Nach gemeinsamer Abstimmung von CDU und AfD: Jüdische Gemeinde in großer Sorge

vor 3 Stunden - TAG24

Von Monika Wendel Potsdam - Die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik hat bei jüdischen Mitbürgern Besorgnis ausgelöst. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Stadt...weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - Merkur

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Mit wem soll Merz regieren? Wähler haben in Umfrage klare Meinung – CDU-Chef schließt eine Option aus

vor 3 Stunden - Merkur

Die Union bleibt laut Umfragen weiterhin stärkste Kraft. Die Frage, wer nach dem Scheitern der Ampel-Koalition die Regierungsführung übernimmt, rückt zunehmend in den Fokus. Berlin – Am 23. Februar 2025...weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - tz

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - HNA

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - kreiszeitung.de

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Söder stellt sich hinter Merz

vor 4 Stunden - Abendzeitung

CSU-Parteichef Markus Söder hat das Vorgehen in der Migrationsdebatte von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ungeachtet harscher Kritik auch aus den eigenen Reihen als "Leitentscheidung" bezeichnet....weiterlesen »

Bundestag: Abstimmung gescheitert – "Merz ist deutlich zu weit gegangen"

vor 4 Stunden - T-online

Der Gesprächspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschließend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren. Wie geht es im Wahlkampf nach dieser turbulenten Woche weiter?...weiterlesen »

Nach AfD-Debakel: Merz' Niederlage verleiht Scholz neue Energie im Wahlkampf

vor 4 Stunden - Augsburger Allgemeine

Ein Bürgerdialog soll es sein, ein Townhall-Treffen, wie die lokale Bundestagsabgeordnete ankündigt, als Olaf Scholz mit forschem Schritt die Bühne betritt. Doch der Kanzler muss jetzt erst einmal eine...weiterlesen »

„Wir sind zutiefst besorgt“: Jüdische Gemeinde in Potsdam nach Abstimmung mit AfD beunruhigt

vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik hat bei jüdischen Mitbürgern Besorgnis ausgelöst. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Stadt Potsdam, Evgeni Kutikow,...weiterlesen »

Rumoren in der CDU: Guter Merz, böser Merz

vor 4 Stunden - FAZ

Der CDU-Vorsitzende hat einen unentschuldbaren Tabubruch begangen, sagen die einen. Er hat das einzig Richtige getan, um glaubwürdig zu bleiben, sagen die anderen. Wer hat recht? Natürlich war alles falsch,...weiterlesen »

Bundesweit mehr als 130.000: Zehntausende demonstrieren in Köln für „Brandmauer“ und gegen Rechtsruck

vor 4 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Ein Schild mit der Aufschrift „Fritz, hör auf Mutti!“ ist bei der Demonstration gegen die Migrationspolitik der CDU in der Innenstadt zu sehen. Copyright: dpa Der Demonstrationszug „gegen den Schulterschluss...weiterlesen »

Nach Niederlage im Bundestag: Söder stellt sich hinter Merz

vor 4 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Freitag scheiterte Merz‘ Entwurf für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ im Bundestag. Was sagt die Schwesterpartei in Bayern? Der Bundestag hat den auch wegen einer Unterstützung durch die AfD heftig...weiterlesen »

Nach Niederlage im Bundestag: Söder stellt sich hinter Merz

vor 4 Stunden - nrz.de

Berlin. Am Freitag scheiterte Merz‘ Entwurf für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ im Bundestag. Was sagt die Schwesterpartei in Bayern? Der Bundestag hat den auch wegen einer Unterstützung durch die AfD heftig...weiterlesen »

Falls er Kanzler wird: Merz gibt „Garantie“ für Wende in Asyl- und Wirtschaftspolitik

vor 4 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Drei Wochen vor der Bundestagswahl gibt Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz eine „Garantie“ für eine Wende in der Wirtschaftspolitik und in der Asylpolitik im Falle seiner Kanzlerschaft. Der CDU-Politiker...weiterlesen »

Wie wählen Menschen mit Migrationshintergrund?

vor 5 Stunden - swr.de

Das wichtigste Thema der Bundestagswahl seien Wirtschaft und Inflation, sagt die Soziologin Friederike Römer. Sie ist Co-Autorin einer neuen Studie zum Wahlverhalten von Menschen mit Migrationshintergrund....weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz gibt "Garantie" für Wende bei Asyl und Wirtschaft

vor 5 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Drei Wochen vor der Bundestagswahl gibt Friedrich Merz den Wählern eine "Garantie"....weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - op-online.de

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Rechtsruck in der Politik

vor 4 Stunden - euronews

Zehntausende Menschen sind in ganz Deutschland auf die Straße gegangen, um gegen die Migrationspolitik der CDU und ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag zu protestieren. Zehntausende haben am Samstag in...weiterlesen »

Nach Niederlage im Bundestag: Söder stellt sich hinter Merz

vor 4 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Freitag scheiterte Merz‘ Entwurf für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ im Bundestag. Was sagt die Schwesterpartei in Bayern? Der Bundestag hat den auch wegen einer Unterstützung durch die AfD heftig...weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - Kurierverlag.de

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz hat sich laut Habeck fürs Kanzleramt "disqualifiziert"

vor 6 Stunden - TAG24

Berlin - Der kürzeste Monat des Jahres hat begonnen, die Bundestagswahl steht kurz vor der Haustür. Darauf, wie extrem hitzig der Wahlkampf in den letzten Zügen werden dürfte, gaben die Parteien im Rahmen...weiterlesen »

Nach Niederlage im Bundestag: Söder stellt sich hinter Merz

vor 4 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Freitag scheiterte Merz‘ Entwurf für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ im Bundestag. Was sagt die Schwesterpartei in Bayern? Der Bundestag hat den auch wegen einer Unterstützung durch die AfD heftig...weiterlesen »

Nach Abstimmung im Bundestag: Heftige Kritik an Friedrich Merz – „Disqualifikation“ für Kanzleramt

vor 3 Stunden - MANNHEIM24

Friedrich Merz steht nach der gemeinsamen Abstimmung im Bundestag mit der AfD in der Kritik. In Deutschland gibt es Demos. Alle Entwicklungen im Ticker. Berlin – Die Abstimmung im Bundestag am vergangenen...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Jüdische Gemeinde nach Abstimmung mit AfD beunruhigt

vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik hat bei jüdischen Mitbürgern Besorgnis ausgelöst. Der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde Stadt Potsdam, Evgeni Kutikow,...weiterlesen »

Nach Niederlage im Bundestag: Söder stellt sich hinter Merz

vor 4 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. Am Freitag scheiterte Merz‘ Entwurf für das „Zustrombegrenzungsgesetz“ im Bundestag. Was sagt die Schwesterpartei in Bayern? Der Bundestag hat den auch wegen einer Unterstützung durch die AfD heftig...weiterlesen »

Nach Migrationsstreit in Deutschland: Massen-Proteste gegen rechts

vor 7 Stunden - Kurier

Nachdem die Union mit der AfD in Migrationsfragen gemeinsame Sache machte, formiert sich auf der Straße drei Wochen vor der Wahl massiver Widerstand. Es war nach Meinung vieler politischer Beobachter eine...weiterlesen »

Migrationsdebatte in Deutschland: Das musst du wissen

vor 8 Stunden - 20 Minuten

Die zwei Migrations-Abstimmungen diese Woche sorgten für heftige politische Diskussionen in Deutschland. Eine Übersicht der Ereignisse. Zwei Abstimmungen zur Migrationspolitik haben die politischen Spannungen...weiterlesen »

Proteste gegen rechts: Große Demonstration für „Brandmauer“ geplant

vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Ein Demonstrationszug für die „Brandmauer“ soll heute (15.30 Uhr) von der Reichstagswiese zur CDU-Parteizentrale ziehen. Der Protest richtet sich gegen CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz und die Union,...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die «Brandmauer»

vor 12 Stunden - T-online

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Nach der...weiterlesen »

Habeck spricht Amtseignung ab: Merz legt mit "Garantie" für Asylwende nach

vor 12 Stunden - n-tv

Der Wahlkampf geht nach der historischen Woche im Bundestag weiter: Nach dem Scheitern eines seiner Vorhaben im Bundestag verspricht Unions-Spitzenkandidat Friedrich Merz eine schärfere Asylpolitik für...weiterlesen »

Sorge um Brandmauer zur AfD: Tausende demonstrieren in Baden-Württemberg

vor 10 Stunden - Esslinger Zeitung

Dass die CDU im Bundestag gemeinsam mit der in Teilen rechtsextremen AfD abstimmte, hat viele Menschen in Baden-Württemberg empört. In mehreren Städten im Land gingen sie deshalb auf die Straße. Mehrere...weiterlesen »

Bundestagswahl: Scholz: Merz ist nicht mehr zu trauen

vor 13 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Michel Friedman hält eine Rede bei einer Demo gegen Rechts. Scholz vertraut...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor 13 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck zu Merz: „Disqualifikation“ für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Copyright: Henning Kaiser/dpa Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Sächsische

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck zu Merz: „Disqualifikation“ für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Kölnische Rundschau

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert CDU-Chef Merz - glaubt aber, dass es noch einen Weg zurück gibt. Grünen-Kanzlerkandidat Robert...weiterlesen »

Habeck zu Merz: «Disqualifikation» für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert CDU-Chef Merz - glaubt aber, dass es noch einen Weg zurück gibt. Grünen-Kanzlerkandidat Robert...weiterlesen »

Wahlkampf: Habeck zu Merz: „Disqualifikation“ für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit Blick auf das Vorgehen von Friedrich Merz und dessen Migrationspolitik von einer „Disqualifikation“ für das Amt des Bundeskanzlers gesprochen. Es sei Wortbruch begangen worden, warf derweiterlesen »

Zehntausende demonstrieren deutschlandweit für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 15 Stunden - NOZ.de

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Nach der...weiterlesen »

„Brandmauer“ gefallen? Migrationsdebatte heizt Wahlkampf an

vor 15 Stunden - nordbayern

Alle News zur Bundestagswahl Berlin - Nach einer denkwürdigen Bundestagswoche streiten die Parteien vehement über das Thema Migration. Wie umgehen mit der AfD? Der Bundestagswahlkampf...weiterlesen »

Nach Niederlage im Bundestag: Söder stellt sich hinter Merz

vor 16 Stunden - TAG24

Von Michael Donhauser und Benedikt Zinsmeister München/Berlin - CSU-Parteichef Markus Söder (58) hat das Vorgehen in der Migrationsdebatte von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (69) ungeachtet harscher...weiterlesen »

Massenproteste in Deutschland: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts

vor 16 Stunden - Basler Zeitung

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Strasse gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14’000...weiterlesen »

"Kein Merz ab März": Zehntausende protestieren erneut gegen Kurs der CDU

vor 16 Stunden - n-tv

Auch wenn der Gesetzesentwurf der Union vor dem Bundestag gescheitert ist, bleibt der Protest in vielen deutschen Städten ungebrochen. Erneut demonstrieren Zehntausende gegen Friedrich Merz und seine Bereitschaft,...weiterlesen »

„Entscheiden, wie wir leben wollen“: Zehntausende Menschen bei Demo gegen CDU-Kurs in Köln

vor 16 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Ein Schild mit der Aufschrift "Fritz, hör auf Mutti!" ist bei der Demonstration gegen die Migrationspolitik der CDU in der Innenstadt zu sehen. Copyright: dpa Nach den umstrittenen Abstimmungen zur Migrationspolitik...weiterlesen »

Deutschland: Demos für Vielfalt und “Brandmauer”

vor 13 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa Nach der gemeinsamen Abstimmung der konservativen Union (CDU/CSU) und der rechtspopulistischen AfD (Alternative für Deutschland) im Bundestag vor ein paar Tagen sind am Samstag...weiterlesen »

„Fritz hör auf Mutti“: Zehntausende demonstrieren in NRW-Städten gegen Merz

vor 16 Stunden - RP Online

Update | Essen/Köln · Im Bundestag hat die AfD einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit verholfen. Bei mehreren Demos in NRW schlagen CDU-Chef Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender...weiterlesen »

Nach Asyl-Abstimmung: Zehntausende auf Demos gegen Merz und für die "Brandmauer"!

vor 16 Stunden - TAG24

Von Jan Christoph Freybott Deutschland - Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein...weiterlesen »

Olaf Scholz warnt vor Friedrich Merz

vor 16 Stunden - TAG24

Von Markus Klemm Hamburg - Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) hat nach dem Vorgehen von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (69) in der Migrationsdebatte vor weiteren Tabubrüchen gewarnt. Für viele CDU-Parteichefs...weiterlesen »

Ex-CDU-Mitglied Michel Friedman als Redner bei Demo

vor 16 Stunden - Augsburger Allgemeine

Nach dem Aus der Ampel-Koalition aus SPD , Grünen und FDP wird nun – statt im Herbst 2025 – früher gewählt: am 23. Februar . Es ist ein kurzer und intensiver Wahlkampf, der sich durch die Messerattacke...weiterlesen »

Habeck zu Merz: „Disqualifikation“ für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Dorstener Zeitung

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert CDU-Chef Merz - glaubt aber, dass es noch einen Weg zurück gibt. Verfasst von: dpa Grünen-Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Lübecker Nachrichten

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Habeck zu Merz: „Disqualifikation“ für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert CDU-Chef Merz - glaubt aber, dass es noch einen Weg zurück gibt. Verfasst von: dpa Grünen-Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Kieler Nachrichten

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Habeck zu Merz: «Disqualifikation» für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Dülmener Zeitung

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert CDU-Chef Merz - glaubt aber, dass es noch einen Weg zurück gibt. Grünen-Kanzlerkandidat Robert...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Göttinger Tageblatt

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Pistorius attackiert Merz: „Sauerländische Version von Trump“

vor 16 Stunden - WAZ

Stellv. Red.-Leiter Redaktion Mülheim Mülheim. Beim SPD-Wahlkampftermin in Mülheim ist Verteidigungsminister Pistorius der Star-Gast. Es geht auch um die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD. Nein, an...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Rems-Zeitung

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Habeck zu Merz: «Disqualifikation» für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik lösen Empörung aus. Der Grünen-Kanzlerkandidat attackiert...weiterlesen »

Habeck zu Merz: «Disqualifikation» für das Amt des Kanzlers

vor 14 Stunden - LZ.de

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat mit Blick auf das Vorgehen von Friedrich Merz und dessen Migrationspolitik von einer «Disqualifikation» für das Amt des Bundeskanzlers gesprochen. Es sei Wortbruch begangen worden, warf derweiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - Neue Presse

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Habeck spricht Merz Qualifikation für das Kanzleramt ab

vor 14 Stunden - OP-marburg

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck attackiert Friedrich Merz. Quelle: Henning Kaiser/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in...weiterlesen »

Pistorius attackiert Merz: „Sauerländische Version von Trump“

vor 16 Stunden - nrz.de

Stellv. Red.-Leiter Redaktion Mülheim Mülheim. Beim SPD-Wahlkampftermin in Mülheim ist Verteidigungsminister Pistorius der Star-Gast. Es geht auch um die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD. Nein, an...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Lichter der Demokratie: Hunderte demonstrieren gegen rechts

vor 17 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mehrere Hundert Menschen haben in Cottbus mit Kerzen ein Zeichen für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus gesetzt. Ein breites Bündnis folgte dem Aufruf der Initiative Unteilbar Südbrandenburg unter...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025: CDU vorn, AfD stark – diese Koalitionen sind möglich

vor 17 Stunden - Watson

Unser nördlicher Nachbar und wichtigster Handelspartner Deutschland wählt. Am 23. Februar 2025 werden alle deutschen Wahlberechtigten zur Urne gebeten. Danach wird klar, wer Deutschland in Zukunft regieren...weiterlesen »

Abstimmung mit der AfD: Merz und sein Mut zum Risiko

vor 17 Stunden - FAZ

Mit der Entscheidung, seine Asylpolitik mit AfD-Stimmen durchzusetzen, hat Friedrich Merz Mut bewiesen. Die erhoffte Wirkung hängt nun von seiner Partei ab. Friedrich Merz ist „all-in“ gegangen, und viele...weiterlesen »

Nach Abstimmung: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die "Brandmauer"

vor 16 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

15-Punkte-Sofortprogramm: Union will Migrationspläne sofort nach Wahlsieg umsetzen

vor 17 Stunden - RP Online

Exklusiv | Berlin · Die Union legt programmatisch nach - mit einem Sofortprogramm für die Zeit nach einem Wahlsieg bei der Bundestagswahl für Wohlstand und Sicherheit. Darin enthalten sind auch die Pläne...weiterlesen »

Deutschland: Demos für Vielfalt und "Brandmauer"

vor 17 Stunden - Salzburger Nachrichten

Nach der gemeinsamen Abstimmung der konservativen Union (CDU/CSU) und der rechtspopulistischen AfD im Bundestag sind am Samstag in Deutschland Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts...weiterlesen »

Deutschland: Demos für Vielfalt und "Brandmauer"

vor 17 Stunden - Volarberg Online

Nach der gemeinsamen Abstimmung der konservativen Union (CDU/CSU) und der rechtspopulistischen AfD im Bundestag sind am Samstag in Deutschland Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 17 Stunden - FAZ

Merz über Migrationspolitik: Teile Merkels Unbehagen +++„Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union verfehlt trotz Stimmen der AfD Mehrheit im Bundestag +++ 338 Ja-Stimmen, 349 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen +++...weiterlesen »

15-Punkte-Programm: Union will Migrationspläne sofort nach Wahlsieg umsetzen

vor 16 Stunden - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Mach der Migrationsdebatte demonstrieren Zehntausende gegen Rechtsruck

vor 18 Stunden - Tagesschau

Im ganzen Land demonstrieren Zehntausende gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD. Im Fokus der Proteste steht auch die Union. Die größten Veranstaltungen gab es in Hamburg, Leipzig und Stuttgart. Deutschlandweit...weiterlesen »

Deutlich mehr Teilnehmer als gedacht: Tausende nach Abstimmung über Migration auf der Straße

vor 18 Stunden - TAG24

Von David Nau Karlsruhe - Mehrere Tausend Menschen haben in verschiedenen Städten im Südwesten gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD über Vorhaben in der Migrationspolitik demonstriert. In Karlsruhe...weiterlesen »

"Wir sind die Brandmauer" - Demos gegen CDU-Migrationskurs in ganz NRW

vor 17 Stunden - wdr.de

An mehreren Orten in NRW demonstrieren am Samstag Zehntausende Menschen gegen die Migrationspläne der CDU/CSU. Zehntausende Menschen haben in Nordrhein-Westfalen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik...weiterlesen »

«Kein Merz ab März»: Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen Rechtsruck

vor 18 Stunden - Watson

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Strasse gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14'000...weiterlesen »

Demo gegen Merz und die AfD: Tausende Menschen in Leipzig auf der Straße

vor 18 Stunden - TAG24

Von Andreas Hummel Leipzig - Tausende Menschen haben in Leipzig unter dem Titel "Brandmauer statt Brandstifter" gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD bei Vorhaben zur Migrationspolitik demonstriert....weiterlesen »

Nach Abstimmung: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14.000 Menschen...weiterlesen »

Merz stellt Programm für erste 100 Tage als Kanzler vor – drei Themen im Fokus

vor 18 Stunden - Merkur

Der CDU-Chef Friedrich Merz will Kanzler werden. Sollte sein Vorhaben gelingen, will er sich in den ersten 100 Tagen auf drei Themen fokussieren. Berlin – Die letzten Wochen waren im Wahlkampf der Union...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - tz

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Nach der...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die "Brandmauer"

vor 18 Stunden - Abendzeitung

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14.000 Menschen...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Sächsische

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - nordbayern

Nach Abstimmung Berlin - Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen....weiterlesen »

Bundesvorsitzender Felix Banaszak: "Wort oder Wortbruch, Habeck oder Merz?"

vor 17 Stunden - osthessen-news.de

01.02.25 - "Die Zukunft, um die gekämpft wird, ist eine grüne Zukunft": Beim Neujahrsempfang von Bündnis 90/Die Grünen in Fulda stand am Sonntag die aktuelle politische Lage im Fokus, vorallem die Ereignisse...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Erlanger Nachrichten

Nach Abstimmung Berlin - Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen....weiterlesen »

Merz' Asyl-Gesetz scheitert: "Krachende Niederlage"

vor 18 Stunden - T-online

Welche Folgen hat Merz' Manöver zur Verschärfung der Asylpolitik? Ein entsprechender Gesetzentwurf ist am Freitag im Bundestag gescheitert. Internationale Medien kritisieren die Strategie des CDU-Chefs....weiterlesen »

Bundestagswahl: AfD und SPD legen nach Asyl-Streit in Umfragen leicht zu

vor 18 Stunden - T-online

Die Woche im Bundestag war denkwürdig – und dürfte den Wahlkampf weiter bestimmen. Wie würden die Menschen in Deutschland nun wählen? Nach dem heftigen Streit über die Migrationspolitik legen SPD und AfD...weiterlesen »

Nach Migrationsdebatte: Und was wird aus der Wirtschaft?

vor 18 Stunden - FAZ

Die Wirtschaft ist den Wählern wichtiger als die Migration. Trotzdem spielt die Ökonomie im Wahlkampf kaum noch eine Rolle. Daran sind die Deutschen selbst schuld. Es ist nicht lange her, da setzte der...weiterlesen »

Zehntausende erneut auf den Straßen: Protest gegen die AfD und Friedrich Merz

vor 18 Stunden - TAG24

Hamburg - Unter dem Motto "Hamburg steht zusammen: Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert!" hat am Samstagnachmittag erneut eine Großdemonstration in der Hamburger Innenstadt stattgefunden. Zuvor...weiterlesen »

Nach Abstimmung: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

In verschiedenen Städten demonstrieren Menschen gegen eine Zusammenarbeit der Union mit der AfD. Copyright: Roberto Pfeil/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland...weiterlesen »

Nach Abstimmung: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14.000 Menschen...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - HNA

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - kreiszeitung.de

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - DONAU KURIER

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Nach der...weiterlesen »

Sorge um Brandmauer zur AfD: Tausende demonstrieren nach Abstimmung über Migration

vor 17 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Dass die CDU im Bundestag gemeinsam mit der in Teilen rechtsextremen AfD abstimmte, hat viele Menschen in Baden-Württemberg empört. In mehreren Städten im Land gingen sie deshalb auf die Straße. Mehrere...weiterlesen »

Migrationspolitik: Tausende Menschen demonstrieren in Deutschland gegen Rechts

vor 18 Stunden - Spiegel

Tausende Menschen demonstrieren am Samstag an verschiedenen Orten in Deutschland gegen den Einfluss rechter und rechtsextremer Kräfte und den Kurs der Union in der Migrationspolitik. Hintergrund ist ein...weiterlesen »

Auch Nina Chuba und Luisa Neubauer dabei: Michel Friedman will bei Demo sprechen

vor 18 Stunden - TAG24

Von Antje Kayser Berlin - Bei der für Sonntag geplanten Großdemonstration gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD und für eine "Brandmauer" hat sich Michel Friedman (68) als Redner angekündigt....weiterlesen »

Pyrotechnik brennt vor CDU-Büro in Gießen: Zehntausende demonstrieren bundesweit gegen CDU und AfD

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD verhilft einem Antrag der Union zur Migrationspolitik im Bundestag zu einer Mehrheit. Bei Demos in ganz Deutschland schlagen Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender Spott entgegen....weiterlesen »

