Regierungsprogramm der Koalition soll am Donnerstag präsentiert werden

vor 4 Stunden - derStandard

Letzte Abstimmungen erfolgen am Mittwoch. Die Personalpakete werden wohl in den Tagen danach abgesegnet. Schellhorn bestätigte Wiederkehr als Bildungsminister Wien – Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP,...weiterlesen »

Zerreißt es die ÖVP-SPÖ-Neos-Koalition noch vor der Angelobung?

vor 5 Stunden - Kurier

Warum Wiens Finanzstadtrat Hanke Minister werden soll(te), nicht nur SPÖ-Chef Andreas Babler, sondern auch Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger in Bedrängnis sind. Andreas Babler will Vertraute aus Salzburg...weiterlesen »

Wie wenig ihre Worte zählen

vor 6 Stunden - Kurier

Am Wochenende erklärt Babler noch, die „Staatsinteressen vor Parteiinteressen“ stellen zu wollen, Meinl-Reisinger, dass es „etwas Größeres gibt als uns“. Geschenkt. Ernüchterung weit vor der Fastenzeit....weiterlesen »

VP-Neos-Streit in Oberösterreich

vor 6 Stunden - OÖNachrichten

Die Neos kritisieren die ÖVP im Oberösterreich. Sie orten einen "Zick-Zack-Kurs bezüglich des Deutschförderbedarfs im Kindergarten". Neos-Landeschef Felix Eypeltauer reklamiert die Urheberschaft für eine...weiterlesen »

Asyl bis Justiz: Das plant die türkis-rot-pinke Koalition [premium]

vor 6 Stunden - Die Presse

Am Donnerstagvormittag wollen ÖVP, SPÖ und Neos ihren Koalitionspakt vorstellen. Was man davon schon weiß – und wie es jetzt weitergeht. Fast auf den Tag genau fünf Monate nach der Nationalratswahl geht...weiterlesen »

Was die Regierung neben sparen noch vorhat: Mehr Geld fürs AMS und Steuergoodies für Unternehmer

vor 6 Stunden - derStandard

Die kommende Regierung will Offensivmaßnahmen auf den Weg bringen, mangels Budget wird an kleinen Schrauben gedreht. Eine Senkung der Lohnnebenkosten kommt, wenn überhaupt, erst später. Neue Zahlen gibt...weiterlesen »

Peter Hanke: Der rote Ja-Nein-Vielleicht-Minister [premium]

vor 7 Stunden - Die Presse

Die SPÖ ringt sozusagen mit sich selbst um das Finanzressort. Die Chronologie eines roten Kommunikationsversagens. Wien. Wenn die SPÖ ihren internen Machtkampf öffentlich austragen wollte, so ist ihr das...weiterlesen »

In einem Machtkampf mit der Wiener SPÖ kann Babler nur verlieren

vor 7 Stunden - derStandard

SPÖ-Chef Andreas Babler wird Ministerwünschen aus den eigenen Reihen nachgeben müssen. Hat sein Team nicht den Rückhalt der Partei, ist die gesamte Regierung in Gefahr Die Drohung war unterschwellig, aber...weiterlesen »

Wiederkehr als Vizebürgermeister und Bildungsminister: Möglich wäre das

vor 7 Stunden - Kurier

Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr soll Bildungsminister werden. Was bedeutet das für die Hauptstadt? Seit einem Facebook-Posting von Matthias Strolz , in dem er von Christoph Wiederkehr, aktueller...weiterlesen »

Fiskalratspräsident: Neue Regierung muss sich Thema Pensionen stellen

vor 8 Stunden - derStandard

Zukunftsprojekte seien in den angepeilten Budgetplänen nicht abgebildet, sagt Christoph Badelt Die Signale, dass das in Österreich anvisierte Sparpaket nicht reichen wird, um ein EU-Defizitverfahren zu...weiterlesen »

Liveblog: ÖVP, SPÖ und Neos dürften Regierungsprogramm morgen präsentieren, hitziger Schlagabtausch im Nationalrat

vor 8 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der Nationalrat tritt Mittwoch zu seiner wohl letzten Sitzung vor Bildung einer neuen Regierung zusammen. Gleichzeitig gehen die Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und Neos in die finale Runde. Am Donnerstag dürfte...weiterlesen »

Der Fall Peter Hanke: Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 8 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

