Wie FPÖ-Chef Kickl als Kanzler seine Corona-Versprechen einhalten könnte

vor 4 Stunden - Kurier

Die FPÖ hat großen Zuspruch aus dem Lager der Corona-Maßnahmenkritiker. Wie kann sie ihnen Zugeständnisse machen - und dennoch mit der ÖVP koalieren? Herbert Kickl gibt sich mitunter nachtragend. „Das...weiterlesen »

Blau-schwarze Bankenabgabe: Kann der Staat Banken zu Billigkrediten zwingen?

vor 4 Stunden - derStandard

FPÖ und ÖVP verhandeln, ob Banken verbilligte Kredite etwa für Hausbauer und Start-Ups zur Verfügung stellen sollen müssen. Doch dies hätte einige Haken. Kommt sie, oder kommt sie nicht? Was bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Die ÖVP kann auch Nein zu Herbert Kickl sagen [premium]

vor 16 Stunden - Die Presse

Die Alternativlosigkeit von Blau-Türkis ist nur behauptet. Rückt die FPÖ nicht in die Mitte, wäre es fahrlässig, Kickl zum Kanzler zu machen. Sollte die FPÖ an ihren europa-, bildungs- und zukunftsfeindlichen...weiterlesen »

Bankenabgabe: Der Fehlstart der blau-schwarzen Koalition

vor 18 Stunden - Die Presse

FPÖ und ÖVP sollten sich lautstark für die bewährten Mechanismen des Marktes einsetzen und der fiskalischen Versuchung widersagen. Wer darauf gehofft hat, dass FPÖ und ÖVP mehr wirtschaftspolitische Vernunft...weiterlesen »

Vorschläge-Austausch über Medien, Kickl vertraut ÖVP

vor 20 Stunden - Volarberg Online

Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Wochenende mit Sitzungen in Untergruppen fortgesetzt worden. Daneben wurden über Medien wechselseitig Vorschläge ausgetauscht. Die ÖVP lancierte ein Modell,...weiterlesen »

Österreich: „Was wir bei der ÖVP sehen, ist ein Ohnmachtsrausch“

vor 20 Stunden - Süddeutsche

Bei den Konservativen in Österreich rumort es angesichts der Vorstellung, sie könnten mit Herbert Kickl einen extrem Rechten zum Kanzler machen. Was die Befürchtungen sind – und warum auch die CDU genau...weiterlesen »

Koalition: Austausch über Medien, Kickl hat "Vertrauen in Gegenüber"

vor 20 Stunden - OÖNachrichten

Daneben wurden über Medien wechselseitig Vorschläge ausgetauscht. Die ÖVP lancierte ein Modell, mit dem man der FPÖ in Sachen Bankenabgabe entgegenkommen will, die FPÖ konterte mit Verschärfungen bei Staatsbürgerschaften....weiterlesen »

FPÖ und ÖVP tauschen Vorschläge zu Banken und Asyl aus

vor 20 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Wochenende mit Sitzungen in Untergruppen fortgesetzt worden. Daneben wurden über Medien wechselseitig Vorschläge ausgetauscht. Die ÖVP lancierte ein Modell,...weiterlesen »

FPÖ und ÖVP tauschen Vorschläge zu Banken und Asyl aus

vor 20 Stunden - Volarberg Online

Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Wochenende mit Sitzungen in Untergruppen fortgesetzt worden. Daneben wurden über Medien wechselseitig Vorschläge ausgetauscht. Die ÖVP lancierte ein Modell,...weiterlesen »

Annäherung zwischen FPÖ und ÖVP im Bereich Banken

vor 22 Stunden - meinbezirk.at

Am Sonntag soll es bei den Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP erneut um das Thema Banken gehen. Die FPÖ hatte diese Woche - zum Erstaunen der SPÖ - eine Bankenabgabe gefordert, wie zuvor schon die Sozialdemokraten. Dieweiterlesen »

