Migrationspolitik: Hilfsorganisation Pro Asyl sieht Radikalisieru...

Migrationspolitik: Hilfsorganisation Pro Asyl sieht Radikalisierung der Union

vor 7 Monaten - Tagesschau

Die Hilfsorganisation Pro Asyl wirft CSU und CDU eine Radikalisierung beim Thema Asyl vor. Grundrechte würden missachtet. CDU-Chef Merz forderte unterdessen, es müsse auch möglich sein, die deutsche Staatsbürgerschaft...weiterlesen »

Tagesschau

n-tv

DER TAGESSPIEGEL

DERWESTEN

T-online

news38.de

DERWESTEN

FAZ

n-tv

news38.de

Thueringen24

Entzug der Staatsbürgerschaft: Heftige Kritik an Merz-Plänen: "Deutsche auf Bewährung"

vor 7 Monaten - n-tv

CDU-Chef Merz fordert, dass kriminellen Doppelstaatlern die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen wird. Es dauert nicht lange, bis sich andere Politiker erinnern, dass es so etwas schon zu NS-Zeiten gab. Sie sprechen von einerweiterlesen »

Merz fordert Reform der Einbürgerung: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft müsste möglich sein“

vor 7 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Der CDU-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat im Gespräch mit der „ Welt am Sonntag “ die Möglichkeit der Ausbürgerung von straffällig gewordenen Doppelstaatlern gefordert. Die beschleunigte Einbürgerung,...weiterlesen »

Merz-Plan empört Gegner – Politik-Vorschlag erinnert Historiker an 1933

vor 7 Monaten - DERWESTEN

CDU-Chef Merz fordert, dass an der deutschen Staatsbürgerschaft gerüttelt werden soll. Das sorgt für herbe Kritik. © IMAGO / IPON Frauenbild von Friedrich Merz Friedrich Merz hat beste Aussichten auf den...weiterlesen »

Habeck: Arbeit Bedingung für den Verbleib von syrischen Geflüchteten

vor 7 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Habeck erklärt Bedingung für den Verbleib syrischer Flüchtlinge. Die SPD-Chefin...weiterlesen »

Merz-Plan empört Gegner – Politik-Vorschlag erinnert Historiker an 1933

vor 7 Monaten - news38.de

CDU-Chef Friedrich Merz forderte in einem Interview, dass scharfe Änderungen am deutschen Staatsbürgerschaftsrecht vorgenommen werden sollen. Damit wäre dann auch eine Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft...weiterlesen »

AfD-Furore vor der Bundestagswahl: „Mehrheit will Blau-Schwarze Koalition!“

vor 7 Monaten - DERWESTEN

Die AfD pocht auf eine Regierungsbeteiligung im Anschluss an die Bundestagswahl. Die „Brandmauer“ sei eine Farce. © IMAGO/Mike Schmidt Bundestagswahl im Februar: Alles was Du wissen musst Im Februar finden...weiterlesen »

Union nimmt Abstand von zusammengelegtem Wirtschafts- und Arbeitsministerium

vor 7 Monaten - FAZ

CDU-Chef Friedrich Merz wollte im Fall eines Wahlsiegs ein Superministerium wie das von Wolfgang Clement schaffen. Doch um den Plan ist es auffällig ruhig geworden. Als CDU-Chef Friedrich Merz im Juni...weiterlesen »

"Populistischer Wahlkampf": Pro Asyl wirft Union Radikalisierung vor

vor 7 Monaten - n-tv

CDU und CSU wollen einen härteren Kurs in der Migrationspolitik einschlagen. Die neuen Asyl-Vorstöße werden jedoch heftig kritisiert. Während die SPD den Unionsparteien eine AfD-Anbiederung vorwirft, sieht...weiterlesen »