ORF-Beitrag bleibt - doch es gibt eine Neuerung

vor 9 Stunden - Volarberg Online

Unter der neuen Zuckerl-Koalition wird der ORF-Beitrag zwar nicht abgeschafft, die Haushaltsabgabe soll aber eingefroren werden. Gleichzeitig plant man ein umfangreiches Sparpaket für den Sender. Mit einer...weiterlesen »

Die Regierungsbank ist zu klein für diese Koalition

vor 9 Stunden - Die Presse

Es ist schon erstaunlich, welchen Stellenwert die Ressortverteilung bei der Regierungsbildung einnimmt. Mit dem Ergebnis, just in Sparzeiten die Regierung aufzublähen. Kein gutes Zeichen für die künftige...weiterlesen »

Dreierkoalition dürfte sich doch noch auf Bundesstaatsanwalt einigen

vor 10 Stunden - derStandard

Laut Medienberichten steht die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft bevor – die türkis-grüne Vorgängerregierung konnte sich auf eine solche nicht einigen Die Schaffung einer unabhängigen...weiterlesen »

Zwist um Peter Hanke: Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 10 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Mehr Posten als Sessel auf der Regierungsbank

vor 10 Stunden - Die Presse

Es ist schon erstaunlich, welchen Stellenwert die Ressortverteilung bei der Regierungsbildung einnimmt. Mit dem Ergebnis, just in Sparzeiten die Regierung aufzublähen. Kein gutes Zeichen für die künftige...weiterlesen »

Schwall an Staatssekretären: Ein harmloser Ministerschreck [premium]

vor 10 Stunden - Die Presse

Bis zu sieben Staatssekretäre sind unter Türkis-Rot-Pink geplant. Als Hilfsorgane des Ministers können sie funktionieren, als dessen Aufpasser allerdings nicht. Rechtlich ist sie nicht allzu mächtig, doch...weiterlesen »

Doch kein Kickl: Österreich bekommt eine Regierung ohne die rechte FPÖ

vor 10 Stunden - DER TAGESSPIEGEL

Österreichs Regierung wird nun doch bunt. Die neue „Zuckerlkoalition“ aus der konservativen ÖVP – Parteifarbe Türkis –, den roten Sozialdemokraten von der SPÖ und den pinken liberalen Neos steht offenbar...weiterlesen »

Machtgezerre in der SPÖ: Babler soll Hanke als Infrastrukturminister vorschlagen wollen

vor 11 Stunden - derStandard

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig möchte Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zum Finanzminister nominieren. Der Bundesparteivorsitzende hat andere Vorstellungen In der SPÖ tobt ein Machtkampf. Mittwochvormittag...weiterlesen »

Offener Machtkampf in der SPÖ: Team Babler dementiert, dass Hanke als Finanzminister gesetzt sei

vor 11 Stunden - derStandard

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig möchte Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke zum Finanzminister nominieren. Der Bundesparteivorsitzende hat andere Vorstellungen In der SPÖ tobt ein offener Machtkampf. Mittwochvormittag...weiterlesen »

Zwei SPÖs suchen einen Minister

vor 11 Stunden - Die Presse

Die SPÖ könnte nach acht Jahren wieder in eine Regierung einziehen. Und stolpert dabei über ihre Personalquerelen. Exemplarisch dafür: die Besetzung des Finanzministeriums. An sich wäre Peter Hanke ein...weiterlesen »

Ein Ende in Sicht? Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 11 Stunden - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS stehen offenbar vor dem Abschluss. Am morgigen Donnerstag dürfte das Regierungsprogramm präsentiert werden, hieß es am Mittwoch aus Verhandlerkreisen....weiterlesen »

Wiener Stadtrat Peter Hanke soll Finanzminister werden

vor 11 Stunden - Die Presse

Wiens Bürgermeister Ludwig hat Hanke wegen dessen „langjähriger finanzpolitischer Erfahrung“ vorgeschlagen. Am Freitag sollen die Parteigremien über das Personalpaket entscheiden. Wiens Finanzstadtrat...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 12 Stunden - OÖNachrichten

Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler noch an letzten Abstimmungen - sowohl inhaltlicher wie auch terminlicher Natur....weiterlesen »

