SPÖ-Präsidium berät über Koalitionspakt und Minister-Personal

vor 4 Stunden - Die Presse

Mehrere Posten-Besetzungen in der SPÖ sind noch unklar. Am Freitag soll die Partei über die Ministerliste abstimmen. Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Bundesstaatsanwalt gilt als fix: "Das wäre ein Meilenstein"

vor 6 Stunden - Kurier

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich dem Vernehmen nach auf eine unabhängige Weisungsspitze in der Justiz geeinigt. Was Martin Kreutner, ehemals Leiter der sogenannten "Pilnacek-Kommission", davon hält und warum...weiterlesen »

Wie die Neos ihrer Basis die Koalition verkaufen [premium]

vor 7 Stunden - Die Presse

Die Neos setzen auf Deregulierung und Bildung, die Verhandlungen für eine Pensionsreform laufen noch. Die Mitglieder werden vor der Abstimmung am Parteitag bereits systematisch durchgerufen. Was ist Ende...weiterlesen »

Dreierkoalition: Neue Chance für Bundesstaatsanwalt, keine Haft für Täter unter 14 [premium]

vor 7 Stunden - Die Presse

Dass nun eine Dreierkoalition statt Blau-Türkis kommt, ändert auch die Vorhaben im Rechtsbereich. Einer Reform im Weisungsrecht müssten jedoch noch die Grünen zustimmen. Bis zuletzt feilt die Dreierkoalition...weiterlesen »

Das Parlament im Leerlaufmodus [premium]

vor 8 Stunden - Die Presse

Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »

ORF-Beitrag soll für weitere drei Jahre eingeforen werden

vor 8 Stunden - derStandard

Regierungspläne: Werbung öffentlicher Stellen soll reduziert werden Was nimmt sich die Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos für Österreichs Medienmarkt vor?weiterlesen »

Wählerwille re-reloaded: Ein Rückblick

vor 8 Stunden - Die Presse

Eine Zusammenfassung des angeblichen österreichischen Wählerwillens im Wandel der vergangenen Wochen. Da absolute Mehrheiten nicht mehr zu erreichen sind, wird der angebliche Wählerwille zum Killer-Argument....weiterlesen »

Wissenschaftsressort könnte rot werden, sieben Staatssekretäre geplant

vor 8 Stunden - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Sieben Staatssekretäre sind geplant. In der kommenden türkis-rot-pinken Regierung sind – Stand Dienstag – ganze sieben Staatsekretariate...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - Merkur

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - tz

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Das Parlament im Leerlauf-Modus [premium]

vor 9 Stunden - Die Presse

Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »

Sieben Staatssekretäre in neuer Regierung möglich

vor 9 Stunden - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

Koalition soll 14 Minister und sieben Staatssekretäre haben

vor 9 Stunden - Kurier

Weiter kein Termin für Präsentation des Regierungsprogramms, Präsidentschaftskanzlei wäre bereit - Regierung soll 14 Minister und 7 Staatssekretäre haben Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Die neue Regierung muss zeigen, dass sie nicht bloß eine Notlösung ist [premium]

vor 9 Stunden - Die Presse

Von inhaltlichen „Leuchttürmen“ sprach zuletzt keiner mehr, stattdessen gab es wieder Gerangel ums Personal. Ist das alles, was Türkis-Rot-Pink zu bieten hat? Jetzt aber wirklich: Am Mittwoch oder spätestens...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - HNA

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - kreiszeitung.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Die Justiz, ein sensibles Ressort

vor 10 Stunden - derStandard

Gerichtsurteile der vergangenen Zeit zeigen: Die unabhängige Justiz muss überprüfen, ob interne Checks and Balances passen. Sonst hat der Rechtsstaat eine offene Flanke Soll eine unabhängige Expertenperson...weiterlesen »

Strolz drängt ins Amt des Bildungsministers und stellt Neos vor ein Dilemma

vor 10 Stunden - derStandard

In einer Mail an die Parteispitze bekräftigt Matthias Strolz sein Interesse an dem Job, doch das Verhältnis der Neos zu ihrem Gründer ist abgekühlt. Der Vorstand muss rasch entscheiden Matthias Strolz...weiterlesen »

Mehrheitswahlrecht, ein Gedankenspiel

vor 10 Stunden - Die Presse

Was würde der Wechsel vom Verhältnis- zum Mehrheitswahlrecht für Österreich konkret bedeuten? Nach Wahlen mit schwer deutbarem Ausgang und angesichts zäher Koalitionsverhandlungen ertönt oft der Vorschlag,...weiterlesen »

