Karlsruhe billigt die Tübinger Verpackungssteuer

vor 5 Stunden - FAZ

McDonald’s unterliegt im Verfassungsstreit zu Kommunalsteuern auf Einweg. Tübingen darf eine solche Steuer erheben. Der Städtetag warnt vor einem Flickenteppich und fordert eine bundesweite Regelung. Einen...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 5 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Boris Palmer sieht die Verpackungssteuer als Erfolg. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: Freepik Im Alleingang hat die Stadt Tübingen Anfang 2022 eine Steuer für Einwegverpackungen erhoben. Darf sie das?...weiterlesen »

Karlsruhe billigt die Tübinger Verpackungssteuer

vor 6 Stunden - FAZ

McDonald’s unterliegt im Verfassungsstreit zu Kommunalsteuern auf Einweg. Tübingen darf eine solche Steuer erheben. Der Städtetag warnt vor einem Flickenteppich und fordert eine bundesweite Regelung. McDonald’s...weiterlesen »

Tübingen darf Steuer auf Einweg-Verpackungen erheben – folgen bald andere Städte?

vor 8 Stunden - NOZ.de

Ein Kaffee zum Mitnehmen, ein Döner auf die Hand: Für Einweg-Verpackungen verlangt die Stadt Tübingen von Verkäufern eine Steuer. Jetzt gab das Bundesverfassungsgericht offiziell grünes Licht für die Verordnung....weiterlesen »

Verpackungssteuer in Tübingen rechtens – werden McDobald‘s und Co. jetzt teurer?

vor 8 Stunden - tz

Einwegverpackungen in Tübingen werden besteuert. Nach der Klage einer McDonalds-Restaurant-Betreiberin gibt das Gericht grünes Licht. Lesen Sie hier, was das für Verbraucher bedeutet: Ein Kaffee zum Mitnehmen...weiterlesen »

Tübinger Verpackungssteuer: Palmer hofft auf Nachahmer

vor 8 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht billigt die Verpackungssteuer in Tübingen. Der OB hofft nun, ein Vorreiter gewesen zu sein – McDonalds und Co kritisieren den Beschluss. Steuern einzutreiben ist mitunter eine...weiterlesen »

Nach Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Auch Heidelberg führt Verpackungssteuer ein

vor 8 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Verpackungssteuer in Tübingen gebilligt. Viele Städte überlegen nun, dem Tübinger Weg zu folgen. Heidelberg will noch in diesem Jahr so weit sein. Stuttgart zögert....weiterlesen »

Verpackungssteuer in Tübingen rechtens – werden McDobald‘s und Co. jetzt teurer?

vor 8 Stunden - HNA

Einwegverpackungen in Tübingen werden besteuert. Nach der Klage einer McDonalds-Restaurant-Betreiberin gibt das Gericht grünes Licht. Lesen Sie hier, was das für Verbraucher bedeutet: Ein Kaffee zum Mitnehmen...weiterlesen »

Verpackungssteuer in Tübingen rechtens – werden McDobald‘s und Co. jetzt teurer?

vor 8 Stunden - kreiszeitung.de

Einwegverpackungen in Tübingen werden besteuert. Nach der Klage einer McDonalds-Restaurant-Betreiberin gibt das Gericht grünes Licht. Lesen Sie hier, was das für Verbraucher bedeutet: Ein Kaffee zum Mitnehmen...weiterlesen »

Bremen will nach Urteil aus Karlsruhe Verpackungssteuer einführen

vor 5 Stunden - buten un binnen

In Tübingen wird seit 2022 eine Abgabe auf Einwegverpackungen erhoben. Jetzt entschied das Bundesverfassungsgericht: Die Steuer ist rechtens. Jetzt könnte Bremen nachziehen. Bremens Umweltsenatorin Kathrin...weiterlesen »

NRW-Stadt will Steuer einführen – Pizza, Kaffee & Co. betroffen

vor 8 Stunden - DERWESTEN

Könnte bald die Einwohner DIESER Stadt in NRW dieser Kosten-Knaller treffen? Es betrifft Pizza, Kaffee & Co. Hier erfährst du mehr. © IMAGO/Westend61 Nordrhein-Westfalen: Wetten, diese 5 Fakten hast du...weiterlesen »

„Missbräuchlich“: Boris Palmer zeigt drastische Konsequenz der Streiks im ÖPNV auf

vor 9 Stunden - Merkur

Die Gewerkschaft Verdi hat am Dienstag und Mittwoch zu Warnstreiks im ÖPNV aufgerufen. Boris Palmer hat dafür wenig Verständnis und mahnt vor den Konsequenzen. Stuttgart/Tübingen - Am 15. Januar ist die...weiterlesen »