Tausende demonstrieren in Bremen gegen Merz und AfD

vor 17 Stunden - buten un binnen

Die Ereignisse im Bundestag haben viele aufgewühlt. Auf dem Marktplatz demonstrierten Menschen gegen eine Zusammenarbeit von CDU und AfD und für das Asylrecht.weiterlesen »

Migrationsdebatte: Hunderte demonstrieren gegen Rechts in Cottbus

vor 18 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Mehrere Hundert Menschen haben in Cottbus mit Kerzen ein Zeichen für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus gesetzt. Ein breites Bündnis folgte dem Aufruf der Initiative Unteilbar Südbrandenburg unter...weiterlesen »

Erneut Großdemo in Hamburg: Zehntausende setzen Zeichen gegen Rechts

vor 19 Stunden - TAG24

Hamburg - Unter dem Motto "Hamburg steht zusammen: Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert!" hat am Samstagnachmittag erneut eine Großdemonstration in der Hamburger Innenstadt stattgefunden. Zuvor...weiterlesen »

Pistorius attackiert Merz: „Sauerländische Version von Trump“

vor 16 Stunden - Westfälische Rundschau

Mülheim. Beim SPD-Wahlkampftermin in Mülheim ist Verteidigungsminister Pistorius der Star-Gast. Es geht auch um die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD. Nein, an dem großen politischen Thema dieser Tage...weiterlesen »

Tausende demonstrieren in Leipzig, Halle und anderen Städten gegen AfD

vor 19 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Deutschland demonstrieren am Samstag wieder Tausende Menschen gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD im Bundestag. Auch in Mitteldeutschland protestierten zahlreiche Menschen für Demokratie. Allein in...weiterlesen »

„Entscheiden, wie wir leben wollen“: Demo gegen CDU-Kurs in Köln – Kundgebung an Deutzer Werft verzögert sich

vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Heumarkt in Köln ist voller Menschen, die gegen die Migrationspolitik der CDU demonstrieren. Copyright: Christian Stahl Die Demonstration zieht vom Heumarkt zur Deutzer Werft. Laut Polizei verläuft...weiterlesen »

Demonstration gegen die CDU und AfD – „befürchte Schlimmeres“

vor 19 Stunden - nrz.de

Volontär Essen. In Essen haben Tausende Menschen gegen den Kurs der CDU und der AfD demonstriert. Aus Angst vor der Zukunft setzen sie ein Zeichen gegen rechts. Angst, Wut, Unverständnis, aber einig im...weiterlesen »

Erneut Großdemo in Hamburg: Zehntausende gehen gegen Merz auf die Straße

vor 19 Stunden - TAG24

Hamburg - Unter dem Motto "Hamburg steht zusammen: Wer mit Faschisten paktiert, hat nichts kapiert!" läuft seit 16 Uhr erneut eine Großdemonstration in der Hamburger Innenstadt. Zuvor hatten "Fridays for...weiterlesen »

Nach Abstimmung: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Kölnische Rundschau

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Nach der...weiterlesen »

Nach Abstimmung: Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14.000 Menschen...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Wiesbadener Kurier

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als... 1. Februar 2025 – 18:50...weiterlesen »

Tausende demonstrieren: «Brandmauer statt Brandstifter»

vor 19 Stunden - upday.com

Tausende Menschen haben in Leipzig unter dem Titel «Brandmauer statt Brandstifter» gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD bei Vorhaben zur Migrationspolitik demonstriert. Eine Polizeisprecherin...weiterlesen »

Olaf Scholz: Was war das?

vor 19 Stunden - nrz.de

Willkommen beim Podcast "Das Scholz-Update"! Begleiten Sie Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und Autor des Buches „Der Weg zur Macht: Olaf Scholz“, jede Woche bei seiner tiefgründigen...weiterlesen »

Friedrich Merz: Diese Woche hat alles verändert

vor 19 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Kurz vor der Bundestagswahl hat Friedrich Merz aus Überzeugung alles auf...weiterlesen »

Deutschlandweite Demonstrationen gegen Zusammenarbeit mit AfD im Bundestag

vor 19 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Deutschland demonstrieren am Samstag wieder Tausende Menschen gegen eine Zusammenarbeit mit der AfD im Bundestag. Auch in Mitteldeutschland protestieren zahlreiche Menschen für Demokratie. Allein in...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die «Brandmauer»

vor 18 Stunden - Neue Westfälische

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14.000 Menschen...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die "Brandmauer"

vor 18 Stunden - FreiePresse

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Nach der...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut...weiterlesen »

„Entscheiden, wie wir leben wollen“: Demo gegen CDU-Kurs in Köln – Wohl bis zu 40.000 Menschen vor Ort

vor 19 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Heumarkt in Köln ist voller Menschen, die gegen die Migrationspolitik der CDU demonstrieren. Copyright: Christian Stahl Die Demonstration zieht vom Heumarkt zur Deutzer Werft. Laut Polizei verläuft...weiterlesen »

10.000 Menschen demonstrieren auf Bremer Marktplatz

vor 18 Stunden - Weser Kurier

Dass die Union ihren Plan für eine schärfere Migrationspolitik mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hat, sorgt weiterhin für Kritik. Tausende Menschen haben in Niedersachsen und Bremen...weiterlesen »

Deutschland: Demos für Vielfalt und "Brandmauer"

vor 17 Stunden - K - Wir machen das klar!

Nach der gemeinsamen Abstimmung der konservativen Union (CDU/CSU) und der rechtspopulistischen AfD im Bundestag sind am Samstag in Deutschland Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts...weiterlesen »

Migration, Merz und die AfD: So wirkt sich der erbitterte Streit im Bundestag in den Umfragen zur Bundestagswahl aus

vor 20 Stunden - Business Insider

Im Wahlkampf zur Bundestagswahl hat sich die Aufmerksamkeit verschoben. Stand bisher Deutschlands Wirtschaftskrise im Vordergrund, ist es nun die Migration. Auslöser sind die Vorstöße der CDU/CSU zur Verschärfung...weiterlesen »

Ex-CDU-Mitglied Michel Friedman als Redner bei Demo

vor 20 Stunden - Merkur

Berlin - Bei der für Sonntag geplanten Großdemonstration gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD und für eine „Brandmauer“ hat sich Michel Friedmann als Redner angekündigt. Das geht aus dem Programm...weiterlesen »

Nach CDU-Austritt: Michel Friedman als Redner bei Demo in Berlin

vor 20 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Nach den Geschehnissen im Bundestag wird sich der Publizist öffentlich äußern. Auch prominente Musiker kündigten sich an. Bei der für Sonntag geplanten Großdemonstration gegen die gemeinsame Abstimmung...weiterlesen »

Söder stellt sich hinter Merz – Tausende demonstrieren in Bayern gegen Einfluss von rechts

vor 20 Stunden - DONAU KURIER

Im Bundestag verhilft die AfD einem Unions-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik zum Erfolg. Das sorgt auch in den eigenen Reihen für Widerstand. CSU-Chef Söder demonstriert Geschlossenheit. Unterdessen...weiterlesen »

Olaf Scholz: Was war das?

vor 19 Stunden - Thüringer Allgemeine

In der Woche nach dem „Tabubruch“ und dem gescheiterten Versuch von Friedrich Merz, ein neues Migrations-Gesetz durch den Bundestag zu bringen, ist der Mann zu Gast, der diesem Podcast den Namen gibt:...weiterlesen »

Großdemo gegen CDU-AfD-Abstimmung: Friedman als Redner angekündigt

vor 20 Stunden - upday.com

Bei der für Sonntag geplanten Großdemonstration gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD und für eine «Brandmauer» hat sich Michel Friedmann als Redner angekündigt. Das geht aus dem Programm für...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - tz

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Kundgebungen in NRW: Zehntausende demonstrieren in NRW gegen Merz

vor 19 Stunden - General-Anzeiger

Essen/Köln · Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag zur Mehrheit. Bei Demos in NRW schlagen Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender Spott entgegen. Allein in...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Neue Presse

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - Merkur

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Dorstener Zeitung

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Verfasst...weiterlesen »

Nach Abstimmungsniederlage im Bundestag: Söder verspricht Merz „Unterstützung und Loyalität”

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz bekommt nach der verlorenen Abstimmung über sein Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag am Freitag Unterstützung von CSU-Chef Markus Söder . Der sagte der „ Bild “:...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Lübecker Nachrichten

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Rems-Zeitung

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - HNA

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - kreiszeitung.de

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Kundgebungen in NRW: „Fritz hör auf Mutti“ - Zehntausende bei Demos gegen Merz

vor 19 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Mehrere 10 000 Menschen haben in Nordrhein-Westfalen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik und eine Zusammenarbeit mit der AfD demonstriert. Allein in Köln versammelten sich am Nachmittag schätzungsweise...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Verfasst...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Kieler Nachrichten

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die «Brandmauer»

vor 18 Stunden - LZ.de

Nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD im Bundestag sind Zehntausende für Vielfalt und eine klare Abgrenzung nach rechts auf die Straße gegangen. Allein in Essen nahmen laut Polizei 14.000 Menschen...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - Göttinger Tageblatt

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren in Deutschland gegen rechts

vor 18 Stunden - OP-marburg

Teilnehmende einer Protestaktion demonstrieren in der Innenstadt von Hamburg. Quelle: Christian Charisius/dpa Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Söder stärkt Merz den Rücken

vor 20 Stunden - upday.com

CSU-Parteichef Markus Söder hat das Vorgehen in der Migrationsdebatte von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ungeachtet harscher Kritik auch aus den eigenen Reihen als «Leitentscheidung» bezeichnet....weiterlesen »

Tausende demonstrieren in Deutschland gegen die Zusammenarbeit mit der extremen Rechten

vor 18 Stunden - el-aviso.es

Yahoo verwendet KI, um Schlussfolgerungen aus diesem Artikel zu generieren. Dies bedeutet, dass die Informationen nicht immer mit dem übereinstimmen, was im Artikel steht. Berichtsfehler helfen uns, die...weiterlesen »

Söder stellt sich hinter Merz

vor 20 Stunden - nordbayern

Bundestag München/Berlin - Im Bundestag verhilft die AfD einem Unions-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik zum Erfolg. Das sorgt auch in den eigenen Reihen für Widerstand....weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - op-online.de

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

Söder stellt sich hinter Merz

vor 20 Stunden - DONAU KURIER

Im Bundestag verhilft die AfD einem Unions-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik zum Erfolg. Das sorgt auch in den eigenen Reihen für Widerstand. CSU-Chef Söder demonstriert Geschlossenheit. CSU-Parteichef...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die «Brandmauer»

vor 18 Stunden - Welle Niederrhein

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin (dpa)...weiterlesen »

«Fritz hör auf Mutti» - Zehntausende bei Demos gegen Merz

vor 19 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag zur Mehrheit. Bei Demos in NRW schlagen Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender Spott entgegen. Mehrere 10 000 Menschen...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - MANNHEIM24

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die «Brandmauer»

vor 18 Stunden - News894.de

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. «SCHmerz...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren für Vielfalt und die „Brandmauer“

vor 18 Stunden - Kurierverlag.de

Nach der Abstimmung von Union und AfD im Bundestag gehen in ganz Deutschland Zehntausende auf die Straße. Am Sonntag soll der Protest weitergehen. Ein Ex-CDU-Mitglied wird als Redner erwartet. Berlin -...weiterlesen »

Tausende demonstrieren nach Abstimmung über Migration

vor 21 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Dass die CDU im Bundestag gemeinsam mit der in Teilen rechtsextremen AfD abstimmte, hat viele Menschen empört. In mehreren Städten im Land gingen sie deshalb auf die Straße. Mehrere Tausend Menschen haben...weiterlesen »

Kritik an Migrationspolitik: Rund 3000 Menschen für Demo in Köln erwartet – Starker Zulauf am Heumarkt

vor 21 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bei einer Demonstration in Köln zeigen Teilnehmer ein Plakat mit der Aufschrift „Lass Merz kein deutscher Trump werden“. (Archivbild) Copyright: Christoph Driessen/dpa Ab 16 Uhr gibt es eine Kundgebung...weiterlesen »

Nach Migrationsdebakel: „Geflüchtete sind nun an allem Schuld“

vor 21 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Berlin reagiert auf die Ereignisse im Bundestag. Tausende zieht es auf die Straßen. Wie Verbände und Forscher die Situation einschätzen. In der Hauptstadt hat die kontroverse Debatte um das CDU-Gesetz...weiterlesen »

Kundgebungen in NRW: „Fritz hör auf Mutti“ - Tausende bei Demos gegen Merz

vor 20 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Zahlreiche Menschen demonstrieren in Nordrhein-Westfalen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik. In Köln versammelten sich am Nachmittag nach Polizeiangaben mehrere 1.000 Teilnehmer für einen...weiterlesen »

Friedrich Merz: Diese Woche hat alles verändert

vor 21 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Kurz vor der Bundestagswahl hat Friedrich Merz aus Überzeugung alles auf...weiterlesen »

Bundestagswahl: Michel Friedman tritt bei Demo gegen CDU-Abstimmung auf

vor 21 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Der jüdische Publizist Michel Friedman ist aus der CDU ausgetreten – und...weiterlesen »

«Fritz hör auf Mutti» - Tausende bei Demos gegen Merz

vor 20 Stunden - Westfälische Nachrichten

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag zur Mehrheit. Bei Demos in NRW schlagen Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender Spott entgegen. Zahlreiche Menschen demonstrieren...weiterlesen »

Olaf Scholz: Was war das?

vor 19 Stunden - HARZ KURIER

Willkommen beim Podcast "Das Scholz-Update"! Begleiten Sie Lars Haider, Chefredakteur des Hamburger Abendblatts und Autor des Buches „Der Weg zur Macht: Olaf Scholz“, jede Woche bei seiner tiefgründigen...weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - Merkur

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Ricarda Lang fragt sich, ob Angela Merkel die Merz-Karriere erneut beendet

vor 22 Stunden - Merkur

Angela Merkel hat sich gegen die Pläne von Friedrich Merz gestellt, der die Asylpolitik verschärfen wollte. Das sagt Ricarda Lang dazu. Stuttgart - Friedrich Merz ist mit seinem Vorstoß vorerst gescheitert....weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - tz

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Kritik an Migrationspolitik: Rund 3000 Menschen für Demo in Köln erwartet – Verkehrsstörungen möglich

vor 21 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Bei einer Demonstration in Köln zeigen Teilnehmer ein Plakat mit der Aufschrift „Lass Merz kein deutscher Trump werden“. (Archivbild) Copyright: Christoph Driessen/dpa Ab 16 Uhr gibt es eine Kundgebung...weiterlesen »

Söder stellt sich hinter Merz

vor 20 Stunden - Onetz

CSU-Parteichef Markus Söder hat das Vorgehen in der Migrationsdebatte von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ungeachtet harscher Kritik auch aus den eigenen Reihen als „Leitentscheidung“ bezeichnet....weiterlesen »

Wegen Merz-Kurs in Migrationspolitik: Polizei bereitet sich auf Proteste beim CDU-Bundesparteitag in Berlin vor

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Der Plan des CDU-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten Friedrich Merz, ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ beschließen zu lassen, ist nicht aufgegangen . Doch nachdem Union und FDP am Mittwoch mit den Stimmen...weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - HNA

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Sächsische

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - kreiszeitung.de

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Merkel-Kritik an Merz und Söder: CDU-Chef gelassen, CSU kontert

vor 22 Stunden - T-online

In einem ungewöhnlichen Schritt kommentiert Altkanzlerin Merkel in dieser Woche die Politik ihres Nachfolgers. Der gibt sich gelassen. CDU-Chef Friedrich Merz hat zurückhaltend auf die Kritik von Altkanzlerin...weiterlesen »

Sorge für den Wahlkampf: Kubicki ist fassungslos über FDP-Fraktion

vor 22 Stunden - n-tv

Nach der Abstimmung gibt CDU-Chef Merz der FDP die Schuld am Scheitern des Migrations-Gesetzes. Schließlich gibt es hier viele Gegenstimmen und Enthaltungen. FDP-Vize Kubicki ist empört, ein weiterer FDP-Mann...weiterlesen »

Michel Friedman spricht beim „Aufstand der Anständigen“: Diese „Demos gegen rechts“ finden in Berlin statt

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Um ein Zeichen gegen die von CDU-Chef Friedrich Merz geplante Verschärfung der Migrationspolitik und die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD im Bundestag zu setzen, rufen aktuell immer mehr Bündnisse...weiterlesen »

«Fritz hör auf Mutti» - Zehntausende bei Demos gegen Merz

vor 19 Stunden - Dülmener Zeitung

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag zur Mehrheit. Bei Demos in NRW schlagen Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender Spott entgegen. Mehrere 10 000 Menschen...weiterlesen »

Nach Abstimmung zu Migration: Ex-CDU-Mitglied Michel Friedman als Redner bei Demo

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bei der für Sonntag geplanten Großdemonstration gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD und für eine „Brandmauer“ hat sich Michel Friedmann als Redner angekündigt. Das geht aus dem Programm für...weiterlesen »

Demo gegen Rechtsextremismus in Essen: Das sind die Fotos

vor 22 Stunden - WAZ

Essen. Das Thema Migration hat hitzige Debatten im Bundestag ausgelöst. Am Samstag demonstrieren Tausende in Essen gegen CDU und AfD. Hier die Bilder.weiterlesen »

Essen: Klare Worte bei Demo gegen AfD und CDU – „Ganz viel Angst“

vor 22 Stunden - DERWESTEN

Tausende sind am Samstag zur Grünen Mitte am Limbecker Platz in Essen gekommen, um gegen den Rechtsruck in Deutschland zu protestieren. © Sarah Dapena Fernandez Proteste nach Unionsvotum mit der AfD: Das...weiterlesen »

«Fritz hör auf Mutti» - Tausende bei Demos gegen Merz

vor 20 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Auf dem Heumarkt in Köln demonstrieren mehrere 1.000 Menschen gegen eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD. Quelle: Christoph Driessen/dpa Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im...weiterlesen »

Bundestag zur Migrationspolitik: Nachwehen einer turbulenten Woche

vor 23 Stunden - Tagesschau

Die Abstimmungen im Bundestag zur Migrationspolitik sind vorbei, doch die politischen Nachwehen dauern an. SPD und Grüne zweifeln an der Glaubwürdigkeit von CDU-Chef Merz. Der kontert - teilt aber Merkels...weiterlesen »

Nach Vorstoß in der Migrationsfrage: Merz teilt Merkels „Unbehagen“ wegen AfD-Stimmen

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

CDU-Chef Friedrich Merz hat zurückhaltend auf die Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel an seinem Vorgehen in der Migrationsfrage reagiert. „Angela Merkel drückt ein Unbehagen aus, das von vielen - auch...weiterlesen »

Mehrere tausend Teilnehmer bei Anti-AfD-Demo in Halle (Saale)

vor 22 Stunden - Du bist Halle

Aktuell beteiligen sich mehrere tausend Menschen an einer Demonstration „Brandmauer? Keine Zusammenarbeit mit der AfD – Demokratie und Menschenrechte verteidigen!“ in Halle (Saale). Mehr späterweiterlesen »

«Fritz hör auf Mutti» - Tausende bei Demos gegen Merz

vor 20 Stunden - Dülmener Zeitung

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik im Bundestag zur Mehrheit. Bei Demos in NRW schlagen Friedrich Merz deshalb heftige Kritik und beißender Spott entgegen. Zahlreiche Menschen demonstrieren...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - op-online.de

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - MANNHEIM24

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Nach Unions-Abstimmung mit AfD: Merz überrascht mit Äußerung zu Merkel

vor 20 Stunden - Kurierverlag.de

Nach der Kritik von Angela Merkel an Friedrich Merz reagiert der CDU-Chef. Er erklärt das Abstimmungsverhalten einzelner Unions-Fraktionsmitglieder. Berlin – Das im Bundestag von der Union eingebrachte...weiterlesen »

Demo in Berlin gegen Merz am Sonntag: Die wichtigsten Infos

vor 23 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Die Organisation Campact ruft zur Demo gegen Friedrich Merz auf. Man erwarte am Sonntag „viele Zehntausend Teilnehmer“, hieß es. Nach dem „Lichtermeer“ gegen Rechtspopulismus vor einigen Tagen...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - WAZ

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - Berliner Morgenpost

Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei Wochen noch – dann bekommt Friedrich Merz die Rechnung...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei Wochen noch – dann bekommt Friedrich Merz die Rechnung...weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - nrz.de

Stellvertretende Ressortleiterin Politik/Wirtschaft Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei...weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - nrz.de

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - WAZ

Stellvertretende Ressortleiterin Politik/Wirtschaft Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei...weiterlesen »

Bundestagswahl: Friedrich Merz und Söder reagieren auf Merkels Kritik

vor 24 Stunden - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Markus Söder weist Angela Merkels Kritik am Asylvorstoß der Union scharf...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 24 Stunden - Sächsische

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 24 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Einfluss auf Abstimmung?: Merz äußert sich zu Merkels unverhohlener Kritik

vor 24 Stunden - n-tv

Dass das Verhältnis von Merz und Merkel zerrüttet ist, ist kein Geheimnis, und dürfte durch die Kritik der Altkanzlerin in dieser Woche nicht besser geworden sein. Merz zeigt nun dennoch so etwas wie Verständnis....weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Sächsische

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Leipziger Volkszeitung

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Protest gegen rechts: Kundgebungen gegen Rechts in Brandenburg gehen weiter

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Proteste gegen Rechtsextremismus und für Vielfalt in Brandenburg nehmen vor der Bundestagswahl zu. In Cottbus ruft ein breites Bündnis für heute (16.30 Uhr) zu einer Kundgebung unter dem Motto „Lichter...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei Wochen noch – dann bekommt Friedrich Merz die Rechnung...weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - op-online.de

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - MANNHEIM24

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei Wochen noch – dann bekommt Friedrich Merz die Rechnung...weiterlesen »

Nach Merz-Eklat bei Gesetzesabstimmung im Bundestag – Bundesweite Proteste gegen Fall der Brandmauer

vor 22 Stunden - Kurierverlag.de

Nachdem die Union einen Antrag mit Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht hatte, formieren sich Proteste gegen das Vorgehen. Auch ein Ex-CDU-Mitglied nimmt teil. Berlin – Friedrich Merz hat am Freitag...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Neue Presse

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Kundgebungen in NRW: Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Wie hier in Hamburg wollen am Samstag auch in NRW viele Menschen gegen die gemeinsamen Abstimmungen der CDU mit der AfD demonstrieren (Archivbild). Copyright: Christian Charisius/dpa In Nordrhein-Westfalen...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Merz, die AfD und die Folgen einer denkwürdigen Bundestagswoche

vor 22 Stunden - OP-marburg

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, am 29.01.2025. Quelle: IMAGO/ Eine Altkanzlerin, die aus der Rente zur Ordnung ruft, ein „Tor zur Hölle“ und „Würgereiz“ beim Gedanken an eine...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD: 7 Lehren aus einer denkwürdigen Woche

vor einem Tag - NOZ.de

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Erst...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - Merkur

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - tz

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Nach Merz’ Migrationsmanöver: AfD und SPD legen in Umfrage leicht zu

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nach dem nicht bindenden Beschluss des Fünf-Punkte-Plans der Unionsfraktion für eine schärfere Migrationspolitik mit Stimmen der AfD und FDP am Mittwoch gibt es ein erstes Stimmungsbild unter den Wählern. Im Sonntagstrend, den dasweiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - HNA

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Nach Abstimmung zu Migrationsgesetz der CDU – Groß-Demos im Norden angekündigt