SPÖ-internes Tauziehen um Ministerposten

vor 11 Stunden - Kurier

Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »

Sieben Staatssekretariate in neuer Regierung möglich

vor 11 Stunden - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS vor Mitglieder-Hürde

vor 11 Stunden - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS-Mitglieder als Hürde

vor 11 Stunden - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Pink soll sieben Staatssekretäre bekommen

vor 12 Stunden - derStandard

Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »

"Wird große Reformen geben": Gespanntes Warten auf Regierungsprogramm

vor 12 Stunden - Volarberg Online

Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 12 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 12 Stunden - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Medienminister Andreas Babler? Was heißt das für den ORF? [premium]

vor 13 Stunden - Die Presse

Die SPÖ greift nach dem Medienressort. Für den ORF bringt das ein Aufatmen. Auch für Generaldirektor Roland Weißmann. Eine vorzeitige Abberufung, wie sie die FPÖ wollte, ist damit vom Tisch. Noch ist alles...weiterlesen »

Regierung: Präsentation eher am Donnerstag

vor 14 Stunden - Die Presse

In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »

Schlechte Chancen für Strolz als Bildungsminister

vor 14 Stunden - Die Presse

Nach seinem Parteiaustritt will der Neos-Gründer nun doch Bildungsminister werden. In Parteikreisen soll das aber auf wenig Begeisterung stoßen. Größte Chancen haben weiter Christoph Wiederkehr - aber...weiterlesen »

Dreierkoalition erwartet die nächste Hürde

vor 14 Stunden - Volarberg Online

Ein Abschluss der Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS bedeutet noch nicht, dass die Dreierkoalition in trockenen Tüchern ist. Die Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS muss nach Abschluss der Verhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - op-online.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - MANNHEIM24

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor 9 Stunden - Kurierverlag.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Babler präsentiert Abkommen im Präsidium, rotes Ringen um Ministerposten

vor 15 Stunden - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »

Salzburgerin wird als Finanzministerin gehandelt

vor 16 Stunden - ORF.at

Auf den letzten Metern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird nun auch die Salzburgerin Michaela Schmidt als mögliche Finanzministerin gehandelt, schreibt die Austria Presse Agentur. Schmidt...weiterlesen »

Lange Suche nach einer Regierung: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 15 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

In Österreich scheinen die Gespräche von ÖVP, SPÖ und liberalen Neos zur Bildung einer Koalition auf der Zielgeraden. Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hieß es aus...weiterlesen »

Wer wird Minister? Posten-Kleinkrieg in SPÖ entbrannt

vor 16 Stunden - Volarberg Online

In der SPÖ herrscht in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen noch Unklarheit über die Vergabe der Ministerposten. Derzeit ist noch nicht absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf...weiterlesen »

Österreichs Koalitionsgespräche auf Zielgerade – er könnte neuer Kanzler werden

vor 17 Stunden - Watson

Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hiess es aus Verhandlerkreisen. Ein solches Programm solle voraussichtlich Mitte der Woche präsentiert werden. Eine Dreier-Koalition...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium: Wer übernimmt welches Ministeramt?

vor 17 Stunden - OÖNachrichten

Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie "Heute" berichtet...weiterlesen »

Koalition: Debatte um SPÖ-Posten entbrannt

vor 17 Stunden - Die Presse

Die Fortsetzung der Türkis-Rot-Pinken Regierungsverhandlungen befinden sich in der Schlussphase. In der SPÖ tobt indes ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten. Auch wenn sich die Verhandler einigen,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 12 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor 18 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Bürokratieabbau: Kann die Dreier-Koalition liefern? [premium]

vor 18 Stunden - Die Presse

Blau und Türkis legten einen klaren Fokus auf Deregulierung und wollten eine eigene Behörde einrichten. ÖVP, SPÖ und Neos planen jetzt auch einen (pinken) Staatssekretär – in der Regierungspraxis lauern...weiterlesen »

Machtlogik sticht Macht der Logik

vor 18 Stunden - Die Presse

Der Bundespräsident hat jüngst mehr Kompromisse eingefordert. An einen Staatssekretär für Bürokratieabbau im Außenministerium hat er dabei wohl eher nicht gedacht. Wo würden Sie einen Staatssekretär für Deregulierung vermuten? Imweiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 18 Stunden - Sächsische

