vor 6 Stunden - Merkur
Der Ukraine-Krieg fordert den künftigen Kanzler Merz heraus. Woher soll das Geld für die Verteidigung kommen? Offenbar gibt es einen Trick. Berlin – Kaum ist das vorläufige Wahlergebnis bekannt, stößt...weiterlesen »
Merkur
tz
T-online
HNA
kreiszeitung.de
Tagesschau
WAZ
vor 6 Stunden - tz
Der künftige Kanzler Friedrich Merz braucht dringend mehr Geld für die Verteidigung. Doch für ein Sondervermögen hat er die Mehrheiten nicht. Sollen stattdessen die Bürger zahlen? Berlin – Friedrich Merz...weiterlesen »
vor 7 Stunden - T-online
Soll der alte Bundestag noch Milliardengelder für die Verteidigung beschließen? Der scheidende Chefhaushälter der Grünen findet deutliche Worte Richtung Union. Die Grünen stellen Bedingungen für mehr Geld...weiterlesen »
vor 6 Stunden - HNA
vor 6 Stunden - kreiszeitung.de
vor 8 Stunden - Tagesschau
Der voraussichtliche neue Kanzler Merz hält nichts von einer schnellen Reform der Schuldenbremse. Doch die Rufe werden lauter. Ähnlich wie Forderungen nach einem neuen Sondervermögen für die Bundeswehr....weiterlesen »
vor 8 Stunden - WAZ
Korrespondent/in Düsseldorf. NRW fordert den Bund auf, armen Städten zu helfen. Wieder einmal. Schaffen Union und SPD den Durchbruch? Zweifel sind angebracht. Das Drama um die Altschuldenhilfe für verarmte...weiterlesen »
Korrespondent/in Düsseldorf.. Bisher war die Altschuldenhilfe für die armen Städte in NRW nur ein leeres Versprechen. Lösen Union und SPD es im Bund nun doch ein? Die NRW-Landesregierung erwartet von einer...weiterlesen »
vor 8 Stunden - nrz.de
vor 11 Stunden - Merkur
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert eine schnelle Reform der Schuldenbremse – und setzt Friedrich Merz unter Druck. Berlin – Nach der Bundestagswahl , als feststand, dass Union...weiterlesen »
vor 11 Stunden - tz
vor 10 Stunden - upday.com
Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) warnt vor einer Aufweichung der Schuldenbremse . Mit einer solchen Lockerung nehme man «für Jahrzehnte jede Disziplin, wirklich mit dem Geld auszukommen, was...weiterlesen »
Düsseldorf - Nordrhein-Westfalen macht jetzt, unabhängig vom Bund, ernst mit einer landesfinanzierten Hilfe für hoch verschuldete Kommunen. Von diesem Haushaltsjahr an steht eine Viertelmilliarde Euro...weiterlesen »
vor 6 Stunden - op-online.de
vor 6 Stunden - MANNHEIM24
vor 6 Stunden - Kurierverlag.de
vor 11 Stunden - HNA
vor 11 Stunden - kreiszeitung.de
vor 11 Stunden - Kölner Stadt-Anzeiger
Die nordrhein-westfälischen Städte dringen auf eine belastbare Lösung ihrer Altschuldenlasten. (Symbolbild Copyright: Monika Skolimowska/dpa Lange hat das Land gewartet und gehofft, dass sich der Bund...weiterlesen »
vor 8 Stunden - Westfälische Rundschau
Düsseldorf.. Bisher war die Altschuldenhilfe für die armen Städte in NRW nur ein leeres Versprechen. Lösen Union und SPD es im Bund nun doch ein? Die NRW-Landesregierung erwartet von einer neuen Bundesregierung,...weiterlesen »
Düsseldorf. NRW fordert den Bund auf, armen Städten zu helfen. Wieder einmal. Schaffen Union und SPD den Durchbruch? Zweifel sind angebracht. Das Drama um die Altschuldenhilfe für verarmte Städte geht...weiterlesen »
vor 8 Stunden - THE EPOCH TIMES
Der mutmaßliche neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nun doch von seinen Überlegungen Abstand genommen, die Schuldenbremse noch vor der Zusammenkunft des neuen Bundestags mit den Mehrheiten des...weiterlesen »
vor 13 Stunden - wdr.de
