AfD-Verbotsverfahren: "Wo geht das hier eigentlich hin?"

AfD-Verbotsverfahren: "Wo geht das hier eigentlich hin?"

vor 5 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Zwei Initiativen im Bundestag zielen darauf ab, die AfD zu verbieten. Am...weiterlesen »

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Verbot der AfD: Bundestag debattiert über zwei Anträgen

vor 5 Stunden - FAZ

In der Debatte über einen AfD-Verbotsantrag haben die Befürworter im Bundestag für ihren Antrag geworben. Der CDU-Abgeordnete Wanderwitz nannte die AfD eine „Hass und Hetze säende Partei“. Der Bundestag...weiterlesen »

AfD: »Verfassungsfeinde«, »Opferrolle«, »Gütesiegel« – so streitet der Bundestag über ein Parteiverbot

vor 6 Stunden - Spiegel

Erstmals haben die Abgeordneten im Bundestag über Anträge debattiert, die auf ein Verbot der in Teilen rechtsextremen AfD abzielen. In der etwa anderthalbstündigen Debatte zeigte sich, wie umstritten ein...weiterlesen »

AfD-Verbot: Organisationen sammeln Material für Verfahren nun selbst

vor 6 Stunden - Spiegel

Schon Stunden bevor der erste Bundestagsabgeordnete am Donnerstagabend überhaupt zum Verbotsverfahren gegen die AfD gesprochen hat, ist Bjian Moini überzeugt, dass die Initiative der Bundestagsabgeordneten...weiterlesen »

Kommentar zur AfD-Verbotsdebatte: Hilflos

vor 6 Stunden - FAZ

Der Aufwand eines Parteiverbotsverfahrens ist groß, die Folgen sind nicht absehbar – und eine politische Auseinandersetzung lässt sich durch eine Verbotsdebatte nicht ersetzen. Je stärker die AfD wird,...weiterlesen »

Emotionale Bundestagsdebatte über ein AfD-Verbot

vor 6 Stunden - upday.com

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD bleibt im Bundestag umstritten. Bei einer emotionalen Plenardebatte zeigte sich, dass die Meinungsverschiedenheiten mitunter quer durch die einzelnen Parteien gehen....weiterlesen »

AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Sächsische

Am Mittwoch verschaffte die AfD der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Mehrheit und konnte sich über diesen Dammbruch freuen, am Donnerstag debattierte das Parlament über ein mögliches Verbotsverfahren...weiterlesen »

AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Am Mittwoch verschaffte die AfD der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Mehrheit und konnte sich über diesen Dammbruch freuen, am Donnerstag debattierte das Parlament über ein mögliches Verbotsverfahren...weiterlesen »

CSU-Abgeordneter nach Abstimmungseklat: „Wir verhandeln nicht mit der AfD“

vor 7 Stunden - Merkur

Vor allem mithilfe der AfD-Stimmen brachten CDU/CSU einen Antrag auf Verschärfung der Migrationspolitik im Bundestag durch. Dafür hagelte es Kritik. Wie sehen die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis,...weiterlesen »

AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Sächsische

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Quelle: IMAGO/Achille Abboud Mitten in einer turbulenten Woche voller Dammbrüche debattiert der Bundestag die beiden Gruppenanträge zur Prüfung eines AfD-Verbots....weiterlesen »

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Leipziger Volkszeitung

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AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - WAZ

Redakteur Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über ein Verbot der AfD. Doch es kam Widerspruch – nicht nur von der betroffenen Partei. Am Rednerpult im Bundestag erzählt die SPD -Politikerin...weiterlesen »

AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über ein Verbot der AfD. Doch es kam Widerspruch – nicht nur von der betroffenen Partei. Am Rednerpult im Bundestag erzählt die SPD -Politikerin Carmen Wegge...weiterlesen »

AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - nrz.de

Redakteur Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über ein Verbot der AfD. Doch es kam Widerspruch – nicht nur von der betroffenen Partei. Am Rednerpult im Bundestag erzählt die SPD -Politikerin...weiterlesen »

Bundestag berät erstmals über AfD-Verbot – zwei Anträge eingebracht

vor 8 Stunden - Merkur

124 Abgeordnete haben einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht. Eine weitere Gruppe will zunächst eine rechtliche Prüfung. Der Bundestag berät. Berlin – Nach einem turbulenten Tag im Deutschen...weiterlesen »

Bundestag berät erstmals über AfD-Verbot – zwei Anträge eingebracht

vor 8 Stunden - tz

124 Abgeordnete haben einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht. Eine weitere Gruppe will zunächst eine rechtliche Prüfung. Der Bundestag berät. Berlin – Nach einem turbulenten Tag im Deutschen...weiterlesen »

Plenardebatte: Bundestag diskutiert ein mögliches AfD-Verbot

vor 5 Stunden - Kölnische Rundschau

In der Geschichte der Bundesrepublik gab es erst zwei Parteienverbote. Das ist rund 70 Jahre her. In der Frage, ob man auch ein Verbot der AfD anpeilen soll, zeichnet sich keine einheitliche Linie ab....weiterlesen »

