Sperrminorität im Bundestag: Warum die neue Regierung auf AfD und Linke angewiesen sein könnte

Die Linke bereitet Merz Kopfschmerzen: Diese Bedingungen stellen sie für Reform der Schuldenbremse

vor 8 Stunden - HNA

Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »

Die Linke bereitet Merz Kopfschmerzen: Diese Bedingungen stellen sie für Reform der Schuldenbremse

vor 8 Stunden - kreiszeitung.de

Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »

Die Linke bereitet Merz Kopfschmerzen: Diese Bedingungen stellen sie für Reform der Schuldenbremse

vor 7 Stunden - op-online.de

Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »

Die Linke bereitet Merz Kopfschmerzen: Diese Bedingungen stellen sie für Reform der Schuldenbremse

vor 7 Stunden - MANNHEIM24

Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »

Die Linke bereitet Merz Kopfschmerzen: Diese Bedingungen stellen sie für Reform der Schuldenbremse

vor 7 Stunden - Kurierverlag.de

Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »

Friedrich Merz denkt über schnelle Reform von Schuldenbremse nach

vor 14 Stunden - T-online

Die Lage in Europa ist instabil, die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld. CDU-Chef Merz will deshalb schon vor der Regierungsbildung ungewohnte Wege gehen. CDU-Chef Friedrich Merz will noch im alten...weiterlesen »

"Nicht alle Schleusen öffnen": Union bei Blitzreform der Schuldenbremse skeptisch

vor 16 Stunden - n-tv

Sollte der alte Bundestag noch schnell die Schuldenbremse lockern, um vor den Koalitionsverhandlungen zusätzliche Mittel zu sichern? CDU-Chef Merz will dazu Gespräche führen, aber führende Unionspolitiker...weiterlesen »

Schnelle Schuldenbremse-Reform?: Auch Merz sieht, wie knapp die nächste Regierung bei Kasse sein wird

vor 17 Stunden - n-tv

In ihrem Wahlprogramm pocht die Union noch auf die Schuldenbremse. Jetzt vollzieht der CDU-Vorsitzende Merz eine Kehrtwende: Er schließt weder eine Reform der Schuldenbremse noch ein Sondervermögen für...weiterlesen »

Merz will noch mit altem Bundestag reden: Der Kampf um die Schuldenbremse

vor 17 Stunden - RP Online

Analyse | Düsseldorf · Die USA drängen Europa, mehr für seine Verteidigung zu tun. Muss die Schuldenbremse nun für die Aufrüstung fallen? Merz und Scholz erwägen eine rasche Reform - noch mit dem alten...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 18 Stunden - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein...weiterlesen »

Merz und die Grünen: Gelingt letzter Coup im alten Bundestag?

vor 19 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. Die Grünen bieten Friedrich Merz eine Option, die im neuen Bundestag verschwinden wird. Lässt sich der kommende Kanzler darauf ein? Bevor die Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU) überhaupt beginnt,...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Sächsische

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Beschluss des alten Bundestags?: Union, Grüne und SPD für schnelle Reform der Schuldenbremse

vor 20 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Unmittelbar nach der Bundestagswahl zeigt die Union Gesprächsbereitschaft über ein mögliches neues Sondervermögen für Deutschlands äußere Sicherheit. CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz erklärte, er...weiterlesen »

Alter Bundestag: Wird jetzt noch schnell die Schuldenbremse reformiert?

vor 20 Stunden - Tagesschau

Für wichtige Gesetzesänderungen braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die dürfte für die neue Regierung schwierig werden. Könnte der alte Bundestag noch schnell die Reform der Schuldenbremse...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - Merkur

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Zwei-Drittel-Mehrheit nötig: Wird die Schuldenbremse noch schnell reformiert?

vor 21 Stunden - n-tv

Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - tz

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - HNA

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - kreiszeitung.de

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Schuldenbremse: Bremse lockern mit links

vor 18 Stunden - jungeWelt

Aufrüstung. Die Schuldenbremse soll reformiert werden. Die Linke-Führung ist »unter Bedingungen« dazu bereit, wird dafür aber eventuell nicht benötigt Berlin, Gebäude der Bundespressekonferenz am 24. Februar:...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 21 Stunden - upday.com

Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »

Sperrminorität: Was AfD und die Linke alles blockieren können

vor 21 Stunden - Hambuger Abendblatt

Berlin. FDP und BSW sind raus. Das kann zu bemerkenswerten Konstellationen führen, denn Linke und AfD haben die Sperrminorität. So funktioniert sie. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 19 Stunden - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Politisches Patt im Bundestag? Wie sich die neuen Mehrheitsverhältnisse auswirken

vor 22 Stunden - NOZ.de

Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag könnten das politische Handeln erheblich verkomplizieren. Warum zentrale Entscheidungen nun schwieriger durchzusetzen sind. Die Mehrheitsverhältnisse im neuen...weiterlesen »

Nach der Wahl: Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Debatte über Reform der Schuldenbremse noch durch den alten Bundestag. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert....weiterlesen »

Merz und die Grünen: Gelingt letzter Coup im alten Bundestag?

vor 19 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. Die Grünen bieten Friedrich Merz eine Option, die im neuen Bundestag verschwinden wird. Lässt sich der kommende Kanzler darauf ein? Bevor die Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU) überhaupt beginnt,...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 19 Stunden - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 19 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 19 Stunden - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 19 Stunden - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Reform der Schuldenbremse: Merz will noch mit altem Bundestag reden

vor 19 Stunden - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - T-online

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Kurz...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Kurz...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Lübecker Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Rems-Zeitung

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Kieler Nachrichten

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Göttinger Tageblatt

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Schuldenbremse: Friedrich Merz will noch mit altem Bundestag über eine Reform reden

vor 20 Stunden - Neue Presse

CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »

Merz will über Schuldenbremsen-Reform reden – noch mit altem Bundestag

vor 22 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wichtige Gesetzesänderungen sind nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich – wie etwa die Reform der Schuldenbremse. Die Grünen haben eine Reform mit den Stimmen des bestehenden Bundestages gefordert....weiterlesen »

Nach der Wahl: Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - nordbayern

Nach der Wahl Berlin - Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse....weiterlesen »

Sperrminorität: Was AfD und die Linke alles blockieren können

vor 21 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Berlin. FDP und BSW sind raus. Das kann zu bemerkenswerten Konstellationen führen, denn Linke und AfD haben die Sperrminorität. So funktioniert sie. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - DONAU KURIER

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Kurz...weiterlesen »

Sperrminorität: Was AfD und die Linke alles blockieren können

vor 21 Stunden - Thüringer Allgemeine

Berlin. FDP und BSW sind raus. Das kann zu bemerkenswerten Konstellationen führen, denn Linke und AfD haben die Sperrminorität. So funktioniert sie. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht...weiterlesen »

AfD wird stärkste Kraft in der Opposition – was das bedeutet

vor 22 Stunden - upday.com

Die AfD wird im neuen Bundestag stärkste Oppositionsfraktion – wie schon in der Wahlperiode von 2017 bis 2021. Damit kann sie künftig zuerst auf Regierungserklärungen antworten und die Generaldebatten...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Erlanger Nachrichten

Nach der Wahl Berlin - Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse....weiterlesen »

Nach der Wahl: Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 23 Stunden - T-online

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine...weiterlesen »

Kommt eine Reform der Schuldenbremse noch mit dem alten Bundestag?

vor 23 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wichtige Gesetzesänderungen sind nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich – wie etwa die Reform der Schuldenbremse. Die Grünen haben eine Reform mit den Stimmen des bestehenden Bundestages gefordert....weiterlesen »

Schuldenregeln: Reform der Schuldenbremse – Geht es jetzt ganz schnell?

vor 22 Stunden - Capital

Friedrich Merz hat sich bislang im Streit um die Schuldenbremse nicht durch Reformeifer hervorgetan. Doch angesichts der Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag kann er sich nun sogar eine rasche Reform...weiterlesen »

Zweidrittelmehrheit: Union und SPD bei Reform der Schuldenbremse auf Grüne und Linke angewiesen

vor 23 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Wichtige Gesetzesänderungen sind nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich – wie etwa die Reform der Schuldenbremse. Die AfD und die Linken könnten dies zusammen verhindern. Während die AfD die Schuldenbremse...weiterlesen »

Nach der Wahl: Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Kölnische Rundschau

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Kurz...weiterlesen »

Nach der Wahl: Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Berlin...weiterlesen »

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit wird benötigt : Grüne wollen Schuldenbremse mit alten Mehrheiten ändern

vor 23 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Grünen dringen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl darauf, dass der Bundestag noch in alter Zusammensetzung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit die Schuldenbremse reformiert . „Wir haben noch...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - op-online.de

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Neue Westfälische

Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - FreiePresse

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Kurz...weiterlesen »

