Migrationsbegrenzung: Schweitzer zu Bundestagsabstimmung: „Ich bin erleichtert“

Schweitzer zu Bundestagsabstimmung: „Ich bin erleichtert“

vor 8 Stunden - Wiesbadener Kurier

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit gefunden. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident zeigt sich darüber erfreut. 31. Januar 2025 – 18:30 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Schweitzer zu Bundestagsabstimmung: „Ich bin erleichtert“

vor 8 Stunden - mittelhessen

Mainz (dpa/lrs) - . Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat das Scheitern des Gesetzesentwurfs zur Begrenzung der Migration begrüßt. „Ich bin erleichtert“, sagte der SPD-Politiker....weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Kölnische Rundschau

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - General-Anzeiger

Berlin · Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Neue Westfälische

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - FreiePresse

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Neue Westfälische

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Wiesbadener Kurier

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. 31. Januar 2025 – 17:22 Uhr 1 min Kommentare dpa Berlin. Der Bundestag hat den heftig...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Wiesbadener Kurier

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab aktualisiert am 31. Januar 2025 – 17:15 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - mittelhessen

Berlin. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das sogenannteweiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - T-online

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Niederlage im Bundestag: Warum Merz trotzdem der eigentliche Sieger ist

vor 7 Stunden - Business-Punk

338 Ja- Stimmen gegen 350 Nein-Stimmen, außerdem fünf Enthaltungen: Die Gesetzesinitiative der Union zur Bekämpfung der illegalen Migration wurde im Bundestag nach einer heftigen Debatte abgelehnt. Und...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - infranken

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Ministerpräsident Schweitzer zu Bundestagsabstimmung: «Ich bin erleichtert»

vor 7 Stunden - lokalo.de

MAINZ. Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat das Scheitern des Gesetzesentwurfs zur Begrenzung der Migration begrüßt. «Ich bin erleichtert», sagte der SPD-Politiker. «Die...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz findet wohl statt

vor 12 Stunden - upday.com

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Schweitzer zu Bundestagsabstimmung: „Ich bin erleichtert“

vor 8 Stunden - Wormser Zeitung

Mainz (dpa/lrs) - . Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, hat das Scheitern des Gesetzesentwurfs zur Begrenzung der Migration begrüßt. „Ich bin erleichtert“, sagte der SPD-Politiker....weiterlesen »

Merz: Zwölf Abweichler in Unions-Fraktion

vor 8 Stunden - Extremnews.com

Laut Aussagen des Fraktionschefs Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Abweichler bei der Abstimmung über das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz". "Es hat aus der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Sitzungsunterbrechung: Union rechnet mit langen Asyl-Verhandlungen

vor 8 Stunden - Extremnews.com

Nachdem die Bundestagssitzung vor der geplanten Debatte über das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union auf Antrag der Fraktion pausiert wurde, bereitet die Fraktionsführung ihre Mitglieder auf...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Dorstener Zeitung

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Welle Niederrhein

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das sogenannteweiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor 9 Stunden - News894.de

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - General-Anzeiger

Berlin · Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Kölnische Rundschau

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Neue Westfälische

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Eilmeldung: Nach Unterbrechung: Abstimmung über Migrationsgesetz wohl doch noch heute

vor 12 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag für eine Vertagung der Abstimmung und weitere Beratung in den Ausschüssen, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Wiesbadener Kurier

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar aktualisiert am 31. Januar 2025 – 14:01 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - FreiePresse

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Dorstener Zeitung

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - Welle Niederrhein

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor 12 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 12 Stunden - News894.de

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »