Blockade im Landtag von Thüringen: AfD beharrt weiter auf...

Blockade im Landtag von Thüringen: AfD beharrt weiter auf Kandidaten für Vize-Amt

vor 4 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Die AfD im Thüringer Landtag verhindert weiter die Berufung neuer Richter und Staatsanwälte. Sie fordert von den anderen Fraktionen Stimmen bei der Wahl ihres Kandidaten zum Vize-Präsidenten sowie Sitze...weiterlesen »

MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

DER TAGESSPIEGEL

TAG24

Süddeutsche

Sächsische

OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Thüringer Allgemeine

TAG24

DER TAGESSPIEGEL

Stuttgarter Zeitung

Forderung der Linken: Scheitert der Thüringer Haushalt an geplanter Abschiebehaft?

vor 6 Stunden - MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Um den Thüringer Haushalt für 2025 zu verabschieden, benötigt die Brombeer-Regierung Stimmen der Linke. Doch diese knüpft ihre Zustimmung an eine Bedingung: Die geplante Abschiebehaft in Arnstadt dürfe...weiterlesen »

Geheimdienst: Kontrollgremium von Verfassungsschutz wird kleiner

vor 6 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Die Kommission des Brandenburger Landtags zur Kontrolle des Verfassungsschutzes wird verkleinert. Die Mehrheit des Parlaments beschloss auf Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und BSW, die Zahl auf...weiterlesen »

Keine Berufung neuer Richter und Staatsanwälte in Thüringen - Höcke mit Blockade-Signal

vor 8 Stunden - TAG24

Von Simone Rothe Erfurt - In Thüringen können auch in absehbarer Zeit keine neuen Richter und Staatsanwälte berufen werden. Die Blockade bei der Besetzung der dafür nötigen Wahlausschüsse wird auch in...weiterlesen »

Thüringen: Höcke will Blockadekurs verschärfen und Koalition scheitern sehen

vor 8 Stunden - Süddeutsche

Thüringens AfD-Chef träumt nach dem Wahlerfolg seiner Partei im Bund vom Amt des Ministerpräsidenten. Der CDU rät er zu einer „180-Grad-Wende in der strategischen Ausrichtung“. Nach dem Erfolg der AfD...weiterlesen »

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 8 Stunden - Sächsische

Blick in den Thüringer Landtag. Quelle: Martin Schutt/dpa Im Landtag verhindert die AfD die Besetzung wichtiger Gremien und fordert Einfluss auf die Verfassungsschutz-Kontrolle. Eine Lösung des Problems...weiterlesen »

Justiz in Thüringen blockiert: Ausweg ohne AfD gesucht

vor 6 Stunden - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Erfurt. Im Landtag sind bisher wichtige Gremien nicht besetzt. Weil die AfD Bedingungen stellt, suchen die anderen Parteien nach einem Ausweg.weiterlesen »

Justiz in Thüringen blockiert: Ausweg ohne AfD gesucht

vor 6 Stunden - Thüringer Allgemeine

Erfurt. Im Landtag sind bisher wichtige Gremien nicht besetzt. Weil die AfD Bedingungen stellt, suchen die anderen Parteien nach einem Ausweg.weiterlesen »

Höhenflug der AfD: Höcke macht "Das werde ich auch"-Ansage!

vor 10 Stunden - TAG24

Von Simone Rothe Erfurt - Nach dem Höhenflug der AfD bei der Bundestagswahl hat Thüringens AfD-Chef Björn Höcke (52) seinen Führungsanspruch im Landesverband unterstrichen. Er wolle die Partei weiter führen...weiterlesen »

Nach der Wahl: Woidke sieht Koalition auch nach der Wahl fest im Sattel

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält die Koalition von SPD und BSW auch nach der Bundestagswahl nicht für gefährdet. „Die Regierungskoalition steht stabil und beide Parteien BSW und...weiterlesen »

ANDERE NACHRICHTEN ÜBER DIESES THEMA...

