Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Ukraine bleibt unverändert

vor 10 Stunden - Die Presse

Österreichs Nationalratspräsident Rosenkranz hält nach einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen fest, dass es Verhandlungen „nur mit der Ukraine am Verhandlungstisch“ geben werde. Nationalratspräsident...weiterlesen »

FPÖ will Neutralität als Verfassungsprinzip – EU-rechtlich wäre das heikel

vor 11 Stunden - derStandard

Der Umgang mit der Neutralität ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die Blauen wollen ein neues "Neutralitätsprinzip" schaffen und EU-Recht teilweise ignorieren Brüssel/Wien –...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor 11 Stunden - Salzburger Nachrichten

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor 11 Stunden - Volarberg Online

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

Die Neutralität als Verfassungsprinzip wäre EU-rechtlich heikel

vor 11 Stunden - derStandard

Der Umgang mit der Neutralität ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die Blauen wollen ein neues "Neutralitätsprinzip" schaffen und EU-Recht teilweise ignorieren Brüssel/Wien –...weiterlesen »

Staatsschutz in Händen der FPÖ: Was wären die Folgen? [premium]

vor 13 Stunden - Die Presse

FPÖ und ÖVP drängen in den Koalitionsgesprächen auf das Innenministerium. Was ein FPÖ-geführtes Ressort für den Staatsschutz bedeuten könnte. Es ist die Frage, an der die Koalitionsverhandlungen zwischen...weiterlesen »

Die rechte Russenpartei FPÖ

vor 13 Stunden - derStandard

Zig Bedingungen aus dem Protokoll der Koalitionsverhandlungen alarmieren: Will sich die ÖVP da wirklich unterwerfen? Beim Nikolo in der Schule und beim Kreuz im Klassenzimmer sind sie sich einig. Ja, das...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor 11 Stunden - K - Wir machen das klar!

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

„Einfallstor für fremde Mächte“ : Wiens Sicherheitsdienste warnen intern vor FPÖ-Innenminister

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ könnte einem Bericht zufolge die Sicherheit in Österreich gefährden – insbesondere, wenn die rechtspopulistische Partei das umkämpfte Innenministerium bekommen sollte....weiterlesen »

DSN in Händen der FPÖ: Was wären die Folgen? [premium]

vor 15 Stunden - Die Presse

Der Verfassungsschutz ist im blau-türkisen Streit um das Innenministerium ein Knackpunkt. Was ein FPÖ-geführtes Ressort für die Behörde bedeuten könnte. Es ist die Frage, an welcher die Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

„Einfallstor für fremde Mächte“: FPÖ-Innenminister würde innere Sicherheit Österreichs gefährden

vor 13 Stunden - Kölnische Rundschau

Ein internes Papier soll vor einem FPÖ-geführten Innenministerium in Wien warnen. Es geht um mögliche Spionage. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ könnte einem Bericht zufolge die Sicherheit in Österreich...weiterlesen »

Behördenpapier: FPÖ in der Regierung würde Sicherheit Österreichs „massiv bedrohen“

vor 19 Stunden - Die Presse

Einem „Spiegel“-Bericht zufolge wird in einer Analyse aus dem Sicherheitsapparat insbesondere vor einem freiheitlichen Innenminister gewarnt. FPÖ und ÖVP setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen fort....weiterlesen »

Kickl will die EU-Integration Österreichs beenden

vor einem Tag - derStandard

Die ÖVP sitzt in der Falle: Eine Regierung kann nicht gleichzeitig für und gegen ein gemeinschaftliches Europa sein. Der Kanzler gibt jedoch die Linie vor Eines muss man Herbert Kickl lassen. Er macht...weiterlesen »

13 Monate Zivildienst und „die Frage, ob das Wort Sky Shield im Regierungprogramm steht“

vor einem Tag - profil

Im Wahlkampf wurde Sky Shield zur großen Gewissensfrage der österreichischen Sicherheitspolitik hochstilisiert. Die FPÖ warnte vor einem Bruch der Neutralität und einem NATO-Beitritt durch die Hintertür, sollte Österreich demweiterlesen »

Herbert Kickls Weg an die Macht

vor einem Tag - derStandard

FPÖ-Chef Herbert Kickl steht an der Schwelle des Bundeskanzleramts. Wo hat sein Weg angefangen, wie tickt er wirklich, und was hat den erfolgreichsten Freiheitlichen Österreichs zu dem gemacht, der er...weiterlesen »

Bericht: Protokolle zeigen große Differenzen zwischen FPÖ und ÖVP

vor 2 Tagen - Die Presse

Die FPÖ soll unter anderem ein Ende der Nato-Kooperation fordern und dass keine EU-Fahnen mehr vor Amtsgebäuden wehen. Die ÖVP pocht auf einen proeuropäischen Kurs und eine „ausgewogene“ Verteilung der...weiterlesen »

Rache ist süß, aber falsch

vor 2 Tagen - Kurier

Bei den aktuellen Konflikten zwischen Blau und Türkis scheint es mehr um die Revanche für die Vergangenheit als um die Zukunft zu gehen Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Bildung...weiterlesen »

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