AfD-Furore vor der Bundestagswahl: „Mehrheit will Blau-Schwarze Koalition!“

vor 7 Monaten - news38.de

Der Wahlkampf vor der Bundestagswahl ist eingeleitet. Im Auftrag des Stimmenfangs touren die Köpfe der Parteien bereits quer durch Deutschland. Im Werben um das Kanzleramt liegt die Union laut Umfragen...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Merz-Plan empört Gegner – Politik-Vorschlag erinnert Historiker an 1933

vor 7 Monaten - Thueringen24

Merz-Plan empört Gegner – Politik-Vorschlag erinnert Historiker an 1933

vor 7 Monaten - moin.de

Die Stunde von Alexander Dobrindt, Paartherapeut für die Union

vor 7 Monaten - Augsburger Allgemeine

Alexander Dobrindt hat harte Jahre hinter sich. Die CSU in Berlin machtlos, er selbst im Bundestag im ständigen Schatten des ambitionierten Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz . Daheim in Bayern bleibt...weiterlesen »

Dobrindt fordert "dynamischen Koalitionsvertrag

vor 7 Monaten - Extremnews.com

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert für die zukünftige Regierung einen "dynamischen Koalitionsvertrag". "Politik muss anpassungsfähig bleiben. Deswegen wird es mit uns eine neue Form des Koalitionsvertrags...weiterlesen »

CSU fordert Kehrtwende bei Migrationspolitik

vor 7 Monaten - Extremnews.com

Die CSU fordert mit Blick auf die Bundestagswahl eine grundlegend andere Migrationspolitik. Generalsekretär Martin Huber sagte am Montag im rbb24 Inforadio: "Wir müssen feststellen, dass das Thema Migration...weiterlesen »

Jens Spahn über irreguläre Migration: „Warum sind solche Typen noch hier?“

vor 7 Monaten - RP Online

Interview | Berlin · Unionsfraktionsvize Jens Spahn plädiert für eine deutlich verschärfte Migrationspolitik. Nach spätestens zwei Straftaten müssten Migranten das Land verlassen. Überdies hält der CDU-Politiker...weiterlesen »

Aufregung um Elon Musks Gastbeitrag - Wenn Friedrich Merz ins linke Empörungsorchester einstimmt

vor 7 Monaten - Cicero

Nach dem Ende der Ampel hoffen viele Wähler auf eine echte Zeitenwende. Doch in der Diskussion um einen Gastbeitrag von Elon Musk in der „Welt am Sonntag“ irritiert Friedrich Merz potentielle Unionswähler...weiterlesen »

AfD-Furore vor der Bundestagswahl: „Mehrheit will Blau-Schwarze Koalition!“

vor 7 Monaten - Thueringen24

AfD-Furore vor der Bundestagswahl: „Mehrheit will Blau-Schwarze Koalition!“

vor 7 Monaten - moin.de

„Kleiner Schritt zu Remigration“: Merz fordert Ausbürgerung von Straftätern – Kritik an „Dammbruch“ wird laut

vor 7 Monaten - Kölnische Rundschau

Merz fordert mehr Möglichkeiten, „wenn wir erkennen, dass wir bei straffällig werdenden Personen einen Fehler gemacht haben“. Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) will bei einem Wahlsieg wieder...weiterlesen »

Spahn schließt Verbleib von Wirtschaftsminister Habeck im Amt aus

vor 7 Monaten - THE EPOCH TIMES

Unionsfraktionsvize Jens Spahn schließt nach der Bundestagswahl einen Verbleib von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Amt aus. „Robert Habeck ist das Gesicht der Rezession“, sagte Spahn...weiterlesen »

Pro Asyl: CSU-Forderungen missachten Menschenrechte

vor 7 Monaten - Extremnews.com

Nach neuen Vorstößen von CSU und CDU zu einer Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik wirft die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl den Unionsparteien eine "Radikalisierung" und einen populistischen...weiterlesen »

Spahn schließt Verbleib von Wirtschaftsminister Habeck im Amt aus

vor 7 Monaten - Extremnews.com

Unionsfraktionsvize Jens Spahn schließt nach der Bundestagswahl einen Verbleib von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) im Amt aus. "Robert Habeck ist das Gesicht der Rezession", sagte Spahn...weiterlesen »

