Innenministerium als Knackpunkt: Koalitionsgespräche gehen weiter

vor 12 Stunden - Kurier

Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist auf "alle Szenarien vorbereitet". Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen...weiterlesen »

Die große Pensionsreform im blau-türkisen Verhandlungspapier [premium]

vor 12 Stunden - Die Presse

Am Montag gehen die blau-türkisen Gespräche weiter. Davor wurde ein 223-seitiges Papier, das auch der „Presse“ vorliegt, über den Verhandlungsstand vor dem Finale der Gespräche publik. Darin findet sich...weiterlesen »

FPÖ und ÖVP verhandeln weiter: Innenministerium bleibt Knackpunkt

vor 12 Stunden - Die Presse

Der genaue Zeitpunkt des heutigen Treffens ist nicht bekannt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist „auf alle Szenarien vorbereitet“. Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen...weiterlesen »

Koalitionsgespräche gehen am Montag weiter, Ausgang offen

vor 13 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet, wollte man seitens der Verhandler nicht bekannt geben. Als kritisch...weiterlesen »

Koalitionsgespräche gehen am Montag weiter, Ausgang offen

vor 13 Stunden - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet, wollte man seitens der Verhandler nicht bekannt geben. Als kritisch...weiterlesen »

Sicherheitsbehörden warnen vor "tiefgehender Verwurzelung" der FPÖ in Putins Netzwerken

vor 13 Stunden - derStandard

Herbert Kickl und seine FPÖ beanspruchen das Innenministerium. Ein brisantes Behördenpapier, das dem STANDARD vorliegt, warnt vor den Folgen einer blauen Machtübernahme Kommt die erste blau-schwarze Koalition...weiterlesen »

"Es ist nie zu spät": Babler und Kogler appellieren an ÖVP zur Umkehr

vor 14 Stunden - OÖNachrichten

"Es ist nie zu spät zur Umkehr", sagte Kogler in der ORF-Sendung "Das Gespräch". Babler appellierte an die "Vernunft" der ÖVP. Auch die Neos wären bereit zu neuen Gesprächen, sagte Neos-Mandatar Sepp Schellhorn....weiterlesen »

Tage der Entscheidung bei FPÖ und ÖVP

vor 14 Stunden - meinbezirk.at

Die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP werden am Montag fortgesetzt. Es steht Spitz auf Knopf für Blau-Schwarz. Vor allem der Streit ums Innenministerium könnte zum Fallstrick werden. Aber auch andere...weiterlesen »

Behördenpapier: FPÖ in der Regierung würde Sicherheit Österreichs „massiv bedrohen“

vor 15 Stunden - Die Presse

Einem „Spiegel“-Bericht zufolge wird in einer Analyse aus dem Sicherheitsapparat insbesondere vor einem freiheitlichen Innenminister gewarnt. FPÖ und ÖVP setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen fort....weiterlesen »

Koalitionsgespräche gehen am Montag weiter, Ausgang offen

vor 12 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet, wollte man seitens der Verhandler nicht bekannt...weiterlesen »

Koalitionsgespräche gehen am Montag weiter, Ausgang offen

vor 13 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet, wollte man seitens der Verhandler nicht bekannt geben. Als kritisch...weiterlesen »

FPÖ-Gespräche beenden: SPÖ und Grüne appellieren an "Vernunft" der ÖVP

vor 16 Stunden - Kurier

Werner Kogler und Andreas Babler haben die ÖVP aufgefordert, die Gespräche mit den Blauen zu beenden und es noch einmal mit der SPÖ und einer weiteren Partei zu versuchen. Die Parteichefs von SPÖ und Grünen,...weiterlesen »

Wie die ÖVP den Druck auf die FPÖ erhöhen kann

vor 17 Stunden - derStandard

Die Volkspartei steht vor einem Dilemma. Positioniert sie sich aber als Stabilitätsanker und definiert sie rote Linien, dann spielt die Zeit für sie. Je länger die Verhandlungen dauern, desto größer wird...weiterlesen »

