Gefahr für die Verfassung?: Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. „Das Instrument des Verbotsverfahrens einer...weiterlesen »

Gefahr für die Verfassung?: Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 4 Stunden - Kölnische Rundschau

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte...weiterlesen »

Göring-Eckardt für Antrag auf AfD-Verbot

vor einer Stunde - Extremnews.com

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, noch vor der Neuwahl des Bundestages über einen Bundestagsantrag zu einem AfD-Verbotsverfahren zu entscheiden. "Die...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 4 Stunden - Wiesbadener Kurier

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. 22. Januar 2025 – 04:05 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 4 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. „Das Instrument des Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - FreiePresse

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - Neue Westfälische

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. «Das Instrument des Verbotsverfahrens einer...weiterlesen »

Gefahr für die Verfassung?: Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. „Das Instrument des Verbotsverfahrens einer...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor 9 Stunden - Sächsische

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 4 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. „Das Instrument des Verbotsverfahrens...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - Dorstener Zeitung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Verfasst von: dpa Das Deutsche Institut...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - op-online.de

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Berlin - Das Deutsche Institut für...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - Welle Niederrhein

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Berlin (dpa) - Das Deutsche Institut...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Verfasst von: dpa Das Deutsche Institut...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - MANNHEIM24

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Berlin - Das Deutsche Institut für...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - News894.de

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Das Deutsche Institut für Menschenrechte...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - LZ.de

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hält die fraktionsübergreifende Initiative von Bundestagsabgeordneten für ein Verbot der AfD für aussichtsreich. «Das Instrument des Verbotsverfahrens einer...weiterlesen »

Menschenrechtsinstitut: Chance für AfD-Verbot in Karlsruhe

vor 5 Stunden - Kurierverlag.de

Das Deutsche Institut für Menschenrechte sieht die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt. Entscheiden muss in so einem Fall immer das Bundesverfassungsgericht. Berlin - Das Deutsche Institut für...weiterlesen »

Till Steffen bringt AfD-Verbotsverfahren in den Bundestag

vor 13 Stunden - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Hamburger Grünen-Politiker ist einer von fünf Initiatoren. Parlament debattiert Antrag nächste Woche – aber keine Entscheidung mehr vor der Wahl.weiterlesen »

Warum die AfD nicht in die Mitte des Wahlkampfs gehört

vor 15 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Wähler entscheiden sich in der überwiegenden Mehrheit nicht für die AfD, weil sie die Demokratie abschaffen wollen, sondern weil sie glauben, dass ihre politischen Ziele von den anderen Parteien ignoriert werden.weiterlesen »

SPD-Politikerin Wegge über AfD-Verbotsantrag: „Jetzt muss man handeln“

vor 17 Stunden - FAZ

Nächste Woche debattiert der Bundestag darüber, ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten. Die Sozialdemokratin Carmen Wegge erklärt im Interview, warum sie das noch vor der Bundestagswahl für sinnvoll hält....weiterlesen »

Parteien: Ein Verbot der AfD sollte jetzt nicht beantragt werden

vor 17 Stunden - Süddeutsche

Abgeordnete aus mehreren Fraktionen wollen noch vor der Neuwahl des Bundestags ein Verfahren in Karlsruhe in Gang bringen. Das ist eine ziemlich unausgegorene Idee. N ächste Woche berät der Bundestag erstmals,...weiterlesen »

Landtag: Ältestenrat entscheidet: Keine weitere Gruppe im Landtag

vor 17 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Der Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten für die Bildung einer parlamentarischen Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag ist vom Ältestenrat abgelehnt worden. Als maßgeblichen Grund nannte Landtagspräsident...weiterlesen »

Ältestenrat: Keine Landtagsgruppe für Ex-AfD-Politiker

vor 15 Stunden - Wiesbadener Kurier

Der Ältestenrat empfiehlt dem rheinland-pfälzischen Landtag, den Antrag zur Gründung der parlamentarischen Gruppe „Drei Farben“ abzulehnen – aus drei Gründen. 21. Januar 2025 – 17:00 Uhr 2 min Kommentare...weiterlesen »

Ältestenrat: Keine Landtagsgruppe für Ex-AfD-Politiker

vor 15 Stunden - mittelhessen

Mainz. Der frühere rheinland-pfälzische AfD-Chef Michael Frisch wird aller Voraussicht nach auch im zweiten Anlauf scheitern, eine parlamentarische Gruppe namens „Drei Farben“ im Landtag zu gründen. Am...weiterlesen »

Kein Geld vom Land: Ex-AfD-Abgeordnete um Trierer Michael Frisch dürfen keine Gruppe bilden

vor 16 Stunden - Volksfreund

Drei ehemalige AfD-Abgeordnete um den Trierer Michael Frisch sind im Landtag mit ihrem Vorhaben gescheitert, wieder an mehr Geld und Rechte zu kommen. Die drei Politiker hatten die Alternative für Deutschland...weiterlesen »

Landtag: Ältestenrat entscheidet: Keine weitere Gruppe im Landtag

vor 17 Stunden - Volksfreund

Der Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten für die Bildung einer parlamentarischen Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag ist vom Ältestenrat abgelehnt worden. Als maßgeblichen Grund nannte Landtagspräsident...weiterlesen »

Ältestenrat: Keine Landtagsgruppe für Ex-AfD-Politiker

vor 15 Stunden - Wormser Zeitung

Mainz. Der frühere rheinland-pfälzische AfD-Chef Michael Frisch wird aller Voraussicht nach auch im zweiten Anlauf scheitern, eine parlamentarische Gruppe namens „Drei Farben“ im Landtag zu gründen. Am...weiterlesen »

