deutschen Gerichts werden in die Verfassung aufgenommen. Das beschloss der Bundestag mit den Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der Gruppe...weiterlesen »
vor 16 Stunden - RTL
Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Gerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das beschloss...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Tagesschau
Der Bundestag hat eine Reform zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Mehreren Sachverständigen im Rechtsausschuss ging sie nicht weit genug. Doch die Zeit drängt - und immerhin gibt es nun...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Deutsche Welle
Der Bundestag hat das Bundesverfassungsgericht widerstandsfähiger gegen die Einflussnahme der "Erzfeinde der Demokratie" gemacht. Erfahrungen aus Polen und Ungarn trugen maßgeblich zu dieser Reform in...weiterlesen »
vor 17 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Der Bundestag hat zum Schutz...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Neue Zürcher Zeitung
Der Bundesrat muss dem Gesetzesvorhaben am Freitag noch zustimmen. Eine breite Mehrheit für die Reform ist wahrscheinlich. Gegen die Änderung des Grundgesetzes waren vor allem AfD und BSW. (dpa) Der Bundestag...weiterlesen »
vor 13 Stunden - jungeWelt
Bundestag beschließt mit deutlicher Mehrheit Änderung des Grundgesetzes. Regelungen zum höchsten Gericht erhalten Verfassungsrang Die AfD-Kovorsitzende Alice Weidel bei der Abstimmung am Donnerstag Was...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Deutsche Welle
Der Bundestag hat das höchste deutsche Gericht widerstandsfähiger gegen die Einflussnahme der "Erzfeinde der Demokratie" gemacht. Erfahrungen aus Polen und Ungarn trugen maßgeblich zu dieser Reform in...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Die Bundestagsdebatte über die Stärkung des Bundesverfassungsgerichts. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur Eine breite Mehrheit im Bundestag hat eine Reform des Bundesverfassungsgerichts beschlossen,...weiterlesen »
vor 19 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung für eine bessere Absicherung der Prinzipien des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts...weiterlesen »
vor 18 Stunden - WAZ
Berlin. Der Bundestag stimmte mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für die Grundgesetzänderung. Zwei Parteien blieben allerdings skeptisch. Deutschland hat keine mehrheitsfähige Regierung mehr....weiterlesen »
vor 18 Stunden - Hambuger Abendblatt
vor 18 Stunden - nrz.de
vor 19 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Ein Schriftzug „Bundesverfassungsgericht“ steht vor dem Gebäude des Gerichts. Quelle: Uli Deck/dpa Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme...weiterlesen »
vor 20 Stunden - RTL
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Blick in das Plenum des Bundestags. Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts einer Grundgesetzänderung zugestimmt. (Archivbild) Copyright: dpa Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag...weiterlesen »
vor 20 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Der Bundestag hat zum Schutz desweiterlesen »
vor 20 Stunden - FAZ
Regierungs- sowie Oppositionsparteien haben eine Reform zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts beschlossen. Damit soll das oberste Gericht auch in politisch stürmischen Zeiten funktionsfähig...weiterlesen »
vor 20 Stunden - T-online
vor 20 Stunden - n-tv
Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Darauf kann sich der Bundestag verständigen. So will man künftig Blockaden von Gerichten wie in...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Tagesschau
Mehr Schutz für das Bundesverfassungsgericht - darauf hat sich eine breite Mehrheit im Bundestag geeinigt. Um das Gericht vor politischer Einflussnahme zu schützen, werden die Regeln für die Richter im...weiterlesen »
vor 20 Stunden - RP Online
Berlin · Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Der Bundestag hat zum...weiterlesen »
vor 20 Stunden - NOZ.de
vor 20 Stunden - Süddeutsche
Die Richter in Karlsruhe wachen über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Das soll auch dann so bleiben, wenn extremistische Parteien stärker werden. Die Vertrauensfrage des...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Spiegel
Das Bundesverfassungsgericht soll mit einer Grundgesetzänderung besser vor politischer Instrumentalisierung oder Blockade geschützt werden. Im Bundestag sprach sich die nötige Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten...weiterlesen »
vor 21 Stunden - T-online
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD , Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die Linke...weiterlesen »
Der Bundestag hat für eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Verfassungsgerichts gestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen....weiterlesen »
vor 21 Stunden - n-tv
Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das beschließt der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der Gruppe Die...weiterlesen »
vor 17 Stunden - Neue Westfälische
Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor politischer Einflussnahme und Blockaden einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Gerichts...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Saarbrücker Zeitung
vor 20 Stunden - Stuttgarter Zeitung
Eine fraktionsübergreifende Mehrheit im Bundestag hat beschlossen, Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts im Grundgesetz zu verankern. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise...weiterlesen »
vor 20 Stunden - DONAU KURIER
Der Bundestag hat am heutigen Donnerstag für eine Grundgesetzänderung zum besseren Schutz des Verfassungsgerichts vor demokratiefeindlichen Kräften gestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise...weiterlesen »
vor 20 Stunden - infranken
vor 20 Stunden - upday.com
vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 20 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Der Bundesrat muss dem Gesetzesvorhaben, das die Unabhängigkeit und Funktionsfähigkeit des Gerichts auch in politisch stürmischen Zeiten sicherstellen soll, noch zustimmen. © dpa-infocom, dpa:241219-930-322124/4weiterlesen »
vor 20 Stunden - Leipziger Volkszeitung
Ein Schriftzug „Bundesverfassungsgericht“ steht vor dem Gebäude des Gerichts. Quelle: Uli Deck/dpa Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen....weiterlesen »
vor 21 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat die vom Bundestag geplante bessere verfassungsrechtliche Absicherung des Bundesverfassungsgerichts als notwendigen Schutz vor möglichen „autoritären Mehrheiten“...weiterlesen »
vor 18 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor 18 Stunden - Thüringer Allgemeine
vor 19 Stunden - Kölnische Rundschau
vor 18 Stunden - el-aviso.es
BERLIN (AP) — Deutsche Gesetzgeber haben am Donnerstag Gesetze verabschiedet, die darauf abzielen, das höchste Gericht des Landes vor möglichen zukünftigen Manipulationen oder Behinderungen durch autoritäre...weiterlesen »
vor 23 Stunden - T-online
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts. Bundesinnenministerin...weiterlesen »
vor 23 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
vor 18 Stunden - Rems-Zeitung
vor 18 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 18 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 22 Stunden - Saarbrücker Zeitung
© dpa-infocom, dpa:241219-930-322117/4weiterlesen »
vor 18 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 18 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 20 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de
vor 18 Stunden - Neue Presse
vor 18 Stunden - OP-marburg
vor 18 Stunden - Westfälische Rundschau
vor 18 Stunden - HARZ KURIER
vor 20 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 20 Stunden - Kölnische Rundschau
vor 20 Stunden - FreiePresse
vor 20 Stunden - Wiesbadener Kurier
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. aktualisiert am 19. Dezember...weiterlesen »
vor 20 Stunden - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts einer Grundgesetzänderung zugestimmt. Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Gerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen....weiterlesen »
vor 23 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirbt für die von SPD, Union, FDP und Grünen gemeinsam vorgeschlagene Reform zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts. Die Verankerung der zentralen Regelungen zu Struktur...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Neue Westfälische
vor 23 Stunden - DONAU KURIER
Schutz des Verfassungsgerichts: Bundestag beschließt Reform aktualisiert am 19. Dezember 2024 – 12:13 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts...weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Zentrale Vorgaben zur Struktur und Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts werden ins Grundgesetz aufgenommen. Das hat der Bundestag mit Stimmen von SPD, Union, Grünen, FDP und der...weiterlesen »
vor 24 Stunden - Tagesschau
Das Bundesverfassungsgericht soll besser gegen politische Einflussnahme geschützt werden. Dafür soll das Grundgesetz geändert werden. Was bringt die Änderung und warum ist sie überhaupt notwendig? Das...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 19 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 19 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 19 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 19 Stunden - Rems-Zeitung
vor 19 Stunden - Neue Presse
vor 19 Stunden - OP-marburg
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
Der Bundestag stimmt an diesem Donnerstag über eine Grundgesetzänderung ab, die das Bundesverfassungsgericht vor politischer Instrumentalisierung oder Blockade schützen soll. Bei der ersten Beratung im...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Welle Niederrhein
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. Berlin (dpa) - Der Bundestag...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Wormser Zeitung
vor 20 Stunden - News894.de
Mit breiter Mehrheit billigt der Bundestag eine Reform, die das Verfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockade schützen soll. Nur AfD und BSW sind davon nicht überzeugt. 600 Abgeordnete stimmten nach...weiterlesen »