Die Union erwägt, ein Sondervermögen für Außen- und Sicherheitspolitik noch mit den Mehrheiten des alten Bundestages zu beschließen. Sollten für die Verteidigung Schulden gemacht werden, bevor AfD und...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Kölnische Rundschau
Lange hat das Land gewartet und gehofft, dass sich der Bund an einer großen Milliardenspritze für hoch verschuldete Kommunen beteiligt. Jetzt drückt NRW den Startknopf. Nordrhein-Westfalen macht jetzt,...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Westdeutsche Zeitung
Nordrhein-Westfalen macht jetzt, unabhängig vom Bund, ernst mit einer landesfinanzierten Hilfe für hoch verschuldete Kommunen. Von diesem Haushaltsjahr an steht eine Viertelmilliarde Euro jährlich zur...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Westfälische Nachrichten
vor 16 Stunden - NOZ.de
Beim Thema Schuldenbremse macht CDU-Chef Friedrich Merz wenig Hoffnung auf eine zeitnahe Reform. SH-Ministerpräsident Daniel Günther hält das für falsch. Es brauche „relativ schnell“ neue Schuldenregeln,...weiterlesen »
vor 11 Stunden - op-online.de
vor 11 Stunden - MANNHEIM24
vor 11 Stunden - Kurierverlag.de
vor 11 Stunden - Dorstener Zeitung
Lange hat das Land gewartet und gehofft, dass sich der Bund an einer großen Milliardenspritze für hoch verschuldete Kommunen beteiligt. Jetzt drückt NRW den Startknopf. Verfasst von: dpa Nordrhein-Westfalen...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Recklinghäuser Zeitung
vor 11 Stunden - Remscheider General-Anzeiger
Die nordrhein-westfälischen Städte dringen auf eine belastbare Lösung ihrer Altschuldenlasten. (Symbolbild Quelle: Monika Skolimowska/dpa Lange hat das Land gewartet und gehofft, dass sich der Bund an...weiterlesen »
vor 11 Stunden - Dülmener Zeitung
vor 11 Stunden - LZ.de
vor 16 Stunden - Spiegel
Der Handlungsspielraum der künftigen Bundesregierung hängt zentral davon ab: Um zahlreiche drängende Vorhaben etwa im Verteidigungsbereich umzusetzen, braucht Deutschland größeren finanziellen Spielraum...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Capital
Geht da was? Noch-nicht-Kanzler Friedrich Merz kann sich neue Schulden plötzlich vorstellen – allerdings drängt die Zeit. Ausgerechnet der SPD-Finanzminister springt ihm bei. Jetzt also doch. Schon einen...weiterlesen »
vor 14 Stunden - Extremnews.com
Der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein, Daniel Günther (CDU), ist für eine Reform der Schuldenbremse, aber in der neuen Wahlperiode. "Das kann man mit einer Mehrheit im nächsten Deutschen Bundestag...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Kölnische Rundschau
Die SPD unter Jochen Ott fordert schnelle Gespräche über Schuldenbremse und Altschuldenlösung mit der Union für eine neue Bundesregierung. SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott hat am Dienstag erklärt,...weiterlesen »
Die Regierung steht vor der Herausforderung, Milliarden für Verteidigung und die Ukraine zu beschaffen. Debattiert werden Reformen der Schuldenbremse oder ein Sondervermögen. Es war der Sprengstoff für...weiterlesen »
vor 16 Stunden - Lübecker Nachrichten
Daniel Günther steht einer Reform der Schuldenbremse offen gegenüber. (Archivbild) Quelle: Axel Heimken/dpa Beschließt der alte Bundestag noch eine Milliardenspritze für die Verteidigung? Schleswig-Holsteins...weiterlesen »
vor einem Tag - FAZ
Noch schnell ein neues Sondervermögen für die Verteidigung schaffen? Oder sogar die Schuldenbremse lockern? In Berlin ist gerade einiges denkbar. Nach der Bundestagswahl wird im Berliner Regierungsviertel...weiterlesen »
vor einem Tag - WAZ
