ORF-Beitrag soll für weitere drei Jahre eingeforen werden

vor 5 Stunden - derStandard

Regierungspläne: Werbung öffentlicher Stellen soll reduziert werden Was nimmt sich die Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos für Österreichs Medienmarkt vor?weiterlesen »

Wissenschaftsressort könnte rot werden, sieben Staatssekretäre geplant

vor 5 Stunden - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Sieben Staatssekretäre sind geplant. In der kommenden türkis-rot-pinken Regierung sind – Stand Dienstag – ganze sieben Staatsekretariate...weiterlesen »

Sieben Staatssekretäre in neuer Regierung möglich

vor 6 Stunden - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

Koalition soll 14 Minister und sieben Staatssekretäre haben

vor 6 Stunden - Kurier

Weiter kein Termin für Präsentation des Regierungsprogramms, Präsidentschaftskanzlei wäre bereit - Regierung soll 14 Minister und 7 Staatssekretäre haben Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Die neue Regierung muss zeigen, dass sie nicht bloß eine Notlösung ist [premium]

vor 6 Stunden - Die Presse

Von inhaltlichen „Leuchttürmen“ sprach zuletzt keiner mehr, stattdessen gab es wieder Gerangel ums Personal. Ist das alles, was Türkis-Rot-Pink zu bieten hat? Jetzt aber wirklich: Am Mittwoch oder spätestens...weiterlesen »

Die Justiz, ein sensibles Ressort

vor 6 Stunden - derStandard

Gerichtsurteile der vergangenen Zeit zeigen: Die unabhängige Justiz muss überprüfen, ob interne Checks and Balances passen. Sonst hat der Rechtsstaat eine offene Flanke Soll eine unabhängige Expertenperson...weiterlesen »

Strolz drängt ins Amt des Bildungsministers und stellt Neos vor ein Dilemma

vor 6 Stunden - derStandard

In einer Mail an die Parteispitze bekräftigt Matthias Strolz sein Interesse an dem Job, doch das Verhältnis der Neos zu ihrem Gründer ist abgekühlt. Der Vorstand muss rasch entscheiden Matthias Strolz...weiterlesen »

SPÖ-internes Tauziehen um Ministerposten

vor 7 Stunden - Kurier

Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »

Sieben Staatssekretariate in neuer Regierung möglich

vor 7 Stunden - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS vor Mitglieder-Hürde

vor 8 Stunden - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS-Mitglieder als Hürde

vor 8 Stunden - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Pink soll sieben Staatssekretäre bekommen

vor 8 Stunden - derStandard

Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »

"Wird große Reformen geben": Gespanntes Warten auf Regierungsprogramm

vor 8 Stunden - Volarberg Online

Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 9 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 9 Stunden - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Medienminister Andreas Babler? Was heißt das für den ORF? [premium]

vor 9 Stunden - Die Presse

Die SPÖ greift nach dem Medienressort. Für den ORF bringt das ein Aufatmen. Auch für Generaldirektor Roland Weißmann. Eine vorzeitige Abberufung, wie sie die FPÖ wollte, ist damit vom Tisch. Noch ist alles...weiterlesen »

Regierung: Präsentation eher am Donnerstag

vor 10 Stunden - Die Presse

In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »

Schlechte Chancen für Strolz als Bildungsminister

vor 11 Stunden - Die Presse

Nach seinem Parteiaustritt will der Neos-Gründer nun doch Bildungsminister werden. In Parteikreisen soll das aber auf wenig Begeisterung stoßen. Größte Chancen haben weiter Christoph Wiederkehr - aber...weiterlesen »

Babler präsentiert Abkommen im Präsidium, rotes Ringen um Ministerposten

vor 11 Stunden - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 9 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Salzburgerin wird als Finanzministerin gehandelt

vor 12 Stunden - ORF.at

Auf den letzten Metern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird nun auch die Salzburgerin Michaela Schmidt als mögliche Finanzministerin gehandelt, schreibt die Austria Presse Agentur. Schmidt...weiterlesen »

Wer wird Minister? Posten-Kleinkrieg in SPÖ entbrannt

vor 13 Stunden - Volarberg Online

In der SPÖ herrscht in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen noch Unklarheit über die Vergabe der Ministerposten. Derzeit ist noch nicht absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium: Wer übernimmt welches Ministeramt?

vor 14 Stunden - OÖNachrichten

Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie "Heute" berichtet...weiterlesen »

Koalition: Debatte um SPÖ-Posten entbrannt

vor 14 Stunden - Die Presse

Die Fortsetzung der Türkis-Rot-Pinken Regierungsverhandlungen befinden sich in der Schlussphase. In der SPÖ tobt indes ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten. Auch wenn sich die Verhandler einigen,...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor 15 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Bürokratieabbau: Kann die Dreier-Koalition liefern? [premium]

vor 15 Stunden - Die Presse

Blau und Türkis legten einen klaren Fokus auf Deregulierung und wollten eine eigene Behörde einrichten. ÖVP, SPÖ und Neos planen jetzt auch einen (pinken) Staatssekretär – in der Regierungspraxis lauern...weiterlesen »