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Im Norden regt sich Widerstand: Zahlreiche Menschen sind mit der Migrationspolitik der CDU und der Zusammenarbeit mit der AfD nicht einverstanden. Mehrere Demos sind angemeldet. Niedersachsen/Bremen/Hamburg...weiterlesen »

Wie stehen die Parteien nach der Abstimmung im Bundestag da?

vor einem Tag - upday.com

Nach dem heftigen Streit über die Migrationspolitik legen SPD und AfD in der Wählergunst leicht zu, bei der Union gibt es keine Bewegung. Mit 30 Prozent bleiben die Christdemokraten in der Sonntagsfrage...weiterlesen »

Abstimmen mit der AfD: "Der Schockmoment könnte ein Erweckungserlebnis sein"

vor einem Tag - n-tv

Paradoxerweise könnten die Ereignisse im Bundestag am vergangenen Mittwoch und Freitag zum Erweckungserlebnis werden, sagt der Politologe Timo Lochocki. Der Schockmoment könnte dazu führen, dass die großen...weiterlesen »

Friedrich Merz: »Angela Merkel drückt ein Unbehagen aus, das auch von mir geteilt wird«

vor einem Tag - Spiegel

CDU -Chef Friedrich Merz hat zurückhaltend auf die Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel an seinem Vorgehen in der Migrationsfrage reagiert. »Angela Merkel drückt ein Unbehagen aus, das von vielen – auch...weiterlesen »

Merz zu Migrationspolitik: Teile Merkels Unbehagen

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Nach dem Aus der Ampel-Koalition aus SPD , Grünen und FDP wird nun – statt im Herbst 2025 – früher gewählt: am 23. Februar . Es ist ein kurzer und intensiver Wahlkampf, der sich durch die Messerattacke...weiterlesen »

Demo in Hamburgs City: Veranstalter erwartet heute Zehntausende

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Hamburg. Nach historischer Abstimmung haben am Freitag 25.000 Menschen gegen AfD und CDU protestiert. Werden auch am Sonnabend Tausende auf die Straße gehen?weiterlesen »

Kundgebungen in NRW: Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die ersten Kundgebungen laufen schon. In Essen und Aachen haben am Vormittag die ersten...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Sächsische

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die ersten Kundgebungen laufen schon. In Essen und Aachen haben am Vormittag die ersten...weiterlesen »

Kundgebungen in NRW: Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

In Essen und Aachen haben am Vormittag die ersten für dieses Wochenende in NRW geplanten Demonstrationen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik begonnen. In Essen beteiligten sich nach Polizeiangaben...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Göttinger Tageblatt

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Neue Presse

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - OP-marburg

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Abstimmen mit der AfD: "Der Schockmoment könnte ein Erweckungserlebnis sein"

vor einem Tag - n-tv

Paradoxerweise könnten die Ereignisse im Bundestag am vergangenen Mittwoch und Freitag zum Erweckungserlebnis werden, sagt der Politologe Timo Lochocki. Der Schockmoment könnte dazu führen, dass die großen...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Lübecker Nachrichten

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Rems-Zeitung

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Nach Migrations-Streit im Bundestag: AfD legt zu, auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Kieler Nachrichten

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Wortbruch? Pistorius stellt Merz’ Glaubwürdigkeit infrage

vor einem Tag - upday.com

Aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz bei der Abstimmung über einen Antrag für Zurückweisungen an deutschen Grenzen ein Tabu gebrochen....weiterlesen »

Wahlkampf 2025 - Umfrage vor Asyl-Showdown: Zwei Parteien gewinnen, drei müssen um Bundestag bangen

vor einem Tag - FOCUS Online

Die Union brachte einen Migrations-Antrag mit Stimmen der AfD durchs Parlament. Der Fraktionschef betont, das bedeute keine Kooperation. In der Nacht führt ein Ukraine-Streit dann zum Abbruch der Bundestagssitzung....weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - HARZ KURIER

Stellvertretende Ressortleiterin Politik/Wirtschaft Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei...weiterlesen »

Wie Italien, Frankreich und Polen auf Merz Asylwende blicken

vor 23 Stunden - HARZ KURIER

Berlin/Wien/Paris/Madrid/Rom/Athen/Amsterdam. Zurückweisung an den Grenzen, ein Antrag mit Stimmen der AfD: Europa blickt nach Deutschland. So reagieren die Regierungen auf Merz. Die von der Union um Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei Wochen noch – dann bekommt Friedrich Merz die Rechnung...weiterlesen »

Friedrich Merz und die AfD-Stimmen: Wird er es wieder tun?

vor 23 Stunden - Westfälische Rundschau

Berlin. Am Montag trifft sich die CDU zum Parteitag. Wie es um den Rückhalt in den eigenen Reihen steht – und was SPD und Grüne von Merz erwarten Drei Wochen noch – dann bekommt Friedrich Merz die Rechnung...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - tz

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Abstimmungs-Dilemma für Merz: FDP fällt – Kubicki „fassungslos“, Lindner einen „Dolch in Rücken gerammt“

vor einem Tag - Merkur

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus. Berlin - Am Ende war es eine Überraschung: Nach einer mehr als...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - Merkur

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Abstimmungs-Dilemma für Merz: FDP fällt – Kubicki „fassungslos“, Lindner einen „Dolch in Rücken gerammt“

vor einem Tag - tz

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus. Berlin - Am Ende war es eine Überraschung: Nach einer mehr als...weiterlesen »

Abstimmungs-Dilemma für Merz: FDP fällt – Kubicki „fassungslos“, Lindner einen „Dolch in Rücken gerammt“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus. Berlin - Am Ende war es eine Überraschung: Nach einer mehr als...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Göttinger Tageblatt

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - Neue Presse

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 23 Stunden - OP-marburg

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Merz über Migrationspolitik: Teile Merkels Unbehagen

vor einem Tag - FAZ

„Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union verfehlt trotz Stimmen der AfD Mehrheit im Bundestag +++ 338 Ja-Stimmen, 349 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen +++ alle Entwicklungen im Liveblog CDU-Chef Friedrich Merz...weiterlesen »

Unionsantrag im Bundestag: Pistorius: Merz hat mit Abstimmung Tabu gebrochen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Aus Sicht von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz bei der Abstimmung über einen Antrag für Zurückweisungen an deutschen Grenzen ein Tabu gebrochen....weiterlesen »

Abstimmungs-Dilemma für Merz: FDP fällt – Kubicki „fassungslos“, Lindner einen „Dolch in Rücken gerammt“

vor einem Tag - HNA

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus. Berlin - Am Ende war es eine Überraschung: Nach einer mehr als...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - HNA

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 24 Stunden - Lübecker Nachrichten

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Merz kassiert die Quittung: Heftige Ohrfeigen in zwei frischen Umfragen

vor einem Tag - DERWESTEN

Die Asyl-Wende und die Annäherung an die AfD haben Folgen für Friedrich Merz und die Union. Zwei neue Umfragen zeigen einen klaren Trend. © Michael Kappeler/dpa Kanzlerkandidat der CDU: Das ist Friedrich...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 24 Stunden - Rems-Zeitung

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Umfrage: AfD legt nach Migrations-Streit im Bundestag zu – auch SPD gewinnt

vor 24 Stunden - Kieler Nachrichten

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - OP-marburg

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Migrations-Debatte im Bundestag: Parteien zerlegen sich – ein Debakel

vor einem Tag - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Sechs Stunden verhandelten und debattierten Deutschlands Spitzenpolitiker gestern...weiterlesen »

Vor Bundestagswahl: Polarisierung und Protest: Brandenburg vor der Neuwahl

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die AfD steht in Brandenburg nach Umfragen vor einem Erfolg bei der Bundestagswahl in drei Wochen. Der Extremismusforscher Gideon Botsch hält die Entwicklung für besorgniserregend. „Die AfD zeigt immerhin...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Lübecker Nachrichten

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Rems-Zeitung

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Göttinger Tageblatt

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Neue Umfrage: So würden die Bürger nach dem Migartionsstreit im Bundestag wählen

vor 24 Stunden - Neue Presse

Blick auf die Glaskuppel des Reichstagsgebäudes nach der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa Die Abstimmungen...weiterlesen »

Söder weist Merkel-Kritik zurück: «Für die CSU spricht sie nicht»

vor einem Tag - upday.com

CDU-Chef Friedrich Merz hat zurückhaltend auf die Kritik von Altkanzlerin Angela Merkel an seinem Vorgehen in der Migrationsfrage reagiert. «Angela Merkel drückt ein Unbehagen aus, das von vielen – auch...weiterlesen »

Verteidigungsminister Pistorius: Merz hat mit Abstimmung Tabu gebrochen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

„Es braucht eine klare Korrektur der Asylpolitik“: Brandenburgs CDU verteidigt Migrations-Gesetz im Bundestag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann hat den gescheiterten Gesetzentwurf der Unionsfraktion im Bundestag für eine begrenzte Migration verteidigt. „Es braucht endlich eine klare Korrektur der Asylpolitik....weiterlesen »

Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die ersten Kundgebungen laufen schon. Verfasst von: dpa In Essen und Aachen haben...weiterlesen »

Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die ersten Kundgebungen laufen schon. Verfasst von: dpa In Essen und Aachen haben...weiterlesen »

Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Wie hier in Hamburg wollen am Samstag auch in NRW viele Menschen gegen die gemeinsamen Abstimmungen der CDU mit der AfD demonstrieren (Archivbild). Quelle: Christian Charisius/dpa In Nordrhein-Westfalen...weiterlesen »

Friedrich Merz: Erster Auftritt nach der Migrations-Debatte

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Friedrich Merz' Wahlkampfauftritt in Erfurt wird begleitet von einer Gegendemonstration....weiterlesen »

Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - Dülmener Zeitung

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die ersten Kundgebungen laufen schon. In Essen und Aachen haben am Vormittag die ersten...weiterlesen »

Erste Demos gegen CDU-Kurs haben begonnen

vor einem Tag - LZ.de

In Essen und Aachen haben am Vormittag die ersten für dieses Wochenende in NRW geplanten Demonstrationen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik begonnen. In Essen beteiligten sich nach Polizeiangaben...weiterlesen »

TICKER Bundestagswahl | Merz stellt Programm für die ersten 100 Tage unter CDU-Regierung vor

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteiverbot, Wahlkampfeinmischung, Spaltung, Hetze, Beeinflussung durch soziale Medien und Beschneidung der Meinungsfreiheit sind nur einige der Begriffe, welche die politische Landschaft momentan prägen....weiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - op-online.de

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Normalisierung der AfD: #DankeMerz?

vor einem Tag - Deutschlandfunk Nova

Erstmalig hat die CDU im Bundestag gezielt versucht, ein Gesetz mit der teils als rechtsextremistisch eingestuften AfD zu verabschieden. Und ist gescheitert. Einige Parteien sprechen von Tabubruch. Wird...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Erste Umfrage nach Asyl-Chaos: Zwei minimale Gewinner – auch Fünf-Prozent-Hürde gerissen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Friedrich Merz sorgt mit seiner Asylpolitik für Aufsehen. Eine neue Umfrage zeigt: Trotz aller Empörung bleibt die Union stabil. Berlin – Die letzte Januarwoche stand ganz im Zeichen von Friedrich Merz...weiterlesen »

Merz-Vorstoß sorgt für Ungewissheit: So drohen amerikanische Verhältnisse

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

So schnell kann’s gehen: zwei Sitzungen des Bundestags – und in der politischen Landschaft sind reihenweise Gewissheiten den Bach runter gegangen. Die Entscheidung von CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz,...weiterlesen »

Essen: Tausende bei Demos gegen CDU und AfD erwartet ++ Verkehrs-Chaos droht in der Innenstadt

vor einem Tag - DERWESTEN

Essen im Ausnahmezustand: Bei zwei Aktionen gegen rechts und die aktuelle CDU-Politik werden Tausende Teilnehmer erwartet. © IMAGO/Funke Foto Services Proteste nach Unionsvotum mit der AfD: Das sagen Demonstranten...weiterlesen »

Insa: AfD und SPD legen zu - Mehrheit für Schwarz-Rot

vor einem Tag - Extremnews.com

Nach dem heftigen Streit um die Asylpolitik können AfD und SPD in der Wählergunst zulegen. Im sogenannten "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die "Bild am Sonntag"...weiterlesen »

Migrationsdebatte im Bundestag: So einen tag sah das Parlament noch nie

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Ein zweiter Tabubruch ist ausgeblieben: Der Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung...weiterlesen »

Lindner im Interview: „Die FDP wird nicht in eine Regierung mit den Grünen eintreten“

vor einem Tag - FAZ

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner meint, seine Partei habe in der Ampelkoalition eine „Migrationswende“ gegenüber der Merkel-Ära erreicht – und wirbt für Schwarz-Gelb. Wir haben einem Antrag der Union...weiterlesen »

„Bisher waren sich alle Kanzler einig“: Scholz spricht von historischem Tabubruch – Merz wehrt sich

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

SPD, Grüne und Linke sind nach der Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes im Bundestag beruhigt, erneuern jedoch ihre Vorwürfe an Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz. Der CDU-Chef wiederum...weiterlesen »

Söder distanziert sich von Merkel und stärkt Merz den Rücken

vor einem Tag - Extremnews.com

Der CSU-Vorsitzende Markus Söder sieht die Union trotz der gescheiterten Abstimmung zur Migrationspolitik im Bundestag am Freitag "geschlossen und entschlossen wie seit vielen Jahren nicht". Dem "Handelsblatt"...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Sächsische

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - OP-marburg

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

„Man arbeitet mit den extremen Rechten nicht zusammen“: Scholz wirft Merz historischen Tabubruch vor

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

SPD, Grüne und Linke sind nach der Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes im Bundestag beruhigt, erneuern jedoch ihre Vorwürfe an Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz. Der CDU-Chef wiederum...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: Merz verteidigt Abstimmungen +++ Pistorius spricht von Tabubruch

vor einem Tag - Neue Presse

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat die umstrittenen Abstimmungen im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik verteidigt Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Hopp oder top? Friedrich Merz’ Risikospiel könnte am Ende aufgehen

vor einem Tag - Aargauer Zeitung

Der Chef der deutschen CDU wollte im Bundestag ein Zeichen setzen. Das ist ihm gelungen. Nun haben die Wähler das Wort. Vordergründig betrachtet hat Friedrich Merz am Freitag eine Niederlage erlitten:...weiterlesen »

Umstrittener Gesetzesentwurf von Merz: Weitere Proteste am Wochenende in Berlin

vor einem Tag - TAG24

Von Marion van der Kraats Berlin - Nachdem die Union im Bundestag keine Mehrheit für ihren Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration bekommen hat, kamen Demonstranten zu der CDU -Parteizentrale in Berlin...weiterlesen »

Friedrich Merz: Koalition mit AfD? Grüne halten "Wortbruch" für möglich

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Der Bundestag hat das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt. Im Nachgang der...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Hopp oder top? Friedrich Merz’ Risikospiel könnte am Ende aufgehen

vor einem Tag - Tagblatt

Der Chef der deutschen CDU wollte im Bundestag ein Zeichen setzen. Das ist ihm gelungen. Nun haben die Wähler das Wort. CDU-Chef Friedrich Merz am Freitag im Bundestag. Bild: Clemens Bilan/EPA Vordergründig...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - op-online.de

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Abstimmungs-Dilemma für Merz: FDP fällt – Kubicki „fassungslos“, Lindner einen „Dolch in Rücken gerammt“

vor einem Tag - op-online.de

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus. Berlin - Am Ende war es eine Überraschung: Nach einer mehr als...weiterlesen »

Merz redet Pleite kurz nach Abstimmung in Migrations-Debatte klein – „War die Sache wert“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Nach intensiven Verhandlungen und hitzigen Debatten lehnt der Bundestag schließlich das Migrationsgesetz der Union ab. Friedrich Merz lobt die Debatte im Parlament. Erfurt – Unionskanzlerkandidat Friedrich...weiterlesen »

Abstimmungs-Dilemma für Merz: FDP fällt – Kubicki „fassungslos“, Lindner einen „Dolch in Rücken gerammt“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Nachdem Unions-Kanzlerkandidat Merz mit der Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gescheitert ist, rückt er die FDP in den Fokus. Berlin - Am Ende war es eine Überraschung: Nach einer mehr als...weiterlesen »

Weil die FDP ihm die Gefolgschaft verweigert: Friedrich Merz scheitert mit seinem Migrationsgesetz

vor einem Tag - Aargauer Zeitung

Der Kanzlerkandidat der Union verliert eine Abstimmung, doch seine eigene Partei steht mit grosser Mehrheit hinter ihm. Nun beginnt für Merz das bange Warten auf die nächsten Umfragen. Exklusiv für Abonnenten...weiterlesen »

Nach AfD-Debakel: Merz' Niederlage verleiht Scholz neue Energie im Wahlkampf

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Ein Bürgerdialog soll es sein, ein Townhall-Treffen, wie die lokale Bundestagsabgeordnete ankündigt, als Olaf Scholz mit forschem Schritt die Bühne betritt. Doch der Kanzler muss jetzt erst einmal eine...weiterlesen »

Jubel und Applaus in Erfurt: Friedrich Merz lobt Debatte: „Es war die Sache wert“

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat bekräftigt, dass sich die CDU nicht von der AfD abhängig machen sollte. Er habe der AfD nicht die Hand gereicht. Man habe einen Antrag eingereicht, sagte...weiterlesen »

Schlappe für die CDU: Brand sieht Blockade von "rot-grünem Kartell"

vor einem Tag - osthessen-news.de

01.02.25 - Herbe Klatsche für die CDU und ihren Kanzlerkandidaten Friedrich Merz. Das von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Migrationsgesetz wurde am Freitagnachmittag überraschend deutlich abgelehnt ( O|N berichtete ). Mit demweiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

In Köln und Essen: Demos in NRW gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - RP Online

Köln/Essen · In Nordrhein-Westfalen werden am Samstag Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die Polizei verstärkt den Schutz an Büros der Partei. Bei Demonstrationen...weiterlesen »

Bundestagswahl: Polizeigewerkschaft bedauert gescheiterte Abstimmung

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Der kürzeste Monat des Jahres hat begonnen, die Bundestagswahl steht damit kurz vor der Haustür. Darauf, wie hitzig der Wahlkampf in den letzten Zügen werden dürfte, gaben die Parteien im Rahmen...weiterlesen »

Bis zu 10.000 Bremer bei Demo gegen Zusammenarbeit mit AfD erwartet

vor einem Tag - buten un binnen

In Bremen findet am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz eine Kundgebung statt. Sie steht unter dem Motto "Merz und AfD stoppen. Asylrecht verteidigen".weiterlesen »

Bis zu 10.000 Bremer bei Demo gegen Zusammenarbeit mit AfD erwartet

vor einem Tag - buten un binnen

In Bremen findet am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz eine Kundgebung statt. Sie steht unter dem Motto "Merz und AfD stoppen. Asylrecht verteidigen". Nach der Abstimmung zur Migrationspolitik am Freitag...weiterlesen »

TICKER Bundestagswahl | Lindner schließt Koalition mit Grünen nach der Wahl aus

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteiverbot, Wahlkampfeinmischung, Spaltung, Hetze, Beeinflussung durch soziale Medien und Beschneidung der Meinungsfreiheit sind nur einige der Begriffe, welche die politische Landschaft momentan prägen....weiterlesen »

Nächste Großdemo in Leipzig: Tausende bei Protest gegen Merz und AfD erwartet

vor einem Tag - TAG24

Leipzig - In ganz Deutschland regt sich aktuell Protest gegen CDU -Spitzenkandidat Friedrich Merz (69) und dessen umstrittene Entscheidung, mithilfe von Stimmen der AfD das Asylrecht verschärfen zu wollen....weiterlesen »

Christian Lindner: „Ich hätte Friedrich Merz zu diesem Manöver nicht geraten“

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Lindner hebt hervor, dass die FDP trotz Kritik an der AfD keine Kooperation mit dieser eingeht und fordert eine neue Wirtschafts- und Migrationspolitik. Herr Lindner, Sie haben zuerst die Ampel-Regierung...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD: Sieben Lehren aus dem Asyl- und Migrations-Konflikt im Bundestag

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Erst...weiterlesen »

Esken nennt Merz als Kanzlerkandidaten "disqualifiziert"

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sieht CDU-Chef Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten auf ganzer Linie gescheitert, nachdem das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union im Bundestag abgelehnt...weiterlesen »

Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft zur nächsten Demo auf: Brandmauer statt Brandstifter!

vor einem Tag - Leipziger Zeitung

Breite Teile der Stadtgesellschaft rufen gemeinsam am heutigen Samstag, dem  1. Februar, um 15 Uhr zum kleinen Wilhelm-Leuschner Platz auf, um dann gemeinsam durch die Leipziger Innenstadt und um den Ring...weiterlesen »

Migration im Bundestag: Wie Merz ins offene Messer lief

vor einem Tag - n-tv

Gemeinsam mit der AfD wollten CDU und CSU im Bundestag ein Gesetz für eine strengere Migrationspolitik beschließen. Anders als am Mittwoch kommt keine Mehrheit zustande. CDU-Chef Merz hat viel riskiert...weiterlesen »

Union-Kanzlerkandidat Friedrich Merz spaltet Deutschland

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor gut einer Woche hatte CDU-Chef Friedrich Merz die Regierung da, wo er sie haben wollte: in der Defensive. Was dann geschah, wirft kein gutes Licht auf die Fähigkeiten des Mannes, der die Republik regieren will.weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - Neue Presse

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Demos gegen Rechts: Hier sind Proteste geplant - Termine, Orte, Teilnehmerzahlen

vor einem Tag - OP-marburg

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl am 23. Februar ist...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - T-online

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Erst...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - tz

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Abendzeitung

Erst das Bundestagsvotum über einen CDU /CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD , dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl am 23. Februar...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - nordbayern

Bundestagswahl Berlin - Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: Was bedeutet das für Merz und seine Kanzlerambitionen?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Nach dem Scheitern ihres Vorstoßes für das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz am Freitag, 31.1., im Bundestag weisen sich Union und FDP gegenseitig die Schuld an dem Abstimmungsergebnis zu. Mit nur 338...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Bundestagswahl Berlin - Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Im Bundestag kam es in den vergangenen Tagen zu denkwürdigen Szenen. Copyright: Michael Kappeler/dpa Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation...weiterlesen »

Demonstrationen: Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Bei Demos gegen eine schärfere Migrationspolitik werden in ganz Nordrhein-Westfalen mehrere Tausend Menschen erwartet. (Archivbild) Copyright: Roberto Pfeil/dpa In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl am 23. Februar ist...weiterlesen »

Boris Pistorius im Interview: „Herr Merz hat in dieser Woche ein Tabu gebrochen“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Herr Pistorius, genießen Sie noch das Vertrauen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)? Ja.weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - HNA

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - DONAU KURIER

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Erst...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl am 23. Februar ist...weiterlesen »

Bundestag – AfD – CDU: Friedrich Merz sagt, es war die Sache wert

vor einem Tag - Spiegel

Mit seinem Vorgehen im Bundestag sorgte Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ( CDU ) für Empörung. Er selbst hat nun die Debatte gelobt. »Ich fand, es war die Sache wert, dass wir uns heute mal wirklich...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Erst...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Neue Westfälische

Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl am 23. Februar ist...weiterlesen »

Demonstrationen: Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die Polizei verstärkt den Schutz an Büros der Partei. Bei Demonstrationen gegen den...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - FreiePresse