Korrespondent Bundespolitik Berlin. Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen stark steigen – und zwar schnell. Plötzlich wackelt ein Dogma der Union. Doch es gibt Alternativen. Im Wahlkampf ist Unions-Kanzlerkandidat...weiterlesen »
vor einem Tag - Hambuger Abendblatt
Berlin. Die Ausgaben für die Bundeswehr sollen stark steigen – und zwar schnell. Plötzlich wackelt ein Dogma der Union. Doch es gibt Alternativen. Im Wahlkampf ist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz...weiterlesen »
vor einem Tag - nrz.de
vor einem Tag - Tagesschau
Sollte der alte Bundestag noch eine Reform der Schuldenbremse beschließen? Ja, sagen etwa die Grünen - aus Sorge vor einem künftigen Veto von AfD und Linken. Doch CDU-Chef Merz verfolgt eine andere Idee....weiterlesen »
vor einem Tag - n-tv
Am Montagmorgen machen die Grünen einen Vorschlag: Der alte Bundestag möge noch eine Reform der Schuldenbremse beschließen, um mehr für Verteidigung, aber auch andere Dinge ausgeben zu können. Die Union...weiterlesen »
Die SPD wirft CDU-Chef Merz indirekt den Bruch eines Wahlversprechens vor. Denn im Wahlkampf trat Merz bei Schuldenbremse und Sondervermögen auf die Bremse. Jetzt scheint das eine langfristig und das andere...weiterlesen »
vor einem Tag - Berliner Morgenpost
Berlin. Die Bundesländer wollen zusätzliches Geld für Bildung oder Infrastruktur. Doch eine gelockerte Schuldenbremse wird es nicht geben. Offenbar gibt es Überlegungen, die Verteidigung in Deutschland...weiterlesen »
vor einem Tag - Merkur
Friedrich Merz und Markus Söder schließen eine Reform der Schuldenbremse mithilfe des alten Bundestages aus. Dabei wären wohl viele Deutsche dafür. Berlin – Die Bundestagswahl 2025 ist kaum vorüber, und...weiterlesen »
vor einem Tag - Business Insider
Ein neuer Bundestag ist gewählt – doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Hintergrund ist die Schuldenbremse . Sie war bereits...weiterlesen »
vor einem Tag - T-online
CDU-Chef Merz sieht keine rasche Reform der Schuldenbremse in näherer Zukunft. Gespräche über Alternativen wie ein Sondervermögen stuft er als schwierig ein. CDU-Chef Friedrich Merz hält eine Reform der...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurier
Trump, Putin und eine drohende Sperrminorität von AfD und Linke im neuen Bundestag könnten Wahlsieger Merz dazu zwingen, die Schuldenbremse zu reformieren. Wie das passieren könnte. Der Vorstoß kam vom...weiterlesen »
vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG
vor einem Tag - Thüringer Allgemeine
vor einem Tag - Süddeutsche
Der Kanzlerkandidat der Union hält eine schnelle Entscheidung für schwierig, aber es gebe Gespräche. Eine rasche Reform der Schuldenbremse lehnt der CDU-Chef dagegen ab. Die SPD will ihre Mitglieder über...weiterlesen »
vor einem Tag - Die Presse
Im neu zusammengesetzten Bundestag können AfD und Linke wichtige Gesetze blockieren. Der designierte Kanzler Friedrich Merz plant offenbar, noch in der alten Parlaments-Besetzung ein Milliardenpaket für...weiterlesen »
vor einem Tag - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Die Spitzen von Union und SPD haben sich am Montagabend über mögliche Koalitionsgespräche ausgetauscht. Der Chef der Sozialdemokraten Lars Klingbeil zeigt sich offen für Gespräche mit der Union, stellt...weiterlesen »
vor einem Tag - Stuttgarter Zeitung
Viele Parteien fordern mehr Geld für die Verteidigungspolitik. Nun gibt es die Idee, mit den Mehrheiten des alten Bundestags ein neues Bundeswehr-Sondervermögen umzusetzen – oder sogar die Schuldenbremse...weiterlesen »
vor einem Tag - kreiszeitung.de
