Eine Woche vor der Neuwahl: Bundesrat will Mietpreisbremse bis 2029 verlängern

Bundesrat: Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Gesetzes-Kehraus im Bundesrat: Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat die Länderkammer zahlreichen Vorlagen zugestimmt, die der Bundestag noch nach dem Ampel-Crash im November verabschiedet hatte. So...weiterlesen »

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - Abendzeitung

Gesetzes-Kehraus im Bundesrat : Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat die Länderkammer zahlreichen Vorlagen zugestimmt, die der Bundestag noch nach dem Ampel-Crash im November verabschiedet hatte....weiterlesen »

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - HNA

Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen. Trotzdem hat der Bundestag zuletzt noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Viele sind jetzt im Bundesrat gelandet. Der zeigte sich kooperativ. Berlin - Gesetzes-Kehraus...weiterlesen »

Hilfe per App bei häuslicher Gewalt

vor 15 Stunden - HNA

Grüne: Göttingen soll Modellort für ein Projekt gegen häusliche Gewalt werden Göttingen - Die Universitätsstadt könnte eine Modellkommune werden, mit dem Ziel, häusliche Gewalt zu verhindern. Die Grüne...weiterlesen »

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - kreiszeitung.de

Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen. Trotzdem hat der Bundestag zuletzt noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Viele sind jetzt im Bundesrat gelandet. Der zeigte sich kooperativ. Berlin - Gesetzes-Kehraus...weiterlesen »

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - nordbayern

Bundesrat Berlin - Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen. Trotzdem hat der Bundestag zuletzt noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Viele sind jetzt im Bundesrat gelandet....weiterlesen »

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - DONAU KURIER

Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen. Trotzdem hat der Bundestag zuletzt noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Viele sind jetzt im Bundesrat gelandet. Der zeigte sich kooperativ. Gesetzes-Kehraus im...weiterlesen »

Bundesrat segnet zahlreiche Gesetze ab

vor 15 Stunden - Erlanger Nachrichten

Bundesrat Berlin - Die Ampel-Koalition ist zwar zerbrochen. Trotzdem hat der Bundestag zuletzt noch zahlreiche Gesetze verabschiedet. Viele sind jetzt im Bundesrat gelandet....weiterlesen »

Gewalthilfegesetz verabschiedet: Was bedeutet das für Frauen in Hessen?

vor 15 Stunden - Hessenschau

Fast jeden Tag stirbt in Deutschland eine Frau durch häusliche Gewalt - das geht aus einem Bericht des Bundeskriminalamtes hervor. Der Bundestag hat am 31. Januar 2025 das neue Gewalthilfegesetz beschlossen , das für Opfer vonweiterlesen »

Gewalt gegen Frauen steigt bundesweit: Sachsen-Anhalt protestiert

vor 16 Stunden - TAG24

Von Sabina Crisan Magdeburg/Halle - Mit Tanz und Musik gegen Gewalt an Frauen: Auch in Sachsen-Anhalt wird an der weltweiten Protestaktion "One Billion Rising" teilgenommen. Rund 30 Menschen haben in Halle...weiterlesen »

„Schritt nach vorn“ im Wiedergutmachungsprozess: Opfer des SED-Regimes erhalten bessere Hilfe

vor 16 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Opfer des SED-Regimes in der DDR werden künftig deutlich bessere Entschädigungsleistungen erhalten. Einem bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetz hat nun auch der Bundesrat zugestimmt . Es sieht vor,...weiterlesen »

Was bedeutet das Gewalthilfegesetz für Frauen in Hessen?

vor 16 Stunden - Hessenschau

Fast jeden Tag stirbt in Deutschland eine Frau durch häusliche Gewalt - das geht aus einem Bericht des Bundeskriminalamtes hervor. Der Bundestag hat am 31. Januar 2025 das neue Gewalthilfegesetz beschlossen , das für Opfer vonweiterlesen »

Bundesrat stimmt zu: Mietpreisbremse verlängert, Gewalthilfegesetz für Frauen, höhere SED-Opferrente

vor 17 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Der Bundesrat hat in seiner letzten Sitzung vor der Bundestagwahl in gut einer Woche den Weg für mehrere Gesetze freigemacht. Die Mietpreisbremse wird verlängert, die SED-Opferrente angehoben. Beschlossen...weiterlesen »