So könnte die Schweizer Migrations-Schutzklausel aussehen

vor 5 Stunden - Watson

Es ist die Trophäe aus den Verhandlungen mit der EU: Die Schweiz erhält das Recht, bei schwerwiegenden wirtschaftlichen oder sozialen Problemen infolge der Personenfreizügigkeit Massnahmen gegen die Zuwanderung...weiterlesen »

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Jans muss liefern: Justizdepartement präsentiert erste Ideen zur Schutzklausel

vor 6 Stunden - Aargauer Zeitung

Innert Wochen erwartet der Bundesrat vom Justizminister ein Konzept zur Zuwanderungs-Schutzklausel mit der EU. Die Erwartungen bei FDP und Mitte sind hoch. Sein Departement gibt bereits erste Hinweise....weiterlesen »

EU-Deal: Hat der Bundesrat schönfärberisch informiert? Was nun besonders zu reden gibt

vor 15 Stunden - Basler Zeitung

In einem Punkt sind sich die meisten Parteien und Kommentatoren einig: Die Schweiz hat in den Verhandlungen mit der EU viel herausgeholt. Doch es gibt auch Kritik an der Kommunikation des Bundesrates....weiterlesen »

Schüssel: Auf europäische Verteidigung vorbereiten

vor einem Tag - OÖNachrichten

Dass Russland unter Kremlchef Wladimir Putin eine Bedrohung darstelle, "hat jeder verstanden", sagte Schüssel im APA-Interview anlässlich des 30-Jahr-Jubiläums des EU-Beitritts. "Es ist auch für uns ein...weiterlesen »

Schüssel: Auf europäische Verteidigung vorbereiten

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Der frühere Bundeskanzler, Wirtschafts- und Außenminister Wolfgang Schüssel (ÖVP) plädiert dafür, Österreichs Verteidigungsfähigkeit im Rahmen der Europäischen Union zu stärken. Dass Russland unter Kremlchef...weiterlesen »

Schüssel: Auf europäische Verteidigung vorbereiten

vor einem Tag - Volarberg Online

Schweiz und EU einigen sich auf neues Abkommen

vor einem Tag - DER FARANG

BERN: Die Schweiz und die Europäische Union haben ein neues Vertragspaket geschnürt, das die bilateralen Beziehungen auf eine stabile Grundlage stellt. Nach intensiven Verhandlungen einigten sich beide...weiterlesen »

Schüssel: Auf europäische Verteidigung vorbereiten

vor einem Tag - volksblatt

Schüssel: Auf europäische Verteidigung vorbereiten

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Der frühere Bundeskanzler, Wirtschafts- und Außenminister Wolfgang Schüssel (ÖVP) plädiert dafür, Österreichs Verteidigungsfähigkeit im Rahmen der Europäischen Union zu stärken. Dass...weiterlesen »

Eine schöne Bescherung: Die Parteien sind in der Europapolitik tief gespalten

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Der neue Vertrag mit der EU ist fertig ausgehandelt. Das Papier stürzt die politische Elite des Landes ins Dilemma. Nur die SVP ist geschlossen. Alle anderen stehen vor grossen internen Konflikten. Der...weiterlesen »

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Die Farce mit der EU geht weiter

vor einem Tag - Inside Paradeplatz

Der 20. Dezember 2024 wird in der Schweiz in die Geschichtsbücher eingehen. Der Bundesrat, die aus sieben gleichberechtigten Mitgliedern bestehende Direktorialregierung des Landes, hat ein Rahmenabkommen...weiterlesen »

Violas und Ursulas Fata Morgana

vor einem Tag - Inside Paradeplatz

Wenn zwei ältere Politikerinnen zum Jahresende einen Erfolg brauchen, dann brechen sie gemeinsame Verhandlungen ab, um das Ergebnis ein „historisches Ereignis“ zu nennen. Zufrieden, aber nicht euphorisch,...weiterlesen »

Bundesbern im Ausnahmezustand: Die SVP schwingt die Hellebarde, von der Leyen spricht von einem «Tag zum Freuen» – und Cassis hat endlich seinen grossen Auftritt

vor 2 Tagen - Aargauer Zeitung

Die Präsidentin der EU-Kommission schwärmt von einem «historischen Abkommen». In der Schweiz fallen die Reaktionen auf den Vertragsabschluss mit Brüssel verhalten positiv aus – von zwei Seiten kommt aber...weiterlesen »

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