vor 12 Stunden - derStandard
Die Sechserrunde der Chefverhandler von FPÖ und ÖVP setzt sich am Montag wieder an den Verhandlungstisch. In vielen zentralen Fragen zeichnen sich noch keine Lösungen ab Es geht weiter. Am Montag trifft...weiterlesen »
derStandard
Die Presse
ORF.at
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Suedtirol News
vor 12 Stunden - Die Presse
Drei Spitzenpolitiker diskutieren die Frage, ob Österreich unregierbar ist. Die Sendung hinterließ ein schales Gefühl. Es ist schon beinahe wie im Wahlkampf: Österreichs Politikern kann man kaum ausweichen....weiterlesen »
vor 13 Stunden - ORF.at
Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP zur Bildung einer neuen Bundesregierung sind zuletzt mehr als nur ins Stocken geraten. Kommen blau und schwarz doch noch zusammen oder sind die Gespräche...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Kurier
ÖVP-Bürgermeister Haberhauer stellt Stadtregierung gemeinsam mit SPÖ auf breite Beine. Koalition mit 32 von 41 Gemeinderäten. Richtungswechsel bei der SPÖ. In Amstetten haben sich nach den Gemeinderatswahlen...weiterlesen »
Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist auf "alle Szenarien vorbereitet". Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Die Presse
Der genaue Zeitpunkt des heutigen Treffens ist nicht bekannt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ist „auf alle Szenarien vorbereitet“. Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Salzburger Nachrichten
Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet, wollte man seitens der Verhandler nicht bekannt geben. Als kritisch...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Volarberg Online
vor 15 Stunden - OÖNachrichten
"Es ist nie zu spät zur Umkehr", sagte Kogler in der ORF-Sendung "Das Gespräch". Babler appellierte an die "Vernunft" der ÖVP. Auch die Neos wären bereit zu neuen Gesprächen, sagte Neos-Mandatar Sepp Schellhorn....weiterlesen »
vor 12 Stunden - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am Montagnachmittag oder -abend in eine möglicherweise entscheidende Phase. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet,...weiterlesen »
vor 16 Stunden - derStandard
Das vorliegende Protokoll der Koalitionsverhandlungen offenbart harte Einschnitte: Für manche Bezieher ist nur mehr die halbe Leistung vorgesehen. Die Familienbeihilfe soll angerechnet, der Wert nicht...weiterlesen »
Expertenregierung, Stützung einer Minderheitsregierung, neue Dreierverhandlungen – alles irgendwie denkbar, alles besser als das, was droht, sagt Werner Kogler In dieser interessanten Phase, da entschieden...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP gehen am heutigen Montag weiter. Wann genau das Treffen der Parteispitzen stattfindet, wollte man seitens der Verhandler nicht bekannt...weiterlesen »
vor 14 Stunden - K - Wir machen das klar!
vor 17 Stunden - Kurier
Werner Kogler und Andreas Babler haben die ÖVP aufgefordert, die Gespräche mit den Blauen zu beenden und es noch einmal mit der SPÖ und einer weiteren Partei zu versuchen. Die Parteichefs von SPÖ und Grünen,...weiterlesen »
vor 18 Stunden - derStandard
Die Volkspartei steht vor einem Dilemma. Positioniert sie sich aber als Stabilitätsanker und definiert sie rote Linien, dann spielt die Zeit für sie. Je länger die Verhandlungen dauern, desto größer wird...weiterlesen »
Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und Neos, will SPÖ-Chef Babler erneut die "Hand" reichen. Auch die Neos bleiben gesprächsbereit Wien – Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Queer.de
FPÖ und ÖVP haben sich bei den Regierungsverhandlungen dahingehend angenähert, dass es künftig nur noch zwei Geschlechter, nämlich männlich und weiblich, geben darf. Das wäre aus queerer Sicht ein massiver...weiterlesen »
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
Die Parteichefs von SPÖ und Grünen, Andreas Babler und Werner Kogler haben am Sonntagabend an die ÖVP appelliert, die Koalitionsverhandlungen mit der FPÖ zu beenden und doch noch mit der SPÖ und eventuell...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
vor einem Tag - K - Wir machen das klar!