Grüne: CSU-Vorstoß zur Asylpolitik praktisch nicht umsetzbar

vor 7 Monaten - Extremnews.com

Die Grünen im EU-Parlament kritisieren den neuen Vorstoß der CSU zu einem härteren Kurs in der Migrationspolitik als unrealistisch und populistisch. Viele der Forderungen ließen sich praktisch nicht umsetzen...weiterlesen »

Spahn hält Alleinregierung der Union für möglich

vor 7 Monaten - Extremnews.com

In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch eine Alleinregierung der Union für möglich. "Die schließe ich nicht aus", sagte er der "Rheinischen...weiterlesen »

SPD-Chefin attackiert Merz wegen Vorschlags zu Ausbürgerungen

vor 7 Monaten - Extremnews.com

SPD-Chefin Saskia Esken spricht Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wegen neuer Staatsangehörigkeits-Aussagen die Eignung für das Amt des Bundeskanzlers ab. "Friedrich Merz spielt bewusst mit dem rechtspopulistischen...weiterlesen »

CDU wirft Kanzleramt "Zahlentrickserei" in Migrationspolitik vor

vor 7 Monaten - Extremnews.com

Die CDU wirft dem Kanzleramt vor, die Migrationskrise schönzurechnen. Anlass sind die Beiträge von Regierungssprecher Steffen Hebestreit und Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt auf X/Twitter, in denen...weiterlesen »

CSU-Klausur in Seeon: Bayerische Botschaften für Berlin

vor 7 Monaten - Tagesschau

Den Kampf um die Kanzlerkandidatur hat Söder verloren. Still ist es um den CSU-Chef dennoch nicht geworden - im Gegenteil. Auch von der Klausur der CSU-Landesgruppe dürften Signale nach Berlin ausgehen....weiterlesen »

SPD-Frau Esken: "Merz spielt bewusst mit dem Feuer"

vor 7 Monaten - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Sozialdemokraten versprechen Milliarden-Investitionen. Gegen CDU-Chef...weiterlesen »

SPD-Chefin Esken sieht Tabubruch: Merz fordert Ausbürgerung von Straftätern

vor 7 Monaten - n-tv

Beim Thema Migration verschärft die Union sieben Wochen vor der Bundestagswahl die Gangart. Eingebürgerte Straftäter mit Doppelpass sollten künftig leichter ausgebürgert werden können, fordert Scholz-Herausforderer...weiterlesen »

Dobrindt im Interview: "Er wird dieses Amt nicht weiter ausführen können"

vor 7 Monaten - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Die Union verspricht im Wahlkampf einen "Politikwechsel". Für die...weiterlesen »

SPD-Chefin attackiert Merz wegen Vorschlags zu Ausbürgerungen

vor 7 Monaten - report-k.de

Das Archivbild zeigt Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | SPD-Chefin Saskia Esken spricht Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wegen neuer Staatsangehörigkeits-Aussagen...weiterlesen »

Asyl & Migration: Versprechen CDU und CSU zu viel? Ein Faktencheck

vor 7 Monaten - WAZ

Berlin. „Law-and-Order-Plan“ zu Asyl: Die CSU steuert den Unions-Wahlkampf um. Kritiker warnen schon vor Rechtsbruch. Was taugen die Pläne?weiterlesen »

Asyl & Migration: Versprechen CDU und CSU zu viel? Ein Faktencheck

vor 7 Monaten - Hambuger Abendblatt

Berlin. „Law-and-Order-Plan“ zu Asyl: Die CSU steuert den Unions-Wahlkampf um. Kritiker warnen schon vor Rechtsbruch. Was taugen die Pläne?weiterlesen »

Ruhe vor dem Sturm?: Die demokratischen Parteien befinden sich in einem Wahlkampfdilemma

vor 7 Monaten - DER TAGESSPIEGEL

Nun beginnt sie also. Die heiße Wahlkampfphase. Sieben Wochen sind noch bis zur Wahl. Am Montag startet die CSU-Klausur im Kloster Seeon, auch die FDP wird mit ihrem Dreikönigstreffen versuchen, sich wieder...weiterlesen »