Beschließt der alte Bundestag noch eine Milliardenspritze für die Verteidigung? Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther fordert mehr Handlungsspielraum für die Länder bei Notlagen. Kiel -...weiterlesen »
vor einem Tag - Westfälische Rundschau
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Ein neuer Bundestag ist gewählt, doch womöglich könnte der alte noch eine...weiterlesen »
vor einem Tag - HARZ KURIER
vor einem Tag - wdr.de
Der SPD-Fraktionschef im Landtag fordert nach der Bundestagswahl eine Neuausrichtung seiner Partei. Und gibt gleich eine Richtung vor. Die NRW- SPD will offenbar selbstbewusst und kämpferisch in mögliche...weiterlesen »
Nach Äußerungen über eine mögliche Reform der Schuldenbremse noch mit dem alten Bundestag stellt CDU-Chef Merz klar: Die wird es nicht geben. Möglich wäre allerdings eine Aufstockung des Sondervermögens...weiterlesen »
Braucht Deutschland eine Reform der Schuldenbremse? Die SPD erhöht vor einer möglichen Koalition den Druck. Merz scheint schon einen Plan zu haben. Mainz – Sie war der Knackpunkt der gescheiterten Ampel-Koalition...weiterlesen »
vor einem Tag - Sächsische
CDU-Chef Friedrich Merz und Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Vor der Bundestagswahl hatte CDU-Chef Friedrich Merz eine Reform der Schuldenbremse...weiterlesen »
Korrespondent/in Düsseldorf. Demut ja, Unterwürfigkeit nein: SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott will mit zwei brisanten Themen Druck auf Friedrich Merz ausüben. SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott hat...weiterlesen »
Berlin - Die CSU ist offen dafür, noch mit dem alten Bundestag zusätzliche Milliarden für Verteidigungsausgaben zu mobilisieren - aber nur über eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens, nicht über...weiterlesen »
vor einem Tag - tz
Soll der alte Bundestag noch zusätzliche Milliardenausgaben für die Bundeswehr freigeben? Die CSU ist offen dafür - nicht aber für einen weitergehenden Beschluss. Berlin - Die CSU ist offen dafür, noch...weiterlesen »
Schuldenbremse, Sondervermögen - für manche Vorhaben stellt sich die Frage: Entscheidet der alte oder der neue Bundestag darüber? Nach der Bundestagswahl verändert sich die Zusammensetzung des Parlaments:...weiterlesen »
vor einem Tag - Abendzeitung
Die CSU ist offen dafür, noch mit dem alten Bundestag zusätzliche Milliarden für Verteidigungsausgaben zu mobilisieren - aber nur über eine Aufstockung des bestehenden Sondervermögens, nicht über eine...weiterlesen »
vor einem Tag - upday.com
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich irritiert über den Stil von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz in der Finanzierungsfrage der Verteidigungsausgaben geäußert. Er habe Merz in den vergangenen...weiterlesen »
vor einem Tag - nordbayern
Bundestag Berlin - Soll der alte Bundestag noch zusätzliche Milliardenausgaben für die Bundeswehr freigeben? Die CSU ist offen dafür - nicht aber für einen weitergehenden...weiterlesen »
vor einem Tag - DONAU KURIER
Soll der alte Bundestag noch zusätzliche Milliardenausgaben für die Bundeswehr freigeben? Die CSU ist offen dafür - nicht aber für einen weitergehenden Beschluss. Die CSU ist offen dafür, noch mit dem...weiterlesen »
vor einem Tag - DERWESTEN
Die Gewinner der Bundestagswahl sind die Linkspartei und die AfD. Auch ohne Regierungsbeteiligung werden sie ihr Arbeit bestimmen. © IMAGO/Chris Emil Janßen Merz gewinnt die Wahl, doch der wahre Shootingstar...weiterlesen »
Eine Reform der Schuldenbremse oder die Ernennung von Verfassungsrichtern - solche Änderungen sind künftig nur noch mit den Stimmen von AfD oder Linken möglich. Nun gibt es Überlegungen, die Verfassung...weiterlesen »