SPÖ und Grüne wollen, dass die ÖVP die Verhandlungen mit der FPÖ stoppt

vor 17 Stunden - derStandard

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos, will SPÖ-Chef Babler erneut die "Hand" reichen. Auch die Neos bleiben gesprächsbereit Wien – Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas...weiterlesen »

Köhlmeier: Ein Kanzler Kickl ist ein Supergau

vor 19 Stunden - Kurier

Der Vorarlberger Schriftsteller diagnostiziert die Gewöhnung an den schlechten Ton. Der Vorarlberger Schriftsteller Michael Köhlmeier hat eine große Fangemeinde. Als der 74-Jährige Montagabend bei Thalia...weiterlesen »

Der letzte Anlauf für Blau-Schwarz

vor 19 Stunden - derStandard

Am Montag gehen die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP in die entscheidende Woche. Manche Deals sind durch, Gesprächsbedarf gibt es noch viel Wird das noch was mit der blau-schwarzen Koalition?...weiterlesen »

Österreich will die binäre Geschlechterordnung festschreiben

vor 18 Stunden - Queer.de

FPÖ und ÖVP haben sich bei den Regierungsverhandlungen dahingehend angenähert, dass es künftig nur noch zwei Geschlechter, nämlich männlich und weiblich, geben darf. Das wäre aus queerer Sicht ein massiver...weiterlesen »

SPÖ, Grüne und NEOS rufen ÖVP zur "Umkehr" auf

vor 24 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas Babler und Werner Kogler haben am Sonntagabend an die ÖVP appelliert, die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu beenden und doch noch mit der SPÖ und eventuell...weiterlesen »

SPÖ, Grüne und NEOS rufen ÖVP zur "Umkehr" auf

vor 24 Stunden - Volarberg Online

Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas Babler und Werner Kogler haben am Sonntagabend an die ÖVP appelliert, die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu beenden und doch noch mit der SPÖ und eventuell...weiterlesen »

SPÖ, Grüne und NEOS rufen ÖVP zur "Umkehr" auf

vor 24 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas Babler und Werner Kogler haben am Sonntagabend an die ÖVP appelliert, die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu beenden und doch noch mit der SPÖ und eventuell...weiterlesen »

Protokolle zeigen: Bei FPÖ und ÖVP „sind zwei Welten aufeinandergestoßen“

vor einem Tag - Die Presse

Insbesondere in der Außenpolitik wurde noch kaum Kompromisse gefunden. Das wird auf den 223 Seiten des Protokolls der Untergruppen deutlich. Strittig sind unter anderem die Russland-Sanktionen, der Umgang...weiterlesen »

Nach Leak bei Verhandlungen: "Provozieren, bis es eskaliert"

vor einem Tag - Kurier

Dass FPÖ und ÖVP sich auf eine Regierung einigen, scheint – angesichts des Protokolls, das am Wochenende publik wurde – immer schwieriger zu werden. Rufe nach einer Expertenregierung werden lauter. Absetzbarkeit...weiterlesen »

Koalition - Außenpolitik und EU dürften zu ÖVP wandern

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung einen Schritt nach vorne gemacht haben. So sollen die Freiheitlichen dem Verhandlungspartner das Außenministerium angeboten haben, dem künftig auch wieder...weiterlesen »

Blau-türkise Streitpunkte: „Es sind hier zwei Welten aufeinandergestoßen“

vor einem Tag - Die Presse

Durchgesickerte Protokolle aus den Untergruppen zeigen, dass insbesondere in der Außenpolitik noch kaum Kompromisse gefunden wurden. In kleinem Kreis werden die Chefverhandler aller Voraussicht nach am...weiterlesen »

Kickl will die EU-Integration Österreichs beenden

vor einem Tag - derStandard

Die ÖVP sitzt in der Falle: Eine Regierung kann nicht gleichzeitig für und gegen ein gemeinschaftliches Europa sein. Der Kanzler gibt jedoch die Linie vor Eines muss man Herbert Kickl lassen. Er macht...weiterlesen »