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos beinahe einig: Koalitionsgespräche in Österreich wohl kurz vor Abschluss

vor 19 Stunden - n-tv

Die "Zuckerl-Koalition" ist so gut wie perfekt. ÖVP, SPÖ und Neos sollen bereits an einem gemeinsamen Programm arbeiten, heißt es von Insidern. Damit hat die Rekord-Hängepartie um eine neue österreichische...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor 19 Stunden - Volarberg Online

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 18 Stunden - WAZ

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 19 Stunden - Berliner Morgenpost

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 19 Stunden - Hambuger Abendblatt

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 19 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 19 Stunden - Thüringer Allgemeine

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Die Justiz vom blau-schwarzen Knackpunkt zum roten Restposten

vor 17 Stunden - profil

Bis „Mitte der Woche“ soll Österreichs erste Dreier-Koalition also stehen, heißt es offiziell aus den verhandelnden Parteien. Im Kalender wäre die Mitte der vierte von sieben Tagen, also Donnerstag, 27....weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 17 Stunden - Lübecker Nachrichten

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 17 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 17 Stunden - Göttinger Tageblatt

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 18 Stunden - Rems-Zeitung

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 18 Stunden - Kieler Nachrichten

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 18 Stunden - Neue Presse

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor 19 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 19 Stunden - HARZ KURIER

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor 19 Stunden - Braunschweiger Zeitung

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Wien: Neos-Chef Wiederkehr und das Problem mit dem Minister-Posten [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Wiener Neos-Chef hat ein Problem, das schwer zu lösen ist. Bei den ersten türkis-rot-pinken Koalitionsverhandlungen im Dezember galt Neos-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als Fixstarter für das...weiterlesen »

Breiter Rücken, weiße Weste: Die schwierige Suche nach einem Justizminister

vor einem Tag - Kurier

Die Idee von Blau-Türkis, das Ressort unabhängig zu besetzen, wurde verworfen. Die SPÖ soll das Justizministerium besetzen dürfen - aber wer bringt das entsprechende Profil und Standing mit? Die ÖVP will...weiterlesen »

Rote wollen die Justiz und Staatssekretär im Innenministerium

vor einem Tag - Kurier

Lange war ein unabhängiger Justizminister gefragt - nun steht doch wieder politische Besetzung im Raum. Und auch die Idee eines Staatssekretärs im Innenministerium poppt wieder auf. Die Hintergründe. Noch...weiterlesen »

NEOS-Gründer Strolz als Bildungsminister im Spiel

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die schwarz-rot-pinke Ressortverteilung scheint abgeschlossen, nun brodelt es rund um etwaige Ministerposten in der Gerüchteküche. Seit Montag ist die Liste vermeintlicher Anwärterinnen und Anwärter um...weiterlesen »

Wiederkehr als Bildungsminister im Gespräch, auch Strolz bietet sich an

vor einem Tag - derStandard

Sollte der Neos-Wien-Chef Minister werden, müsste er als Stadtrat vor der Wien-Wahl weichen. Ex-Neos-Chef Strolz sagt zu einem Ministerposten: "Meine Bereitschaft ist weiterhin aufrecht" Christoph Wiederkehr war am Samstag bei derweiterlesen »

Regierungsbildung: Kommt die „Zuckerl-Koalition“ für Österreich jetzt doch?

vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung

Österreich wartet seit den Parlamentswahlen im September auf eine handlungsfähige Regierung. Nun könnte es – im zweiten Anlauf – zu einer sogenannten „Zuckerl“-Koalition kommen. Das monatelange Hin und...weiterlesen »

Wiederkehr als Minister? Was das für Wiens Stadtregierung bedeuten würde

vor einem Tag - derStandard

Der Neos-Wien-Chef ist als Bildungsminister im Gespräch, müsste dann als Stadtrat aber vor der Wien-Wahl weichen. Auch Ex-Parteichef Strolz bringt sich ins Spiel Christoph Wiederkehr war am Samstag bei...weiterlesen »

Wie die Neos verhindern, dass eine Giraffe die Koalition gefährdet [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Wer noch rasch überweist, darf bei den Pinken über die neue Regierung abstimmen. Politische Gegner und Scheinmitglieder will man aber fernhalten. Wien. Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass auch...weiterlesen »

Regierungsfindung in Österreich: Wieder alles auf Anfang

vor einem Tag - Augsburger Allgemeine

Fast fünf Monate ist es her, dass die Österreicher ein neues Parlament gewählt haben. Doch was die Parteien in den vergangenen Wochen zum Besten gaben, glich einer politischen Achterbahnfahrt : Auf das...weiterlesen »