vor einem Tag - Kölner Stadt-Anzeiger
Der abgewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nicht als Dampfplauderer in die Geschichte eingehen. Copyright: Kay Nietfeld/dpa Nach der verlorenen Bundestagswahl hat die SPD in NRW einen klaren Blick...weiterlesen »
Ein Grundgesetz steckt in einem Bücherregal. Quelle: Hendrik Schmidt/dpa Die Bundestagswahl hat neue Mehrheitsverhältnisse geschaffen. Das wird für eine Bundesregierung mit Blick auf die angespannte Haushaltslage...weiterlesen »
vor einem Tag - nd-aktuell.de
Nach der Bundestagswahl: Union und SPD nähern sich bei Sonderausgaben für Aufrüstung an In einem Punkt gibt und gab es in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode eine XXL-Koalition von SPD, Grünen,...weiterlesen »
vor einem Tag - Extremnews.com
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) verlangt von einer künftigen Bundesregierung, erst alle Einsparpotenziale auszureizen, ehe über eine Reform der Schuldenbremse nachgedacht wird. "Die Schuldenbremse...weiterlesen »
vor einem Tag - Neue Westfälische
Der NRW-Landesverband der Sozialdemokratie stellt Forderungen an die Bundespartei sowie an die Union – und äußert sich auch zu Personaldiskussionen. Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische SPD will bei...weiterlesen »
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Es war der Sprengstoff...weiterlesen »
Berlin - Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie...weiterlesen »
Soll eine Lockerung der Schuldenbremse noch schnell durch den Bundestag gedrückt werden? SPD und Grüne sprechen sich dafür aus, CDU-Chef Merz erklärt: "Unsere Überlegungen dazu sind nicht abgeschlossen."...weiterlesen »
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Berlin - Es war der Sprengstoff...weiterlesen »
vor einem Tag - BADISCHE NEUSTE NACHRICHTEN
Ein neuer Bundestag ist gewählt – doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Es war der Sprengstoff...weiterlesen »
vor einem Tag - General-Anzeiger
Düsseldorf · Nach der verlorenen Bundestagswahl hat die SPD in NRW einen klaren Blick auf das Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers. Bei Olaf Scholz haperte es an einer entscheidenden Stelle, meint Genosse...weiterlesen »
Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition – und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie im Haushalt...weiterlesen »
vor einem Tag - Onetz
vor einem Tag - Schwarzwaelder-bote.de
vor einem Tag - Saarbrücker Zeitung
Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie im Haushalt...weiterlesen »
Bundestagswahl Berlin - Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung....weiterlesen »
vor einem Tag - Erlanger Nachrichten
vor einem Tag - Spiegel
Innerhalb der Union gibt es offenbar unterschiedliche Auffassungen darüber, ob und wie die bisherige Schuldenbremse durch den Bundestag gelockert oder ein neues Sondervermögen beschlossen werden kann....weiterlesen »
Wo bekommt Deutschland Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her? Das könnte womöglich noch der alte Bundestag entscheiden. (Archivbild) Copyright: Andreas Arnold/dpa Ein neuer Bundestag ist...weiterlesen »
vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL
vor einem Tag - HNA
vor einem Tag - Kölnische Rundschau
Nach der verlorenen Bundestagswahl hat die SPD in NRW einen klaren Blick auf das Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers. Bei Olaf Scholz haperte es an einer entscheidenden Stelle, meint Genosse Ott. Der...weiterlesen »
vor einem Tag - Westdeutsche Zeitung