"Liebe Feinde!": Herbert Kickl geht mit FPÖ-Gegnern ins Gericht

vor 22 Stunden - Kurier

FPÖ-Chef wehrt sich gegen das "Totschlagargument des Rechtsextremismus" und beschwört das gegenseitige Vertrauen zwischen FPÖ und ÖVP. „Liebe Freunde! Nicht zu vergessen auch: liebe Feinde! So leitet FPÖ-Chef...weiterlesen »

FPÖ und ÖVP tauschen Vorschläge zu Banken und Asyl aus

vor 20 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind am Wochenende mit Sitzungen in Untergruppen fortgesetzt worden. Daneben wurden über Medien wechselseitig Vorschläge ausgetauscht. Die ÖVP lancierte ein Modell,...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Bewegung beim Thema Banken

vor einem Tag - OÖNachrichten

Allerdings nicht mit einer eigenen Abgabe, wie von den Freiheitlichen zuletzt ins Spiel gebracht. Vielmehr sollen die Institute ihre Geschäftstätigkeit ausweiten bzw. die Versorgung im ländlichen Raum...weiterlesen »

ÖVP soll FPÖ bei Bankenabgabe entgegenkommen wollen

vor einem Tag - derStandard

Laut unbestätigten Berichten soll es keine Abgabe geben. Banken könnten verpflichtet werden, wieder bestimmte Aufgaben wie die Kreditfinanzierungen für den Hausbau zu übernehmen Wien – Die Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Neuwahlen als ehrlicher Ausweg

vor einem Tag - Kurier

Der Wunsch nach einer Wiederbelebung der Verhandlungen über eine Dreier-Koalition muss als Träumerei abgetan werden Vor einer Woche wurden die blau-türkisen Verhandlungen teilweise bereits als gescheitert...weiterlesen »

Mikl-Leitner möchte noch länger bleiben: "Ich bin immer motiviert"

vor einem Tag - Kurier

Niederösterreichs ÖVP-Landeshauptfrau hat am Sonntag 5,9 Prozent verloren, will aber "klare Kante" zeigen und das über 2028 hinaus. Die Gemeinderatswahlen in Niederösterreich bringen ihrer Partei ein Minus...weiterlesen »

Bericht: ÖVP kommt FPÖ bei Bankenabgabe entgegen

vor einem Tag - Die Presse

Mehrere Medien orten Bewegung bei der ÖVP, was die Bereitschaft für eine Art Bankenabgabe betrifft. Ein Knackpunkt: Die finanzielle Hilfe der Bank soll konkreten Zielen dienen und nicht im Budget „versickern“....weiterlesen »

Bankenabgabe: ÖVP legt der FPÖ jetzt ein eigenes Modell vor

vor einem Tag - Kurier

Geldinstitute sollen günstige Kredite an Häuslbauer vergeben, Bankomaten-Netz ausbauen und Unternehmen unterstützen. Es ist einer der delikatesten Punkte in den laufenden Koalitionsverhandlungen: Mit einer...weiterlesen »

Zurück zum Start? ÖVP lehnt neue Dreiergespräche ab

vor einem Tag - Die Presse

SPÖ und Neos zeigten sich für erneute Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP offen. Die Volkspartei lehnt eine Wiederaufnahme ab, die Gespräche mit der FPÖ laufen weiter. Nachdem die Koalitionsgespräche zwischen...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen auch am Wochenende

vor einem Tag - OÖNachrichten

Auch am Sonntag und anschließend in den Semesterferien wollen Blau und Schwarz weiter Möglichkeiten für eine Zusammenarbeit ausloten. Auf der Tagesordnung steht am Wochenende unter anderem das Thema Landwirtschaft....weiterlesen »

Koalitions-Verhandlungen auch am Wochenende

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind auch am Samstag in einzelnen Untergruppen fortgesetzt worden. Auch am Sonntag und anschließend in den Semesterferien wollen Blau und Schwarz weiter...weiterlesen »