Liveblog: ÖVP, SPÖ und Neos dürften Regierungsprogramm am Donnerstag präsentieren

vor 12 Stunden - Salzburger Nachrichten

Der Nationalrat tritt Mittwoch zu seiner wohl letzten Sitzung vor Bildung einer neuen Regierung zusammen. Auf dem Programm steht nur ein Gesetz. Dazu kommen zwei "Aktuelle Stunden" plus ein Beschluss zur...weiterlesen »

Regierungsprogramm im Anmarsch: Am Donnerstag dürfte es so weit sein

vor 12 Stunden - Volarberg Online

Mehrere Monate nach der Nationalratswahl dürfte Österreich am Donnerstag das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ und NEOS kennenlernen. Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der...weiterlesen »

Wiener Stadtrat Hanke soll Finanzminister werden

vor 12 Stunden - meinbezirk.at

Neben Christoph Wiederkehr könnte bald auch Peter Hanke in die Bundespolitik wechseln. Noch wollen sich SPÖ und sein Büro dazu nicht äußern, er sei aber voll auf die Wien-Wahl fokussiert, heißt es. WIEN....weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 12 Stunden - Salzburger Nachrichten

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Hanke, Wiederkehr könnten Minister werden

vor 12 Stunden - ORF.at

Zwei Mitglieder der Wiener Stadtregierung dürften künftig ein Ministeramt ausüben. Wenn die Bundesregierung von ÖVP, SPÖ und NEOS zustande kommt, sollen laut Medienberichten Peter Hanke (SPÖ) und Christoph...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 12 Stunden - Volarberg Online

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

Wiener Stadtrat Peter Hanke wird Finanzminister

vor 13 Stunden - Die Presse

Wiens Bürgermeister Ludwig hat Hanke vorgeschlagen. Am Freitag sollen die Parteigremien über das Personalpaket entscheiden. Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) wird in der künftigen Koalition Finanzminister....weiterlesen »

Wiederkehr wohl fix Bildungsminister, Strolz zieht zurück

vor 13 Stunden - meinbezirk.at

Nach Spekulationen um ein Politik-Comeback von Matthias Strolz hat sich der NEOS-Gründer nun selbst aus dem Rennen genommen. In einem Statement in den sozialen Medien schreibt der Ex-Politiker, es sei...weiterlesen »

Schwarz-rot-pinker Fahrplan zu Programm und Posten

vor 8 Stunden - profil

Parallel zur Plenarsitzung verhandeln Schwarz, Rot und Pink weiterhin im Hintergrund . Es geht nur noch um allerletzte Details, teils auch nur mehr um einzelne Wörter für den Einleitungstext. Das heißt:...weiterlesen »

Wiederkehr soll nächster Bildungsminister werden

vor 13 Stunden - meinbezirk.at

Neos-Urgestein Matthias Strolz hatte sich zuletzt beim Pokern um die Besetzung des Bildungsministerpostens als Kandidat ins Spiel gebracht. Der Krimi dürfte wohl aufgelöst sein, er zieht laut eigenen Angaben...weiterlesen »

Strolz ist aus dem Rennen, Wiederkehr soll Bildungsminister werden

vor 14 Stunden - derStandard

Laut dem Ex-Parteichef der Neos ist der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr die Präferenz des Neos-Vorstands für den Ministerposten. Strolz wünscht Wiederkehr auf X "alles Gute" Bei den Neos kristallisiert...weiterlesen »

Bildungskapitel im Regierungsprogramm: Handyverbot, "Chancenindex", Verpflichtung der Eltern

vor 14 Stunden - derStandard

Dem STANDARD liegen erste Punkte aus dem Bildungskapitel des schwarz-rot-pinken Regierungsprogrammes vor. Eltern sollen künftig stärker in die Pflicht genommen werden Das Regierungsprogramm von ÖVP, SPÖ...weiterlesen »

Strolz zieht sich als Kandidat für das Amt des Bildungsministers zurück

vor 14 Stunden - derStandard

Laut dem Ex-Parteichef der Neos ist der Wiener Stadtrat Christoph Wiederkehr die Präferenz des Neos- Vorstands für den Ministerposten. Strolz wünscht Wiederkehr auf X "alles Gute" Bei den Neos kristallisiert...weiterlesen »

Neos: Strolz gibt auf und bestätigt Wiederkehr als Bildungsminister

vor 15 Stunden - Kurier

Entscheidung für den Wiener Neos-Bildungslandesrat Christoph Wiederkehr durch den Neos-Vorstand sei zu akzeptieren „Ich liebe es, wenn Potenziale in die #Entfaltung kommen. Daher brenne ich für die #Bildung...weiterlesen »

