FPÖ und ÖVP in der europapolitischen Sackgasse

vor 3 Stunden - Kurier

Beim Thema EU werden FPÖ und ÖVP einander nicht finden. Ein Gastkommentar von Paul Schmidt. Man kann es drehen, wie man will. In der Europapolitik scheiden sich zwischen FPÖ und ÖVP die Geister – und werden...weiterlesen »

FPÖ für ÖVP-Verhandler Mahrer "nicht regierungsfit", Neos für Minderheitsregierung offen

vor einem Tag - derStandard

Nach gravierenden Turbulenzen wegen der Ressortverteilung wurden in einem geleakten Papier massive inhaltliche Knackpunkte publik. Die ÖVP richtete der FPÖ in einem Grundsatzpapier rote Linien aus – heute wird weiterverhandelt Dieweiterlesen »

Leserstimmen: „Pragmatische Kompromisse ja, aber ein Aufgeben unserer Identität? Niemals!“

vor einem Tag - Die Presse

Leserbriefe aus der aktuellen „Presse“ (11.2.) Zu den Koalitionsverhandlungen Als ÖVP sind wir dem europapolitischen Erbe unseres Alois Mock und dem Patriotismus eines Leopold Figl und Julius Raab, die...weiterlesen »

FPÖ für ÖVP-Verhandler Mahrer "nicht regierungsfit", Gespräche gehen am Vormittag weiter

vor einem Tag - derStandard

Nach gravierenden Turbulenzen wegen der Ressortverteilung wurden in einem geleakten Papier massive inhaltliche Knackpunkte publik. Die ÖVP richtete der FPÖ in einem Grundsatzpapier rote Linien aus – heute wird weiterverhandelt Dieweiterlesen »

"Gemeinsame Grundlinien": Das steht im Forderungspapier der ÖVP

vor einem Tag - Kurier

Die Blauen erhielten ein Grundsatzpapier: Die ÖVP fordert darin die FPÖ dazu auf, Russland als Bedrohung zu sehen und unter anderem an Sky Shield festzuhalten. Ehe FPÖ und ÖVP am Dienstag ihre Verhandlungen...weiterlesen »

Heikler Tag für Blau-Schwarz: Wie es jetzt weitergeht

vor einem Tag - derStandard

Nach gravierenden Turbulenzen wegen der Ressortverteilung wurden in einem geleakten Papier massive inhaltliche Knackpunkte publik. Die ÖVP richtete der FPÖ in einem Grundsatzpapier rote Linien aus – heute...weiterlesen »

ÖVP legt „Grundsatzpapier“ vor, Mahrer nennt FPÖ „nicht regierungsfit“

vor einem Tag - Die Presse

„Wer nicht konsensbereit ist, und sich nur im Machtrausch befindet, der ist möglicherweise nicht regierungsfit“, findet der Wirtschaftskammerpräsident. Die ÖVP hat der FPÖ indes ein zweiseitiges Papier...weiterlesen »

ÖVP-Verhandler Mahrer an FPÖ: „Wer im Machtrausch ist, ist nicht regierungsfit“

vor einem Tag - Die Presse

„Wer nicht konsensbereit ist, und sich nur im Machtrausch befindet, der ist möglicherweise nicht regierungsfit“, findet der Wirtschaftskammerpräsident. Die ÖVP hat der FPÖ indes ein zweiseitiges Papier...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Ukraine bleibt unverändert

vor einem Tag - Die Presse

Österreichs Nationalratspräsident Rosenkranz hält nach einem Telefonat mit seinem ukrainischen Amtskollegen fest, dass es Verhandlungen „nur mit der Ukraine am Verhandlungstisch“ geben werde. Nationalratspräsident...weiterlesen »

FPÖ will Neutralität als Verfassungsprinzip – EU-rechtlich wäre das heikel

vor einem Tag - derStandard

Der Umgang mit der Neutralität ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die Blauen wollen ein neues "Neutralitätsprinzip" schaffen und EU-Recht teilweise ignorieren Brüssel/Wien –...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor einem Tag - Volarberg Online

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

Die Neutralität als Verfassungsprinzip wäre EU-rechtlich heikel

vor einem Tag - derStandard

Der Umgang mit der Neutralität ist ein Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP. Die Blauen wollen ein neues "Neutralitätsprinzip" schaffen und EU-Recht teilweise ignorieren Brüssel/Wien –...weiterlesen »

Rosenkranz: Hilfe Österreichs für Kiew bleibt unverändert

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (FPÖ) versucht ukrainische Sorgen vor einer FPÖ-geführten Bundesregierung zu zerstreuen. Es werde keine Veränderung in den bilateralen Beziehungen und bei der Hilfe...weiterlesen »

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