Der abgewählte Bundeskanzler Olaf Scholz ist aus Sicht des SPD-Landtagsfraktionschefs in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, auch an seiner mangelhaften Kommunikation gescheitert. „Ich bin der festen Überzeugung,...weiterlesen »
vor einem Tag - Westfälische Nachrichten
vor einem Tag - Lübecker Nachrichten
vor einem Tag - Rems-Zeitung
vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger
vor einem Tag - Kieler Nachrichten
vor einem Tag - Göttinger Tageblatt
vor einem Tag - Neue Presse
Düsseldorf. Demut ja, Unterwürfigkeit nein: SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott will mit zwei brisanten Themen Druck auf Friedrich Merz ausüben. SPD-Landtagsfraktionschef Jochen Ott hat am Dienstag erklärt,...weiterlesen »
vor einem Tag - LZ.de
Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische SPD will bei den anstehenden Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD ein Wort mitreden – und stellt Forderungen an die Bundespartei sowie an CDU/CSU. „Wir sind...weiterlesen »
vor einem Tag - Kurierverlag.de
vor einem Tag - THE EPOCH TIMES
Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr für Sie über das Geschehen in Deutschland und der Welt. Nach der Bundestagswahl steht Deutschland vor einer Regierungskoalition zwischen...weiterlesen »
AfD und Linke haben die Macht, die Vorhaben einer neuen Regierung zu blockieren. Daher könnte der alte Bundestag noch eine wichtige Entscheidung treffen. Berlin – Nach dem Sieg der Union (28,5 Prozent)...weiterlesen »
vor einem Tag - Dorstener Zeitung
Nach der verlorenen Bundestagswahl hat die SPD in NRW einen klaren Blick auf das Anforderungsprofil eines Bundeskanzlers. Bei Olaf Scholz haperte es an einer entscheidenden Stelle, meint Genosse Ott. Verfasst...weiterlesen »
vor einem Tag - Recklinghäuser Zeitung
Der abgewählte Bundeskanzler Olaf Scholz ist aus Sicht des SPD-Landtagsfraktionschefs in Nordrhein-Westfalen, Jochen Ott, auch an seiner mangelhaften Kommunikation gescheitert. «Ich bin der festen Überzeugung,...weiterlesen »
Der abgewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird nicht als Dampfplauderer in die Geschichte eingehen. Quelle: Kay Nietfeld/dpa Nach der verlorenen Bundestagswahl hat die SPD in NRW einen klaren Blick...weiterlesen »
vor einem Tag - Dülmener Zeitung
vor einem Tag - Wiesbadener Kurier
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. 25. Februar 2025 – 12:03...weiterlesen »
vor einem Tag - mittelhessen
Berlin (dpa) - . Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her,...weiterlesen »
vor einem Tag - FreiePresse
Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung übernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen. Guten Morgen, liebe Leserin, lieber Leser, es ist nicht bekannt, wie viel Kreide...weiterlesen »
Besonders der SPD sind die starren Regeln der Schuldenbremse ein Dorn im Auge. Die Sozialdemokraten pochen auf eine Reform, um mehr Investitionen zu ermöglichen. Verteidigungsminister Pistorius betrachtet...weiterlesen »
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Verfasst von: Theresa...weiterlesen »
vor einem Tag - op-online.de
vor einem Tag - Wormser Zeitung
vor einem Tag - Welle Niederrhein
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Berlin (dpa) - Es war...weiterlesen »
vor einem Tag - MANNHEIM24
vor einem Tag - News894.de
Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Durch den Kurswechsel...weiterlesen »
Die Bundestagswahl hat vor allem die politischen Ränder in Deutschland gestärkt. Trotz großem Erfolg steht die Linke einer starken AfD gegenüber. Berlin – Es sah nicht gut aus für die Linke . Interne Streitereien...weiterlesen »