Bundestag berät erstmals über AfD-Verbot – zwei Anträge eingebracht

vor 8 Stunden - HNA

124 Abgeordnete haben einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht. Eine weitere Gruppe will zunächst eine rechtliche Prüfung. Der Bundestag berät. Berlin – Nach einem turbulenten Tag im Deutschen...weiterlesen »

Bundestag berät erstmals über AfD-Verbot – zwei Anträge eingebracht

vor 8 Stunden - kreiszeitung.de

124 Abgeordnete haben einen Antrag für ein AfD-Verbotsverfahren eingebracht. Eine weitere Gruppe will zunächst eine rechtliche Prüfung. Der Bundestag berät. Berlin – Nach einem turbulenten Tag im Deutschen...weiterlesen »

Bundestag: Parlament diskutiert über ein AfD-Verbotsverfahren

vor 9 Stunden - Süddeutsche

Ein fraktionsübergreifendes Bündnis möchte ein AfD-Verbot durchsetzen. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Dreieinhalb Wochen vor der Neuwahl des Bundestags debattieren die Abgeordneten über ein Verbot...weiterlesen »

CDU/CSU: Stimmen Union und AfD heute gemeinsam für ein Gesetz?

vor 9 Stunden - Süddeutsche

An diesem Freitag stellen CDU und CSU im Bundestag ein Gesetz zur Abstimmung, das den Zustrom von Migranten begrenzen soll. Wie schon am Mittwoch könnte eine Mehrheit zusammen mit der AfD zustande kommen....weiterlesen »

AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über ein Verbot der AfD. Doch es kam Widerspruch – nicht nur von der betroffenen Partei. Am Rednerpult im Bundestag erzählt die SPD -Politikerin Carmen Wegge...weiterlesen »

AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - Thüringer Allgemeine

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AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - WAZ

Berlin. Mehr als 100 Abgeordnete wollen prüfen lassen, ob die Alternative für Deutschland verfassungswidrig ist. Nicht nur der Zeitpunkt ist heikel. Die rechte AfD kann sich Hoffnungen machen, bei der...weiterlesen »

AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - Hambuger Abendblatt

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AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - nrz.de

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AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Lübecker Nachrichten

Am Mittwoch verschaffte die AfD der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Mehrheit und konnte sich über diesen Dammbruch freuen, am Donnerstag debattierte das Parlament über ein mögliches Verbots­verfahren...weiterlesen »

AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Rems-Zeitung

Am Mittwoch verschaffte die AfD der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Mehrheit und konnte sich über diesen Dammbruch freuen, am Donnerstag debattierte das Parlament über ein mögliches Verbots­verfahren...weiterlesen »

AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Kieler Nachrichten

Am Mittwoch verschaffte die AfD der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Mehrheit und konnte sich über diesen Dammbruch freuen, am Donnerstag debattierte das Parlament über ein mögliches Verbots­verfahren...weiterlesen »

AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Göttinger Tageblatt

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AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Am Mittwoch verschaffte die AfD der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Mehrheit und konnte sich über diesen Dammbruch freuen, am Donnerstag debattierte das Parlament über ein mögliches Verbotsverfahren...weiterlesen »

AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - Neue Presse

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AfD-Verbot: Die Debatte muss weitergehen

vor 6 Stunden - OP-marburg

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AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - HARZ KURIER

Redakteur Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über ein Verbot der AfD. Doch es kam Widerspruch – nicht nur von der betroffenen Partei. Am Rednerpult im Bundestag erzählt die SPD -Politikerin...weiterlesen »

AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Lübecker Nachrichten

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Rems-Zeitung

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Kieler Nachrichten

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Göttinger Tageblatt

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - Neue Presse

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AfD Verbot - Debatte unter Dauergepöbel: „Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie“

vor 7 Stunden - OP-marburg

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AfD-Verbot: „Keine Partei, die mal ein bisschen rechts ist“

vor 7 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Bundestag debattierte am Donnerstag über ein Verbot der AfD. Doch es kam Widerspruch – nicht nur von der betroffenen Partei. Am Rednerpult im Bundestag erzählt die SPD -Politikerin Carmen Wegge...weiterlesen »

AfD-Verbot: Bundestag heute über Parteiverbot

vor 13 Stunden - T-online

Eine Gruppe Abgeordneter hat einen Antrag zum Verbot der AfD gestellt. Dieser wird heute diskutiert. Wie würde der Ablauf konkret aussehen? Und welche Hürden gäbe es? Eine fraktionsübergreifende Gruppe...weiterlesen »

AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

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Bundestag berät erstmals über AfD-Verbot – zwei Anträge eingebracht

vor 8 Stunden - op-online.de

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Bundestag berät erstmals über AfD-Verbot – zwei Anträge eingebracht

vor 8 Stunden - MANNHEIM24

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AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Mehr als 100 Abgeordnete wollen prüfen lassen, ob die Alternative für Deutschland verfassungswidrig ist. Nicht nur der Zeitpunkt ist heikel. Die rechte AfD kann sich Hoffnungen machen, bei der...weiterlesen »

Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

vor 13 Stunden - Volarberg Online

Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen der Union kritisiert, die ihren Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchgesetzt hat. In einer von ihrem Büro veröffentlichten...weiterlesen »

Warum ein AfD-Verbot heute Thema im Bundestag wird

vor 14 Stunden - Tagesschau

Das von einigen Bundestagsabgeordneten angestrebte AfD-Verbotsverfahren wird heute im Bundestag diskutiert. Welche Vorschläge gibt es? Und was sind die Argumente für ein Verbot? Ein Überblick. Kurz vor...weiterlesen »

Bundestag berät AfD-Verbotsantrag: Wanderwitz mahnt – „Länger sollten wir nicht warten“

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Im Bundestag wird ein AfD-Verbotsantrag beraten. So kurz vor der Bundestagswahl gibt es Kritik am Zeitpunkt. Wanderwitz mahnt hingegen die Dringlichkeit des Vorhabens an. Berlin – „Das sind Verfassungsfeinde,...weiterlesen »

Bundestag berät AfD-Verbotsantrag: Wanderwitz mahnt – „Länger sollten wir nicht warten“

vor 15 Stunden - tz

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AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Mehr als 100 Abgeordnete wollen prüfen lassen, ob die Alternative für Deutschland verfassungswidrig ist. Nicht nur der Zeitpunkt ist heikel. Die rechte AfD kann sich Hoffnungen machen, bei der...weiterlesen »

AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. Mehr als 100 Abgeordnete wollen prüfen lassen, ob die Alternative für Deutschland verfassungswidrig ist. Nicht nur der Zeitpunkt ist heikel. Die rechte AfD kann sich Hoffnungen machen, bei der...weiterlesen »

AfD auf dem Vormarsch: Warum ein Parteiverbot so kompliziert ist

vor 10 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Mehr als 100 Abgeordnete wollen prüfen lassen, ob die Alternative für Deutschland verfassungswidrig ist. Nicht nur der Zeitpunkt ist heikel. Die rechte AfD kann sich Hoffnungen machen, bei der...weiterlesen »

Bundestag berät AfD-Verbotsantrag: Wanderwitz mahnt – „Länger sollten wir nicht warten“

vor 15 Stunden - HNA

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AFD-Verbot noch vor der Wahl? Mögliches AfD-Aus: Dringende Diskussion im Bundestag steht an

vor 16 Stunden - VIPFLASH.DE

Wird die AFD noch vor der Wahl verboten? Monatelang hatte eine parteiübergreifende Gruppe daran gearbeitet, ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg zu bringen. Doch das Aus der Ampel-Koalition bremste diese...weiterlesen »

Bundestag berät AfD-Verbotsantrag: Wanderwitz mahnt – „Länger sollten wir nicht warten“

vor 15 Stunden - op-online.de

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Bundestag berät AfD-Verbotsantrag: Wanderwitz mahnt – „Länger sollten wir nicht warten“

vor 15 Stunden - MANNHEIM24

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Gastkommentar von Christian Wolff: Verwerflich

vor 18 Stunden - Leipziger Zeitung

Drei Dinge vorneweg: Niemand kann wirklich das Leid derer ermessen, die durch den Doppelmord in Aschaffenburg ihren zweijährigen Sohn, den Familienvater und Freund verloren haben. Dieses Leid, ausgelöst...weiterlesen »

Zwei Wege, ein Ziel: Bundestag soll heute über AfD-Verbotsanträge entscheiden

vor 19 Stunden - THE EPOCH TIMES

Der Termin zur Bundestagsabstimmung über zwei Initiativen, deren Zweck auf ein Verbot der AfD abzielt, steht fest: Das Plenum wird sich am Donnerstag, 30. Januar 2025, ab 17:30 Uhr zum ersten Mal mit den...weiterlesen »

Debatte um AfD-Verbot im Bundestag: Eine Politikerin aus Starnberg macht Druck

vor einem Tag - Abendzeitung

München - Seit mehr als eineinhalb Jahren kursiert im Deutschen Bundestag ein Antrag, über den sich Verfassungsrechtler und Politiker bis heute den Kopf zerbrechen. Eine Gruppe von Abgeordneten hat ihn...weiterlesen »

Anträge im Bundestag: So stehen Abgeordnete aus Rhein-Erft und Euskirchen zu einem AfD-Verbot

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

CDU-Politiker lehnen ein Verbot der in Teilen rechtsextremen Partei ab. Dagmar Andres (SPD) sieht die AfD als „als große Gefahr für unsere Demokratie“. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Andres unterstützt...weiterlesen »

AfD-Verbot: Bundestag debattiert am Donnerstag im Parlament

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

"AfD Verbot jetzt" steht bei einer Kundgebung gegen die Asylpolitik von CDU/CSU und der AfD am Brandenburger Tor in Berlin auf einem Plakat. Quelle: Christoph Soeder/dpa Der Bundestag debattiert an diesem...weiterlesen »

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