Strolz outet Wiederkehr als künftigen Bildungsminister

vor 15 Stunden - Die Presse

Neos-Gründer Matthias Strolz erklärte am Mittwochvormittag, dass er gerne Bildungsminister geworden wäre – aber Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr „die Präferenz des Vorstandes“ für das Amt sei....weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte stundenlang zu Regierungsprogramm

vor 15 Stunden - Volarberg Online

Die SPÖ hat sich am Dienstagabend für eine Präsidiumssitzung mehr als drei Stunden Zeit genommen, um die Inhalte des zukünftigen Regierungsprogramms zu besprechen. Ob auch über personelle Angelegenheiten...weiterlesen »

Interner Machtkampf der SPÖ-Spitze um Finanzminister spitzt sich zu

vor 15 Stunden - Kurier

Die Wiener SPÖ will, dass ihr Finanzstadtrat Peter Hanke den Ministerposten bekommt. Parteichef Babler muss aber noch überzeugt werden. Als Bundespräsident Alexander Van der Bellen von den Parteichefs...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte stundenlang zu Koalition

vor 16 Stunden - derStandard

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Dienstagabend startete eine Präsidiumssitzung, in der man den Verhandlungsstand bzw. das fast schon...weiterlesen »

ÖVP dürfte Veto gegen Bundesstaatsanwaltschaft aufgegeben haben

vor 16 Stunden - derStandard

Laut Medienberichten steht die Schaffung einer unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft bevor – die schwarz-grüne Vorgängerregierung konnte sich auf eine solche nicht einigen Die Schaffung einer unabhängigen...weiterlesen »

Regierungsprogramm dürfte am Donnerstag präsentiert werden

vor 12 Stunden - K - Wir machen das klar!

Die Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS befinden sich auf der Zielgeraden. Präsentiert werden dürfte das Regierungsprogramm dem Vernehmen nach am morgigen Donnerstag. Am Mittwoch feilen die Verhandler...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagte über drei Stunden lang und beriet geheim über Koalition

vor 18 Stunden - derStandard

Im Anschluss der Sitzung war nicht zu erfahren, ob auch Personelles besprochen wurde. Unterschiedliche Vorstellungen haben wohl Parteichef Babler und die Wiener SPÖ Wien – Nicht weniger als 3,5 Stunden...weiterlesen »

Koalition: Gerüchte um Ressort für Babler

vor 18 Stunden - OÖNachrichten

Ob auch Personelles besprochen wurde, war im Anschluss nicht zu erfahren. Der Koalitionspakt soll jedenfalls am Donnerstag besiegelt werden. Am Freitag entscheidet der Vorstand der Partei zusätzlich über...weiterlesen »

Babler ringt mit Wiener Roten: SPÖ-Präsidium tagte lang und geheim

vor 18 Stunden - Die Presse

Wer wird in der künftigen Koalition Posten einnehmen? Die mächtige Wiener SPÖ und Parteichef Andreas Babler haben durchaus unterschiedliche Vorstellungen. Nicht weniger als 3,5 Stunden hat sich die SPÖ...weiterlesen »

KOMMENTAR - Regierung im dritten Anlauf: Warum Österreichs Dreierkoalition die beste aus vier Optionen ist

vor 19 Stunden - Neue Zürcher Zeitung

Mit seiner Radikalität hat sich Herbert Kickl den Weg ins Kanzleramt verbaut. Die sich nun abzeichnende Dreierkoalition ist keine Brandmauer, sondern eine Chance auf einen Ausweg aus der Blockade. Noch...weiterlesen »

Koalition - Verhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor 19 Stunden - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Regierungsbildung in Österreich: Machtkampf um Justizministerium könnte Koalition gefährden

vor 17 Stunden - THE EPOCH TIMES

In Österreich soll bis zum Ende des Monats eine neue Regierung stehen. Das hatte Mitte Februar der Vorsitzende der konservativen ÖVP, Christian Stocker, angekündigt. Zuvor waren mehrwöchige Gespräche seiner...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium berät über Koalitionspakt und Minister-Personal

vor einem Tag - Die Presse

Mehrere Posten-Besetzungen in der SPÖ sind noch unklar. Am Freitag soll die Partei über die Ministerliste abstimmen. Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Bundesstaatsanwalt gilt als fix: "Das wäre ein Meilenstein"

vor einem Tag - Kurier

ÖVP, SPÖ und Neos haben sich dem Vernehmen nach auf eine unabhängige Weisungsspitze in der Justiz geeinigt. Was Martin Kreutner, ehemals Leiter der sogenannten "Pilnacek-Kommission", davon hält und warum...weiterlesen »