Asyl & Migration: Versprechen CDU und CSU zu viel? Ein Faktencheck

vor 7 Monaten - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. „Law-and-Order-Plan“ zu Asyl: Die CSU steuert den Unions-Wahlkampf um. Kritiker warnen schon vor Rechtsbruch. Was taugen die Pläne?weiterlesen »

Asyl & Migration: Versprechen CDU und CSU zu viel? Ein Faktencheck

vor 7 Monaten - Thüringer Allgemeine

Berlin. „Law-and-Order-Plan“ zu Asyl: Die CSU steuert den Unions-Wahlkampf um. Kritiker warnen schon vor Rechtsbruch. Was taugen die Pläne?weiterlesen »

Bürgerschaftswahl 2025: Antworten auf die wichtigsten Fragen

vor 7 Monaten - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Am 2. März 2025 ist Bürgerschaftswahl in Hamburg. Wer darf wählen und wer wird gewählt? Alles Wissenswerte zur Abstimmung im Überblick. Nach einigem Hin und Her steht es nun fest: Es bleibt dabei,...weiterlesen »

Bundestagswahlen 2025: Weisst du, wen du wählen willst?

vor 7 Monaten - 20 Minuten

Am 23. Februar wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. In der Schweiz leben über 320'000 Auslandsdeutsche, von denen viele wahlberechtigt sind. 20 Minuten will von euch wissen, wem ihr eure Stimme...weiterlesen »

Markus Söder - Der Kanzlerkandidatenschreck

vor 7 Monaten - Cicero

Markus Söder treibt im Wahlkampf Friedrich Merz in inhaltlichen und Koalitionsfragen vor sich her. An Beliebtheit und politischer Erfahrung ist der bayerische Ministerpräsident dem CDU-Kanzlerkandidaten...weiterlesen »

Spahn hält Alleinregierung der Union für möglich

vor 7 Monaten - report-k.de

Das Archivbild zeigt den CDU-Politiker Jens Spahn. | Foto: via dts nachrichtenagentur Berlin | In der Debatte über mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl hält Unionsfraktionsvize Jens Spahn auch...weiterlesen »

Umfragen zur Bundestagswahl 2025: Aktuelle Umfrage-Ergebnisse zeigen, welche Parteien vorn liegen

vor 7 Monaten - Augsburger Allgemeine

Nach dem Bruch der Ampel-Regierung läuft in Deutschland alles auf Neuwahlen hinaus. Am 6. November hatte Bundeskanzler Olaf Scholz Christian Lindner als Finanzminister entlassen . Die FDP zog sich danach...weiterlesen »

Merz stellt klare Forderung: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - MANNHEIM24

Friedrich Merz äußert Kritik an den Einbürgerungsbestimmungen der Ampel. Sollte er bei der Bundestagswahl erfolgreich sein, plant der CDU-Chef radikale Änderungen. Berlin – Im Falle eines Wahlsiegs will...weiterlesen »

Merz stellt klare Forderung: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - Kurierverlag.de

Kabinett unter Kanzler Merz: So könnte unsere neue Regierung aussehen

vor 7 Monaten - DERWESTEN

Schwarz-Rot oder Schwarz-Grün unter Kanzler Merz: Wir spekulieren über überraschende Minister-Namen und Favoriten, die gesetzt sind. © IMAGO / Bihlmayerfotografie, IMAGO / penofoto, IMAGO / Future Image,...weiterlesen »

Das große Warten auf Veränderung

vor 7 Monaten - Preußische Allgemeine

Kurz nach Beginn des Jahres sind die Deutschen aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass sich die grundsätzlichen politischen Verhältnisse im Lande kaum wandeln...weiterlesen »

Zweifel an Merz-CDU: Wer kann kriminelle Flüchtlinge besser abschieben?

vor 7 Monaten - TAG24

Berlin - Kann Kanzlerkandidat Friedrich Merz (69, CDU) seine angekündigte Asyl-Wende tatsächlich umsetzen? Die Wähler haben Zweifel. Nach dem grausamen Anschlag auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt hatte...weiterlesen »

