vor 5 Stunden - OÖNachrichten
Ob auch Personelles besprochen wurde, war im Anschluss nicht zu erfahren. Der Koalitionspakt soll jedenfalls am Donnerstag besiegelt werden. Am Freitag entscheidet der Vorstand der Partei zusätzlich über...weiterlesen »
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Die Presse
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vor 6 Stunden - Die Presse
Wer wird in der künftigen Koalition Posten einnehmen? Die mächtige Wiener SPÖ und Parteichef Andreas Babler haben durchaus unterschiedliche Vorstellungen. Nicht weniger als 3,5 Stunden hat sich die SPÖ...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Neue Zürcher Zeitung
Mit seiner Radikalität hat sich Herbert Kickl den Weg ins Kanzleramt verbaut. Die sich nun abzeichnende Dreierkoalition ist keine Brandmauer, sondern eine Chance auf einen Ausweg aus der Blockade. Noch...weiterlesen »
vor 6 Stunden - Volarberg Online
Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »
vor 5 Stunden - profil
Wenn Sie diese Zeilen lesen, ist vielleicht bereits Konkretes über die künftige schwarz-rot-pinke Koalitionsvereinbarung bekannt; dem Vernehmen nach soll Mitte der Woche, spätestens am Donnerstag, ein...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Die Presse
Mehrere Posten-Besetzungen in der SPÖ sind noch unklar. Am Freitag soll die Partei über die Ministerliste abstimmen. Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »
vor 17 Stunden - Kurier
ÖVP, SPÖ und Neos haben sich dem Vernehmen nach auf eine unabhängige Weisungsspitze in der Justiz geeinigt. Was Martin Kreutner, ehemals Leiter der sogenannten "Pilnacek-Kommission", davon hält und warum...weiterlesen »
vor 18 Stunden - meinbezirk.at
Die FPÖ fordert angesichts einer aus ihrer Sicht bestehenden Demokratiekrise und politischen Täuschung der Wähler durch die „Einheitsparteien“ Neuwahlen in Österreich. In einer Pressekonferenz kritisierten...weiterlesen »
vor 18 Stunden - Die Presse
Die Neos setzen auf Deregulierung und Bildung, die Verhandlungen für eine Pensionsreform laufen noch. Die Mitglieder werden vor der Abstimmung am Parteitag bereits systematisch durchgerufen. Was ist Ende...weiterlesen »
Dass nun eine Dreierkoalition statt Blau-Türkis kommt, ändert auch die Vorhaben im Rechtsbereich. Einer Reform im Weisungsrecht müssten jedoch noch die Grünen zustimmen. Bis zuletzt feilt die Dreierkoalition...weiterlesen »
vor 19 Stunden - Die Presse
Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »
vor 20 Stunden - derStandard
Regierungspläne: Werbung öffentlicher Stellen soll reduziert werden Was nimmt sich die Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos für Österreichs Medienmarkt vor?weiterlesen »
vor 20 Stunden - Die Presse
Eine Zusammenfassung des angeblichen österreichischen Wählerwillens im Wandel der vergangenen Wochen. Da absolute Mehrheiten nicht mehr zu erreichen sind, wird der angebliche Wählerwille zum Killer-Argument....weiterlesen »
Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Sieben Staatssekretäre sind geplant. In der kommenden türkis-rot-pinken Regierung sind – Stand Dienstag – ganze sieben Staatsekretariate...weiterlesen »
Der Neuwahlantrag könne "jederzeit scharf gemacht werden", sagt Parteichef Herbert Kickl. Noch gibt es keine fixen Pläne zu den U-Ausschüssen Wien – Dass die Freiheitlichen nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Merkur
Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »
vor 21 Stunden - derStandard
Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Weiters will die FPÖ ein "Verbotsgesetz" gegen den politischen Islam sowie schärfere Regeln für Asylwerber beantragenweiterlesen »
vor 21 Stunden - tz
vor 21 Stunden - Die Presse
Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »
vor 21 Stunden - Kurier
Weiter kein Termin für Präsentation des Regierungsprogramms, Präsidentschaftskanzlei wäre bereit - Regierung soll 14 Minister und 7 Staatssekretäre haben Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »
vor 21 Stunden - HNA
vor 21 Stunden - kreiszeitung.de
Gerichtsurteile der vergangenen Zeit zeigen: Die unabhängige Justiz muss überprüfen, ob interne Checks and Balances passen. Sonst hat der Rechtsstaat eine offene Flanke Soll eine unabhängige Expertenperson...weiterlesen »