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Erst...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche,... 1. Februar 2025 – 05:00...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD – was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Verfasst...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD – was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Verfasst...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - LZ.de

Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl am 23. Februar ist...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - op-online.de

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Westfälische Nachrichten

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die Polizei verstärkt den Schutz an Büros der Partei. Bei Demonstrationen gegen den...weiterlesen »

Demonstrationen: Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Bei Demonstrationen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik werden heute in ganz Nordrhein-Westfalen mehrere Tausend Menschen erwartet. In Köln soll ein Demonstrationszug um 16.00 Uhr starten und...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Erst das Bundestagsvotum über einen CDU/CSU-Antrag für eine schärfere Migrationspolitik mit Hilfe der AfD, dann ein beispielloser Showdown im Parlament - der Ton bis zur Bundestagswahl...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Berlin...weiterlesen »

Merz, Merkel, AfD - was von einer denkwürdigen Woche bleibt

vor einem Tag - News894.de

Die AfD verhilft einem Unionsantrag zur Migrationspolitik zur Mehrheit. Die politische Konfrontation gipfelt am Freitag in einer außergewöhnlichen Bundestagssitzung. Eine Woche, die nachwirken wird. Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Christian Lindner verteidigt Abstimmung mit AfD über Migration

vor einem Tag - NOZ.de

FDP-Chef Christian Lindner sieht in der Abstimmung mit AfD und Union in der Migration keinen Dammbruch. Dafür habe man nun Klarheit über den Kurs von Grünen und SPD. FDP-Chef Christian Lindner hielt es...weiterlesen »

Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die Polizei verstärkt den Schutz an Büros der Partei. Verfasst von: dpa Bei Demonstrationen...weiterlesen »

Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die Polizei verstärkt den Schutz an Büros der Partei. Verfasst von: dpa Bei Demonstrationen...weiterlesen »

Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Dülmener Zeitung

In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende Menschen zu Demonstrationen gegen die Migrationspolitik der CDU erwartet. Die Polizei verstärkt den Schutz an Büros der Partei. Bei Demonstrationen gegen den...weiterlesen »

Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Bei Demos gegen eine schärfere Migrationspolitik werden in ganz Nordrhein-Westfalen mehrere Tausend Menschen erwartet. (Archivbild) Quelle: Roberto Pfeil/dpa In Nordrhein-Westfalen werden heute Tausende...weiterlesen »

Erneut Demos gegen CDU-Kurs in der Migrationspolitik

vor einem Tag - LZ.de

Bei Demonstrationen gegen den Kurs der CDU in der Migrationspolitik werden heute in ganz Nordrhein-Westfalen mehrere Tausend Menschen erwartet. In Köln soll ein Demonstrationszug um 16.00 Uhr starten und...weiterlesen »

Asyl-Abstimmung: FDP-Abweichlerin erklärt ihre Gründe

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Der Bundestag hat das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt. Doch das Ergebnis...weiterlesen »

"Kein guter Tag": Für Scholz hat sich Merz "verzockt"

vor einem Tag - n-tv

Gleich nach der historischen Asylabstimmung im Bundestag schaltet der Kanzler wieder in den Wahlkampfmodus. CDU-Chef Merz habe gezockt und sich verzockt, sagt der SPD-Politiker. Seine eigene Bilanz in...weiterlesen »

In ersten 100 Tagen als Kanzler: Merz setzt Migration gleich wieder auf die Agenda

vor einem Tag - n-tv

Nach seiner Niederlage im Bundestag will der CDU-Chef die Asylwende sofort nach der Wahl weiter verfolgen. Sollte er Kanzler werden, werde er Zurückweisungen an den Grenzen auf den Weg bringen. Zu Merkels...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - T-online

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Erneut...weiterlesen »

Scholz zum Kurs der Union: Merz "hat sich verzockt"

vor einem Tag - Tagesschau

Ein historischer Tag, aber kein guter - dieses Fazit hat Kanzler Scholz nach einer turbulenten Migrationsdebatte im Bundestag gezogen. In den tagesthemen kritisierte er CDU-Chef Merz scharf dafür, AfD-Stimmen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Sächsische

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten ausführlichen Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

CDU-Chef lästert über Ampel: Merz gut gelaunt in Erfurt: "Das war es wert"

vor einem Tag - n-tv

Nach der dramatisch verlorenen Abstimmung im Bundestag zeigt sich der CDU-Chef bei einem Wahlkampfauftritt in Erfurt ungebeugt. Die Abweichler aus den eigenen Reihen will Merz nicht verdammen, dafür plaudert...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Sächsische

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Zehntausende demonstrieren gegen CDU und AfD: Proteste von Hamburg bis Erfurt

vor einem Tag - NOZ.de

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Erneut...weiterlesen »

Migrations-Antrag der Union: Gesetz abgelehnt

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Herr Merz, drohen Sie die Wähler der Mitte zu verlieren?

vor einem Tag - Neue Westfälische

CDU-Chef Friedrich Merz lehnt im Interview eine Koalition mit der AfD ab und diskutiert Kritik von Merkel sowie Auswirkungen auf SPD/Grüne-Gespräche. Herr Merz, Sie haben hoch gepokert, und verloren. Ihr...weiterlesen »

Migrationsgesetz im Bundestag: CDU-Abgeordneter aus BW rechnet mit knappem Ergebnis

vor einem Tag - swr.de

Der Bundestag stimmt am Freitag über einen Gesetzesentwurf zu Verschärfungen in der Migrationspolitik ab. Am Mittwoch hat die Union unter Friedrich Merz mit ihrem Fünf-Punkte-Plan für mehr Zurückweisungen...weiterlesen »

Nach Migrationsdebatte in Deutschland: Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Watson

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25'000 Menschen auf die Strasse. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Polizei stellt sich auf weitere Proteste gegen CDU ein

vor einem Tag - Merkur

Berlin - Nachdem die Union im Bundestag keine Mehrheit für ihren Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration bekommen hat, haben sich in Berlin nur wenige Menschen vor der CDU-Parteizentrale in Berlin versammelt....weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - Merkur

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - tz

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - tz

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Migrationsdebatte im Bundestag: Der Kandidat und sein Debakel

vor einem Tag - RP Online

Dass die Migrationspolitik neu justiert werden muss, bestreitet fast niemand. Nötig sind wirksame Lösungen, um die Sorgen der Menschen aufzunehmen. Die jüngsten Bluttaten von Magdeburg und Aschaffenburg...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Erneut...weiterlesen »

Die Gescheiterten: Ein Tag im Bundestag, an dem alle verlieren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Als sich die Spannung des Tages entlädt, bleibt es seltsam still im Reichstag. Um 17.12 Uhr verkündet Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) das Abstimmungsergebnis: 338 Abgeordnete haben für das...weiterlesen »

Proteste: Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Mehr als 20.000 Menschen nahmen nach Polizeiangaben an der Kundgebung in Hamburg teil - mehr als 5.000 an einer weiteren. Copyright: Christian Charisius/dpa Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen...weiterlesen »

Proteste: Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Abendzeitung

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - HNA

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - nordbayern

Proteste Hamburg - Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst...weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - DONAU KURIER

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Erneut...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Proteste Hamburg - Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst...weiterlesen »

Proteste: Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - HNA

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Termine für „Demos gegen rechts“: Hier wird am Wochenende in Berlin und Brandenburg protestiert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Um ein Zeichen gegen die von CDU-Chef Friedrich Merz geplante Verschärfung der Migrationspolitik und die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD im Bundestag zu setzen, rufen aktuell immer mehr Bündnisse...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - Merkur

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Friedrich Merz scheitert mit AfD-gestütztem Migrationsgesetz

vor einem Tag - derStandard

Das von CDU-Chef Friedrich Merz zur Abstimmung gestellte Gesetz zur Verschärfung der Migrationspolitik ist gescheitert. Die Abgeordneten verhinderten in namentlicher Abstimmung mehrheitlich, dass es zu...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - tz

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Plötzlich steht Friedrich Merz als der Verlierer da

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die Union will ihr Zustrombegrenzungsgesetz durch den Bundestag bringen – und nimmt dabei Stimmen der AfD in Kauf. Am Ende reicht es aber nicht. Kanzlerkandidat Friedrich Merz bringt das in Schwierigkeiten....weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Neue Presse

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - HNA

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Nötige Mehrheit verfehlt: Merz scheitert mit Migrations-Gesetzentwurf im Bundestag

vor einem Tag - nordbayern

Alle News zur Bundestagswahl Berlin - Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. +++ Der Bundestag...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Plötzlich steht Friedrich Merz als der Verlierer da

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Die Union will ihr Zustrombegrenzungsgesetz durch den Bundestag bringen – und nimmt dabei Stimmen der AfD in Kauf. Am Ende reicht es aber nicht. Kanzlerkandidat Friedrich Merz bringt das in Schwierigkeiten....weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Friedrich Merz im Interview: Drohen der Union Wähler der Mitte zu entglitten?

vor einem Tag - OP-marburg

Der CDU Bundesvorsitzende und CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz, aufgenommen in Berlin vor seinem Büro im Bundestag. Quelle: photothek.de Im ersten Online-Interview nach den umstrittenen Abstimmungen...weiterlesen »

Erleichterung, Empörung, Eigenlob: Reaktionen auf das gescheiterte Migrationsgesetz

vor einem Tag - NOZ.de

Trotz gescheiterter Abstimmung im Bundestag sieht sich Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz gestärkt, weist Kritik der AfD zurück und nimmt SPD und Grüne in die Verantwortung. Kanzler Olaf Scholz zeigt...weiterlesen »

Proteste: Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Erneut...weiterlesen »

So stehen Bergisch Gladbachs Politiker zu Migration und Brandmauer

vor einem Tag - Bürgerportal

Wie positionieren sich die Politiker:innen aus Rhein-Berg im heftigen Streit zwischen CDU und FDP sowie SPD und Grünen über die Begrenzung der Migration sowie zur AfD? Wir haben sie in Bund, Land und Stadt...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - FreiePresse

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Erneut...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Neue Westfälische

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Proteste: Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die... 31. Januar 2025 – 22:05 Uhr...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Neue Presse

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - OP-marburg

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - mittelhessen

Hamburg (dpa) - . Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt,...weiterlesen »

Zehn stimmten nicht ab, zwei fehlten: Migrationsgesetz scheitert an abwesenden CDU-Abgeordneten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Hunderttausende wenden sich gegen Rechts

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Zahlreiche Proteste gegen Rechts haben schon stattgefunden oder sind noch geplant. Quelle: IMAGO/Middle East Images Die neue Protestwelle für Demokratie nimmt Fahrt auf. Hunderttausende Menschen sind in...weiterlesen »

Großdemo in Hamburg: Mehr als 20.000 Menschen protestieren gegen CDU und AfD

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Mehr als 20.000 Menschen haben nach Angaben der Polizei in Hamburg gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. An einer zweiten Demonstration im Anschluss hätten sich mehr...weiterlesen »

Mehr als 20.000 demonstrieren in Hamburg gegen CDU und AfD

vor einem Tag - upday.com

Mehr als 20.000 Menschen haben nach Angaben der Polizei in Hamburg gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. An einer zweiten Demonstration im Anschluss hätten sich mehr...weiterlesen »

Nach Bundestagsabstimung: Erleichterung - und viel Kritik an Merz

vor einem Tag - Tagesschau

Nach dem Scheitern des Gesetzentwurfs von CDU und CSU sind SPD, Grüne und Linke erleichtert. Unionskanzlerkandidat Merz bedauerte das Ergebnis und gab der FDP eine Mitschuld. Die AfD sprach von einer herben...weiterlesen »

Migrationsdebatte im Bundestag: Gesetzentwurf der Union wird abgelehnt – mehrere Parteigrössen von Union und FDP blieben Abstimmung fern

vor einem Tag - Neue Zürcher Zeitung

Die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten hat einen Gesetzentwurf der Unionsparteien abgelehnt. CDU und CSU wollten damit die illegale Migration nach Deutschland begrenzen. Die AfD stimmte dem Antrag zu.weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - T-online

Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Der wegen der Unterstützung...weiterlesen »

Friedrich Merz und CDU-Zustrombegrenzungsgesetz: Debatte um Migration und AfD im Bundestag

vor einem Tag - Spiegel

Petra Pau, Bundestagsvizepräsidentin: »Mit Ja haben gestimmt 338 Abgeordnete gestimmt. Mit Nein haben 350 Abgeordnete gestimmt. Fünf Abgeordnete haben sich enthalten. Der Gesetzentwurf ist abgelehnt.« Der Entwurf der Union für dasweiterlesen »

Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - T-online

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Nach...weiterlesen »

Kommentar zur Migrationsdebatte: Gut gegangen ist so gut wie gar nichts

vor einem Tag - Tagesschau

Die Erleichterung, die bei vielen nach der Ablehnung des Gesetzentwurfes der Union zu spüren war, trügt. Die sogenannte demokratische Mitte hat sich selbst einen schweren Schaden zugefügt. Er ist gescheitert,...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Ein Tag, wie ihn das Parlament noch nicht sah

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Ein zweiter Tabubruch ist ausgeblieben: Der Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung...weiterlesen »

Merz fehlten nur zwölf Stimmen: Migrationsgesetz scheitert an abwesenden CDU-Abgeordneten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Demonstrationen: Polizei stellt sich auf weitere Proteste gegen CDU ein

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nachdem die Union im Bundestag keine Mehrheit für ihren Gesetzentwurf zur Begrenzung der Migration bekommen hat, haben sich in Berlin nur wenige Menschen vor der CDU-Parteizentrale in Berlin versammelt....weiterlesen »

Asyldebatte: Brandenburgs CDU verteidigt Migrations-Gesetz im Bundestag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann hat den gescheiterten Gesetzentwurf der Unionsfraktion im Bundestag für eine begrenzte Migration verteidigt. „Es braucht endlich eine klare Korrektur der Asylpolitik....weiterlesen »

Tausende bei Demos in Hessen nach Bundestagsabstimmungen

vor einem Tag - Hessenschau

Aus Protest gegen die von CDU-Bundeschef Merz initiierten Abstimmungen im Bundestag für eine strengere Migrationspolitik sind am Freitag in Hessen erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Unter...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Sebastian Kurz kritisiert Merkel

vor einem Tag - OÖNachrichten

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (VP) hält den Kurs von CDU-Chef Friedrich Merz für richtig und macht die Politik der deutschen Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) für den Aufstieg der AfD verantwortlich. "Ohne...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Sächsische

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Ein Tag, der Spuren hinterlässt

vor einem Tag - FAZ

Union, SPD, Grüne und FDP versuchen, bei der Migration eine Mehrheit ohne die AfD zu schmieden. Sie schaffen es nicht. Das Gesetz der Union scheitert. Über einen Tag, der Spuren bei allen Beteiligten hinterlässt....weiterlesen »

Totalversagen im Bundestag: Merz beschädigt, Demokratie beschädigt, alle blamiert

vor einem Tag - n-tv

Erst eine Mehrheit mit der AfD, dann eine dramatisch eingeleitete Niederlage: Ohne jeden Effekt auf die Migrationspolitik hat Unionskanzlerkandidat Merz für eine dramatische Bundestagswoche gesorgt. Doch...weiterlesen »

Tausende bei Demos in Hessen nach Bundestagsabstimmungen

vor einem Tag - Hessenschau

Aus Protest gegen die von CDU-Bundeschef Merz initiierten Abstimmungen im Bundestag für eine strengere Migrationspolitik sind am Freitag in Hessen erneut tausende Menschen auf die Straße gegangen. Unter...weiterlesen »

So stehen Bergisch Gladbachs Politiker zu Migration und Brandmauer

vor einem Tag - Bürgerportal

Wie positionieren sich die Politiker:innen aus Rhein-Berg im heftigen Streit zwischen CDU und FDP sowie SPD und Grünen über die Begrenzung der Migration sowie zur AfD? Wir haben sie in Bund, Land und Stadt...weiterlesen »

Bundestag: Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor?...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: So stimmten die Parteien beim Migrationsgesetz der Union

vor einem Tag - FAZ

„Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union verfehlt trotz Stimmen der AfD Mehrheit im Bundestag +++ 338 Ja-Stimmen, 349 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Der Bundestag hat den auch...weiterlesen »

Dramatischer Tag im Parlament: Merz geht "all in" und verliert

vor einem Tag - n-tv

Stundenlang ringen Union und FDP, SPD und Grüne um einen Kompromiss in der Asylpolitik. Vergeblich. Am Ende scheitert Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz auch an Abweichlern in den eigenen Reihen und...weiterlesen »

Panne bei Bundestag-Abstimmung über Merz' Asyl-Gesetz

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Der Bundestag hat das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt. Doch das Ergebnis...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Verfasst...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Verfasst...weiterlesen »

Baerbock erntet Sexismus-Kritik – Weidel geht auf Merz los

vor einem Tag - 20 Minuten

Baerbock sorgt mit Sexismus-Vorwürfen für Wirbel, Weidel attackiert Merz nach der Abstimmungspleite – der Bundestag erlebte eine hitzige Debatte. Der Bundestag lehnt das sogenannte Merz-Gesetz zur Begrenzung...weiterlesen »

Union scheitert im Bundestag mit Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - Tagesschau

Verzögerungen, Hektik, scharfe Reden: Nach einem chaotischen Tag im Bundestag scheitert der Gesetzentwurf der Union für eine schärfere Migrationspolitik. Noch sind die Auswirkungen der Abstimmung ungewiss....weiterlesen »

Nach stundenlanger Debatte: Merz-Migrationsvorstoß scheitert an zwölf Stimmen

vor einem Tag - Hamburger Morgenpost

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit gefunden. Im Bundestag kam es zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag hat den auch wegen einer Unterstützung...weiterlesen »

Friedrich Merz stärkt die AfD – und kein Problem ist gelöst

vor einem Tag - WAZ

Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion Berlin. Zum zweiten Mal diese Woche wollte Friedrich Merz mit Kopf durch die Wand – diesmal vergeblich. Der Kollateralschaden ist gewaltig. Nur 23 Tage vor der...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Verfasst...weiterlesen »

"Mit dem Feuer gespielt - und verbrannt": Reaktionen zur Ablehnung des Migrationsgesetzes im Bundestag

vor einem Tag - Hessenschau

Nachdem am Freitag im Bundestag ein umstrittener Gesetzentwurf der Unionsfraktion für eine Verschärfung der Asylpolitik gescheitert ist, haben sich hessische Politikerinnen und Politiker erleichtert gezeigt....weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - op-online.de

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - op-online.de

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - MANNHEIM24

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - MANNHEIM24

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Hamburg (dpa) - . Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt,...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - News894.de

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Die...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - LZ.de

Erneut haben Zehntausende gegen die gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD im Bundestag demonstriert. In Hamburg gingen laut Polizei mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. In Erfurt, wo Unionskanzlerkandidat...weiterlesen »

Merz‘ „all in“ mit der AfD entsetzt Historiker: „Parlamentarische Demokratie ist kein Pokerspiel!“

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Was bleibt vom Streit um Migration und AfD-Stimmen im Bundestag? Ein Historiker warnt bei FR.de eindringlich vor „Pokerspielen“ mit der Demokratie. Berlin – Der Bundestag hat am Freitag eine so turbulente...weiterlesen »

Zehntausende protestieren gegen Union und AfD

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Vielerorts haben Menschen in dieser Woche gegen die Abstimmung der Union mit der AfD protestiert. Mit einem Gesetzesvorhaben ist CDU-Chef Merz vorerst gescheitert. Doch die Protestwelle geht weiter. Hamburg...weiterlesen »

Migrationsgesetz kommt nicht: So haben die einzelnen Abgeordneten abgestimmt

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Es war ein richtiger Krimi im Bundestag am Freitagnachmittag. Ursprünglich war geplant gewesen, dass bereits gegen Mittag über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz abgestimmt wird. Es wurde mit Spannung...weiterlesen »

Steht Merz ohne Koalitionspartner dar? SPD und Grüne wenden sich von ihm ab

vor einem Tag - DERWESTEN

Nachdem Merz die AfD-Brandmauer zerstörte, gibt es Bedenken bei SPD und Grünen. Einige wollen keine Koalition nach der Bundestagswahl mehr. © IMAGO/Christian Ohde; IMAGO/NurPhoto Proteste nach Unionsvotum...weiterlesen »

Bis zu 10.000 Bremer bei Demo gegen Migrationspolitik der CDU erwartet

vor einem Tag - buten un binnen

In Bremen findet am Samstagnachmittag auf dem Marktplatz eine Kundgebung statt. Anlass ist die Entscheidung der Union, ihre Migrationspolitik mit Hilfe der AfD durchzusetzen. Laut Innenressort sind 5.000...weiterlesen »

Die Rache der Merkel-CDU? Friedrich Merz scheitert mit seinem Migrationsgesetz

vor einem Tag - Aargauer Zeitung

Der Kanzlerkandidat der Union verliert eine Abstimmung, auch weil ihm einige Parteikollegen die Gefolgschaft verweigern. Nun beginnt für Merz das bange Warten auf die nächsten Umfragen. Exklusiv für Abonnenten...weiterlesen »

Hitzige Debatte: Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Gesetzentwurf der CDU/CSU fand am Ende keine Mehrheit. Copyright: Michael Kappeler/dpa Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand...weiterlesen »

Hitzige Debatte: Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der wegen der Unterstützung durch die AfD heftig diskutierte Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Begrenzung der Migration ist im Bundestag gescheitert. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte mit, das „Zustrombegrenzungsgesetz“...weiterlesen »

Merz stolpert mit seiner Partei an den Abgrund

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Eine vergiftete Stimmung zwischen den demokratischen Kräften der Mitte, eine Partei in schierer Panik vor der nächsten Umfrage, ein Kanzlerkandidat, der mit großen Worten den Tabubruch riskiert – um dann...weiterlesen »

Proteste gegen AfD-unterstützte Migrationsreformen ziehen 20.000 Menschen nach Hamburg.

vor einem Tag - el-aviso.es

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten am Freitag in der norddeutschen Stadt Hamburg gegen die Bemühungen der Mitte-Rechts-Partei CDU, Reformen im Migrationsgesetz im Parlament mit Unterstützung der Rechten...weiterlesen »

Merz' Scheitern bei Asyl-Abstimmung: "Demontage als Kanzlerkandidat"

vor einem Tag - T-online

CDU-Chef Friedrich Merz wollte mit Stimmen der AfD ein Gesetz beschließen. Sein Scheitern löst Kritik – aber auch Erleichterung aus. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der Union zur...weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Sächsische

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

"Mit dem Feuer gespielt - und verbrannt": Reaktionen zur Ablehnung des Migrationsgesetzes im Bundestag

vor einem Tag - Hessenschau

Nachdem am Freitag im Bundestag ein umstrittener Gesetzentwurf der Unionsfraktion für eine Verschärfung der Asylpolitik gescheitert ist, haben sich hessische Politikerinnen und Politiker erleichtert gezeigt....weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Migrationsgesetz: So haben die Abgeordneten der einzelnen Parteien abgestimmt

vor einem Tag - DONAU KURIER

Bei der Abstimmung über das umstrittene Migrationsgesetz der Union hat ein Viertel der FDP-Abgeordneten im Bundestag nicht für den Entwurf von CDU und CSU gestimmt. Von den 90 Fraktionsmitgliedern der...weiterlesen »

Gegenstimmen und Enthaltungen: Migrationsgesetz an FDP und Union gescheitert?

vor einem Tag - NOZ.de

Im Bundestag hat der Gesetzentwurf der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik keine Merheit erhalten – trotz geschlossener Unterstützung der AfD. Uneinigkeit bei FDP und Enthaltungen bei der Union...weiterlesen »