Die Schuldenbremse kann nur noch mit den Linken reformiert werden. Der zukünftige Kanzler Friedrich Merz wird damit wohl oder übel eine fette Kröte schlucken müssen. Berlin – Mit dem vorläufigen amtlichen...weiterlesen »
vor einem Tag - Augsburger Allgemeine
Die Linken haben in der „Realwirtschaft Stragula“ dann „Rambo Zambo“ gemacht. Bis vier Uhr in der Früh. Das ganze Bier war danach alle, auch das Alkoholfreie, sagt der Wirt. Und der muss es wissen. Die...weiterlesen »
Der langjährige Bundestagsabgeordnete Günter Krings soll Landesgruppenchef der nordrhein-westfälischen CDU-Abgeordneten bleiben. Copyright: Philip Dulian/dpa Die nordrhein-westfälische CDU hat dank ihres...weiterlesen »
Interview | Düsseldorf · NRW-Ministerpräsident Wüst sieht CDU als starke Stimme und erwartet schnelle Koalitionsgespräche. Einen Wechsel nach Berlin schließt er aus.weiterlesen »
Die nordrhein-westfälische CDU hat dank ihres guten Wahlergebnisses die Zahl ihrer Abgeordneten im Bundestag erhöht. Die NRW-Landesgruppe ist nun stärker als die Regionalgruppe der CSU. Günter Krings soll...weiterlesen »
Günter Krings soll erneut die nordrhein-westfälische CDU-Landesgruppe im Bundestag anführen. NRW-Ministerpräsident und Landesparteichef Hendrik Wüst werde den 55-jährigen Rechtspolitiker aus Mönchengladbach...weiterlesen »
Das Ergebnis der Bundestagswahl vom 23.02. lässt nur eine realistische Koalition aus CDU, CSU und SPD zu. Insgesamt 316 Sitze sind für eine Mehrheit im Bundestag notwendig. Union und SPD kämen gemeinsam...weiterlesen »
Der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum glaubt an eine schnelle Lösung bei der Reform der Schuldenbremse. "Allen ist klar, dass es irgendeine Lösung braucht, weil man sonst nicht zurande kommt", sagte Südekum...weiterlesen »
Die nordrhein-westfälische CDU hat dank ihres guten Wahlergebnisses die Zahl ihrer Abgeordneten im Bundestag erhöht. Die NRW-Landesgruppe ist nun stärker als die Regionalgruppe der CSU. Verfasst von: dpa...weiterlesen »
Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Natürlich wurden die Bundestagswahlen auch in Russland mit Interesse verfolgt. Hier zeige ich eine erste Reaktion aus dem russischen Fernsehen....weiterlesen »
Der langjährige Bundestagsabgeordnete Günter Krings soll Landesgruppenchef der nordrhein-westfälischen CDU-Abgeordneten bleiben. Quelle: Philip Dulian/dpa Die nordrhein-westfälische CDU hat dank ihres...weiterlesen »
Die Lage in Europa ist instabil, die Bundeswehr braucht dringend mehr Geld. CDU-Chef Merz will deshalb schon vor der Regierungsbildung ungewohnte Wege gehen. CDU-Chef Friedrich Merz will noch im alten...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Merkur
Die Bundestagswahl hat die politischen Ränder in Deutschland gestärkt. Trotz großem Erfolg steht die Linke einer starken AfD gegenüber. Berlin – Es sah nicht gut aus für die Linke . Interne Streitereien...weiterlesen »
vor 2 Tagen - tz
vor 2 Tagen - n-tv
Sollte der alte Bundestag noch schnell die Schuldenbremse lockern, um vor den Koalitionsverhandlungen zusätzliche Mittel zu sichern? CDU-Chef Merz will dazu Gespräche führen, aber führende Unionspolitiker...weiterlesen »
vor 2 Tagen - HNA
vor 2 Tagen - kreiszeitung.de
Kann Friedrich Merz Deutschland wieder stabilisieren und sich gegen die äußeren Umstände wehren? Die internationale Presse baut jetzt schon Druck auf. Berlin – In Deutschland wurde am 23. Februar gewählt....weiterlesen »
vor 2 Tagen - Deutsche Welle