Koalitions-Verhandlungen auch am Wochenende

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind auch am Samstag in einzelnen Untergruppen fortgesetzt worden. Auch am Sonntag und anschließend in den Semesterferien wollen Blau und Schwarz weiter...weiterlesen »

„Bunte Stadtregierung“: In Wiener Neustadt regiert die ÖVP wieder mit SPÖ und FPÖ

vor einem Tag - Die Presse

In Wiener Neustadt fixiert Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) einmal mehr ein Arbeitsübereinkommen mit SPÖ und FPÖ, dieses Mal ist auch die neu im Gemeinderat vertretene Liste von Kanber Demir an Bord....weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - nrz.de

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - WAZ

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

Wiener Neustadt erneut mit "bunter Stadtregierung"

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die Stadt Wiener Neustadt wird auch in den nächsten 5 Jahren von einer bunten Stadtregierung unter der Führung von Bürgermeister Klaus Schneeberger regiert. Innerhalb weniger Tage wurden die Verhandlungen...weiterlesen »

Alternative zu Blau-Türkis: Echte parlamentarische Demokratie!

vor einem Tag - Kurier

Neben Umbau der Republik oder Neuwahlen gibt es eine dritte Möglichkeit. Ein Gastkommentar von Christoph Matznetter. Horcht man in die ÖVP hinein, so vernimmt man viele Stimmen, die sich ähnlich selbstkritisch...weiterlesen »

Schneeberger setzt bunte Stadtregierung in Wr. Neustadt fort

vor einem Tag - Kurier

Philipp Gerstenmayer (FPÖ), Klaus Schneeberger (ÖVP), Rainer Spenger (SPÖ) und Kanber Demir (v. li.) einigten sich sich neue Stadtregierung in Wr. Neustadt Die Stadt Wiener Neustadt wird auch in den nächsten...weiterlesen »

„Bunte“ Koalition in Wiener Neustadt fixiert

vor einem Tag - ORF.at

Wiener Neustadt wird auch in den nächsten fünf Jahren von einer „bunten“ Stadtregierung unter der Führung von Bürgermeister Klaus Schneeberger (ÖVP) regiert. Am Samstag wurde eine Zusammenarbeit von ÖVP,...weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

„Zweite Chance für die Zweite Republik“

vor einem Tag - meinbezirk.at

Am Stein der Republik im ersten Wiener Gemeindebezirk haben sich am Freitag mit einer Forderung hochrangige Persönlichkeiten versammelt, die parteiübergreifend die Zweite Republik maßgeblich geprägt haben....weiterlesen »

Koalitions-Verhandlungen auch am Wochenende

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind auch am Samstag in einzelnen Untergruppen fortgesetzt worden. Auch am Sonntag und anschließend in den Semesterferien wollen Blau und Schwarz weiter...weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - Westfälische Rundschau

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

„Österreichische Verhältnisse“ in Deutschland? FPÖ freut sich

vor einem Tag - HARZ KURIER

Wien. Österreichs Rechtsextreme sind erfreut über Merz‘ Migrationspolitik. Entspreche diese doch der Kernforderung nach einer „Festung Österreich“. „Asylstopp“, „geschlossene Grenzen“ und „Abschiebungen“...weiterlesen »

Am blau-schwarzen Basar: Kickl und Stocker sollen kommende Woche Deals aushandeln

vor 2 Tagen - derStandard

Die Parteichefs von FPÖ und ÖVP müssen jetzt zahlreiche Streitfragen klären – und Einigungen ausdealen. Das Verhältnis der beiden gilt als unterkühlt. Wird das noch was? Zweimal trafen Herbert Kickl und...weiterlesen »

Soll das Recht Herbert Kickl folgen?

vor 2 Tagen - profil

Vor 25 Jahren, am 4. Februar 2000, gelobte Bundespräsident Thomas Klestil mit finsterer Miene die schwarz-blaue Bundesregierung unter Kanzler Wolfgang Schüssel, ÖVP, an. Machtlos hatte er zusehen müssen,...weiterlesen »

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