Ausgerechnet CDU-Abgeordnete verhindern Merz' Asylgesetz

vor einem Tag - T-online

Innerhalb der CDU haben sich zwölf Abgeordnete gegen Friedrich Merz und den Asyl-Gesetzentwurf positioniert – und keine Stimme abgegeben. Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung...weiterlesen »

Verlorenes Votum im Bundestag: Merz sieht sich gestärkt - Weidel spricht von "Demontage"

vor einem Tag - n-tv

Das Ergebnis steht nach stundenlangen Gesprächen und Debatten fest: der Unionsantrag zur Begrenzung der Migration fällt im Bundestag durch. Kanzlerkandidat Merz ist dennoch zufrieden, ihn eingebracht zu...weiterlesen »

Migrationspolitik: Rhein-Sieg-Abgeordnete verteidigen ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Abgeordnete von CDU und FDP aus dem Rhein-Sieg-Kreis verteidigen ihre Zustimmung zum Antrag der CDU/CSU, der auch mit AfD-Stimmen angenommen wurde. Demokratische Bundestagsabgeordnete aus der Region verteidigen...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Der wegen der Unterstützung...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Demo Leipzig: Mehrere Bündnisse planen Aufzug durch Innenstadt

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Bereits am Donnerstag demonstrierten tausende Menschen auf dem Leipziger Markt gegen das Vorgehen der Union. Quelle: IMAGO/EHL Media Bundesweit sind am Wochenende Demonstrationen für „Brandmauer“ und Demokratie...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - op-online.de

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Schlappe für Merz vor der Bundestagswahl bei Migrationsgesetz – Abweichler in den eigenen Reihen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Kurz vor der Bundestagswahl hat sich CDU-Chef Friedrich Merz verkalkuliert. Sein Gesetzesvorhaben zur Migration scheitert im Bundestag knapp. Berlin – Das Gesetz der Union zur Migration ist im Deutschen...weiterlesen »

Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» – und nun?

vor einem Tag - upday.com

Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Hintergrund : Merz...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Unions-Gesetz: Erste Reaktionen auf die Abstimmung – Häme für Merz

vor einem Tag - Merkur

Im Bundestag hat das Unions-Gesetz die Mehrheit verfehlt. Auf den Showdown folgen Reaktionen. Scharfe Kritik an Friedrich Merz von SPD, Grünen und Linken. Update vom 31. Januar, 18.19 Uhr: Nach der Abstimmung...weiterlesen »

Abstimmung über deutsches Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Südostschweiz

Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag für eine Vertagung der Abstimmung und weitere Beratung in den Ausschüssen, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen...weiterlesen »

CDU-Chef Merz fehlten 12 Stimmen aus dem eigenen Lager

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Beschimpfungen, Lügenvorwürfe, Gebrüll, am Ende Stille. Nach einer giftigen und hitzigen Redeschlacht hat der Bundestag am Freitagnachmittag gegen eine Verschärfung der Migrationspolitik gestimmt. 338...weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

"Mit dem Feuer gespielt - und verbrannt": Reaktionen zur Ablehnung des Migrationsgesetzes im Bundestag

vor einem Tag - Hessenschau

Nachdem am Freitag im Bundestag ein umstrittener Gesetzentwurf der Unionsfraktion für eine Verschärfung der Asylpolitik gescheitert ist, haben sich hessische Politikerinnen und Politiker erleichtert gezeigt....weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Gesetzesentwurf der Union verfehlt Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - buten un binnen

Die Union ist mit dem "Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert. Einige Abgeordnete von Union und FDP blieben der Abstimmung fern.weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Business Insider

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau gab...weiterlesen »

Bundestagswahl: Merz laut Weidel als "Bettvorleger" gelandet!

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Sächsische

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

"Mit dem Feuer gespielt - und verbrannt": Reaktionen zur Ablehnung des Migrationsgesetzes im Bundestag

vor einem Tag - Hessenschau

Nachdem am Freitag im Bundestag ein umstrittener Gesetzentwurf der Unionsfraktion für eine Verschärfung der Asylpolitik gescheitert ist, haben sich hessische Politikerinnen und Politiker erleichtert gezeigt....weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende und...weiterlesen »

Merz bedauert Ablehnung des Entwurfs – SPD: «Merz ist heute zweimal gescheitert»

vor einem Tag - upday.com

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht in der Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes im Bundestag ein doppeltes Scheitern von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz. «Herr Merz ist heute zweimal...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - nrz.de

Redakteur Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende...weiterlesen »

Drei Wochen vor der Wahl: Niederlage für Merz’ Migrationspläne

vor einem Tag - Süddeutsche

Nach einem turbulenten Tag stimmt eine knappe Mehrheit der Parlamentarier gegen den Gesetzentwurf von CDU und CSU zur Verschärfung des Asylrechts – obwohl AfD und FDP zustimmen. Der Umgang der Union mit...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Merkur

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

Öffnung zur AfD: Riskiert Merz seine Kanzlerschaft?

vor einem Tag - Kurier

In der Union brodelt es, SPD und Grüne schäumen, doch CDU-Chef Friedrich Merz weicht von seiner Öffnung zur AfD nicht ab. Damit setzt er viel aufs Spiel. Als sich Friedrich Merz am Freitag ans Rednerpult...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - tz

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

„Merz war im Blindflug unterwegs“: Habeck wirft dem CDU-Chef Erpressung vor

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

SPD, Grüne und Linke sind nach der Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes im Bundestag erleichtert. Friedrich Merz kritisiert die beiden Regierungsparteien und die AfD spricht dem CDU-Chef...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - WAZ

Redakteur Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte: Was Essener CDU-Politiker sagen

vor einem Tag - WAZ

Essen. Nach den heftigen Bundestags-Debatten zum Thema Migration in dieser Woche, ist die Stimmung in Essen aufgeheizt. Am Samstag wird demonstriert.weiterlesen »

Steht Merz ohne Koalitionspartner dar? SPD und Grüne wenden sich von ihm ab

vor einem Tag - news38.de

Mit seinem aktuellen Kurs im Bundestag setzt Friedrich Merz viel aufs Spiel. Tausende Menschen demonstrierten gegen die Union und ihre Annäherung an die teils rechtsextreme AfD. Die Debatte um das nun...weiterlesen »

Zustrombegrenzungsgesetz: Wer hat gegen Merz gestimmt?

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Das versuchte Paktieren mit der AfD ging für Friedrich Merz nach hinten los. Sein „Zustrombegrenzungsgesetz“ wurde im Bundestag abgelehnt. Wer steckt hinter dem Debakel für CDU/CSU? CDU -Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Migrationsgesetz im Bundestag abgelehnt: Erleichterung bei SPD und Linken in Hessen

vor einem Tag - Hessenschau

Nachdem am Freitag im Bundestag ein umstrittener Gesetzentwurf der Unionsfraktion für eine Verschärfung der Asylpolitik gescheitert ist, haben sich hessische Politikerinnen und Politiker erleichtert gezeigt....weiterlesen »

Hitzige Debatte: Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Der wegen der Unterstützung...weiterlesen »

Hitzige Debatte: Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der wegen der Unterstützung durch die AfD heftig diskutierte Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Begrenzung der Migration ist im Bundestag gescheitert. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte mit, das „Zustrombegrenzungsgesetz“...weiterlesen »

"Zustrombegrenzungsgesetz" der Union im Bundestag abgelehnt

vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Eine Verschärfung der Asylpolitik ist am Freitag vom Bundestag mehrheitlich abgelehnt worden. Einen Gesetzentwurf der Union lehnten 350 Parlamentarier ab, 338 stimmten zu, fünf enthielten sich. Etliche...weiterlesen »

Gesetz zu Migration scheitert im Bundestag: 23 FDP-Abgeordnete haben nicht mit Ja gestimmt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - FreiePresse

Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Der wegen der Unterstützung...weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - swr.de

Der Bundestag hat nach stundenlanger Debatte und langen Verhandlungen das von der Union eingebrachte "Zustrombegrenzungsgesetz" abgelehnt. 338 Abgeordnete stimmten für den Entwurf, 350 dagegen. Fünf Abgeordnete...weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. aktualisiert am 31. Januar...weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Der wegen der Unterstützung durch die AfD heftig diskutierte Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Begrenzung der Migration ist im Bundestag gescheitert. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Bundestag: Union scheitert mit Gesetzentwurf zur Asylpolitik

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Union ist mit ihrem umstrittenen Gesetzesentwurf zur Migrationspolitik...weiterlesen »

Merz gibt FDP Mitschuld: Gesetz zu Migration scheitert überraschend im Bundestag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Asylwende: Merz ist der große Verlierer, aber nicht der einzige

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Was für ein Debakel. Für Friedrich Merz! Für die demokratische Mitte! Was da im Bundestag passiert ist , war ein Tiefpunkt der parlamentarischen Kultur in Deutschland. Viele Bürgerinnen und Bürger werden...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - HNA

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Sächsische

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Sächsische

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Bundestag: Hitzige Debatte um Migrationspolitik

vor einem Tag - Deutsche Welle

Im Bundestag wird ein Gesetz zur Asyl-Verschärfung abgelehnt. Die Debatte darüber wühlt das Land auf. Denn die in Teilen rechtsextreme AfD hätte zum ersten Mal entscheidend für Mehrheiten sein können....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Bundestag: Kein "Zustrombegrenzungsgesetz" - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Merkur

Berlin - Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Der umstrittenste...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - tz

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Abstimmung von Union und AfD im Bundestag: Die sauerländische Republik

vor einem Tag - RP Online

Die Bilder gingen auch an der CDU nicht spurlos vorbei. Wie er da saß, an seinem kleinen Schreibtisch in einer Halle, umgeben von Tausenden Fans. Wie er ein Dekret nach dem anderen unterzeichnete, und...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung – jenseits von politischem Furor? Nach...weiterlesen »

Bundestag: Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Der umstrittenste...weiterlesen »

Kein "Zustrombegrenzungsgesetz" - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Abendzeitung

Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Der umstrittenste...weiterlesen »

Heftige Debatte im Bundestag: Der Migrationsstreit und die Frage nach dem „Tor zur Hölle“

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Union und SPD liefern sich eine heftige Debatte zum Zustrombegrenzungsgesetz und zum richtigen Umgang mit der AfD. Am Ende gibt es einen überraschenden Ausgang bei der Abstimmung. Rolf Mützenich gilt als...weiterlesen »

Bundestagsabstimmung: Das Merz-Debakel: Fünf Lehren aus dieser Woche für den Wahlkampf

vor einem Tag - Capital

Friedrich Merz hat sich völlig unnötig in eine Sackgasse manövriert. In der strittigen Frage der Migrationspolitik ist Deutschland keinen Millimeter vorangekommen – im Gegenteil Nach den Erfahrungen der...weiterlesen »

Nein zur Zustrombegrenzung - Viel Demokratie-Pathos und am Ende keine Mehrheit für das Merz-Gesetz

vor einem Tag - Cicero

Stundenlang berieten Union, SPD, Grüne und FDP um das Zustrombegrenzungsgesetz, dann folgte eine Debatte voller Vorwürfe und Demokratie-Pathos. Einige Abweichler in der Ex-Ampel-Partei FDP brachten das...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Friedrich Merz stärkt die AfD – und kein Problem ist gelöst

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Zum zweiten Mal diese Woche wollte Friedrich Merz mit Kopf durch die Wand – diesmal vergeblich. Der Kollateralschaden ist gewaltig. Nur 23 Tage vor der Wahl hat der aussichtsreichste Bewerber für...weiterlesen »

Zustrombegrenzungsgesetz: Wer hat gegen Merz gestimmt?

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Das versuchte Paktieren mit der AfD ging für Friedrich Merz nach hinten los. Sein „Zustrombegrenzungsgesetz“ wurde im Bundestag abgelehnt. Wer steckt hinter dem Debakel für CDU/CSU? CDU -Kanzlerkandidat...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Bundestag Berlin - Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der...weiterlesen »

Keine Mehrheit im Bundestag: Union scheitert mit Migrations-Gesetzentwurf

vor einem Tag - n-tv

Die Union will das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" durch den Bundestag bringen - im Zweifel auch mit den Stimmen der AfD. Die Verhandlungen im Parlament sind hitzig. Nach namentlicher Abstimmung...weiterlesen »

Deutscher Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Luxemburger Wort

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag...weiterlesen »

Gesetzesentwurf der Union zu Migration im Bundestag gescheitert

vor einem Tag - Volarberg Online

In Deutschland ist der von der Union am Freitag in den Bundestag eingebrachte Entwurf für ein "Zustrombegrenzungsgesetz" in der Asyl- und Flüchtlingspolitik gescheitert. In der zweiten Lesung gab es dafür...weiterlesen »

Bundestag: Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP, rechnet ab mit der Migrationspolitik der Grünen. Copyright: Michael Kappeler/dpa Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte,...weiterlesen »

Bundestag: Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Der umstrittenste...weiterlesen »

„Schrecklich, dass es überhaupt so weit kommen musste“: Erleichterung bei Grünen und Linken nach Scheitern des Unionsantrags

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Friedrich Merz: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - HNA

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Sächsische

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - nordbayern

Bundestag Berlin - Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - DONAU KURIER

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Nach...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Abstimmungskrimi im Bundestag – darum scheitert das Migrationsgesetz der Union

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der Bundestag hat das umstrittene Zustrombegrenzungsgesetz in dritter Lesung mehrheitlich abgelehnt. Am Nachmittag des 31. Januar 2025 stimmten 350 Parlamentarier dagegen, 338 dafür. Fünf Bundestagsabgeordnete...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - OP-marburg

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Schlappe für Merz und die Union: Asyl-Entwurf scheitert im Bundestag

vor einem Tag - T-online

Nach einer hitzigen Debatte hat der Bundestag über das Zustrombegrenzungsgesetz abgestimmt. Eine knappe Mehrheit hat sich dagegen ausgesprochen. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetzentwurf der Union zur Migration ab

vor einem Tag - Tagesschau

Es ist eine Überraschung im Bundestag: Die Abgeordneten haben den umstrittenen Gesetzentwurf der Union zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Zuvor hatte es hitzige Debatten und lange Verzögerungen gegeben....weiterlesen »

Debatte über Migrationsgesetz wird zum Stresstest für die Demokratie

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Kuhhandel oder Krimi?  Am Ende eines mehrstündigen Sitzungsmarathons rund um den Tagesordnungspunkt „Zustrombegrenzungsgesetz“ konnten Beobachter sowohl dem einen wie auch dem anderen zustimmen. Eine immer...weiterlesen »

Hitzige Verhandlungen und Vorwürfe: Bundestag lehnt Gesetz zur Begrenzung der Migration ab

vor einem Tag - DONAU KURIER

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Zustrombegrenzungsgesetz: CDU und Kanzlerkandidat Friedrich Merz scheitern mit Gesetzentwurf

vor einem Tag - RTL

Die CDU hat in der Migrationsfrage viel riskiert – und verloren! Die Union um Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat es am Freitag (31. Januar) nicht geschafft, den umstrittenen Entwurf zum Zustrombegrenzungsgesetz...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende und...weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende und...weiterlesen »

Migrationsgesetz gescheitert: So stimmten die Abgeordneten im Bundestag ab

vor einem Tag - Neue Presse

Eine Box für Stimmzettel ist vor der Abstimmung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union zur Eindämmung der Migration Quelle: Kay Nietfeld/dpa Die Union scheitert im Bundestag mit ihrem Gesetzesplan...weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Neue Presse

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Migrationsgesetz: Bundestag lehnt Unions-Entwurf ab

vor einem Tag - upday.com

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

"Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert

vor einem Tag - regionalheute.de

Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert. von dts Nachrichtenagentur 31.01.2025, 18:42 Uhr Berlin. Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag...weiterlesen »

Migrationsdebatte in Deutschland: Bundestag lehnt Asyl-Gesetz der Union ab

vor einem Tag - Watson

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl:Bundestag lehnt Migrationsgesetz der Union ab

vor einem Tag - FAZ

338 Ja-Stimmen, 350 Nein-Stimmen, 5 Enthaltungen +++ Faeser ruft Union zu weiteren Gesprächen auf +++ Reichinnek: Merz soll als Kanzlerkandidat zurücktreten +++ Merz verteidigt Vorgehen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Nun gibtweiterlesen »

Keine Mehrheit im Bundestag: Union scheitert mit Migrations-Gesetzentwurf

vor einem Tag - n-tv

Die Union will das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" durch den Bundestag bringen - im Zweifel auch mit den Stimmen der AfD. Doch der Entwurf findet nach namentlicher Abstimmung keine Mehrheit. Der...weiterlesen »

Bundestagswahl: Asyl-Gesetz gescheitert! Mehrheit lehnt CDU-Entwurf ab

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Der Bundestag in Berlin hat den Gesetzentwurf der CDU/CSU zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Die Entscheidung fiel nach heftigen Diskussionen. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf...weiterlesen »

Hitzige Debatte: Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Nötige Mehrheit verfehlt: Migrations-Gesetzentwurf im Bundestag abgelehnt

vor einem Tag - nordbayern

Alle News zur Bundestagswahl Berlin - Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. +++ Mit dem "Zustrombegrenzungsgesetz"...weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - infranken

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Bundestag lehnt Migrationsgesetz ab

vor einem Tag - FAZ

Faeser: „Kommen Sie zurück an den Tisch und lassen Sie uns verhandeln“ +++ Linkenpolitikerin Reichinnek fordert von Merz Rücktritt als Kanzlerkandidat +++ Merz: Werden alls dafür tun, die AfD klein zu...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: «Sündenfall»

vor einem Tag - T-online

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Keine Mehrheit für Merz: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Friedrich Merz (l), CDU-Bundesvorsitzender und CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender im Bundestag, gibt bei der Abstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz der Union zur Eindämmung der Migration im Bundestag...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Nach heftiger Debatte: Merz-Gesetz zu Migration scheitert überraschend im Bundestag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Migrationsgesetz der Union verfehlt Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Nach dem Aus der Ampel-Koalition aus SPD , Grünen und FDP wird nun – statt im Herbst 2025 – früher gewählt: am 23. Februar . Es ist ein kurzer und intensiver Wahlkampf, der sich durch die Messerattacke...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250131-930-361052/8weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Migrationsdebatte: Reden an der Brandmauer

vor einem Tag - Süddeutsche

Eine dreistündige Sitzungsunterbrechung, Dutzende interne Treffen, eine heftige Debatte: Der Freitag war alles, aber kein normaler Tag im deutschen Parlament. Die Frage ist: Wie soll das bloß weitergehen?...weiterlesen »

Unionskandidat Friedrich Merz – kann der Kanzler?

vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor gut einer Woche hatte CDU-Chef Friedrich Merz die Regierung da, wo er sie haben wollte: in der Defensive. Was dann geschah, wirft kein gutes Licht auf die Fähigkeiten des Mannes, der die Republik regieren will.weiterlesen »

Nach heftiger Debatte: Migrations-Gesetz der Union scheitert im Bundestag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Streit, Abstimmung, kein Gesetz: Der Tag, an dem die politische Mitte nicht zusammenfand

vor einem Tag - table.media

Von Stefan Braun, Damir Fras, Franziska Klemenz und Maximilian Stascheit Trotz stundenlanger Gespräche und Bemühungen, im Streit um das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz doch noch irgendwie zusammenzukommen,...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Migrationsgesetz: Bundestag lehnt Unions-Antrag ab

vor einem Tag - upday.com

Ganz knapp ist das «Zustrombegrenzungsgesetz» im Bundestag gescheitert. 693 Stimmkarten wurden abgegeben. 338 Abgeordnete stimmten mit Ja. 350 stimmten dagegen. Fünf Abgeordnete enthielten sich. Damit...weiterlesen »

Umstrittenes Migrationsgesetz in Deutschland: Abstimmung im Bundestag läuft

vor einem Tag - Watson

In Deutschland stimmt Bundestag gerade über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik ab. Die FDP (Liberale) verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten...weiterlesen »

Bundestag: Merz verteidigt Migrations-Gesetz – SPD kontert: "Sündenfall"

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach langer Verzögerung debattiert der Bundestag über ein umstrittenes Gesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Erstes Gesetz mit AfD-Zustimmung?