Grünen-Chefin biedert sich bei CDU an: „Adenauer würde sich im Grabe umdrehen“

vor 7 Monaten - DERWESTEN

Die Grünen stehen in den Umfragen schlecht da und müssen auf die Gunst der Union hoffen. Chefin Brantner lehnt sich daher gegen Söder auf. © IMAGO/Eibner Bundestagswahl im Februar: Alles was Du wissen...weiterlesen »

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - Merkur

Friedrich Merz kritisiert die Einbürgerungsregelungen der Ampel. Im Falle eines Siegs bei der Bundestagswahl will der CDU-Chef einiges drastisch ändern. Berlin – Im Falle eines Wahlsiegs will Unions-Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - tz

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - HNA

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - kreiszeitung.de

Bei AfD-Sieg: Steinmeier droht angeblich mit Annullierung der Wahl – der Faktencheck

vor 7 Monaten - DERWESTEN

Wirbel um Frank-Walter Steinmeier! Angeblich will der Bundespräsident die nächste Bundestagswahl für ungültig erklären. © IMAGO / Imagn Images, IMAGO / Metodi Popow (Fotomontage) Bundestagswahl im Februar:...weiterlesen »

Bei AfD-Sieg: Steinmeier droht angeblich mit Annullierung der Wahl – der Faktencheck

vor 7 Monaten - news38.de

Im Netz gibt es eine neue Verschwörungstheorie, die in AfD-nahen Kreisen kursiert. Demnach droht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier offen damit, die kommende Bundestagswahl zu annullieren, sollte...weiterlesen »

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - op-online.de

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - MANNHEIM24

Merz macht harte Ansage zu Ampel-Gesetz: „Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft“

vor 7 Monaten - Kurierverlag.de

Bei AfD-Sieg: Steinmeier droht angeblich mit Annullierung der Wahl – der Faktencheck

vor 7 Monaten - Thueringen24

Bei AfD-Sieg: Steinmeier droht angeblich mit Annullierung der Wahl – der Faktencheck

vor 7 Monaten - moin.de

Jahresbilanz zeigt Trendumkehr: Die Asylzahlen sinken – Scholz sei Dank?

vor 7 Monaten - FAZ

Weltweit gibt es so viele Vertriebene wie nie zuvor. In Deutschland suchen aber immer weniger Schutz. Dem Kanzler kommt das vor der Wahl zupass. Eigentlich wollte sogar Oppositionsführer Friedrich Merz...weiterlesen »

Neuwahl des Bundestags: Steinmeier macht Weg für Neuwahl frei

vor 7 Monaten - Kölner Stadt-Anzeiger

Bundespräsident Steinmeier hat die Auflösung des Bundestags bekannt gegeben. Copyright: Sören Stache/dpa Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise....weiterlesen »

Wer darf in Deutschland bleiben?: NRW-Ministerin: Einkommensplan der CSU verstößt gegen Asylrecht

vor 7 Monaten - n-tv

Wenige Wochen vor der Bundestagswahl verschärft die CSU den Ton in der Migrationspolitik. Die nordrhein-westfälische Flüchtlingsministerin hält die Forderungen teilweise für unrealistisch. Sie sagt, das...weiterlesen »

Plauderei: Demokratie einfach leben

vor 7 Monaten - Dülmener Zeitung

Der Wahlkampf nimmt immer mehr Fahrt auf. Wenige Wochen vor der Bundestagswah wird der Ton in Teilen schärfer, die Einmischung eines US-Milliadärs immer offensichtlicher. DZ-Redaktionsleiter Thomas Aschwer...weiterlesen »

Neuwahl des Bundestags: Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an

vor 7 Monaten - Kölnische Rundschau

Die Ampel-Koalition zerbrochen, keine neue, stabile Mehrheit in Sicht, Deutschland in der Regierungskrise. Für den Bundespräsidenten gibt es nur einen Ausweg. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat...weiterlesen »