Wie Kärnten die Volksbefragung umgeht [premium]

vor 3 Stunden - Die Presse

Der Kärntner Landtag hat eine Neuregelung für den Ausbau der Windkraft beschlossen – aber kein Verbot, obwohl eine Volksbefragung mit einem Nein zur Aufstellung von neuen Windrädern geendet hatte. Der...weiterlesen »

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Kärnten fixiert neue Regeln für Windräder: FPÖ stimmt nur teilweise zu

vor 21 Stunden - Die Presse

Das neue Kärntner Raumordnungsgesetz beinhaltet strengere Regeln für den Windrad-Ausbau, geht der FPÖ aber nicht weit genug. Fest steht: Eine Zonierung für Windkraft soll ausgearbeitet werden. Nach der...weiterlesen »

Schlagabtausch um Wirtschaftspolitik

vor 22 Stunden - ORF.at

In der „Aktuellen Stunde“ ist am Donnerstag im Landtag auf Antrag der FPÖ die Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik in Kärnten diskutiert worden. FPÖ und Team Kärnten prangern Versäumnisse der Landes- und...weiterlesen »

Windkraft-Volksbefragung: Wohl keine Einigkeit im Kärntner Landtag

vor 23 Stunden - Kurier

Der Landtag beschließt ein neues Raumordnungsgesetz. Die FPÖ fordert aber strengere Regeln, als es die Regierung vorsieht. Nach der Windkraft -Volksbefragung im Jänner, die knapp für ein Verbot weiterer...weiterlesen »

Kärntner Landtag: FPÖ pocht auf strengere Windkraft-Regeln

vor 23 Stunden - Die Presse

In der Sitzung des Kärntner Landtages soll als Reaktion auf die Volksbefragung eine Novelle des Raumordnungsgesetzes beschlossen werden. Einigkeit herrscht allerdings - doch - nicht. Nach der Windkraft-Volksbefragung...weiterlesen »

Wohl keine Einigkeit in Kärnten nach Windrad-Volksbefragung

vor 24 Stunden - Salzburger Nachrichten

Nach der Windkraft-Volksbefragung im Jänner, die knapp für ein Verbot weiterer Windräder in Kärnten ausgegangen ist, zeichnet sich unter den Kärntner Landtagsparteien keine Einigkeit ab. In der Sitzung...weiterlesen »

Wohl keine Einigkeit in Kärnten nach Windrad-Volksbefragung

vor 24 Stunden - Salzburger Nachrichten

Wohl keine Einigkeit in Kärnten nach Windrad-Volksbefragung

vor 24 Stunden - Volarberg Online

Keine Einigung im Landtag zu Windkraft

vor 24 Stunden - ORF.at

Der Kärntner Landtag befasst sich am Donnerstag mit der Windkraft. Als Reaktion auf das Ergebnis der Volksbefragung sollte eine Novelle des Raumordnungsgesetzes beschlossen werden. Die FPÖ ist mit der...weiterlesen »

163 Kärntner bringen Windkraft-Volksbefragung vor Höchstgericht

vor 24 Stunden - derStandard

Die Fragestellung sei zu wertend gewesen, argumentiert deren Anwalt. Der Verfassungsgerichtshof könnte entscheiden, die Volksbefragung für nichtig zu erklären "Soll zum Schutz der Kärntner Natur (einschließlich...weiterlesen »

Anfechtung von Volksbefragung eingebracht

vor 24 Stunden - ORF.at

Eine Wiener Kanzlei hat am Mittwoch eine Anfechtung der Kärntner Windkraft-Volksbefragung beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebracht. Vor allem die Fragestellung sei problematisch, Suggestivfragen...weiterlesen »

Kärnten: Anfechtung der Windkraft-Volksbefragung beim Verfassungsgericht eingebracht

vor einem Tag - Die Presse

Die Anwaltskanzlei aus Wien ortet Suggestivfragen bei der Volksbefragung. Dies sei „unzulässig“. In Kärnten hatten sich 51,5 Prozent knapp für ein Verbot des Ausbaus der Windkraft ausgesprochen. Eine Wiener...weiterlesen »