Was würde der Wechsel vom Verhältnis- zum Mehrheitswahlrecht für Österreich konkret bedeuten? Nach Wahlen mit schwer deutbarem Ausgang und angesichts zäher Koalitionsverhandlungen ertönt oft der Vorschlag,...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Kurier
Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »
vor 22 Stunden - Die Presse
Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »
vor 23 Stunden - meinbezirk.at
Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »
vor 23 Stunden - derStandard
Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »
vor 23 Stunden - OÖNachrichten
Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz am Dienstag sagte. Allerdings liege dann der Antrag im Parlament und könne "jederzeit...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Volarberg Online
Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »
vor 24 Stunden - derStandard
Der Antrag könne dann "jederzeit scharf gemacht werden", so Parteichef Kickl. Noch keine fixen Pläne gibt es zu U-Ausschüssen Wien – Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen...weiterlesen »
vor 24 Stunden - Die Presse
Die Blauen bringen am Mittwoch einen Neuwahlantrag in den Nationalrat ein. In Bezug auf die jüngsten Terroranschläge in Deutschland und Österreich sprach Generalsekretär Hafenecker am Dienstag von „Brandmauer-Toten“,...weiterlesen »
vor 24 Stunden - Kurier
Blauer Doch-Nicht-Kanzler rechnet mit der ÖVP und der geplanten Koalition ab und deutet einen U-Ausschuss zur Causa Pilnacek an. Die FPÖ will bei der morgigen Plenarsitzung im Nationalrat einen Antrag...weiterlesen »
vor 24 Stunden - Salzburger Nachrichten
vor 24 Stunden - Volarberg Online
Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Die SPÖ greift nach dem Medienressort. Für den ORF bringt das ein Aufatmen. Auch für Generaldirektor Roland Weißmann. Eine vorzeitige Abberufung, wie sie die FPÖ wollte, ist damit vom Tisch. Noch ist alles...weiterlesen »
In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »
Nach seinem Parteiaustritt will der Neos-Gründer nun doch Bildungsminister werden. In Parteikreisen soll das aber auf wenig Begeisterung stoßen. Größte Chancen haben weiter Christoph Wiederkehr - aber...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
Ein Abschluss der Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS bedeutet noch nicht, dass die Dreierkoalition in trockenen Tüchern ist. Die Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS muss nach Abschluss der Verhandlungen...weiterlesen »
vor 21 Stunden - op-online.de
vor 21 Stunden - MANNHEIM24
vor 21 Stunden - Kurierverlag.de
vor einem Tag - Kurier
Die FPÖ Lassee unter Spitzenkandidat Herbert Pemp führt Neuwahlen herbei. Der Grund: ÖVP und SPÖ wollten die Freiheitlichen trotz Stimmenmehrheit übergehen. Es steht fest: In Lassee (Bezirk Gänserndorf)...weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »
vor einem Tag - ORF.at
Auf den letzten Metern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird nun auch die Salzburgerin Michaela Schmidt als mögliche Finanzministerin gehandelt, schreibt die Austria Presse Agentur. Schmidt...weiterlesen »
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
In Österreich scheinen die Gespräche von ÖVP, SPÖ und liberalen Neos zur Bildung einer Koalition auf der Zielgeraden. Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hieß es aus...weiterlesen »
In der SPÖ herrscht in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen noch Unklarheit über die Vergabe der Ministerposten. Derzeit ist noch nicht absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf...weiterlesen »
vor einem Tag - Watson
Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hiess es aus Verhandlerkreisen. Ein solches Programm solle voraussichtlich Mitte der Woche präsentiert werden. Eine Dreier-Koalition...weiterlesen »
vor 23 Stunden - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet,...weiterlesen »
vor einem Tag - OÖNachrichten
Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie "Heute" berichtet...weiterlesen »
Die Fortsetzung der Türkis-Rot-Pinken Regierungsverhandlungen befinden sich in der Schlussphase. In der SPÖ tobt indes ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten. Auch wenn sich die Verhandler einigen,...weiterlesen »
vor 24 Stunden - K - Wir machen das klar!
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »
Blau und Türkis legten einen klaren Fokus auf Deregulierung und wollten eine eigene Behörde einrichten. ÖVP, SPÖ und Neos planen jetzt auch einen (pinken) Staatssekretär – in der Regierungspraxis lauern...weiterlesen »
Der Bundespräsident hat jüngst mehr Kompromisse eingefordert. An einen Staatssekretär für Bürokratieabbau im Außenministerium hat er dabei wohl eher nicht gedacht. Wo würden Sie einen Staatssekretär für Deregulierung vermuten? Imweiterlesen »
vor einem Tag - Sächsische
Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »
vor einem Tag - n-tv
Die "Zuckerl-Koalition" ist so gut wie perfekt. ÖVP, SPÖ und Neos sollen bereits an einem gemeinsamen Programm arbeiten, heißt es von Insidern. Damit hat die Rekord-Hängepartie um eine neue österreichische...weiterlesen »
vor einem Tag - WAZ
Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »
vor einem Tag - Berliner Morgenpost
vor einem Tag - Hambuger Abendblatt
vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor einem Tag - Thüringer Allgemeine
vor einem Tag - profil
Bis „Mitte der Woche“ soll Österreichs erste Dreier-Koalition also stehen, heißt es offiziell aus den verhandelnden Parteien. Im Kalender wäre die Mitte der vierte von sieben Tagen, also Donnerstag, 27....weiterlesen »
vor einem Tag - Lübecker Nachrichten
vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger
vor einem Tag - Göttinger Tageblatt
vor einem Tag - Rems-Zeitung
vor einem Tag - Kieler Nachrichten
vor einem Tag - Neue Presse
vor einem Tag - K - Wir machen das klar!
vor einem Tag - HARZ KURIER
vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung
Der Wiener Neos-Chef hat ein Problem, das schwer zu lösen ist. Bei den ersten türkis-rot-pinken Koalitionsverhandlungen im Dezember galt Neos-Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr als Fixstarter für das...weiterlesen »
Der frühere ÖVP-Parteichef hat mit seiner Ablehnung der Kickl-FPÖ recht behalten Manche mögen sich fragen, wie sich jetzt wohl Karl Nehammer fühlt.weiterlesen »
Die Idee von Blau-Türkis, das Ressort unabhängig zu besetzen, wurde verworfen. Die SPÖ soll das Justizministerium besetzen dürfen - aber wer bringt das entsprechende Profil und Standing mit? Die ÖVP will...weiterlesen »
Lange war ein unabhängiger Justizminister gefragt - nun steht doch wieder politische Besetzung im Raum. Und auch die Idee eines Staatssekretärs im Innenministerium poppt wieder auf. Die Hintergründe. Noch...weiterlesen »
vor einem Tag - meinbezirk.at
Die schwarz-rot-pinke Ressortverteilung scheint abgeschlossen, nun brodelt es rund um etwaige Ministerposten in der Gerüchteküche. Seit Montag ist die Liste vermeintlicher Anwärterinnen und Anwärter um...weiterlesen »
Sollte der Neos-Wien-Chef Minister werden, müsste er als Stadtrat vor der Wien-Wahl weichen. Ex-Neos-Chef Strolz sagt zu einem Ministerposten: "Meine Bereitschaft ist weiterhin aufrecht" Christoph Wiederkehr war am Samstag bei derweiterlesen »
vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung
Österreich wartet seit den Parlamentswahlen im September auf eine handlungsfähige Regierung. Nun könnte es – im zweiten Anlauf – zu einer sogenannten „Zuckerl“-Koalition kommen. Das monatelange Hin und...weiterlesen »
Der Neos-Wien-Chef ist als Bildungsminister im Gespräch, müsste dann als Stadtrat aber vor der Wien-Wahl weichen. Auch Ex-Parteichef Strolz bringt sich ins Spiel Christoph Wiederkehr war am Samstag bei...weiterlesen »