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Die Union stellt einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Migrationspolitik...weiterlesen »

Migrationsdebatte im Bundestag: Ein neuer Tag des Donners im Bundestag

vor einem Tag - RP Online

Analyse | Berlin · Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet, die Abstimmung soll stattfinden. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert,...weiterlesen »

Friedrich Merz stärkt die AfD – und kein Problem ist gelöst

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Zum zweiten Mal diese Woche wollte Friedrich Merz mit Kopf durch die Wand – diesmal vergeblich. Der Kollateralschaden ist gewaltig. Nur 23 Tage vor der Wahl hat der aussichtsreichste Bewerber für...weiterlesen »

Zuwanderung: Politische Debatte in Berlin erreicht den Kreis Minden-Lübbecke

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Union hat am Mittwoch einen Fünf-Punkte-Plan für eine Verschärfung der Bekämpfung irregulärer Migration mit den Stimmen unter anderem der FDP durch den Bundestag gebracht. Besonders umstritten: die Zustimmung der AfD.weiterlesen »

Migrationspolitik: Merz läuft auf

vor einem Tag - jungeWelt

Gesetzentwurf der Union zur Migrationspolitik bekommt keine Mehrheit im Bundestag Protest vor der CDU-Bundesgeschäftsstelle (Berlin, 29.1.2025) Angesichts der Empörung über die erstmals mit der AfD zustande...weiterlesen »

Steht Merz ohne Koalitionspartner dar? SPD und Grüne wenden sich von ihm ab

vor einem Tag - Thueringen24

Nachdem Merz die AfD-Brandmauer zerstörte, gibt es Bedenken bei SPD und Grünen. Einige wollen keine Koalition nach der Bundestagswahl mehr. © IMAGO/Christian Ohde; IMAGO/NurPhoto Proteste nach Unionsvotum...weiterlesen »

Bundestag: Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Der umstrittenste...weiterlesen »

Friedrich Merz: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Der Bundestag lehnt einen weiteren Vorstoß von CDU/CSU zur Migrationsbegrenzung diesmal ab. Zuvor kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung...weiterlesen »

Friedrich Merz stärkt die AfD – und kein Problem ist gelöst

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Zum zweiten Mal diese Woche wollte Friedrich Merz mit Kopf durch die Wand – diesmal vergeblich. Der Kollateralschaden ist gewaltig. Nur 23 Tage vor der Wahl hat der aussichtsreichste Bewerber für...weiterlesen »

Steht Merz ohne Koalitionspartner dar? SPD und Grüne wenden sich von ihm ab

vor einem Tag - moin.de

Nachdem Merz die AfD-Brandmauer zerstörte, gibt es Bedenken bei SPD und Grünen. Einige wollen keine Koalition nach der Bundestagswahl mehr. © IMAGO/Christian Ohde; IMAGO/NurPhoto Proteste nach Unionsvotum...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden....weiterlesen »

Umfragen zur Bundestagswahl: Migration bewegt die Wähler – aber die Wirtschaft auch

vor einem Tag - Süddeutsche

Wie im Bundestag gilt seit dieser Woche auch in der Bevölkerung Migrationspolitik als das wichtigste Thema.  Anders jedoch, als die Debatten glauben lassen, ist es keineswegs das einzige – es kommt sehr...weiterlesen »

Bundestag: Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Nach...weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - FreiePresse

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit gefunden. Im Bundestag kam es zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen...weiterlesen »

Liveticker zu Migrationsgesetz: Abstimmung beendet – Ergebnis in Kürze

vor einem Tag - DERWESTEN

Friedrich Merz pocht auf die heutige Abstimmung über den Gesetzesentwurf. Kommt es zum nächsten AfD-Eklat? Alle Entwicklungen gibt es hier. © IMAGO/Political-Moments Reißt CDU-Chef Friedrich Merz die Brandmauer...weiterlesen »

Kein "Zustrombegrenzungsgesetz" - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - FreiePresse

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Nach...weiterlesen »

Hitzige Debatte: Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik keine Mehrheit gefunden. Im Bundestag kam es zu gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen...weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Berlin (dpa) - Der wegen der...weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der wegen der Unterstützung durch die AfD heftig diskutierte Gesetzentwurf der Unionsfraktion zur Begrenzung der Migration ist im Bundestag gescheitert. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Merz findet keine Mehrheit für Migrationsbegrenzungsgesetz

vor einem Tag - News894.de

Die Union scheitert im Bundestag. Sie kann ihre Pläne zur Begrenzung der Migration nicht gegen den Widerstand von SPD, Grüne und Linke durchsetzen - obwohl die AfD zustimmt. Nach Angaben der Bundestagsverwaltung...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits... 31. Januar 2025 – 17:48...weiterlesen »

Ein Viertel der FDP stimmt nicht für Migrationsgesetz – zwölf Unionsstimmen fehlen

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Der Bundestag hat das umstrittene Zustrombegrenzungsgesetz in dritter Lesung mehrheitlich abgelehnt. Am Nachmittag des 31. Januar 2025 stimmten 350 Parlamentarier dagegen, 338 dafür. Fünf Bundestagsabgeordnete...weiterlesen »

Gegen rechts: Mülheim plant „Lichtermeer für die Demokratie“

vor einem Tag - nrz.de

Mülheim. Als Reaktion auch auf die jüngsten Mehrheiten im Bundestag aus CDU und AfD ruft das Bündnis „Mülheim stellt sich quer“ zur Protestkundgebung auf. Nach der gemeinsamen Abstimmung von CDU und AfD...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Die Debatte ist vorbei, jetzt wird über das Migrationsgesetz abgestimmt

vor einem Tag - FAZ

Faeser: „Kommen Sie zurück an den Tisch und lassen Sie uns verhandeln“ +++ Linkenpolitikerin Reichinnek fordert von Merz Rücktritt als Kanzlerkandidat +++ Baerbock: Mich schmerzt es, wenn sich AfD über...weiterlesen »

Keine Überweisung in Ausschuss: FDP will Abstimmung über Migrationsgesetz doch nicht vertagen

vor einem Tag - n-tv

Das Hin und Her rund um das Gesetz zur Begrenzung der Migration, das die Unionsfraktion in den Bundestag einbringt, setzt sich fort. Die FDP will zwischenzeitlich eine Überweisung in den zuständigen Ausschuss...weiterlesen »

Umfragen zur Bundestagswahl: Migration bewegt die Wähler – aber die Wirtschaft auch

vor einem Tag - Süddeutsche

Wie im Bundestag gilt seit dieser Woche auch in der Bevölkerung Migrationspolitik als das wichtigste Thema.  Anders jedoch, als die Debatten glauben lassen, ist es keineswegs das einzige – es kommt sehr...weiterlesen »

Nach heftiger Debatte: Bundestag stimmt jetzt über Merz-Gesetz zu Migration ab

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Niederlage im Bundestag: Warum Merz trotzdem der eigentliche Sieger ist

vor einem Tag - Business-Punk

338 Ja- Stimmen gegen 350 Nein-Stimmen, außerdem fünf Enthaltungen: Die Gesetzesinitiative der Union zur Bekämpfung der illegalen Migration wurde im Bundestag nach einer heftigen Debatte abgelehnt. Und...weiterlesen »

Hitzige Debatte: Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin Petra Pau teilte...weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - OP-marburg

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Heftige Debatte im Bundestag: Abstimmung wird durchgeführt – Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Update Berlin: Friedrich Merz, CDU Bundesvorsitzender und CDU/CSU Fraktionsvorsitzender im Bundestag, spricht bei der Debatte um das Zustrombegrenzungsgesetz im Plenarsaal im Bundestag. Copyright: dpa...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Mehrheit für Merz-Gesetz mit AfD-Stimmen?: Grüne und SPD versuchen, Abstimmung doch noch zu verhindern

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Asyl-Abstimmung im Bundestag: Showdown in dieser Minute!

vor einem Tag - Berliner Kurier

In diesen Minuten entscheidet sich, ob CDU-Chef Friedrich Merz für das geplante „Zustrombegrenzungsgesetz“ eine Mehrheit im Bundestag bekommt. Der Entscheidung ging eine stundenlange harte Debatte voraus....weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Hitzige Verhandlungen und gegenseitige Vorwürfe: Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - FreiePresse

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Schämt Euch! Merz bricht Versprechen – Migrationspolitik und AfD-Mehrheit im Bundestag

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions­bundestags­fraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen... aktualisiert am 31. Januar...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Merz macht FDP Vorwürfe

vor einem Tag - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz hat Kritik am Abstimmungsverhalten der FDP geäußert. Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin...weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Streit im Bundestag: Wenn sich nur die AfD freuen kann

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Noch nie hat der Bundestag eine solche Woche erlebt. Es waren traurige Tage für die demokratische Mitte, findet Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese. Es war die letzte vollständige Sitzungswoche dieser...weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Sächsische

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - FreiePresse

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Zuwanderungsbegrenzungsgesetz - Recht als Ausrede – Friedrich Merz entmythologisiert die Migrationspolitik

vor einem Tag - Cicero

Es ist der rot-grüne Reflex. Sobald eine schärfere Migrationspolitik gefordert wird, heißt es: Das geht rechtlich nicht. Das aber ist ein Mythos. Das Recht lässt durchaus eine härtere Politik zu. Die Politik...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Migration: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250131-930-361052/8weiterlesen »

Friedrich Merz pokert hoch – und verliert

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Knapp sieben Stunden lang ringt der Bundestag um das umstrittene Asylgesetz der Union. Am Ende steht die Politik vor einem Scherbenhaufen. Es ist ein Tag, der in die Geschichte eingehen wird –...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. 31. Januar 2025 – 17:22 Uhr 1 min Kommentare dpa Berlin. Der Bundestag hat den heftig...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab aktualisiert am 31. Januar 2025 – 17:15 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin. Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das sogenannteweiterlesen »

Bundestag: Umstrittener Gesetzentwurf der Union zur Migrationspolitik abgelehnt

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Lange debattieren Union, SPD, Grüne und FDP im Bundestag über den Unions-Entwurf zur Migrationspolitik. Nun steht das Ergebnis. Keine Mehrheit für Friedrich Merz: Der umstrittene Gesetzentwurf der Union...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - HARZ KURIER

Redakteur Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Umstrittenes Zuwanderungsgesetz der Union scheitert im Bundestag

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Keine Mehrheit für „Zustrombegrenzungsgesetz“: Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Nach...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Merz-Schlappe im Bundestag: Nord-CDU reagiert schockiert

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Herbe Niederlage im Bundestag für CDU-Fraktionschef Friedrich Merz: Kritiker hatten gewarnt, dass die „Brandmauer“ anderer Parteien zur AfD falle, wenn ein Gesetz verabschiedet werde, für das AfD-Stimmen...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - Neue Presse

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Migrationsgesetz der CDU/CSU abgelehnt: Chaostage im Bundestag

vor einem Tag - OP-marburg

Die CDU-Fraktion mit unter anderem Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Plenarsaal im Deutschen Bundestag in Berlin. Quelle: IMAGO/ Friedrich Merz ist mit seinem Vorhaben gescheitert,...weiterlesen »

Historische Sitzungswoche endet – die AfD hat dreimal gut Lachen

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. CDU-Chef Friedrich Merz hat dem Bundestag eine historische Woche beschert. Gewonnen hat er wenig – die AfD dafür sehr viel. Kurz nach der gescheiterten Abstimmung stellt sich AfD -Vorsitzende und...weiterlesen »

Abstimmung im Bundestag: Merz will kein Kanzler von AfD-Gnaden sein

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Grünen-Chef Banaszak hat im Zusammenhang mit der AfD eine Frage an Unionskanzlerkandidat Merz gestellt. Auch Bundeskanzler Scholz (SPD) unterstellt seinem CDU-Rivalen rechtspopulistische Ambitionen. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Sächsische

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Baumann sagte im Bundestag, CDU-Chef Friedrich Merz wolle...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Merz: Zwölf Abweichler in Unions-Fraktion

vor einem Tag - Extremnews.com

Laut Aussagen des Fraktionschefs Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Abweichler bei der Abstimmung über das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz". "Es hat aus der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Bundestag-Abstimmung: SPD und Grüne kritisieren Merz

vor einem Tag - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach langer Verzögerung debattiert der Bundestag über ein umstrittenes Gesetz...weiterlesen »

Michel Friedman tritt aus der CDU aus

vor einem Tag - FAZ

Der jüdische Publizist reagiert damit auf die Abstimmung im Bundestag, bei der CDU, FDP und AfD gemeinsam für eine Verschärfung der Asylpolitik gestimmt haben. Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen,...weiterlesen »

Weiteres Migrationsgesetz mit Hilfe der AfD? „Wir können die Schande am Mittwoch korrigieren“

vor einem Tag - Die Presse

Der Deutsche Bundestag berät über ein Gesetz, das den Familiennachzug von Migranten erschweren soll. FDP und SPD wollen eine Entscheidung mit Hilfe der AfD verhindern. Doch CDU-Chef Merz besteht auf eine...weiterlesen »

Bundestagswahl: Baerbock erhitzt mit Aussage über Männer die Gemüter

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Bundestag: „Zustrombegrenzungsgesetz“ scheitert – Merz greift SPD, Grüne und FDP an!

vor einem Tag - lokalo.de

BERLIN. Der Bundestag hat das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz der CDU/CSU-Fraktion ( 20/12804 ) mit knapper Mehrheit abgelehnt. Gegen die Initiative votierten am Freitag, 31. Januar 2025, in zweiter...weiterlesen »

"Zustrombegrenzungsgesetz" im Bundestag gescheitert

vor einem Tag - Extremnews.com

Das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" ist am Freitag im Bundestag gescheitert. In namentlicher Abstimmung votierten in zweiter Lesung 338 Abgeordnete für den Gesetzentwurf der Union, 350 Abgeordnete...weiterlesen »

TICKER | Migrationsgesetz der Union scheitert im Bundestag – Wie geht es jetzt weiter?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die finale Debatte um den Gesetzentwurf „zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland“ findet am heutigen Freitag, den 31. Januar, im Bundestag statt. Die Union hatte...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Faeser: Lassen Sie uns an den Tisch zurückkehren und verhandeln

vor einem Tag - FAZ

Baerbock: Mich schmerzt es, wenn sich AfD über Union lustig macht +++ Merz: Werden alles tun, damit die AfD nicht weiter wächst +++ Mützenich zu Merz: Sündenfall vom Mittwoch wird Union begleiten +++ alle Entwicklungen im Liveblogweiterlesen »

Mitten in Bundestags-Debatte steht Grünen-Chef auf und stellt provokante Frage an Merz – der wird richtig laut

vor einem Tag - Merkur

Im Bundestag werden die Abgeordneten am Freitag emotional. Auf eine Frage des Grünen-Vorsitzenden reagiert Merz empört. Die Debatte über Migration und AfD spitzt sich weiter zu. Berlin – Nach stundenlanger...weiterlesen »

"Völlig überflüssige" Frage: Merz schließt Wahl zum Kanzler mithilfe der AfD aus

vor einem Tag - n-tv

Am Mittwoch verhilft die AfD-Fraktion einem Anliegen der Union zu einer Mehrheit im Bundestag. Grünen-Parteichef Banaszak will in der Folge von Friedrich Merz wissen, ob er sich bei einer möglichen Wahl...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025 in Mülheim: Das sind die Kandidaten vor Ort

vor einem Tag - WAZ

Stellv. Red.-Leiter Redaktion Mülheim Mülheim. Am 23. Februar wählen auch Mülheimerinnen und Mülheimer den neuen Bundestag. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur vorgezogenen Neuwahl. Noch gut drei...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - op-online.de

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

Merz‘ Migrations-Gesetz im Bundestag gescheitert – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Für viel Wirbel hat die Abstimmung über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ der Union unter Friedrich Merz gesorgt. Der Bundestag lehnte den Entwurf jedoch ab. So geht es jetzt weiter. Berlin – Nach langwierigen...weiterlesen »

TICKER Merz-Gesetz | Migrationsgesetz der Union scheitert im Bundestag – Wie geht es jetzt weiter?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die finale Debatte um den Gesetzentwurf „zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland“ findet am heutigen Freitag, den 31. Januar, im Bundestag statt. Die Union hatte...weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - OP-marburg

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - OP-marburg

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Heftige Debatte im Bundestag: Abstimmung wird durchgeführt – Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Seit Stunden debattieren Union, SPD, Grüne und FDP im Bundestag über den Unions-Entwurf zur Migrationspolitik - mit teils heftigen Wortgefechten. Schuldzuweisungen, biblische Warnungen und stundenlange...weiterlesen »

Friedrich Merz stärkt die AfD – und kein Problem ist gelöst

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Zum zweiten Mal diese Woche wollte Friedrich Merz mit Kopf durch die Wand – diesmal vergeblich. Der Kollateralschaden ist gewaltig. Nur 23 Tage vor der Wahl hat der aussichtsreichste Bewerber für...weiterlesen »

Friedrich Merz stärkt die AfD – und kein Problem ist gelöst

vor einem Tag - HARZ KURIER

Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion Berlin. Zum zweiten Mal diese Woche wollte Friedrich Merz mit Kopf durch die Wand – diesmal vergeblich. Der Kollateralschaden ist gewaltig. Nur 23 Tage vor der...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Deutscher Bundestag gegen Gesetz zu Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa/Reuters Der Deutsche Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung von Migration...weiterlesen »

AfD | Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Abstimmung endet mit 338 Ja- und 350 Nein-Stimmen / Schlagabtausch im Parlament Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ – Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Verfasst...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Sitzungsunterbrechung: Union rechnet mit langen Asyl-Verhandlungen

vor einem Tag - Extremnews.com

Nachdem die Bundestagssitzung vor der geplanten Debatte über das sogenannte "Zustrombegrenzungsgesetz" der Union auf Antrag der Fraktion pausiert wurde, bereitet die Fraktionsführung ihre Mitglieder auf...weiterlesen »

SPD sieht Union wegen Merz in "auswegloser Lage"

vor einem Tag - Extremnews.com

Vor der Abstimmung über das sogenannte "Zustromsbegrenzungsgesetz", bei dem erstmals die Stimmen der AfD entscheidend für die Annahme eines Gesetzesentwurfs sein könnten, sieht die SPD die Union in einer...weiterlesen »

TICKER Merz-Gesetz | „Zustrombegrenzungsgesetz“ findet keine Mehrheit – Wie geht es jetzt weiter?

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die finale Debatte um den Gesetzentwurf „zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland“ findet am heutigen Freitag, den 31. Januar, im Bundestag statt. Die Union hatte...weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Hitzige Migrationsdebatte im Bundestag: Schämt Euch!

vor einem Tag - Neue Presse

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Chef der Unions-Bundestagsfraktion, nimmt an einer Sitzung im Plenarsaal des Bundestages teil. Das Gesetz, das er mit seiner Union zur Debatte stellte, fiel durch....weiterlesen »

Bundestag live: Migrationsgesetz gescheitert +++ Weidel sieht „Demontage von Merz“

vor einem Tag - Neue Presse

Die Co-Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Die Union ist in der...weiterlesen »

Merz wirbt um Zustimmung zu Gesetzentwurf

vor einem Tag - BRF Nachrichten

Im deutschen Bundestag wird zurzeit nach langer Unterbrechung über das "Zustrombegrenzungsgesetz" diskutiert, das die CDU/CSU-Fraktion eingebracht hat. Eine Verschiebung der Abstimmung soll es offenbar...weiterlesen »

Bundestagswahl 2025 in Mülheim: Das sind die Kandidaten vor Ort

vor einem Tag - nrz.de

Stellv. Red.-Leiter Redaktion Mülheim Mülheim. Am 23. Februar wählen auch Mülheimerinnen und Mülheimer den neuen Bundestag. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur vorgezogenen Neuwahl. Noch gut drei...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Debatte beendet - Bundesinnenministerin Faeser: "Lassen Sie uns verhandeln"

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - op-online.de

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Hitzige Debatte um Merz’ Migrationsgesetz: Jetzt wird abgestimmt

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Friedrich Merz: Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Esslinger Zeitung

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Der Bundestag...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden....weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - MANNHEIM24

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - News894.de

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Der...weiterlesen »

Kein «Zustrombegrenzungsgesetz» - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - LZ.de

Nach stundenlangen Gesprächen in den Fluren des Bundestages und einer hitzigen Debatte ist der Gesetzentwurf der Union für eine Begrenzung der Migration im Bundestag abgelehnt worden. Der umstrittenste...weiterlesen »

FDP schlägt Verschiebung von Abstimmung über Migrationsgesetz vor

vor einem Tag - Extremnews.com

Die FDP will die Abstimmung über das Migrationsgesetz der Union im Bundestag verschieben und den Druck auf die Regierungsfraktionen erhöhen. Er habe den Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD und Grünen...weiterlesen »

Kein „Zustrombegrenzungsgesetz“ - Wie geht es nun weiter?

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Dass die AfD einem Gesetzentwurf der Union zu einer Mehrheit verholfen könnte, fanden SPD, Grüne und Linke skandalös. Doch was bedeutet das Ergebnis der Abstimmung - jenseits von politischem Furor? Berlin...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Neue Presse

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - OP-marburg

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Mützenich spricht von «Sündenfall» – Merz: AfD will CDU vernichten

vor einem Tag - upday.com

Nach stundenlanger Unterbrechung debattiert der Bundestag emotional über Verschärfungen der Migrationsregeln. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht CDU-Chef Friedrich Merz heftige Vorwürfe. Merz sei...weiterlesen »

Umfrage an der CSU-Basis in Bayern: „Mit der AfD dürfen wir nicht marschieren“

vor einem Tag - Süddeutsche

An der CSU-Basis trifft die von Unions-Kanzlerkandidat Merz angestoßene Abstimmung über ein härteres Asylrecht nicht nur auf Begeisterung. Im Gegenteil - es gibt Bedenken, dass der Schaden für beide Parteien...weiterlesen »

Bundestag-Abstimmung live: Erstes Gesetz mit AfD-Zustimmung?

vor einem Tag - T-online

Die Union stellt einen umstrittenen Gesetzesentwurf zur Migrationspolitik zur Abstimmung. Verfolgen Sie die Debatte hier im Livestream und im Liveblog. Seit Mittwoch gibt es kaum mehr ein anderes Thema:...weiterlesen »

Keine Überweisung in Ausschuss: FDP will Abstimmung über Migrationsgesetz doch nicht vertagen

vor einem Tag - n-tv

Das Hin und Her rund um das Gesetz zur Begrenzung der Migration, das die Unionsfraktion in den Bundestag einbringt, setzt sich fort. Die FDP will zwischenzeitlich eine Überweisung in den zuständigen Ausschuss...weiterlesen »

Bundestag stimmt über Merz’ Migrationsgesetz ab: Baerbock fordert Union und FDP auf, „Schande von Mittwoch“ zu korrigieren

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Unions-Gesetzesentwurf zu Migration im Bundestag gescheitert

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/Reuters/dpa In Deutschland ist der von der Union am Freitag in den Bundestag eingebrachte Entwurf für ein “Zustrombegrenzungsgesetz” in der Asyl- und Flüchtlingspolitik gescheitert....weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert mit Migrationsgesetz +++ Grüne erleichtert

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Die Grünen haben erleichtert darauf reagiert, dass ein Entwurf der Union für ein umstrittenes Migrationsgesetz keine Mehrheit gefunden hat. Co-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte, nach einem sehr schwierigen...weiterlesen »

Bundestag: Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um die Migrationspolitik und den richtigen Umgang mit der AfD sehen Grüne und SPD den Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) auf einem Irrweg. Der hielt im Bundestag dagegen und sagte,...weiterlesen »

Herber Merz-Dämpfer: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenem Migrationsgesetz

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz ist mit der Union und ihrem Entwurf des "Zustrombegrenzungsgesetzes" gescheitert Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik...weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Sächsische

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Berlin (dpa)...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den auch wegen einer möglichen Unterstützung durch die AfD heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Sitzungsleiterin...weiterlesen »

Bundestag stimmt gegen Gesetz zur Migrationsbegrenzung

vor einem Tag - News894.de

Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik eine Mehrheit gefunden - mutmaßlich mit Hilfe der AfD. Im Bundestag kam es zu heftigen gegenseitigen Schuldzuweisungen. Nach Angaben...weiterlesen »

Herber Merz-Dämpfer: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenem Migrationsgesetz

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz ist mit der Union und ihrem Entwurf des "Zustrombegrenzungsgesetzes" gescheitert Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur Die CDU/CSU hat für ihr Gesetz für mehr Härte in der Migrationspolitik...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Bundestag Berlin - Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert,...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Merz: Werden alles tun, damit die AfD nicht weiter wächst

vor einem Tag - FAZ

Mützenich zu Merz: Sündenfall wird Sie immer begleiten +++ FDP: SPD und Grüne haben Kompromisse abgelehnt +++ Debatte beginnt mit dreistündiger Verzögerung +++ Migrationsgesetz der Union steht wie geplant...weiterlesen »

Bundestagswahl: Hitzige Debatte zum Zustrombegrenzungsgesetz läuft!

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Bundestag: Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um die Migrationspolitik und den richtigen Umgang mit der AfD sehen Grüne und SPD den Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) auf einem Irrweg. Der hielt im Bundestag dagegen und sagte,...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Debatte läuft - Bundesinnenministerin Faeser: "Lassen Sie uns verhandeln"

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das sogenannteweiterlesen »

Bundestag lehnt Gesetz der Union zur Migrationsbegrenzung ab

vor einem Tag - News894.de

Der Bundestag hat den heftig diskutierten Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Begrenzung der Migration abgelehnt. Das teilte Sitzungsleiterin Petra Pau nach der Abstimmung in zweiter Lesung über das...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Merz-Plan: Grüne stellen Zusammenarbeit mit Mülheims CDU infrage

vor einem Tag - WAZ

Leiter Lokal-Redaktion Mülheim an der Ruhr Mülheim. Dass die CDU in der Migrationsfrage auf Stimmen der AfD setzt, sorgt bei Mülheims Grünen für Empörung. Bricht gar die Ratskoalition auseinander?weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Nach hitziger Debatte: So stimmte der Bundestag zum Asyl-Gesetz ab

vor einem Tag - kukksi.de

Es war eine hitzige Debatte im Bundestag! Die Abgeordneten der Fraktionen stimmten über das Asyl-Gesetz der Union ab. Nun wurde das Ergebnis verkündet. Die Bundestagsdebatte hat mit rund vier Stunden später...weiterlesen »

Bundestag live: Union scheitert im Bundestag mit umstrittenen Migrationsgesetz

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz in der Bundestagsdebatte um das "Zustrombegrenzungsgesetz" Quelle: IMAGO/dts Nachrichtenagentur In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

Nun also doch: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar - „Müssen heute entscheiden“

vor einem Tag - Erlanger Nachrichten

Hartes Ringen Berlin - Kleine Runden mit dem Spitzenpersonal im Bundestag und eine lange Unterbrechung: Ein Gesetz der Union zur Zuwanderung wird zur Hängepartie. Nach Stunden...weiterlesen »

Jetzt doch: Bundestag stimmt nach 3-stündiger Verschiebung erneut über Migration ab

vor einem Tag - Watson

Zehntausende Menschen demonstrieren in Deutschland gegen eine gemeinsame Abstimmung von Christdemokraten und AfD in der Migrationspolitik – dennoch könnte am Freitag ein Gesetz den Bundestag passieren,...weiterlesen »

Keine Überweisung in Ausschuss: FDP will Abstimmung über Migrationsgesetz doch nicht vertagen

vor einem Tag - n-tv

Das Hin und Her rund um das Gesetz zur Begrenzung der Migration, das die Unionsfraktion in den Bundestag einbringt, setzt sich fort. Nachdem die Lage lange verfahren ist, schlägt die FDP eine Überweisung...weiterlesen »

Parteifreunde und Erzfeinde: Warum sich Merz und Merkel zutiefst misstrauen

vor einem Tag - Merkur

Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt tiefste Differenzen, hohes Machtstreben und seltene Versuche, nebeneinander klarzukommen. Als Friedrich Merz vor einem halben Jahr als CDU -Chef für Angela Merkel...weiterlesen »

Bundestag stimmt über Migrationsgesetz ab: Mützenich will „Tor zur Hölle“ nicht öffnen – Merz verteidigt sich

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Hitzige Debatte im Bundestag: Merz schließt Wahl zum Kanzler mit AfD-Stimmen aus

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Der Bundestag debattiert am Freitag über ein Unionsgesetz zur Migrationspolitik. Es kam zu hitzigen Wortgefechten. Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz hat SPD und Grüne aufgefordert, einen umstrittenen...weiterlesen »

Zustrombegrenzugsgesetz: Wird Merz von Bundestag und Bundesrat ausgebremst?

