So reagiert das Burgenland auf die neue Dreier-Koalition

vor 14 Stunden - meinbezirk.at

Die Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos sowie ihr Regierungsprogramm „ Jetzt das Richtige tun. Für Österreich“ sorgen auch in den burgenländischen Landesparteien für reichlich Gesprächsstoff. BURGENLAND....weiterlesen »

Reaktionen auf neue Dreier-Koalition

vor 15 Stunden - ORF.at

ÖVP, SPÖ und NEOS sind sich im Bund einig und haben am Donnerstag ihr Regierungsprogramm präsentiert. Man werde die Dreier-Koalition an ihren Taten messen, so Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ)....weiterlesen »

Justiz: Unabhängige Ermittlungen, Femizid-Definition und Messenger-Überwachung

vor 14 Stunden - profil

Noch ist zwar unklar, wer für die SPÖ das Justizressort in der neuen Regierung übernimmt, die Aufgaben der neuen Ministerin oder des neuen Ministers sind aber riesig: Die Gefängnisse sind überfüllt, Richterinnen...weiterlesen »

Cannabispolitik: Erneute politische Wende in Österreich

vor 18 Stunden - HANF-MAGAZIN

In Österreich ist es seit den Neuwahlen im vergangenen Herbst nicht gelungen, eine Regierung zu bilden. Bislang wurde jeder Versuch einer Koalition von den beteiligten Parteien wieder zurückgelegt. Bis...weiterlesen »

Regierungsbildung in Österreich: Machtkampf um Justizministerium könnte Koalition gefährden

vor einem Tag - THE EPOCH TIMES

In Österreich soll bis zum Ende des Monats eine neue Regierung stehen. Das hatte Mitte Februar der Vorsitzende der konservativen ÖVP, Christian Stocker, angekündigt. Zuvor waren mehrwöchige Gespräche seiner...weiterlesen »

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