vor 4 Stunden - derStandard
Gerichtsurteile der vergangenen Zeit zeigen: Die unabhängige Justiz muss überprüfen, ob interne Checks and Balances passen. Sonst hat der Rechtsstaat eine offene Flanke Soll eine unabhängige Expertenperson...weiterlesen »
derStandard
Die Presse
Kurier
meinbezirk.at
OÖNachrichten
Volarberg Online
vor 4 Stunden - Die Presse
Was würde der Wechsel vom Verhältnis- zum Mehrheitswahlrecht für Österreich konkret bedeuten? Nach Wahlen mit schwer deutbarem Ausgang und angesichts zäher Koalitionsverhandlungen ertönt oft der Vorschlag,...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Kurier
Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Die Presse
Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »
vor 5 Stunden - meinbezirk.at
Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »
vor 6 Stunden - derStandard
Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »
vor 6 Stunden - OÖNachrichten
Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz am Dienstag sagte. Allerdings liege dann der Antrag im Parlament und könne "jederzeit...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Volarberg Online
Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »
Der Antrag könne dann "jederzeit scharf gemacht werden", so Parteichef Kickl. Noch keine fixen Pläne gibt es zu U-Ausschüssen Wien – Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Die Presse
Die Blauen bringen am Mittwoch einen Neuwahlantrag in den Nationalrat ein. In Bezug auf die jüngsten Terroranschläge in Deutschland und Österreich sprach Generalsekretär Hafenecker am Dienstag von „Brandmauer-Toten“,...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Kurier
Blauer Doch-Nicht-Kanzler rechnet mit der ÖVP und der geplanten Koalition ab und deutet einen U-Ausschuss zur Causa Pilnacek an. Die FPÖ will bei der morgigen Plenarsitzung im Nationalrat einen Antrag...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Salzburger Nachrichten
Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »
Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Die Presse
In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »
vor 8 Stunden - Volarberg Online
Ein Abschluss der Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS bedeutet noch nicht, dass die Dreierkoalition in trockenen Tüchern ist. Die Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS muss nach Abschluss der Verhandlungen...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet,...weiterlesen »
vor 9 Stunden - derStandard
ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »
vor 6 Stunden - K - Wir machen das klar!
vor 9 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
In Österreich scheinen die Gespräche von ÖVP, SPÖ und liberalen Neos zur Bildung einer Koalition auf der Zielgeraden. Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hieß es aus...weiterlesen »
vor 10 Stunden - ORF.at
Auf den letzten Metern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird nun auch die Salzburgerin Michaela Schmidt als mögliche Finanzministerin gehandelt, schreibt die Austria Presse Agentur. Schmidt...weiterlesen »
vor 10 Stunden - Volarberg Online
In der SPÖ herrscht in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen noch Unklarheit über die Vergabe der Ministerposten. Derzeit ist noch nicht absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Watson
Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hiess es aus Verhandlerkreisen. Ein solches Programm solle voraussichtlich Mitte der Woche präsentiert werden. Eine Dreier-Koalition...weiterlesen »
vor 11 Stunden - OÖNachrichten
Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie "Heute" berichtet...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Die Presse
Die Fortsetzung der Türkis-Rot-Pinken Regierungsverhandlungen befinden sich in der Schlussphase. In der SPÖ tobt indes ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten. Auch wenn sich die Verhandler einigen,...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Sächsische
Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Salzburger Nachrichten
Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »
vor 12 Stunden - Die Presse
Blau und Türkis legten einen klaren Fokus auf Deregulierung und wollten eine eigene Behörde einrichten. ÖVP, SPÖ und Neos planen jetzt auch einen (pinken) Staatssekretär – in der Regierungspraxis lauern...weiterlesen »
Der Bundespräsident hat jüngst mehr Kompromisse eingefordert. An einen Staatssekretär für Bürokratieabbau im Außenministerium hat er dabei wohl eher nicht gedacht. Wo würden Sie einen Staatssekretär für Deregulierung vermuten? Imweiterlesen »
vor 12 Stunden - WAZ
Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »
vor 13 Stunden - n-tv
Die "Zuckerl-Koalition" ist so gut wie perfekt. ÖVP, SPÖ und Neos sollen bereits an einem gemeinsamen Programm arbeiten, heißt es von Insidern. Damit hat die Rekord-Hängepartie um eine neue österreichische...weiterlesen »
vor 13 Stunden - Volarberg Online
vor 13 Stunden - Berliner Morgenpost
vor 13 Stunden - Hambuger Abendblatt
vor 12 Stunden - profil
Bis „Mitte der Woche“ soll Österreichs erste Dreier-Koalition also stehen, heißt es offiziell aus den verhandelnden Parteien. Im Kalender wäre die Mitte der vierte von sieben Tagen, also Donnerstag, 27....weiterlesen »
vor 12 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 13 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor 12 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 13 Stunden - Thüringer Allgemeine
vor 12 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 12 Stunden - Rems-Zeitung
vor 12 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 12 Stunden - Neue Presse
vor 13 Stunden - K - Wir machen das klar!