Geheime Protokolle legen Knackpunkte zwischen Blau-Schwarz offen

vor einem Tag - derStandard

In einem 223 Seiten langen Dokument über die Koalitionsverhandlungen zeigen sich FPÖ und ÖVP in vielen Punkten einig. Allerdings gibt es auch noch große Brocken, wo Blau und Schwarz noch im Dissens liegen....weiterlesen »

Koalition: Außenpolitik und EU dürften zu ÖVP wandern

vor einem Tag - OÖNachrichten

So sollen die Freiheitlichen dem Verhandlungspartner das Außenministerium angeboten haben, dem künftig auch wieder die EU-Kompetenzen zufallen sollen. Sollte die ÖVP das Angebot annehmen, dürfte der Bereich...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: ÖVP könnte Außenministerium samt EU bekommen

vor einem Tag - Die Presse

Die FPÖ soll der ÖVP das Ressort angeboten haben. Sollte die Volkspartei annehmen, würde Verfassung zu den Blauen wandern. Das Innenministerium bleibt ein Zankapfel. FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung...weiterlesen »

FPÖ bietet ÖVP Außenministerium und EU-Agenden an

vor einem Tag - meinbezirk.at

Im Streit um die Ministerien-Besetzungen bietet die FPÖ der ÖVP offenbar das Außenressort an. Zudem sollen Medienberichten zufolge die EU-Agenden aus dem Kanzleramt zurück ans Außenministerium wandern....weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: ÖVP könnte Außenpolitik samt EU bekommen

vor einem Tag - Die Presse

Die FPÖ soll der ÖVP das Ressort angeboten haben. Sollte die Volkspartei annehmen, würde Verfassung zu den Blauen wandern. Das Innenministerium bleibt ein Zankapfel. FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung...weiterlesen »

Außenpolitik und EU dürften zu ÖVP wandern

vor einem Tag - derStandard

Am Wochenende tauchten Protokolle auf, die zeigen, dass es zwischen FPÖ und ÖVP noch viel Gesprächsbedarf gibt. Bei den Posten dürfte zumindest geklärt sein, dass die ÖVP für die EU-Agenden zuständig sein...weiterlesen »

Blau-schwarze Verhandlungsprotokolle: Das haben sie mit uns vor

vor einem Tag - profil

Bis morgen ist Funkstille. Die Verhandler von Blau und Schwarz hatten sich ob der Ressortverteilung derart in die Haare bekommen, dass man am Freitag nach einer kurzen Sitzung beschloss, erst Montag weiter...weiterlesen »

ÖVP-Granden warnen vor Koalition mit FPÖ

vor einem Tag - meinbezirk.at

Während die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP übers Wochenende pausieren, zeigen durchgesickerte Protokolle der Verhandlungen, dass noch "viel Gesprächsbedarf" bestehe. Gegenüber dem "Standard"...weiterlesen »

Außenpolitik und EU-Kompetenzen dürften zu ÖVP wandern

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung einen Schritt nach vorne gemacht haben. So sollen die Freiheitlichen dem Verhandlungspartner das Außenministerium angeboten haben, dem...weiterlesen »

Koalition: Protokolle bestätigen große inhaltliche Differenzen

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen den Koalitionsverhandlern...weiterlesen »

Protokolle aufgetaucht: Große inhaltliche Differenzen von Blau-Türkis

vor einem Tag - Kurier

Freiheitliche wollen Ausstieg aus internationalen Abkommen. Ab Montag wird wieder geredet. FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige...weiterlesen »

FPÖ und ÖVP: Protokolle bestätigen große inhaltliche Differenzen

vor einem Tag - OÖNachrichten

So scheitert es derzeit nicht nur an den medial präsenten Punkten wie Sky Shield und ORF. Auch den Ausstieg aus internationalen Abkommen wie dem WHO-Pandemievertrag und der NATO-Partnerschaft für den Frieden...weiterlesen »

Große inhaltliche Differenzen bei Koalitionsgesprächen

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen den Koalitionsverhandlern...weiterlesen »

Große inhaltliche Differenzen bei Koalitionsgesprächen

vor einem Tag - Volarberg Online

FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen den Koalitionsverhandlern...weiterlesen »

