vor 4 Stunden - Merkur
Berlin - Die CSU ist offen dafür, noch mit dem alten Bundestag zusätzliche Milliarden für Verteidigungsausgaben zu mobilisieren - aber nur über eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens, nicht über...weiterlesen »
Merkur
tz
nordbayern
DONAU KURIER
DERWESTEN
Sächsische
Onetz
Tagesschau
Schwarzwaelder-bote.de
upday.com
vor 4 Stunden - tz
Soll der alte Bundestag noch zusätzliche Milliardenausgaben für die Bundeswehr freigeben? Die CSU ist offen dafür - nicht aber für einen weitergehenden Beschluss. Berlin - Die CSU ist offen dafür, noch...weiterlesen »
vor 4 Stunden - nordbayern
Bundestag Berlin - Soll der alte Bundestag noch zusätzliche Milliardenausgaben für die Bundeswehr freigeben? Die CSU ist offen dafür - nicht aber für einen weitergehenden...weiterlesen »
vor 4 Stunden - DONAU KURIER
Soll der alte Bundestag noch zusätzliche Milliardenausgaben für die Bundeswehr freigeben? Die CSU ist offen dafür - nicht aber für einen weitergehenden Beschluss. Die CSU ist offen dafür, noch mit dem...weiterlesen »
vor 5 Stunden - DERWESTEN
Die Gewinner der Bundestagswahl sind die Linkspartei und die AfD. Auch ohne Regierungsbeteiligung werden sie ihr Arbeit bestimmen. © IMAGO/Chris Emil Janßen Merz gewinnt die Wahl, doch der wahre Shootingstar...weiterlesen »
vor 5 Stunden - Sächsische
Ein Grundgesetz steckt in einem Bücherregal. Quelle: Hendrik Schmidt/dpa Die Bundestagswahl hat neue Mehrheitsverhältnisse geschaffen. Das wird für eine Bundesregierung mit Blick auf die angespannte Haushaltslage...weiterlesen »
vor 4 Stunden - Onetz
Die CSU ist offen dafür, noch mit dem alten Bundestag zusätzliche Milliarden für Verteidigungsausgaben zu mobilisieren - aber nur über eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens, nicht über eine...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Tagesschau
Eine Reform der Schuldenbremse oder die Ernennung von Verfassungsrichtern - solche Änderungen sind künftig nur noch mit den Stimmen von AfD oder Linken möglich. Nun gibt es Überlegungen, die Verfassung...weiterlesen »
vor 4 Stunden - Schwarzwaelder-bote.de
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Berlin - Es war der Sprengstoff...weiterlesen »
vor 7 Stunden - upday.com
Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition – und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie im Haushalt...weiterlesen »
vor 4 Stunden - Kurierverlag.de
vor 7 Stunden - T-online
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Es war der Sprengstoff...weiterlesen »
vor 4 Stunden - THE EPOCH TIMES
vor 7 Stunden - Merkur
Berlin - Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie...weiterlesen »
vor 7 Stunden - n-tv
Soll eine Lockerung der Schuldenbremse noch schnell durch den Bundestag gedrückt werden? SPD und Grüne sprechen sich dafür aus, CDU-Chef Merz erklärt: "Unsere Überlegungen dazu sind nicht abgeschlossen."...weiterlesen »
vor 7 Stunden - tz
vor 7 Stunden - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Ein neuer Bundestag ist gewählt – doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Es war der Sprengstoff...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Saarbrücker Zeitung
Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie im Haushalt...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Abendzeitung
vor 7 Stunden - nordbayern
Bundestagswahl Berlin - Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung....weiterlesen »
vor 7 Stunden - kreiszeitung.de
vor 7 Stunden - Erlanger Nachrichten
vor 7 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Wo bekommt Deutschland Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her? Das könnte womöglich noch der alte Bundestag entscheiden. (Archivbild) Copyright: Andreas Arnold/dpa Ein neuer Bundestag ist...weiterlesen »
vor 7 Stunden - DER TAGESSPIEGEL
vor 7 Stunden - HNA
vor 7 Stunden - DONAU KURIER
vor 5 Stunden - Göttinger Tageblatt
vor 5 Stunden - Neue Presse
vor 8 Stunden - Spiegel
Innerhalb der Union gibt es offenbar unterschiedliche Auffassungen darüber, ob und wie die bisherige Schuldenbremse durch den Bundestag gelockert oder ein neues Sondervermögen beschlossen werden kann....weiterlesen »
vor 5 Stunden - Lübecker Nachrichten
