Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Ukraine bleibt unverändert

vor 10 Stunden - Die Presse

Österreichs Nationalratspräsident Rosenkranz hält nach einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen fest, dass es Verhandlungen „nur mit der Ukraine am Verhandlungstisch“ geben werde. Nationalratspräsident...weiterlesen »

FPÖ will Neutralität als Verfassungsprinzip – EU-rechtlich wäre das heikel

vor 11 Stunden - derStandard

Der Umgang mit der Neutralität ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die Blauen wollen ein neues "Neutralitätsprinzip" schaffen und EU-Recht teilweise ignorieren Brüssel/Wien –...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor 11 Stunden - Salzburger Nachrichten

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor 11 Stunden - Volarberg Online

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

Die Neutralität als Verfassungsprinzip wäre EU-rechtlich heikel

vor 11 Stunden - derStandard

Der Umgang mit der Neutralität ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die Blauen wollen ein neues "Neutralitätsprinzip" schaffen und EU-Recht teilweise ignorieren Brüssel/Wien –...weiterlesen »

Staatsschutz in Händen der FPÖ: Was wären die Folgen? [premium]

vor 13 Stunden - Die Presse

FPÖ und ÖVP drängen in den Koalitionsgesprächen auf das Innenministerium. Was ein FPÖ-geführtes Ressort für den Staatsschutz bedeuten könnte. Es ist die Frage, an der die Koalitionsverhandlungen zwischen...weiterlesen »

Die rechte Russenpartei FPÖ

vor 13 Stunden - derStandard

Zig Bedingungen aus dem Protokoll der Koalitionsverhandlungen alarmieren: Will sich die ÖVP da wirklich unterwerfen? Beim Nikolo in der Schule und beim Kreuz im Klassenzimmer sind sie sich einig. Ja, das...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor 11 Stunden - K - Wir machen das klar!

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

„Einfallstor für fremde Mächte“ : Wiens Sicherheitsdienste warnen intern vor FPÖ-Innenminister

vor 14 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ könnte einem Bericht zufolge die Sicherheit in Österreich gefährden – insbesondere, wenn die rechtspopulistische Partei das umkämpfte Innenministerium bekommen sollte....weiterlesen »

DSN in Händen der FPÖ: Was wären die Folgen? [premium]

vor 15 Stunden - Die Presse

Der Verfassungsschutz ist im blau-türkisen Streit um das Innenministerium ein Knackpunkt. Was ein FPÖ-geführtes Ressort für die Behörde bedeuten könnte. Es ist die Frage, an welcher die Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

„Einfallstor für fremde Mächte“: FPÖ-Innenminister würde innere Sicherheit Österreichs gefährden

vor 13 Stunden - Kölnische Rundschau

Ein internes Papier soll vor einem FPÖ-geführten Innenministerium in Wien warnen. Es geht um mögliche Spionage. Eine Regierungsbeteiligung der FPÖ könnte einem Bericht zufolge die Sicherheit in Österreich...weiterlesen »

Behördenpapier: FPÖ in der Regierung würde Sicherheit Österreichs „massiv bedrohen“

vor 19 Stunden - Die Presse

Einem „Spiegel“-Bericht zufolge wird in einer Analyse aus dem Sicherheitsapparat insbesondere vor einem freiheitlichen Innenminister gewarnt. FPÖ und ÖVP setzen heute ihre Koalitionsverhandlungen fort....weiterlesen »

13 Monate Zivildienst und „die Frage, ob das Wort Sky Shield im Regierungprogramm steht“

vor einem Tag - profil

Im Wahlkampf wurde Sky Shield zur großen Gewissensfrage der österreichischen Sicherheitspolitik hochstilisiert. Die FPÖ warnte vor einem Bruch der Neutralität und einem NATO-Beitritt durch die Hintertür, sollte Österreich demweiterlesen »

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