vor einem Tag - RP Online
Berlin · Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht...weiterlesen »
vor 20 Stunden - Dorstener Zeitung
vor 20 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 20 Stunden - Rems-Zeitung
vor 20 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
vor 20 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 20 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 20 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 20 Stunden - Neue Presse
vor 20 Stunden - OP-marburg
vor 21 Stunden - Welle Niederrhein
vor 21 Stunden - News894.de
vor einem Tag - Spiegel
Im Bundestag ist die Arbeit weitestgehend eingestellt, über eine Grundgesetzänderung allerdings soll am Donnerstag noch abgestimmt werden: Das Parlament berät über einen stärkeren Schutz des Bundesverfassungsgerichts....weiterlesen »
vor 23 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 23 Stunden - FreiePresse
vor 23 Stunden - Neue Westfälische
vor 23 Stunden - Wiesbadener Kurier
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des... aktualisiert am 19. Dezember...weiterlesen »
vor 23 Stunden - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Bundesinnenministerin Nancy Faeser wirbt für die von SPD, Union, FDP und Grünen gemeinsam vorgeschlagene Reform zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts. Die Verankerung der zentralen...weiterlesen »
vor 23 Stunden - THE EPOCH TIMES
Der Bundestag hat am Donnerstag die Änderung des Grundgesetzes zum besseren Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor sogenannten demokratiefeindlichen Kräften beraten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser...weiterlesen »
vor einem Tag - Merkur
Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wacht über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Damit das Karlsruher Gericht diese Aufgabe auch in Zukunft so erfüllen kann wie in den...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Welle Niederrhein
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts. Berlin...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Wormser Zeitung
vor 23 Stunden - News894.de
Große Einigkeit unter allen Fraktionen, die im Bundestag in der Mitte sitzen. Nur in den Reihen von BSW und AfD regt sich Protest. Es geht um die Stärkung der Resilienz des Bundesverfassungsgerichts. Konstantin...weiterlesen »
vor einem Tag - T-online
Grund für "Alarmismus" gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wacht...weiterlesen »
vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger
Breite Mehrheit für den Schutz des Bundesverfassungsgerichts in Sicht (Archivbild). Copyright: Uli Deck/dpa Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei...weiterlesen »
vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Berlin - Das Bundesverfassungsgericht wacht...weiterlesen »
vor einem Tag - Abendzeitung
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Damit das Karlsruher Gericht diese Aufgabe auch in Zukunft so erfüllen kann wie in den vergangenen...weiterlesen »
vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - nordbayern
Abstimmung im Bundestag Berlin - Grund für "Alarmismus" gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben...weiterlesen »
vor einem Tag - kreiszeitung.de
vor einem Tag - DONAU KURIER
vor einem Tag - Kölnische Rundschau
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Das Bundesverfassungsgericht wacht über die...weiterlesen »
vor einem Tag - Neue Westfälische
vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung
vor einem Tag - Extremnews.com
Unmittelbar vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung über eine Grundgesetzänderung zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts hat Innenministerin Nancy Faeser (SPD) das Vorgehen gegen Kritik verteidigt....weiterlesen »
vor einem Tag - Wiesbadener Kurier
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. 19. Dezember 2024 – 04:30 Uhr Kommentare dpa...weiterlesen »
vor einem Tag - FreiePresse
vor einem Tag - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Das Bundesverfassungsgericht wacht über die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Grundrechte. Damit das Karlsruher Gericht diese Aufgabe auch in Zukunft so erfüllen kann wie...weiterlesen »
vor einem Tag - Dorstener Zeitung
Grund für „Alarmismus“ gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Verfasst von: Anne-Beatrice Clasmann, dpa Das...weiterlesen »
vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - Wormser Zeitung
vor einem Tag - LZ.de
vor einem Tag - Kurierverlag.de
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - Welle Niederrhein
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Berlin (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht...weiterlesen »
vor einem Tag - News894.de
Grund für «Alarmismus» gebe es nicht, betont die Union. Dennoch ist auch sie mit im Boot bei dem Gesetzesvorhaben zum Schutz des höchsten deutschen Gerichts. Die AfD ist bei diesem Vorhaben der sprichwörtliche...weiterlesen »