CDU-Chef Friedrich Merz könnte neuer Bundeskanzler werden. In der Außen- und Sicherheitspolitik will der Wahlsieger umsteuern. "Die Welt da draußen wartet nicht auf uns. Wir müssen jetzt schnell wieder...weiterlesen »
In ihrem Wahlprogramm pocht die Union noch auf die Schuldenbremse. Jetzt vollzieht der CDU-Vorsitzende Merz eine Kehrtwende: Er schließt weder eine Reform der Schuldenbremse noch ein Sondervermögen für...weiterlesen »
vor 2 Tagen - RP Online
Analyse | Düsseldorf · Die USA drängen Europa, mehr für seine Verteidigung zu tun. Muss die Schuldenbremse nun für die Aufrüstung fallen? Merz und Scholz erwägen eine rasche Reform - noch mit dem alten...weiterlesen »
Düssseldorf · Zwischen Euphorie und Wunden lecken – die Parteien in NRW nutzen den Tag nach der Bundestagswahl zu einer ersten Analyse. Bis in die Morgenstunden musste mancher noch darum zittern, ob die...weiterlesen »
Düssseldorf · Zwischen Euphorie und Wunden lecken – die Parteien in NRW nutzen den Tag nach dem Urnengang zu einer ersten Analyse. Bis in die Morgenstunden musste mancher noch darum zittern, ob die selbst...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kölner Stadt-Anzeiger
Wüst appelliert an die Verantwortung der demokratischen Mitte. Copyright: Henning Kaiser/dpa NRW-Ministerpräsident Wüst hat nach der Bundestagswahl die mögliche schwarz-rote Koalition zu einem partnerschaftlichen...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Sächsische
CDU-Chef Friedrich Merz denkt darüber nach, die Mehrheiten im alten Bundestag für eine Reform der Schuldenbremse zu nutzen. Quelle: Haensel/RND (Montage), Foto: M. Kappeler/dpa Friedrich Merz hat ein...weiterlesen »
vor 2 Tagen - WAZ
Düsseldorf. Die künftige schwarz-rote Koalition von Kanzler Merz verändert die Rolle von Wüst und seiner schwarz-grünen „Zukunftskoalition“ in NRW.weiterlesen »
vor 2 Tagen - Kölnische Rundschau
NRW-Ministerpräsident Wüst hat nach der Bundestagswahl die mögliche schwarz-rote Koalition zu einem partnerschaftlichen Umgang aufgefordert. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die sich nach der...weiterlesen »
vor 2 Tagen - op-online.de
vor 2 Tagen - Westfälische Nachrichten
vor 2 Tagen - MANNHEIM24
vor 2 Tagen - Kurierverlag.de
vor 2 Tagen - Westdeutsche Zeitung
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die sich nach der Bundestagswahl abzeichnende schwarz-rote Koalition zu einem „professionellen partnerschaftlichen Umgang“ aufgerufen. „Die demokratische Mitte...weiterlesen »
vor 2 Tagen - el-aviso.es
Entsperren Sie den Editor’s Digest kostenlos Roula Khalaf, Chefredakteurin der FT, wählt ihre Lieblingsgeschichten in diesem wöchentlichen Newsletter aus. Der Sieg von Friedrich Merz und seiner Christlich...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Dorstener Zeitung
NRW-Ministerpräsident Wüst hat nach der Bundestagswahl die mögliche schwarz-rote Koalition zu einem partnerschaftlichen Umgang aufgefordert. Verfasst von: dpa NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Recklinghäuser Zeitung
vor 2 Tagen - LZ.de
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat die sich nach der Bundestagswahl abzeichnende schwarz-rote Koalition zu einem «professionellen partnerschaftlichen Umgang» aufgerufen. «Die demokratische Mitte...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Remscheider General-Anzeiger
Wüst appelliert an die Verantwortung der demokratischen Mitte. Quelle: Henning Kaiser/dpa NRW-Ministerpräsident Wüst hat nach der Bundestagswahl die mögliche schwarz-rote Koalition zu einem partnerschaftlichen...weiterlesen »
vor 2 Tagen - Dülmener Zeitung