Wie die Neos ihrer Basis die Koalition verkaufen [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die Neos setzen auf Deregulierung und Bildung, die Verhandlungen für eine Pensionsreform laufen noch. Die Mitglieder werden vor der Abstimmung am Parteitag bereits systematisch durchgerufen. Was ist Ende...weiterlesen »

Dreierkoalition: Neue Chance für Bundesstaatsanwalt, keine Haft für Täter unter 14 [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Dass nun eine Dreierkoalition statt Blau-Türkis kommt, ändert auch die Vorhaben im Rechtsbereich. Einer Reform im Weisungsrecht müssten jedoch noch die Grünen zustimmen. Bis zuletzt feilt die Dreierkoalition...weiterlesen »

Das Parlament im Leerlaufmodus [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »

ORF-Beitrag soll für weitere drei Jahre eingeforen werden

vor einem Tag - derStandard

Regierungspläne: Werbung öffentlicher Stellen soll reduziert werden Was nimmt sich die Dreierkoalition von ÖVP, SPÖ und Neos für Österreichs Medienmarkt vor?weiterlesen »

Wissenschaftsressort könnte rot werden, sieben Staatssekretäre geplant

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Sieben Staatssekretäre sind geplant. In der kommenden türkis-rot-pinken Regierung sind – Stand Dienstag – ganze sieben Staatsekretariate...weiterlesen »

Zweites Sparpaket für Österreich, wenn das erste nicht reicht? "Dann zertreten wir das Wachstum"

vor einem Tag - derStandard

Es wird immer wahrscheinlicher, dass es nicht reichen wird, 6,4 Milliarden Euro beim Budget zu konsolidieren, um ein EU-Defizitverfahren zu vermeiden. Die Neos wollen deshalb im Jahresverlauf über ein...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - Merkur

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - tz

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Das Parlament im Leerlauf-Modus [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Der Nationalrat tritt am Mittwoch wieder zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein einziger Gesetzesbeschluss. Die Abgeordneten warten auf den Abschluss der Koalitionsverhandlungen. Eigentlich war alles...weiterlesen »

Sieben Staatssekretäre in neuer Regierung möglich

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als mögliche Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

Koalition soll 14 Minister und sieben Staatssekretäre haben

vor einem Tag - Kurier

Weiter kein Termin für Präsentation des Regierungsprogramms, Präsidentschaftskanzlei wäre bereit - Regierung soll 14 Minister und 7 Staatssekretäre haben Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - HNA

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - kreiszeitung.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Die Justiz, ein sensibles Ressort

vor einem Tag - derStandard

Gerichtsurteile der vergangenen Zeit zeigen: Die unabhängige Justiz muss überprüfen, ob interne Checks and Balances passen. Sonst hat der Rechtsstaat eine offene Flanke Soll eine unabhängige Expertenperson...weiterlesen »

Strolz drängt ins Amt des Bildungsministers und stellt Neos vor ein Dilemma

vor einem Tag - derStandard

In einer Mail an die Parteispitze bekräftigt Matthias Strolz sein Interesse an dem Job, doch das Verhältnis der Neos zu ihrem Gründer ist abgekühlt. Der Vorstand muss rasch entscheiden Matthias Strolz...weiterlesen »

SPÖ-internes Tauziehen um Ministerposten

vor einem Tag - Kurier

Noch ist innerhalb der Roten umstritten, wer das Finanz-, Infrastruktur- und Justizministerium bekommt. Bei Soziales und Frauen herrscht Klarheit. Wenn sich Dienstagabend die wichtigsten Vertreter der...weiterlesen »