Nach der Wahl: Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - MANNHEIM24

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Sondervermögen dank altem Bundestag: So will Merz Linke und AfD austricksen

vor 21 Stunden - Kurierverlag.de

Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Wiesbadener Kurier

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es... aktualisiert am 24. Februar 2025...weiterlesen »

Friedrich Merz erwägt den Einsatz des scheidenden Parlaments, um die Schuldenbremse zu lockern.

vor 21 Stunden - el-aviso.es

„ Bleiben Sie informiert mit kostenlosen Updates Melden Sie sich einfach für den deutschen Politik-Newsletter myFT Digest an – direkt in Ihrem Posteingang. Der deutsche Wahlgewinner Friedrich Merz erkundet...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus,...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - tz

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine...weiterlesen »

Bundestagswahl: Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Saarbrücker Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Abendzeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »

Bundestagswahl: Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger

Scholz reagiert vorsichtig auf den Vorschlag der Grünen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht...weiterlesen »

Bundestagswahl: Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - HNA

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - nordbayern

Bundestagswahl Berlin - Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - kreiszeitung.de

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Sperrminorität: Was AfD und die Linke alles blockieren können

vor 21 Stunden - HARZ KURIER

Berlin. FDP und BSW sind raus. Das kann zu bemerkenswerten Konstellationen führen, denn Linke und AfD haben die Sperrminorität. So funktioniert sie. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - DONAU KURIER

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Erlanger Nachrichten

Bundestagswahl Berlin - Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am...weiterlesen »

Bundestagswahl: Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Kölnische Rundschau

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Neue Westfälische

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - FreiePresse

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Welle Niederrhein

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Berlin...weiterlesen »

Bundestagswahl: Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Westdeutsche Zeitung

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus,...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - MANNHEIM24

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Berlin...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - News894.de

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Für eine...weiterlesen »

Kommt es zu einer schnellen Reform der Schuldenbremse?

vor 22 Stunden - Kurierverlag.de

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Berlin...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Wiesbadener Kurier

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. 24. Februar 2025 – 13:59 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - mittelhessen

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß...weiterlesen »

Sperrminorität im Bundestag: Merz könnte auf die Linke oder die AfD angewiesen sein

vor einem Tag - Süddeutsche

Die beiden Parteien stellen zusammen mehr als ein Drittel der Abgeordneten und können damit wichtige Beschlüsse blockieren. Sind eine Reform der Schuldenbremse und höhere Verteidigungsausgaben noch möglich?...weiterlesen »

Bundestagswahl: Aufschwung von AfD und Linkspartei – mit krassen Folgen für die Regierung

vor einem Tag - DERWESTEN

Die Gewinner der Bundestagswahl sind die Linkspartei und die AfD. Auch ohne Regierungsbeteiligung werden sie ihr Arbeit bestimmen. © IMAGO/Chris Emil Janßen Merz gewinnt die Wahl, doch der wahre Shootingstar...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - Merkur

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - tz

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Sperrminorität für AfD und Linke: Die Aufrüstung Deutschlands könnte scheitern

vor einem Tag - Die Presse

Eine ungewohnte politische Konstellation im deutschen Parlament könnte sich beim Thema Verteidigung auswirken. AfD und Linke könnten zusammen wichtige Entscheidungen des Parlaments blockieren, die eine...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Dorstener Zeitung

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Verfasst von: dpa Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - HNA

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Recklinghäuser Zeitung

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Verfasst von: dpa Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - op-online.de

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Welle Niederrhein

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Wormser Zeitung

Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - MANNHEIM24

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - News894.de

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Sollte es zu Gesprächen kommen, müsse man in dem Zusammenhang...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - LZ.de

Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »

Schnelle Reform der Schuldenbremse? Scholz zurückhaltend

vor 24 Stunden - Kurierverlag.de

Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »

Verfassungsänderungen schwieriger: Grüne dringen auf Beschlüsse zur Schuldenbremse – im noch amtierenden Bundestag

vor 24 Stunden - THE EPOCH TIMES

Führende Grünen-Politiker dringen auf Korrekturen an der Schuldenbremse oder Beschlüsse zu möglichen Sondervermögen noch durch den bisherigen Bundestag. Hintergrund ist das Fehlen der dafür notwendigen...weiterlesen »

Zweidrittelmehrheit fehlt: Grüne dringen auf Beschlüsse zur Schuldenbremse – im noch amtierenden Bundestag

