vor 6 Stunden - Kurier
ÖVP und SPÖ kontern die Vorwürfe der FPÖ. Der Gemeinderat darf bis zu den Neuwahlen nur dringliche Beschlüsse fassen. Eigentlich hätte am 27. Februar im Rahmen der konstituierenden Sitzung der neue Gemeinderat...weiterlesen »
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Die Presse
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K - Wir machen das klar!
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vor 7 Stunden - Salzburger Nachrichten
Vor der Sondersitzung des Kärntner Landtages am Donnerstag zu den Themen Sicherheit und Asylpolitik haben am Mittwoch SPÖ und ÖVP Forderungspakete präsentiert. Diese richten sich - bedingt durch die Zuständigkeit...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Die Presse
Die Landesparteien fordern ein Verbot des politischen Islam, eine Messenger-Überwachung und Beschränkungen bei der Asylgewährung. Vor der Sondersitzung des Kärntner Landtages am Donnerstag zu den Themen...weiterlesen »
vor 7 Stunden - Volarberg Online
Am Mittwoch haben SPÖ und ÖVP vor der Sondersitzung des Kärntner Landtages am Donnerstag zu den Themen Sicherheit und Asylpolitik Forderungspakete präsentiert. Diese richten sich - bedingt durch die Zuständigkeit...weiterlesen »
vor 7 Stunden - ORF.at
Am Mittwoch haben SPÖ und ÖVP ein Forderungspaket in Richtung neuer Bundesregierung präsentiert. Sie schließen sich der Forderung des Villacher Bürgermeisters Günther Albel (SPÖ) nach einer Asyl-Obergrenze...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten
vor 8 Stunden - Volarberg Online
vor 10 Stunden - meinbezirk.at
Mit Spannung wird erwartet, was der heutige Politische Aschermittwoch der FPÖ in Ried bringt. Wie reagiert Herbert Kickl auf die Kritik an seiner Person nach dem Scheitern der Regierungsverhandlungen zwischen...weiterlesen »
vor 8 Stunden - K - Wir machen das klar!
vor 14 Stunden - profil
Wenn Sie diese Zeilen lesen, ist vielleicht bereits Konkretes über die künftige schwarz-rot-pinke Koalitionsvereinbarung bekannt; dem Vernehmen nach soll Mitte der Woche, spätestens am Donnerstag, ein...weiterlesen »
vor einem Tag - meinbezirk.at
Die FPÖ fordert angesichts einer aus ihrer Sicht bestehenden Demokratiekrise und politischen Täuschung der Wähler durch die „Einheitsparteien“ Neuwahlen in Österreich. In einer Pressekonferenz kritisierten...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Eine Zusammenfassung des angeblichen österreichischen Wählerwillens im Wandel der vergangenen Wochen. Da absolute Mehrheiten nicht mehr zu erreichen sind, wird der angebliche Wählerwille zum Killer-Argument....weiterlesen »
vor einem Tag - derStandard
Der Neuwahlantrag könne "jederzeit scharf gemacht werden", sagt Parteichef Herbert Kickl. Noch gibt es keine fixen Pläne zu den U-Ausschüssen Wien – Dass die Freiheitlichen nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »
Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Weiters will die FPÖ ein "Verbotsgesetz" gegen den politischen Islam sowie schärfere Regeln für Asylwerber beantragenweiterlesen »
vor einem Tag - OÖNachrichten
Darin wiederholt er seine Forderung nach einer Asyl-Obergrenze und einem Verbot des politischen Islam: "Ein Übergehen zur Tagesordnung darf es jetzt nicht einfach geben." In dem Brief heißt es, es sei...weiterlesen »
Günther Albel fordert von ÖVP, SPÖ und Neos, eine Asylobergrenze sowie eine Messenger-Überwachung einzuführen. Nach dem Attentat in Villach könne man nicht einfach zur Tagesprdnung übergehen. Nach dem...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Aktuelle Stunde zu Asylstopp bei donnerstägiger Landtagssitzung. Rücktrittsaufforderung an Innenminister Karner. Notgesetz, um internationale Bestimmungen auszuhebeln. Bei der niederösterreichischen Regierungsklausur...weiterlesen »
vor einem Tag - ORF.at
In der Sitzung des niederösterreichischen Landtags werden ÖVP und FPÖ am Donnerstag in Aktuellen Stunden die Bereiche Gesundheit und Asyl thematisieren. Angesichts der kurzen Tagesordnung orteten die Grünen...weiterlesen »
Was würde der Wechsel vom Verhältnis- zum Mehrheitswahlrecht für Österreich konkret bedeuten? Nach Wahlen mit schwer deutbarem Ausgang und angesichts zäher Koalitionsverhandlungen ertönt oft der Vorschlag,...weiterlesen »
Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz am Dienstag sagte. Allerdings liege dann der Antrag im Parlament und könne "jederzeit...weiterlesen »
Der Antrag könne dann "jederzeit scharf gemacht werden", so Parteichef Kickl. Noch keine fixen Pläne gibt es zu U-Ausschüssen Wien – Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen...weiterlesen »
Die Blauen bringen am Mittwoch einen Neuwahlantrag in den Nationalrat ein. In Bezug auf die jüngsten Terroranschläge in Deutschland und Österreich sprach Generalsekretär Hafenecker am Dienstag von „Brandmauer-Toten“,...weiterlesen »
Blauer Doch-Nicht-Kanzler rechnet mit der ÖVP und der geplanten Koalition ab und deutet einen U-Ausschuss zur Causa Pilnacek an. Die FPÖ will bei der morgigen Plenarsitzung im Nationalrat einen Antrag...weiterlesen »
vor einem Tag - Salzburger Nachrichten
Nach dem Terroranschlag in Villach, bei dem ein 14-Jähriger starb, wird am kommenden Donnerstagnachmittag der Kärntner Landtag zu einer Sondersitzung zusammentreten. Vor der Sitzung appellierte Landeshauptmann...weiterlesen »
vor einem Tag - Volarberg Online
Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet, wie er in einer Pressekonferenz...weiterlesen »
Das Attentat von Villach und der von der FPÖ zum Thema Sicherheit und Asyl verlangte Sonderlandtag am Donnerstag haben die Landesregierung bei ihrer Sitzung am Dienstag beschäftigt. Landeshauptmann Peter...weiterlesen »
Die FPÖ Lassee unter Spitzenkandidat Herbert Pemp führt Neuwahlen herbei. Der Grund: ÖVP und SPÖ wollten die Freiheitlichen trotz Stimmenmehrheit übergehen. Es steht fest: In Lassee (Bezirk Gänserndorf)...weiterlesen »
vor einem Tag - Suedtirol News
Schriftgröße Von: apa Die Freiheitlichen werden bei der Nationalratssitzung am Mittwoch einen Neuwahlantrag einbringen. Zwar rechnet Parteichef Herbert Kickl nicht damit, dass dieser Unterstützung findet,...weiterlesen »
vor einem Tag - K - Wir machen das klar!
vor 2 Tagen - derStandard
Der frühere ÖVP-Parteichef hat mit seiner Ablehnung der Kickl-FPÖ recht behalten Manche mögen sich fragen, wie sich jetzt wohl Karl Nehammer fühlt.weiterlesen »
vor 2 Tagen - Die Presse
Bundestags- und Nationalratswahlen bringen Ergebnisse, die in komplizierte Polit-Sudokus münden. Wenn die ehemals großen Volksparteien inmitten dramatischer Umbrüche noch einmal miteinander regieren wollen,...weiterlesen »