Wer noch rasch überweist, darf bei den Pinken über die neue Regierung abstimmen. Politische Gegner und Scheinmitglieder will man aber fernhalten. Wien. Auf den ersten Blick könnte man meinen, dass auch...weiterlesen »
vor einem Tag - Augsburger Allgemeine
Fast fünf Monate ist es her, dass die Österreicher ein neues Parlament gewählt haben. Doch was die Parteien in den vergangenen Wochen zum Besten gaben, glich einer politischen Achterbahnfahrt : Auf das...weiterlesen »
Die Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS könnte bereits nächste Woche stehen. Schon jetzt dürfte die Ressortaufteilung abgeschlossen sein. Medienberichten zufolge soll es künftig 14 Ministerien geben,...weiterlesen »
Verhandler könnten sich schon morgen einigen. Stimmt die Parteibasis der Neos zu, wird voraussichtlich am kommenden Montag angelobt. Wenn ohnehin alles öffentlich wird, dann kann man die Sache gleich ordentlich...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger
Van der Bellen sieht nun Fortschritte im Bemühen um eine Regierungsbildung. (Archivbild) Copyright: Max Slovencik/APA/dpa Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert....weiterlesen »
Die Ressortverteilung haben ÖVP, SPÖ und Neos bereits fixiert, jetzt geht's um die richtige Personalauswahl. Da gibt es parteiintern noch ein heftiges Tauziehen um Macht und Einfluss Der Bundespräsident...weiterlesen »
Die Verhandler von ÖVP, SPÖ und NEOS diskutierten am Montag über letzte Details. Eine Präsentation des Regierungsprogramms wird für Mitte der Woche erwartet. Die Ministerliste scheint bereits festzustehen....weiterlesen »
Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der Woche in Aussicht genommen. Derweil werde an den letzten Details gefeilt und das Regierungsprogramm geschrieben....weiterlesen »
Die Wiener SPÖ hätte den Rapid-Präsidenten gerne als Minister, am liebsten für Finanzen, es ginge aber auch Kultur und Medien. Doch Andreas Babler will das nicht. Und hat sich letztere Ressorts offenbar...weiterlesen »
Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation Mitte der...weiterlesen »
ÖVP, SPÖ und NEOS feilen weiter an einem gemeinsamen Regierungsprogramm. Die NEOS-Mitglieder stimmen kommenden Sonntag in einer Mitgliederversammlung ab, ob sie die Koalition wagen. Steirische NEOS-Vertreter...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölnische Rundschau
Verhandlungen über eine Dreierkoalition waren in Österreich zunächst gescheitert. Fast fünf Monate nach der Wahl soll aber nun doch eine Regierung ohne den Wahlsieger FPÖ zustande kommen. In Österreich...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Volarberg Online
ÖVP, SPÖ und NEOS stehen mit Christian Stocker als Kanzler an der Spitze vor einer Koalition: Zukunftsmodell oder bloß eine Zweckgemeinschaft? self all Open preferences. Auch am Sonntag feilen ÖVP, SPÖ...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Noch wird verhandelt. Wenn die Neos-Mitglieder am kommenden Sonntag für eine Regierungsbeteiligung stimmen, könnte am 3. März angelobt werden. Start in eine Woche, an deren Ende eine fertige Bundesregierung...weiterlesen »
vor einem Tag - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Verhandler der Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS haben am Montag über letzte Details gefeilscht. Wie der APA aus den Parteien bestätigt wurde, ist nach wie vor eine Präsentation...weiterlesen »