Große inhaltliche Differenzen bei Koalitionsgesprächen

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen den Koalitionsverhandlern...weiterlesen »

Große inhaltliche Differenzen bei Koalitionsgesprächen

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen...weiterlesen »

Bericht: Protokolle zeigen große Differenzen zwischen FPÖ und ÖVP

vor 2 Tagen - Die Presse

Die FPÖ soll unter anderem ein Ende der Nato-Kooperation fordern und dass keine EU-Fahnen mehr vor Amtsgebäuden wehen. Die ÖVP pocht auf einen proeuropäischen Kurs und eine „ausgewogene“ Verteilung der...weiterlesen »

Protokolle von Regierungsverhandlungen zeigen laut ORF "noch viel Gesprächsbedarf"

vor 2 Tagen - derStandard

Ausstieg aus der Nato-Partnerschaft für Frieden, keine EU-Flaggen auf Amtsgebäuden, Pushbacks an den EU-Außengrenzen. Das will laut einem Bericht des Orf die FPÖ, aber nicht die ÖVP Während ÖVP und FPÖ...weiterlesen »

Türkiser Innen- und blauer Asylminister als Kompromiss für Koalition: Geht das?

vor 2 Tagen - Kurier

Im Streit um das wichtige Ministerium wird überlegt, dieses aufzuteilen. Was aus rechtlicher und praktischer Sicht dagegen spricht – und warum Konflikt vorprogrammiert ist. Es wirkt wie eine „salomonische...weiterlesen »

Rache ist süß, aber falsch

vor 2 Tagen - Kurier

Bei den aktuellen Konflikten zwischen Blau und Türkis scheint es mehr um die Revanche für die Vergangenheit als um die Zukunft zu gehen Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Bildung...weiterlesen »

ÖVP-Verhandler: „Chancen stehen immer noch 50:50“

vor 2 Tagen - Die Presse

Die ÖVP pocht auf einen proeuropäischen Kurs und eine „ausgewogene“ Verteilung der Ressorts. Ein angeblicher Vorschlag kursierte am Samstag. Verhandler zeigen sich während laufender Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Kickl wettert gegen "EU-Zentralisten", Hattmannsdorfer fordert "klare pro-europäische Ausrichtung"

vor 2 Tagen - derStandard

Beim "Gipfel der Patrioten" in Madrid wurde FPÖ-Chef Herbert Kickl wegen der Koalitionsverhandlungen von Vilimsky vertreten. Auf Facebook begrüßte Kickl das Bündnis mit Netanjahus Likud Nach den Turbulenzen...weiterlesen »

Wie viel an Demütigung verträgt die neue Volkspartei? [premium]

vor 2 Tagen - Die Presse

Die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP scheinen sich dem Ende zuzuneigen. Längst wird vor allem intensiv über die Verteilung der Posten in der nächsten Bundesregierung verhandelt. Wie begleiten engagierte...weiterlesen »

Blau-türkise Regierungs­verhandlungen: Chronologie einer Entgleisung [premium]

vor 2 Tagen - Die Presse

Diese Woche waren die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP kurz vor dem Abschluss, dann plötzlich doch kurz vor dem Scheitern – jetzt sind sie wohl irgendwo dazwischen. Der Gag ist weder neu noch...weiterlesen »

Neuer Vorschlag: ÖVP und FPÖ könnten sich Innenministerium aufteilen

vor 2 Tagen - Kurier

Dem Vernehmen nach soll die FPÖ eine Art "Migrationsminister" bekommen, während Polizei und Staatsschutz bei der ÖVP bleiben sollen. Als salomonische Lösung könnte man bezeichnen, was FPÖ und ÖVP in Bezug...weiterlesen »

Wolfgang Hattmannsdorfer über die Regierungschancen

vor 2 Tagen - meinbezirk.at

Am Samstag, 8. Februar, war WKO-Generalsekretär und ÖVP-Regierungsverhandler  Wolfgang Hattmannsdorfer zu Gast beim Ö1 Mittagsjournal. Er sprach über Verhandlungen auf Augenhöhe, der Chance einer blau-schwarzen...weiterlesen »

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