Ältestenrat entscheidet: Keine weitere Gruppe im Landtag

vor 17 Stunden - Wiesbadener Kurier

Erweiterte parlamentarische Rechte und zusätzliche finanzielle Mittel waren das Ziel. Drei Ex-AfD-Abgeordnete scheitern mit ihrem Antrag. 21. Januar 2025 – 15:36 Uhr Kommentare dpa Mainz (dpa/lrs) - ....weiterlesen »

Ältestenrat entscheidet: Keine weitere Gruppe im Landtag

vor 17 Stunden - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Der Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten für die Bildung einer parlamentarischen Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag ist vom Ältestenrat abgelehnt worden. Als maßgeblichen...weiterlesen »

Ältestenrat entscheidet: Keine weitere Gruppe im RLP-Landtag

vor 16 Stunden - lokalo.de

MAINZ. Der Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten für die Bildung einer parlamentarischen Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag ist vom Ältestenrat abgelehnt worden. Als maßgeblichen Grund nannte...weiterlesen »

Ältestenrat entscheidet: Keine weitere Gruppe im Landtag

vor 17 Stunden - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten für die Bildung einer parlamentarischen Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag ist vom Ältestenrat abgelehnt worden. Als maßgeblichen...weiterlesen »

Landtag: Ältestenrat berät über Antrag für weitere Gruppe

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Gibt es bald eine zweite parlamentarische Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag? Heute (13.00 Uhr) berät der Ältestenrat über einen Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten und wird voraussichtlich...weiterlesen »

Landtag: Ältestenrat berät über Antrag für weitere Gruppe

vor einem Tag - lokalo.de

MAINZ. Gibt es bald eine zweite parlamentarische Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag? Heute (13.00 Uhr) berät der Ältestenrat über einen Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten und wird voraussichtlich...weiterlesen »

Landtag: Ältestenrat berät über Antrag für weitere Gruppe

vor einem Tag - Volksfreund

Gibt es bald eine zweite parlamentarische Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag? Heute (13.00 Uhr) berät der Ältestenrat über einen Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten und wird voraussichtlich...weiterlesen »

Ältestenrat berät über Antrag für weitere Gruppe

vor einem Tag - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Gibt es bald eine zweite parlamentarische Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag? Heute (13.00 Uhr) berät der Ältestenrat über einen Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten und wird...weiterlesen »

Ältestenrat berät über Antrag für weitere Gruppe

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Drei Ex-AfD-Abgeordnete sind mittlerweile Teil einer Initiative der früheren AfD-Vorsitzenden Frauke Petry. Das Trio strebt im Landtag den Status einer Gruppe an. Sind sie damit... 21. Januar 2025 – 03:30...weiterlesen »

Ältestenrat berät über Antrag für weitere Gruppe

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Gibt es bald eine zweite parlamentarische Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag? Heute (13.00 Uhr) berät der Ältestenrat über einen Antrag von drei früheren AfD-Abgeordneten und wird...weiterlesen »

Debatte über AfD-Verbotsverfahren

vor einem Tag - RTL

Der Antrag von mehr als 100 Bundestagspolitikern verschiedener Parteien für ein AfD-Verbotsverfahren soll in der kommenden Woche erstmals im Plenum debattiert werden. «Bei ihrer ständigen weiteren Radikalisierung...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Replik auf geschmacklose „Abschiebe-Flugtickets“: Linke Gruppierung lädt AfD-Politiker in KZ-Gedenkstätte ein

vor einem Tag - Süddeutsche

In Karlsruhe haben Vertreter der Partei „Abschiebe-Flugtickets“ verteilt, darauf gab’s nun in Bayreuth eine kreative Antwort. Wohin man rechte Politiker noch einladen könnte. In den vergangenen Wochen...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbot: Bundestag soll kommende Woche erstmals über Antrag beraten

vor einem Tag - Spiegel

Parteiübergreifend stellten Parlamentarier schon vor Monaten die Weichen für ein AfD-Verbotsverfahren. Nun soll der Bundestag in der kommenden Woche erstmals über einen Antrag zum Vorhaben beraten. Die...weiterlesen »

Antrag auf AfD-Verbotsverfahren: Bundestag soll kommende Woche erstmals beraten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag soll in der kommenden Woche erstmals über einen Antrag zum Verbotsverfahren gegen die AfD beraten. Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus 124 Abgeordneten beantragte am Montag eine Debatte...weiterlesen »

AfD: Bundestag berät über Verbot – so stehen die Chancen

vor einem Tag - T-online

Das Zeitfenster, um ein AfD-Verbotsverfahren in Gang zu bringen, schließt sich. Nun könnte das Parlament schon nächste Woche darüber abstimmen. Der Bundestag berät in der kommenden Woche über die Einleitung...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - Neue Presse

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

AfD-Verbotsverfahren: Bundestag diskutiert Gruppenantrag zur Prüfung durch Karlsruhe

vor einem Tag - OP-marburg

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - Neue Presse

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »

Doch noch ein AfD-Verbotsverfahren? Antrag wird im Bundestag diskutiert

vor einem Tag - OP-marburg

Die Mitglieder des AfD-Bundesvorstands Carsten Hütter (l-r), Stephan Brandner, Alice Weidel, Tino Chrupalla, Peter Boehringer, Heiko Scholz, Alexander Jungbluth und Kay Gottschalk singen zum Abschluss...weiterlesen »