FPÖ pocht weiterhin auf Neuwahlen, rechnet aber nicht mit Unterstützung

vor 5 Stunden - derStandard

Der Neuwahlantrag könne "jederzeit scharf gemacht werden", sagt Parteichef Herbert Kickl. Noch gibt es keine fixen Pläne zu den U-Ausschüssen Wien – Dass die Freiheitlichen nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag bei nächster Nationalratssitzung ein

vor 5 Stunden - derStandard

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Weiters will die FPÖ ein "Verbotsgesetz" gegen den politischen Islam sowie schärfere Regeln für Asylwerber beantragenweiterlesen »

Nach Villach-Anschlag: Bürgermeister schreibt Brief an Koalitionsverhandler

vor 5 Stunden - OÖNachrichten

Darin wiederholt er seine Forderung nach einer Asyl-Obergrenze und einem Verbot des politischen Islam: "Ein Übergehen zur Tagesordnung darf es jetzt nicht einfach geben." In dem Brief heißt es, es sei...weiterlesen »

Bürgermeister von Villach schreibt Brief an Regierungsverhandler

vor 5 Stunden - Die Presse

Günther Albel fordert von ÖVP, SPÖ und Neos, eine Asylobergrenze sowie eine Messenger-Überwachung einzuführen. Nach dem Attentat in Villach könne man nicht einfach zur Tagesprdnung übergehen. Nach dem...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag ein

vor 8 Stunden - OÖNachrichten

Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz am Dienstag sagte. Allerdings liege dann der Antrag im Parlament und könne "jederzeit...weiterlesen »

FPÖ wird am Mittwoch Neuwahlantrag einbringen

vor 8 Stunden - derStandard

Der Antrag könne dann "jederzeit scharf gemacht werden", so Parteichef Kickl. Noch keine fixen Pläne gibt es zu U-Ausschüssen Wien – Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen...weiterlesen »

Kickl zurück in Radikalopposition: FPÖ warnt vor „brandgefährlicher Demokratiekrise“

vor 8 Stunden - Die Presse

Die Blauen bringen am Mittwoch einen Neuwahlantrag in den Nationalrat ein. In Bezug auf die jüngsten Terroranschläge in Deutschland und Österreich sprach Generalsekretär Hafenecker am Dienstag von „Brandmauer-Toten“,...weiterlesen »

FPÖ gegen "Koalition der Verlierer": Kickl kündigt Neuwahl-Antrag an

vor 8 Stunden - Kurier

Blauer Doch-Nicht-Kanzler rechnet mit der ÖVP und der geplanten Koalition ab und deutet einen U-Ausschuss zur Causa Pilnacek an. Die FPÖ will bei der morgigen Plenarsitzung im Nationalrat einen Antrag...weiterlesen »

Landesregierung betont nach Villach-Anschlag Verantwortung

vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten

Nach dem Terroranschlag in Villach, bei dem ein 14-Jähriger starb, wird am kommenden Donnerstagnachmittag der Kärntner Landtag zu einer Sondersitzung zusammentreten. Vor der Sitzung appellierte Landeshauptmann...weiterlesen »

Landesregierung betont nach Villach-Anschlag Verantwortung

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Nach dem Terroranschlag in Villach, bei dem ein 14-Jähriger starb, wird am kommenden Donnerstagnachmittag der Kärntner Landtag zu einer Sondersitzung zusammentreten. Vor der Sitzung appellierte Landeshauptmann...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 9 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »

Kaiser zu Asyl: Situation gemeinsam stellen

vor 9 Stunden - ORF.at

Das Attentat von Villach und der von der FPÖ zum Thema Sicherheit und Asyl verlangte Sonderlandtag am Donnerstag haben die Landesregierung bei ihrer Sitzung am Dienstag beschäftigt. Landeshauptmann Peter...weiterlesen »

"Undemokratische Ausgrenzungspolitik": In Lassee kommt es zu Neuwahlen

vor 11 Stunden - Kurier

Die FPÖ Lassee unter Spitzenkandidat Herbert Pemp führt Neuwahlen herbei. Der Grund: ÖVP und SPÖ wollten die Freiheitlichen trotz Stimmenmehrheit übergehen. Es steht fest: In Lassee (Bezirk Gänserndorf)...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 8 Stunden - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet,...weiterlesen »

Landesregierung betont nach Villach-Anschlag Verantwortung

vor 8 Stunden - K - Wir machen das klar!

Nach dem Terroranschlag in Villach, bei dem ein 14-Jähriger starb, wird am kommenden Donnerstagnachmittag der Kärntner Landtag zu einer Sondersitzung zusammentreten. Vor der Sitzung appellierte Landeshauptmann...weiterlesen »

FPÖ bringt Neuwahlantrag im Nationalrat ein

vor 9 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »

FPÖ will „radikalen Kurswechsel“ bei Asyl

vor einem Tag - ORF.at

Nach dem Terroranschlag in Villach hat die FPÖ die offizielle Trauerwoche abgewartet. Am Montag kündigten sie an, eine Sonder-Landtagssitzung zum Thema Asyl und Sicherheit beantragen zu wollen. Die FPÖ...weiterlesen »

Nach Villach-Anschlag: Wohl noch diese Woche Sonderlandtag

vor einem Tag - OÖNachrichten

Wie der Kärntner FPÖ-Parteiobmann Erwin Angerer am Montag vor Journalisten sagte, habe seine Partei die Sondersitzung zu den Themen "Sicherheit und Asyl" verlangt. Bei dem Anschlag am 15. Februar hatte...weiterlesen »

Nach Villach-Attentat: Sondersitzung des Landtages noch diese Woche

vor einem Tag - Kurier

Auf Verlangen der FPÖ tritt das Kärntner Landesparlament in einer Sondersitzung zusammen. In Kärnten wird es nach dem Terroranschlag von Villach wohl noch diese Woche eine Sondersitzung des Landtages geben....weiterlesen »

Wohl noch diese Woche Sonderlandtag zu Villach-Anschlag

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

In Kärnten wird es nach dem Terroranschlag von Villach wohl noch diese Woche eine Sondersitzung des Landtages geben. Wie der Kärntner FPÖ-Parteiobmann Erwin Angerer am Montag vor Journalisten sagte, habe...weiterlesen »

Wohl noch diese Woche Sonderlandtag zu Villach-Anschlag

vor einem Tag - Volarberg Online

In Kärnten wird es nach dem Terroranschlag von Villach wohl noch diese Woche eine Sondersitzung des Landtages geben. Wie der Kärntner FPÖ-Parteiobmann Erwin Angerer am Montag vor Journalisten sagte, habe...weiterlesen »

Wohl noch diese Woche Sonderlandtag zu Villach-Anschlag

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

In Kärnten wird es nach dem Terroranschlag von Villach wohl noch diese Woche eine Sondersitzung des Landtages geben. Wie der Kärntner FPÖ-Parteiobmann Erwin Angerer am Montag vor Journalisten sagte, habe...weiterlesen »

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