Sieben Staatssekretariate in neuer Regierung möglich

vor einem Tag - Die Presse

Die Ressortverteilung der neuen türkis-rot-pinken Regierung nimmt Gestalt an. Als möglich Gesundheitsstaatssekretärin wird Miriam Hufgard-Leitner genannt. Auf ÖVP-Seite dürfte Generalsekretär Alexander...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS vor Mitglieder-Hürde

vor einem Tag - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

SPÖ-Konflikt um Minister-Posten, NEOS-Mitglieder als Hürde

vor einem Tag - meinbezirk.at

Einer Dreier-Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS dürfte nicht mehr viel im Weg stehen. Zumindest untereinander sollen sich die Parteien über weite Strecken einig sein. Parteiintern gilt es aber allen voran...weiterlesen »

Schwarz-Rot-Pink soll sieben Staatssekretäre bekommen

vor einem Tag - derStandard

Neben der Verteilung der Ministerien sollen sich ÖVP, SPÖ und Neos auf sieben Staatssekretariate verständigt haben. Drei dürften jeweils an ÖVP und SPÖ gehen, eines an die Neos Auch am Dienstag laufen...weiterlesen »

"Wird große Reformen geben": Gespanntes Warten auf Regierungsprogramm

vor einem Tag - Volarberg Online

Das Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS in der finalen Phase des Verhandlungsprozesses ist weiterhin nicht erkennbar. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - Volarberg Online

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

Medienminister Andreas Babler? Was heißt das für den ORF? [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Die SPÖ greift nach dem Medienressort. Für den ORF bringt das ein Aufatmen. Auch für Generaldirektor Roland Weißmann. Eine vorzeitige Abberufung, wie sie die FPÖ wollte, ist damit vom Tisch. Noch ist alles...weiterlesen »

Regierung: Präsentation eher am Donnerstag

vor einem Tag - Die Presse

In der SPÖ tagt heute, Dienstag, bereits das Präsidium, die ÖVP wird ihren Parteivorstand voraussichtlich am Freitag abhalten. Unstimmigkeiten gibt es nach wie vor bei der Ministerbesetzung in der SPÖ....weiterlesen »

Schlechte Chancen für Strolz als Bildungsminister

vor einem Tag - Die Presse

Nach seinem Parteiaustritt will der Neos-Gründer nun doch Bildungsminister werden. In Parteikreisen soll das aber auf wenig Begeisterung stoßen. Größte Chancen haben weiter Christoph Wiederkehr - aber...weiterlesen »

Dreierkoalition erwartet die nächste Hürde

vor einem Tag - Volarberg Online

Ein Abschluss der Verhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS bedeutet noch nicht, dass die Dreierkoalition in trockenen Tüchern ist. Die Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS muss nach Abschluss der Verhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - op-online.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - MANNHEIM24

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Nach Endlos-Sondierungen in Österreich: „Zuckerl-Koalition” endlich bereit zum Regieren

vor einem Tag - Kurierverlag.de

Nach langen Verhandlungen könnte Österreich bald eine neue Regierung haben. ÖVP, SPÖ und Neos erarbeiten ein Programm, doch einige Fragen bleiben offen. Wien – Nach monatelangen Koalitionsverhandlungen...weiterlesen »

Babler präsentiert Abkommen im Präsidium, rotes Ringen um Ministerposten

vor einem Tag - derStandard

ÖVP, SPÖ und Neos sind großteils handelseins, nun stehen die parteiinternen Abstimmungen an Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und Neos befinden sich auf den letzten Metern, das Regierungsprogramm...weiterlesen »

Was aus Gewesslers Riesen-Ministerium werden soll

vor einem Tag - Die Presse

Gewessler ist derzeit Ministerin für Umwelt-, Infrastruktur, Mobilität, Raumfahrt und Energie. In einer türkis-rot-grünen Regierung werden die Agenden wohl wieder aufgeteilt. Leonore Gewessler wurde in...weiterlesen »

Salzburgerin wird als Finanzministerin gehandelt

vor einem Tag - ORF.at

Auf den letzten Metern der Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS wird nun auch die Salzburgerin Michaela Schmidt als mögliche Finanzministerin gehandelt, schreibt die Austria Presse Agentur. Schmidt...weiterlesen »

Lange Suche nach einer Regierung: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - DER TAGESSPIEGEL

In Österreich scheinen die Gespräche von ÖVP, SPÖ und liberalen Neos zur Bildung einer Koalition auf der Zielgeraden. Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hieß es aus...weiterlesen »

Wer wird Minister? Posten-Kleinkrieg in SPÖ entbrannt

vor einem Tag - Volarberg Online

In der SPÖ herrscht in der letzten Phase der Koalitionsverhandlungen noch Unklarheit über die Vergabe der Ministerposten. Derzeit ist noch nicht absehbar, wer am Ende die Namen sein werden, die sich auf...weiterlesen »