Nach Höhenflug der AfD: Björn Höcke: Möchte Thüringer Ministerpräsident werden

vor 10 Stunden - Stuttgarter Zeitung

Der Ausgang der Bundestagswahl als haushoher Wahlgewinner in Thüringen hat der AfD und ihrem Chef Björn Höcke weiteren Auftrieb gegeben. Künftig will der AfD-Rechtsaußen regieren. Nach dem Höhenflug der...weiterlesen »

„Wir haben nicht allzu viel Zeit“: Woidke will schnelle Regierungsbildung von Union und SPD

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat Union und SPD zu Tempo bei der Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung aufgerufen. „Deutschland braucht schnell eine stabile Bundesregierung, die die...weiterlesen »

Nach der Wahl: Woidke will schnelle Regierungsbildung von Union und SPD

vor 11 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Thüringen: AfD-Dilemma im Landtag! Steht die Justiz vor dem Kollaps?

vor 7 Stunden - Thueringen24

Die AfD blockiert im Thüringer Landtag die Besetzung wichtiger Gremien. Für die Justiz könnte das schlimme Folgen haben. © IMAGO/Funke Foto Services Landtagswahlen im Osten: Warum die Jugend AfD wählt...weiterlesen »

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 8 Stunden - Lübecker Nachrichten

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 8 Stunden - Neue Presse

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 8 Stunden - Rems-Zeitung

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 8 Stunden - Remscheider General-Anzeiger

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 8 Stunden - Kieler Nachrichten

AfD blockiert wichtige Gremien im Thüringer Landtag – Verfassungsschutz im Streit

vor 8 Stunden - Göttinger Tageblatt

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 8 Stunden - Neue Presse

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 8 Stunden - Lübecker Nachrichten

Thüringen: Keine Vizepräsidentenwahl im Landtag – Blockade bleibt

vor 8 Stunden - Rems-Zeitung

Nach der Wahl: SPD will auf dem Land stärker Flagge zeigen

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die SPD will sich in Brandenburg nach der Niederlage bei der Bundestagswahl stärker auf dem Land zeigen. Das Problem mangelnder Präsenz im Land werde sich spätestens mit der Eröffnung vieler Wahlkreisbüros...weiterlesen »

Umgang mit AfD: AfD droht mit Verfassungsklage – Streit um Posten

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion droht mit einer neuen Verfassungsklage, falls sie wieder keinen Sitz in der Kontrollkommission des Landtags für den Verfassungsschutz bekommt. „Die Opposition wird...weiterlesen »

Brandenburg: AfD bringt Migrationsantrag der Union im Landtag ein

vor einem Tag - Spiegel

Das umstrittene gemeinsame Abstimmen mit der AfD im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik hat Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz ( CDU ) nicht den Wahlsieg gekostet. Doch die Folgen des Manövers...weiterlesen »

Um Koalition auf die Probe zu stellen: Brandenburger AfD bringt Fünf-Punkte-Migrationsplan der Union in Landtag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Die Brandenburger AfD-Fraktion will den umstrittenen Fünf-Punkte-Plan der Union im Bundestag für eine schärfere Migrationspolitik in den Landtag einbringen. Damit will die AfD am Donnerstag im Plenum die...weiterlesen »

AfD: CDU-Chef gegen Grenzschließung: Merz lügt und betrügt schon an Tag 1!

vor einem Tag - Extremnews.com

Es war so vorhersehbar: Schon am Tag 1 nach der Bundestagswahl legt CDU-Chef Merz einen kompletten Migrations-Kurswechsel hin und räumt eine Position nach der anderen. „Niemand von uns spricht über Grenzschließungen!“,...weiterlesen »

Asylpolitik: AfD bringt Fünf-Punkte-Migrationsplan der Union in Landtag

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

Landtag | Brandenburgs AfD will den Verfassungsschutz überwachen

vor einem Tag - nd-aktuell.de

Landtagsfraktion kündigt an, für einen Sitz in der Parlamentarischen Kontrollkommission vor das Landesverfassungsgericht zu ziehen Wie schon in der alten Legislaturperiode wird wahrscheinlich auch in der...weiterlesen »

Thüringen: AfD-Dilemma im Landtag! Steht die Justiz vor dem Kollaps?

vor einem Tag - Thueringen24

Björn Höcke: Der Osten wählt blau!

vor einem Tag - Extremnews.com

Die SPD hat das schlechteste Ergebnis seit 1887 erzielt. Ex-Verfassungsschutz-Chef Haldenwang hat es tatsächlich hinbekommen, in seinem Wahlkreis Wuppertal I gegen Helge Lindh zu verlieren. Feministische...weiterlesen »

Björn Höcke (AfD): “CDU muss Merkelismus überwinden, um koalitionsfähig zu sein”

vor einem Tag - Extremnews.com

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD Thüringen, war gestern exklusiv bei der Wahlsendung von AUF1 zum Interview zu Gast. Gegenüber Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens erklärte er mit deutlichen Worten,...weiterlesen »