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

Führende Grünen-Politiker dringen auf Korrekturen an der Schuldenbremse oder Beschlüsse zu möglichen Sondervermögen noch durch den bisherigen Bundestag. Hintergrund ist das Fehlen der dafür notwendigen...weiterlesen »

Streit über Schuldenbremse: Cem Özdemir bringt schnelle Reform ins Spiel

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Für eine Reform der Schuldenbremse ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Das könnte im neuen Bundestag aber kompliziert werden. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat vorgeschlagen, dass der...weiterlesen »

Bundestagswahl: Aufschwung von AfD und Linkspartei – mit krassen Folgen für die Regierung

vor einem Tag - news38.de

Die Bundestagswahl hat mit der Union einen eindeutigen Sieger hervorgebracht. Daran, dass Friedrich Merz neuer Bundeskanzler werden wird, bestand in den letzten Wochen jedoch kaum noch ein Zweifel. Zu...weiterlesen »

AfD und Linke haben zusammen Sperrminorität im Bundestag

vor einem Tag - upday.com

Nach dem Ausscheiden von BSW und FDP aus dem Bundestag entsteht eine ungewohnte politische Konstellation im Parlament. AfD und Linke verfügen addiert über 216 der 630 Sitze und damit knapp mehr als ein...weiterlesen »

Noch vor Regierungswechsel: Özdemir will Reform der Schuldenbremse noch schnell beschließen

vor einem Tag - n-tv

Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Verteidigung sind ohne neue Schulden nur schwer zu stemmen. Für eine Reform der Schuldenbremse ist jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich - die im neuen...weiterlesen »

Bundestagswahl: Aufschwung von AfD und Linkspartei – mit krassen Folgen für die Regierung

vor einem Tag - Thueringen24

Die Gewinner der Bundestagswahl sind die Linkspartei und die AfD. Auch ohne Regierungsbeteiligung werden sie ihr Arbeit bestimmen. © IMAGO/Chris Emil Janßen Merz gewinnt die Wahl, doch der wahre Shootingstar...weiterlesen »

Bundestagswahl: Aufschwung von AfD und Linkspartei – mit krassen Folgen für die Regierung

vor einem Tag - moin.de

Die Gewinner der Bundestagswahl sind die Linkspartei und die AfD. Auch ohne Regierungsbeteiligung werden sie ihr Arbeit bestimmen. © IMAGO/Chris Emil Janßen Merz gewinnt die Wahl, doch der wahre Shootingstar...weiterlesen »

Um Blockade von AfD und Linke zu vermeiden: Özdemir bringt schnelle Reform der Schuldenbremse ins Spiel

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat vorgeschlagen, dass der bestehende Bundestag noch eine Reform der Schuldenbremse beschließen könnte. Özdemir sagte im ARD-„Morgenmagazin“: „Wir haben keine Zwei-Drittel-Mehrheiten...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - op-online.de

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - MANNHEIM24

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Merz‘ Migrationspläne nach der Bundestagswahl: Das plant die CDU/CSU

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Für die Union ist die Migration zum zentralen Wahlkampfthema geworden. Auch im Wahlprogramm zur Bundestagswahl plant Friedrich Merz einiges zu ändern. Berlin – Seit der Tat von Aschaffenburg pocht Friedrich...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - Merkur

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - tz

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - HNA

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Schulden- und Verteidigungssorgen für Merz nach AfD- und Linksruckgewinnen

vor einem Tag - el-aviso.es

„ Bleiben Sie informiert mit kostenlosen Updates Melden Sie sich einfach für den deutschen Politik myFT Digest an – direkt in Ihrem Posteingang. Der deutsche Wahlsieger Friedrich Merz steht vor ernsthaften...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - op-online.de

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - MANNHEIM24

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Sieg bei der Bundestagswahl: Das will Merz als Kanzler an Tag eins angehen

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Die Union hat die Bundestagswahl gewonnen. Merz hat einen Plan vorgestellt, der Verschärfungen in der Migrationspolitik vorsieht. Berlin – Es steht fest: Friedrich Merz und die Union haben bei der Bundestagswahl...weiterlesen »

Sperrminorität aus Linke und AfD? Was das bedeuten würde

vor einem Tag - T-online

Fachleute warnen vor einer möglichen Sperrminorität, die Oppositionsparteien nutzen könnten, um wichtige Entscheidungen zu blockieren. Aber was ist das überhaupt? Und wie wahrscheinlich ist sie? Eine Sperrminorität...weiterlesen »