Österreichs Koalitionsgespräche auf Zielgerade – er könnte neuer Kanzler werden

vor einem Tag - Watson

Es werde konstruktiv an einem gemeinsamen Regierungsprogramm gearbeitet, hiess es aus Verhandlerkreisen. Ein solches Programm solle voraussichtlich Mitte der Woche präsentiert werden. Eine Dreier-Koalition...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium: Wer übernimmt welches Ministeramt?

vor einem Tag - OÖNachrichten

Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen erläutern will. Brisanter ist, dass, wie "Heute" berichtet...weiterlesen »

Koalition: Debatte um SPÖ-Posten entbrannt

vor einem Tag - Die Presse

Die Fortsetzung der Türkis-Rot-Pinken Regierungsverhandlungen befinden sich in der Schlussphase. In der SPÖ tobt indes ein Kleinkrieg um die zu vergebenden Posten. Auch wenn sich die Verhandler einigen,...weiterlesen »

Koalitionsverhandler ringen im Finale noch um offene Punkte

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die Ziellinie im Schlusssprint bei den Koalitionsverhandlungen von ÖVP, SPÖ und NEOS ist weiter nicht in Sicht. Man sei "im Finalisierungsprozess" und schreibe am Regierungsprogramm, heißt es. Man verhandle...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor einem Tag - Salzburger Nachrichten

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Bürokratieabbau: Kann die Dreier-Koalition liefern? [premium]

vor einem Tag - Die Presse

Blau und Türkis legten einen klaren Fokus auf Deregulierung und wollten eine eigene Behörde einrichten. ÖVP, SPÖ und Neos planen jetzt auch einen (pinken) Staatssekretär – in der Regierungspraxis lauern...weiterlesen »

Machtlogik sticht Macht der Logik

vor einem Tag - Die Presse

Der Bundespräsident hat jüngst mehr Kompromisse eingefordert. An einen Staatssekretär für Bürokratieabbau im Außenministerium hat er dabei wohl eher nicht gedacht. Wo würden Sie einen Staatssekretär für Deregulierung vermuten? Imweiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Sächsische

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos beinahe einig: Koalitionsgespräche in Österreich wohl kurz vor Abschluss

vor einem Tag - n-tv

Die "Zuckerl-Koalition" ist so gut wie perfekt. ÖVP, SPÖ und Neos sollen bereits an einem gemeinsamen Programm arbeiten, heißt es von Insidern. Damit hat die Rekord-Hängepartie um eine neue österreichische...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor einem Tag - Volarberg Online

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - WAZ

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Berliner Morgenpost

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Hambuger Abendblatt

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - OSTTHÜRINGER ZEITUNG

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Thüringer Allgemeine

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Die Justiz vom blau-schwarzen Knackpunkt zum roten Restposten

vor einem Tag - profil

Bis „Mitte der Woche“ soll Österreichs erste Dreier-Koalition also stehen, heißt es offiziell aus den verhandelnden Parteien. Im Kalender wäre die Mitte der vierte von sieben Tagen, also Donnerstag, 27....weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Lübecker Nachrichten

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Remscheider General-Anzeiger

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Göttinger Tageblatt

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Rems-Zeitung

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Kieler Nachrichten

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

ÖVP, SPÖ und Neos: Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Neue Presse

Im Fall einer Einigung von ÖVP, SPÖ und Neos würde der 64 Jahre alte Christian Stocker Regierungschef der Alpenrepublik. Quelle: Georg Hochmuth/APA/dpa Konservative, Sozialdemokraten und Liberale verhandeln...weiterlesen »

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

vor einem Tag - K - Wir machen das klar!

Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Für Dienstagabend ist ein Präsidium angesetzt, in dem Parteichef Andreas Babler den Verhandlungsstand...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - HARZ KURIER

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

Koalitionsgespräche in Österreich wohl auf der Zielgeraden

vor einem Tag - Braunschweiger Zeitung

Wien. In Österreich kann offenbar in wenigen Tagen eine neue Koalition die Arbeit aufnehmen. Die Regierungsbildung dauert schon etwa 150 Tage. Deutschlands Nachbarland Österreich steuert auf eine Regierungskoalition...weiterlesen »

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