BVerfG: Tübingens Verpackungssteuer kann bestehen bleiben

vor 10 Stunden - Tagesschau

Die Stadt Tübingen verlangt von allen Imbissen eine Steuer für Einwegverpackungen. Das ist mit dem Grundgesetz vereinbar, hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen. Fünfzig Cent für einen Kaffee-Pappbecher,...weiterlesen »

Wann kommt die Steuer auf Wegwerfbecher in Dresden?

vor 5 Stunden - Dresdner Neueste Nachrichten

Kann eine Steuer auf Wegwerfbecher zu weniger Müll im öffentlichen Raum beitragen? Quelle: dpa-tmn Das Bundesverfassungsgericht hat die Abgabe in Tübingen für rechtskonform erklärt. Zieht die sächsische...weiterlesen »

Tübinger Verpackungssteuer: Palmer hofft auf Nachahmer

vor 5 Stunden - Esslinger Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht billigt die Verpackungssteuer in Tübingen. Der OB hofft nun, ein Vorreiter gewesen zu sein – McDonalds und Co kritisieren den Beschluss. Steuern einzutreiben ist mitunter eine...weiterlesen »

Verpackungssteuer: Städte dürfen Einweg-Müll besteuern

vor 11 Stunden - T-online

Ein neues Urteil zur Verpackungssteuer könnte Einwegmüll reduzieren. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die Tübinger Steuer für verfassungsgemäß. Städte und Kommunen dürfen örtliche Schnellrestaurants...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Tübingen darf Verpackungssteuer verlangen

vor 10 Stunden - swr.de

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Mit einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonald's-Restaurants...weiterlesen »

Warum eine Steuer auf Kaffeebecher und Pizzakartons der falsche Weg ist

vor 11 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Die Tübinger Verpackungssteuer ist rechtskonform. Die Müllflut verringern wird sie wohl kaum. Dafür bräuchte es einen konstruktiveren Ansatz.weiterlesen »

Nach Urteil des Verfassungsgerichts: Kölner Ratsbündnis will Einweg-Steuer schnell einführen

vor 8 Stunden - Kölnische Rundschau

Nachdem das Bundesverfassungsgerichts die Verpackungssteuer der Stadt Tübingen für rechtmäßig erklärt hat, soll bald auch in Köln eine Einweg-Steuer eingeführt werden. Der Kaffee zum Mitnehmen, die Pommes...weiterlesen »

Steuer auf Einweg-Verpackungen in Kiel? Stadt will Tempo machen

vor 6 Stunden - Kieler Nachrichten

Massen an Verpackungsmüll sind nicht nur eine Herausforderung für die Müllabfuhr - wie diese Aufnahme von einem Papierkorb in Berlin belegt. Ein Mülleimer im Tiergarten quillt am frühen Morgen nach der...weiterlesen »

Verfassungsgericht: Tübinger Verpackungssteuer rechtens

vor 12 Stunden - upday.com

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Eine Franchise-Nehmerin von McDonald's...weiterlesen »

Verpackungssteuer in Tübingen rechtens – werden McDobald‘s und Co. jetzt teurer?

vor 8 Stunden - op-online.de

Einwegverpackungen in Tübingen werden besteuert. Nach der Klage einer McDonalds-Restaurant-Betreiberin gibt das Gericht grünes Licht. Lesen Sie hier, was das für Verbraucher bedeutet: Ein Kaffee zum Mitnehmen...weiterlesen »

Verpackungssteuer in Tübingen rechtens – werden McDobald‘s und Co. jetzt teurer?

vor 8 Stunden - MANNHEIM24

Einwegverpackungen in Tübingen werden besteuert. Nach der Klage einer McDonalds-Restaurant-Betreiberin gibt das Gericht grünes Licht. Lesen Sie hier, was das für Verbraucher bedeutet: Ein Kaffee zum Mitnehmen...weiterlesen »

Verpackungssteuer in Tübingen rechtens – werden McDobald‘s und Co. jetzt teurer?

vor 8 Stunden - Kurierverlag.de

Einwegverpackungen in Tübingen werden besteuert. Nach der Klage einer McDonalds-Restaurant-Betreiberin gibt das Gericht grünes Licht. Lesen Sie hier, was das für Verbraucher bedeutet: Ein Kaffee zum Mitnehmen...weiterlesen »