So könnte die neue Regierung aussehen

vor einem Tag - meinbezirk.at

Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS könnte bereits nächste Woche stehen. Schon jetzt dürfte die Ressortaufteilung abgeschlossen sein. Medienberichten zufolge soll es künftig 14 Ministerien geben,...weiterlesen »

Koalition: Der Fahrplan zur Regierungsangelobung

vor einem Tag - Kurier

Verhandler könnten sich schon morgen einigen. Stimmt die Parteibasis der Neos zu, wird voraussichtlich am kommenden Montag angelobt. Wenn ohnehin alles öffentlich wird, dann kann man die Sache gleich ordentlich...weiterlesen »

Regierungsbildung: Neuer Anlauf: ÖVP, SPÖ und Neos wollen Regierung bilden

vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger

Van der Bellen sieht nun Fortschritte im Bemühen um eine Regierungsbildung. (Archivbild) Copyright: Max Slovencik/APA/dpa Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert....weiterlesen »

Van der Bellen besteht nicht auf unabhängigem Justizminister

vor einem Tag - derStandard

Die Ressortverteilung haben ÖVP, SPÖ und Neos bereits fixiert, jetzt geht's um die richtige Personalauswahl. Da gibt es parteiintern noch ein heftiges Tauziehen um Macht und Einfluss Der Bundespräsident...weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen über Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS diskutierten am Montag über letzte Details. Eine Präsentation des Regierungsprogramms wird für Mitte der Woche erwartet. Die Ministerliste scheint bereits festzustehen....weiterlesen »

Koalitionsverhandlungen: Ministerliste dürfte fix sein

vor einem Tag - OÖNachrichten

Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der Woche in Aussicht genommen. Derweil werde an den letzten Details gefeilt und das Regierungsprogramm geschrieben....weiterlesen »

Regierung: Ringen um Alexander Wrabetz, Sepp Schellhorn kommt ins Außen­ministerium [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »

Regierungsbildung: Neuer Anlauf: ÖVP, SPÖ und Neos wollen Regierung bilden

vor einem Tag - Kölnische Rundschau

Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert. Fast fünf Monate nach der Wahl soll aber nun doch eine Regierung ohne den Wahlsieger FPÖ zustande kommen. In Österreich...weiterlesen »

Regierung: Machtkampf um Alexander Wrabetz, Sepp Schellhorn kommt ins Außen­ministerium [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »

Trauen Sie Christian Stocker zu, dass er ein guter Bundeskanzler wird?

vor einem Tag - Volarberg Online

ÖVP, SPÖ und NEOS stehen mit Christian Stocker als Kanzler an der Spitze vor einer Koalition: Zukunftsmodell oder bloß eine Zweckgemeinschaft? self all Open preferences. Auch am Sonntag feilen ÖVP, SPÖ...weiterlesen »

Regierung: Das Ringen um Alexander Wrabetz [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »

Fünf Monate nach der Wahl: Bringt diese Woche eine Regierung?

vor einem Tag - Die Presse

Noch wird verhandelt. Wenn die Neos-Mitglieder am kommenden Sonntag für eine Regierungsbeteiligung stimmen, könnte am 3. März angelobt werden. Start in eine Woche, an deren Ende eine fertige Bundesregierung...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »

Verhandlungen für Dreierkoalition im Finale

vor einem Tag - Suedtirol News

Schriftgröße Von: apa Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation...weiterlesen »

So wollen die Neos die pinken Mitglieder auf Regierungskurs bringen

vor einem Tag - Kurier

Am 2. März entscheiden die Neos-Mitglieder, ob aus der Dreier-Koalition etwas wird. Noch sind viele Fragen offen, sagt Beate Meinl-Reisinger. Sie sind als erste vom Verhandlungstisch aufgestanden - und...weiterlesen »

Mit den Neos-Mitgliedern wartet noch eine unberechenbare Hürde auf die Dreierkoalition

vor einem Tag - derStandard

3000 Neos sollen kommenden Sonntag entscheiden, ob Schwarz-Rot-Pink zustande kommt. Der Ausgang ist ungewiss, ein Drittel der Stimmen würde für eine Revolte gegen den Pakt reichen Es ist wohl die letzte...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ, Neos: Mittwoch soll Regierungsprogramm präsentiert werden

vor einem Tag - profil

In der Endphase von Koalitionsverhandlungen gibt es deutlich mehr Fragen als Antworten – beziehungsweise unterschiedliche Antworten. Nehmen wir das Justizministerium. An wen geht das Ressort? An einen...weiterlesen »

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