vor einem Tag - Die Presse
Insbesondere in der Außenpolitik wurde noch kaum Kompromisse gefunden. Das wird auf den 223 Seiten des Protokolls der Untergruppen deutlich. Strittig sind unter anderem die Russland-Sanktionen, der Umgang...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Dass FPÖ und ÖVP sich auf eine Regierung einigen, scheint – angesichts des Protokolls, das am Wochenende publik wurde – immer schwieriger zu werden. Rufe nach einer Expertenregierung werden lauter. Absetzbarkeit...weiterlesen »
FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung einen Schritt nach vorne gemacht haben. So sollen die Freiheitlichen dem Verhandlungspartner das Außenministerium angeboten haben, dem künftig auch wieder...weiterlesen »
Durchgesickerte Protokolle aus den Untergruppen zeigen, dass insbesondere in der Außenpolitik noch kaum Kompromisse gefunden wurden. In kleinem Kreis werden die Chefverhandler aller Voraussicht nach am...weiterlesen »
vor einem Tag - OÖNachrichten
So sollen die Freiheitlichen dem Verhandlungspartner das Außenministerium angeboten haben, dem künftig auch wieder die EU-Kompetenzen zufallen sollen. Sollte die ÖVP das Angebot annehmen, dürfte der Bereich...weiterlesen »
Die FPÖ soll der ÖVP das Ressort angeboten haben. Sollte die Volkspartei annehmen, würde Verfassung zu den Blauen wandern. Das Innenministerium bleibt ein Zankapfel. FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung...weiterlesen »
vor einem Tag - meinbezirk.at
Im Streit um die Ministerien-Besetzungen bietet die FPÖ der ÖVP offenbar das Außenressort an. Zudem sollen Medienberichten zufolge die EU-Agenden aus dem Kanzleramt zurück ans Außenministerium wandern....weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Am Wochenende tauchten Protokolle auf, die zeigen, dass es zwischen FPÖ und ÖVP noch viel Gesprächsbedarf gibt. Bei den Posten dürfte zumindest geklärt sein, dass die ÖVP für die EU-Agenden zuständig sein...weiterlesen »
Der burgenländische Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SPÖ) sieht die Ablehnung der eigenen Partei gegen die FPÖ "als Fehler". In der ORF-"Pressestunde" erklärte er überdies, wie es jetzt aus seiner...weiterlesen »
Der burgenländische Landeshauptmann spricht sich aufgrund der stockenden Koalitionsverhandlungen für eine Expertenregierung aus. Für Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist die Ausgrenzungspolitik...weiterlesen »
Man könne ein demokratisches Votum "nicht wegdiskutieren", sagte er am Sonntag in der ORF-"Pressestunde" zum Regierungsanspruch der FPÖ. Angesichts der stockenden Koalitionsgespräche würde Doskozil eine...weiterlesen »
Für Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist die Ausgrenzungspolitik seiner Partei gegenüber den Freiheitlichen historisch gesehen "bis zu einem gewissen Grad sicher ein Fehler". Man könne...weiterlesen »
vor einem Tag - ORF.at
Für Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) ist die Ausgrenzungspolitik seiner Partei gegenüber den Freiheitlichen historisch gesehen „bis zu einem gewissen Grad sicher ein Fehler“. Man könne ein demokratisches...weiterlesen »
Man könne ein demokratisches Votum "nicht wegdiskutieren", sagte der burgenländische Landeshauptmann zum Regierungsanspruch der FPÖ. Er sei weiterhin für eine Expertenregierung und Neuwahl Wien – Für Burgenlands...weiterlesen »
vor einem Tag - profil
Bis morgen ist Funkstille. Die Verhandler von Blau und Schwarz hatten sich ob der Ressortverteilung derart in die Haare bekommen, dass man am Freitag nach einer kurzen Sitzung beschloss, erst Montag weiter...weiterlesen »
Burgenlands Landeshauptmann kritisiert die Parteien im Bund wegen der Koalitionsverhandlungen, und lässt dabei die eigene Partei nicht aus. Hans Peter Doskozil wurde diese Woche erneut als Landeshauptmann...weiterlesen »
vor einem Tag - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa FPÖ und ÖVP dürften bei der Ressortaufteilung einen Schritt nach vorne gemacht haben. So sollen die Freiheitlichen dem Verhandlungspartner das Außenministerium angeboten haben, dem...weiterlesen »
FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen den Koalitionsverhandlern...weiterlesen »
Freiheitliche wollen Ausstieg aus internationalen Abkommen. Ab Montag wird wieder geredet. FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige...weiterlesen »
So scheitert es derzeit nicht nur an den medial präsenten Punkten wie Sky Shield und ORF. Auch den Ausstieg aus internationalen Abkommen wie dem WHO-Pandemievertrag und der NATO-Partnerschaft für den Frieden...weiterlesen »
Schriftgröße Von: apa FPÖ und ÖVP werden kommende Woche noch viel zu reden haben. Protokolle aus den Untergruppen bekräftigen bisherige Informationen, wonach es noch große inhaltliche Differenzen zwischen...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Die FPÖ soll unter anderem ein Ende der Nato-Kooperation fordern und dass keine EU-Fahnen mehr vor Amtsgebäuden wehen. Die ÖVP pocht auf einen proeuropäischen Kurs und eine „ausgewogene“ Verteilung der...weiterlesen »
vor 2 Tagen - derStandard
Ausstieg aus der Nato-Partnerschaft für Frieden, keine EU-Flaggen auf Amtsgebäuden, Pushbacks an den EU-Außengrenzen. Das will laut einem Bericht des Orf die FPÖ, aber nicht die ÖVP Während ÖVP und FPÖ...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kurier
Im Streit um das wichtige Ministerium wird überlegt, dieses aufzuteilen. Was aus rechtlicher und praktischer Sicht dagegen spricht – und warum Konflikt vorprogrammiert ist. Es wirkt wie eine „salomonische...weiterlesen »
Die ÖVP pocht auf einen proeuropäischen Kurs und eine „ausgewogene“ Verteilung der Ressorts. Ein angeblicher Vorschlag kursierte am Samstag. Verhandler zeigen sich während laufender Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »
Dem Vernehmen nach soll die FPÖ eine Art "Migrationsminister" bekommen, während Polizei und Staatsschutz bei der ÖVP bleiben sollen. Als salomonische Lösung könnte man bezeichnen, was FPÖ und ÖVP in Bezug...weiterlesen »