vor 13 Stunden - HARZ KURIER
vor 13 Stunden - Braunschweiger Zeitung
vor 23 Stunden - derStandard
Der frühere ÖVP-Parteichef hat mit seiner Ablehnung der Kickl-FPÖ recht behalten Manche mögen sich fragen, wie sich jetzt wohl Karl Nehammer fühlt.weiterlesen »
vor 24 Stunden - Kurier
Die Idee von Blau-Türkis, das Ressort unabhängig zu besetzen, wurde verworfen. Die SPÖ soll das Justizministerium besetzen dürfen - aber wer bringt das entsprechende Profil und Standing mit? Die ÖVP will...weiterlesen »
Lange war ein unabhängiger Justizminister gefragt - nun steht doch wieder politische Besetzung im Raum. Und auch die Idee eines Staatssekretärs im Innenministerium poppt wieder auf. Die Hintergründe. Noch...weiterlesen »
vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung
Österreich wartet seit den Parlamentswahlen im September auf eine handlungsfähige Regierung. Nun könnte es – im zweiten Anlauf – zu einer sogenannten „Zuckerl“-Koalition kommen. Das monatelange Hin und...weiterlesen »
vor einem Tag - Augsburger Allgemeine
Fast fünf Monate ist es her, dass die Österreicher ein neues Parlament gewählt haben. Doch was die Parteien in den vergangenen Wochen zum Besten gaben, glich einer politischen Achterbahnfahrt : Auf das...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Wer noch rasch überweist, darf bei den Pinken über die neue Regierung abstimmen. Politische Gegner und Scheinmitglieder will man aber fernhalten. Wien. Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass auch...weiterlesen »
vor einem Tag - meinbezirk.at
Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS könnte bereits nächste Woche stehen. Schon jetzt dürfte die Ressortaufteilung abgeschlossen sein. Medienberichten zufolge soll es künftig 14 Ministerien geben,...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger
Van der Bellen sieht nun Fortschritte im Bemühen um eine Regierungsbildung. (Archivbild) Copyright: Max Slovencik/APA/dpa Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert....weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Verhandler könnten sich schon morgen einigen. Stimmt die Parteibasis der Neos zu, wird voraussichtlich am kommenden Montag angelobt. Wenn ohnehin alles öffentlich wird, dann kann man die Sache gleich ordentlich...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Die Ressortverteilung haben ÖVP, SPÖ und Neos bereits fixiert, jetzt geht's um die richtige Personalauswahl. Da gibt es parteiintern noch ein heftiges Tauziehen um Macht und Einfluss Der Bundespräsident...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölnische Rundschau
Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert. Fast fünf Monate nach der Wahl soll aber nun doch eine Regierung ohne den Wahlsieger FPÖ zustande kommen. In Österreich...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
Die Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS diskutierten am Montag über letzte Details. Eine Präsentation des Regierungsprogramms wird für Mitte der Woche erwartet. Die Ministerliste scheint bereits festzustehen....weiterlesen »
vor einem Tag - OÖNachrichten
Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der Woche in Aussicht genommen. Derweil werde an den letzten Details gefeilt und das Regierungsprogramm geschrieben....weiterlesen »
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »
ÖVP, SPÖ und NEOS stehen mit Christian Stocker als Kanzler an der Spitze vor einer Koalition: Zukunftsmodell oder bloß eine Zweckgemeinschaft? self all Open preferences. Auch am Sonntag feilen ÖVP, SPÖ...weiterlesen »
vor einem Tag - K - Wir machen das klar!
vor einem Tag - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation...weiterlesen »
Noch wird verhandelt. Wenn die Neos-Mitglieder am kommenden Sonntag für eine Regierungsbeteiligung stimmen, könnte am 3. März angelobt werden. Start in eine Woche, an deren Ende eine fertige Bundesregierung...weiterlesen »
Am 2. März entscheiden die Neos-Mitglieder, ob aus der Dreier-Koalition etwas wird. Noch sind viele Fragen offen, sagt Beate Meinl-Reisinger. Sie sind als erste vom Verhandlungstisch aufgestanden - und...weiterlesen »
3000 Neos sollen kommenden Sonntag entscheiden, ob Schwarz-Rot-Pink zustande kommt. Der Ausgang ist ungewiss, ein Drittel der Stimmen würde für eine Revolte gegen den Pakt reichen Es ist wohl die letzte...weiterlesen »
vor einem Tag - profil
In der Endphase von Koalitionsverhandlungen gibt es deutlich mehr Fragen als Antworten – beziehungsweise unterschiedliche Antworten. Nehmen wir das Justizministerium. An wen geht das Ressort? An einen...weiterlesen »
vor 2 Tagen - OÖNachrichten
Österreich steuert erneut einer Dreierkoalition bestehend aus ÖVP, SPÖ und Neos entgegen. Das Protokoll der ersten Verhandlungen von Anfang Jänner gilt als Ausgangsbasis für die nunmehrigen Verhandlungen....weiterlesen »
vor 2 Tagen - Süddeutsche
ÖVP, SPÖ und liberale Neos verhandeln in Wien über jene Dreierkoalition, die Anfang Januar scheiterte. Warum die Chancen auf ein Zustandekommen der Austro-Ampel nun besser sind. Einer der häufigsten Sätze,...weiterlesen »