Schlappe für McDonald's: Verpackungssteuer in Tübingen ist verfassungsgemäß

vor 13 Stunden - n-tv

Diese Steuer sorgte für viel Wirbel: Seit 2022 müssen Kunden von Schnellrestaurants in Tübingen für jede Einwegverpackung 50 Cent zahlen. Dem Betreiber einer McDonald's-Filiale passte dies nicht, er zog...weiterlesen »

Karlsruher Richter geben grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Wer Essen und Trinken „To-go“ verkauft, zahlt in Tübingen auf Einweg-Verpackungen eine Steuer. Das ist verfassungsgemäß, sagt das Bundesverfassungsgericht. Ob andere folgen, wird sich noch zeigen. Die...weiterlesen »

Boris Palmer freut sich: Karlsruhe billigt Tübinger Verpackungssteuer – Auswirkungen auf Köln

vor 13 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

In Tübingen darf es eine Verpackungssteuer geben. Ein McDonalds-Restaurant hatte erfolglos dagegen geklagt. Copyright: dpa Ein Tübinger McDonalds-Restaurant unterlag vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Sächsische

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Sächsische

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht erlaubt kommunale Verpackungssteuern

vor 9 Stunden - Extremnews.com

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Tübinger Verpackungssteuer zurückgewiesen. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Damit kann Tübingen weiterhin von...weiterlesen »

Boris Palmer freut sich: Karlsruhe billigt Tübinger Verpackungssteuer – Auswirkungen auf Köln

vor 13 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

In Tübingen darf es eine Verpackungssteuer geben. Ein McDonalds-Restaurant hatte erfolglos dagegen geklagt. Copyright: dpa Ein Tübinger McDonalds-Restaurant unterlag vor dem Bundesverfassungsgericht. Auch...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht billigt Tübinger Verpackungssteuer

vor 14 Stunden - Spiegel

Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Mit einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Gericht billigt Tübinger Verpackungssteuer

vor 14 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Mit einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants...weiterlesen »

Beschwerde von McDonalds abgewiesen: Bundesverfassungsgericht billigt Tübinger Verpackungssteuer

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Mit einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants...weiterlesen »

Einwegverpackung kostet! Stadt darf Verpackungssteuer erheben

vor 10 Stunden - DASDING

Die Verpackungssteuer muss gezahlt werden, wenn Restaurants To-Go-Produke in Einwegverpackungen rausgeben. Das sorgte für Ärger. Eine McDonald’s-Filiale wollte das nicht akzeptieren und richtete sich mit...weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht: Gericht billigt Tübinger Verpackungssteuer

vor 12 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Das Bundesverfassungsgericht hat die Tübinger Verpackungssteuer gebilligt. Mit einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss wies das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines Tübinger McDonalds-Restaurants...weiterlesen »

Karlsruhe erlaubt Tübinger Verpackungssteuer

vor 12 Stunden - THE EPOCH TIMES

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Tübinger Verpackungssteuer zurückgewiesen. Das teilte das Gericht am Mittwoch mit. Damit kann Tübingen weiterhin von...weiterlesen »

Tübinger Verpackungssteuer: Verfassungsgericht gibt Entscheidung bekannt

vor 17 Stunden - swr.de

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe will am Mittwochvormittag seine Entscheidung zu der umstrittenen Verpackungssteuer in Tübingen bekanntgeben. Diese Steuer wird seit Anfang 2022 auf Einwegverpackungen...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Lübecker Nachrichten

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Rems-Zeitung

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Kieler Nachrichten

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Göttinger Tageblatt

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - Neue Presse

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Verpackungssteuer bei Einweg? Karlsruhe gibt grünes Licht

vor 13 Stunden - OP-marburg

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe entscheidet zu Tübinger Verpackungssteuer

vor 18 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Wer Einweg-Kaffeebecher, -Pommesschalen oder -Strohhalme verkauft, zahlt in Tübingen dafür eine Steuer. Die Stadt ist damit Vorreiter. Ob andere nachziehen, hängt auch an einem Urteil aus Karlsruhe. Das...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - OP-marburg

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Lübecker Nachrichten

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Rems-Zeitung

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Kieler Nachrichten

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Göttinger Tageblatt

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

Karlsruhe gibt grünes Licht für Tübinger Verpackungssteuer

vor 13 Stunden - Neue Presse

Die Stadt Tübingen darf auf Einwegverpackungen für Essen und Getränke eine Verpackungssteuer erheben. Das hat das Verfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Quelle: Bernd Weißbrod/dpa Wer Essen und Trinken...weiterlesen »

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