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Streit im Bundestag um Gesetz der Union zur Verschärfung der Migrationspolitik: Es sollen am Freitag auf jeden Fall Abstimmungen stattfinden, doch Friedrich Merz und die AfD dürften es dabei aus verschiedenen...weiterlesen »

Liveticker zu Migrationsgesetz: Abstimmung beendet – Ergebnis in Kürze

vor einem Tag - Thueringen24

Friedrich Merz pocht auf die heutige Abstimmung über den Gesetzesentwurf. Kommt es zum nächsten AfD-Eklat? Alle Entwicklungen gibt es hier. © IMAGO/Political-Moments Reißt CDU-Chef Friedrich Merz die Brandmauer...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: FDP: SPD und Grüne haben Kompromisse abgelehnt

vor einem Tag - FAZ

Migrationsgesetz der Union steht wie geplant zur Abstimmung +++ Bundestagsdebatte beginnt mit dreistündiger Verzögerung +++ Was steht im Zustrombegrenzungsgesetz? +++ alle Entwicklungen im Liveblog Jetzt...weiterlesen »

Debatte im Bundestag: Merz schließt Wahl zum Kanzler mit AfD-Stimmen aus

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Grünen-Chef Banaszak hat im Zusammenhang mit der AfD eine Frage an Unionskanzlerkandidat Merz. Dieser reagiert empört, spricht von einer Suggestivfrage - und wird dann doch sehr deutlich. Unionsfraktionschef...weiterlesen »

Wahlkampf: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Debatte läuft - Annalena Baerbock: "Die Schande vom Mittwoch"

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

TICKER Merz-Gesetz | Bundestag stimmt über Migrationsgesetz ab – Rot-grüner Vertagungsantrag scheitert

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Die finale Debatte um den Gesetzentwurf „zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland“ findet am heutigen Freitag, den 31. Januar, im Bundestag statt. Die Union hatte...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - T-online

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Fraktionsverhandlungen gescheitert: FDP wirft SPD und Grünen „Realitätsverweigerung“ vor – Bundestag stimmt heute über Merz-Gesetz ab

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz, SPD spricht vom „Tor zur Hölle“

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Bundestag debattiert über sogenanntes "Zustrombegrenzungsgesetz" der Unionsfraktion

vor einem Tag - swr.de

Inzwischen ist fraglich, ob es zu der Abstimmung kommen wird. Die FDP hatte für eine überraschende Wende in der Debatte über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik...weiterlesen »

Bundestag: Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert, ein Gesetz mit AfD-Stimmen zu beschließen....weiterlesen »

Bundestag: Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um die Migrationspolitik und den richtigen Umgang mit der AfD sehen Grüne und SPD den Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) auf einem Irrweg. Der hielt im Bundestag dagegen und sagte,...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - infranken

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz findet wohl statt

vor einem Tag - upday.com

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Merz’ Migrationsgesetz im Bundestag: FDP erklärt sämtliche Verhandlungen für gescheitert – es wird abgestimmt

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250131-930-361052/4weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: «Sündenfall»

vor einem Tag - Neue Westfälische

Im Streit um die Migrationspolitik und den richtigen Umgang mit der AfD sehen Grüne und SPD den Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) auf einem Irrweg. Der hielt im Bundestag dagegen und sagte,...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz, SPD spricht von „Sündenfall“

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert, ein Gesetz mit... aktualisiert am 31. Januar...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um die Migrationspolitik und den richtigen Umgang mit der AfD sehen Grüne und SPD den Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) auf einem Irrweg. Der hielt im Bundestag...weiterlesen »

Wahlkampf: Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die von der Union angestrebte Bundestags-Entscheidung zu einem umstrittenen Gesetzentwurf zur Eindämmung der Migration stößt auf massive Schwierigkeiten. Der für den Vormittag geplante Beginn der Debatte...weiterlesen »

„Zustrombegrenzungsgesetz“: Bundestag: Fraktionschefs sprechen über Lösung

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD deutet sich eine Vorentscheidung an. Im Büro von Unionsfraktionschef Friedrich Merz läuft ein Gespräch auf Spitzenebene. Im Streit um...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: "Sündenfall"

vor einem Tag - FreiePresse

Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert, ein Gesetz mit AfD-Stimmen zu beschließen. Im...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Neue Presse

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Abstimmung über umstrittenes deutsches Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Südostschweiz

Die FDP (Liberale) verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag für eine Vertagung der Abstimmung und weitere Beratung in den Ausschüssen. Zuvor hatte es zwischen den Fraktionen ein...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Merz, AfD und Migration: Was passiert da gerade?

vor einem Tag - wdr.de

Mitten im Wahlkampf streitet die Republik über CDU-Chef Merz, Migration und Stimmen der AfD. Was ist da los? Fragen und Antworten. Seit Tagen ist es das bestimmende Thema in den Nachrichten : die Pläne...weiterlesen »

Bundestag live: Hitzige Redeschlacht +++ Dobrindt wirft Rot-Grün „Tabubruch“ vor

vor einem Tag - OP-marburg

Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Bundestag, wirft der SPD und Grünen "Tabubruch" vor. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das...weiterlesen »

Merz trifft nun Fraktionschefs: Bundestagssitzung zu Migrationsgesetz unterbrochen

vor einem Tag - n-tv

Mit Spannung wird die Beratung des Bundestags zum Migrationsgesetz erwartet. Doch kurz bevor es losgeht, stellt die Union einen Antrag auf Unterbrechung. Offenbar gibt es Gesprächsbedarf. Nun erklärt Merz:...weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - T-online

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das "Zustrombegrenzungsgesetz" gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein "Zustrombegrenzungsgesetz"...weiterlesen »

Merz will Abstimmung durchziehen: Sitzung noch immer unterbrochen – Fraktionschefs starten weiteren Verhandlungsversuch

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Kai Wegner mit Appell an „demokratische Parteien der Mitte“

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Der Senatschef hält im Streit um die Merz-Pläne einen Konsens der „Parteien der Mitte“ für notwendig – und lehnt AfD-Hilfe weiter ab. Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert...weiterlesen »

Die Debatte beginnt - Merz: "Die AfD will uns vernichten"

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Merz: „Von meiner Partei aus reicht niemand der AfD die Hand“

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Baumann sagte im Bundestag, CDU-Chef Friedrich Merz wolle...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - Neue Presse

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Bundestagssitzung weiterhin unterbrochen: Fraktionsspitzen besprechen sich

vor einem Tag - upday.com

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD deutet sich eine Vorentscheidung an. Im Büro von Unionsfraktionschef Friedrich Merz läuft ein Gespräch auf Spitzenebene – mit den Fraktionschefinnen...weiterlesen »

Bundestag live: AfD-Politiker schießt gegen Merz +++ Aktivisten besetzen CDU-Zentrale

vor einem Tag - OP-marburg

Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, wirft der Union einen unglaubwürdigen Kurs in der Migrationspolitik vor. Quelle: Kay Nietfeld/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl:...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Union will offenbar über Migrationsgesetz abstimmen lassen

vor einem Tag - FAZ

Bundestag unterbricht Sitzung +++ FDP will Vorlage in den Innenausschuss zurückverweisen lassen +++ SPD offen für Vorschlag – Verhandlungen zwischen den Fraktionen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Der...weiterlesen »

Bundestagswahl: Alle an einem Tisch! Fraktions-übergreifendes Asyl-Gespräch auf Spitzenebene im Bundestag

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Termine für „Demos gegen rechts“: Hier wird heute und am Wochenende in Berlin und Brandenburg protestiert

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Um ein Zeichen gegen die von CDU-Chef Friedrich Merz geplante Verschärfung der Migrationspolitik und die gemeinsame Abstimmung von Union und AfD im Bundestag zu setzen, rufen aktuell immer mehr Bündnisse...weiterlesen »

Die Debatte beginnt: Bundestag stimmt über Migration ab

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten...weiterlesen »

„Zustrombegrenzungsgesetz“: Nach Sitzungsunterbrechung: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Berlins Regierungschef Wegner fordert Konsens: „Wir müssen die irreguläre Migration effektiv stoppen“

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert in der Migrationspolitik eine gemeinsame Lösung aller „demokratischen Parteien der Mitte“. „Die Ministerpräsidenten aller Länder haben bereits...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - WAZ

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Neue Westfälische

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Eilmeldung: Nach Unterbrechung: Abstimmung über Migrationsgesetz wohl doch noch heute

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag für eine Vertagung der Abstimmung und weitere Beratung in den Ausschüssen, wie die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Kreisen...weiterlesen »

Bundestag: Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

© dpa-infocom, dpa:250131-930-361052/4weiterlesen »

Wenn die Brandmauer bröckelt – Wie stark ist die Demokratie?

vor einem Tag - swr.de

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz duldet die Hilfe der AfD für seinen migrationspolitischen Kurs. Ist die Brandmauer zu Rechtsaußen damit schon eingestürzt? Ist die Demokratie „in Gefahr“ und „muss...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar aktualisiert am 31. Januar 2025 – 14:01 Uhr Kommentare dpa Berlin (dpa) - . Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - nrz.de

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Merz trifft nun Fraktionschefs: Bundestagssitzung zu Migrationsgesetz unterbrochen

vor einem Tag - n-tv

Mit Spannung wird die Beratung des Bundestags zum Migrationsgesetz erwartet. Doch kurz bevor es losgeht, stellt die Union einen Antrag auf Unterbrechung. Offenbar gibt es Gesprächsbedarf. Nun erklärt Merz:...weiterlesen »

Bundestagswahl: Union will umstrittenes Asyl-Gesetz wohl doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Streit um Migrationspolitik: Wegner fordert einen Konsens in der Migrationspolitik

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) fordert in der Migrationspolitik eine gemeinsame Lösung aller „demokratischen Parteien der Mitte“. „Die Ministerpräsidenten aller Länder haben bereits...weiterlesen »

„Zustrombegrenzungsgesetz“: Nach Sitzungsunterbrechung: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die von der Union angestrebte Bundestags-Entscheidung zu einem umstrittenen Gesetzentwurf zur Eindämmung der Migration stößt auf massive Schwierigkeiten. Der für den Vormittag geplante Beginn der Debatte...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - FreiePresse

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

CDU und CSU wollen ein Gesetz durchsetzen, um die Zuwanderung zu begrenzen – und sei es erneut mit Hilfe der AfD. Doch es gibt Probleme. Wie die Hängepartie im Bundestag abläuft. aktualisiert am 31. Januar...weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - upday.com

Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein «Zustrombegrenzungsgesetz» nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen der Deutschen...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die von der Union angestrebte Bundestags-Entscheidung zu einem umstrittenen Gesetzentwurf zur Eindämmung der Migration stößt auf massive Schwierigkeiten. Der für den Vormittag geplante...weiterlesen »

Merz trifft nun Fraktionschefs: Bundestagssitzung zu Migrationsgesetz unterbrochen

vor 2 Tagen - n-tv

Mit Spannung wird die Beratung des Bundestags zum Migrationsgesetz erwartet. Doch kurz bevor es losgeht, stellt die Union einen Antrag auf Unterbrechung. Offenbar gibt es Gesprächsbedarf. Nun erklärt Merz:...weiterlesen »

Merz gehen die Gäule durch – Olaf Scholz punktet

vor 2 Tagen - T-online

Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Historisches ist im Bundestag passiert in den vergangenen Tagen. Mittendrin:...weiterlesen »

Bundestag: Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung

Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen der Deutschen...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - FreiePresse

CDU und CSU wollen ein Gesetz durchsetzen, um die Zuwanderung zu begrenzen – und sei es erneut mit Hilfe der AfD. Doch es gibt Probleme. Wie die Hängepartie im Bundestag abläuft. Die von der Union angestrebte...weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Wahlkampf: Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die von der Union angestrebte Bundestags-Entscheidung zu einem umstrittenen Gesetzentwurf zur Eindämmung der Migration stößt auf massive Schwierigkeiten. Der für den Vormittag geplante Beginn der Debatte...weiterlesen »

„Wir müssen heute entscheiden“: Merz will Abstimmung zum Migrationsgesetz durchziehen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Bundestag: Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen der Deutschen...weiterlesen »

Merkel kritisiert Merz öffentlich! Kostet die CDU das die Wahl? CDU-Fraktion reagiert wütend!

vor 2 Tagen - VIPFLASH.DE

Eklat zwischen Merz und der Alt-Kanzlerin! CDU-Chef Friedrich Merz hat mit Unterstützung der AfD einen Antrag im Bundestag durchgesetzt – ein Schritt, der Altkanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert....weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Vor umstrittener Abstimmung: Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz‘ Büro

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Streit um "Brandmauer" Berlin - Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt...weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Merz besteht auf Abstimmung über Asylgesetz und spricht mit Fraktionsspitzen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Leipziger Volkszeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: „Sündenfall“

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um die Migrationspolitik und den richtigen Umgang mit der AfD sehen Grüne und SPD den Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) auf einem Irrweg. Der hielt im Bundestag...weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - OP-marburg

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Boris Palmer rudert nach Merkel-Kritik an Merz zurück – „war außerhalb meiner Vorstellungswelt“

vor 2 Tagen - Merkur

Boris Palmer hat Friedrich Merz bereits als Sieger im Kanzlerrennen gesehen, rudert nach der deutlichen Kritik von Altkanzlerin Merkel an dem CDU-Chef jetzt aber zurück. Tübingen - Nachdem die Union unter...weiterlesen »

Berlin / Brandenburg: Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen der Union kritisiert, ihren Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchgesetzt zu haben. In einer von ihrem Büro veröffentlichten...weiterlesen »

Bundestag: Sitzung unterbrochen – Fraktionschefs der Ampel zu Beratungen in Merz’ Büro

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen möglichen...weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: «Sündenfall»

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert, ein Gesetz mit AfD-Stimmen zu beschließen. Berlin...weiterlesen »

Bundestag: Sitzung unterbrochen – Fraktionschefs der Ampel zu Beratungen in Merz’ Büro

vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen möglichen...weiterlesen »

Merz verteidigt Migrationsgesetz - SPD: «Sündenfall»

vor einem Tag - News894.de

Stundenlang diskutieren die Abgeordneten. Am Ende gibt es keinen Kompromiss. Die Debatte startet. SPD und Grüne finden es unverzeihlich, dass Merz riskiert, ein Gesetz mit AfD-Stimmen zu beschließen. Merz...weiterlesen »

TICKER Bundestagswahl | 29 Parteien nehmen an der Bundestagswahl teil

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteiverbot, Wahlkampfeinmischung, Spaltung, Hetze, Beeinflussung durch soziale Medien und Beschneidung der Meinungsfreiheit sind nur einige der Begriffe, welche die politische Landschaft momentan prägen....weiterlesen »

Bundestag live: Hitziger Schlagabtausch zwischen Merz, Baerbock und Mützenich

vor einem Tag - Neue Presse

Annalena Baerbock in der 211. Sitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude. Quelle: Frederic Kern In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten....weiterlesen »

Hitzige Diskussionen zu Migrationsgesetz: Sitzung unterbrochen

vor 2 Tagen - 20 Minuten

Im Bundestag war für Freitag eine Abstimmung über das sogenannte «Zustrombegrenzungsgesetz» geplant. Nun wird aber eine Verschiebung des Entscheids thematisiert. Im Bundestag sollte über das «Zustrombegrenzungsgesetz»...weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - Merkur

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Union stellt Antrag: Beratung zu Merz' Migrationsgesetz unterbrochen

vor 2 Tagen - n-tv

Mit Spannung wird die Beratung des Bundestags zum Migrationsgesetz erwartet. Doch kurz bevor es losgeht, stellt die Union einen Antrag auf Unterbrechung. Offenbar gibt es Gesprächsbedarf - und Merz trifft...weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - tz

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Merz-Migrationsgesetz vor ungewisser Zukunft

vor 2 Tagen - tz

Dass Union-Chef Friedrich Merz nun auch mit Stimmen der AfD Politik macht, schlägt aktuell hohe Wellen. Sein Migrations-Gesetz könnte jedoch scheitern. Berlin – Die Union plant eine Verschärfung der Migrationspolitik....weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - T-online

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen möglichen...weiterlesen »

„Falsche Migrationspolitik“: Kurz gibt Merkel Schuld an AfD-Stärke

vor 2 Tagen - Die Presse

Ex-Kanzler Sebastian Kurz unterstützt Merz in seiner Kehrtwende in der Asylfrage. „Ohne die falsche Migrationspolitik seit 2015 gäbe es in Deutschland keine so starke AfD“, sagte er in einem Interview...weiterlesen »

Wirbel um Abstimmung im Bundestag: Sitzung vor Migrationsdebatte unterbrochen – doch kein AfD-Eklat?

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Christian Lindner (FDP, l), ehemaliger Bundesminister der Finanzen und FDP-Bundesparteivorsitzender, gibt nach dem Besuch im Fraktionsbüro von dem CDU/CSU Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Merz, ein...weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - HNA

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Bundestag live: Abstimmung über Migrationsgesetz der CDU/CSU naht

vor einem Tag - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz spricht im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Nach Unterbrechung der Sitzung - Merz: "Wir müssen heute entscheiden"

vor einem Tag - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Union will Asylgesetz nun doch zur Abstimmung stellen – Sitzung weiter unterbrochen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Union stellt Antrag: Beratung zu Merz' Migrationsgesetz unterbrochen

vor 2 Tagen - n-tv

Mit Spannung wird die Beratung des Bundestags zum Migrationsgesetz erwartet. Doch kurz bevor es losgeht, stellt die Union den Antrag auf Unterbrechung. Offenbar gibt es noch Gesprächsbedarf. Auf Antrag...weiterlesen »

Aufregung bei Abstimmung im Bundestag: Haßelmann stürzt, Abgeordnete eilen zu Hilfe

vor 2 Tagen - Merkur

Berlin – Britta Haßelmann ist bei der Abstimmung zum „Zustrombegrenzungsgsetz“ im Bundestag gestürzt. Ob sich die Co-Fraktionschefin der Grünen schwer verletzte, war im Livestream nicht zu erkennen. Zu...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - tz

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin - Im Streit um einen...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen möglichen...weiterlesen »

Bundestag: Bundestagssitzung unterbrochen - Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen am Vormittag...weiterlesen »

Merz-Migrationsgesetz vor ungewisser Zukunft

vor 2 Tagen - HNA

Dass Union-Chef Friedrich Merz nun auch mit Stimmen der AfD Politik macht, schlägt aktuell hohe Wellen. Sein Migrations-Gesetz könnte jedoch scheitern. Berlin – Die Union plant eine Verschärfung der Migrationspolitik....weiterlesen »

Merz-Migrationsgesetz vor ungewisser Zukunft

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Dass Union-Chef Friedrich Merz nun auch mit Stimmen der AfD Politik macht, schlägt aktuell hohe Wellen. Sein Migrations-Gesetz könnte jedoch scheitern. Berlin – Die Union plant eine Verschärfung der Migrationspolitik....weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein «Zustrombegrenzungsgesetz» nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen der Deutschen...weiterlesen »

Union will Asylgesetz wohl doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - FreiePresse

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das "Zustrombegrenzungsgesetz" gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein "Zustrombegrenzungsgesetz"...weiterlesen »

Bundestag: Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - General-Anzeiger

Berlin · Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Die Union will den umstrittenen Entwurf für...weiterlesen »

Bundestag: Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung

Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen der Deutschen...weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Wiesbadener Kurier

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. aktualisiert am 31. Januar 2025 – 12:46 Uhr Kommentare...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - upday.com

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen am Vormittag...weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen...weiterlesen »

Bundestagsabstimmung: FDP will Abstimmung verschieben – SPD dafür

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Das umstrittene Gesetz der Union droht zu scheitern. Die FDP will es nun...weiterlesen »

Merz lässt seiner CDU keine Wahl – Risse in der Brandmauer

vor 2 Tagen - T-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Groß ist die Kritik an der Union wegen ihrer Abstimmung zusammen mit der...weiterlesen »

Bundestag: FDP und SPD wollen Abstimmung über Migrationsgesetz verschieben

vor 2 Tagen - T-online

Die FDP dringt auf eine Verschiebung der Abstimmung über den Gesetzesentwurf der Union zur Migrationspolitik. Gelingt diese nicht, will die FDP weiter für den Gesetzentwurf votieren. Angesichts der erwarteten...weiterlesen »

Migrationsgesetz im Bundestag: FDP will Abstimmung verschieben – Fraktionen beraten mit Merz

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Bundestag: Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen am Vormittag...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Dorstener Zeitung

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin - Im Streit um einen...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - DONAU KURIER

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen möglichen...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Erneut Demos in Kiel gegen Migrationspolitik von CDU und AfD

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Wie bereits am Tag nach der umstrittenen Abstimmung zur Migrationspolitik im Bundestag soll es am Sonntag, 2. Februar, erneut eine Demo vor der CDU-Parteizentrale in Kiel geben. Einen Tag später auch vor...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Union und FDP drängen auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor einem Tag - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Situation wie in Österreich?: Scholz hält CDU-AfD-Koalition ab Herbst für möglich

vor 2 Tagen - n-tv

Merz betont, nicht mit der AfD zusammenarbeiten zu wollen. Bei Abstimmungen in dieser Woche sei es ihm jedoch "völlig gleichgültig", wer den Anträgen zustimmt. Kanzler Scholz sieht einen großen Vertrauensverlust....weiterlesen »

Zustromgesetz – FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - RTL

Hin und her in Berlin. Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen,...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion...weiterlesen »

Kein FDP-Antrag: Abstimmung über Migrationsgesetz absehbar

vor einem Tag - News894.de

Der Bundestag soll doch schon heute über den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion zur Verschärfung der Migrationspolitik abstimmen. Die FDP verzichtet auf einen zuvor von ihrer Fraktion angekündigten Antrag...weiterlesen »