vor 5 Stunden - Rems-Zeitung
vor 5 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
vor 5 Stunden - Kieler Nachrichten
vor 7 Stunden - Kölnische Rundschau
vor 7 Stunden - Neue Westfälische
vor 7 Stunden - Westdeutsche Zeitung
vor 7 Stunden - Wiesbadener Kurier
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. 25. Februar 2025 – 12:03...weiterlesen »
vor 7 Stunden - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her,...weiterlesen »
vor 7 Stunden - FreiePresse
vor 7 Stunden - Dorstener Zeitung
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Verfasst von: Theresa...weiterlesen »
vor 7 Stunden - op-online.de
vor 7 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
vor 7 Stunden - Wormser Zeitung
vor 7 Stunden - LZ.de
vor 7 Stunden - Kurierverlag.de
vor 10 Stunden - Merkur
AfD und Linke haben die Macht, die Vorhaben einer neuen Regierung zu blockieren. Daher könnte der alte Bundestag noch eine wichtige Entscheidung treffen. Berlin – Nach dem Sieg der Union (28,5 Prozent)...weiterlesen »
vor 10 Stunden - tz
vor 7 Stunden - Welle Niederrhein
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Berlin (dpa) - Es war...weiterlesen »
vor 7 Stunden - MANNHEIM24
vor 7 Stunden - News894.de
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Durch den Kurswechsel...weiterlesen »
vor 10 Stunden - HNA
vor 10 Stunden - kreiszeitung.de
vor 12 Stunden - n-tv
Besonders der SPD sind die starren Regeln der Schuldenbremse ein Dorn im Auge. Die Sozialdemokraten pochen auf eine Reform, um mehr Investitionen zu ermöglichen. Verteidigungsminister Pistorius betrachtet...weiterlesen »
vor 10 Stunden - op-online.de
vor 10 Stunden - MANNHEIM24
vor 10 Stunden - Kurierverlag.de
vor 13 Stunden - Merkur
Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »
vor 13 Stunden - tz
vor 13 Stunden - HNA
vor 13 Stunden - kreiszeitung.de
vor 13 Stunden - op-online.de
vor 13 Stunden - MANNHEIM24
vor 13 Stunden - Kurierverlag.de
vor 20 Stunden - T-online
Die Lage in Europa ist instabil, die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld. CDU-Chef Merz will deshalb schon vor der Regierungsbildung ungewohnte Wege gehen. CDU-Chef Friedrich Merz will noch im alten...weiterlesen »
vor 22 Stunden - n-tv
Sollte der alte Bundestag noch schnell die Schuldenbremse lockern, um vor den Koalitionsverhandlungen zusätzliche Mittel zu sichern? CDU-Chef Merz will dazu Gespräche führen, aber führende Unionspolitiker...weiterlesen »
In ihrem Wahlprogramm pocht die Union noch auf die Schuldenbremse. Jetzt vollzieht der CDU-Vorsitzende Merz eine Kehrtwende: Er schließt weder eine Reform der Schuldenbremse noch ein Sondervermögen für...weiterlesen »
vor 23 Stunden - RP Online
Analyse | Düsseldorf · Die USA drängen Europa, mehr für seine Verteidigung zu tun. Muss die Schuldenbremse nun für die Aufrüstung fallen? Merz und Scholz erwägen eine rasche Reform - noch mit dem alten...weiterlesen »
vor 24 Stunden - Sächsische
CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein...weiterlesen »
vor einem Tag - Hambuger Abendblatt
Berlin. Die Grünen bieten Friedrich Merz eine Option, die im neuen Bundestag verschwinden wird. Lässt sich der kommende Kanzler darauf ein? Bevor die Kanzlerschaft von Friedrich Merz (CDU) überhaupt beginnt,...weiterlesen »
vor einem Tag - Business Insider
Auf die nächste Bundesregierung warten gewaltige Aufgaben. Sie werden Geld kosten. Die Infrastruktur bei Energie, Verkehr und Bildung muss modernisiert werden. Deutschland wird in seine Verteidigung investieren...weiterlesen »
vor einem Tag - Sächsische
CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein Problem,...weiterlesen »
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
Unmittelbar nach der Bundestagswahl zeigt die Union Gesprächsbereitschaft über ein mögliches neues Sondervermögen für Deutschlands äußere Sicherheit. CDU/CSU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz erklärte, er...weiterlesen »
vor einem Tag - Tagesschau
Für wichtige Gesetzesänderungen braucht es eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag. Die dürfte für die neue Regierung schwierig werden. Könnte der alte Bundestag noch schnell die Reform der Schuldenbremse...weiterlesen »