Machtlogik sticht Macht der Logik

vor 15 Stunden - Die Presse

Der Bundespräsident hat jüngst mehr Kompromisse eingefordert. An einen Staatssekretär für Bürokratieabbau im Außenministerium hat er dabei wohl eher nicht gedacht. Wo würden Sie einen Staatssekretär für Deregulierung vermuten? Imweiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor 16 Stunden - Volarberg Online

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Die Justiz vom blau-schwarzen Knackpunkt zum roten Restposten

vor 14 Stunden - profil

Bis „Mitte der Woche“ soll Österreichs erste Dreier-Koalition also stehen, heißt es offiziell aus den verhandelnden Parteien. Im Kalender wäre die Mitte der vierte von sieben Tagen, also Donnerstag, 27....weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor 15 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Wien: Neos-Chef Wiederkehr und das Problem mit dem Minister-Posten [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Wiener Neos-Chef hat ein Problem, das schwer zu lösen ist. Bei den ersten türkis-rot-pinken Koalitionsverhandlungen im Dezember galt Neos-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als Fixstarter für das...weiterlesen »

Breiter Rücken, weiße Weste: Die schwierige Suche nach einem Justizminister

vor einem Tag - Kurier

Die Idee von Blau-Türkis, das Ressort unabhängig zu besetzen, wurde verworfen. Die SPÖ soll das Justizministerium besetzen dürfen - aber wer bringt das entsprechende Profil und Standing mit? Die ÖVP will...weiterlesen »

Rote wollen die Justiz und Staatssekretär im Innenministerium

vor einem Tag - Kurier

Lange war ein unabhängiger Justizminister gefragt - nun steht doch wieder politische Besetzung im Raum. Und auch die Idee eines Staatssekretärs im Innenministerium poppt wieder auf. Die Hintergründe. Noch...weiterlesen »

NEOS-Gründer Strolz als Bildungsminister im Spiel

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die schwarz-rot-pinke Ressortverteilung scheint abgeschlossen, nun brodelt es rund um etwaige Ministerposten in der Gerüchteküche. Seit Montag ist die Liste vermeintlicher Anwärterinnen und Anwärter um...weiterlesen »

Wiederkehr als Bildungsminister im Gespräch, auch Strolz bietet sich an

vor einem Tag - derStandard

Sollte der Neos-Wien-Chef Minister werden, müsste er als Stadtrat vor der Wien-Wahl weichen. Ex-Neos-Chef Strolz sagt zu einem Ministerposten: "Meine Bereitschaft ist weiterhin aufrecht" Christoph Wiederkehr war am Samstag bei derweiterlesen »

Wiederkehr als Minister? Was das für Wiens Stadtregierung bedeuten würde

vor einem Tag - derStandard

Der Neos-Wien-Chef ist als Bildungsminister im Gespräch, müsste dann als Stadtrat aber vor der Wien-Wahl weichen. Auch Ex-Parteichef Strolz bringt sich ins Spiel Christoph Wiederkehr war am Samstag bei...weiterlesen »

So könnte die neue Regierung aussehen

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS könnte bereits nächste Woche stehen. Schon jetzt dürfte die Ressortaufteilung abgeschlossen sein. Medienberichten zufolge soll es künftig 14 Ministerien geben,...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen über Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS diskutierten am Montag über letzte Details. Eine Präsentation des Regierungsprogramms wird für Mitte der Woche erwartet. Die Ministerliste scheint bereits festzustehen....weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Ministerliste dürfte fix sein

vor einem Tag - OÖNachrichten

Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der Woche in Aussicht genommen. Derweil werde an den letzten Details gefeilt und das Regierungsprogramm geschrieben....weiterlesen »

Regierung: Ringen um Alexander Wrabetz, Sepp Schellhorn kommt ins Außen­ministerium [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »

Regierung: Machtkampf um Alexander Wrabetz, Sepp Schellhorn kommt ins Außen­ministerium [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »

Trauen Sie Christian Stocker zu, dass er ein guter Bundeskanzler wird?

vor einem Tag - Volarberg Online

ÖVP, SPÖ und NEOS stehen mit Christian Stocker als Kanzler an der Spitze vor einer Koalition: Zukunftsmodell oder bloß eine Zweckgemeinschaft? self all Open preferences. Auch am Sonntag feilen ÖVP, SPÖ...weiterlesen »

Regierung: Das Ringen um Alexander Wrabetz [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ, Neos: Mittwoch soll Regierungsprogramm präsentiert werden

vor einem Tag - profil

In der Endphase von Koalitionsverhandlungen gibt es deutlich mehr Fragen als Antworten – beziehungsweise unterschiedliche Antworten. Nehmen wir das Justizministerium. An wen geht das Ressort? An einen...weiterlesen »

Wo sind die inhaltlichen Knackpunkte?

vor 2 Tagen - OÖNachrichten

Österreich steuert erneut einer Dreierkoalition bestehend aus ÖVP, SPÖ und Neos entgegen. Das Protokoll der ersten Verhandlungen von Anfang Jänner gilt als Ausgangsbasis für die nunmehrigen Verhandlungen....weiterlesen »

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