Mehrheit der Bürger dafür

vor 2 Tagen - kyffhaeuser-nachrichten.de

Die Unions-Forderung nach einer Asylwende hat die Zuwanderungspolitik in den Fokus des Wahlkampfs gerückt. Eine Mehrheit der Bundesbürger macht sich für rückläufige Zuwanderungszahlen stark. Zugleich attestiert...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Abstimmung über Asylgesetz ungewiss – Fraktionen beraten weiter

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - Welle Niederrhein

CDU und CSU wollen ein Gesetz durchsetzen, um die Zuwanderung zu begrenzen – und sei es erneut mit Hilfe der AfD. Doch es gibt Probleme. Wie die Hängepartie im Bundestag abläuft. Berlin (dpa) - Die von...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Gezerre um Unions-Gesetzentwurf zur Migration

vor einem Tag - News894.de

CDU und CSU wollen ein Gesetz durchsetzen, um die Zuwanderung zu begrenzen – und sei es erneut mit Hilfe der AfD. Doch es gibt Probleme. Wie die Hängepartie im Bundestag abläuft. Die FDP hatte zunächst...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Scholz hält Koalition von Union und AfD für möglich

vor 2 Tagen - upday.com

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält es für möglich, dass die Union im Herbst mit der AfD eine Regierung bilden könnte. Im Podcast «Alles gesagt?» von «Zeit Online» sagte er nach der umstrittenen Abstimmung...weiterlesen »

Alt-Kanzler Kurz: "Ich finde es richtig, was Friedrich Merz tut“

vor 2 Tagen - Kurier

Ex-ÖVP-Chef und Ex-Kanzler äußert sich in der Bild-Zeitung zur Debatte über die gefallene "Brandmauer" zur AfD und zu seiner Ex-Amtskollegin Angela Merkel. Vor wenigen Wochen wird Sebastian Kurz zur Schlagzeile...weiterlesen »

Bundestagswahl: FDP will Abstimmung über Zustrombegrenzungsgesetz vertagen! SPD stimmt zu

vor 2 Tagen - TAG24

Berlin - Nur noch wenige Wochen bis zur Bundestagswahl ! Am 23. Februar wird in Deutschland bereits wieder gewählt, nachdem der eigentliche Wahltermin infolge des vorzeitigen Bruchs der Ampel-Koalition...weiterlesen »

Merz-Gesetz zu Migration droht zu scheitern: FDP will spätere Abstimmung – CDU berät sich

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Die Union bringt heute ihren umstrittenen Gesetzentwurf für eine Verschärfung der Migrationspolitik ein. Mit ihm könnte erstmals ein Gesetzentwurf durch Stimmen der AfD eine Mehrheit erhalten – wie bereits...weiterlesen »

Befragte fordern Einlenken der SPD: Umfrage zeigt deutliche Mehrheit für im Bundestag beschlossenen CDU-Migrationsplan

vor 2 Tagen - DER TAGESSPIEGEL

Politisch und medial wird Merz’ Vorstoß zur Begrenzung der Migration , der nur mit Stimmen der AfD angenommen wurde, scharf kritisiert. Doch Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung den neuen...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Krimi um Merz' Migrationsgesetz +++ Warten auf die SPD

vor einem Tag - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

„Drama im Bundestag: Asylgesetz droht zu scheitern – Merz kämpft um jeden Abgeordneten

vor einem Tag - Business-Punk

Spannung im Bundestag: Die Abstimmung über das Asylgesetz steht auf der Kippe. CDU-Chef Merz ringt um Unterstützung, während die FDP aussteigt. Was bedeutet das für die Union? Im politischen Berlin herrscht...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestag live: Merz will Abstimmung über Migrationsgesetz +++ SPD lässt auf sich warten

vor einem Tag - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Zustrombegrenzungsgesetz: SPD will Vertagung von Migrationsgesetz zustimmen

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Die SPD-Fraktion will dem Antrag der FDP zustimmen, den umstrittenen Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestags zurückzuschicken. Die SPD -Fraktion will dem Antrag...weiterlesen »

Zustrombegrenzungsgesetz: FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

Zustromgesetz: Bundestag stimmt über Migration ab – erneuter Eklat in Berlin?

vor 2 Tagen - RTL

30 weitere Videos Entscheidungen im Eiltempo Tag 1 nach Donald Trumps Vereidigung Machtwechsel im Weißen Haus Donald Trump ist neuer US-Präsident Falschaussagen erschüttern Grünen-Wahlkampf Roberta Bieling:...weiterlesen »

Bundestag: Bundestagssitzung unterbrochen - Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - General-Anzeiger

Berlin · Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen...weiterlesen »

Proteststurm gegen CDU: Das steckt dahinter!

vor einem Tag - Business-Punk

Massive Proteste gegen die CDU und Friedrich Merz: Warum die Zusammenarbeit mit der AfD für Unmut sorgt und welche Folgen das für die Partei bei der nächsten Wahl haben könnte. Ein Sturm zieht über die...weiterlesen »

Bundestag: Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Schwarzwaelder-bote.de

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin - Im Streit um einen...weiterlesen »

Liveblog zur Bundestagswahl: Worum geht es heute im Bundestag genau?

vor 2 Tagen - FAZ

FDP will Abstimmung über Zustrombegrenzungsgesetz der Union verschieben +++ SPD offen für Rücküberweisung in den Innenausschuss +++ Was steht im Zustrombregrenzungsgesetz? +++ Migrationsstreit: SPD behält...weiterlesen »

Nach Merz' Migrationsvorstoß: Union sackt in mehreren Umfragen ab

vor 2 Tagen - n-tv

Auf den tödlichen Angriff von Aschaffenburg reagiert CDU-Kanzlerkandidat Merz mit Vorstößen zur Verschärfung der Migrationspolitik. Bei den Wählern scheint er damit nicht punkten zu können. Nach der Messerattacke...weiterlesen »

Nach der Bundestagsentscheidung: Zahlreiche Demos gegen Abstimmung der Union in Bayern

vor 2 Tagen - Süddeutsche

Während CSU-Chef Söder das Vorgehen der Union im Bundestag befürwortet, treibt das Thema in Bayern vielerorts Menschen auf die Straße. Tausende protestierten in Bamberg, Nürnberg und Aschaffenburg. Nach...weiterlesen »

5000 Menschen protestieren in Leipzig gegen Merz und AfD - und bauen eigene "Brandmauer"

vor 2 Tagen - TAG24

Leipzig - Der Aufschrei war groß, als CDU -Spitzenkandidat Friedrich Merz (69) am gestrigen Mittwoch mithilfe von Stimmen der AfD einen Plan zur Verschärfung des Asylrechts auf den Weg brachte. In vielen...weiterlesen »

Nach Abstimmung zur Migrationspolitik: Scholz hält Koalition von Union und AfD für möglich

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Olaf Scholz spricht mit Blick auf die Debatte um die Migrationspolitik in einem Podcast über die politische Zukunft Deutschlands. Eine Koalition von Union und AfD hält er nicht für ausgeschlossen. Bundeskanzler...weiterlesen »

Bundestag: Bundestagssitzung unterbrochen - Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen am Vormittag...weiterlesen »

SPD will Vertagung von Migrationsgesetz zustimmen

vor 2 Tagen - upday.com

Die SPD-Fraktion will dem Antrag der FDP zustimmen, den umstrittenen Unionsentwurf für ein «Zustrombegrenzungsgesetz» in die Ausschüsse des Bundestags zurückzuschicke n und erst später abzustimmen. Fraktionschef...weiterlesen »

Entscheidung über weiteren Unionsvorschlag in Berlin

vor 2 Tagen - Salzburger Nachrichten

Der Deutsche Bundestag will am Freitagvormittag über einen weiteren Vorschlag der CDU/CSU zu Verschärfungen in der Migrationspolitik beraten. Anders als bei den Anträgen am Mittwoch geht es in diesem Fall...weiterlesen »

Entscheidung über weiteren Unionsvorschlag in Berlin

vor 2 Tagen - Volarberg Online

Der Deutsche Bundestag will am Freitagvormittag über einen weiteren Vorschlag der CDU/CSU zu Verschärfungen in der Migrationspolitik beraten. Anders als bei den Anträgen am Mittwoch geht es in diesem Fall...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - HARZ KURIER

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen am Vormittag...weiterlesen »

SPD und FDP wollen Abstimmung über Asylgesetz vertagen – Sitzung unterbrochen

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - FreiePresse

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Im Streit um einen möglichen...weiterlesen »

Friedrich Merz kontert Merkel-Kritik

vor 2 Tagen - Wirtschaft.com

Vor der kontroversen Abstimmung im Bundestag über das „Zustrombegrenzungsgesetz“ sieht sich der Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz gezwungen, seine Position in der Migrationspolitik zu erklären. Die...weiterlesen »

Demos nach Asyl-Beben im Bundestag

vor 2 Tagen - Wirtschaft.com

Die Entscheidung der Unionsmehrheit im Bundestag, eine Koalition mit der rechtsextremen AfD einzugehen, hat zu heftigen Reaktionen in der Bevölkerung geführt. Einige Bürger sehen darin kein größeres Problem...weiterlesen »

Michel Friedman: „Ein fataler Fehler, ein schwerer Fehler“

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

Berlin. Der Publizist begründet seinen Austritt aus der CDU. Ausschlaggebend sei nicht der Antrag, sondern das Verhalten der Union im Bundestag. Der jüdische Publizist Michel Friedman hat das Abstimmungsverhalten...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? aktualisiert am 31. Januar...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen...weiterlesen »

Im Livestream: Bundestag stimmt über umstrittenes Migrationsgesetz ab

vor 2 Tagen - NOZ.de

Erneuter Schowdown im Bundestag: Nachdem am Mittwoch ein Antrag der Union für eine verschärfte Migrationspolitik mit Stimmen der AfD angenommen wurde, löste die Entscheidung scharfe Kritik aus. Heute geht...weiterlesen »

Sondersitzung der Unionsfraktion: Merz: "Wir müssen diesen Sturm jetzt aushalten"

vor 2 Tagen - n-tv

In Kürze steht der Unions-Gesetzentwurf für verschärfte Migrationsregeln zur Abstimmung, der Gegenwind für CDU-Chef Merz ist groß. Dieser zeigt sich vor seiner Fraktion kämpferisch. Die Bürger würden sich...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - T-online

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Merkur

Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag...weiterlesen »

Umstrittenes Merz-Gesetz wackelt: Abweichler bei Union und FDP, Liberale schlagen Stopp vor

vor 2 Tagen - n-tv

Kurz vor der entscheidenden Sitzung zeichnet sich ein Scheitern oder ein Stopp des von Friedrich Merz eingebrachten Zustrombegrenzungsgesetzes ab. Mehrere Abgeordnete aus Union und FDP wollen wohl nicht...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - tz

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Abendzeitung

Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein "Zustrombegrenzungsgesetz" in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag werde...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union vertagen

vor 2 Tagen - upday.com

Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein «Zustrombegrenzungsgesetz» in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag werde...weiterlesen »

Bundestag: FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger

Der Vorschlag für das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz stammt von der CDU/CSU. Er war bereits im Herbst im Innenausschuss des Bundestags behandelt worden. Copyright: Michael Kappeler/dpa Vor der Abstimmung...weiterlesen »

Nächster Eklat um AfD-Stimmen?: Abstimmung im Bundestag im Livestream – Darum geht es im Gesetzentwurf

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Heute stimmt der Bundestag über das umstrittene Migrationsgesetz der Union ab. Hier geht es zum Livestream und den wichtigsten Fragen. Die Unionsfraktion will heute im Bundestag einen Gesetzentwurf zur...weiterlesen »

Bundestag: FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Saarbrücker Zeitung

Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag werde...weiterlesen »

Vor Abstimmung über Gesetzesentwurf: Merz stimmt Abgeordnete auf harte Auseinandersetzungen ein

vor 2 Tagen - Stuttgarter Zeitung

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, geben die eigenen Reihen dem Unionskanzlerkandidaten Rückendeckung. Wie reagieren SPD und Grüne? Vor der Abstimmung über einenweiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - HNA

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - kreiszeitung.de

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - nordbayern

Bundestag Berlin - Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag....weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Welle Niederrhein

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das «Zustrombegrenzungsgesetz» gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Berlin (dpa) - Die Union will den umstrittenen Entwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - DONAU KURIER

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die Union will den umstrittenen Entwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ nun doch im Bundestag zur Abstimmung stellen. Darauf einigten sich Fraktionsspitzen nach übereinstimmenden Informationen...weiterlesen »

Kreise: Union will Gesetz doch zur Abstimmung stellen

vor einem Tag - News894.de

Hinter verschlossenen Türen wurde viel in der Union über das «Zustrombegrenzungsgesetz» gesprochen. Nun gibt es laut Teilnehmern eine Entscheidung. Im Streit um den möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen...weiterlesen »

TICKER Bundestagswahl | Weitere Attacken auf CDU-Parteibüros nach Bundestagsvotum mit AfD

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Parteiverbot, Wahlkampfeinmischung, Spaltung, Hetze, Beeinflussung durch soziale Medien und Beschneidung der Meinungsfreiheit sind nur einige der Begriffe, welche die politische Landschaft momentan prägen....weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Erlanger Nachrichten

Bundestag Berlin - Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag....weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Debatte überraschend unterbrochen: Bundestag stimmt über Migration ab

vor 2 Tagen - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Bundestagswahl live: Union drängt auf Abstimmung über Migrationsgesetz

vor 2 Tagen - OP-marburg

CDU-Chef Friedrich Merz im Deutschen Bundestag. Quelle: Getty Images In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration gestritten. Im Bundestag wird über ein Migrationsgesetz...weiterlesen »

Merz stimmt Abgeordnete auf harten Wahlkampf ein

vor 2 Tagen - BRF Nachrichten

Im Deutschen Bundestag bekommt CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz vor der Abstimmung über einen umstrittenen Gesetzentwurf Rückendeckung aus den eigenen Reihen. Die Gesetzesvorlage enthält schärfere...weiterlesen »

SPD und FDP wollen Abstimmung über Migrationsgesetz vertagen

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Die Parteien in Deutschland bereiten sich auf die Bundestagswahl am 23. Februar vor. Wir berichten live über alle wichtigen Entwicklungen.weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. 31. Januar 2025 – 10:15 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden...weiterlesen »

Heute wird es ernst: Bundestag stimmt über Migration ab

vor 2 Tagen - osthessen-news.de

31.01.25 - Es ist eine Abstimmung, die es vorher so noch nie im Deutschen Bundestag gab. Erstmals könnte die Union einen Gesetzesentwurf mit Stimmen der AfD durch das Parlament bringen. Am Freitag wird...weiterlesen »

Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Aussicht, dass die Union erstmals mit den Stimmen der AfD einen Gesetzentwurf durch den Bundestag bringen könnte, mobilisiert Zehntausende Menschen zum Protest. Kommt es zum... 31. Januar 2025 – 07:17...weiterlesen »

Habeck: Mögliche Koalition mit CDU/CSU schwieriger geworden

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Die Abstimmung über einen Unions-Antrag im Bundestag sorgt für Diskussion. Das könnte auch Folgen für mögliche Koalitionen nach der Bundestagswahl haben. Der... 30. Januar 2025 – 21:56 Uhr Kommentare dpa...weiterlesen »

Michel Friedman verlässt aus Protest die CDU

vor 2 Tagen - Wiesbadener Kurier

Michel Friedman ist ein streitbarer Geist - aber nicht mehr in der CDU. Nach der Abstimmung im Bundestag, bei der die AfD einem Unions-Antrag zur Mehrheit verhilft, zieht er die... 30. Januar 2025 – 22:44...weiterlesen »

Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Zehntausende Menschen demonstrieren gegen eine gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik – dennoch könnte am Freitag ein Gesetz den Bundestag passieren, bei dem...weiterlesen »

Habeck: Mögliche Koalition mit CDU/CSU schwieriger geworden

vor 2 Tagen - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik neue Hürden für eine mögliche Koalition mit der Union....weiterlesen »

Michel Friedman verlässt aus Protest die CDU

vor 2 Tagen - mittelhessen

Frankfurt/Main (dpa) - . Der Publizist und Moderator Michel Friedman (68) hat nach der gemeinsamen Zustimmung von Union und AfD zu einem Antrag zur Migrationspolitik seinen Parteiaustritt aus der CDU erklärt....weiterlesen »

"Diese CDU kann nicht mehr meine sein" / Michel Friedman beklagt Tabubruch und kehrt CDU den Rücken

vor 2 Tagen - domradio.de

Michel Friedman kehrt der CDU nach 40-jähriger Mitgliedschaft den Rücken und mahnt zu einem Abstand zwischen Demokraten und Nichtdemokraten. In der Abstimmung mit der AfD sieht der Publizist einen unverzeihlichen...weiterlesen »

Merz-Migrationsgesetz vor ungewisser Zukunft

vor 2 Tagen - op-online.de

Dass Union-Chef Friedrich Merz nun auch mit Stimmen der AfD Politik macht, schlägt aktuell hohe Wellen. Sein Migrations-Gesetz könnte jedoch scheitern. Berlin – Die Union plant eine Verschärfung der Migrationspolitik....weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - op-online.de

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Abgeordnete schießt gegen Merz wegen Kritik an EU-Asylpolitik: „Will er eine Mauer um Deutschland ziehen?“

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Friedrich Merz will die deutsche Migrationspolitik verschärfen. Für Katarina Barley sind die Mittel seiner Wahl „gefährlich“, sie denkt an Angela Merkel zurück. Brüssel – Die Vorgänge von Berlin hallen...weiterlesen »

Merz-Migrationsgesetz vor ungewisser Zukunft

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Dass Union-Chef Friedrich Merz nun auch mit Stimmen der AfD Politik macht, schlägt aktuell hohe Wellen. Sein Migrations-Gesetz könnte jedoch scheitern. Berlin – Die Union plant eine Verschärfung der Migrationspolitik....weiterlesen »

Bundestag: FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - FreiePresse

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Neue Westfälische

Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein «Zustrombegrenzungsgesetz» in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag werde...weiterlesen »

Merz-Migrationsgesetz vor ungewisser Zukunft

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Dass Union-Chef Friedrich Merz nun auch mit Stimmen der AfD Politik macht, schlägt aktuell hohe Wellen. Sein Migrations-Gesetz könnte jedoch scheitern. Berlin – Die Union plant eine Verschärfung der Migrationspolitik....weiterlesen »

Bundestag: FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung

Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag werde...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin - Im Streit um einen...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - op-online.de

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin - Im Streit um einen...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Welle Niederrhein

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin (dpa) - Im Streit um...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Plötzlich gibt es doch wieder Gesprächsbedarf im Bundestag: Wird heute doch nicht über den umstrittenen Gesetzentwurf der Union abgestimmt und ein erneuter Eklat abgewendet? Berlin - Im Streit um einen...weiterlesen »

Laut Polizei nahmen 4700 Menschen am Protest gegen Faschismus teil – Trotz Regen und Kälte: Dortmund demonstriert gegen Rechts(d)ruck in der deutschen Politik

vor 2 Tagen - Nordstadtblogger

Es gibt kein schlechtes Wetter. Es gibt nur schlechte Politik. Das finden auch die 4.700 Menschen, die laut Polizeiangaben am klitschnassen Donnerstagabend (30. Januar 2025) in die Dortmunder Innenstadt...weiterlesen »

Bundestagssitzung unterbrochen – Beratungen in Merz' Büro

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Im Streit um einen möglichen Gesetzesbeschluss mit Stimmen der AfD laufen im Bundestag intensive Gespräche auf höchster Ebene. Nacheinander kamen die Fraktionschefs von FDP, SPD und Grünen...weiterlesen »

Weitere Migrations-Abstimmung im Bundestag geplant

vor 2 Tagen - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa/Reuters Der Deutsche Bundestag soll am Freitagvormittag über einen weiteren Vorschlag der CDU/CSU zu Verschärfungen in der Migrationspolitik beraten. Anders als bei den Anträgen...weiterlesen »

KUKKSI NEWSFLASH Spezial: Migrationsgesetz im Bundestag soll verabschiedet werden

vor 2 Tagen - kukksi.de

Im KUKKSI NEWSFLASH informieren unsere Reporter von Montag bis Freitag jeden Morgen über die wichtigsten Ereignisse des Tages – von jungen Menschen für junge Menschen. So ist man immer direkt up to date!...weiterlesen »

Migrationsgesetz: Plenarsitzung im Bundestag auf Antrag der Union unterbrochen

vor 2 Tagen - THE EPOCH TIMES

Auf Antrag der Union ist die Plenarsitzung des Bundestags vor der geplanten Abstimmung über das umstrittene Migrationsgesetz unterbrochen worden. Zum Auftakt der Debatte über das sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz stellteweiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein „Zustrombegrenzungsgesetz“ in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden...weiterlesen »

Entscheidung über weiteren Unionsvorschlag in Berlin

vor 2 Tagen - K - Wir machen das klar!

Der Deutsche Bundestag will am Freitagvormittag über einen weiteren Vorschlag der CDU/CSU zu Verschärfungen in der Migrationspolitik beraten. Anders als bei den Anträgen am Mittwoch geht es in diesem Fall...weiterlesen »

Erneuter Eklat? Bundestag stimmt über Migration ab

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Zehntausende Menschen demonstrieren gegen eine gemeinsame Abstimmung von Union und AfD in der Migrationspolitik – dennoch könnte am Freitag ein Gesetz den Bundestag passieren, bei dem...weiterlesen »

Michel Friedman verlässt aus Protest die CDU

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Frankfurt/Main (dpa) - . Der Publizist und Moderator Michel Friedman (68) hat nach der gemeinsamen Zustimmung von Union und AfD zu einem Antrag zur Migrationspolitik seinen Parteiaustritt aus der CDU erklärt....weiterlesen »

Habeck: Mögliche Koalition mit CDU/CSU schwieriger geworden

vor 2 Tagen - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD für eine schärfere Migrationspolitik neue Hürden für eine mögliche Koalition mit der Union....weiterlesen »

Entscheidung über weiteren Unionsvorschlag in Berlin

vor 2 Tagen - Suedtirol News

Schriftgröße Von: APA/dpa/Reuters Der Deutsche Bundestag will am Freitagvormittag über einen weiteren Vorschlag der CDU/CSU zu Verschärfungen in der Migrationspolitik beraten. Anders als bei den Anträgen...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Verfasst von: dpa Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für einweiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - op-online.de

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Verfasst von: dpa Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für einweiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - MANNHEIM24

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - LZ.de

Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf für ein «Zustrombegrenzungsgesetz» in die Ausschüsse des Bundestages zurückzuschicken und erst später darüber abzustimmen. Einen entsprechenden Antrag werde...weiterlesen »

FDP will Migrationsentwurf der Union jetzt nicht abstimmen

vor 2 Tagen - Kurierverlag.de

Vor der Abstimmung über einen Gesetzentwurf, der auch dank AfD-Stimmen den Bundestag passieren könnte, meldet sich die FDP kurzfristig mit einem Vorschlag. Berlin - Die FDP hat vorgeschlagen, den Unionsentwurf...weiterlesen »

Bundestagswahl live: FDP will heute nicht über Migrationsentwurf der Union abstimmen

vor 2 Tagen - Göttinger Tageblatt

Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP, spricht während einer Sitzung im Bundestag. Quelle: Hannes P. Albert/dpa In wenigen Wochen ist Bundestagswahl: Davor wird heftig über das Thema Migration...weiterlesen »

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