vor einem Tag - Merkur
Friedrich Merz will noch vor dem neuen Bundestag ein Sondervermögen beschließen. Dafür braucht er SPD, Grüne und FDP. Ihm bleibt nicht viel Zeit. Berlin – CDU -Chef Friedrich Merz hat vor, die Schuldenbremse...weiterlesen »
vor einem Tag - n-tv
Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus, dass noch der...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - kreiszeitung.de
vor einem Tag - upday.com
Berlin. FDP und BSW sind raus. Das kann zu bemerkenswerten Konstellationen führen, denn Linke und AfD haben die Sperrminorität. So funktioniert sie. Das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2025 steht...weiterlesen »
vor einem Tag - Lübecker Nachrichten
vor einem Tag - NOZ.de
Die neuen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag könnten das politische Handeln erheblich verkomplizieren. Warum zentrale Entscheidungen nun schwieriger durchzusetzen sind. Die Mehrheitsverhältnisse im neuen...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger
Debatte über Reform der Schuldenbremse noch durch den alten Bundestag. (Archivbild) Copyright: Kay Nietfeld/dpa Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert....weiterlesen »
vor einem Tag - HARZ KURIER
vor einem Tag - Rems-Zeitung
vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger
vor einem Tag - Kieler Nachrichten
vor einem Tag - Göttinger Tageblatt
vor einem Tag - Neue Presse
vor einem Tag - T-online
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Kurz...weiterlesen »
vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Wichtige Gesetzesänderungen sind nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich – wie etwa die Reform der Schuldenbremse. Die Grünen haben eine Reform mit den Stimmen des bestehenden Bundestages gefordert....weiterlesen »
vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung
vor einem Tag - nordbayern
Nach der Wahl Berlin - Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse....weiterlesen »
vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor einem Tag - DONAU KURIER
vor einem Tag - Thüringer Allgemeine
Die AfD wird im neuen Bundestag stärkste Oppositionsfraktion – wie schon in der Wahlperiode von 2017 bis 2021. Damit kann sie künftig zuerst auf Regierungserklärungen antworten und die Generaldebatten...weiterlesen »
vor einem Tag - Erlanger Nachrichten
Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine...weiterlesen »
vor einem Tag - Capital
Friedrich Merz hat sich bislang im Streit um die Schuldenbremse nicht durch Reformeifer hervorgetan. Doch angesichts der Mehrheitsverhältnisse im neuen Bundestag kann er sich nun sogar eine rasche Reform...weiterlesen »
Wichtige Gesetzesänderungen sind nur mit einer Zweidrittelmehrheit möglich – wie etwa die Reform der Schuldenbremse. Die AfD und die Linken könnten dies zusammen verhindern. Während die AfD die Schuldenbremse...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölnische Rundschau
vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Berlin...weiterlesen »
Die Grünen dringen nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl darauf, dass der Bundestag noch in alter Zusammensetzung mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit die Schuldenbremse reformiert . „Wir haben noch...weiterlesen »
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - Neue Westfälische
vor einem Tag - FreiePresse
vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - Kurierverlag.de
vor einem Tag - Wiesbadener Kurier
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es... aktualisiert am 24. Februar 2025...weiterlesen »
vor einem Tag - el-aviso.es
„ Bleiben Sie informiert mit kostenlosen Updates Melden Sie sich einfach für den deutschen Politik-Newsletter myFT Digest an – direkt in Ihrem Posteingang. Der deutsche Wahlgewinner Friedrich Merz erkundet...weiterlesen »
vor einem Tag - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Kurz nach der Wahl ist eine Debatte über eine Reform der Schuldenbremse noch durch den bestehenden Bundestag entbrannt. Mit Blick auf das Wahlergebnis sprachen sich die Grünen dafür aus,...weiterlesen »
Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »
Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß aus Kontakten zwischen...weiterlesen »
vor einem Tag - Abendzeitung
Scholz reagiert vorsichtig auf den Vorschlag der Grünen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht...weiterlesen »
Bundestagswahl Berlin - Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am...weiterlesen »
vor einem Tag - Welle Niederrhein
vor einem Tag - Wormser Zeitung
vor einem Tag - News894.de
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im neuen Bundestag zu erreichen, ist für eine neue Regierung kompliziert. Das erschwert auch eine mögliche Reform der Schuldenbremse. Gibt es kurzfristig noch Bewegung? Für eine...weiterlesen »
Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. 24. Februar 2025 – 13:59 Uhr Kommentare dpa Berlin...weiterlesen »
Berlin (dpa) - . Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend auf eine aus Reihen der Grünen ins Gespräch gebrachte schnelle Reform der Schuldenbremse reagiert. Wenn, dann müsse sich ein solcher Vorstoß...weiterlesen »
vor einem Tag - Süddeutsche
Die beiden Parteien stellen zusammen mehr als ein Drittel der Abgeordneten und können damit wichtige Beschlüsse blockieren. Sind eine Reform der Schuldenbremse und höhere Verteidigungsausgaben noch möglich?...weiterlesen »
vor einem Tag - DERWESTEN
vor einem Tag - Die Presse
Eine ungewohnte politische Konstellation im deutschen Parlament könnte sich beim Thema Verteidigung auswirken. AfD und Linke könnten zusammen wichtige Entscheidungen des Parlaments blockieren, die eine...weiterlesen »
vor einem Tag - Dorstener Zeitung
Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Verfasst von: dpa Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »
vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung
Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Berlin (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zurückhaltend...weiterlesen »
Soll der alte Bundestag nochmal zusammenkommen und schnell eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Die SPD sieht da erstmal die Wahlsieger am Zug. Sollte es zu Gesprächen kommen, müsse man in dem Zusammenhang...weiterlesen »
vor einem Tag - LZ.de
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
Führende Grünen-Politiker dringen auf Korrekturen an der Schuldenbremse oder Beschlüsse zu möglichen Sondervermögen noch durch den bisherigen Bundestag. Hintergrund ist das Fehlen der dafür notwendigen...weiterlesen »
vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung
Für eine Reform der Schuldenbremse ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Das könnte im neuen Bundestag aber kompliziert werden. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat vorgeschlagen, dass der...weiterlesen »
vor einem Tag - news38.de
Die Bundestagswahl hat mit der Union einen eindeutigen Sieger hervorgebracht. Daran, dass Friedrich Merz neuer Bundeskanzler werden wird, bestand in den letzten Wochen jedoch kaum noch ein Zweifel. Zu...weiterlesen »
Nach dem Ausscheiden von BSW und FDP aus dem Bundestag entsteht eine ungewohnte politische Konstellation im Parlament. AfD und Linke verfügen addiert über 216 der 630 Sitze und damit knapp mehr als ein...weiterlesen »
Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Verteidigung sind ohne neue Schulden nur schwer zu stemmen. Für eine Reform der Schuldenbremse ist jedoch eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich - die im neuen...weiterlesen »
vor einem Tag - Thueringen24
vor einem Tag - moin.de
Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat vorgeschlagen, dass der bestehende Bundestag noch eine Reform der Schuldenbremse beschließen könnte. Özdemir sagte im ARD-„Morgenmagazin“: „Wir haben keine Zwei-Drittel-Mehrheiten...weiterlesen »
„ Bleiben Sie informiert mit kostenlosen Updates Melden Sie sich einfach für den deutschen Politik myFT Digest an – direkt in Ihrem Posteingang. Der deutsche Wahlsieger Friedrich Merz steht vor ernsthaften...weiterlesen »
vor 2 Tagen - T-online
Fachleute warnen vor einer möglichen Sperrminorität, die Oppositionsparteien nutzen könnten, um wichtige Entscheidungen zu blockieren. Aber was ist das überhaupt? Und wie wahrscheinlich ist sie? Eine Sperrminorität...weiterlesen »